DE69816466T2

DE69816466T2 - Sitzgurtschnalle

Info

Publication number: DE69816466T2
Application number: DE69816466T
Authority: DE
Inventors: John Michael Cullybackey JACKSON; John Mark Ballyhackamore HARRISON
Original assignee: EUROP COMPONENT CO Ltd; European Components Co Ltd
Current assignee: Takata Petri AG
Priority date: 1997-09-10
Filing date: 1998-09-09
Publication date: 2004-06-09
Anticipated expiration: 2018-09-10
Also published as: US6292988B1; EP1022965B1; JP4097115B2; GB2329214A; WO1999012441A1; JP2001515810A; DE69816466D1; EP1022965A1; GB9719264D0

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Sitzgurtschnallen für Sitzgurte in Kraftfahrzeugen. Eine Form einer derartigen Sitzgurtschnalle sieht Folgendes vor: eine Verriegelungsplatte mit einer Aussparung darin, welche an einem Teil des Sitzgurtes einrückbar ist, sowie eine Schnalle mit einem starren Rahmen mit einem Boden, welcher eine Öffnung darin und aufrecht stehende Seitenwände aufweist, die so ausgelegt sind, dass die Verriegelungsplatte in Längsrichtung des Rahmens geführt wird.
Die Verriegelungsplatte kann gegen die Wirkung einer federgespannten Ausstoßvorrichtung eingeführt werden, und in der voll eingeführten Stellung wird eine Verriegelungsvorrichtung in eine untere Verriegelungsstellung geschwenkt, in welcher ein Verriegelungselement in die Ausnehmung in der Verriegelungsplatte einrückt. Ein Druckknopf dient dazu, die Verriegelungsvorrichtung zu entriegeln, welche zurück in eine unverriegelte Stellung schwenkt.
Wichtig ist, dass solche Sitzgurtschnallen eine einfache und wirksame Verriegelung der Verriegelungsplatte aufweisen und die Verriegelungsplatte durch Betätigung des Druckknopfs mühelos entriegeln. Äußerst wichtig ist, die Verriegelungsplatte in einer verriegelten Stellung in der Schnalle zu halten, selbst wenn die Verriegelungsplatte und die Schnalle einer sehr starken Aufpralllast ausgesetzt sind.
GB-A-2238074 offenbart eine Sitzgurtschnalle, welche so ausgelegt ist, dass sie mit einer Verriegelungsplatte mit einer Aussparung darin lösbar greift, wobei die Schnalle Folgendes umfasst: einen starren Rahmen mit einen Boden mit einer Öffnung darin, aufrecht stehende Seitenwände, welche zur Führung der Verriegelungsplatte in Längsrichtung des Rahmens ausgelegt sind, eine sich quer zum Rahmen zwischen den Seitenwänden erstreckende Stange, wobei die Stange über dem Boden beabstandet ist, eine schwenkbar an dem Rahmen angebrachte Verriegelungsvorrichtung, die zwischen einer unteren verriegelten Stellung und einer oberen nicht verriegelten Stellung schwenkbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein nach unten hervorstehendes Verriegelungselement trägt, das in die Aussparung in der Verriegelungsplatte einrückbar ist, um die Verriegelungsplatte festzuhalten, und in die Öffnung gleitet, einen in Längsrichtung der Verriegelungsvorrichtung zwischen einer ersten Stellung, in welcher er unter der Stange angeordnet ist, um die Verriegelungsvorrichtung in der unteren verriegelten Stellung zu halten, und dem hinteren Ende der Stange, um die Verriegelungsvorrichtung in ihrer oberen nicht verriegelten Stellung zu halten, verschiebbaren Schieber, einen Druckknopf, um den Schieber von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung zu schieben, und eine Schieberfeder, um den Schieber hin in seine erste Stellung zu drücken.
Die vorliegende Erfindung ist mit einer Verbesserung dieser allgemeinen Art von Schnalle befasst. In GB-A-2238074 umfasst der Schieber, welcher für gewöhnlich aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, sich nach unten erstreckende Flansche, die mit nach innen gerichteten Nuten versehen sind. Der Schieber wird durch Schieben der Seitenkanten des Körpers der Verriegelungsvorrichtung in diese Nuten zusammengebaut.
Erfindungsgemäß ist der Körper der Verriegelungsvorrichtung mit mindestens zwei länglichen Schlitzen versehen und der Schieber ist mit zusammenwirkenden Haltern versehen, welche durch die Schlitze gleiten und den Schieber festhalten können, wobei die Länge der Schlitze ausreichend ist, um die erforderliche Gleitbewegung des Schiebers zu ermöglichen.
Eine derartige Konstruktion ist sogar einfacher im Zusammenbau, und es hat sich gezeigt, dass sie eine robustere Konstruktion als bei den früheren Vorschlägen ermöglicht.
In einer bevorzugten Ausführung erstreckt sich ein Paar Flügel seitlich von der Verriegelungsvorrichtung und greift in den Wänden, um die Verriegelungsvorrichtung für die Bewegung zwischen ihrer oberen und ihrer unteren Stellung schwenkbar und elastisch zu befestigen, und mindestens ein Anschlagselement erstreckt sich seitlich entlang der Vorrichtung, wobei das mindestens eine Anschlagselement mit Widerlagern an dem starren Rahmen greift, um ein Biegen der Flügel über deren elastischen Grenzwert hinaus zu verhindern.
Das Vorsehen der sich über den Schieber erstreckenden Stange trägt dazu bei, schwere Lasten auszuhalten, und verhindert ein unbeabsichtigtes Entriegeln der Schnalle. Noch wichtiger ist aber, dass das Vorsehen des Anschlagselements bzw. der Anschlagselemente ein übermäßiges Biegen der Flügel verhindert, was als Schwenkpunkt für die Verriegelungsvorrichtung dient, so dass die Flügel nie über ihren elastischen Grenzwert hinaus verbogen werden.
Das Anschlagselement kann verschiedene Formen einnehmen, aber vorteilhafterweise erstreckt sich jedes Anschlagselement seitlich von der Verriegelungsvorrichtung vor den Flügeln und kann ein Paar Arme umfassen, welche mindestens in der unteren Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung an Widerlagern in den Seitenwänden greifen. Bei einer einfachen Konstruktion haben diese Widerlager die Form von oben offenen Kerben in den oberen Kanten der Seitenwände, in welche sich die Arme in der unteren Verriegelungsstellung bewegen.
Vorzugsweise hat das Verriegelungselement in der unteren Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung unter normalen Bedingungen seine vordere Kante von der vorderen Kante der Öffnung beabstandet, wobei mindestens ein Anschlagselement und die zugehörigen Widerlager so ausgelegt sein können, dass die, Tragfähigkeit des mit der vorderen Kante der Öffnung greifenden Verriegelungselements verbessert wird. Vorteilhafterweise sind die hintere Kante der Stange und die vordere Kante des Schiebers zusammenwirkend abgeschrägt, um die, Verriegelungsvorrichtung in ihrer oberen nicht verriegelten Stellung festzuhalten, wenn die vordere und die hintere Kante durch die Schieberöffnung miteinander in Eingriff gebracht werden.
Vorteilhafterweise sind die Halter erfindungsgemäß mit dem Schieber einstückig ausgebildet.
Wünschenswerterweise sind die Halter mit Flanschen versehen, die unter den Körper der Verriegelungsvorrichtung greifen, um den Schieber festzuhalten. Die unteren Flächen der Flansche können abgeschrägt sein, so dass der Schieber bezüglich der Verriegelungsvorrichtung einfach nach unten gedrückt werden kann, wobei sich die Halter biegen, um durch die länglichen Schlitze zu gleiten, und dann zurückspringen, damit die Flansche an der unteren Fläche der Verriegelungsvorrichtung greifen.
Um die vorliegende Erfindung besser zu verstehen zu können, wird folgende Beschreibung, welche lediglich beispielhafter Natur ist, gegeben, wobei Bezug auf die Begleitzeichnungen genommen wird. Hierbei zeigen:
1 eine Seitenansicht einer Ausführung der erfindungsgemäßen Schnalle, die in der verriegelten Stellung gezeigt wird;
2 eine ähnliche Ansicht im Schnitt in der unverriegelten Stellung;
3 eine Draufsicht, zur Hälfte im Schnitt, der in den 1 und 2 gezeigten Schnalle und
4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht in auseinander gezogener Darstellung des Schiebers und der Verriegelungsvorrichtung, wobei gezeigt wird, wie der Schieber an der Verriegelungsvorrichtung anbringbar ist.
Unter Bezug auf 1 umfasst die Schnalle einen starren Rahmen 10 mit einer Bodenplatte 12, welche zwei aufrecht stehende Seitenwände 14 aufweist, die sich von jeder Seitenkante derselben erstrecken. Eine Stange 16 erstreckt sich zwischen den Seitenwänden 14 und ist beabstandet von und parallel zur Bodenplatte 12. In der Bodenplatte 12 ist eine Öffnung 20 ausgebildet und ist mit einer vorderen Kante 22 versehen (2).
Zwischen den Seitenwänden 14 ist eine Verriegelungsvorrichtung 24 schwenkbar angebracht, welche einen sich nach vorne erstreckenden Körper 26 und sich nach unten erstreckende Schenkel 28 umfasst. Der Körper ist mit zwei sich seitlich erstreckenden Flügeln 30 versehen, die in hintere Kerben 32 in den Seitenwänden 14 greifen. Parallel zu diesen Flügeln erstrecken sich Arme 34, welche in der in 1 gezeigten unteren Verriegelungsposition in vordere Kerben 36 in der Seitenwand greifen können.
An dem vorderen Ende des Körpers 26 der Verriegelungsvorrichtung befindet sich ein Verriegelungselement 38, welches in der verriegelten Stellung durch eine Ausnehmung 40 in einer Verriegelungsplatte 42 gleitet, um die Verriegelungsplatte festzuhalten. Wie ersichtlich ist, befindet sich ein Schieber 44 mit abgeschrägter vorderer Kante 46 in Längsrichtung verschiebbar auf der Verriegelungsvorrichtung 24. Der Schieber wird durch eine Schieberfeder 48, welche über einen Vorsprung 50 auf dem Körper 26 der Verriegelungsvorrichtung 24 greift, nach vorne (in den Figuren nach links) gedrückt.
Ein Druckknopf 52 befindet sich in Längsrichtung schiebbar auf den Seitenwänden 14, welcher hintere Vorsprünge 54 aufweist, die mit vorderen Vorsprüngen 56 auf der Ausstoßvorrichtung 58 greifen, die in der Öffnung 20 in der Bodenplatte 12 in Längsrichtung schiebbar ist und durch eine Ausstoßvorrichtungsfeder 60 in die vordere Stellung geschoben wird.
Bei Gebrauch wird ausgehend von der in 2 gezeigten Stellung eine Verriegelungsplatte 42 in den durch die Bodenplatte 12 und die Seitenwände 14 gebildeten Führungskanal eingeführt, dies veranlasst die Ausstoßvorrichtung 58 zu einer Rückwärtsbewegung, das heißt nach rechts, gegen die Wirkung ihrer Feder 60. Diese Bewegung dauert solange an, bis die Ausstoßvorrichtung so weit nach hinten bewegt wurde, dass sie am Boden des Schenkels 28 des Verriegelungselements 24 greift. Das sich ergebende Paar dreht das Verriegelungsvorrichtungs-/Schiebersystem, was bewirkt, dass der Schieber 44 sich nach unten bewegt und unter der Stange 16 in die in 1 gezeigte Stellung zurückkehrt. Wenn die Platte 42 entlastet wird, liegt die Ausnehmung 40 darin an dem Verriegelungselement 38 an, welches die Verriegelungsplatte 42 festhält, so dass sich die Schnalle nicht lösen kann.
In diesem Zustand wird bei Eintreten eines Unfalls oder dergleichen und Ausübung einer sehr starken Belastung auf die Schnalle die Verriegelungsplatte 42 nach vorne gedrückt und führt das Verriegelungselement 38 mit sich, wodurch der in 2 gezeigte Spalt 64 geschlossen wird, so dass die vordere Fläche des Verriegelungselements 38 an der vorderen Fläche 22 der Ausnehmung 20 anliegt. Während dieser Bewegung biegen sich die Flügel 30 nach hinten, doch die mit dem vorderen Teil der Kerben 36 greifenden Arme 34 verhindern, dass ein begrenztes Biegen überschritten wird, so dass die Flügel nicht über ihren elastischen Grenzwert belastet werden.
Bei Verringerung der Last (nach Aufprall) federn sowohl die Flügel als auch der Hauptkörper der Verriegelungsvorrichtung zurück, so dass die Freiräume 64, 66 (3) zwischen der Verriegelungsvorrichtung 34 und dem Rahmen soweit wieder hergestellt werden, dass die vordere Fläche 70 des Verriegelungselements 38 an der Rahmenkante 22 vorbeigleitet, wenn die Verriegelungsvorrichtung in die unverriegelte Stellung entriegelt wird und insbesondere wenn die Entriegelung vorgenommen wird, während bestimmte Testlasten in Längsrichtung durch die Verriegelungsplatte angelegt werden.
Erfindungsgemäß und wie in 4 gezeigt ist die Verriegelungsvorrichtung 24 mit zwei sich in Längsrichtung erstreckenden länglichen Schlitzen 72 versehen, einer benachbart und einer beabstandet zu jeder Seitenkante 74. Zwei Halter 76 (wovon nur einer sichtbar ist), welche nach außen gerichtete Flansche 78 aufweisen, erstrecken sich von dem Schieber 44, der vorzugsweise ein Kunststoffformteil ist, nach unten.
Die Position und die Maße der Halter, die mit dem Schieber einteilig ausgebildet sind, sind so ausgelegt, dass sie mit den Schlitzen 72 zum Halten des Schiebers an der Verriegelungsvorrichtung 24 zusammenarbeiten. Die Länge der Schlitze und Halter ist so gewählt, dass sich der Schieber in Längsrichtung bewegen kann.
An ihren freien Kanten sind die Flansche 78 bei 80 abgeschrägt, damit sich der Schieber manuell nach unten hineindrücken lässt. Die Halter sind anfänglich ausreichend elastisch, so dass sie sich nach innen biegen und dann nach außen springen, damit die Flansche 78 mit der unteren Fläche der Verriegelungsvorrichtung greifen, um den Schieber festzuhalten.
Natürlich können die Flansche statt nach außen nach innen ausgerichtet sein und die Abschrägungen würden dann an den unteren Innenflächen der Halter statt wie gezeigt an den unteren Außenflächen vorgesehen werden.
Es ist erkenntlich, dass ein solcher Aufbau sich sehr leicht zusammenbauen lässt und viel robuster als der in unserem früheren englischen Patent 2238074 offenbarte Aufbau ist.

Claims

Sitzgurtschnalle, welche für das lösbare Greifen mit einer Verriegelungsplatte (42) mit einer Aussparung (40) darin ausgelegt ist, wobei die Schnalle einen starren Rahmen (10) umfasst, welcher Folgendes aufweist: einen Boden (12) mit einer Öffnung (20) darin; aufrecht stehende Seitenwände (14), welche zur Führung der Verriegelungsplatte (42) in Längsrichtung des Rahmens (10) ausgelegt sind; eine sich quer zum Rahmen (10) zwischen den Seitenwänden (14) erstreckende Stange (16), wobei die Stange (16) über dem Boden (12) beabstandet ist; eine schwenkbar an dem Rahmen (10) angebrachte Verriegelungsvorrichtung (24), die zwischen einer unteren verriegelten Stellung und einer oberen nicht verriegelten Stellung schwenkbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (24) ein nach unten hervorstehendes Verriegelungselement (38) trägt, das in der Aussparung (40) in der Verriegelungsplatte (42) einrückbar ist, um die Verriegelungsplatte (42) festzuhalten, und in die Öffnung (20) gleitet; einen in Längsrichtung der Verriegelungsvorrichtung (24) zwischen einer ersten Stellung, in welcher er unter der Stange (16) angeordnet ist, um die Verriegelungsvorrichtung (24) in der unteren verriegelten Stellung zu halten, und einer zweiten Stellung, in welcher er federn gegen das hintere Ende der Stange (16) gedrückt ist, um die Verriegelungsvorrichtung (24) in ihrer oberen nicht verriegelten Stellung zu halten, verschiebbaren Schieber (44); einen Druckknopf (52), um den Schieber (44) von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung zu schieben; und eine Schieberfeder (48), um den Schieber (44) hin in seine erste Stellung zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper der Verriegelungsvorrichtung (24) mit mindestens zwei länglichen Schlitzen (72) versehen ist und der Schieber (44) mit zusammenwirkenden Haltern (76) versehen ist, welche durch die Schlitze (72) gleiten und den Schieber (44) festhalten können, wobei die Länge der Schlitze (72) ausreichend ist, um die erforderliche Gleitbewegung des Schiebers (44) zu ermöglichen
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (76) mit dem Schieber einstückig ausgebildet sind.
Schnalle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (44) als Kunststoffmaterial-Formteil gebildet wird.
Schnalle nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (76) jeweils mit so ausgelegten Flanschen (78) versehen sind, dass diese unter den Körper der Verriegelungsvorrichtung (24) greifen, um den Schieber festzuhalten.
Schnalle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (80) der Halter (76) abgeschrägt sind, damit die Halter (76) relativ zum Körper der Verriegelungsvorrichtung (24) nach unten gedrückt werden können, wodurch die Halter (76) sich elastisch biegen und dann zurückspringen, damit die Flansche (78) unter den Körper der Verriegelungsvorrichtung (24) greifen können.
Schnalle nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Paar Flügel (30) seitlich von der Verriegelungsvorrichtung (24) erstreckt und in den Wänden (14) greift, um die Verriegelungsvorrichtung (24) für die Bewegung zwischen ihrer oberen und ihrer unteren Stellung schwenkbar und elastisch zu befestigen, und dass sich mindestens ein Anschlagselement (34) seitlich entlang der Vorrichtung (24) erstreckt, wobei das mindestens eine Anschlagselement (34) mit Widerlagern an dem starren Rahmen greift, um ein Biegen der Flügel über deren elastischen Grenzwert hinaus zu verhindern.
Schnalle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das mindestens eine Anschlagselement (34) seitlich von der Verriegelungsvorrichtung (24) vor den Flügeln (30) erstreckt.
Schnalle nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagselement (34) ein Paar Arme (34) umfasst, welche mindestens in der unteren Stellung der Verriegelungsvorrichtung (24) gegen Widerlager in den Seitenwänden (14) greifen.
Schnalle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlanger in Form von Kerben (36) in den oberen Kanten der Seitenwände (14) vorliegen.
Schnalle nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (38) in der unteren Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (24) unter normalen Bedingungen seine vordere Kante (70) von der hinteren Kante (22) der Öffnung (20) beabstandet hat.
Schnalle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagselement (34) und das zugehörige Widerlager so ausgelegt sind, dass die Tragfähigkeit des mit der hinteren Kante (22) der Öffnung (20) greifenden Verriegelungselements (38) verbessert wird.
Schnalle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Kante (18) der Stange (16) und die vordere Kante (46) des Schiebers (44) zusammenwirkend abgeschrägt sind, um die Verriegelungsvorrichtung (24) in ihrer oberen nicht verriegelten Stellung festzuhalten, wenn die vordere (46) und die hintere (18) Kante durch die Schieberfeder (48) miteinander in Eingriff gebracht werden.