DE69922901T2

DE69922901T2 - Schnappscharnier zum Tragen von Türpaneelen

Info

Publication number: DE69922901T2
Application number: DE69922901T
Authority: DE
Inventors: Daniele Zetti
Original assignee: TGN SpA; T G N SpA
Current assignee: TGN SpA; T G N SpA
Priority date: 1998-10-13
Filing date: 1999-10-11
Publication date: 2005-12-15
Anticipated expiration: 2019-10-12
Also published as: DE69922901D1; ES2234194T3; US6374459B1; ATE286191T1; IT1304909B1; ITMO980210A1; EP0994229A2; EP0994229B1; EP0994229A3

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schnappscharnier zum Tragen von flächenförmigen Schließelementen, d. h. ein Scharnier, welches geeignet ist, das Schnappschließen und -öffnen von Türen und Flügeltüren durchzuführen, insbesondere in Möbelstücken, in Caravanschränken, an Behältern und in allgemeinen Anwendungen, in welchen, um von der geöffneten Position zu der geschlossenen Position zu gelangen, die flächenförmigen Elemente um eine im wesentlichen waagerechte oder optional schräge Scharnierachse rotieren.
Scharniere für Möbelstücke und ähnliches sind bekannt, welche ein zweigelenkiges Viereck und eine eingeschlossene Feder aufweisen, welche optional mit einem einstückigen Andrückhebel ausgestattet sind, wie in WO-A-9618792, wobei das Schnappöffnen/-schließen über einen Bereich erzeugt wird, welcher ungefähr gleich einem rechten Winkel ist.
Diese Scharniere sind nicht ohne Nachteile, einschließlich der Tatsache, dass sie ein stabiles Öffnen und Schließen nicht ermöglichen und die Tür nicht ausreichend tragen, wenn sich diese von einer senkrechten Position in eine waagerechte Position bewegt, in welcher das Gewicht der Tür selber sich besonders intensiv auf die Scharniere auswirkt.
Demgemäss wird ein Grad des Öffnens, welcher geringer ist als erwartet, und/oder ein extrem schwaches Schließen erhalten, bis zu dem Punkt, wo, zum Beispiel in dem Fall der Anwendung in Caravans, ein zufälliges Öffnen der Schranktür in Kurven erzeugt wird, was das Entleeren des Schrankinhalts zur Folge hat.
Scharniere der Art mit gelenkigem Viereck und einer Feder, welche für ein vertieftes Befestigen geeignet sind, sind ebenfalls bekannt; sie werden so angewendet, dass eine der Basisplatten in einer Vertiefung befestigt wird, die innerhalb der Stärke der Tür gebildet ist, um den Bewegungsarm leicht anzuheben.
Selbst diese Scharniere stellen jedoch keine gute Stabilität der Türen sicher, erfordern Formung oder Bearbeitung, um die Vertiefung zu erhalten, was zu einer beträchtlichen Steigerung der Produktionskosten führt, und tendieren dazu, dass die Tür während des Schließens gewaltvoll gegen das Möbelstück oder den Schrank stößt.
In US-A-S 058 238 wird ein Querverbindungsscharnier offenbart, welches eine Kombination von Merkmalen aufweist, wie in dem Obergebriff des beigefügten Anspruchs 1 dargelegt.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die oben beschriebenen Nachteile von herkömmlichen Scharnieren auszulöschen, indem ein Schnappscharnier zum Tragen von flächenförmigen Schließelementen offenbart wird, welches ermöglicht, das flächenförmige Element zwischen der senkrechten Position und der waagerechten Position stabil zu tragen, ein stabiles Schließen und Öffnen vorzusehen, sehr starke Lasten zu tragen, die Tür daran zu hindern, während des Schließens gewaltsam gegen das Möbelstück oder den Schrank zu stoßen, und ein einfaches und unkompliziertes Zusammenbauen zu ermöglichen, ohne dass Vertiefungen gebildet werden müssen, und ohne auf geformte Türen ausweichen zu müssen, die mit einer Vertiefung ausgestattet sind.
Im Bereich dieses technischen Ziels ist ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung, das oben erwähnte Ziel mit einer Struktur zu erreichen, die einfach ist, in der Praxis leicht bereitzustellen ist, sicher in der Verwendung ist, effektiv im Betrieb ist und relativ geringe Kosten verursacht.
Dieses Ziel, Gegenstand und andere werden durch das vorliegende Schnappscharnier zum Tragen von flächenförmigen Schließelementen, wie in den beigefügten Ansprüchen definiert, erreicht.
Andere charakteristische Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden genauen Beschreibung einer bevorzugten, aber nicht ausschließlichen, Ausführungsform eines Schnappscharniers zum Tragen von flächenförmigen Schließelementen offensichtlich, welche nur zu nicht begrenzenden Beispielzwecken in den begleitenden Zeichnungsfiguren dargestellt ist, in welchen:
1 eine seitliche Schnittansicht eines Schnappscharniers gemäß der Erfindung ist, angewendet auf zwei flächenförmige Elemente, wobei das untere Element in der waagerechten geöffneten Position ist;
2 eine seitliche Schnittansicht des Scharniers aus 1 ist, aber in der geschlossenen Position;
3 eine Seitenansicht des Scharniers gemäß der Erfindung ist;
4 eine Aufsicht auf das Scharnier aus 3 ist;
5 eine Unteransicht des Scharniers aus 3 ist;
6 ein Grundriss einer Kupplungsplatte des Scharniers gemäß der Erfindung ist;
7 eine Seitenansicht der Platte aus 6 ist;
8 eine Vorderansicht der Platte aus 6 ist;
9 eine Aufsicht auf einen Träger des Scharniers gemäß der Erfindung ist;
10 eine Seitenansicht von 9 ist;
11 eine Aufsicht von 10 ist;
12 eine Seitenansicht des ersten Hebels des Scharniers gemäß der Erfindung ist;
13 eine Vorderansicht des Hebels aus 12 ist;
14 eine Draufsicht auf den Hebel aus 12 ist;
15 eine Seitenansicht des zweiten Hebels des Scharniers gemäß der Erfindung ist;
16 eine Draufsicht auf den Hebel aus 15 ist.
Unter Bezugnahme auf die oben genannten Zeichnungsfiguren kennzeichnet Bezugsziffer 1 im Allgemeinen ein Schnappscharnier zum Tragen von flächenförmigen Schließelementen gemäß der Erfindung.
Scharnier 1 weist zwei gelenkige Vierecke auf, welche einen ersten Hebel 2 und einen zweiten Hebel 3 gemeinsam haben, und zwei elastische Vorrichtungen 4, welche durch zwei sich gegenüberliegende Elemente 5 und 6 zum Führen und Tragen zweier zueinander paralleler Federn 7 gebildet sind.
In der in den verschiedenen Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsform sind die elastischen Vorrichtungen 4 Federn der zylinderförmigen spiralförmigen Art: Diese Federn werden durch die zueinander gegenüberliegenden Elemente 5 und 6 geführt und getragen, welche wiederum an einer Kupplungsplatte 8 verankert sind.
Ein Ende des ersten Hebels 2 erstreckt sich mit zwei Ansätzen 9 zu der Platte 8 und nimmt den Druck auf, der durch die elastischen Vorrichtungen 4, welche mit der Platte verankert sind, angewendet wird.
Die Platte 8 weist einen Körper auf, der mit zwei Grundplatten 10 ausgestattet ist, welche durch entsprechende Seitenflächen 11 verbunden sind, die wiederum durch eine Verbindungsbrücke 12 verbunden sind.
Die Seitenflächen 11 sind mit zwei Paar Löchern 13 ausgestattet in einer Position, welche der Position der Verbindungsbrücke 12 entspricht, um die Platte 8 mit dem ersten Hebel 2 und dem Arm 14 des ersten gelenkigen Vierecks gelenkig zu verbinden.
Der erste Hebel 2 weist zwei Seitenflächen 15 auf, welche mit entsprechenden Armen 16 ausgestattet sind, die auf gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf die Seiten 9 angeordnet sind und in ihrem Zwischenteil gelocht sind, um einen Achszapfen 17 einzusetzen, um mit dem zweiten Hebel 3 drehbar verbunden zu werden.
Jede Seitenfläche 15 ist mit wenigstens drei Löchern ausgestattet: einem ersten Loch 18, welches in dem Ansatz 9 gebildet ist; einem zweiten zwischenliegenden Loch 19; und einem dritten Loch 20, welches am Ende des Arm 16 vorgesehen ist.
Der erste Hebel 2 ist zur Kupplungsplatte 8 hin mit einem Träger 21 verbunden, welcher an seinem Ort an dem Ende des ersten Hebels 2 festgesetzt werden kann, und ist angepasst, um den Druck der elastischen Vorrichtungen 4 aufzunehmen.
Die Seitenflächen 11 der Verbindungsplatte 8 sind des weiteren ausgestattet mit einem dritten Paar Löchern 23 in einer Position, welche im wesentlichen gegenüber der Position der Verbindungsbrücke 12 ist.
Der Träger 21 wird gebildet durch zwei Seiten 23, welche durch eine Brücke 24 verbunden sind, die sich mit einem Streifen 25 erstreckt, der von dem Seitenpaar 23 getrennt ist, durch zwei Schlitze 26, welche in das Ende des ersten Hebels 2, der sich zu der Kupplungsplatte 8 erstreckt, eingesetzt und dort festgehalten werden.
Jede Seite 23 ist mit einem ersten Loch 27 ausgestattet, um den Achszapfen 28 einsetzen zu können, um das Ende des Führungs- und Tragelements 5 zu stützen, wohingegen das Ende des Führungs- und Stützelements 6 gegen den Achszapfen 29 ruht, welcher in das dritte Paar Löcher 22 der Seitenflächen 11 der Kupplungsplatte 8 eingesetzt ist.
Jede Seite 23 ist ebenfalls mit einem zweiten Loch 30 ausgestattet, um darin einen Achszapfen 31 einzusetzen und die Seitenflächen 11 der Kupplungsplatte 8, die Seiten und den Streifen 9 des zweiten Hebels 2 zu verbinden.
Die Elemente, welche die zwei Vierecke des Scharniers 1 bilden, sind wie folgt gebildet: Das erste wird gebildet durch eine herkömmliche Kupplungsplatte 32, durch den Arm 33 und durch zwei Hebel 2 und 3, welche gelenkig in den Achszapfen 34, 35, 36 und 17 sind; das zweite wird gebildet durch die brückenähnliche Kupplungsplatte 8, durch den Arm 14 und durch die Hebel 2 und 3, welche gelenkig an den Achszapfen 31, 37, 17 und 38 angebracht sind.
Vorteilhafterweise ist der zweite Hebel 3 mit zwei Löchern 39 für das Einsetzen eines Achszapfens 40 ausgestattet: Es ist dementsprechend möglich, eine dritte Feder vorzusehen, nicht dargestellt, welche Druck auf den Achszapfen 40 anwendet und drehbar an dem Achszapfen und an dem Achszapfen 35 festgemacht ist.
Der zweite Hebel 3 weist weiter einen Satz von drei Rückenbrücken 41 zum Verbinden der Seitenflächen 42 auf, als Alternative kann der Hebel 3 ebenfalls einen prismenförmigen Querschnitt haben.
Die Kupplungsplatte 8 ist im Allgemeinen in einer oberen senkrechten Position befestigt, und ihre Brücke 12 ist versetzt und steht über, wobei sie in einem unten gelegenen Bereich mit den zwei Seitenflächen 11 der Grundplatte 10 zusammenkommt, welche Befestigungslöcher 43 aufweist.
Dementsprechend wirken die durch die zwei Federn 7 angewendeten Aktionen auf den ersten Hebel 2 mit dem Ergebnis, das Scharnier 1 stabil in den zwei extrem geöffneten und geschlossenen Positionen zu halten, wobei dieses in der Lage ist, das Gewicht des plattenförmigen Elements 44 waagerecht im Hinblick auf das flächenförmige Element 45 zu halten, welches senkrecht befestigt ist.
In einer alternativen Ausführungsform ist es möglich, einen ersten sogenannten einstückigen Hebel vorzusehen, welcher mit wenigstens vier Paaren von Löchern ausgestattet ist als Ersatz für den Hebel 2 und den Träger 21, welche miteinander fest zusammengefügt verbunden sind.
In der Praxis wurde beobachtet, dass die oben beschriebene Erfindung das beabsichtigte Ziel und den beabsichtigten Gegenstand erfüllt.
In der Praxis können die verwendeten Materialien sowie die Formen und Abmessungen den Erfordernissen entsprechen, ohne den Schutzbereich der beigefügten Ansprüche zu verlassen.
Wenn in den Ansprüchen erwähnte technische Merkmale durch Bezugsziffern gefolgt sind, wurden diese Bezugsziffern nur zu dem alleinigen Zweck eingeschlossen, die Verständlichkeit der Ansprüche zu verbessern, und dementsprechend haben solche Bezugsziffern keine einschränkende Wirkung auf die Interpretation jedes zu Beispielzwecken durch solche Bezugsziffern gekennzeichneten Elements.

Claims

Schnappscharnier (1) zum Tragen von flächenförmigen Schließelementen (44, 45), welches ein erstes gelenkiges Viereck (2, 3, 32, 33) und ein zweites gelenkiges Viereck (2, 3, 8, 14) aufweist, die einen ersten Hebel (2) und einen zweiten Hebel (3) gemeinsam haben, des weiteren ausgestattet ist mit wenigstens zwei parallelen elastischen Vorrichtungen (4, 5, 6), wobei die wenigstens zwei elastischen Vorrichtungen zwei sich gegenüberliegende Elemente (5, 6) zum Führen und Stützen zweier Federn (4) aufweisen, die zueinander parallel sind, wobei sich ein Ende des ersten Hebels (2) mit zwei Ansätzen (9) zu einer Kupplungsplatte (8) hin erstreckt und in der Lage ist, den Druck der elastischen Vorrichtungen (4) aufzunehmen, wobei die Kupplungsplatte (8) einen Körper aufweist, der mit zwei Grundplatten (10) ausgestattet ist, welche miteinander durch Seitenflächen (11) verbunden sind, welche wiederum durch eine Verbindungsbrücke (12) verbunden sind, wobei die Seitenflächen (11) ausgestattet sind mit zwei Paar Löchern (13) in einer Position, welche der Position der Verbindungsbrücke (12) entspricht, um die Kupplungsplatte (8) mit dem ersten Hebel (2) und einem Arm (14) des zweiten Vierecks gelenkig zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (11) der Verbindungsplatte ein drittes Paar Löcher (22) aufweisen in einer Position, welche im wesentlichen gegenüberliegend der Position der Verbindungsbrücke (12) ist, wobei der erste Hebel (2) zu der Verbindungsplatte (8) hin mit einem Träger (21) verbunden ist, welcher geeignet ist, den Druck der elastischen Vorrichtung (4) aufzunehmen, wobei der Träger (21) gebildet ist durch zwei Seiten (23), welche durch eine Brücke (24) verbunden sind, wobei jede Seite (23) ausgestattet ist mit einem ersten Loch (27) zum Einsetzen eines tragenden Achszapfens (28) des Endes einer der Führungs- und Stützelemente (5), wobei das Ende des zweiten Führungs- und Stützelements (6) gegen einen Achszapfen (29) ruht, der in das dritte Paar Löcher (22) der Seiten (11) der Kupplungsplatte (8) eingesetzt ist.
Scharnier gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (4) der zylinderförmigen spiralförmigen Art sind.
Scharnier gemäß einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Vorrichtungen (4) mit der Kupplungsplatte (8) verankert sind.
Scharnier gemäß einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebel (2) einen Körper aufweist, welcher mit zwei Seitenflächen (15) ausgestattet ist, die jeweils Arme (16) auf gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf die Ansätze (9) aufweisen und in ihrem Zwischenteil gelocht sind, um einen Achszapfen (17) einzusetzen, um mit dem zweiten gemeinsamen Hebel (3) der gelenkigen Vierecke drehbar verbunden zu werden.
Scharnier gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenfläche (15) des ersten Hebels (2) ausgestattet ist mit wenigstens drei Löchern (18, 19, 20), wobei ein erstes Loch (18) in dem ersten Ansatz (9) vorgesehen ist, ein zweites Loch (19) dazwischenliegt und ein drittes Loch (20) zu dem Ende des Arms (16) hin angeordnet ist.
Scharnier gemäß einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (21) am Ende des ersten Hebels (4) befestigt und festgesetzt werden kann.
Scharnier gemäß einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (24) sich mit einem Streifen (25) erstreckt, welcher von den zwei Seiten (23) durch ein paar Schlitze (26) getrennt ist.
Scharnier gemäß einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (21) auf jeder Seite (23) mit einem zweiten Loch (30) ausgestattet ist, um darin einen Achszapfen (31) einzusetzen und die Seitenflächen (11) der Kupplungsplatte (8), die Seiten (23) des Trägers (21) und die Ansätze (9) des ersten Hebels (2) zu verbinden.
Scharnier gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (26) festgesetzt sind durch eine eingreifende Kupplung in dem Ende des ersten Hebels (2), welcher zu der Kupplungsplatte (8) hin ausgerichtet ist.