[go: up one dir, main page]

DE69903114T2 - Selbsteinstellbarer Ring - Google Patents

Selbsteinstellbarer Ring

Info

Publication number
DE69903114T2
DE69903114T2 DE69903114T DE69903114T DE69903114T2 DE 69903114 T2 DE69903114 T2 DE 69903114T2 DE 69903114 T DE69903114 T DE 69903114T DE 69903114 T DE69903114 T DE 69903114T DE 69903114 T2 DE69903114 T2 DE 69903114T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
bridge
bridge member
shaft
shaft member
jewelry device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69903114T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69903114D1 (de
Inventor
Jean-Francois Albert Erb
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Publication of DE69903114D1 publication Critical patent/DE69903114D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69903114T2 publication Critical patent/DE69903114T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A44HABERDASHERY; JEWELLERY
    • A44CPERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
    • A44C9/00Finger-rings
    • A44C9/02Finger-rings adjustable

Landscapes

  • Adornments (AREA)
  • Saccharide Compounds (AREA)

Description

    HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung bei Schmuck und konkreter auf eine Verbesserung an einem justierbaren selbsteinstellbaren Ring.
  • 2. Beschreibung der verwandten Technik
  • Im Stand der Technik wurden zahlreiche Versuche unternommen, justierbare Fingerringe zu schaffen, die Finger verschiedener Größe aufnehmen oder zu diesen passen. Herkömmlicherweise war das Vergrößern oder Verkleinern eines Rings für den Juwelier eine Qual, in erster Linie weil der Prozeß zum Neudimensionieren eine Entfernung des Edelsteins erforderte. Außerdem kann ein Strecken oder Abschneiden des Reifs Mängel in das Metall einbringen oder die gesamte Ringstruktur schwächen. Einige der frühen Ansätze für dieses Problem bestanden darin, Ringprotektoren vorzusehen, die beim Justieren der Öffnung eines Fingerrings mit einem flexiblen Reif helfen, wie z. B. im US-Patent Nr. 803,273 dargestellt ist.
  • Bekanntlich kann häufig eine Justierung eines Rings, selbst wenn er zu Anfang an einen bestimmten Finger angepasst wurde, aufgrund physiologischer Änderungen, die auftreten können, wie z. B. das Gewicht des Trägers und Wetteränderungen, erforderlich sein. Das US-Patent Nr. 2,966,048 offenbart einen Ringschutz für einen Ring zur Einfassung eines Diamanten, der durch die besondere Struktur eines Ringschutzes, der aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, angeblich auch ein etwaiges Verdrehen verhindert. Das US-Patent Nr. 322,435 offenbart eine Möglichkeit, einen flexiblen offenen kreisförmigen Reif mit drehbaren Nocken zu justieren. Das US-Patent Nr. 1,558,418 offenbart einen Ring, der gegabelt ist, so dass Haken auf oberen Rändern eines Schafts innerhalb von Halteröffnungen auf einem Kopf des Rings montiert werden können. Das US-Patent Nr. 2,146,272 offenbart eine Prozedur zum Justieren einer gegabelten Ringanordnung, wobei Haken auf einem Kopf des Rings zum Einfassen in Kerben auf einem Schaft vorgesehen sind.
  • Die Beschreibung von FR-A-2722070 offenbart einen Ring mit einem oberen Abschnitt mit festen Abmessungen, der dafür entworfen ist, ein dekoratives Element aufzunehmen, und zwischen einem Viertel und einem Drittel des Umfangs des Fingers bedeckt. Ein unterer Abschnitt umgibt die verbleibenden Dreiviertel bis Zweidrittel des Fingers und ist unter Verwendung justierbarer Verbinder mit dem oberen Abschnitt durch seine beiden Enden verbunden. Jeder der Verbinder hat die Form einer Zunge auf jedem Ende des unteren Abschnitts des Rings, die durch einen Schlitz in eine Öse auf jedem Ende des oberen Abschnitts eingesetzt und dann umgedreht wird, um sie an Ort und Stelle zu verriegeln. Varianten des Entwurfs können Gewindeenden auf dem unteren Abschnitt aufweisen, die mit den Enden einer einen Teil des oberen Abschnitts bildenden Gewindehülse in Eingriff stehen, oder einen expandierbaren oder komprimierbaren Abschnitt im Ring aufweisen, der dann zu einem Stück geformt werden kann.
  • Schließlich sind das britische Patent Nr. 802 (1884) und das US-Patent Nr. 3,959,989 von allgemeinem Interesse.
  • Obgleich im Stand der Technik während einer beträchtlichen Zeitspanne versucht wurde, das Problem einer Justierung der Größe eines Rings für Schmuckanwendungen zu lösen, gibt es auf dem Gebiet der Schmuckindustrie noch Bedarf daran, eine effiziente und sichere Justierung eines Rings zur Verwendung bei edlem Schmuck zu schaffen.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung ist auf eine zweiteilige justierbare Schmuckringvorrichtung gerichtet, die einen hohen Grad an Sicherheit liefern kann, so dass sie bei edlen Schmuckaccessoires in attraktiver Weise genutzt werden kann. Der justierbare Schmuckring schließt ein Reif- oder Schaftbauteil ein, das so gestaltet ist, dass es einen wesentlichen Teil des Fingers eines Nutzers umgibt, und auf einer Seite offen ist. Ein Brückenbauteil ist mit dem Schaftbauteil permanent verbunden, aber in Bezug auf das Schaftbauteil beweglich, so dass es sich über die offene Seite des Schaftbauteils erstreckt. Das Brückenbauteil kann mit feinen Juwelen dekoriert oder geschmückt werden, die am Schaftbauteil sicher und permanent befestigt werden können. Das Schaftbauteil oder das Brückenbauteil enthält ein Paar langgestreckte Schlitze, um jeweils einen Teil des anderen Bauteils aufzunehmen, um deren Trennung zu verhindern. Das Schaftbauteil oder Brückenbauteil ist ferner so bemessen, dass eine Federkraft zwischen dem Schaftbauteil und dem Brückenbauteil geliefert wird, wobei das Brückenbauteil in Bezug auf das Schaftbauteil zur Einstellung auf die Größe des Fingers eines Trägers bewegt und an der Position gehalten werden kann, während es am Schaftbauteil permanent gesichert wird. Die Federkraft reicht aus, um einen Paßsitz auf dem Finger eines Trägers aufrechtzuerhalten, während zur gleichen Zeit gestattet wird, dass das Brückenbauteil bewegt wird, um bei der einfachen Abnahme über das Knöchelgelenk des Trägers zu helfen.
  • Das Schaftbauteil enthält einen unteren Basisteil, von dem überkragende Seitenbauteile sich aufwärts erstrecken, um eine natürliche rechtwinkelige Form komplementär zur Form eines menschlichen Fingers zu schaffen. Die überkragenden Seitenbauteile können einen Schlitz mit einer verhältnismäßig planaren Außenseitenkonfiguration aufweisen und obere Enden auf den jeweiligen Seitenbauteilen einschließen, die einwärts gebogen sein können, so daß sie über einen Teil des Brückenbauteils verlaufen.
  • Die vorliegende Erfindung kann entweder in der Brücke angeordnete Schlitze oder im Schaft angeordnete Schlitze vorsehen, wobei das andere Bauteil der zweiteiligen Ringvorrichtung sich durch die Schlitze erstreckt, um eine Relativbewegung des Brückenbauteils zu gestatten. Das Schaftbauteil kann aus einem verhältnismäßig biegsamen Metall wie z. B. Blattgold, Platin, Silber oder einem anderen Material hergestellt sein, das in der Schmuckindustrie traditionell verwendet wird. Eine Biegsamkeit des Materials gestattet, dass als Folge der Bemessung sowohl des Schaft- als auch des Brückenteils der Ringvorrichtung eine ausreichende Federkraft ausgeübt wird, wodurch ein Reibkontakt die eingestellte Position der Brücke auf einem Finger eines individuellen Trägers beibehalten ann. Als Folge dieser Anordnung kann das Brückenbauteil im Paßsitz auf dem Ringfinger eines individuellen Trägers in einem größeren Maße angepasst werden, als es in einer normalerweise statischen Ringkonfiguration geschehen würde, während zur gleichen Zeit eine Justierung der Brücke gestattet wird, um eine einfache Abnahme des Rings sicherzustellen.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHUNGEN
  • Die Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung, die als neuartig betrachtet werden, sind in den beigefügten Ansprüchen speziell dargelegt. Die vorliegende Erfindung, was sowohl ihre Anordnung als auch Funktionsweise anbetrifft, kann zusammen mit weiteren Aufgaben und Vorteilen am besten anhand der folgenden Beschreibung verstanden werden, in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen: Dies ist ein Teil der allgemeinen Beschreibung, und der nächste ist ein weiterer.
  • Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei das Brückenbauteil angehoben ist, um zu gestatten, dass der Finger eines Trägers eingeführt wird;
  • Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Ringvorrichtung der vorliegenden Erfindung, wobei das Brückenbauteil an den Finger des Trägers angepasst ist;
  • Fig. 3 ist eine partielle seitliche Schnittansicht der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Brückenbauteil in der ausgefahrenen bzw. erweiterten Position;
  • Fig. 4 ist eine partielle seitliche Schnittansicht mit dem zurückgezogenen Brückenbauteil;
  • Fig. 5 ist eine partielle seitliche Schnittansicht der Ringvorrichtung;
  • Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und
  • Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Die folgende Beschreibung wird geliefert, um dem Fachmann die Anfertigung und Nutzung der Erfindung zu ermöglichen, und legt die besten Verfahren dar, die vom Erfinder zum Ausführen seiner Erfindung in Betracht gezogen wurden. Verschiedene Modifikationen sind jedoch dem Fachmann ohne weiteres ersichtlich, da die allgemeinen Prinzipien der vorliegenden Erfindung hierin speziell definiert wurden, um eine selbsteinstellbare Ringvorrichtung zu schaffen.
  • In Fig. 1 umfaßt die justierbare Schmuckringvorrichtung 2 der vorliegenden Erfindung ein Brückenbauteil 4 und ein Schaftbauteil 6. Der justierbare Ring der vorliegenden Erfindung ist insbesondere verwendbar für ein edles Schmuckstück, das teure Edelsteine enthalten kann, wie z. B. einen Diamanten, der in einer Fassung 10 montiert sein kann, die am Brückenbauteil 4 fest angebracht werden kann. Wie in Fig. 3 ersichtlich ist, kann das Brückenbauteil 4 eine bogenförmige Gestalt haben, um der Oberseite des Fingers eines Trägers geeignet zu entsprechen. Dieser bogenförmige Teil 12 kann an jeweilige Verlängerungsbauteile 14, 16 angebracht sein, die geeignet bemessen sind, um Platz für langgestreckte Schlitze oder Öffnungen, die anschließend diskutiert werden sollen, bezüglich des Schaftbauteils 6 zu bieten. Auf jedem der Verlängerungsbauteile 14, 16 ist ein Sicherungsbauteil 18, 20 montiert, das eine Lastauflageflache schafft, um an der Außenfläche des Schaftbauteils 6 reibschlüssig in Anlage zu kommen und das Brückenbauteil 4 am Schaftbauteil 6 permanent zu sichern.
  • Wie ohne weiteres erkannt werden kann, kann das Brückenbauteil 4, wie es in der ersten Ausführungsform offenbart ist, aus fünf separaten individuellen Komponententeilen geschaffen sein. Es ist jedoch auch möglich, das Brückenbauteil 4 aus mindestens ein oder zwei Stücken von Metallkomponenten einteilig herzustellen. Zum Beispiel können das Sicherungsbauteil 18, Verlängerungsbauteil 14, der bogenförmige Teil 12 und das Verlängerungsbauteil 16 als eine integrale Einheitskomponente kompliziert gegossen oder geformt werden, und das Plattenbauteil 20 könnte dann installiert werden, nachdem das integrale Bauteil innerhalb des Schaftbauteils 6 montiert ist. Verschiedene andere Konfigurationen des Brückenbauteils können verwendet werden, während die Zwecke der vorliegenden Erfindung noch erfüllt werden.
  • Die Fassung 10 kann auch innerhalb der kreativen Möglichkeiten des Juweliers individuell konfiguriert werden, und dementsprechend sollte die spezielle Fassung 10, die in der vorliegenden Ausführungsform dargestellt ist, nicht als beschränkend betrachtet werden. Wie in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt ist, ist die Fassung so proportioniert, dass sie den oberen bogenförmigen Rand des Schaftbauteils 6 in sowohl der obersten als auch untersten Größenjustierung ergänzt, was folglich ungeachtet der Justierung eine attraktive Präsentation sichert.
  • In Fig. 1 ist das Brückenbauteil 4 zu seiner oberen Position bewegt, so dass die Verlängerungsbauteile 14, 16 ungefähr am oberen Ende der langgestreckten Schlitze oder Öffnungen 28, 30 sind. In dieser Position kann der Ring leicht über das Knöchelgelenk des dargestellten Fingers eines Trägers gelangen. Fig. 2 offenbart die Position des Brückenbauteils 4, wenn es nach unten in einen Paßsitz auf dem Finger eines Trägers gedrückt wurde. Wie man in Fig. 4 sehen kann, werden die Seitenbauteile 24, 26 des Schaftbauteils 6 auswärts vorgespannt, um eine Reibungskraft zwischen den jeweiligen Seitenbauteilen 24, 26 und den jeweiligen eine Last bzw. einen Druck ausübenden Sicherungsbauteilen 18, 20 zu erzeugen. Die relative Bewegung oder Verschiebung d kann auf jeder Seite ungefähr im Bereich von 0,3 mm liegen. Diese Gesamtverschiebung kann jedoch eine ausreichende Reibungskraft ungeachtet davon aufrechterhalten, ob das Brückenbauteil 4 in seiner obersten Position oder in seiner untersten Position ist. Außerdem reicht die vertikale Höhe h der jeweiligen Sicherungsbauteile 18, 20 aus, um jegliches Kippen des Brückenbauteils 4 zu verhindern, so dass es eine im wesentlichen konstante horizontale Lage beibehält, während es vertikal justiert wird. Falls die vertikale Höhe der Sicherungsbauteile 18, 20 ausreichend begrenzt ist, so dass es einfach einen Drehpunkt bildet, könnte das Brückenbauteil 4 dann in Bezug auf sein Schaftbauteil 6 schief angeordnet werden, so dass ein Fehler bzw. eine Abweichung in der Symmetrie der zweiteiligen verstellbaren Ringvorrichtung 2 innerhalb seines Bewegungsumfangs erzeugt wird. Obgleich die Sicherungsbauteile 18, 20 als Plattenbauteile dargestellt werden, könnten andere Konfigurationen einschließlich eines gefassten Edelsteins verwendet werden.
  • Das Schaftbauteil 6 kann geeignet wärmebehandelt werden, um in Abhängigkeit von den verwendeten Metallen eine Federkraft mit einem geeigneten Betrag zu liefern. Das Schaftbauteil 6 kann in Bezug auf das Brückenbauteil 4 nach außen oder nach innen vorgespannt sein. Wenn das Schaftbauteil 6 nach außen vorgespannt ist, können die Sicherungsteile 18, 20 das Schaftbauteil 6 während einer Justierung wie in Fig. 3 und 4 ersichtlich nach innen zwingen. Es ist jedoch auch möglich, das Brückenbauteil 4 das Schaftbauteil 6 nach außen zwingen zu lassen, wenn es vertikal aufwärts bewegt wird, d. h. das Schafbauteil 6 kann so gestaltet sein, dass es in Bezug auf die Abmessung des Brückenbauteils 4 einwärts vorgespannt ist. In diesem Fall drücken die Ränder 12a des bogenförmigen Teils 12 gegen die Innenflächen des Schaftbauteils 6, die den jeweiligen Schlitzen 28, 30 benachbart sind, und die Lastplattenbauteile 18, 20 (engl. load plate number) werden nur zu Verriegelungszwecken genutzt. Ein Vorteil der einwärts gerichteten Vorspannung des Schaftbauteils 6 ist, dass ein etwaiger möglicher Verschleiß oder ein Scheuern der Oberfläche des Schaftbauteils 6 durch eine große Zahl von Justierungen des Brückenbauteils 4 auf dem Inneren des Rings 2 und daher für den Träger nicht sichtbar sein wird.
  • Die Offenbarung der Fig. 3 und 4 repräsentiert einen Justierbereich, wobei Fig. 3 ein Ringmaß der Größe 8 unterbringt, so dass die vertikale innere Öffnungshöhe ungefähr 18,2 mm beträgt, während die innere Öffnungsweite 16,3 mm ist. Die tatsächliche Außenweite der Verschiebung des Schaftbauteils 6 beträgt 19,2 mm, wenn dessen Größe 8 ist. In Fig. 4 ist die gleiche Ringvorrichtung 2 nun auf eine Größe 4,5 eingestellt, wobei die Außenweite des Schaftbauteils 19,5 mm beträgt, seine innere Öffnungshöhe 13 mm beträgt und seine innere Öffnungsweite 16,4 mm beträgt. Um eine Perspektive bezüglich der Abmessungen des Schaftbauteils 6 in Bezug auf das Brückenbauteil 4 zu liefern, wies das Schaftbauteil 6 eine offene Weite von 22 mm auf, bevor das Brückenbauteil 6 durch jeweilige langgestreckte Öffnungen permanent eingebaut wurde. Folglich wurde im Hinblick auf die Abmessungen des Schaftbauteils 6 und des Brückenbauteils 4 eine verhältnismäßig konstante Federkraft auf dem Brückenbauteil 4 beibehalten, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Als Folge wird der Träger des Rings, wenn er den Ring 2 wie in Fig. 1 und 2 dargestellt bewegt, eine verhältnismäßig konstante Kraft während der Sicherung des Brückenbauteils 4 während der Anbringung des Rings auf dem Finger und einer Justierung in einen sicheren Sitz spüren.
  • Fig. 5 veranschaulicht eine Querschnittansicht der Kombination des Brückenbauteils 4 und des Schaftbauteils 6, um die relativen Verschiebungen zu offenbaren, die erzielt werden können.
  • Fig. 6 offenbart eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und umfasst ein Schaftbauteil 36 mit einem Brückenbauteil 38, das am Schaftbauteil 36 beweglich permanent angebracht ist. Das Brückenbauteil 38 enthält langgestreckte Öffnungen 40, 42, die so bemessen sind, dass sie eng zu den Seitenbauteilen 44, 46 des Schaftbauteils 36 passen. In dieser Ausführungsform sind die Enden 48, 50 der jeweiligen Seitenbauteile 44, 46 in einem ausreichenden Winkel gebogen, um sicherzustellen, dass das Brückenbauteil 38 vom Schaftbauteil 36 nicht entfernt werden kann. Die Außenflächen der jeweiligen Öffnungen 40, 42 dienen dazu, eine Reibauflagelast zwischen der Federkraft der Seitenbauteile 44, 46 in Bezug auf das Brückenbauteil 38 zu liefern. Folglich ist in dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung das gleiche Prinzip eines permanenten Brückenbauteils, das für eine Justierung unter Reibung angeordnet werden kann, vorgesehen. Selbstverständlich kann eine geeignete Fassung für das Brückenbauteil 38 vorgesehen werden. Außerdem kann das Schaftbauteil 36 selbst auch zusätzliche Edelsteine tragen, um eine etwaige Fassung zu ergänzen. Es wäre auch möglich, die Außenweite des Schaftbauteils 36 in einem nicht beanspruchten Zustand so zu bemessen, dass sie kleiner als die Distanz zwischen den Schlitzen 40, 42 ist, so dass das Brückenbauteil 38 eine Federkraft liefert, indem die Seitenbauteile 44 und 46 auseinandergeschoben werden.
  • Eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die in der Funktion derjenigen der zweiten Ausführungsform ähnlich ist, ist in Fig. 7 dargestellt. In der dritten Ausführungsform hat das Brückenbauteil 52 eine reduzierte Breite und ist mit einer geeigneten Zackenfassung 54 vervollständigt, die auf dem Brückenbauteil 52 montiert ist. Jeweilige Enden des Brückenbauteils 52 weisen vergrößerte Teile 56, 58 mit geeigneten Schlitzen oder langgestreckten Öffnungen 60 auf, um an den Seitenbauteilen 62, 64 des Schaftbauteils 66 eine Reibungskraft zu liefern.
  • Die vorliegende Erfindung ist insbesondere bei Schmuckringen nützlich, bei denen der Träger sich zunächst von der Sicherheit einer Befestigung eines teuren Edelsteins oder Halbedelsteins auf dem Brückenbauteil am Schaftbauteil überzeugen muß. Die gleichen Prinzipien dieser Erfindung können jedoch auf ein Armband bzw. Kettchen angewendet werden, um es an einem Handgelenk oder Anhängsel eines Trägers zu sichern.
  • Der Fachmann erkennt, dass verschiedene Anpassungen und Modifikationen der gerade beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen konfiguriert werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Daher versteht es sich, dass innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche die Erfindung anders als hierin konkret beschrieben in die Praxis umgesetzt werden kann.

Claims (10)

1. Eine justierbare Schmuckvorrichtung, umfassend:
ein Schaftbauteil (6, 36, 66, 70, 90), ausgelegt zum Umgeben eines wesentlichen Teils eines Anhangs, das Schaftbauteil (6) umfasst ein erstes Seitenbauteil (24, 44, 62, 72, 92) mit einem ersten Ende (32, 48) und ein zweites Seitenbauteil (26, 46, 64, 74, 94) mit einem zweiten Ende (34, 50), erstes und zweites Ende sind in Abstand voneinander angebracht, um eine Öffnung zwischen den Seitenbauteilen bereitzustellen; und
ein Brückenbauteil (4, 38, 52, 80, 100), das sich über die offene Seite des Schaftbauteils erstreckt, entweder Schaftbauteil oder Brückenbauteil weist ein Paar an verlängerten Schlitzen (28, 30,40,42, 76, 78, 96, 98, 60) auf, die sich in Abstand voneinander befinden, jeder verlängerte Schlitz erhält einen Teil (14, 16, 44, 46, 82, 84, 102, 104) von dem entsprechenden Gegenstück von Schaftbauteil oder Brückenbauteil zum beweglichen Zusammenhalten von Schaftbauteil und Brückenbauteil in dauerhafter Art, das Schaftbauteil und das Brückenbauteil sind dimensioniert, um eine Federkraft zwischen dem Schaftbauteil und dem Brückenbauteil bereitzustellen, worin die Bewegung des Brückenbauteils eine Distanz zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Schaftbauteils variiert, um sich entsprechend der Größe des Anhangs eines Benutzers zu justieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftbauteil (6) ein Paar an Seitenbauteilen (24, 26) umfasst, die aus einem unteren Basisteil (22) von Schaftbauteil (6) auskragen und über dem Brückenbauteil an ihren entsprechenden Enden (32, 34) einwärts gebogen sind.
2. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Paar an Seitenbauteilen (24, 26) in etwa planar benachbart zu den Schlitzen (28, 30) angebracht ist.
3. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenbauteil (4) eine Fassungsvorrichtung (10) umfasst, die sich aufwärts vom Brückenbauteil erstreckt, und die einwärts gebogenen Enden (32, 34) der Seitenbauteile (24, 26) benachbart zur Fassungsvorrichtung in beiden entgegengesetzten Bewegungspositionen des Brückenbauteils (6) entlang der verlängerten Schlitze (28, 30) angebracht sind.
4. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenbauteil zwei Enden (74, 16) aufweist und ein Ladungssicherungsbauteil (18, 20 an jedem Ende, um reibend gegen die entsprechenden Seitenbauteile (24, 26) zu drücken.
5. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftenden (32, 34) durch das Brückenbauteil (6) einwärts gebogen werden, wenn es sich von den Schaftenden wegbewegt.
6. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftenden (32, 34) durch das Brückenbauteil auswärts gebogen werden, wenn es beweglich weg von den Schaftenden justiert wird.
7. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftbauteil (6) ein Paar an verlängerten Schlitzen (28 m 39) aufweist und das Brückenbauteil (4) sich vollständig durch die Schlitze von einer externen Oberfläche zu einer entgegengesetzten externen Oberfläche ausweitet.
8. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsbauteile (18, 20) an entsprechenden entgegengesetzten Enden des Brückenbauteils (4) angebracht sind.
9. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsbauteile (18, 20) ausreichende Höhe aufweisen, um ein Kippen des Brückenbauteils (4) zu verhindern, während es sich entlang dem Schaftbauteil (6) bewegt.
10. Die Schmuckvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenbauteile (24, 26) durch das Brückenbauteil (6) einwärts gebogen werden, während es sich zu einem unteren Basisteil (22) hinbewegt.
DE69903114T 1998-11-05 1999-07-02 Selbsteinstellbarer Ring Expired - Fee Related DE69903114T2 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/186,571 US5943882A (en) 1998-11-05 1998-11-05 Self sizing ring

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69903114D1 DE69903114D1 (de) 2002-10-31
DE69903114T2 true DE69903114T2 (de) 2003-04-30

Family

ID=22685465

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69903114T Expired - Fee Related DE69903114T2 (de) 1998-11-05 1999-07-02 Selbsteinstellbarer Ring

Country Status (4)

Country Link
US (1) US5943882A (de)
EP (1) EP1000560B1 (de)
AT (1) ATE224657T1 (de)
DE (1) DE69903114T2 (de)

Families Citing this family (30)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT409816B (de) * 2000-06-21 2002-11-25 Roger Roth Mechanische innendurchmesserveränderung für schmuckobjekte
US6672105B1 (en) * 2001-08-28 2004-01-06 Arthur A. Sills Finger ring fit adjuster
RU2314004C2 (ru) * 2003-01-28 2008-01-10 Фугаку Ко., Лтд. Четырехугольное кольцо с закругленными углами
US7017369B2 (en) * 2004-06-09 2006-03-28 Marthe Roberts-Shea Ornamental ring and assembly method
US8061160B2 (en) * 2004-08-17 2011-11-22 Carissa Stinespring Adjustable fashion mechanism
USD530237S1 (en) 2004-10-20 2006-10-17 Sobejeweled, Llc Adjustable square ring shank assembly
US7523556B2 (en) * 2004-11-22 2009-04-28 Tye Larry R Ring expansion method and device
US7430879B2 (en) * 2005-01-21 2008-10-07 Hearts On Fire Company Adjustable size ring
US7409836B2 (en) 2005-01-21 2008-08-12 Hearts On Fire Company Adjustable size ring
US20060272356A1 (en) * 2005-06-01 2006-12-07 Lemasters Patrick A Suspension setting for gemstones
US20110179825A1 (en) * 2006-08-14 2011-07-28 Shelly Avneri Katzir Ring and method for wearing
US7797964B1 (en) 2007-05-24 2010-09-21 Karin Elizabeth Lynch Ring clasp and sizer
USD584985S1 (en) 2007-05-24 2009-01-20 Karin Elizabeth Lynch Ring clasp and sizer
EP2200472B1 (de) * 2007-08-28 2013-07-17 Hearts On Fire Company, LLC Schmuck in verstellbarer grösse
US7845191B2 (en) * 2007-08-28 2010-12-07 Hearts On Fire Company, Llc Adjustable sized jewelry
KR100987140B1 (ko) 2008-04-21 2010-10-11 임종혁 장식 유동형 반지
RU2374964C1 (ru) * 2008-05-21 2009-12-10 Дмитрий Юрьевич Захаров Кольцо с подвижным декоративным элементом
US20100083701A1 (en) * 2008-10-08 2010-04-08 Nhan Huynh Ring Incorporating Ring Sizing Device And Method of Use
AU338525S (en) * 2011-07-08 2011-09-14 Jewellery
RU178850U1 (ru) * 2017-12-26 2018-04-19 Марина Викторовна Анохина Кольцо с регулируемым размером
USD846422S1 (en) * 2018-01-12 2019-04-23 Cartier International Ag Ring
US10905207B2 (en) * 2018-02-15 2021-02-02 Krainz Creations, Inc. Jewelry ring having an automatic size adjusting device
USD890016S1 (en) * 2018-10-16 2020-07-14 Chrysos S.P.A. Jewelry
USD909230S1 (en) 2018-10-23 2021-02-02 Cecil James Pounder, III Article of jewelry
US20200121038A1 (en) * 2018-10-23 2020-04-23 Cecil James Pounder, III Jewelry
CA3114602C (en) * 2018-11-26 2023-05-23 Hoi Polloi Trends, LLC Jewelry device
WO2020244364A1 (en) 2019-06-03 2020-12-10 Belun Technology (Ip) Company Limited Wearable device for healthcare and method thereof
WO2021071839A1 (en) * 2019-10-07 2021-04-15 Pt Creations Modular rings and assembly methods thereof
WO2021242984A1 (en) * 2020-05-28 2021-12-02 Nouvel Heritage, Inc . Wearable finger ring
USD991073S1 (en) 2020-05-29 2023-07-04 Nouvel Heritage, Sas Wearable finger ring

Family Cites Families (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US322435A (en) * 1885-07-21 Adjustable finger-ring
DE243962C (de) *
US293874A (en) * 1884-02-19 Heextflch hetfrich
DE15482C (de) * L. KOCK in Hameln a. W Federnder Fingerring, bezw. federndes Armband
US274193A (en) * 1883-03-20 Heinrich heneich
US2961855A (en) * 1960-11-29 Adjustable finger ring
US294277A (en) * 1884-02-26 franz j
US293044A (en) * 1884-02-05 Bejfjamdf lewkowitz
US175057A (en) * 1876-03-21 Improvement in finger-rings
GB190418619A (en) * 1904-08-29 1905-06-29 Walter George Matthews Improvements in Ring, Bracelet, or the like Circlets for Ornamental Personal Wear.
US803273A (en) * 1905-06-21 1905-10-31 Alexander Davidoff Ring-protector.
US1558418A (en) * 1925-04-22 1925-10-20 Hercules Novelty Mfg Co Inc Adjustable finger ring
US1695157A (en) * 1927-06-10 1928-12-11 Quast Herman Finger ring
US2146272A (en) * 1938-04-12 1939-02-07 Joseph E Skoog Adjustable finger ring
DE906864C (de) * 1951-08-21 1954-03-18 Friedrich Lach Ausdehnbarer Fingerring
US2966048A (en) * 1958-04-17 1960-12-27 Goossev Constantin Ring and detachably connected ring guard
US3246388A (en) * 1963-06-12 1966-04-19 Pasquale Arthur Method of making an adjustable ring
US3959989A (en) * 1975-02-10 1976-06-01 Lawrence Peska Associates, Inc. Ring having adjustably mounted rapidly rotatable indicia-bearing member
US4261185A (en) * 1979-05-16 1981-04-14 Martinez Luis M Ring with internal means for varying size
FR2722070B1 (fr) * 1994-07-06 1996-12-13 Baccarat Cristalleries Bague ajustable

Also Published As

Publication number Publication date
DE69903114D1 (de) 2002-10-31
EP1000560A3 (de) 2000-06-07
US5943882A (en) 1999-08-31
ATE224657T1 (de) 2002-10-15
EP1000560A2 (de) 2000-05-17
EP1000560B1 (de) 2002-09-25

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69903114T2 (de) Selbsteinstellbarer Ring
DE4423388C2 (de) Schließe für Schmuckstücke
DE69706899T2 (de) Dehnbarer Verschluss für Armband
DE60125946T2 (de) Dekorationselement für schmuck und schmuck mit so einem dekorationselement
DE68912569T2 (de) Schlüsselring.
EP0790012A2 (de) Schmuckstein-Anhänger und Verfahren zu seiner Herstellung
DE69102218T2 (de) Armbandverschluss.
DE3142373A1 (de) Schliesse mit armband-laengenverstellung
DE3779921T2 (de) Schmuckstueck.
DE69227229T2 (de) Verbesserung für Schmuckgegenstände
DE69912800T2 (de) Scharnier, insbesondere für schmuckstück
DE8805454U1 (de) Armband, insbesondere Uhrenarmband
DE60027792T2 (de) Schmuckstück
WO2023161014A1 (de) Fingerring
DE20014526U1 (de) Vorrichtung zum Anhängen und Tragen von Gegenständen
DE29517776U1 (de) Schließbarer Riemen aus einem mit Löchern versehenen Band und einer in die Löcher eingreifenden Schließe
DE10256815A1 (de) Schmuckstück sowie Bausatz zur Herstellung eines Schmuckstücks
DE69814048T2 (de) Verfahren zur schmuckherstellung und vorrichtung zu deren herstellung
DE10003023B4 (de) Schmuckverschluß, insbesondere für Hals- und Armreife
DE834784C (de) Ausdehnbares, sich selbst zusammenziehendes Gliederarmband
AT515907B1 (de) Ring mit reversibel aufweitendem körper
EP1250064B1 (de) Rahmenlose gürtelschliesse
DE29509198U1 (de) Austauschbares Schmuckteil zum Anbringen auf einem Basisteil, Basisteil sowie Schmuckgegenstand enthaltend das Schmuckteil und ein Basisteil
DE202024105128U1 (de) Modulare Schmuckschnalle
EP0638255A1 (de) Schmuckstück

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee