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DE69003541T2 - Verfahren und Ausrüstung für die Be- und Entladung von Motorfahrzeugen aus Leichtbautragevorrichtungen, die auf Standardcontainern befestigt sind. - Google Patents

Verfahren und Ausrüstung für die Be- und Entladung von Motorfahrzeugen aus Leichtbautragevorrichtungen, die auf Standardcontainern befestigt sind.

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Publication number
DE69003541T2
DE69003541T2 DE90300264T DE69003541T DE69003541T2 DE 69003541 T2 DE69003541 T2 DE 69003541T2 DE 90300264 T DE90300264 T DE 90300264T DE 69003541 T DE69003541 T DE 69003541T DE 69003541 T2 DE69003541 T2 DE 69003541T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
carriage
vehicle
vehicles
carrier
sleeve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE90300264T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69003541D1 (de
Inventor
Peter Gearin
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
G&G Intellectual Properties Inc
Original Assignee
G&G Intellectual Properties Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by G&G Intellectual Properties Inc filed Critical G&G Intellectual Properties Inc
Publication of DE69003541D1 publication Critical patent/DE69003541D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69003541T2 publication Critical patent/DE69003541T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60PVEHICLES ADAPTED FOR LOAD TRANSPORTATION OR TO TRANSPORT, TO CARRY, OR TO COMPRISE SPECIAL LOADS OR OBJECTS
    • B60P1/00Vehicles predominantly for transporting loads and modified to facilitate loading, consolidating the load, or unloading
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60PVEHICLES ADAPTED FOR LOAD TRANSPORTATION OR TO TRANSPORT, TO CARRY, OR TO COMPRISE SPECIAL LOADS OR OBJECTS
    • B60P3/00Vehicles adapted to transport, to carry or to comprise special loads or objects
    • B60P3/06Vehicles adapted to transport, to carry or to comprise special loads or objects for carrying vehicles
    • B60P3/08Multilevel-deck construction carrying vehicles
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61DBODY DETAILS OR KINDS OF RAILWAY VEHICLES
    • B61D47/00Loading or unloading devices combined with vehicles, e.g. loading platforms, doors convertible into loading and unloading ramps
    • B61D47/005Loading or unloading devices combined with road vehicles carrying wagons, e.g. ramps, turntables, lifting means

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Loading Or Unloading Of Vehicles (AREA)
  • Ship Loading And Unloading (AREA)
  • Automobile Manufacture Line, Endless Track Vehicle, Trailer (AREA)
  • Refuse Collection And Transfer (AREA)
  • Handcart (AREA)

Description

    Hintergrund und Zusammenfassung der Erfindung
  • Diese Erfindung betrifft das Verladen von Motorfahrzeugen und eine Ausrüstung zum Transport von Fahrzeugen. Es wird im folgenden eine Ausrüstung beschrieben, die eine bewegliche Tragevorrichtung mit einer Öffnung zum Durchlaß von mindestens einem Fahrzeug in die Tragevorrichtung unter Verwendung eines Schlittens aufweist.
  • Es wird Bezug genommen auf GB-A-989859, die offensichtlich eine Ausrüstung gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des vorliegenden Anspruchs 1 offenbart, insbesondere eine Vielfachspeichergarage und einen Transportlift zum Hochheben von Fahrzeugen. Der Lift umfaßt Maßnahmen, um einen Trolley seitlich horizontal zu verfahren. Ein zu parkender Wagen wird auf den Trolley gefahren, und der Trolley und das Fahrzeug können auf den Lift gezogen werden.
  • In der US-A-4 768 916 ist eine Leichtbau-Tragevorrichtung beschrieben, die mehrere Motorfahrzeuge in vertikal voneinander getrennten Reihen trägt. Sobald diese Tragevorrichtung mit Fahrzeugen beladen ist, wird sie in einen Standardtransportcontainer eingeführt, der in üblicher Weise transportiert werden kann. Wenn der Container seinen Bestimmungsort erreicht, wird die Tragevorrichtung aus dem Container herausbewegt, und die Fahrzeuge werden aus der Tragevorrichtung entladen. Dieses System hat gegenüber den Einladen der Fahrzeuge direkt in dem Container zwei Vorteile. Erstens ist es viel einfacher, Motorfahrzeuge in unterschiedlichen Höhen in einer offenseitigen Tragevorrichtung zu befestigen als in einem engen, geschlossenen Container. Zusätzlich befindet sich der gesamte Befestigungsmechanismus in der Tragevorrichtung, so daß der Container frei bleibt, so daß er dazu verwendet werden kann, ohne Modifizierung andere Lastarten aufzunehmen.
  • Bei diesen Vorrichtungen werden die Fahrzeuge in der Tragevorrichtung mittels zwei Stützgestellen befestigt von denen das eine die Vorderreifen des Fahrzeuges trägt und eines die Hinterreifen des Fahrzeuges. Für jedes Fahrzeug, welches in die Tragevorrichtumg eingeladen wird, werden zwei Stützgestelle in dem erforderlichen Abstand in die Tragevorrichtung eingebracht, und das Fahrzeug wird in die Tragevorrichtung und über die Stützgestelle gefahren. Krangerüste mit zugehörenden Hubeinrichtungen werden dazu benutzt, um die Stützgestelle in der Tragevorrichtung auf die vorgesehene Höhe hochzuheben. Abschließend werden die Stützgestelle an Zuggliedern befestigt, die von den Seiten der Tragevorrichtung herabhängen.
  • Dieses System arbeitet sehr langsamm, da die Fahrzeuge jeweils einzeln in die Tragevorrichtung auf die Stützgestelle hineingefahren und an der Tragevorrichtung befestigt werden müssen. Das Fahren des Fahrzeuges in die oder aus einer Tragevorrichtung, die nur geringfügig breiter als das Fahrzeug ist, kann leicht zu einer Beschädigung des Fahrzeuges führen, insbesondere, wenn dessen Tür geöffnet ist, uni es dem Fahrer zu ermöglichen, einzusteigen oder auszusteigen.
  • In der Anmeldung Ser.-No. 181 684 wurde eine Ausrüstung beschrieben, die den Prozeß des Einladens von Motorfahrzeugen in Tragevorrichtungen beschleunigt und die Notwendigkeit ausschaltet, die Fahrzeuge in die und aus der Tragevorrichtung zu fahren. Diese Ausrüstung trägt eine Tragevorrichtung in einer hochgehobenen Position, welche es möglich macht, ein Motorfahrzeug auf eine Hubeinrichtung zu fahren, die unterhalb der Tragevorrichtung positioniert ist. Die Hubeinrichtung hebt dann das Fahrzeug in die Tragevorrichtung durch deren Boden. Die Stützgestelle, die die Vorder- und Hinterreifen des Fahrzeuges abstützen, sind zwischen aufrechtstehenden Platten positioniert, die die Fahrzeugstützflächen der Hubeinrichtung bilden. Damit werden die Stützgestelle beim Auffahren des Fahrzeuges auf die Hubeinrichtung unter den Fahrzeugreifen positioniert und mit dem Fahrzeug hochgehohen. Stützgestellhalter, die an den Zuggliedern befestigt werden, können in Beladepositionen, die es den Stützgestellen erröglichen, diese zu passieren, wenn die Hubeinrichtung hochgefahren wird, und in Verriegelungspositionen zu bewegen, in denen sie die Enden der Stützgestelle festhalten, wenn die Hubeinrichtung abgesenkt wird. Demzufolge kann eine gesamte Höhenlage von Fahrzeugen gleichzeitig in der Tragevorrichtung hochgehoben und nahezu automatisch befestigt werden, wenn die Hubeinrichtung wieder abgesenkt wird. Da eine gesamte Höhenlage von Wagen gleichzeitig eingeladen werden kann, findet das Einladen viel schneller statt, als bei der zuerst behandelten System. Da die Fahrzeuge nicht in die Tragevorrichtung gefahren werden, findet zusätzlich fast keine Beschädigung statt. Vorrichtungen dieser Art sind jedoch außerordentlich kostenaufwendig und lassen sich nur rechtfertigen, wenn ein großes Wagenvolumen auf einer kontinuierlichen Basis eingeladen und entladen werden soll.
  • Die vorliegende Erfindung kann die oben geschilderten Nachteile und Beschränkungen des Standes der Technik überwinden, indem ein Schlitten vorgesehen wird, der mindestens ein Motorfahrzeug trägt und der so dimensioniert ist, daß er in die Tragevorrichtung hinein paßt, für deren Beladung er benutzt wird.
  • Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung für den Transport von Fahrzeugen geschaffen, enthaltend eine Tragevorrichtung, die eine Öffnung für den Durchlaß mindestens eines Fahrzeuges aufweist, wobei ein Schlitten der Ausrüstung benutzt wird, der in der Lage ist, zumindest dieses eine Fahrzeug zu tragen, und der so proportioniert ist, daß er durch die Öffnung der Tragevorrichtung bewegt werden kann, uni dieses Fahrzeug in die Tragevorrichtung einzuladen, gekennzeichnet durch:
  • a) ein offenes Ende im Bereich dieser Öffnung für den Durchlaß mehrerer Fahrzeuge in und entlang der Tragevorrichtung;
  • b) Fahrzeugbefestigungseinrichtungen, um Fahrzeuge in der Tragevorrichtung in relativ zueinander liegenden Abständen aufzuhängen; und
  • c) einen Transportmechanismus, um diesen Schlitten durch das offene Ende der und in diese Tragevorrichtung hineinzubewegen, um ein Fahrzeug auf diesem Schlitten für das Aufhängen durch diese Befestigungseinrichtungen zu positionieren.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Verfahren vorgesehen zum Einladen von Motorfahrzeugen in eine offenzentrierte Tragevorrichtung, die dazu verwendet wird, die Vielzahl von Motorfahrzeugen zu befördern, indem mindestens ein Motorfahrzeug auf einen beweglichen Schlitten plaziert wird, der außerhalb der Tragevorrichtung positioniert ist, und Bewegen dieses Schlitten in die Tragevorrichtung mit mindestens diesem einen darauf plazierten Motorfahrzeug, wobei dieses Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß:
  • a) mindestens dieses eine Motorfahrzeug von diesem Schlitten abgehoben und an dieser Tragevorrichtung befestigt wird; und
  • b) dieser Schlitten aus dieser Tragevorrichtung zurückbewegt wird, um ein weiteres Motorfahrzeug in diese Tragevorrichtung zu befördern, welches daran befestigt werden soll.
  • Der Schlitten kann auf Schienen beweglich sein, die sich durch im wesentlichen die gesamte Längserstreckung der Tragevorrichtung und mindestens über eine Schlittenlänge davor erstrecken. Auf diese Weise kann der Schlitten dazu verwendet werden, Motorfahrzeuge in die und aus der Tragevorrichtung zu bewegen, wodurch die Notwendigkeit entfällt, daß die Motorfahrzeuge in die Tragevorrichtung gefahren werden müssen, wodurch die Möglichkeit besteht, daß das Fahrzeug beschädigt wird. Der Schlitten kann in die und aus der Tragevorrichtumg mittels einer Endloskette beweglich sein, die in beiden Richtungen mittels eines Motors angetrieben werden kann.
  • Bei einer Ausführungsform enthält der Schlitten zwei im Abstand liegende Radrampen, die durch Reihen nebeneinanderliegender Winkelstücke gebildet sind. Auf diese leise können die Stützgestelle, die dazu dienen, die Vorder- und Hinterreifen abzustützen, zwischen benachbarte Paare von Winkelstücken plaziert werden, so daß die Fahrzeugreifen über sie hinweggeführt werden, wenn das Fahrzeug auf den Schlitten gefahren wird. Die Enden der Stützgestelle stehen mit Stützgestellhaltern in Eingriff, die gleitend entlang eines Zuggliedes mittels einer Hubeinrichtung hochfahrbar sind, die in einem Krangerüst untergebracht ist, das entlang der Tragvorrichtung in jede geeignete Position bewegt werden kann. Zapfen, die durch Öffnungen in den Zuggliedern passen, befestigen die Stützgestellhalter an den Zuggliedern, wenn sie auf das vorgesehene Niveau hoch gefahren worden sind.
  • Bei einer bevorzugten Ausführumgsform der Erfindung ist die Ausrüstung auf zwei Flachbett- Tiefladern montiert, so daß es mit Transportcontainern ausgerichtet ist, die von vergleichbaren Tiefladern getragen werden. Ein erster Tieflader hat Rahmenschienen, die sich über seine Ladefläche erstrecken, und die die Räder der Tragevorrichtung aufnehmen. Neben den Rahmenschienen sind Krangerüstschienen angeordnet, die die Räder der Krangerüste aufnehmen. Auf diese Weise können die Tragevorrichtung und die Krangerüste in parallelen Spuren über die Tiefladerlänge verfahren werden. Die Schienen, welche den Schlitten tragen, laufen über die gesamte Länge des ersten Tiefladers, und zwar zwischen den Rahmenschienen und den Krangerüstschienen, und erstrecken sich auf: dem zweiten Tieflader so weit, daß der Schlitten vollständig auf diesem zweiten Tieflader abgestellt werden kann. Eine Rampe ist an dem zweiten Tieflader an den Enden seiner Schlittenschienen angeordnet, so daß Fahrzeuge auf diesen Schlitten gefahren werden können.
  • Identifizierungsmarkierungen, die auf der Rampe angebracht sind, ermöglichen es der Bedienungsperson, den Radstand des Fahrzeuges, welches zum Einladen fertig ist, zu bestimmen, und vergleichbare Markierungen, die an dem Schlitten angebracht sind, ermöglichen es der Bedienungsperson, die Stützgestelle auf dem Schlitten in einen Abstand zu platzieren, der demnjenigen des Radstandes entspricht. Auf diese Weise kann der Schlitten für das Fahrzeug vorbereitet werden, bevor das Fahrzeug auf den Schlitten gefahren wird.
  • An dem Schlitten angebrachte Plunger sind zwischen ausgefahrenen Stellungen, in denen sie mit den Seiten des Stützgestells in Eingriff sind, und eingefahrenen Stellungen beweglich, in denen ein derartiger Eingriff nicht vorhanden ist. Auf diese Weise kann der Schlitten dazu verwendet werden, das Traggestell entlang der Traggestellschienen in einen und aus einem Container zu bewegen.
  • Die vorgehenden und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung lassen sich besser unter Berücksichtigung der folgenden detailierten Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den beiliegenden Figuren verstehen.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen
  • Figur 1 ist eine Seitenansicht einer Fahrzeugverladeausrüstung mit den Merkmalen der vorliegenden Erfindung.
  • Figur 2 ist in vergrößerter Darstellung eine Seitenansicht eines Teiles der Ausrüstung von Figur 1.
  • Figur 3 ist in weiter vergrößertem Maßstab eine Rückansicht der Vorrichtung gemäß Figur 2.
  • Figur 4 ist eine fragmentarische Draufsicht mit weggelassenen Teilen zur Darstellung darunterliegender Einzelheiten eines Schlittens, der ein Element der Erfindung ist.
  • Figur 5 ist eine Seitenansicht eines Stützgestellhalters, der ein Element der vorliegenden Erfindung ist.
  • Figur 6 ist eine Endansicht des Stützgestellhalters gemäß Figur 5.
  • Figur 7 ist eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Ausrüstung mit einem ersten Fahrzeug, das auf dem Schlitten abgestellt und zum Einladen in die Tragevorrichtung bereit ist.
  • Figur 8 ist vergleichbar wie Figur 7 eine Seitenansicht mit dem in der Tragevorrichtung plazierten und zum Hochheben bereiten Fahrzeug.
  • Figur 9 ist vergleichbar wie Figur 7 eine Seitenansicht mit einem ersten hochgehobenen und an der Tragevorrichtung befestigten Fahrzeug und einem zweiten auf dem Schlitten befindlichen Fahrzeug, das zum Hineinbewegen in die Tragevorrichtung bereit ist.
  • Figur 10 ist eine fragmentarische Seitenansicht entlang der Linie 10-10 in Figur 4.
  • Figur 11 ist eine vergrößerte teilweise Endansicht entlang der Linie 11-11 in Figur 41 wobei ein Teil der Vorrichtung weggelassen ist, um darunterliegende Details zu zeigen.
  • Detailierte Beschreibung der Erfindung
  • Bezugnehmend auf Figur 1 der Zeichnungen wird die Ausrüstung gemäß der vorliegenden Erfindung dazu benutzt, Motorfahrzeuge 10 in eine offenzentrierte Leichtbautragevorrichtung 12 einzuladen und daraus zu entladen, die so dimensioniert ist, daß sie in einen lastaufnehmenden Standardcontainer 14 paßt. Die Tragevorrichtung hat keinen Boden, wodurch es möglich ist, daß die Fahrzeuge auf Bodenniveau in sie hineinbewegt werden und anschließend hochgehoben und an den Seitenwänden der Tragevorrichtung befestigt werden können.
  • Da der Container typischerweise über den Boden hochgehoben wird, wird die erfindungsgemäße Ausrüstung vorzugsweise ebenfalls hochgehoben. Bei der dargestellten Ausführungsform umfaßt die Ausrüstung zwei Tieflader 18a, 18b, die hintereinander angeordnet sind. Zusätzlich zum Hochheben der Ausrüstung auf eine Höhe, in der sie mit den Containern fluchtet, die von ähnlichen Tiefladern getragen werden, wird die Ausrüstung durch Anordnung auf Tiefladern zu einer transportablen Ausrüstung. Damit kann sie für die Benutzung zu entfernt liegenden Stellen transportiert werden.
  • Gemäß den Figuren 2 und 3 weist einer der Tieflader 18a ein Paar U-förmiger Laufschienen 20 auf, die sich über seine gesamte Länge erstrecken. Die Laufschienen sind entsprechend der Breite der Tragevorrichtung im Abstand voneinander angeordnet, so daß die Räder 22, die entlang jeder Seite der Tragevorrichtung angeordnet sind, in die Laufschienen passen. Außerhalb der Laufschienen 20 sind U-förmige Krangerüstschienen 24 angeordnet, die die Räder 28 von zwei Krangerüsten 28 aufnehmen, die dazu verwendet werden, die Fahrzeuge auf eine Höhe hochzuheben, in der sie an der Tragevorrichtung 12 befestigt werden sollen.
  • Jedes Krangerüst ist aus zwei Masten 30 zusammengesetzt, die an ihren oberen Enden mittels eines Querträgers 32 miteinander verbunden sind. Bei der dargestellten Ausführungsform besteht jeder Mast 30 aus einer Zweistufenkonstruktion mit einerunteren Abschnitt 44 und einem oberen Abschnitt 46, der unter dein Einfluß eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders 48 relativ zum unteren Abschnitt vertikal verschiebbar ist. Ein weiterer doppeltwirkender Hydraulikzylinder 50, der von dem oberen Abschnitt 46 jedes Mastes herabhängt, weist einen Rahmen 52 auf, der an dessen Kolben 54 befestigt ist. Die beiden Krangerüste sind voneinander unabhängig, wobei sie jedoch mittels doppeltwirkender Hydraulikzylinder 36 aneinander angebunden sind, so daß der Abstand zwischen den beiden Krangerüsten durch selektive Betätigung der Zylinder eingestellt werden kann. Da die Krangerüste die Fahrzeuge über ihre Reifen anheben, so wie es im folgenden ausführlicher erläutert wird, kann die Ausrüstung für Fahrzeuge mit unterschiedlichen Radständen verwendet werden.
  • Beide Krangerüstpaare sind weiterhin entlang des Tiefladers 18a mittels Seilen 38 beweglich, die über Seilscheiben 40 laufen, die an jedem Ende des Tiefladers angeordnet und an den Krangerüsten befestigt sind. Die Seile umschlingen Trommeln 42, die von einem selektiv steuerbaren Hydraulikumkehrmotor angetrieben werden, der nicht dargestellt ist.
  • Wenn die Fahrzeuge hochgehoben werden, werden sie von länglichen Stützgestellen 58 getragen, von denen das eine die Vorderreifen eines Fahrzeuges und das andere dessen Hinterreifen trägt. Gemäß den Figuren 4 und 5 hat jedes Stützgestell zwei Plattformen 58, die mittels eines Querverbinders 59 miteinander verbunden sind. Jede Plattform hat vordere und hintere Reifenanlageblöcke 60, die an jedem ihrer Enden von einer Stützplatte 62 getragen werden. Die Plattformen haben einen ausreichenden Abstand voneinander, so daß die Reifen des schmalsten Fahrzeuges, das mittels des Krangerüstes hochzuheben ist, in sie hineinpaßt, und sie sind weit genug voneinander entfernt, so daß das Krangerüst auch die Reifen des breitesten Fahrzeuges aufnehmen kann.
  • Die Stützgestelle sind an den Krangerüsten mittels Stützgestellhaltern 64 befestigt, siehe die Figuren 5 und 6. Bei der dargestellten Ausführungsform enthält jeder Stützgestellhalter 64 einen horizontalen Träger 66, der so angeordnet ist, daß er die Stützplatte 62 trägt, die an den äußeren Enden des Stützgestells angeordnet ist. Der Träger 66 ist schwenkbar an zwei vertikalen Streben 67 befestigt, die ihrerseits schwenkbar an einem Bügel 68 befestigt sind. Damit bilden der Bügel, die Streben und der Träger ein Parallelogramm-Gelenkviereck, welches es ermöglicht, den horizontalen Träger relativ zu dem Bügel seitlich zu bewegen. Der Bügel 68 ist an zwei im Abstand voneinanderliegenden Haken 70 angeschlossen, die seitlich vorspringende Ösen 72 aufweisen. Der Abstand zwischen den Haken 70 ist derart bemessen, daß sie lose an jeder Seite eines länglichen Zuggliedes 74 passen, welches lösbar an den Seiten der Tragevorrichtung anbringbar ist. Ein am oberen Ende jedes Zuggliedes angeordneter Finger 75 greift gleitend über den Träger, der an der Oberseite der Tragevorrichtung angeordnet ist, und kann an dem Träger mittels eines (nicht dargestellten) Stiftes festgelegt werden, so daß das Zugglied an der Tragevorrichtung in jeder erwünschten Position entlang deren Längserstreckung befestigt werden kann. Jedes Zugglied hat mehrere durchgehende Öffnungen 76, die lösbar einen länglichen Zapfen 78 aufnehmen, der dazu dient, von den Haken 70 der Stützgestellhalter ergriffen zu werden. Dadurch kann ein Stützgestellhalter an einem Zugglied in unterschiedlichen Positionen über dessen Längserstreckung befestigt werden. Die Stützgestellhalter sind an dem Rahmen 52 der Krangerüste 28 mittels Ketten 80 befestigt, die lösbar an den Ösen 72 anbringbar sind. Ein Stützgestellhalter kann dadurch entlang eines Zuggliedes durch Einfahren bzw. Ausfahren der Hydraulikzylinder 48 oder 50 des zugeordneten Krangerüstes hochgefahren oder abgesenkt werden.
  • Über die gesamte Längserstreckung des ersten Tiefladers 18a und über einen Abschnitt des zweiten Tiefladers 18b erstrecken sich zwei im Abstand liegende Schienen 82, die eine Gleisspur für die Räder 84 eines beweglichen Schlittens 86 bilden, wie es am besten aus den Figuren 4 und 7 bis 9 ersichtlich ist. Die Schienen 82 erstrecken sich auf den zweiten Tieflader 18b nur soweit, daß der Schlitten vollständig auf den zweiten Tieflader verfahren werden kann. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Schlitten in zwei Abschnitte unterteilt, die mittels eines lösbaren Zapfengelenks 28 miteinander verbunden sind. Dadurch ist es möglich, den Schlitten teilweise von der Gleisspur in den Container 14 einzufahren, wie es im folgenden noch weiter erläutert wird, und ihn zur Erleichterung des Transportes in zwei Elemente aufzuteilen.
  • Der Schlitten wird entlang der Gleisspur von einer Endloskette 90 (Figur 10) bewegt, die über die gesamte Lange des ersten Tiefladers 18a läuft und selektiv in beiden Richtungen mittels eines (nicht dargestellten) Motors antreibbar ist. Die Kette enthält ein an einem ihrer Glieder befestigtes Kupplungselement 92, das mittels eines Zapfens 96 lösbar an einer Verbindungsstange 94 befestigt werden kann. Die Verbindungsstange 94 ist an einer Manschette 98 befestigt, die verschiebbar über einen Mittelträger 100 des Schlittens geschoben ist. Die Manschette 98 hat sich durch ihre Ober- und Unterseiten erstreckende und miteinander fluchtende Öffnungen 102, und vergleichbare Öffnungen 104 sind in im Abstand voneinanderliegenden Intervallen entlang des Mittelträgers 100 angebracht, so daß die Manschette 98 in jeder geeigneten Position an dem Mittelträger 100 befestigt werden kann, indem ein Zapfen 106 durch die Öffnungen 102 und 104 geschoben wird.
  • Der Schlitten hat eine Länge, die das längste Fahrzeug aufzunehmen vermag, das in die Tragevorrichtung eingebracht werden soll, wobei er ausreichend schmal ist, daß er in die Tragevorrichtung hineinpaßt. Der Schlitten hat zwei in Abstand voneinander liegende, sich entlang seiner Seitenränder erstreckende Radrampen 108, auf die ein Fahrzeug gefahren werden kann. Bei der dargestellten Ausführungsform besteht jede Radrampe aus mehreren Winkelstücken 110, die an zwei Trägern 118 befestigt sind. Die vertikalen Schenkel der Winkelstücke 110 bilden damit eine Reihe von vertikalen Platten, die im Abstand voneinander liegen, so daß die Blöcke 60 eines Stützgestells zwischen ihnen plaziert werden können, so daß ein Fahrzeug, welches auf den Schlitten gefahren wird, über die Blöcke fahren kann, ohne damit in Kontakt zu kommen. Die Radrampen sind in der dargestellten Ausführungsform als von dem Schlitten abnehmbare Elemente dargestellt, so daß es niöglich ist, andere Typen von Radrampen zu verwenden und auch das Schlittengewicht für den Transport zu verringern.
  • Auf dem zweiten Tieflader ist am Ende der Schienen 82 eine Rampe 112 (Figur 7) angebracht, welche es ermöglicht, daß ein Fahrzeug von der Ladefläche des Tiefladers auf den Schlitten gefahren werden kann. An dem Ende des Tiefladers 18b ist eine weitere Rampe 114 (Figur 1) vorgesehen, die es ermöglicht, das Fahrzeug von der Straße, auf der der Tieflader sich befindet, auf die Ladefläche des Tiefladers zu fahren, so daß ein Fahrzeug, ohne anzuhalten, von der Straße auf den Schlitten gefahren werden kann. Die Rampe 112 ist jedoch lang genug, so daß sie ein Fahrzeug aufzunehmen vermag, wodurch es, wie es im folgenden noch eingehender beschrieben wird, möglich ist, Fahrzeuge sehr schnell in die Tragevorrichtung einzuladen.
  • Da die Stützgestelle 56 ein Fahrzeug 10 mittels dessen Reifen tragen, müssen sie auf dem Schlitten in einem Abstand angeordnet werden, die gleich dem Radstand des einzuladenden Fahrzeuges ist. Um das Positionieren der Stützgestelle auf dem Schlitten zu vereinfachen, bevor das Fahrzeug darauf gefahren ist, werden auf dem Schlitten Identifizierungsmarkierungen 111 (Figur 4) angebracht, die jedes Winkelstück 110 identifizieren. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Markierungen Ziffern, wobei sie jedoch auch in anderen Formen, beispielsweise Farbmarkierungen, vorliegen können. Ein ähnlicher Satz von Markierungen (Figur 7), der hinsichtlich der Raumverteilung kongruent mit den Markierungen 111 ist, ist auf der Rampe 112 angebracht. Durch Beobachten der Markierungen 111 in der Weise, daß die Reifen eines Fahrzeuges sich jeweils darüber befinden, kann somit die Bedienungsperson der Ausrüstung leicht feststellen, wo das Stützgestell auf dein Schlitten angebracht werden soll.
  • Gemäß den Figuren 3 und 11 hat der Schlitten hydraulich betätigte Plunger 116, die an beiden Seiten des Endes liegen, welches der Tragevorrichtung gegenüberliegt. Die Plunger sind in einer solchen Weise angeordnet, daß, wenn sie ausgefahren sind, sie über die Seiten des Schlittens vorstehen und sich über die Seiten der Tragevorrichtungen erstrecken, um damit in Eingriff zu kommen, während sie, wenn sie eingezogen sind, nicht über die Seiten des Schlittens vorstehen. Auf diese Weise können die Plunger dazu verwendet werden, den Schlitten mit der Tragevorrichtung zu kuppeln, so daß durch Verschieben des Schlittens entlang der Schienen 82 sich die Tragevorrichtung entlang der Tragevorrichtung-Laufschienen 20 bewegen wird.
  • Bei der Benutzung ermöglicht die vorliegende Erfindung ein schnelles Einladen von Kraftfahrzeugen 10 in die Tragevorrichtungen 12, ohne daß ausgebildete Fahrer erforderlich sind. Jedes Fahrzeug wird zuerst über die Rampe 114 auf den Tieflader 118 und dann auf die Rampe 112 gefahren, wo es vorübergehend angehalten wird. Eine Bedienungsperson achtet dann auf die Markierungen 113 auf der Rampe 112, die unterhalb der Mittellinien der Fahrzeugreifen liegen, und positioniert dann zwei Stützgestelle 56 auf dem Schlitten 86, so daß sie in den gleichen Relativpositionen zentriert sind wie die Fahrzeugreifen, und zwar entsprechend den Markierungen 111 auf dem Schlitten. Das Fahrzeug wird dann auf den Schlitten gefahren und mit seinen Reifen zentriert über den Stützgestellen (Figur 4) angehalten. Das Kupplungselement 92 wird an den Schlitten befestigt, und die Kette 90 wird in Richtung der Tragevorrichtung 12 angetrieben, bis das Fahrzeug genau innerhalb der Tragevorrichtung positioniert ist. Anschließend werden die Zugglieder 74 an der Tragevorrichtung jeweils ausgerichtet mit jedem der Reifen befestigt, und die Stützgestellhaltor 64 werden an den Zuggliedern angebracht, wobei ihre horizontalen Träger 66 unter den Stützplatten 62 des Stützgestells positioniert werden. Die Krangerüste 28 werden dann zu den Zuggliedern ausgerichtet, und die Zylinder 50 werden ausgefahren, bis die Ketten 80 an den Ösen 72 an den Stützgestellhaltern befestigt werden können. Das Fahrzeug kann nunmehr mittels der Krangerüste 28 auf die vorgesehene Höhe in der Tragevorrichtung hochgehoben werden, wie es sich aus Figur 8 ergibt. Das Hochheben des Fahrzeugs wird durch Einfahren der Zylinder 48 und, falls erforderlich, durch Ausfahren des Zylinders 50 bewerkstelligt. Wenn das Fahrzeug sich in der geeigneten Stellung in der Tragevorrichtung befindet, werden die Stützgestellhalter 64 an den Zuggliedern 74 festgelegt, indem die Zapfen 78 durch die Stützgestellhalterhaken 70 und die Öffnungen 76 eingeschoben werden. Die Zylinder 48 können dann geringfügig ausgefahren werden, und die Ketten 80 können von den Stützgestellhaltern gelöst werden.
  • Während das erste Fahrzeug mittels der Krangerüste hochgehoben wird, kann die Kette 90 in der entgegengesetzten Richtung bewegt werden, um den Schlitten 86 zurück in seine Beladestellung nächst der Rampe 111 zurückzuziehen. Das zweite Fahrzeug kann auf die Rampe gefahren werden, die Markierungen seiner Reifen werden mit den vorgemerkten in Übereinstimmung gebracht, und der nächste Satz von Stützgestellen wird auf dem Schlitten positioniert, so daß das Fahrzeug darauf gefahren werden kann (Figur 5). Der vorhergehend beschriebene Prozeß wird dann wiederholt, bis die Tragevorrichtung vollständig beladen ist. Da ein folgendes Fahrzeug auf den Schlitten aufgeladen wird, während das vorhergehende Fahrzeug an der Tragevorrichtung befestigt wird, ermöglicht der Prozeß das schnelle Beladen der Tragevorrichtung, ohne daß es erforderlich ist, die Fahrzeuge tatsächlich darauf zu fahren.
  • Sobald eine Tragevorrichtung vollständig beladen ist, wird der Schlitten in seine Beladestellung außerhalb der Tragevorrichtung gefahren, und die Plunger 116 werden ausgefahren. Der Schlitten wird dann zurück in Richtung auf die Tragevorrichtung bewegt, bis die Plunger damit in Kontakt kommen. Die weitere Bewegung des Schlittens bewirkt, daß die Tragevorrichtung auf ihren Rädern 22 entlang der Tragevorrichtung-Laufschienen 20 von dem Tieflader weggeschoben und in den Container 14 eingeschoben wird. Wenn der Container seinen Bestimmungsort erreicht, wird der Schlitten dazu benutzt, die Tragevorrichtung aus den. Container herauszuholen, indem der Schlitten in die Tragevorrichtung eingefahren wird, die Plunger 116 ausgefahren werden und dann der Schlitten zurück in Richtung auf den Tieflader gezogen wird. Wenn der Schlitten dazu verwendet wird, eine Tragevorrichtung aus einem Container zu entladen, kann der Teil des Schlittens, der den Container am nähesten liegt, von der Gleisspur weggefahren werden, um sich in den Tieflader hineinzuerstrecken. Das Gelenk 88 (Figur 7) zwischen den Schlittenabschnitten ermöglicht dieses, ohne daß es erforderlich ist, den Schlitten von dieser Gleisspur wegzubewegen. Sobald die beladene Tragvorrichtung auf die Ausrüstung gezogen ist, können die Fahrzeuge daraus entladen werden, indem der oben beschriebene Vorgang in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt wird.

Claims (10)

1. Ausrüstung für den Transport von Fahrzeugen (10), enthaltend eine Tragevorrichtung (12), die eine Öffnung für den Durchlaß mindestens eines Fahrzeuges (10) aufweist, wobei ein Schlitten (86) der Ausrüstung benutzt wird, der in der Lage ist, zumindest dieses eine Fahrzeug zu tragen, und der so proportioniert ist, daß er durch die Öffnung der Tragevorrichtung bewegt werden kann, um dieses Fahrzeug (10) in die Tragevorrichtung einzuladen, gekennzeichnet durch:
a) ein offenes Ende im Bereich dieser Öffnung für den Durchlaß mehrerer Fahrzeuge (10) in und entlang der Tragevorrichtung (12);
b) Fahrzeugbefestigungseinrichtungen (56, 64, 74), um Fahrzeuge (10) in der Tragevorrichtung (12) in relativ zueinanderliegenden Abständen aufzuhängen; und
c) einen Transportmechanismus (19, 18a, 18b, 82, 112, 92, 94), um diesen Schlitten (86) durch das offene Ende der und in diese Tragevorrichtung (12) hineinzubewegen, um ein Fahrzeug (10) auf diesem Schlitten (86) für das Aufhängen durch diese Befestigungseinrichtungen zu positionieren.
2. Ausrüstung nach Anspruch 1, bei der dieser Transportmechanismus (90, 18a, 18b, 82, 112, 92, 94) aufweist
a) eine Plattform (18a, 18b), die diese Tragevorrichtung (12) trägt;
b) auf dieser Plattform (18a, 18b) angeordnete Schienen (82);
c) ein Antriebssystem (90, 92, 94), um diesen Schlitten (86) in beiden Richtungen entlang dieser Schienen (82) zu bewegen;
d) wobei diese Schienen (82) in einer solchen Weise angeordnet sind, daß dieser Schlitten (82) über im wesentlichen die gesamte Länge dieser Tragevorrichtung (12) verfahren und anschließend vollständig außerhalb dieser Tragevorrichtung (12) angeordnet werden kann; und
e) eine Rampe (112), die dazu dient, um diese Motorfahrzeuge (10) auf diesen Schlitten (86) zu fahren, wenn dieser Schlitten (86) sich außerhalb dieser Tragevorrichtung (12) befindet.
3. Ausrüstung nach Anspruch 2, bei der dieser Schlitten (86) ein Basisgestell und zwei parallele Radrampen (108) aufweist, die abnehmbar an diesen Basisgestell befestigt sind.
4. Ausrüstung nach Anspruch 3, bei der diese Radrampen (108) Reihen von im Abstand liegender vertikaler Platten (110) umfaßt.
5. Ausrüstung nech Anspruch 4, bei der die Motorfahrzeuge (10) an diesen Tragevorrichtungen (12) mittels Stützgestellen (56) befestigbar sind, die Blöcke (60) aufweisen, welche gegen die Reifen dieser Motorfahrzeuge (10) zur Anlage kommen, wobei diese Platten (110) so angeordnet sind, um diese Blöcke (60) zwischen sich aufzunehmen, so daß ein Motorfahrzeug (10) auf diese Radrampen (108) aufgefahren werden kann, ohne mit diesen Blöcken (60) in Kontakt zu kommen.
6. Ausrüstung nach Anspruch 2, bei der dieses Antriebssystem umfaßt:
a) eine Endloskette (90), die sich entlang dieser Plattform (18a, 18b) parallel mit den Schienen (82) erstreckt;
b) ein Kupplungselement (92), das von dieser Kette (90) getragen ist; und
c) eine Verbindungsstange (94), die an diesem Schlitten (86) befestigt ist, um diesen Schlitten mit diesem Kupplungselement (92) zu verkuppeln.
7. Ausrüstung nach Anspruch 2, bei der dieser Schlitten (86) bewegliche Plunger (116) enthält, die mit dieser Tragevorrichtung (12) in Eingriff kommen, so daß diese Tragevorrichtung (12) sich entlang dieser Plattform (18a, 18b) bewegen wird, wenn dieser Schlitten (86) entlang dieser Schienen (82) bewegt wird.
8. Ein Verfahren zum Einladen von Motorfahrzeugen (10) in eine offen zentrierte Tragevorrichtung (12), die dazu verwendet wird, eine Vielzahl von Motorfahrzeugen (10) zu befördern, indem mindestens ein Motorfahrzeug (10) auf einen beweglichen Schlitten (86) platziert wird, der außerhalb der Tragevorrichtung (12) positioniert ist, und bewegen dieses Schlitten in die Tragevorrichtung (12) mit mindestens diesem einen darauf platzierten Motorfahrzeug (10), wobei dieses Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß:
a) mindestens dieses eine Motorfahrzeug von diesem Schlitten (86) abgehoben und an dieser Tragevorrichtung (12) befestigt wird; und
b) dieser Schlitten (86) zurück aus dieser Tregevorrichtung (12) bewegt wird, um ein weiteres Motorfahrzeug (10) in diese Tragevorrichtung (12) zu befördern, welches daran befestigt werden soll.
9. Ein Verfahren nach Anspruch 8, welches weiterhin umfaßt:
c) Bewegen dieses Schlittens (86) zurück in diese Tragevorrichtung (12) unterhalb eines dieser Motorfahrzeuge (10);
d) Lösen dieses Motorfahrzeuges von dieser Tragevorrichtung (16) und Absenken desselben auf diesen Schlitten (86); und
e) Bewegen dieses Schlittens (86) aus dieser Tragevorrichtung (12) zusammen mit dem darauf befindlichen Motorfahrzeug (10).
10. Ein Verfahren nach Anspruch 9, welches weiterhin den Schritt umfaßt, das anschließend dieses Motorfahrzeug (10) von diesem Schlitten weggefahren wird.
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Families Citing this family (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO1992003629A1 (en) * 1990-08-16 1992-03-05 Thiess Contractors Pty. Ltd. Transfer apparatus, multilevel storage system and method of lifting loads
AU644681B2 (en) * 1990-08-16 1993-12-16 Dirk Erich Arnold Transfer apparatus, multilevel storage system and method of lifting loads
US5415505A (en) * 1991-10-30 1995-05-16 G & G Intellectual Properties, Inc. Vehicle-carrying frame
US5769591A (en) * 1993-02-04 1998-06-23 Kar-Tainer International, Inc. Frame structure and method of packing vehicle bodies
US5454672A (en) * 1993-03-17 1995-10-03 G & G Intellectual Properties, Inc. Adjustable load-carrying frame for fully utilizing transport enclosure space
US5454686A (en) * 1993-11-19 1995-10-03 G & G Intellectual Properties, Inc. Loading and unloading system for motor vehicle transporter
GB2298842A (en) * 1995-02-28 1996-09-18 Treton Developments Inc Motor vehicle transportation
US5924248A (en) * 1995-08-02 1999-07-20 Kar-Tainer International Inc. Collapsible frame device
GB2312661B (en) * 1996-04-29 1999-08-04 Treton Developments Inc Motor vehicle transportation
DE29621693U1 (de) * 1996-12-13 1997-02-20 Schütte Fahrzeugbau GmbH, 26203 Wardenburg Fahrzeug zum Transport von Abfall-Entsorgungsbehältern, insbesondere für organischen Abfall
GB2434357B (en) * 2005-12-13 2010-06-16 Containerised Automobiles Ltd Loading A Motor Vehicle Into A Elevated Position
US7478984B2 (en) * 2006-08-09 2009-01-20 Hofius Dale A Systems and methods of trailering vehicles
US8668425B2 (en) 2007-03-05 2014-03-11 SA Recycling LLC Methods and apparatus for freight container loading
US7837428B2 (en) * 2007-03-05 2010-11-23 SA Recycling LLC Methods and apparatuses for freight container loading

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3094226A (en) * 1961-02-16 1963-06-18 Pullman Inc Container transfer system and transfer devices
CH403275A (de) * 1961-09-15 1965-11-30 Suedwestfalen Ag Stahlwerke Mehrstöckige Garage
US3337066A (en) * 1965-01-18 1967-08-22 Star Iron & Steel Co Vehicle loading and unloading apparatus
US3498480A (en) * 1966-12-14 1970-03-03 Pullman Inc Automobile transporting system
US3438519A (en) * 1967-07-10 1969-04-15 Pullman Inc Railway vehicle platform moving arrangement
US3709155A (en) * 1971-03-22 1973-01-09 Pullman Inc Automobile hold-down device
US3938678A (en) * 1974-09-18 1976-02-17 Kern Ruy E Cargo transport system
US4543027A (en) * 1983-10-11 1985-09-24 Jones Michael N Roller pallet system for loading vehicles on a train
US4768916A (en) * 1986-12-18 1988-09-06 G & G Intellectual Properties, Inc. Collapsible frame system for loading motor vehicles into standard cargo-carrying enclosures

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AU621787B2 (en) 1992-03-19
KR900011620A (ko) 1990-08-01
ES2045781T3 (es) 1994-01-16
AU4680589A (en) 1990-07-19
JP2636445B2 (ja) 1997-07-30
JPH02227343A (ja) 1990-09-10
CA2006627A1 (en) 1990-07-13

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