DE69920441T2

DE69920441T2 - Atemschutzgerät zum schnellen anziehen

Info

Publication number: DE69920441T2
Application number: DE69920441T
Authority: DE
Inventors: Patrice Martinez
Original assignee: Intertechnique SA
Current assignee: Safran Aerosystems SAS
Priority date: 1998-05-12
Filing date: 1999-05-07
Publication date: 2005-11-10
Anticipated expiration: 2019-05-08
Also published as: ATE276799T1; ID29278A; CN1146456C; FR2778575B1; US6470887B1; RU2214845C2; EP1077743B1; NO320451B1; EP1077743A1; FR2778575A1; WO1999058197A1; KR20010043518A; NO20005695D0; NO20005695L; CN1300228A; UA55535C2; ES2229700T3; DE69920441D1; AU3609799A; JP2002514482A

Description

Die Erfindung betrifft Atemschutzvorrichtungen mit einer Atemmaske, einem Harnisch, der eine schnelle Anlage am Gesicht erlaubt, und bisweilen eine Schutzbrille gegen den Rauch, die in die Maske integriert ist oder nicht.
Es ist bereits eine Schutzvorrichtung zum schnellen Anordnen bekannt (EP-A-0 288391), die insbesondere für technisches Flugpersonal von Personentransportvorrichtungen bestimmt ist und eine Atemmaske aufweist, die mit einem Regler versehen ist, der mit einer Quelle eines Atmungs-Druckgases (im Allgemeinen Sauerstoff) verbunden werden kann, und mit einem Harnisch, der wenigstens einen dehnbaren Riemen aufweist, dessen Enden mit der Maske verbunden sind, und die ein Element umfasst, das durch das Druckgas zeitweise aufblasbar ist, um den Riemen bis auf eine Abmessung zu längen, die ausreicht, dass ein Benutzer den Harnisch auf den Kopf setzen kann, und entleerbar ist, damit sich der Riemen zusammenziehen kann, um die Maske gegen das Gesicht zu drücken und an Ort und Stelle zu halten.
Die in der EP 0 288 391 als Beispiel beschriebene Vorrichtung erlaubt es, den Druck in dem aufblasbaren Element in der Weise zu regeln, dass dieser einen Zwischenwert zwischen dem Druck zur vollständigen Entleerung und dem Druck zur vollständigen Aufblasung erhalten kann und dass die Unbequemlichkeit reduziert wird, die durch das dauerhafte Tragen der Maske unter solchen Flugbedingungen erzeugt wird, bei denen das Tragen obligatorisch ist.
Es ist auch eine Schutzvorrichtung der oben angegebenen Bauart durch die Druckschrift WO 99/20349A bekannt, die schnell angelegt werden kann. Diese Druckschrift des Standes der Technik, die ein älteres Prioritätsdatum gegenüber der vorliegenden Anmeldung in Anspruch nehmen kann, aber die nach diesem Datum veröffentlicht worden ist, wird für die Frage der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.
Diese Lösung ist voll und ganz zufriedenstellend vom Gesichtspunkt des Komforts. Dafür verkompliziert sie die Drucksteuereinrichtung. Ferner führen die zum Beispiel wegen der Porosität des aufblasbaren Elements unvermeidlichen undichten Stellen zu einem Verbrauch von Atmungs-Druckgas während der Zeitspannen, in welchen die Maske in der "Komfort"-Position verwendet wird.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere darauf, eine Atemschutzvorrichtung zur liefern, die einen Komfort gewährleistet, der wenigstens gleich demjenigen der bestehenden Vorrichtung während der Zeitspannen des Tragens der Maske ist, in welchen es nicht notwendig ist, diese genügend fest auf das Gesicht zu setzen, um einem Überdruck des Atmungsgases stand zu halten, und den Verbrauch des Atmungsgases während dieser Zeitspannen verringert.
Mit diesem Ziel schlägt die Erfindung insbesondere eine Vorrichtung der oben angegebenen Gattung vor, deren dehnbarer Riemen mit der Abdeckfläche durch wenigstens eine mechanische Einrichtung von durch den Benutzer während des Tragens der Vorrichtung stufenweise einstellbarer Länge verbunden ist.
Diese mechanische Einrichtung kann eine an einem Ende des Riemens befestigte Zahnstange und eine an der Abdeckfläche abgestützte Sperrklinke aufweisen, welche die Relativfeststellung zwischen dem Riemen und der Abdeckfläche in der Einspannrichtung zulassen, wobei die Sperrklinke entsicherbar ist, um die Verstellung der Zahnstange in der der Klemmfeststellung entgegen gesetzten Richtung zuzulassen. Diese Anordnung kann umgekehrt vorliegen, wobei die Zahnstange dann an der Abdeckfläche befestigt ist.
Die pneumatische Verbindung zwischen der Abdeckfläche, welche die durch den Benutzer steuerbaren Mittel trägt, um das aufblasbare Element zu versorgen, und diesem aufblasbaren Element ist vorgesehen, um eine Relativverschiebung zu gestatten. Damit die Steuerung des Aufblasvorganges das Hineinbewegen der Zahnstange in eine maximale Klemmposition einleitet, kann dieses Resultat erhalten werden, indem die Zahnstange durch einen in einem mit der Abdeckfläche fest verbundenen Zylinder verschiebbaren hohlen Kolben verlängert wird. Der Kolben trennt somit den Zylinder in zwei Teilräume, von denen einer mit einer Versorgungseinrichtung für das aufblasbare Element verbunden ist und der andere mit der Atmosphäre.
Die Schutzvorrichtung kann vervollständigt werden durch eine Anaeroid-Kapsel, welche einen Höhenmesser bildet und den ersten Teilraum des Zylinders automatisch mit der Quelle in Verbindung setzt, um die maximale Klemmfeststellung im Falle eines Abfalls des Umgebungsdruckes einzuleiten.
Die obigen Kennzeichen sowie weitere werden aus der Lektüre der Beschreibung besser deutlich, die an speziellen Ausführungsformen erfolgt, welche beispielhaft und nicht beschränkend gegeben werden. Die Beschreibung bezieht sich auf die Zeichnungen, die beigefügt sind, in welchen:
1 eine perspektivische Ansicht ist, die den Außenanblick einer Schutzvorrichtung zeigt, welche den Einsatz der Erfindung erlaubt.
2 eine schematische Ansicht im Schnitt und in großem Maßstab ist, die Bestandteile der Vorrichtung zeigt, welche eine schnelle Anlegung und Druckregulierung der Maske am Gesicht zulässt.
3, ähnlich zu einem Teil der 2, eine Ausführungsvariante zeigt.
Die in 1 gezeigte Atmungs-Notvorrichtung, die in dem Zustand dargestellt ist, in welchem sie sich befindet, wenn der Harnisch aufgeblasen ist, kann als eine Maske 8 und einen Harnisch 10 umfassend angesehen werden. Die dargestellte Maske hat eine oronasale Abdeckfläche, die an einem Bedarfs-Regler 13 und an einem steifen Verbindungsblock 12 befestigt ist. Der Verbindungsblock ist mit einem Verbindungsstück versehen, mit einer flexiblen Leitung 14, die mit einer Atmungs-Druckgasquelle verbunden werden kann (Sauerstoff im Allgemeinen). Der dargestellte Harnisch umfasst zwei Riemen 16, die jeweils aus einem Innenrohr 17 aus einem Material, das dem Rohr erlaubt, sich zu längen, gebildet werden, das in einer nicht dehnbaren Hülle 19 aufgenommen ist, welche die Streckung des Rohres begrenzt (2). Gemäß einer vorgesehenen Anwendung wird der Regler mit oder ohne einer Verdünnung durch Unterdruckluft in der Kabine, mit oder ohne einer Möglichkeit der Überdruckbildung funktionieren.
Der Regler wird mit der Versorgungsleitung 14 durch den Verbindungsblock 12 in Verbindung gebracht. Der Block trägt mit Hand zu steuernde Mittel zum Aufblasen der Riemen 16, die zum Beispiel durch ein Ventil gebildet werden, das so vorgesehen ist, dass dieses durch manuelles Zusammenkneifen von zwei Flügelelementen 18 betätigt wird, die durch den Verbindungsblock 12 abgestützt werden und von denen eines aufklappbar ist.
Das Ventil ist in der Weise gebildet, dass dieses ein inneres Volumen des Verbindungsblocks 12 und der Riemen 16 mit der Atmosphäre in Verbindung setzt, wenn es unbelastet ist, wodurch dann den Riemen erlaubt wird, sich zusammenzuziehen und die Maske gegen das Gesicht zu drücken. Wenn das Ventil betätigt wird, saugt es im Gegenteil Druckgas aus der Versorgungsleitung 14 in das Innenvolumen an, was eine Streckung der Riemen einleitet, die ausreicht, um diese schnell anlegen zu können.
Gemäß der Erfindung ist wenigstens einer der Zweige des Harnisches mit dem Bedarfs-Regler verbunden, und zwar mit Hilfe einer mechanischen Längen-Stelleinrichtung. In dem in 1 dargestellten Fall sind zwei Einrichtungen 20 vorgesehen, die jeweils mit einem Ende des Harnisches mit dem Regler oder mit dem Verbindungsblock verbunden sind. Die Länge des Innenrohres 17 im entspannten Zustand ist in der Weise gewählt, dass der Harnisch die Maske auch mit einem ausreichenden Druck an das Gesicht drückt, wenn die Stelleinrichtung ihre minimale Länge aufweist, wie auch bei Trägern, die einen sehr geringen Kopfumfang aufweisen. Es ist eine allgemeine Feststellung, dass der minimale Kopfumfang 56 cm beträgt.
Das Ventil, welches das vollständige Aufblasen oder Entleeren des Harnisches erlaubt, kann die in 2 gezeigte herkömmliche Bauweise haben. In dem Gehäuse des starren Verbindungsblockes 12 ist daher ein Durchgang 22 ausgebildet, in welchem ein Kolben 24 angeordnet ist, der ein zweifaches Verschlussorgan bildet. Ein Ende des Durchganges ist mit dem Zugang des Atmungs-Druckgases verbunden. Das andere Ende mündet an der Atmosphäre. Eine erste Ringdichtung 26, die vom Kolben 24 getragen wird, liegt an einer zylindrischen Umfangsfläche des Durchgangs 22a an und trennt den Gaszugang von einem Innenvolumen des Blockes ab, wenn der Kolben 24 durch den Ansaugdruck in einer Ruheposition gegen den Flügel 18 drückt. Der Flügel 18 drückt, wenn dieser per Hand in der durch den Pfeil f angegebenen Richtung verstellt wird, den Kolben bis in eine Position, in welcher dieser in Kommunikation mit dem Gaszugang und dem Innenvolumen gelangt. Gleichzeitig bringt die Verschiebung des Kolbens eine zweite Ringdichtung 28 in Anschlag gegen einen kegelstumpfartigen Abschnitt des Durchgangs und trennt das Innenvolumen von der Atmosphäre ab.
Die Stelleinrichtung 20 umfasst eine Zahnstange 30, die durch ein Ansatzstück 32 verlängert ist, auf welchem das Ende des Harnisches in dichter Weise befestigt ist. Gegenüber dem Ansatz 32 wird die Zahnstange durch einen Ringkolben 34 verlängert.
Der Abschnitt des Stellorgans, der in der Lage ist, sich in Bezug zu der Zahnstange zu verschieben, wird durch einen Arm des Gehäuses 12 gebildet, der eine Zahnstangen-Sperrklinke 36 aufnimmt, die mit einem Drücker 38 zur Entriegelung versehen ist. Eine Feder 40 drückt die Sperrklinke 36 in eine Position, in welcher diese in die Zahnstange 30 eingreift und die Verschiebung derselben in eine Richtung unterbindet, die der Streckung des Stellorgans entspricht. In dem Arm des Gehäuses ist auch ein Zylinder ausgebildet, den der Ringkolben 34 in einen Teilraum 42 trennt, der mit der Atmosphäre über eine Öffnung 34 verbunden ist und in einen zweiten Teilraum 46.
Das Innenvolumen des Ventils kommuniziert mit dem Rohr 17 über Löcher, die in dem Arm des Gehäuses, in der Zahnstange und in dem Ansatz 32 zueinander ausgerichtet ausgebildet sind. Eine Strecke 47 gleicht den Druck, der in dem Teilraum 46 vorherrscht, und den Druck in dem Harnisch aus. Die von dem Kolben 34 getragenen Ringdichtungen trennen die Teilräume 42 und 46 in dichter Weise.
Die Verwendungsweise der Vorrichtung ist wie folgt.
Anlegen:
Wenn der Benutzer die Maske anlegen möchte, die in einem Aufbewahrungskasten angeordnet ist, wird er sie am Verbindungsblock 12 anfassen, aus dem Kasten entnehmen und die Flügel 18 drücken.
Der Zugang des Atmungsgases ist dann mit dem Harnisch über den Durchgang 47 in dem Teilraum 46 verbunden. Die auf den Ringkolben 34 ausgeübte Kraft verschiebt diesen in Richtung nach rechts im Falle der 2 und bringt das Stellorgan in seine Position minimaler Länge. Wenn der Benutzer die Maske auf sein Gesicht gesetzt hat, gibt dieser die Flügel 18 frei. Die Maske drückt auf das Gesicht mit maximaler Kraft.
Verringerung der Klemmfeststellung:
Um die Klemmfeststellung zu verringern, reicht es für den Benutzer, einen kurzen Druck auf den Drücker 38 auszuüben, um die Sperrklinke 36 zeitweise zu lösen. Die Zahnstange kann sich dann zurückbewegen. Sobald der Drücker 38 nicht mehr betätigt wird, verriegelt die Sperrklinke 36 die Zahnstange aufs Neue, ohne Einwirkung der Feder 40.
Verstärkung der Klemmfeststellung:
Um die Klemmfeststellung der Maske zu verstärken, reicht es aus, auf die Zahnstange zu drücken, die zu diesem Zweck mit einem Kragen 50 versehen sein kann.
Falls eine notfallmäßige Klemmfeststellung notwendig ist, kann diese durch ein Zurückdrücken des Stellorgans (oder jedes Stellorgans) am Boden des Kragens 50 bewirkt werden. Es ist auch möglich, diese Klemmfeststellung durch ein vollständiges Aufblasen des Harnisches durch Druck auf den Flügel 18 einzuleiten. Der Teilraum 46 wird dann unter Druck gesetzt und legt die Zahnstange "wieder fest", indem sie in ihre Position ganz rechts gebracht wird. Sobald der Flügel frei gegeben wird, kehrt der Harnisch zurück in die Position der maximalen Klemmfeststellung.
Um die Regelung mehr stufenweise durchzuführen, ist es möglich, die Sperrklinke/Monoblock-Einheit 36 /Drücker 38 durch zwei Teile zu ersetzen, die über eine Feder miteinander gekoppelt sind, und den Drücker einer Sperrklinke so auszubilden, dass dieser in der Lage ist, in eine geeignete Zahnung der Zahnstange 30 einzugreifen. Diese zweite Zahnung der Zahnstange lässt bei jedem Druck auf den Drücker 38 nur einen Vorschub um einen Schritt zu.
Abnahme der Maske:
Wenn der Benutzer die Maske in ihren Kasten zurücklegen möchte, bläst er den Harnisch durch Betätigung des Flügels 18 vollständig auf. Der Druck in dem Teilraum 46 legt die Zahnstange automatisch fest. Wenn die Maske abgenommen ist, muss der Benutzer nur den Flügel 18 freigeben, damit der Harnisch nachgiebig wird und die Aufbewahrung in einem Zustand erlaubt, in welchem die Klemmfeststellung für den Fall der Wiederanlage der Vorrichtung am Kopf maximal sein wird.
In dem Fall, in welchem zwei mechanische Stellorgane vorgesehen. sind, reicht es aus, dass eines der zwei eine pneumatische Verbindung mit den Riemen hat.
Die 3 zeigt eine Ausführungsvariante, die im Falle einer Druckentlastung eine maximale Klemmfeststellung einleitet. In 3 sind einige der bereits in 2 gezeigten Elemente dargestellt, die mit dem gleichen Bezugszeichen versehen sind. Die notfallmäßige Klemmfeststellung wird eingeleitet, indem der Teilraum 46 mit Hilfe einer barometrischen Kapsel 52 unter Druck gesetzt wird. Diese Kapsel wird dem Umgebungsdruck ausgesetzt. Sie ist mit einer Druckstange 54 versehen, die die zwangsweise Öffnung einer Ventilklappe 56 einleitet, wenn der Umgebungsdruck unter einen vorbestimmten Wert abfällt. Die Ventilklappe 56 bringt daher den Zugang des Druck-Atmungsgases und den Teilraum 46, der durch eine Einschnürung mit der Atmosphäre verbunden ist, in Verbindung, was danach die langsame Entleerung des Teilraumes 46 einleitet. Eine Anti-Rückstellklappe 60 verbindet die stromaufwärts liegende Seite der Ventilklappe 56 mit dem Innenvolumen des Gehäuses 12 und mit dem Harnisch, um zu vermeiden, dass freie Luft umgesetzt wird.
Im Falle einer Druckentlastung, während sich die Zahnstange in einer Zwischenposition befindet, leitet die Kapsel die Druckbeaufschlagung des Teilraumes 46 und die vollständige Wiederfestlegung der Zahnstange ein. Die Einschnürung 58 erlaubt nur, den Druck in dem Teilraum 46 zu senken, ausgehend von dem Moment, in welchem dieser nicht mehr durch die Ventilklappe 56 versorgt wird. Die Anti-Rückkehrklappe 60 verhindert ihrerseits den Austritt von freier Luft, wenn der Teilraum 46 mit Druck beaufschlagt wird.

Claims

Atemschutzvorrichtung mit einer Atemmaske, die versehen ist mit einem Regler, der mit einer Quelle eines Atmungs-Druckgases (im Allgemeinen Sauerstoff) verbunden werden kann, und mit einem Harnisch, der wenigstens einen dehnbaren Riemen aufweist, dessen Enden mit der Maske verbunden sind, und die ein Element (17) umfasst, das durch das Druckgas zeitweise aufblasbar ist, um den Riemen bis auf eine Abmessung zu längen, die ausreicht, dass ein Benutzer den Harnisch auf den Kopf setzen kann, und entleerbar ist, damit sich der Riemen zusammen ziehen kann, um die Maske gegen das Gesicht zu drücken und an Ort und Stelle zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der dehnbare Riemen durch wenigstens eine mechanische Einrichtung (20) von durch den Benutzer während des Tragens der Vorrichtung stufenweise einstellbarer Länge mit der Kopffläche verbunden ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Einrichtung eine an einem Ende des Riemens befestigte Zahnstange (30) und eine an der Abdeckfläche abgestützte Sperrklinke (36) aufweist, welche die Relativverstellung zwischen dem Riemen und der Abdeckfläche in der Einspannrichtung zulassen, wobei die Sperrklinke entsicherbar ist, um die Verstellung der Zahnstange in der der Klemmfesstellung entgegengesetzten Richtung zuzulassen.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke mit Hilfe eines Drückers (38) entsicherbar ist, der gegen eine Feder (40) wirkt.
Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange durch einen hohlen Ringkolben (34) verlängert ist, der in einem fest mit der Abdeckfläche verbundenen Zylinder verschiebbar ist, wobei der Kolben den Zylinder in zwei Teilräume unterteilt, wobei der erste mit einer Versorgungseinrichtung für das aufblasbare Element verbunden ist und der andere mit einer kalibrierten Austrittsöffnung an die Umgebung versehen ist, wobei die unter Druck Setzung des ersten Teilraumes die Verstellung der Zahnstange einleitet.
Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Aneroid-Kapsel (22) umfasst, welche einen Höhenmesser bildet und den ersten Teilraum des Zylinders automatisch mit der Quelle in Verbindung setzt, um die maximale Klemmfeststellung im Falle eines Abfalls des Umgebungsdruckes einzuleiten.
Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aneroid-Kapsel eine Ventilklappe steuert, um mit der Ankunft des Druck-Atmungsgases die Verbindung vom ersten Teilraum herzustellen.
Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Aneroid-Kapsel zur automatischen Klemmfeststellung der mechanischen Einrichtung im Falle der Schaffung eines Druckausgleichs umfasst.