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Die vorliegende Erfindung bezieht sich in allgeimer Weise auf
ein die Verriegelung eines Türflügels, wie z.B. eines die
Rückwandtür eines Kraftfahrzeugs bildenden Flügels, gestattendes
Schloss.
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Es betrifft mehr besonders die Schlossraste dieses Schlosses.
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Man hat bereits Schlossrasten für Kraftfahrzeugstürflügel z.B.
vorgeschlagen mit im wesentlichen einer Sohlenplatte, mit der ein
die allgemeine Gestalt eines Us aufweisendes Stück, an welchem
sich ein Riegel, Haken oder dergleichen beim Schliessen des
Flügels anhaken kann, fest verbunden ist.
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Die Sohlenplatte ist im allgemeinen mit die Einstellung des
U-förmigen Stückes in Bezug auf die Sohlenplatte gestattenden
knopflochförmigen Offnungen versehen, um ein richtiges Verriegeln
beim Schliessen des Flügels zu gewährleisten. Das Einstellen des
U-förmigen Stückes gegenüber der Sohlenplatte wurde jedoch
schätzungsweise durchgeführt und war verhältnismässig lang und
wenig genau, wegen der Tatsache, dass die Einstellung in einer
Richtung oft die Einstellung in der anderen Richtung veränderte.
Es folgte daraus, dass mehrere Einstellungen durchzuführen waren,
was mehrere Offnen und Schliessen des Türflügels erforderte.
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Demzufolge hat die vorliegende Erfindung zum Ziel, diesen
Nachteilen abzuhelfen, indem sie eine selbsteinstellende
Schlossraste vorschlägt, d.h. mit automatischer und positiver
Regelung durch eine einzige Schliesswirkung des Türflügels, was
einen bedeutenden Zeitgewinn darstellt und ausserdem den Einbau
von vorher voll ausgestatteten Türflügeln ermöglicht.
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Zu diesem Zweck hat die Erfindung eine Schlossraste z.B. für einen
Kraftfahrzeugstürflügel zum Gegenstand und der eine Sohlenplatte
aufweisenden Gattung, mit welcher ein die allgemeine Gestalt eines
Us aufweisendes Stück, an welchem sich ein Riegel, Haken oder
dergleichen anhaken kann, fest verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel des Us des
Verhakungsstückes in zwei senkrecht zur Schwenkachse des
Türflügels verlaufenden Ebenen umgebogen sind und die Sohlenplatte
aus zwei Platten besteht, zwischen welchen die beiden umgebogenen
Schenkel des Us vorher gleitbar angeordnet werden können, um ein
Selbstpositionieren des Us unter der Wirkung des Schliessens des
Türflügels zu gestatten, während Mittel vorgesehen sind, um die
Platten zum Zweck der Durchführung des vorgenannten
Selbstpositionierens des Us elastisch anzudrücken und um, nach
diesem Selbstpositionieren, das Festsetzen des Us zwischen den
beiden Platten und die Befestigung dieser Platten durchzuführen.
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Gemäss einem anderen Merkmal dieser Schlossraste sind die beiden
Platten mit Hilfe wenigstens eines vorzugsweise zylindrischen,
mit, mit einem der Ränder der beiden Platten fest befestigten
Zungen zusammenwirkenden Stiftes zusammengefügt.
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Gemäss noch einem anderen Merkmal der Erfindung wird der Stift aus
einem elastisch verformbaren Werkstoff, Gummi oder ähnlichen Stoff
hergestellt.
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Eine der Platten weist wenigstens eine Pratze zum Anhaken dieser
Platte in einer Offnung der anderen Platte auf.
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Man wird hier noch andeuten, dass eine der Platten an ihren beiden
entgegengesetzten Rändern eine bogenförmige Zunge aufweist, die
fähig ist, die beiden umgebogenen Schenkel des das U bildenden
vorgenannten Verhakungsstückes des Riegels bzw. Hakens
aufzunehmen.
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Gemäss einem anderen Merkmal der erfindungsgemässen Schlossraste
ist die unterhalb der die vorgenannten bogenförmigen Zungen
aufweisenden Platte gelegene Platte mit Dellen versehen, an
welchen sich die umgebogenen Schenkel des Us abstützen können.
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Man wird hier präzisieren, dass jeder umgebogene Schenkel des Us
an seinem freien Ende einen Nocken oder dergleichen trägt.
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Gemäss noch einem weiteren Merkmal dieser Erfindung sind die
beiden Platten jeweils in ihrer Mitte mit einer vorzugsweise
länglichen Offnung versehen, die fähig ist, ein das elastische
Anziehen und die Befestigung dieser Platform mit dem U-förmigen
Verhakungsstück z.B. an dem Kasten eines Fahrzeugs gestattendes
Gewindeelement aufzunehmen.
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Gemäss einem anderen Merkmal dieser Schlossraste sieht man
beiderseits der Offnung der die vorgenannten Dellen aufweisenden
Platte eine die umgebogenen Schenkel des Us aufnehmende
langgestreckte Offnung vor.
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Aber weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemässen
Schlossraste werden besser in der ausführlichen Beschreibung, die
folgt und sich auf die nur beispielsweise angegebenen beigefügten
Zeichnungen bezieht, erscheinen und in welchen :
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- die Figur 1 eine Ansicht der Schlossraste im Aufriss ist ;
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- die Figur 2 eine Ansicht dieser Schlossraste von oben gemäss dem
Pfeil II der Figur 1 ist ;
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- die Figur 3 eine Ansicht im Schnitt entlang der Linie III-III
der Figur 2 ist ;
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- die Figur 4 eine schaubildliche Ansicht der Schlossraste ist ;
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- die Figur 5 eine Draufsicht auf eine der Platten bzw. die untere
Platte dieser Schlossraste ist ;
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- die Figur 6 eine Seitenansicht im Aufriss gemäss dem Pfeil VI
der Figur 5 der besagten unteren Platte ist ;
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- die Figur 7 eine schaubildliche Ansicht des U-förmigen
Verhakungsstückes ist ;
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- die Figur 8 eine Draufsicht auf der andere Platte der
Schlossraste bzw. untere Platte ist ; und
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- die Figur 9 eine Seitenansicht im Aufriss dieser oberen Platte
gemäss dem Pfeil IX der Figur 8 ist.
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Gemäss einem Ausführungsbeispiel und bezugnehmend auf die
Zeichnungen sieht man, dass eine Schlossraste gemäss dieser
Erfindung im wesentlichen drei Stücke aufweist und zwar eine erste
Platte bzw. untere Platte 1, eine zweite Platte bzw. obere Platte
2 und ein zwischen den beiden Platten 1 und 2 zurückgehaltenes
Verhakungsstück allgemeiner U-förmiger Gestalt 3.
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Diese drei Stücke werden vorher mit Hilfe eines vorzugsweise
zylindrischen, aus Gummi oder einem ähnlichen Werkstoff
hergestellten Stück 4 zusammengefügt, das gewissermassen einen
elastisch verformbaren Schlüssel bildet.
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Die Gesamtheit der die Schlossraste bildenden obigen Stücke kann
z.B. an dem Fussboden eines Fahrzeugs durch eine mit einer
unverlierbaren Unterlegscheibe 6 versehenen Schraube 5 gehalten
und befestigt werden, wie man es gut auf der Figur 1 sieht.
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Das U-förmige Verhakungsstück 3, wie man es auf den Figuren 4 und
7 sieht, weist insbesondere zwei Schenkel 3a auf, die in zwei etwa
parallelen und zur Schwenkachse des (nicht dargestellten) Flügels
senkrechten Ebenen umgebogen sind, wobei diese Achse mit der Achse
des zylindrischen Stiftes bzw. Schlüssels 4 parallel ist. Diese
beiden umgebogenen bzw. bogenförmigen Schenkel 3a sind durch einen
gewissermassen ein Stäbchen bildenden Teil 3b verbunden, an
welchem sich der Riegel bzw. Haken des Schlosses anhaken wird. Man
wird hier bemerken, dass das Stäbchen 3b selber gewissermassen die
Gestalt eines Us, dessen Basis durch das Stäbchen 3b selbst
gebildet wird und dessen Schenkel 3c sich an die umgebogenen
Schenkel 3a anschliessen, aufweist.
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Bei 7 hat man in der Nachbarkeit des freien Endes der umgebogenen
Schenkel 3a vorgesehene und während einem Gleiten dieser Schenkel
deren Zurückhalten an den beiden Platten 1, 2 gestattende Nocken
gezeigt.
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Die untere Platte 1 weist an einem ihrer Ränder eine Vielzahl von
verformten Zungen 8 auf, die mit den von einem Rand der oberen
Platte 2 vorspringenden Zungen 9 zusammenwirken, um den Stift bzw.
Schlüssel 4 aufzunehmen, wie man es gut auf den Figuren 1 bis 4
sieht. Wie dies auf diesen Figuren und insbesondere auf der Figur
2 gut sichtbar ist, sind die Zungen 8 und 9 derart zwischengefügt
und zwischengelagert, dass der Stift bzw. Schlüssel 4 die Platten
1 und 2 aneinander zurückhalten vermag.
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Die untere Platte 1 weist an ihrem dem die Zungen 8 tragenden Rand
eine nach oben vorstehende Pratze 10 auf, wie man es gut auf der
Figur 4 sieht, die sich in eine in der oberen Platte 2 gebildete
Offnung 11 einragt.
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In ihrer Mitte und wie man es gut auf der Figur 5 sieht, weist die
untere Platte 1 eine längliche Offnung 12 auf, beiderseits welcher
sich eine langgestreckte Offnung 13 befindet, die fähig ist, die
umgebogenen Schenkel 3a des Verhakungsstückes 3 allgemeiner
U-förmiger Gestalt während dem Gleiten zu führen.
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Die untere Platte 1 weist noch vier etwa an den vier Ecken der
besagten Platte liegende Dellen 14 auf, wobei die langgestreckte
Offnung 13 beiderseits der Offnung 12 zwischen zwei Dellen liegt,
wie man es gut auf der Figur 5 sieht. Die zum Beispiel durch
Pressen hergestellten Dellen 14 sowie die vorangehend erwähnten
Zungen 8, die gemäss dem dargestellten Beispiel in einer Anzahl
von 3 sind, springen von der Ebene der unteren Platte 1 vor.
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Die obere Platte 2, wie man es gut auf den Figuren 8 und 9 sieht,
weist, ausser der in einer Pratze 15 gebildeten Offnung 11 und
ausser den Zungen 9, die in einer Anzahl von 2 sind, zwei
bogenförmige und entgegengesetzte Zungen 16 auf, die fähig sind,
die beiden umgebogenen Schenkel 3a des das Verhakungsstück 3
bildenden Us aufzunehmen.
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Im Mittelpunkt der oberen Platte 2 ist eine längliche Offnung 17
gebildet, die fähig ist, mit der länglichen Offnung 12 der unteren
Platte 1 derart in Deckung zu kommen, um das Durchführen der
vorangehend erwähnten Schraube 5 zu gestatten.
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Man wird hier bemerken, dass, wie dies auf der Figur 4 sichtbar
ist, die Pratze 15 der die Offnung 11 aufweisenden Platte 2 sich
zwischen beiden nach oben gebogenen Pratzen 18 der Platte 1
einfügt, wobei diese beiden nach oben gebogenen Randleisten 18
beiderseits der vorangehend erwähnten Verhakungspratze 10 liegen.
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Für ein besseres Verständnis der Erfindung wird man nachstehend
den Einbau und das Einstellen der Schlossraste, die soeben
beschrieben worden ist, erläutern.
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Die durch die zwei Platinen 1, 2 und durch das U-förmige
Verhakungsstück 3 gebildete Schlossraste bildet eine durch den
Stift bzw. Schlüssel 4 und durch die Verhakungspratze 10
zusammengefügte Gesamtheit. Diese Gesamtheit wird an dem Fussboden
des Fahrzeugs mit Hilfe der Schraube 5 befestigt und dies in einer
verhältnismässig losen Weise, um den U-förmigen Stück 3 die
Möglichkeit zu lassen, mit seinem Schenkeln 3a zwischen den
Platten 1 und 2, d.h. in genauerer Weise in den bogenförmigen
Zungen 16 der Platte 2 und in Abstützung an den Dellen 14 der
Platte 1 zu gleiten.
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Man führt dann das Schliessen des Kofferraumflügels mit einer
derart ausreichenden kraft durch, um das Gleiten des U-förmigen
Stückes 3 und das Zusammendrücken der Dichtung des
Gepäckraumflügels bzw. der Rückwandtür zu gestatten. Danach öffnet
man die Rückwandtür und wird sicher sein, dass das U-förmige Stück
3 in der das Zusammendrücken der die Türöffnung umgebenden
Dichtung gestattenden richtigen Stellung zum Verhacken des mit dem
Flügel fest verbundenen Riegels bzw. Hakens sein wird. Sodann wird
das Anziehen der Schraube 5, welches gewissermassen ein
elastisches Anziehen der beiden Platten 1 und 2 war, vollendet, um
die Schlossraste an dem Fussboden des Fahrzeugs festzusetzen.
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Das bedeutet, dass die Schlossraste gemäss dieser Erfindung die
zahlreichen Regelungen und Handhabungen des Flügels des U-förmigen
Stückes der Schlossraste vermeidet, da schon von dem ersten
Schliessen des Flügels an, man das Selbsteinstellen des U-förmigen
Verhakungsstückes der Schlossraste dank zwei gleichzeitigen
Bewegungen dieses Stückes, nämlich einem Gleiten bzw. Verschieben
in einer Richtung und einem Kippen in der anderen durchführen
wird.
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Ausserdem ermöglicht die Schlossraste dieser Erfindung, dank der
Einfachkeit ihrer Einstellung, einen bedeutenden Einbauzeitgewinn,
erfordert nur einen einzigen Bediener und gestattet die Verwendung
von vollständig ausgestatteten Türflügeln.