DE69900211T2

DE69900211T2 - Verriegelbarer Handmesser

Info

Publication number: DE69900211T2
Application number: DE69900211T
Authority: DE
Inventors: Shoji Okada
Original assignee: Olfa Corp
Current assignee: Olfa Corp
Priority date: 1998-06-12
Filing date: 1999-06-08
Publication date: 2002-06-13
Anticipated expiration: 2019-06-09
Also published as: EP0963818A1; US6189218B1; JP2899591B1; DE69900211D1; CA2274195C; CA2274195A1; EP0963818B1; JP2000000381A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidmesser mit Griff, bei dem durch Drücken eines Auslösehebels eine Messerklinge aus dessen Messergehäuse vorspringt.
Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Beispiel eines bekannten normalen Schneidmessers 10 mit Griff. Dieses Schneidmesser weist ein langgestrecktes Messergehäuse 11 auf, das mit einem Griffteil 12 versehen ist. Am vorderen Ende des Gehäuses 11 ist eine kreisförmige, rotierende Klinge 15 vorgesehen. In Fig. 1 springt die rotierende Klinge 15 zum Schneiden aus dem Gehäuse vor. In Fig. 2 ist die rotierende Klinge 15 in das Gehäuse zurückgezogen, und Schneiden ist nicht möglich.
Die rotierende Klinge 15 ist mit einem Schwenkteil verbunden, das in dem Messergehäuse 11 schwenkbar gelagert ist. Ein Teil dieses Schwenkteils steht von dem Griffteil 12 vor, um als Auslösehebel 14 (Fig. 2) zu dienen. Das Schwenkteil wird durch ein Federelement (nicht gezeigt), das in dem Messergehäuse 11 angeordnet ist, in die nichtschneidende Position (Fig. 2) belastet. Das heißt, wenn der Auslösehebel 14 in das Messergehäuse 11 gegen die Federkraft eingedrückt wird, springt die rotierende Klinge 15 aus dem vorderen Ende des Messergehäuses 11 (Fig. 1) vor. Andererseits wird beim Loslassen der Greifhand die rotierende Klinge 15 in einen Einsatz 13 am vorderen Ende des Messergehäuses 11 zurückgezogen.
Unter den Schneidmessern mit Griff gibt es einige Produkte, die eine Abdeckung an dem Einsatz 13 des Messergehäuses 11 oder einen Verriegelungsmechanismus aufweisen, der das Schwenken des Schwenkteils verhindert, um das unbeabsichtigte Vorspringen der Klinge zu vermeiden. Das Messer mit dem Verriegelungsmechanismus ist bequemer handzuhaben als das mit der Abdeckung.
Die Druckschrift US 5 101 564 (Fiskars) offenbart ein Schneidmesser mit Griff, bei dem eine Messerklinge (14) durch Bewegen eines Betätigungshebels 60 gegen die Vorspannung eines Gummibandes 34 vorspringt. Das Schneidmesser ist mit einem Verriegelungshebel 24 versehen, um zu bewirken, dass ein Verriegelungsmechanismus selektiv verriegelt und entriegelt wird, wobei sich der Hebel 60 in der nicht "Verriegelungsposition" bewegen kann und eine Bewegung des Hebels in der "Verriegelungsposition" verhindert wird.
Obwohl bei den Schneidmessern mit Griff, die einen Verriegelungsmechanismus aufweisen, ein Mechanismus bekannt ist, der die Messerklinge in zurückgezogener Position verriegelt, ist kein Mechanismus bekannt, der die Messerklinge in vorstehender Position verriegelt. Aus Fig. 1 wird verständlich, dass ein Benutzer das Griffteil 12 weiter gegen die Federkraft ergreifen muß, um den Auslösehebel einzudrücken, damit die Messerklinge vorstehend gehalten wird. Dies würde bei ständigem Arbeiten zur körperlichen Ermüdung des Benutzers führen.
Deshalb ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Bereitstellung eines Schneidmessers mit Griff, bei dem eine Messerklinge sowohl in der zurückgezogenen als auch in der vorstehenden Position mit einem Verriegelungsmechanismus verriegelt werden kann, dessen Aufbau und Gebrauch beide einfach sind.
Hinsichtlich der oben genannten Aufgabe stellt die vorliegende Erfindung ein Schneidmesser mit Griff zur Verfügung, das aufweist:
ein Schneidmesser mit einem Griffteil;
ein in dem Messergehäuse schwenkbar gelagertes Schwenkteil, das eine Messerklinge trägt, und dessen eines Ende als Auslösehebel dient;
ein Federelement, das das Schwenkteil in eine nichtschneidende Position belastet, in der die Messerschneide in das Messergehäuse zurückgezogen ist, und der Auslösehebel von dem Griffteil des Messergehäuses nach außen vorspringt;
dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungselement, das länger ist als die Dicke des Messergehäuses durch eine in dem Messergehäuse ausgebildete Öffnung und ein im Schwenkteil ausgebildetes Langloch durchgesteckt ist, wobei das Verriegelungselement einen zylindrischen Körper mit größerem Durchmesser und einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser, der teilweise in dem zylindrischen Körper ausgebildet ist, aufweist;
wobei die Öffnung in dem Messergehäuse passend zu der Querschnittsform des Verriegelungselements ist, so dass das Verriegelungselement nur in der Dickenrichtung des Messergehäuses verschiebbar ist;
wobei das Langloch in dem Schwenkteil einen ersten breiteren Bereich und eine zweiten breiteren Bereich und dazwischen eine Verengung aufweist, wobei die Verengung den Bereich mit kleinerem Durchmesser des Verriegelungselementes durchläßt, aber den zylindrischen Körper mit größerem Durchmesser nicht durchläßt;
wobei das Verriegelungselement einen Arretiermechanismus aufweist, der das Verriegelungselement selektiv in einer Freigabeposition, in der der Bereich mit kleinerem Durchmesser des Verriegelungselements sich in einem Schwenkweg des Schwenkteils befindet, so dass dessen Schwenkung möglich ist, oder in einer Verriegelungsposition hält, in der sich der zylindrische Körper mit größerem Durchmessser des Verriegelungselements im Schwenkweg des Schwenkteils befindet, so dass er im Eingriff mit dem ersten oder zweiten breiteren Bereich das Schwenken des Schwenkteils verhindert.
In dem wie oben konstruierten Schneidmesser der vorliegenden Erfindung wird das Verriegelungselement, das länger ist als die Dicke des Messergehäuses, in diesem so festgehalten, dass es sich nur in der Dickenrichtung des Messergehäuses verschieben kann, so dass das Verriegelungselement in der "Freigabeposition", bei der ein Ende des Verriegelungselements von einer Seite des Messergehäuses hervorsteht, oder in der "Verriegelungsposition", bei der das andere Ende des Verriegelungselements von der anderen Seite des Messergehäuses hervorsteht, selektiv angeordnet werden kann. Wenn das Verriegelungselement in der "Freigabeposition" angeordnet ist, befindet sich der Abschnitt mit kleinerem Durchmesser des Verriegelungselements im Schwenkweg des Schwenkteils. Weil die Verengung des in dem Schwenkteil ausgebildeten Langlochs den Abschnitt mit kleinerem Durchmesser passieren kann, ist es dem Schwenkteil möglich, zu schwenken. Andererseits, wenn das Verriegelungselement in der "Verriegelungsposition" angeordnet ist, liegt der zylindrische Körper mit dem größeren Durchmesser des Verriegelungselements im Schwenkweg des Schwenkteils, und befindet sich in Eingriff mit dem ersten oder zweiten breiteren Bereich des in dem Schwenkteil ausgebildeten Langlochs. Weil die Verengung des im Schwenkteil ausgebildeten Langlochs durch den zylindrischen Körper mit größerem Durchmesser nicht passieren kann, wird das Schwenken des Schwenkteils verhindert.
Das Verriegelungselement soll von der anderen Seite des Messergehäuses ausgefahren werden, je nach seiner Anordnung in der "Freigabeposition" oder in der "Verriegelungsposition". Das Verriegelungselement ist weiter mit einem Arretiermechanismus versehen, der das Verriegelungselement in der "Freigabeposition" oder der "Verriegelungsposition" festhält. Deshalb kann das Schalten zwischen der "Freigabeposition" und der "Verriegelungsposition" leicht ausgeführt werden, indem das Verriegelungselement mit einem Finger gedrückt wird.
Weiter kann die Messerklinge auch in der vorstehenden Position durch Schalten des Verriegelungselements aus der "Freigabeposition" in die "Verriegelungsposition" verriegelt werden, wenn die sich Messerklinge in der vorstehenden Position (Schneidposition) befindet, wie die Messerklinge ebenso in der zurückgezogenen Position verriegelt werden kann, indem das Verriegelungselement aus der "Freigabeposition" in die "Verriegelungsposition" verriegelt werden kann, wenn sich die Messerklinge in zurückgezogener Position (nichtschneidende Position) befindet. Dank dieser Funktion ist in dem Fall, dass einige Zeit ständig mit dem Schneidmesser gearbeitet wird, zumindest die "Greifkraft zum Halten der rotierenden Klinge in der vorstehenden Position" nicht erforderlich, so dass die körperliche Ermüdung auf Grund des ständigen Arbeitens verringert werden kann.
In der vorliegenden Erfindung kann der Arretiermechanismus des Verriegelungselements vorzugsweise durch einen Vorsprung gebildet sein, der seitlich von dem zylindrischen Körper mit größerem Durchmesser vorspringt und sich elastisch in den zylindrischen Körper mit größerem Durchmesser zurückziehen kann. Dieser Vorsprung steht mit einer Kante der im Messergehäuse ausgebildeten Öffnung im Eingriff, um das Verriegelungselement selektiv in der "Freigabeposition" oder in der "Verriegelungsposition" festzuhalten.
Falls dieser Arretiermechanismus genutzt wird, ist wegen des geeigneten Einrastens zu dem Zeitpunkt, wenn die "Freigabeposition" oder die "Verriegelungsposition" des Verriegelungselements erreicht wird, nicht nur das Festhalten des Verriegelungselements in jeder Position gewährleistet, sondern es wird beim Gebrauch auch ein Gefühl von Sicherheit verstärkt.
Diese und andere Aufgaben sowie Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung deutlich, die in Verbindung mit deren bevorzugtem Ausführungsbeispiel in Bezug auf die begleitenden Zeichnungen vorgenommen wird, in denen zeigen:
Fig. 1 ein normales Schneidmesser mit Griff, dessen rotierende Klinge vorspringt;
Fig. 2 das Schneidmesser von Fig. 1, dessen rotierende Klinge zurückgezogen ist;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht, die ein Ausführungsbeispiel eines Schneidmessers der vorliegenden Erfindung darstellt, das sich in einem verriegelten Zustand befindet;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht, die das Schneidmesser von Fig. 3 darstellt, das sich in einem nicht verriegelten Zustand befindet;
Fig. 5 eine Draufsicht, die eine Außenfläche des einen Gehäuseteils darstellt, welches das Messergehäuse bildet;
Fig. 6 eine Draufsicht eines Schwenkteils, das in dem Messergehäuse schwenkbar gelagert ist;
Fig. 7 eine Draufsicht, die eine Innenfläche des anderen Gehäuseteils darstellt, welches das Messergehäuse bildet;
Fig. 8 und 9 eine Erläuterung des Schwenkens des Schwenkteils von Fig. 6;
Fig. 10 eine Seitenansicht, die ein Verriegelungselement darstellt, das in dem Schneidmesser von Fig. 3 genutzt wird;
Fig. 11 eine Seitenansicht des Verriegelungselemente von Fig. 10 aus der Richtung A gesehen; und
Fig. 12 bis 15 eine Erläuterung des Verriegelungsmechanismus in dem Schneidmesser von Fig. 3.
Die Fig. 3 und 4 sind perspektivische Ansichten, die ein ganzes Schneidmesser 20 der vorliegenden Erfindung darstellen. Das Schneidmesser 20 wird von dem üblichen Schneidmesser 10 in den Fig. 1 und 2 durch die Tatsache unterschieden, dass das Schneidmesser 20 mit einem Verriegelungsknopf 30 zum Drücken versehen ist. Hinsichtlich des anderen grundlegenden Aufbaus gibt es zwischen ihnen keinen Unterschied.
Der Verriegelungsknopf 30 ist durch ein zylindrisches Verriegelungselement 600 (Fig. 10 und 11) gebildet, das später ausführlich beschrieben wird. Die Höhe (oder Länge) des Verriegelungsknopfes 30 entspricht der Summe von "Dicke des Messergehäuses" und Betrag der nach oben gerichteten Projektion in Fig. 3" Das heißt, wenn der Verriegelungsknopf 30 in das Messergehäuse 21 von Fig. 3 bis Fig. 4 eingedrückt wird, springt der Verriegelungsknopf 30 von der Rückseite des Messergehäuses 21 in Fig. 4 nach unten vor. Der nach unten vorstehende Teil erscheint in Fig. 4 nicht.
Wenn der Verriegelungsknopf 30 nach oben vorspringt (Fig. 3), wird die Schwenkung eines Schwenkteils 400 verhindert, so dass sich eine rotierende Klinge 55 nicht bewegen kann. Im folgenden wird diese Position des Verriegelungsknopfes 30 als "Verriegelungsposition" angegeben.
Andererseits kann, wenn der Verriegelungsknopf 30 in das Messergehäuse 21 eingedrückt wird, so dass er nach unten vorsteht (Fig. 4), sich die rotierende Klinge 55 beim Ergreifen oder Freigeben eines Griffteils 22 ungehindert bewegen. Anschließend wird diese Position des Verriegelungsknopfes 30 als "Freigabeposition" angegeben. Der ausführliche Mechanismus des Schneidmessers 20 wird nachstehend erläutert.
Gemäß den Fig. 3 und 4 weist das Schneidmesser 20 zwei Gehäuseteile 200, 300 und ein Schwenkelement 400 auf, das dazwischengelegt ist. Die beiden Gehäuseteile 200 und 300 bilden das Messergehäuse 21. Das Schwenkteil 400 trägt die rotierende Klinge 55, und ein Ende des Schwenkelements 400 dient als Auslösehebel 44.
Fig. 5 zeigt die Außenfläche des Gehäuseteils 200, und Fig. 7 stellt die Innenfläche des Gehäuseteils 300 dar. Das in Fig. 6 gezeigte Schwenkteil 400 ist an der Innenfläche des Gehäuseteils 300 angeordnet, und das Gehäuseteil 200 ist daran angebracht, um diese drei Elemente zu vereinigen. Natürlich sind zu diesem Zeitpunkt zwischen den Gehäuseteilen auch die nachstehend beschriebene Feder 500 und das Verriegelungselement 600 montiert.
Das Gehäuseteil 200 von Fig. 5 weist eine Ausführung auf, die der des in den Fig. 3 und 4 gezeigten Messergehäuses 21 entspricht. Das Gehäuseteil 200 ist an seinem vorderen Ende mit einem Einsatz 230 versehen, der die rotierende Klinge 55 aufnimmt. In der Mitte des Einsatzes 230 ist eine langgestreckte, kreisförmige Öffnung 231 ausgebildet, durch die sich die rotierende Klinge 55 verschieben kann. An der gegenüberliegenden Seite des Einsatzes 230 ist ein langgestreckter Griffabschnitt 210 angebracht. An der äußeren mittleren Fläche des Griffabschnitts 210 ist eine sich wölbende Anschlußfläche 211 ausgebildet, die als eine Verzierung und zur Verbesserung des Greifgefühls beabsichtigt ist. Zwischen dem Einsatz 230 und dem Griffabschnitt 210 ist eine kreisförmige Öffnung 220 ausgebildet, um das zylindrische Verriegelungselement 600, das nachstehend beschrieben wird (Fig. 10 und 11) in der Dickenrichtung des Messergehäuses 21 festzuhalten.
Das Gehäuseteil 300 ist in Fig. 7 mit seiner Innenfläche gezeigt, wobei der Umriß des Teils 300 der gleiche ist wie der des Gehäuseteils 200, das in Fig. 5 dargestellt ist. An dem Umfangsabschnitt der Innenfläche des Gehäuseteils 300 ist anders als der Bereich, bei dem das Schwenkteil hindurchgeht, die mit Rippen versehene Wand 311 zur Verbindung und Verstärkung ausgebildet. Von der mit Rippen versehenen Wand 311 erstrecken sich in einem vorgegebenen Zwischenraum zueinander mehrere nach innen vorstehende Wände 311a. An dem Gehäuseteil 300 ist außerdem eine kreisförmige Öffnung 320 und eine langgestreckte, kreisförmige Öffnung 331 ausgebildet, die jeweils der kreisförmigen Öffnung 220 und der langgestreckten, kreisförmigen Öffnung des in Fig. 5 gezeigten Gehäuseteils 200 entsprechen. Zur kreisförmigen Öffnung 320 ist jedoch anzumerken, dass eine sich nach außen erstreckende Keilnut 321 angrenzt. Wie es später beschrieben wird, ist mit dieser Keilnut 321 beabsichtigt, die Verschiebung des Verriegelungselements 600 zu führen.
In Fig. 7 sind an der etwas tieferen Position von der kreisförmigen Öffnung 320 zwei runde Vorsprünge 340 und 350 ausgebildet. Der runde Vorsprung 340 mit verhältnismäßig größerem Durchmesser ist als Schwenkmittelpunkt des Schwenkteils 400 und zum Halten eines Spiralfederteils der Spiralfeder 500 (Fig. 8 und 9) beabsichtigt, die später beschrieben werden. Der runde Vorsprung 350 mit einem relativ kleineren Durchmesser ist beabsichtigt, dass ein relativ kürzerer Arm 502 der Feder 500 daran anstößt.
Fig. 6 stellt das zwischen den beiden Gehäuseteilen 200 und 300 angeordnete Schwenkteil 400 dar. Das Schwenkteil 400 weist an seinem vorderen Ende (linke Seite in der Zeichnung) einen runden Vorsprung 450 auf, um die rotierende Klinge 55 festzuhalten. Dieser runde Vorsprung 450 besteht aus einer zylindrischen Wand 450 und einer darin ausgebildeten Bohrung 450a. In diese Bohrung 450a ist eine Welle (nicht gezeigt) als Drehmittelpunkt der rotierenden Klinge 55 eingesetzt. Das entgegengesetzte Ende des Schwenkteils 400 zu dem runden Vorsprung 450 ist ein Griffabschnitt 410, der als ein aus dem Messergehäuse 21 hervorstehender Auslösehebel 44 dient.
In Fig. 6 ist zwischen dem runden Vorsprung 450 und dem Griffabschnitt 410 ein Langloch 420 ausgebildet, das durch teilweise Überlappung zweier kreisförmiger Öffnungen gebildet wird. Die Funktion dieses Langlochs 420 wird später erläutert werden. Unterhalb des Langlochs 420 ist eine kreisförmige Öffnung 430 ausgebildet, die als Schwenkmittelpunkt dieses Schwenkteils 400 beabsichtigt ist. In diese Öffnung 430 ist der an der Innenfläche des Gehäuseteils 300 gebildete, tragende runde Vorsprung 340 eingesetzt, so dass das Schwenkteil 400 im Messergehäuse 21 um den tragenden runden Vorsprung 340 schwenken kann. Eine zwischen der Schwenköffnung 430 und dem Langloch 420 ausgebildete Öffnung 440 bewirkt einen Ablaufzwischenraum für den anstoßenden runden Vorsprung 350 während der Schwenkung des Schwenkteils 400.
Das Schwenkteil 400 ist im Bereich seines Griffabschnitts 410 (rechte Seite in Fig. 6) dicker und als Platte ausgebildet, die dünner ist als der Griffabschnitt 410 in dem Bereich, in welchem der runde Vorsprung 450 und die Öffnungen 420, 430 und 440 ausgebildet sind. Infolgedessen ist zwischen dem dickeren Bereich und dem dünneren Bereich eine Wand 400a mit einer vorgegebenen Ausführung ausgebildet. Der Teil 411 dieser Wand 400a dient als Anschlag für einen relativ längeren Arm 503 der Feder 500.
Anschließend wird mit Bezug auf die Fig. 8 und 9 die Schwenkung des Schwenkteils 400 beschrieben. Aus Gründen einer deutlichen Erläuterung sind das obere Gehäuseteil 200 und die rotierende Klinge 55 in den Fig. 8 und 9 nicht gezeigt.
Um den tragenden, runden Vorsprung 340 herum, der von der Schwenköffnung 430 des Schwenkteils 400 nach oben vorsteht, ist ein Wicklungsteil 501 der Feder 500 angeordnet. Die Feder 500 besteht aus dem einen Wicklungsteil 501 sowie einem längeren Arm 503 und einem kürzeren Arm 502, die davon vorstehen. Der kürzere Arm 502 grenzt verdreht an den runden Vorsprung 350 an, und der längere Arm 503 grenzt verdreht an den Anschlag 411 an. Die Feder 500 drückt den Schwenkarm 400 relativ zu dem Gehäuseteil 300 (mit anderen Worten relativ zu dem Messergehäuse 21) in die in Fig. 8 gezeigte Position, in welcher der Auslösehebel 44 maximal vorspringt. An dieser Position ist die rotierende Klinge 55 (in den Fig. 8 und 9 nicht dargestellt) in den Einsatz 230 (Fig. 5) des Gehäuseteils 200 zurückgezogen. Von der Position in Fig. 8 wird durch Ergreifen des Griffabschnitts des Messergehäuses, um den Auslöserhebel 44 in das Messergehäuse zu drücken, die Position von Fig. 9 verwirklicht, und die rotierende Klinge 55 springt von dem vorderen Ende des Messergehäuses vor. Wenn die Greifhand gelöst wird, wird das Schwenkteil 400 auf Grund der Federkraft der Feder 500 in die in Fig. 8 gezeigte ursprüngliche Position zurückkehren.
Bei der obenstehenden Erläuterung mit den Fig. 5 und 9 wurde zunächst unterstellt, dass kein Verriegelungsmechanismus vorhanden ist und das Schwenkteil 400 deshalb ungehindert schwenken kann. Tatsächlich wird in der vorliegenden Erfindung jedoch ein Verriegelungsmechanismus benutzt, der es selektiv erlaubt, das Schwenkteil 400 ungehindert zu schwenken, oder es in Stellungen zu verriegeln, in denen die rotierende Klinge 55 in das Messergehäuse 21 zurückgezogen ist oder aus diesem hervorsteht. Dieser Verriegelungsmechanismus besteht aus den in den Gehäuseteilen 200, 300 ausgebildeten kreisförmigen Öffnungen 220, 230, dem im Schwenkteil 400 ausgebildeten Langloch 420 und dem in den Fig. 10 und 11 gezeigten zylindrischen Verriegelungselement 600. Fig. 1 zeigt die Seitenansicht des Verriegelungselements 600 aus der Richtung gesehen, die durch einen Pfeil A dargestellt ist.
Das Verriegelungselement 600 umfaßt ein normalerweise zylindrisches Gehäuse 601 mit größerem Durchmesser und ungefähr in der Mitte der Gehäusehöhe einen Abschnitt 602 mit kleinerem Durchmesser. Der Abschnitt 602 mit kleinerem Durchmesser 602 wird gebildet, indem die Umfangswand des Gehäuses 601 mit größerem Durchmesser zum Teil entfernt wird. An der Außenfläche des Gehäuses 601 mit größerem Durchmesser ist ein stegförmiger Längskeil 604, der nach außen vorspringt, einstückig ausgebildet. Dieser Längskeil 604 gleitet durch die Stegstrecke 321, die im unteren Gehäuseteil 300 ausgebildet ist, um das Verriegelungselement 600 zu führen, so dass es sich verschiebt, ohne seine Ausrichtung zu verändern.
In der Nähe des oberen Endes des Verriegelungselements 600 ist ein Einlaß 610 ausgebildet. Wie in Fig. 11 gezeigt, ist der Einlaß 610 wie ein Buchstabe L geformt, wobei der Querschnitt an seiner Unterseite länglich, kreisförmig hergestellt ist. Durch diesen Einlaß 610 sind zwei elastisch verformbare Teilstücke 611a und 611b gebildet. Das heißt, weil das gesamte Verriegelungselement 600 aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, können sich zwei, durch den Einlaß 610 gebildete verformbare Teilstücke 611a und 611b bei einer von außen aufgebrachten Druckkraft so verformen, dass sie sich in der durch Pfeile B angegebenen Richtung einander annähern. Mit anderen Worten, die beiden verformbaren Teilstücke 611a und 611b können in das Gehäuse 601 mit größerem Durchmesser in die durch Pfeile B angegebene Richtung elastisch zurückgezogen werden. Wenn die Druckkraft freigegeben wird, kehren beide verformbaren Teilstücke in ihre ursprüngliche Position elastisch zurück. Der Kopf 603 ist beabsichtigt, um den Einlaß 610 zu verbergen. An der Außenfläche des einen verformbaren Teilstücks 611a ist ein Vorsprung 612 einstückig ausgebildet. An der Oberfläche des anderen verformbaren Teilstücks 611b ist derselbe Vorsprung 613 ebenfalls einstückig ausgebildet. Die Funktion dieser Vorsprünge 612, 613 wird später ausführlich erläutert werden.
Das Verriegelungselement 600 wird in das Messergehäuse 21 eingebaut, indem es durch die kreisförmigen Öffnungen 220, 320, die in den Gehäuseteilen ausgebildet sind und das Langloch 420, das im Schwenkteil 400 ausgebildet ist, angeordnet wird. Die Fig. 12 bis 15 stellen Querschnitte des Hauptteils dar, die die Funktion des Verriegelungselements 600 erläutern. Die Fig. 12 und 4 sind jeweils ein Querschnitt längs der Linie 12-12 in Fig. 7. Es ist anzumerken, dass, obwohl in Fig. 7 ein Gehäuseteil 300 allein dargestellt ist, in den Fig. 12 und 14 das andere Gehäuseteil 200 und das Verriegelungselement 600 auch zusammen gezeigt sind. Die Fig. 13 und 15 sind jeweils ein Querschnitt entlang der Linie 13-13 in Fig. 7. In diesen Figuren sind wie im Fall der Fig. 12 und 14 das andere Gehäuseteil 200 und das Verriegelungselement 600 auch zusammen dargestellt. In den Fig. 12 bis 15 ist ein durch die gedachten Linien dargestellter Bahnbereich 700 ein Schwenkweg des Schwenkteils 400.
In den Fig. 12 und 13 befindet sich das Verriegelungselement 600 in der "Verriegelungsposition", bei der das Verriegelungselement 600 von dem oberen Gehäuseteil 200 nach oben vorspringt. Es wird verständlich, dass in dieser "Verriegelungsposition" der Abschnitt 602 mit kleinerem Durchmesser außerhalb des Schwenkwegs 700 des Schwenkteils 400 ist und sich das Gehäuse 601 mit größerem Durchmesser in dem Schwenkweg 700 befindet. Durch Herunterdrücken des Verriegelungselements 600 aus der "Verriegelungsposition" bringt das Verriegelungselement 600 in die in den Fig. 14 und 15 dargestellten "Freigabeposition", so dass das Verriegelungselement 600 von dem unteren Gehäuseteil 300 nach unten vorspringt. Es wird verständlich, dass sich in dieser "Freigabeposition" der Abschnitt 602 mit kleinerem Durchmesser des Schwenkteils 400 in dem Schwenkweg 700 des Schwenkteils 400 befindet.
Mit Bezug jetzt auf Fig. 6 ist das Langloch 420 des Schwenkteils 400 durch Überlappung zweier kreisförmiger Öffnungen 421 und 423 gebildet, wobei das Langloch 420 deshalb zwischen den beiden Öffnungen 421 und 423 eine Verengung 422 aufweist. Mit anderen Worten, die Öffnungen 421 und 423 bewirken an beiden Seiten der Verengung 422 breitere Zwischenräume. Die Breite der Verengung 422 ist größer als die Breite W (Fig. 11) des Abschnitts 602 mit kleinerem Durchmesser des Verriegelungselements 600, jedoch kleiner als der Durchmesser D (Fig. 11) des Gehäuses 601 mit größerem Durchmesser eingestellt. Hinsichtlich der Durchmesser beider Öffnungen (breitere Zwischenräume) 421 und 423 sind sie passend zum Durchmesser D des Gehäuses 601 mit größerem Durchmesser des Verriegelungselements 600 eingestellt. Die rechteckige Öffnung 421a (Fig. 6), die an die Öffnung 421 angrenzt, bewirkt einen Ablaufzwischenraum für den Längskeil 604 beim Verschieben des Verriegelungselements 600.
Weil das Verriegelungselement 600 in das Langloch 420 des Schwenkteils 400 eingesetzt ist, kann, wenn sich das Verriegelungselement 600 in der "Freigabeposition" (Fig. 14 und 15) befindet, in der der Abschnitt 602 mit kleinerem Durchmesser im Schwenkweg 700 liegt, die Verengung 422 des Langlochs 420 durch den Abschnitt 602 mit kleinerem Durchmesser verlaufen, um die Schwenkung des Schwenkteils 400 zu erlauben. Im Gegensatz dazu kann die Verengung 422 des Langlochs 420, wenn sich das Verriegelungselement 600 in der "Verriegelungsposition" (Fig. 12 und 13) befindet, in der das Gehäuse 601 mit größerem Durchmesser im Schwenkweg 700 ist, nicht das Gehäuse 601 mit größerem Durchmesser passieren und verhindert so die Schwenkung des Schwenkteils 400. Wenn die Öffnung 421 auf der linken Seite in Fig. 6 mit dem Gehäuse 601 mit größerem Durchmesser in Eingriff kommt, wird die rotierende Klinge 55 in der zurückgezogenen Position verriegelt. Wenn die Öffnung 423 auf der rechten Seite in Fig. 6 mit dem Gehäuse 601 größerem Durchmesser in Eingriff kommt, wird die rotierende Klinge 55 in der vorstehenden Position verriegelt.
Obwohl das Verriegelungselement 600 im gezeigten Ausführungsbeispiel zylindrisch ist, ist der Querschnitt des Verriegelungselements nicht notwendigerweise kreisförmig und kann eine elliptische oder polygonale Form aufweisen. Aber in diesem Fall sind in Erfüllung mit der Ausführung des Verriegelungselements die Ausführung der in den Gehäuseteilen ausgebildeten Öffnungen 220, 320 und die das Langloch 420 im Schwenkteil 400 bildenden Öffnungen 421, 423 (breitere Zwischenräume) ebenfalls elliptisch oder polygonal hergestellt, damit das Verriegelungselement paßt.
Mit Bezug jetzt auf die Fig. 13 und 15 wird verständlich, dass die Vorsprünge 612 und 613 mit der oberen Kante der im Gehäuseteil 200 ausgebildeten Öffnung 220 in Eingriff kommen, wenn sich das Verriegelungselement 600 in der "Verriegelungsposition" (Fig. 13) befindet, und die Vorsprünge 612 und 613 mit der Innenkante der Öffnung 220 in Eingriff gebracht sind, wenn sich das Verriegelungselement 600 in der "Freigabeposition" (Fig. 15) befindet. Das heißt, nur wenn in einem gewissen Maß auf das Verriegelungselement 600 Kraft aufgebracht wird, kann man es aus der "Verriegelungsposition" in die "Freigabeposition" herunterdrücken. Weil die Vorsprünge 612 und 613 an den oben genannten, verformbaren Abschnitten 611a und 611b ausgebildet sind, werden die Vorsprünge 612, 613 elastisch zurückgezogen, wenn man das Verriegelungselement 600 mit einem gewissen Maß an Kraft drückt, so dass er/sie das Verriegelungselement 600 nach unten verschieben kann. Wenn das Verriegelungselement 600 die in Fig. 15 dargestellte "Freigabeposition" erreicht hat, kehren beide Vorsprünge 612 und 613 mit angemessenem Einrasten elastisch in die ursprüngliche Position zurück. Die gleiche Wirkung wird auch erzielt, wenn sich das Verriegelungselement 600 aus der "Freigabeposition" in die "Verriegelungsposition" bewegt.
Weil die im oberen Gehäuseteil 200 und im unteren Gehäuseteil 300 ausgebildeten Öffnungen 220, 320 jeweils einen Durchmesser aufweisen, der zur Ausführung mit kreisförmigem Querschnitt des Verriegelungselements 600 passend ist, kann sich das Verriegelungselement 600 nur in der Dickenrichtung des Messergehäuses 21 verschieben.
Wie aus den obigen Erläuterungen verständlich wird, kann das Schwenkteil 400 im Schneidmesser mit Griff nach der vorliegenden Erfindung ungehindert schwenken, wenn das Verriegelungselement 600 in der "Freigabeposition" gehalten wird. Ferner wird das Schwenkteil 400 durch die Feder 500 in die "nichtschneidende Position" wie in Fig. 2 gedrückt. Deshalb kann der Benutzer mit dem Schneidmesser der vorliegenden Erfindung weiter umgehen, indem er es in einem Zustand festhält, dass beim Ergreifen des Griffteils die rotierende Klinge 55 vorspringt und beim Lösen der Greifhand die rotierende Klinge 55 automatisch zurückgezogen wird.
Im Gegensatz dazu wird dann, wenn der Benutzer nicht mit dem Schneidmesser arbeitet, er mit seiner Hand von den Griffabschnitt loslassen, um die rotierende Klinge 55 zurückzuziehen, wobei er in diesem Zustand die rotierende Klinge 55 in der zurückgezogenen Position verriegeln kann, indem das Verriegelungselement 600 in die "Verriegelungsposition" gedrückt wird. In dem Fall, dass einige Zeit ständig mit dem Schneidmesser gearbeitet wird, greift er den Griffabschnitt, damit die rotierende Klinge 55 vorspringt, wobei er in diesem Zustand die rotierende Klinge 55 in der vorstehenden Position verriegeln kann, indem das Verriegelungselement 600 in die "Verriegelungsposition" gedrückt wird. Bei dem normalen Schneidmesser der Fig. 1 und 2 sind in dem Fall, dass ständig mit dem Schneidmesser gearbeitet wird, sowohl "Preßkraft zum Schneiden von Gegenständen" als auch "Greifkraft zum Halten der rotierenden Klinge in der vorstehenden Position" erforderlich. Deshalb tritt das Problem auf, dass die ständige Arbeit oft durch starke körperliche Ermüdung begleitet ist. Im Gegensatz dazu wird in der vorliegenden Erfindung zumindest nicht die "Greifkraft zum Halten der rotierenden Klinge in der vorstehenden Position" benötigt, so dass die körperliche Ermüdung entsprechend verringert ist.
Ferner kann das Schalten zwischen der "Freigabeposition" und der "Verriegelungsposition" lediglich durch Drücken des Verriegelungselements 600 (Verriegelungsknopf 30), das aus dem Messergehäuse vorsteht, mit einem Finger ausgeführt werden. Deshalb ist die Bedienung leichter als die eines Verriegelungsmechanismus von Hebel- oder Schraubentyp, wobei das Schalten beim Halten des Schneidmessers in einer Hand ausgeführt werden kann.
Im Obengenannten wurde die vorliegende Erfindung als ein Schneidmesser beschrieben, das als Messerklinge eine rotierende Klinge trägt. Die vorliegende Erfindung ist aber durch ihren Verriegelungsmechanismus gekennzeichnet und deshalb soll die Ausführung der Messerklinge nicht auf eine bestimmte Form beschränkt sein.

Claims

1. Schneidmesser mit Griff, umfassend:

ein Messergehäuse mit einem Griffteil (22);

ein Schwenkteil (400), das in dem Messergehäuse (21) schwenkbar gehalten ist, eine Messerklinge (55) trägt und an seinem einen Ende als Auslösehebel (44) dient;

ein Federelement (500), das das Schwenkteil in eine nichtschneidende Position belastet, in der die Messerschneide (55) in das Messergehäuse (21) zurückgezogen ist und der Auslösehebel (44) von dem Griffteil (22) des Messergehäuses nach außen vorspringt;

dadurch gekennzeichnet, daß ein Verriegelungselement (600), das länger ist als die Dicke des Messergehäuses (21), durch eine Öffnung (220, 320) in dem Messergehäuse (21) und ein Langloch (420) in dem Schwenkteil (400) durchgesteckt ist, wobei das Verriegelungselement (600) einen zylindrischen Körper (601) mit größerem Durchmesser und einen Abschnitt (602) mit kleinerem Durchmesser, der teilweise in dem zylindrischen Körper ausgebildet ist, aufweist;

wobei die Öffnung (220, 320) in dem Messergehäuse passend zu der Querschnittsform des Verriegelungselements (600) ist, so daß das Verriegelungselement (600) nur in der Dickenrichtung des Messergehäuses verschiebbar ist;

wobei das Langloch (420) in dem Schwenkteil einen ersten breiteren Bereich (421) und einen zweiten breiteren Bereich (423) und dazwischen eine Verengung (422) aufweist wobei die Verengung den Bereich (602) mit kleinerem Durchmesser des Verriegelungselementes durchläßt, aber den zylindrischen Körper (601) mit größerem Durchmesser nicht durchläßt;

wobei das Verriegelungselement (600) einen Arretiermechanismus (612, 613) aufweist, der das Verriegelungselement (600) wahlweise in einer Freigabeposition, in der der Bereich (602) mit kleinerem Durchmesser des Verriegelungselements sich im Schwenkweg (700) des Schwenkteils befindet, so daß dessen Schwenkung möglich ist, oder in einer Verriegelungsposition hält, in der sich der zylindrische Körper (601) mit größerem Durchmesser des Verriegelungselements im Schwenkweg des Schwenkteils befindet, so daß er im Eingriff mit dem ersten oder zweiten breiteren Bereich das Schwenken des Schwenkteils verhindert.

2. Schneidmesser mit Griff gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (600) mit einem Vorsprung (612, 613) versehen ist, der seitlich von dem zylindrischen Körper (601) mit größerem Durchmesser vorspringt und sich elastisch in den zylindrischen Körper mit größerem Durchmesser zurückziehen kann,

wobei der Vorsprung eine Kante der Öffnung (220) in dem Messergehäuse hintergreift, um als der Arretiermechanismus zu dienen.