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DE69108853T2 - Vorrichtung zur Schlauchentwässerung eines ausziehbaren Brause-anschlusses. - Google Patents

Vorrichtung zur Schlauchentwässerung eines ausziehbaren Brause-anschlusses.

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Publication number
DE69108853T2
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Authority
DE
Germany
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blocks
hose
shower
holder
shower head
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DE69108853T
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Yoshiki Ohta
Kenji Okayama
Yoshihiro Yamane
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Toto Ltd
Original Assignee
Toto Ltd
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Publication date
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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K3/00Baths; Douches; Appurtenances therefor
    • A47K3/26Bidets without upward spraying means
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/04Water-basin installations specially adapted to wash-basins or baths
    • E03C1/0404Constructional or functional features of the spout
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
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    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
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Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen ausziehbaren Brauseanschluß, bei dem der Brausekopf vom Körper einer Brause herausgezogen werden kann, und insbesondere einen Schlauchentwässerungsmechanismus, der dazu konstruiert ist, zu verhindern, daß Wasser von einem Brauseschlauch in einem ausgezogenen Zustand in den Brausekörper fließt.
  • Ein ausziehbarer Brauseanschluß wird in einem Küchenausgußbecken oder Waschbecken verwendet und umfaßt einen Wasserhahnkörper und einen Brausekopf, der am Wasserhahnkörper angebracht ist, wobei sich der Kopf vom Körper ausziehen läßt, um es dem Benutzer zu erlauben, Geschirr oder Haar zu waschen.
  • Fig. 11 zeigt einen typischen, in einem Ausgußbecken angebrachten Brauseanschluß, der einen Wasserhahnkörper 1 umfaßt, der an einem Tresen 50 befestigt ist. Ein Brausekopf 2 ist, wie in Fig. 11 gezeigt, mit dem Körper 1 verbunden und kann manuell aus dem Körper 1 gezogen werden. Ein Wasserrohr 3a und ein Heißwasserrohr 3b sind mit dem Körper 1 verbunden. Ein einziger Hebel oder Handgriff 4 ist angebracht, um ein Ventil zu betätigen, das in dem Körper 1 eingeschlossen ist. Ein flexibler Schlauch 5 erstreckt sich zwischen dem stromabwärtigen Ende des Ventils und dem Brausekopf 2.
  • Ein Halter 1a erstreckt sich von dem Körper 1 schräg nach oben. Der Brausekopf 2 ist in den Halter 1a eingesetzt. Eine Entnahme des Brausekopfs 2 aus dem Halter 1a veranlaßt den Schlauch 5 dazu, aus dem Halter 1a sich heraus zu erstrekken. Ein Zurücksetzen des Brausekopfs 2 in den Halter 1a veranlaßt den Schlauch 5 dazu, sich nach unten in eine in Fig. 11 gezeigte Position zu bewegen.
  • Wenn der Duschkopf 2 aus dem Körper 1 gezogen wird, fließt Wasser wahrscheinlich an sowie entlang dem Schlauch 5 und tritt in den Körper 1 durch den Halter 1a ein. Auch dann, wenn der Brausekopf 2 nach der Verwendung in den Halter 1a zurückgeführt wird, können Wassertröpfchen, die am Schlauch 5 haften, unter den Tresen 50 oder in den Schrank fallen.
  • Herkömmlicherweise ist in den Halter 1a ein Entwässerungsmechanismus eingebaut, um zu verhindern, daß Wassertröpfchen auf dem Schlauch 5 in den Körper 1 eintreten oder in den Schrank fallen. Eine Durchführungshülse als Entwässerungselement zum Entfernen des Wassers von der Oberfläche des Schlauchs ist in dem Halter 1a enthalten, wie beispielsweise in der japanischen ungeprüften Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 62-148674 offenbart, die den Oberbegriff des Anspruchs 1 bildet.
  • Eine zylindrische Durchführungshülse oder eine andere geeignete Einrichtung ist wirksam, um Wasser von der Oberfläche des Schlauchs 5 zu entfernen. Eine derartige Einrichtung besteht aus einem federnden oder elastischen Material, um mit der Randfläche des Schlauchs 5 einen stärkeren Kontakt zu haben. Dies ermöglicht eine bessere Entwässerung des Schlauchs 5.
  • Wenn der Schlauch 5 jedoch schnell zurückgeführt wird, wird die Durchführungshülse oder das Entwässerungselement in der Richtung elastisch verformt, in der der Schlauch 5 bewegt wird. Dies verschlechtert den Anschluß des Entwässerungselements an den Schlauch 5. Wassertropfen werden dadurch nicht vollständig von dem Schlauch 5 entfernt und können in den Schrank fallen, wenn der Schlauch 6 zurückgeführt wird.
  • Wenn der Schlauch 5 einen gleichmäßigen Außendurchmesser und dadurch keine gefurchte Oberfläche hat, kann das Entwässerungselement stets im engen Kontakt mit dem Schlauch 5 sein. Wenn der Schlauch 5 andererseits die Form eines Faltenbalgs hat, kann sich der Außendurchmesser des Schlauchs 5 ändern, wenn der Schlauch 5 gebogen wird. Das Entwässerungselement kann einer derartigen elastischen Verformung des Schlauchs 5 nicht folgen.
  • Ein derartiges Entwässerungselement ist nicht dazu in der Lage, Wassertröpfchen von dem Schlauch durch Verwendung seiner Elastizität vollständig zu entfernen. Es ist deshalb notwendig, in dem Schrank ein Wasserbassin oder dergleichen vorzusehen.
  • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Brauseanschluß zu schaffen, der vollständig verhindert, daß Wassertröpfchen auf einem Schlauch herunterfallen oder daß Wasser aus einem Brausekopf in einen Wasserhahn oder einen Schrank fließt.
  • Diese Erfindung schafft einen Brauseanschluß gemäß Anspruch 1.
  • Vorzugsweise ist der Halter im Innern mit einer zylindrischen Führung versehen, die den Außenrand des proximalen Endabschnitts des Brausekopfs aufnimmt; die Führung hat eine Mehrzahl von Gleitnuten, die in einer radialen Richtung an ihrer proximalen Endfläche ausgebildet sind; die Blöcke sind jeweils mit Gleitvorsprüngen an ihrem Seitenende versehen, die beweglich mit den Gleitnuten in Eingriff stehen; und die Blöcke sind zur Achse der Führung hin und von dieser weg entlang der Verbindung zwischen den Gleitvorsprüngen und den Gleitnuten beweglich.
  • Eine Mehrzahl von Blöcken können mit Verbindungssitzab-schnitten an beiden Enden in der Richtung versehen sein, in der die Blöcke der Umfangsfläche des Schlauchs folgen; die Verbindungssitzabschnitte sind derart ausgebildet, daß jeder Abschnitt entgegen der axialen Richtung der Blöcke ausgenommen ist; und die Blöcke sind derart angeordnet, daß die Verbindungssitzabschnitte benachbarter Blöcke einander in der axialen Richtung überlappen.
  • Zwischen die Mehrzahl von Blöcken und dem elastischen Element ist eine Dichtung eingesetzt, und jeder Block ist an seinem Außenrand mit einer Nut versehen, die in einer Umfangsrichtung verläuft, wobei die Dichtung in der Nut angebracht ist.
  • Die Dichtung ist in eine Mehrzahl von Stücken unterteilt, die der Anzahl der Blöcke entspricht, wobei jedes geteilte Stück derart angeordnet ist, daß die Randendabschnitte benachbarter Blöcke bedeckt werden können.
  • Eine Schraubenfeder, die eine ringförmige Form entsprechend den Blöcken bildet, steht für das elastische Element zur Verfügung.
  • Das elastische Element erzeugt eine mechanische Kraft mit seinem Federungsvermögen, um die Blöcke gegen den Schlauch zu stoßen. Dies erlaubt es den Dichtungsabschnitten der Blöcke, die Randfläche des Schlauchs abzudichten. Die Blöcke werden in Übereinstimmung mit der gefurchten Oberfläche des Schlauchs derart bewegt, daß eine gleichmäßige Dichtung zwischen den Blöcken und dem Schlauch aufrechterhalten bleibt. Ein Dichtdruck bleibt durch das Federungsvermögen des elastischen Elements aufrechterhalten, wenn der Schlauch bewegt wird. Wenn der Schlauch ungestüm bewegt oder geschüttelt wird, entsprechen die Blöcke bewegungsmäßig dem Schlauch, um zu verhindern, daß Wasser quer über die Blöcke fließt. Das Wasser fließt deshalb nicht unter den Halter, wenn der Schlauch aus dem Halter herausgezogen und in den Halter zurückgeschoben wird.
  • Aufgrund der Verbindungsstruktur, bei der jeder Block gleitfähig an der Führung angebracht ist, die in dem Halter untergebracht ist, bewegt sich jeder der Blöcke unabhängig entsprechend der gefurchten Oberfläche des Schlauchs, wodurch eine stabile und gleichmäßige Dichtung entlang der Oberfläche des Schlauchs ermöglicht wird. Wenn Verbindungssitzabschnitte, die an den beiden Enden jedes Blocks vorgesehen sind, mit denjenigen an benachbarten Blöcken sich überlappen, wird jeder Block bezüglich einer axial gerichteten Bewegung relativ reguliert und bewegt sich glatt entsprechend der Oberfläche des Schlauchs, ohne in der Anordnung eine Turbulenz zu verursachen.
  • Wenn die Blöcke aufgrund der gefurchten Oberfläche des Schlauchs auswärts bewegt werden, fallen die Randendabschnitte benachbarter Blöcke in Spalte. Da jedoch eine Dichtung um den Außenrand der Blöcke herum vorgesehen ist, werden die Spalte durch die Dichtung zusätzlich bedeckt, um zu verhindern, daß die Oberfläche des Schlauchs frei liegt.
  • Wenn es für die Dichtung ausreicht, lediglich die Randbereiche benachbarter Blöcke abzudichten, kann die Dichtung in eine Mehrzahl von Elementen unterteilt werden, von denen led es die Spalte zwischen benachbarten Blöcken bedeckt, wenn sich diese Blöcke auswärts bewegen. Da sich die unterteilten Dichtungselemente leicht bewegen, um der Verformung der An-ordnung der Blöcke zu entsprechen, beeinträchtigt die Dichtung nicht die Auswärtsbewegung der Blöcke, obwohl sie wahrscheinlich den Umfang der Blöcke reguliert.
  • Da die Dichtung im Eingriff mit der Nut am Außenrand des Blocks steht und in diese eingebaut ist, verlagert sie sich nicht ohne weiteres aus ihrer ursprünglichen Einbaulage. Dies erlaubt eine glatte und schnelle Bewegung der Blöcke ohne jegliche Beeinträchtigung oder Störung, und der Widerstand, der durch das Verspannen der Blöcke erzeugt wird, wird reduziert, wenn der Schlauch zur Verwendung herausgezogen wird.
  • Da eine kreisförmige Schraubenfeder als Element des elastischen Elements zur Verfügung steht, wird der Anschluß bezüglich der Struktur vereinfacht und außerdem bezüglich des Zusammenbaus.
  • Für ein besseres Verständnis der vorliegenden Erfindung wird auf die folgende detaillierte Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen; es zeigen:
  • Fig. 1 eine teilweise weggebrochene Schnittseitenansicht eines Wasserhahns mit einem Entwässerungsmechanismus gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • Fig. 2 eine Vertikalschnittansicht im vergrößerten Maßstab eines Hauptteils des in Fig. 1 gezeigten Wasserhahns;
  • Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie I-I von Fig. 1;
  • Fig. 4 eine Vorderansicht einer Kombination von Blöcken und Dichtungen;
  • Fig. 5 eine Explosionsansicht eines Blocks und einer ersten Führung;
  • Fig. 6 eine perspektivische Explosionsansicht des Blocks und der ersten Führung in einer anderen Betrachtungsrichtung;
  • Fig. 7A eine Vorderansicht des Blocks;
  • Fig. 7B eine rechte Seitenansicht des Blocks;
  • Fig. 7C eine Bodenansicht des Blocks;
  • Fig. 7D eine Ansicht des Blocks in der Richtung des Pfeils II-II in Fig. 7A gesehen;
  • Fig. 8 eine Vorderansicht der Dichtung;
  • Fig. 9 eine Ansicht der Weise, in der die Dichtung auf dem Block angebracht ist; und
  • Fig. 10 eine Ansicht einer eingebauten Schraubenfeder.
  • Wie in den Fig. 1 bis 3 gezeigt, ist ein Wasserhahnkörper 1 beispielsweise an einer Küchentheke befestigt, wie vorstehend in Verbindung mit Fig. 11 beschrieben. Ein Halter 1a steht aus dem Wasserhahnkörper 1 vor, um einen ausziehbaren Brausekopf 2 aufzunehmen. Ein Handgriff 4 ist an der Oberseite des Wasserhahnkörpers 1 angebracht. Ein Ventilmechanismus ist an ein Wasserrohr 3a angeschlossen und ein Heißwasserrohr 3b wird durch den Handgriff 4 betätigt, um den Durchlaß zu öffnen und zu schließen. Ein Schlauch 5 ist an den Ventilmechanismus angeschlossen, um Wasser oder ein Gemisch aus kaltem Wasser und heißem Wasser dem Brausekopf 2 zuzuführen. Ein Verbinder 2a schafft eine Verbindung zwischen Innendurchlässen des Brausekopfs 2 und des Schlauchs 5. Wie in Fig. 1 gezeigt, hat der Schlauch 5 die Form eines Faltenbalgs und eine gefurchte Oberfläche. Der Schlauch 5 hat eine Dicke, die es ihm erlaubt, gebogen zu werden.
  • Eine erste Führung 6 ist in dem Halter 1a angebacht, um den Verbinder 2a aufzunehmen. Außerdem ist eine zweite Führung 7 in dem Verbinder 2a angebracht, um den beweglichen Schlauch 5 zu führen. Die erste Führung 6 hat einen Innendurchmesser, der es dem Basisende des Brausekopfs 2 und dem Verbinder 2a erlaubt, in die erste Führung 6 zu passen. Die erste Führung 6 hat eine Auslaßöffnung 6a an ihrem unteren Ende. Die zweite Führung 7 ist vom unteren Ende der ersten Führung 6 beabstandet und hat einen Innendurchmesser, der größer ist als der Durchmesser des Schlauchs 5. Die zweite Führung 7 hat ebenfalls eine Auslaßöffnung 7a an ihrem unteren Ende. Ein Damm 7b ist am unteren Ende der Innenrandoberfläche der zweiten Führung 7 ausgebildet, um die Randoberfläche des Schlauchs 5 zu kontaktieren. Der Halter 1a hat Öffnungen 1b und 1c, die jeweils positionsmäßig den Auslaßöffnungen 6a und 7a entsprechen.
  • Ein Entwässerungsring 8 ist zwischen der ersten Führung 6 und der zweiten Führung 7 angeordnet, um Wasser von der Oberfläche des Schlauchs 5 zu entfernen, wenn der Brausekopf 2 und der Schlauch 5 in ihre Ausgangspositionen zurückgeführt sind. Wie in Fig. 3 gezeigt, umfaßt der Entwässerungsring 8 vier Blöcke 9, eine Schraubenfeder 10 als elastisches Element und vier Dichtungen 11, die zwischen den Blöcken 9 und der Schraubenfeder 10 angeordnet sind.
  • Fig. 4 zeigt eine Vorderansicht des Entwässerungsrings 8 bei proximaler Ansicht vom distalen Ende des Halters 1a. Fig. 5 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht der Weise, in der der Entwässerungsring 8 mit der ersten Führung 6 verbunden ist. Fig. 6 zeigt eine Explosionsansicht der ersten Führung 6 und der Blöcke 9 aus einer anderen Perspektive.
  • Jeder Block 9 besteht aus einem Kunstharz und ist mit einem zentralen Winkel von ungefähr 90º gebogen, wie im einzelnen in Fig. 7 gezeigt. Wie in den Fig. 2 und 7 gezeigt, ist jeder Block 9 spitz zulaufend ausgebildet, um einen Dichtungsabschnitt 9a zu schaffen. Der Dichtungsabschnitt 9a hat einen dreieckigen Querschnitt und steht im Kontakt mit dem Schlauch 5 oder dem Verbinder 2a. Eine U-förmige Nut 9b ist in der Außenrandoberfläche jedes Blocks 9 ausgebildet, um die Dichtung 11 eines U-Querschnitts aufzunehmen. Der Block 9 ist mit gleitfähigen Vorsprüngen 9c versehen, die sich zur ersten Führung 6 erstrecken. Wie in Fig. 5 gezeigt, ist in der Endfläche der ersten Führung 6 eine Nut 6b ausgebildet, um den gleitfähigen Vorsprung 9c aufzunehmen. Der gleitfähige Vorsprung 9c vermag in der Nut 6b zu gleiten. Der gleitfähige Vorsprung 9c und die Nut 6c sind ähnlich wie ein Schwalbenschwanzanker und einer Schwalbenschwanzankerschlitz ausgebildet und haben einen keilförmigen Querschnitt. Der Vorsprung 9c vermag radial von dem Block 9, der in einer kreisförmigen Konfiguration zusammengebaut ist, oder radial von dem Schlauch 5 oder dem Verbinder 2c zu gleiten.
  • Der Block 9 ist mit ein Paar von Verbindungssitzabschnitten 9e, 9f an den beiden Enden in seiner Umfangsrichtung vorgesehen. Diese Verbindungssitzabschnitte 9e, 9f sind derart ausgebildet, daß beide Enden in der Umfangsrichtung teilweise abgeschnitten sind, um einen ebenen Abschnitt zu schaffen, der in die axiale Richtung weist. Ein Verbindungssitzabschnitt 9e ist aufwärts weisend ausgebildet, und der andere Verbindungsitzabschnitt 9f ist abwärts weisend ausgebildet. Wenn die benachbarten Blöcke 9 zum Verbinden ausgerichtet werden, überlappt der Verbindungssitzabschnitt 9e eines Blocks 9 den Verbindungssitzabschnitt 9f eines der benachbarten Blöcke 9, und der Verbindungssitzabschnitt 9f desselben Blocks 9 überlappt den Verbindungssitzabschnitt 9e eines anderen der benachbarten Blöcke. Wenn die Blöcke vollständig zusammengesetzt sind, regulieren die Blöcke 9 auf diese Weise einander in ihrer axialen Richtung aufgrund der Überlappung der Paare von Verbindungssitzabschnitten 9e, 9f. Selbst wenn jeder der Blöcke 9 in einer radialen Richtung sich auswärts und einwärts bewegen, bewegen sich die Blöcke 9 deshalb glatt und schnell mit der Hilfe der Regulierkraft, die durch die Beziehung zwischen beiden der Verbindungssitzabschnitte verursacht wird.
  • Wie in Fig. 4 gezeigt, erstreckt sich jede Dichtung 11 über die beiden benachbarten Blöcke 9. Ein Vorsprung 11a erstreckt sich radial von einem Ende der Dichtung 11, wie in Fig. 8 gezeigt. Eine Ausnehmung 9d ist in der Außenrandoberfläche des gleitfähigen Vorsprungs 9c ausgebildet, um den Vorsprung 11a aufzunehmen. Da der gleitfähige Vorsprung 9c eine im wesentlichen zentrale Lage in der Umfangsrichtung des Blocks 9 hat, wie in Fig. 7a gezeigt, ist das Ende der Dichtung 11 dort, wo der Vorsprung 11a ausgebildet ist, ebenfalls zentral in der Umfangsrichtung des Blocks 9 angeordnet. Wie in Fig. 4 gezeigt, werden die Blöcke 9 und die Dichtungen 11 zusammengesetzt, wenn die Vorsprünge 11a in die Ausnehmungen 9d eingepaßt sind, wie in Fig. 9 gezeigt.
  • Die Schraubenfeder 10 erstreckt sich um die Dichtungen 11 herum, um die Blöcke 9 und die Dichtungen 11 miteinander zu vereinigen. Fig. 10 zeigt eine Aufsicht der Schraubenfeder 10 im eingebauten Zustand. Wenn die Schraubenfeder 10 um die Blöcke 9 herum angeordnet ist, werden die Blöcke 9 radial auswärts gegen die Wirkung der Schraubenfeder 10 bewegt, wenn an die Dichtbereiche 9a der Blöcke 9 eine auswärts gerichtete Kraft angelegt wird. Wenn die Kraft beseitigt wird, was die Rückstellung der Schraubenfeder 10 erlaubt, werden die Blöcke 9 in die Ursprungsposition zurückbewegt (Fig. 3). Obwohl zwischen benachbarten Blöcken 9 ein Raum ausgebildet ist, wenn die Blöcke 9 geöffnet sind, erstrecken sich die Dichtungen 11 weiterhin über die benachbarten Blöcke, um den Raum zu verschließen. Die Blöcke 9 und die Dichtungen 11 wirken dadurch zur Abdichtung des Schlauchs 5 zusammen.
  • Wasser kann aus dem Brausekopf 2 zugeführt werden, während der Brausekopf 2 am Wasserhahnkörper 1 befestigt bleibt, wobei der Verbinder 2a in die erste Führung 6 hineinpaßt. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Dichtungsabschnitt 9a jedes Blocks 9 in Kontakt mit der Umfangsoberfläche des unteren Endes des Verbinders 2a.
  • Wenn der Brausekopf 2 abgezogen ist, bewegt sich jeder Block 9 zu und von dem Schlauch 5 in Übereinstimmung mit der Stufe zwischen dem Verbinder 2a und dem Schlauch 5 und der gefurchten Oberfläche des Schlauchs 5, während Dichtungsabschnitte 9a durch den Einfluß der Schraubenfeder 10 gegen den Schlauch 5 gedrückt werden. Diese radiale Bewegung jedes Blocks 9 fördert eine glatte Abnahme des Schlauchs 5.
  • Wenn der Brausekopf 2 benutzt wird, neigt Wasser dazu, allmählich aus dem Schlauch 5 in den Halter 1a zu fließen. Die Dichtungsabschnitte 9a des Blocks 9 des Entwässerungsrings 9 befinden sich in Kontakt mit der Randoberfläche des Schlauchs und werden gegen diese gedrängt durch das Federungsvermögen der Schraubenfeder 10. Dieses erlaubt es den Blöcken 9, zu verhindern, daß Wasser in den Halter 1a eintritt. Dieses Wasser wird daraufhin durch die Auslaßöffnung 6a der ersten Führung 6 und die Öffnung 1b des Halters 1a ausgelassen. Selbst dann, wenn das Wasser von dem Schlauch 5 zur zweiten Führung 7 durch die Blöcke 9 fließt, wird das Wasser durch den Damm 7b aufgehalten, der am unteren Ende der zweiten Führung 7 ausgebildet ist. Das Wasser wird daraufhin aus dem Halter 1a durch die Auslaßöffnung 7a und die Öffnung 1c des Halters 1a ausgelassen.
  • Der Entwässerungsring 8 ist so konstruiert, daß er Wasser aufhält, das auf sowie entlang dem Schlauch 5 fließt, wenn der Brausekopf 2 sich in Gebrauch befindet. Wenn das Wasser quer über die Blöcke 9 fließt und in die zweite Führung 7 eintritt, verhindert der Damm 7b, daß Wasser stromab von der zweiten Führung 7 fließt. Diese Anordnung stellt das Aufhalten selbst einer großen Menge von Wasser sicher, das aus dem Brausekopf 2 geliefert wird und auf sowie entlang dem Schlauch 5 fließt. Dadurch wird verhindert, daß ein Küchenschrank oder dergleichen naß wird.
  • Wenn der Brausekopf 2 zum Halter 1a zurückgeführt wird, wird der Schlauch 5 durch den Entwässerungsring 8 in den Wasserhahnkörper 1 hineinbewegt. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich jeder Block 9 des Entwässerungsrings 8 in einer radialen Richtung in Übereinstimmung mit der gefurchten Oberfläche des Schlauchs 5 derart, daß die Dichtungsabschnitte 9a in Kontakt mit der Randoberfläche des Schlauchs 5 gebracht werden. Wenn der Schlauch 5 eine gefurchte Oberfläche, wie beispielsweise ein faltenbalgförmiges Rohr hat, kann Wasser von der Oberfläche des Schlauchs 5 entfernt und durch die Auslaßöffnung 6a und die Öffnung 1b eher ausgelassen werden, als daß es in den Wasserhahnkörper 1 eintritt. Selbst wenn Wasser aufgrund einer schnellen Bewegung des Schlauchs 5 nicht vollständig entfernt wird, verhindert der Damm 7b der zweiten Führung 7 außerdem, daß Wasser in den Wasserhahnkörper 1 eintritt, wobei das Wasser durch die Auslaßöffnung 7a und die Öffnung 1c ausgelassen wird.
  • Die vier Blöcke 9 des Entwässerungsrings 8 werden radial einwärts durch das Federungsvermögen der Schraubenfeder 10 derart gedrückt, daß ein gleichmäßiger Dichtdruck zwischen dem Entwässerungsring 8, dem Schlauch 5 und dem Verbinder 2a aufrechterhalten wird. Diese Anordnung kann Wasser aus dem Schlauch 5 durch einen hohen Dichtdruck entfernen, wodurch effektiver als bei jenen Systemen mit einer elastischen Einrichtung, wie beispielsweise einer Dichtung verhindert werden kann, daß Wasser in den Wasserhahnkörper 1 oder einen Küchenschrank während einer schnellen Bewegung des Schlauchs 5 eintritt.
  • In der dargestellten Ausführungsform ist der Halter 1 in den Wasserhahnkörper 1 integriert. Alternativ kann der Halter direkt an dem Küchentresen über dem Schrank befestigt sein. Außerdem kann als Federelement eine Blattfeder anstelle der Schraubenfeder 10 verwendet werden, um jeden Block 9 gegen den Schlauch 5 zu drücken.
  • Die Erfindung hat die folgenden Vorteile. Das federnde oder elastische Element erstreckt sich um eine Mehrzahl von Blöcken herum, und die Dichtungsabschnitte der Blöcke werden gegen den Schlauch durch das Federungsvermögen des federnden Elements abgedichtet. Herkömmlicherweise wird eine Dichtung, wie ein elastisches Element, mit einem Schlauch in Kontakt gebracht. In einem derartigen Fall wird die Dichtung jedoch verformt, wenn der Schlauch schnell bewegt wird. Dies führt zu einer Abnahme des Dichtdrucks. Die Erfindung schafft im Gegensatz hierzu eine gleichmäßige Dichtung zwischen dem Schlauch und dem Entwässerungsring derart, daß Wasser von dem Schlauch vollständig entfernt wird. Wenn deshalb eine große Menge von Wasser auf dem Schlauch fließt, oder der Schlauch häufig benutzt wird, tritt das Wasser keinesfalls in den Schrank oder dergleichen ein. Dies macht ein Wasserbassin oder derartige Elemente unnötig.
  • Die Blöcke werden durch das Federungsvermögen des federnden Elements radial bewegt. Diese Anordnung schafft selbst dann eine Dichtung zwischen den Blöcken und dem Schlauch, wenn der Schlauch eine gefurchte Oberfläche, wie beispielsweise ein Faltenbalgrohr hat. Die Erfindung hat deshalb einen weiten Anwendungsbereich.

Claims (6)

1. Brauseanschluß mit einem Brausekopf (2), einem Halter (1a), der dazu ausgelegt ist, den Brausekopf (2) derart zu halten, daß ein Ausziehen des Brausekopfs zusammen mit dem an ihm angeschlossenen Schlauch (5) möglich ist, einem Schlauchentwässerungsmechanismus (9, 9a, 10, 11), der in dem Halter angebracht ist, wobei der Halter (1a) mit einer Auslaßöffnung (6a, 1b) versehen ist, deren Einlaßteil (6a) zwischen dem Schlauchentwässerungsmechanismus und dem Brausekopf angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauchentwässerungsmechanismus umfaßt:
- eine Mehrzahl von Blöcken (9), die zur Achse des Schlauchs hin und von dieser weg bewegbar sind und Dichtungsabschnitte (9a) an ihrem Innenrand haben, um die Außenfläche des Schlauchs abzudichten,
- eine Mehrzahl von Dichtungen (11), die um die Blöcke (9) herum in einer Anordnung derart vorgesehen sind, daß jede der Dichtungen (11) sich über zwei benachbarte Blöcke (9) erstreckt, und
- ein elastisches Element (10), das dazu ausgelegt ist, die Blöcke zusammen mit den Dichtungen gegen den Schlauch zu drücken.
2. Brauseanschluß nach Anspruch 1, wobei der Halter (1a) im Innern mit einer zylindrischen Führung (6) versehen ist, die den Außenrand des proximalen Endabschnitts des Brausekopfs (2) aufnimmt; wobei die Führung eine Mehrzahl von Gleitnuten (6a, 6c) hat, die in einer radialen Richtung an ihrer proximalen Endfläche ausgebildet sind; wobei die Blöcke (9) jeweils mit Gleitvorsprüngen (9c) an ihrem Seitenende versehen sind, die beweglich mit den Gleitnuten in Eingriff stehen; und wobei die Blöcke zur Achse der Führung (6) hin und von dieser weg entlang der Verbindung zwischen den Gleitvorsprüngen und den Gleitnuten beweglich sind.
3. Brauseanschluß nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Mehrzahl von Blöcken mit Verbindungssitzabschnitten (9e, 9f) an beiden Enden in der Richtung versehen sind, in der die Blöcke der Umfangsfläche des Schlauchs (5) folgen; wobei die Verbindungssitzabschnitte (9e, 9f) derart ausgebildet sind, daß jeder Abschnitt entgegen der axialen Richtung der Blöcke abgeschnitten ist; und wobei die Blöcke derart angeordnet sind, daß die Verbindungssitzabschnitte benachbarter Blöcke einander in der axialen Richtung überlappen.
4. Brauseanschluß nach Anspruch 1, wobei jeder der Mehrzahl von Blöcken mit einer Nut (9b) an seinem Außenrand in der Umfangsrichtung versehen ist.
5. Brauseanschluß nach Anspruch 1 oder 2, wobei eine Dichtung (11) in eine Mehrzahl von Stücken unterteilt ist, die der Anzahl der Blöcke entspricht, wobei jedes geteilte Stück derart angeordnet ist, daß die Randendabschnitte benachbarter Blöcke bedeckt werden können.
6. Brauseanschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das elastische Element (10) eine Schraubenfeder ist, die entsprechend den Blöcken eine ringförmige Form bildet.
DE69108853T 1990-11-15 1991-11-13 Vorrichtung zur Schlauchentwässerung eines ausziehbaren Brause-anschlusses. Expired - Fee Related DE69108853T2 (de)

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DE69108853D1 DE69108853D1 (de) 1995-05-18
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DE (1) DE69108853T2 (de)

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DE102012011478A1 (de) * 2012-06-12 2013-12-12 Grohe Ag Armatur mit geführtem ausziehbarem Auslauf

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