DE69100301T2

DE69100301T2 - Flüssigkeitspumpe mit hin- und hergehendem Kolben.

Info

Publication number: DE69100301T2
Application number: DE91401749T
Authority: DE
Inventors: Pierre Lebret
Original assignee: Bendix Europe Services Techniques SA
Current assignee: Bendix Europe Services Techniques SA
Priority date: 1990-07-26
Filing date: 1991-06-27
Publication date: 1993-12-23
Anticipated expiration: 2011-06-28
Also published as: DE69100301D1; FR2665219B1; EP0468833A1; US5165875A; FR2665219A1; EP0468833B1; ES2043447T3; JPH04232387A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hydraulikpumpe mit wenigstens einem Kolben, der in einer hin- und hergehenden Bewegung in einem festen Zylinder gleitet, wobei die Pumpe außerdem ein Ansaugrückschlagventil enthält, welches so angeordnet ist, daß es während des Förderabschnitts der Bewegung den Stromabwärts gelegenen Teil einer im Kolben ausgebildeten Bohrung verschließt und während des Ansaugabschnitts eine Quelle von unter niedrigem Druck stehendem Fluid mit einer im Zylinder abgegrenzten Arbeitskammer verbindet.
Eine solche Pumpe wird im allgemeinen in hydraulischen Bremskreisen verwendet, die insbesondere ein Antiblockiersystem für die Räder enthalten.
Das Dokument EP-A-0 327 218 beschreibt z. B. eine solche Pumpe in einer vorhergehend genannten Anwendung. Der Hauptnachteil von Pumpen dieses Typs besteht darin, daß sie Druckstöße erzeugen, die beim normalen Betrieb ein Geräusch hervorrufen und einen vorzeitigen Verschleiß von einigen Bestandteilen bewirken.
Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, diese Nachteile zu vermeiden, indem die Spitzenwerte des Drucks am Ausgang der Pumpe begrenzt werden.
Zu diesem Zweck enthält der Kolben gemäß der Erfindung auf der Seite der Arbeitskammer eine zylindrische Schürze mit dem Innendurchmesser des Zylinders, in der wenigstens eine erste, die Arbeitskammer mit der Außenwand der Schürze verbindende Öffnung ausgebildet ist. Eine zweite Öffnung verbindet die Bohrung stromaufwärts von dem Ventil mit der Außenwand des Kolbens, und eine Nut, deren Länge wenigstens gleich dem Abstand zwischen den Öffnungen ist, ist in dem Zylinder so ausgebildet, daß sie die Öffnungen in einem bestimmten Bereich der hin- und hergehenden Bewegung des Kolbens verbindet, wenn sich der Kolben im wesentlichen in der Mitte der Bewegung findet.
Vorzugsweise ist die Nut eine Umfangsauskehlung, deren Höhe beispielsweise im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den Öffnungen ist.
Die Auskehlung ist vorteilhafterweise so ausgebildet, daß die beiden Öffnungen miteinander verbunden sind, wenn die Beschleunigung des Kolbens das Vorzeichen wechselt.
Die Erfindung wird besser verstanden und ihre anderen Ziele, Vorteile und Merkmale ergeben sich besser aus der folgenden Beschreibung einer nicht einschränkend gegebenen, bevorzugten Ausführungsform, der ein Zeichnungsblatt beigefügt ist. Darin zeigt:
- die einzige Figur schematisch einen Schnitt durch eine Pumpe gemäß der Erfindung.
Speziell mit Bezug auf die einzige Figur gleitet ein Kolben 2 in einer hin- und hergehenden Bewegung in einem Zylinder 4, z. B. unter der Wirkung einer nicht dargestellten, exzentrischen Nocke, die von einem Elektromotor in üblicher Weise angetrieben wird. Dieser Kolben 2 ist mit einer geeigneten Bohrung 6 versehen, die mittels einer Leitung 8 eine nicht dargestellte Quelle von unter niedrigem Druck stehendem Fluid über ein Ansaugrückschlagventil 12 mit einer Arbeitskammer 10 verbindet.
Im dargestellten Beispiel ist das Rückschlagventil 12 durch eine Kugel gebildet, die unter der Wirkung einer Feder die Bohrung 6 verschließt.
Die Arbeitskammer 10 steht durch ein Förderrückschlagventil 16, das in dem dargestellten Beispiel ebenfalls durch eine von einer Feder beaufschlagte Kugel gebildet wird, mit einem Verbraucherkreis in Verbindung.
Gemäß der Erfindung ist der Kolben 2 auf der Seite der Arbeitskammer 10 durch eine zylindrische Schürze 22 verlängert, deren Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser des Zylinders 4 ist. In dieser Schürze 22 ist eine Öffnung 18 ausgebildet, die die Arbeitskammer 10 mit der Außenwand der Schürze 22 verbindet.
Stromaufwärts des Ventils 12 ist eine Öffnung 24 angebracht, die die Bohrung 6 mit der Außenwand des Kolbens 2 verbindet. Im dargestellten Beispiel ist diese Öffnung 24 praktisch durch die Auskehlung gebildet, die die Versorgung der Pumpe erlaubt und mittels der Leitung 8 mit einer Quelle von unter niedrigem Druck stehendem Fluid verbunden ist.
Eine Nut 20, deren Länge wenigstens gleich dem Abstand zwischen den beiden Öffnungen 18, 24 ist, ist im Zylinder ausgebildet. Diese Nut ist vorteilhafterweise eine Umfangsauskehlung, deren Höhe im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den beiden Öffnungen 18, 24 ist.
Auf diese Weise ist beim Betrieb der Pumpe, wenn der Kolben 2 seine hin- und hergehende Bewegung ausführt, während eines durch die Höhe der Umfangsauskehlung bestimmten Zeitabschnitts die Arbeitskammer 10 mit der Quelle von unter niedrigem Druck stehenden Fluid verbunden.
Bei einer geschickten Auswahl der Position der Auskehlung bezüglich der Bewegung des Kolbens erlaubt die Auskehlung 20 das Begrenzen der Werte der Druckspitzen in der Arbeitskammer. Um Druckspitzen zu vermeiden, bringt man die Auskehlung so an, daß die beiden Öffnungen 18, 24 miteinander verbunden sind, wenn der Kolben sich im wesentlichen in der Mitte der Bewegung befindet, z. B. im Punkt seiner maximalen, linearen Geschwindigkeit, der mit einem Wechsel des Vorzeichens der Beschleunigung übereinstimmt.
Bei ebenfalls geschickter Wahl der Höhe der Auskehlung, und damit der Dauer der Verbindung, ist auf einfache Weise die Breite des in seinem Spitzenwert begrenzten Druckimpulses zu steuern. Schließlich kann durch eine geschickte Wahl der Größe der Öffnungen und der Tiefe der Auskehlung der nachfolgende Druckabfall einfach eingestellt werden.
Der Fachmann kann an der Erfindung zahlreiche Veränderungen und Anpassungen vornehmen, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen, der durch die beigefügten Patentansprüche abgegrenzt ist.
Z. B. kann die Öffnung 24 durch eine radiale Bohrung im Kolben 2 gebildet werden, die die Bohrung 6 stromaufwärts und in unmittelbarer Nähe des Ventils 12 anschließt.

Claims

1. Hydraulikpumpe mit wenigstens einem Kolben (2), der in einer hin- und hergehenden Bewegung in einem festen Zylinder (4) gleitet, wobei die Pumpe außerdem ein Ansaugrückschlagventil (12) enthält, welches so angeordnet ist, daß es während des Förderabschnitts der Bewegung den stromabwärts gelegenen Teil einer im Kolben (2) ausgebildeten Bohrung (6) verschließt und während des Ansaugabschnitts eine Quelle von unter niedrigem Druck stehendem Fluid mit einer im Zylinder (4) abgegrenzten Arbeitskammer (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (2) auf der Seite der Arbeitskammer (10) eine zylindrische Schürze (22) mit dem Innendurchmesser des Zylinders (4) enthält, in der wenigstens eine erste, die Arbeitskammer (10) mit der Außenwand der Schürze (22) verbindende Öffnung (18) ausgebildet ist, daß eine zweite Öffnung (24) die Bohrung (6) stromaufwärts von dem Ventil (12) mit der Außenwand des Kolbens (2) verbindet, und daß eine Nut (20), deren Länge wenigstens gleich dem Abstand zwischen den Öffnungen (18, 24) ist, in dem Zylinder (4) so ausgebildet ist, daß sie die Öffnungen (18, 24) in einem bestimmten Bereich der hin- und hergehenden Bewegung des Kolbens verbindet, wenn sich der Kolben (2) im wesentlichen in der Mitte der Bewegung befindet.

2. Hydraulikpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (20) eine Umfangsauskehlung ist.

3. Hydraulikpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Auskehlung (20) im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den Öffnungen (18, 24) ist.

4. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auskehlung (20) so ausgebildet ist, daß die beiden Öffnungen (18, 24) miteinander verbunden sind, wenn die Beschleunigung des Kolbens (2) das Vorzeichen wechselt.