DE69801107T2

DE69801107T2 - Maschine zum öffnen und füllen von schachteln

Info

Publication number: DE69801107T2
Application number: DE69801107T
Authority: DE
Inventors: Franco Serra
Original assignee: BFB SpA
Current assignee: IMA Industria Macchine Automatiche SpA
Priority date: 1997-06-18
Filing date: 1998-05-27
Publication date: 2001-10-31
Anticipated expiration: 2018-05-28
Also published as: ITBO970370A0; JP2002504053A; WO1998057857A1; DE69801107D1; EP0989941B1; EP0989941A1; IT1292627B1; US6266948B1; ITBO970370A1

Description

Die Erfindung betrifft eine geradlinige Maschine zum Öffnen und Füllen von Schachteln, die geeignet ist, vertikal angeordnete Schachteln zu bearbeiten und folglich normalerweise als Maschine zum Öffnen und Füllen vertikaler Schachteln bezeichnet wird. Maschinen zum Öffnen und Füllen von vertikalen Schachteln, die nach dem bekannten Stand der Technik konstruiert sind, haben die folgenden technischen Probleme: die Schachteln sind im allgemeinen im Zuführungsmagazin angeordnet, und zwar gestapelt und mit ihrer Achse parallel zur Längsachse der Maschine zum Herstellen von Schachteln ausgerichtet.
Die Anordnung der Schachteln in der bekannten Maschine führt zu Problemen hinsichtlich der Zuführung der Schachteln in das Magazin mittels eines Stapel-Conveyors, der parallel zur Längsachse der Maschine zum Herstellen von Schachteln positioniert ist, um die Grundrissabmessungen der Maschine zu begrenzen, da die Schachteln selbst auf diesem Conveyor mit ihrer Endklappe aufliegen müssten, was dazu führen könnte, dass sie in Unordnung geraten oder beschädigt werden. Die Erfindung hat ausserdem die Aufgabe, diesen Nachteil zu beheben, indem die Schachteln auf diesem Stapel-Conveyor hochkant, auf ihren Seitenwänden, quer und derart plaziert werden, dass die Schachteln den vertikalen Teil des Magazins mit ihrer Längsachse parallel zu derjenigen der Maschine zum Herstellen von Schachteln erreichen, ähnlich dem Vorgang in Maschinen zum horizontalen Herstellen von Schachteln. Um diese Vorteile zu verwirklichen, sind besondere Vorrichtungen konzipiert worden, um die Schachteln aus dem Magazin herauszuziehen, sie vertikal anzuordnen, sie aus einer Rhombus-Form aufzufalten und sie offen und unbeschädigt in die parallelen und gezahnten Förderbänder-Paare einzuführen, die diese Schachteln transportieren, und sie in den nachfolgenden Bearbeitungsstationen der Maschine in Position zu bringen.
Ein Problem, das bei Maschinen des bekannten Typs zum Öffnen und Füllen von vertikalen Schachteln auftritt, besteht in der Tatsache, dass die Rahmen, auf denen die gezahnten und parallelen Schachtel-Förderbänder laufen, und die verschiedenen Betriebsstationen der Maschine von einem Grundgerüst getragen werden, das ebenfalls teilweise unterhalb dieser Förderbänder liegt, was Hygiene-Probleme schafft, da es allen Schmutz, der vom Betriebsband fällt, zurückhält und die Möglichkeit einschränkt, diese Betriebsstationen während der Einstellvorgänge und während der planmässigen und ausserplanmässigen Wartung der Maschine zu prüfen. Daher hat die Erfindung die Aufgabe, dieses Problem mit der im folgenden Anspruch 1 definierten Maschine zu lösen. Die Maschine besteht aus einem langen Grundgerüst in Form eines Containers, in dem die Antriebssysteme für die verschiedenen Betriebsstationen untergebracht sind. Die Rahmen, die die parallelen und gezahnten Förderbänder tragen, die die Schachteln selbst transportieren, sind auf einer Seite dieses Gerüsts auskragend montiert und bieten die Möglichkeit, die durch eine Änderung der Form oder der Grösse der Schachteln erforderlichen Einstellungen vorzunehmen. Die Betriebsstationen der Maschine sind auf diesen Rahmen montiert und/oder auf der gleichen Seite des Grundgerüsts, das diese Rahmen trägt. Auf diese Weise wird die gängige Praxis vermieden, dass ein Grundgerüst unterhalb des Schachtel-Förderbandes liegt, was die aus diesem Umstand herrührenden Vorteile bringt.
Bei Maschinen des bekannten Typs zum Öffnen und Füllen von Schachteln gibt es oft Probleme, den mittleren Teil, der für das Einfüllen des Produkts in die Schachteln bestimmt ist, variabel zu gestalten. Dieser Maschinenteil muss, wenn nötig, so ausgelegt sein, dass zuerst schützende Wellpappe-Einlagen in die Schachteln eingeführt werden, und, wieder vor oder nach dem Einfüllen des Produkts, Prospekte, irgendwelche Dosiereinrichtungen oder irgendwelche anderen Mittel für die korrekte Verwendung des Produkts selbst eingeführt werden. Diese unterschiedlichen Bedingungen erfordern zur Zeit allgemeines Redesign der Maschine mit den sich daraus ergebenden Produktionskosten. Die Erfindung hat ausserdem die Aufgabe, diesem Nachteil mit der folgenden Lösung abzuhelfen. Die Maschine ist der Länge nach in drei Module aufgeteilt, die hintereinander befestigt und mit dem Hauptantriebssystem verbunden sind. Ein erstes Modul trägt das Magazin und die Vorrichtung, um die Schachteln den Förderbändern zuzuführen, und trägt die Stationen zum Schliessen der Bodenklappen der Schachteln. Das letzte Modul trägt die Vorrichtungen zum Schliessen der oberen Klappen der Schachteln und zum Entladen der Schachteln und die Antriebsvorrichtung für das Förderband. Im ersten und im dritten Modul sind, zum Beispiel, die Rahmen für die Schachtel-Förderbänder untergebracht. Das mittlere Modul trägt die Stationen zum Füllen der Schachteln mit einem oder mehreren Produkten. Wenn diese Stationen nach Mass angefertigt werden müssen, genügt es, das mittlere Modul zu verändern, während die Endmodule unverändert bleiben.
Ebenfalls entworfen wurden Betriebsstationen zum Schliessen der Endklappen der Schachtel, die sich insbesondere für den Einbau in eine modular geteilte Maschine zum Öffnen und Füllen von Schachteln eignen, die eine auskragende Konstruktion des oben erwähnten Typs besitzt.
Ausserdem legt EP-A-712 783 eine geradlinige Maschine zum Öffnen und Füllen von Schachteln offen, die horizontal angeordnete Schachteln bearbeitet und eine modulare Basis umfasst, die verschiedene Betriebsstationen trägt, gezahnte Bänder, die auf Rahmen ruhen, die an der Basis in auskragender Weise befestigt sind, und zwar in einer Art, dass ein nicht besetzter Raum unterhalb des Bandes zur Beförderung und Bearbeitung der Schachteln verbleibt, was einfaches Entfernen von Schmutz und bestmöglichen Zugang zu den verschiedenen Komponenten der Maschine ermöglicht.
Weitere Kennzeichen der Erfindung und die sich daraus ergebenden Vorteile werden klarer aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, das, nur als nicht erschöpfendes Beispiel, in den Figuren der beigefügten Zeichnungen dargestellt ist, nämlich:
- die Fig. 1 und 2 sind jeweils eine Seitenansicht und eine Draufsicht der Maschine;
- die Fig. 3 und 4 zeigen andere Einzelheiten der Maschine, jeweils auf die Schnittebenen III-III und IV-IV von Fig. 1 gesehen;
- die Fig. 5 und 6 zeigen jeweils Seiten- und Vorderseiten-Einzelheiten des Schachtelzuführungsmagazins;
- die Fig. 7, 8 und 9 sind jeweils Seiten-, Vorderseiten- und Perspektiv-Ansichten der Station, die die Schachteln aus dem Magazin herauszieht, sie öffnet und sie in die Vertikalachsen-Förderbänder einführt;
- die Fig. 10, 11 und 12 sind schematische Draufsichten der Vorrichtungen, die das sogenannte Entfalten aus einer Rhombus-Form oder das Auseinanderfalten der Schachteln ausführen;
- die Fig. 13, 14 und 15 zeigen seitlich die Einheit für das Auseinanderfalten der Schachteln während der Einführung einer Schachtel zwischen die Vertikalachsen- Förderbänder und während der Aktivierung der Vorrichtungen, die die rückwärtigen und vorderen Endklappen der Schachtel falten;
- Fig. 16 ist eine Seitenansicht der Vorrichtungen, die die hintere obere Klappe der Schachteln falten;
- Fig. 17 ist eine Seitenansicht der Vorrichtungen gemäss Fig. 16 und der Vorrichtungen zum Falten der Zunge und zum Falten der oberen Verschlussklappe der Schachteln;
- Fig. 18 ist eine Draufsicht mit aufgeschnittenen Teilen des Betriebsmechanismus der Vorrichtungen gemäss Fig. 16;
- Fig. 19 zeigt Einzelheiten entlang der Schnittebene XIX-XIX gemäss Fig. 17;
- Fig. 20 ist eine Perspektivansicht der Vorrichtungen gemäss Fig. 17;
- Fig. 21 ist eine Vorderansicht des Teils der Vorrichtungen zum Vorfalten der oberen Verschlusszunge der Schachtel gemäss Fig. 17 und Fig. 20;
- die Fig. 22 und 23 zeigen Einzelheiten entlang der Schnittebenen XXII-XXII und XXIII-XXIII gemäss Fig. 17; und
- die Fig. 24 ist eine Seitenansicht der Nocke, die die Vorrichtungen gemäss den Fig. 22 und 23 in Bewegung setzt.
Aus den Fig. 1, 2, 3 und 4 ist ersichtlich, dass die erfindungsgemässe Maschine ein Grundgerüst umfasst, das aus mehreren Gehäusen besteht, die hintereinander ausgerichtet und untereinander befestigt sind, zum Beispiel mindestens drei Gehäuse - bezeichnet durch 1, 2 und 3 -, in deren Innern längs angeordnet die Hauptantriebswelle liegt mit den verschiedenen Zweiganschlüssen für den synchronen Antrieb der verschiedenen Betriebsstationen der Maschine, die auskragend auf einer Seite dieses Grundgerüsts untergebracht sind, so dass sich unterhalb von ihnen keine Hindernisse befinden, die das Reinigen der Maschine verhindern und die Sicht auf und den Zugang zu den verschiedenen Betriebsstationen bei den Einstellvorgängen und bei planmässiger und ausserplanmässiger Wartung einschränken.
Das Gehäuse 1 ist mit den Vorrichtungen ausgestattet, die für die Zuführung der Schachteln, ihre Öffnung und Entfaltung und für ihre Einführung, und zwar offen, eine nach der anderen und in vertikaler Anordnung, zwischen die Paare von parallelen und gezahnten Förderbändern C1, C2 (siehe unten) notwendig sind. Dieses Gehäuse 1 ist mit Vorrichtungen zum fortlaufenden Falten und Schliessen aller Bodenklappen der Schachteln versehen. Das Gehäuse 3 ist mit Vorrichtungen zum fortlaufenden Falten und Schliessen aller oberen Klappen der Schachteln versehen. Diese Vorrichtungen sind identisch mit denen, die mit dem Gehäuse 1 verbunden sind, mit Ausnahme der Tatsache, dass sie auf dem Kopf stehen. Das mittlere Gehäuse 2 ist mit Vorrichtungen versehen, die das Produkt in die Schachteln füllen, zusammen mit irgendwelchen Schutzeinlagen und Prospekten mit Erklärungen zu Eigenschaften und Verwendungszwecken des Produkts. Um besondere Anforderungen hinsichtlich der Verpackung des Produkts in den Schachteln zu erfüllen, kann der mittlere Teil der Maschine zum Herstellen der Schachteln, der aus dem Gehäuse 2 besteht, abgeändert werden, während die Endteile zusammen mit den Gehäusen 1 und 3 im wesentlichen unverändert bleiben. Aus den Fig. 2, 3 und 4 ist ersichtlich, dass die Gehäuse 1, 2 und 3 entlang der Rückseite ausgerichtet sind und dass das Gehäuse 1 eine geringere Tiefe als das Gehäuse 3 besitzt. Das mittlere Gehäuse 2 hat eine Z-förmige Konfiguration der Vorderseite, um so zu den verschiedenen Gehäusetiefen aufwärts und abwärts zu passen. Der Conveyor 4 ist in der seitlichen Aussparung auf der Vorderseite der Gehäuse 1 und 2 angebracht, und zwar horizontal und parallel in Bezug auf die Bänder C1, C2, wobei dieser Conveyor die Produkte, zum Beispiel Flaschen V, an einem Ende der Maschine wegnimmt und sie eine nach der anderen in die auf dem Gehäuse 2 untergebrachte Füllstation S befördert, die zum Beispiel aus einem kleinen Drehkarussell mit Vertikalachse besteht, das mit Greifern oder Saugvorrichtungen ausgestattet ist, die das Produkt von diesem Conveyor wegnehmen und es in eine entsprechende Schachtel einführen. Wir betrachten hier die mit dem mittleren Gehäuse 2 verbundenen Vorrichtungen nicht im Detail, da sie aus irgendeinem bekannten Typ bestehen können.
Auf den Vorderseiten der Gehäuse 1, 2 und 3 sind die parallelen und einstellbaren gezahnten Bänder-Paare C1, C2 angeordnet, die an ihren Enden um Vertikalachsen-Rollen herum angetrieben werden, die aussen mit Verkleidung und mit üblichen Zähnen versehen sind, die die Plätze mit variablen Abmessungen bilden, die synchron die Schachteln aufnehmen, welche die Bänder selbst dann durch eine intermittierende Bewegung in die nachfolgenden Bearbeitungsstationen der Maschine befördern. Die Bänder C1 und C2 sind auf Rahmen montiert, die auskragend von den Gehäusen 1 und 3 über einstellbare umgedrehte Portalstrukturen 6 getragen werden und die durch die Endrollen 7, 7' mittels teilweise teleskopischer Wellen und paariger Kegelradgetriebe, nicht gezeigt, angetrieben werden, deren Enden mit der Hauptwelle der Maschine verbunden sind, die in Längsrichtung im Innern der Gehäuse 1, 2 und 3 (siehe unten) untergebracht ist. Die auf der gleichen Seite wie die Gehäuse 1, 2 und 3 liegenden Bänder C1 haben eine feste Position bezogen auf diese Gehäuse und ihr Rahmen wird von den festen Teilen 6' der Strukturen 6 getragen, während die Bänder C2 so konstruiert sind, dass ihr Abstand zu den Bändern C1 angepasst werden kann, wenn eine Änderung der Form oder Grösse der Schachteln vorliegt, und ihr Rahmen wird von den beweglichen Teilen 6" der umgedrehten Portalstrukturen 6 getragen (Fig. 3, 4). Zusätzlich zur horizontalen Einstellung sind auch Mittel zur vertikalen Einstellung der Bänderpaare C1, C2 vorgesehen, so dass die Höhe der Schachtel-Plätze den Dimensionen der zu bearbeitenden Schachteln angepasst wird. Bei dieser Einstellung soll die Unterkanten- Null-Stellung vorzugsweise beibehalten werden. Die Einzelheiten der Konstruktion der Förderbänder und des verbundenen Antriebs und der horizontalen und vertikalen Einstellmittel werden hier nicht betrachtet, da sie von einer in der Technik geschulten Person zum Beispiel auf der Grundlage bekannter Lösungen abgeleitet und leicht realisiert werden können.
Es versteht sich, dass der Schutz der vorliegenden Patentanmeldung sich auch auf die Variante erstreckt, bei der das Modul 1 und das Modul 3 jeweils rechts und links vom Modul 2 sitzen, wobei die Zuführung der Schachteln und des Produkts von rechts nach links erfolgt. Nach einer weiteren Variante können die Module 1, 2 und 3 die gleiche Tiefe besitzen und der Conveyor 4, der das Produkt V liefert, kann so angeordnet sein, dass sein Ende senkrecht zum mittleren Modul 2 angeordnet ist. Im Kontext einer Maschine des vorstehend beschriebenen Typs mit Bezug auf die Fig. 1 bis 4 mit einer auskragenden Konstruktion vom modularen und sektionalen Typ, oder im Kontext einer Maschine des bekannten Typs hat die Erfindung die Aufgabe, das folgende technische Problem zu überwinden: eine sehr verlässliche Lösung zu konzipieren, die gewährleistet, dass die Schachteln mit ihren Achsen im rechten Winkel zur Längsachse der Maschine in einem Zuführungsmagazin gestapelt werden können, ähnlich dem Vorgang in horizontalen Schachtel-Herstellmaschinen, in der Weise, dass die Schachteln selbst durch ein Förderband, das parallel zu dieser Maschinen-Längsachse angeordnet ist, in das Magazin geleitet werden können, und dass die Schachteln auf ihren Seitenwänden auf diesem Förderband korrekt aufliegen können und hochkant angeordnet sind. Diese neue Vorrichtung muss in der Lage sein, die in einer horizontalen Anordnung gestapelten Schachteln herauszunehmen, sie vertikal auszurichten, sie zu öffnen und zu entfalten und sie ohne relative Bewegungen zwischen die Förderbänder C1 und C2 einzuführen. Vorrichtungen dieses Typs, die auch die hintere Bodenklappe der Schachtel falten, bevor eine feste Falteinrichtung eingreift und die vordere Bodenklappe darauffaltet, werden nun beschrieben. Aus den Fig. 1, 2, 3, 5 und 6 ist ersichtlich, dass das Magazin 8 für die Zuführung der Schachteln einen vertikalen Abschnitt 9 umfasst, in dem die Schachteln horizontal angeordnet sind und der über einen geneigten oberen Abschnitt 10 mit einem horizontalen Abschnitt 11 verbunden ist, der in Längsrichtung mit einem motorgetriebenen Förderband 12 versehen ist, auf dem die flachen Schachteln mit ihren Seitenwänden nach unten, quer ausgerichtet, hochkant plaziert sind, mit einer geeigneten Neigung der oberen Seite nach vorn, und die mittels eines Gegengewichts 13 kontinuierlich vom Conveyor in die Richtung dieses geneigten Teils und des letzten vertikalen Teils des Magazins geschoben werden. In Anbetracht der Richtung der Vorwärtsbewegung der Schachteln sind die Vorderwände des vertikalen Abschnitts und des geneigten Abschnitts des Magazins 8 auf einer Stütze 14 als integralem Bestandteil des Gehäuses 1 montiert, während die Rückwände dieser Magazinabschnitte und der Rahmen des Conveyors 12 auf einem Schlitten 15 (Fig. 5) montiert sind, der auf einer horizontalen und geradlinigen Führungsschiene 16 läuft, die an einer Struktur 17 als integralem Bestandteil des Gehäuses 1 befestigt ist und die mittels eines Schrauben/Mutter-Systems 18 auf verschiedene Positionen einstellbar ist, so dass die Dimension 19 des Magazins verändert und an die Grösse oder Form der verwendeten Schachteln angepasst werden kann. In Fig. 6 ist ersichtlich, dass der Schlitten 15 die Aufgabe hat, als Führung für einen rechtwinkligen Schlitten 20 zu dienen, an dem die dem Gehäuse 1 nächstliegende Seite des Magazins befestigt ist, und dieser Schlitten ist mit einer Schrauben/Mutter-Einstellvorrichtung 21 verbunden, mit der die Breite 22 des Magazins je nach der Änderung von Form oder Grösse der Schachteln geändert werden kann.
Wie in Fig. 2 gezeigt, sind bei dem betreffenden Beispiel die verwendeten Schachteln B an den Enden der Seitenwände mit drei aufeinanderfolgenden Klappen versehen, von denen zwei A1-A2 und A1'-A2' gleich sind und einander gegenüberliegen und die Schachtel jeweils teilweise verschliessen, während die dritte Klappe A3, A3' so ist, dass sie die Schachtel komplett verschliesst und an ihrem Ende mit einer Zunge L, L' versehen ist, die in die Schachtel selbst eingesteckt werden soll. Wegen dieser zusammengesetzten Konfiguration wird die vorstehend beschriebene dritte Klappe nachstehend als die Verschlussklappe bezeichnet.
In den Fig. 7 und 8 ist ersichtlich, dass, seitlich im Hinblick auf den vertikalen Teil 9 des Schachtelmagazins, auf der dem Gehäuse 1 gegenüberliegenden Seite eine Träger- Struktur 23 vorgesehen ist, die integraler Bestandteil dieses Gehäuses ist und an die eine horizontale Muffe 24 geflanscht ist, die parallel zur Längsachse der Maschine verläuft und in deren Innern eine Buchse 25 drehbar montiert ist, wobei die Innenfläche dieser Buchse längsgenutet ist und diese eine im Innern axial gleitende Nutenwelle 26 hat, die den an ihrem einen Ende senkrecht befestigten Arm 27 mit den Saugnäpfen 28 hat, der dazu dient, die Schachtel aus dem Magazin 8 (siehe unten) herauszuziehen. An einem Ende der längsgenuteten Buchse 25 sitzt als integraler Bestandteil ein senkrechter Hebel 29, der über die Kuppelstange 30 mit einem rechtwinkligen Kniehebel 31 verbunden ist, der an 32 schwenkbar befestigt ist, und zwar parallel zu der Welle 26 auf einer im Innern des Gehäuses 1 befestigten Stütze 33. Eine abwärts führende Kuppelstange 34 ist am Hebel 31 schwenkbar befestigt und mit einem rechtwinkligen Kniehebel 35 verbunden, der schwenkbar in der Mitte auf einem festen Anlenkungspunkt 36 montiert ist und mittels seines eigenen Endläufers 37 mit dem doppelt wirkenden Profil einer Nocke 38 zusammenarbeitet, die an der Hauptwelle 39 der Maschine verkeilt ist, die in Längsrichtung im Innern der Gehäuse 1, 2 und 3 liegt. Von diesem Mechanismus empfängt der Arm 27 die Bewegung, die notwendig ist, um mit den Saugnäpfen 28 die vordere Seitenwand P1 der unteren Schachtel des Magazins aufzunehmen, wie in Fig. 7 und Fig. 8 in gestrichelten Linien gezeigt ist, um diese Schachtel aus dem Magazin herauszuziehen und sie vertikal auszurichten. Um den Laufweg der Vorrichtungen zu reduzieren, die dazu bestimmt sind, die offene Schachtel anschliessend zwischen die gezahnten Bänderpaare C1, C2 einzuführen, und um den Betrieb dieser Vorrichtungen unabhängig zu machen von dem des Arms 27, soll der Arm 27, synchron mit der zum Herausziehen der Schachtel aus dem Magazin notwendigen Schwenkung um 90º, eine horizontale Verschiebungsbewegung ausführen, um sich auf die Bänder C1, C2 zuzubewegen, wie in Fig. 7 in gestrichelten Linien (Anfangsposition) und in durchgezogenen Linien (Endposition) dargestellt. Diese Bewegung wird bewirkt durch ein geflanschtes Rad 40, das auf dem freien Ende der Welle 26 befestigt ist und zusammenarbeitet mit dem Endläufer 41 eines Hebels 42, der auf einer vertikalen Welle 43 befestigt ist, die von Klammern 44 im Innern des Gehäuses 1 drehbar getragen wird und die am unteren Ende einen Hebel 45 trägt, der zusammen mit dem Läufer 46 dem doppelt wirkenden Profil einer Nocke 47 folgt, die an der Welle 39 verkeilt ist.
In den Fig. 7, 8 und 9 ist ersichtlich, dass unterhalb der Tragestruktur 23 eine zusätzliche Tragevorrichtung 48 vorgesehen ist, die ein integraler Bestandteil des Gehäuses 1 ist und auf der ein Präzisionsschlitten/Führungseinheit 49 parallel zu der Welle 26 montiert ist. Der Körper einer Antriebs-Winkelübertragung 50, der aus einem paarigen Kegelradgetriebe besteht, ist auf dem Schlitten dieser Einheit befestigt, und der gleiche Schlitten ist mittels des Endgelenks 51 mit einem Hebel 52 verbunden, der in das Gehäuse 1 eintritt und der an einer vertikalen Welle 53 befestigt ist, die drehbar von der Stütze 54 getragen wird und am anderen Ende mit einem Hebel 55 versehen ist, der mittels seines Läufers 56 dem doppelt wirksamen Profil einer Nocke 57 folgt, die an der Antriebswelle 39 verkeilt ist. An der vertikalen Antriebsabgabewelle 58 der Winkelübertragung 50 ist die Basis eines L-förmigen Arms 59 verkeilt, dessen Schaft vertikal ist und an der Spitze die Saugnäpfe 60 trägt, die die Seitenwand jener Schachtel erfassen, die auf die von den Saugnäpfen 28 der bereits betrachteten Extraktions-Einheit festgehaltene Schachtel folgt. Das Horizontalachsen- Antriebskegelrad 61 der Winkelübertragung 50 ist versehen mit einem axialen Hohlraum, der längsgenutet und nach aussen offen ist für die Zusammenarbeit mit einer Nutenwelle 62 (Fig. 7), die an einem Ende drehbar gestützt ist von der Tragevorrichtung 48 und die an diesem einen Ende, festsitzend, einen senkrechten Hebel 63 trägt, der mittels einer Kuppelstange 64 mit einem Hebel 65 verbunden ist, der schwenkbar auf der Welle 36 montiert ist und der mit seinem Endläufer 66 dem doppelt wirkenden Profil einer Nocke 67 folgt, die an der Hauptwelle 39 verkeilt ist. Der Arm 59 mit den Saugnäpfen 60 empfängt von der Nocke 57 eine horizontale Vorwärtsbewegung, während er von der Nocke 67 eine Schwingbewegung mit passender Amplitude auf die vertikale Achse 58 empfängt. Zu Beginn jedes Takts ist der Arm 59 so ausgerichtet, wie in den Fig. 8 und 10 gezeigt, ist aber zu den Bändern C1, C2 hin so verschoben, dass er nicht der Schachtel in die Quere kommt, die synchron vom Arm 27 aus dem Magazin herausgenommen wird und von dem letzteren vertikal abgelegt wird. Wenn der Arm 27 die Schachtel B durch Greifen der Wand P1 aus dem Magazin herausgenommen hat und wenn dieser Arm das Ende seiner abwärtsführenden Drehbewegung erreicht und sich vorwärts bewegt hat, ist die herausgenommene Schachtel B in der Lage gemäss Fig. 10, wobei das Zurückziehen des Arms 59 in die Ruhestellung synchron erfolgt ist. In Fig. 10 ist ersichtlich, dass die vertikale Seite, die auf die Wände P1 und P2 der Schachtel folgt, entlang der Vertikalachse der Welle 58 ausgerichtet ist, die den Arm 59 trägt. An diesem Punkt erzeugt die Welle eine Drehbewegung des Arms 59 entgegen dem Uhrzeigersinn, der mit den aktiven Saugnäpfen 60 die Wand P2 der Schachtel erfasst, und dann führt die Welle 58 eine rückläufige Drehbewegung mit einer Amplitude von mehr als 90º aus, zum Beispiel von etwa 120-150º, wie in Fig. 11 dargestellt, um so die Verbindungsflächen zu lockern, die die Seitenwände der Schachtel verschränken, was üblicherweise während des sogenannten Auseinanderfaltens der Schachteln geschieht. In synchroner Reihenfolge kehrt der Arm 59 in die Ruhestellung zurück, wie in Fig. 12 gezeigt, wobei die Schachtelwände im Winkel von neunzig Grad zueinander angeordnet sind. Die Seitenwand P3 der Schachtel liegt an einem Auflager 68 auf, das von einer einstellbaren Struktur 69 getragen wird, die am Körper der Winkelübertragung 50 befestigt ist (Fig. 9). Sobald die Schachtel geöffnet ist, führt der Arm 27 eine leichte Schwingbewegung von der Schachtel weg aus und danach eine Vorwärtsbewegung auf die Takt-Start-Position zu, wie schematisch in Fig. 12 dargestellt, damit er mit dem Magazin 8 zusammenarbeiten und die nächste Schachtel aus diesem herausnehmen kann. Der Arm 59 bewegt sich synchron vorwärts zu den Bändern C1, C2 hin mit konstanter Geschwindigkeit, die die gleiche ist wie die lineare Geschwindigkeit dieser Bänder, so dass die Schachtel zwischen diese ohne relative Bewegungen eingeführt wird und erst freigegeben wird, nachdem die Schachtel genau und sicher durch die folgenden Mittel erfasst worden ist (siehe unten). Sobald die Schachtel zwischen die Bänder C1, C2 eingeführt worden ist, werden die Saugnäpfe 60 deaktiviert, und nachdem der Arm 27 eine weitere Schachtel aus dem Magazin gezogen hat, kehrt der Arm 59 zur Wiederholung eines neuen Arbeitstakts in die Ruhestellung zurück.
In den Fig. 8, 9 und 13 ist ersichtlich, dass der Arm 59 unterhalb der Saugnäpfe 60 einen eingearbeiteten Steg hat, in dem bei 70 eine Klappe oder eine Klapplasche 71 horizontal beweglich befestigt ist, die in geeignetem Ausmass wenigstens von der Seite des Arms 59 vorspringt, der dem Gehäuse 1 gegenüberliegt (Fig. 8). Hinter dem vorspringenden Teil der Klapplasche 71 ist das abgerundete obere Ende eines Fingers 172 angeordnet, das abwärts gerichtet ist und am unteren Ende mit dem Ende eines Hebels 72 verbunden ist, der in die Zuführungsrichtung der Schachteln ausgerichtet ist und an seinem vorderen Ende auf einer Welle 73 rechtwinklig zur Welle 58 schwenkbar befestigt ist und getragen wird vom Körper der Winkelübertragung 50. Der Hebel 72 trägt seitlich, dem Finger 172 gegenüberliegend, einen Läufer 74, der dem Rillenprofil 75 einer geradlinigen Nocke folgt, die auf dem Rahmen 48 und parallel zur Nutenwelle 62 befestigt ist (Fig. 9). Zu Beginn jedes Takts (Fig. 13) ist die Klapplasche 71 abwärts gerichtet. Wenn der Arm 59 die Bewegung zur Einführung der Schachtel zwischen die Förderbänder C1, C2 ausführt, wie in Fig. 14 dargestellt, schwingt der Finger 172 vorwärts und hebt die Klapplasche 71 so weit, dass letztere die hintere Bodenklappe A1 der zwischen den Förderbändern befindlichen Schachtel B um neunzig Grad hebt. In synchroner Abfolge arbeitet die vordere Bodenklappe A2 der Schachtel, die zwischen die Bänder C1, C2 eingeführt ist und noch von dem Arm 59 festgehalten wird, mit einer linearen und festen Falteinrichtung 76 zusammen (Fig. 15), die zwischen diesen Bändern untergebracht ist und diese Klappe hochhebt und sie oben auf die Klappe A1 legt, wobei sie beide trägt. Nach Einführung der Schachtel zwischen die Bänder C1, C2 und dem Falten der Klappen A1, A2, während die Schachtel weiterhin von den Bändern geschoben wird, stoppt das bewegliche Teil, das den Arm 59 zusammen mit den synchron deaktivierten Saugnäpfen 60 trägt, und kehrt mit einer Rückwärtsbewegung zur Startstellung des Takts zurück, wobei sich die Klapplasche 71 selbst wieder abwärts gerichtet in Stellung bringt, da sie von dem Finger 172 losgelassen worden ist.
Mit Bezug auf die Fig. 17, 20, 21, 22, 23 und 24 werden nun die Vorrichtungen beschrieben, die die Zunge falten und die die untere Verschlussklappe A3 der Schachtel falten. Da diese Vorrichtungen identisch sind mit denen, die die entsprechende obere Klappe A3' der Schachtel bearbeiten, werden der Einfachheit halber diese letzteren Vorrichtungen beschrieben. In Fig. 21 ist ersichtlich, dass die Schachteln während der intermittierenden Zuführungsbewegung der Bänder C1, C2 gegenüber der Kante einer hakenförmig gebogenen Struktur 77 taktmässig ankommen, und zwar mit der Verschlussklappe A3' richtig ausgerichtet durch nicht gezeigte vorhergehende Führungsvorrichtungen. Die Höhenposition dieser Struktur muss verstellbar sein, so dass ihre Kante exakt die Verbindungslinie 78 berührt, die die Klappe A3' mit der entsprechenden Zunge L' berührt (siehe auch Fig. 7), die in die Schachtel eingesteckt werden soll (siehe unten). Zu diesem Zweck ist die Struktur 77 auf einem Schlitten 79 befestigt, der auf einer vertikalen Führung 80 läuft, die zum Beispiel am Tragerahmen der Bänder C2 befestigt ist und deren Position höhenverstellbar ist durch eine Schrauben/Mutter-Einheit 81. Die Führung 80 trägt drehbar und parallel zu ihr, teilweise mittels der Auskragung 83, eine Nutenwelle 82, die mit einer Winkelübertragung 84 verbunden ist, deren horizontale Welle in das nahegelegene Basisgehäuse der Maschine eintritt, wo an ihr ein Getrieberad 85 verkeilt ist, das in Eingriff steht mit einem Getrieberad 86 mit grösserem Durchmesser, das in exzentrischer Position mit einem Läufer 87 versehen ist, der dem doppelt wirkenden Profil einer Nocke 88 folgt, die an der Antriebswelle 39 verkeilt ist, so dass diese Nutenwelle zu einer schwingenden Bewegung synchron mit den verschiedenen Betriebsteilen der Maschine veranlasst wird. Der Schlitten 79 hat einen geneigten Kanal, in dessen Innern eine Zahnstange 89 gleitet, die parallel zum Körper der Struktur 77 ist und die mit ihren schrägen Zähnen in Eingriff steht mit der Nutenwelle 82, so dass sie von dieser eine hin- und hergehende geradlinige Bewegung empfängt. Die Zahnstange 89 hat, quer am Ende und in der Mitte befestigt, ein Rundprofil-Querstück 90, das so gesteuert werden kann, dass es in den Haken der Struktur 77 eingeführt wird, wie in Fig. 20 dargestellt, um die Zunge L' bezogen auf die Verschlussklappe A3' um etwa 90º zu falten; danach kehrt das Querstück in die Ruhestellung zurück.
Während der anschliessenden Vorwärtsbewegung um einen Schritt wird die Schachtel B seitlich zu einem ersten Kamm 91 (Fig. 17 und 23) positioniert, der ursprünglich aufwärts gerichtet ist und um eine Achse 92 parallel zu dem Förderbereich der Bänder C1, C2 schwingen kann, und der getragen wird von dem Rahmen, der die Bänder C2 führt und der daher in Bezug auf die Klappe A3' seitlich untergebracht ist. Die Zähne des Kamms 91 empfangen, und zwar zwischen ihnen angeordnet, so dass sie einen Winkel von weniger als 90º bilden und zur Schachtel hin vorspringen, die Zähne eines zweiten Kamms 93, der, bezüglich des Abstands zur Achse 92 verstellbar, wenn die Form oder Grösse der Schachteln variiert, durch eine Struktur 94 getragen wird, die um eine Achse 95 schwingen kann, die gleich wie die oben erwähnten Achse 92 ausgerichtet und nach ihr angeordnet ist. Zu Anfang schwingen die Kämme 91 und 93 im wesentlich zur gleichen Zeit nach unten und der Kamm 93 stoppt, wenn er eine vertikale Stellung erreicht hat, die durch die gestrichelte Linie in Fig. 23 gezeigt wird, wobei seine Enden etwas in die Schachtel hineinragen. Um diese Lage zu sichern, enden die Zähne des Kamms 93 in einer unteren Spitze, die so geformt ist, dass ein Winkel zum Aufnehmen nach der Aussenseite der Schachtel zeigt. Wenn der Kamm 93 die vertikale Position erreicht, stoppt er und die Abwärtsbewegung des Kamms 91 wird fortgesetzt, wobei die Klappe A3' in die Verschlussstellung geschoben wird und die Zunge L' gezwungen wird, an den Zähnen des Kamms 93 entlangzulaufen und fest in die Schachtel einzudringen, wie durch die gestrichelte Linie und die Strich-Punkt-Linie in Fig. 23 dargestellt ist. Dann kehren die Kämme 91 und 93 in die Ruhestellung zurück, um den Arbeitstakt zu wiederholen. In den Fig. 20, 22 und 23 ist ersichtlich, dass, seitlich zu den Anlenkpunkten 92 und 95 der Kämme, auf dem gleichen Rahmen, der diese Anlenkpunkte trägt, parallel zu diesem ein Präzisionsschlitten/Führungseinheit 96 montiert ist und dass der Schlitten dieser Einheit verbunden ist mit einer horizontalen Zahnstange 97, die in Eingriff ist mit einem Antriebsritzel 98 (Fig. 17), das an der Nutenwelle 82 verkeilt ist, so dass es von der letzteren eine geradlinige Hin- und Herbewegung synchron mit den verschiedenen Betriebsteilen der Maschine empfängt. Der gleiche Schlitten der Einheit 96 hat eine auf ihm befestigte Nocke 99, die einen Arbeitsteil mit einem bogenförmigen Profil in Form eines Kreisabschnitts besitzt, wobei die konkave Seite zu den Anlenkachsen 92, 95 der Kämme hin gerichtet ist und die Mitte der Krümmung zu den gleichen Anlenkachsen zeigt. Dieses Nocken-Segment ist mit Nuten 100 und 101 in Z-förmiger Konfiguration versehen, wie in Fig. 24 ersichtlich ist, und deren Profil folgen die entsprechenden Läufer 102 und 103, die auf Stiften montiert sind, die radial auf den Anlenkachsen 95 und 92 der Kämme selbst befestigt sind, die auf diese Weise die notwendige Schwingbewegung von der geradlinigen Hin- und Herbewegung der Zahnstange 97 und der mit ihr verbundenen Teile empfangen.
In Fig. 20 ist ersichtlich, dass die einstellbare Struktur 94, die den Kamm 93 trägt, eine auf ihr hinter diesem Kamm montierte Einrichtung 104 zum Drücken hat, mit der Funktion, die Klappe A3' nach dem vollständigen Einführen der Zunge L' in die Schachtel komplett zu verschliessen, da dieser Vorgang von den vorgenannten Kämmen nicht zufriedenstellend ausgeführt werden kann.
Mit Vorrichtungen, die den beschriebenen ähnlich, aber umgekehrt und auf dem Tragrahmen der Bänder C1 oder auf dem nahegelegenen Basisgehäuse 1 montiert sind, wird die Klappe A3-L gefaltet, die den Boden der zwischen die Bänder C1, C2 eingeführten Schachteln verschliesst. Während die Bodenverschlussklappe A3-L gefaltet wird, bewegt sich die entsprechende obere Verschlussklappe A3'-L' jeder Schachtel mit ihrer vorderen Innenseite nahe an die Verbindungslinie mit der Schachtel selbst, und zwar auf festen Führungs- und Gegenhalt-Vorrichtungen - schematisch gezeigt durch 300 in Fig. 1 -, die unerwünschte Bewegungen der Schachteln verhindern.
In den Fig. 1 und 4 ist ersichtlich, dass die am Boden verschlossenen Schachteln, bevor sie den mittleren Teil der Maschine zur Zusammenarbeit mit der Füllstation 5 erreichen, auf einem horizontalen Conveyor 200 aufliegen, der mit der gleichen Geschwindigkeit angetrieben wird wie die Bänder C1, C2 und der die Schachteln selbst solange trägt, bis sie aus der Maschine entladen werden. An dem Punkt, an dem die Schachteln die Füllstation verlassen, am Ende des Gehäuses 2 oder am Anfang des Gehäuses 3, sind Vorrichtungen vorgesehen, um die hintere obere Klappe A1', die vordere obere Klappe A2' und schliesslich die bereits erwähnte Verschlussklappe A3'-L' nacheinander zu falten. Bezugnehmend auf die Fig. 16-18 ist ersichtlich, dass auf der Seite gegenüber der Verschlussklappe A3', und zwar seitlich im Hinblick auf die Laufbahn der Schachteln, ein Flügel oder eine Klapplasche 105, welche auf einer horizontalen Welle 106 senkrecht zur Laufbahn der Schachteln befestigt ist, auf dem Rahmen vorgesehen ist, der die Förderbänder C1 trägt. Wenn die Bänder C1 und C2 aktiv sind, wird die Klapplasche 105 seitlich im Hinblick auf die Laufbahn der Schachteln zurückgezogen und horizontal in die der Zuführungsrichtung der Schachteln entgegengesetzte Richtung ausgerichtet, wie in Fig. 16 in gestrichelter Linie dargestellt. Wenn die Bänder C1, C2 gestoppt worden sind, erstreckt sich die Welle 106 zu den Schachteln hin, positioniert die Klapplasche 105 hinter die Klappe A1' der nahegelegenen Schachtel und dreht sich dann im Uhrzeigersinn um 180º, wie in Fig. 16 zu sehen, so dass diese Klappe gefaltet wird. Die Klapplasche bleibt zeitweise aktiv, wenn die Bänder C1, C2 die nächste Bewegung um einen Schritt starten, um so die Klappe A1' herunterzuhalten und das Falten der vorderen Klappe A2' auf die letztere durch eine feste Faltvorrichtung 107 (Fig. 16) zu ermöglichen; danach führt die Klapplasche synchron die Rückwärtsbewegungen bis zur Ruhestellung derart aus, dass sie der folgenden vorwärts laufenden Schachtel nicht in die Quere kommt. In Fig. 18 ist ersichtlich, dass die Welle 106 aus einer Nutenwelle besteht, die mit einer inwendig längsgenuteten Buchse 108 in Eingriff ist, die drehbar im festen Container 109 abgestützt ist, und diese Buchse ist aussen mit Zähnen versehen und greift tangential in eine Zahnstange 110 ein, die schwenkbar an einem Hebel 111 befestigt ist, der am Ende einer ersten vertikalen und abwärtsführenden Welle 112 verkeilt ist, die mit ihrem unteren Ende in ein Gehäuse 113 eintritt, das auf dem Gehäuse 3 befestigt ist und diese Welle drehbar abstützt und sich im wesentlichen in Höhe der Antriebswelle 39 (Fig. 17, 19) befindet. Das Gehäuse 113 hat in seinem Innern das drehbar montierte Ende einer horizontalen Welle 114, die senkrecht zur Welle 39 ist und mit ihr mittels eines paarigen Kegelradgetriebes 115 verbunden ist. Die Welle 114 ist an dem im Innern des Gehäuses 113 gelegenen Ende mit spiralförmigen Nuten versehen und ein am unteren Ende der Welle 112 exzentrisch befestigter Läufer 117 greift in eine dieser Nuten 116 so ein, dass die für den Betrieb der Zahnstange 110 notwendige Schwingbewegung auf diese Welle übertragen wird und dass die notwendige Pendelbewegung auf die Klapplasche 105 übertragen wird. Andererseits wird die axiale Verschiebung der Klapplasche 105 mittels eines geflanschten Rads 118 erhalten, das auf der Welle 106 befestigt ist und mit dem Endläufer eines Hebels 119 in Eingriff steht, der mit dem Ende einer abwärtsführenden vertikalen Welle 120 verkeilt ist (Fig. 18), die in das Gehäuse 113 eintritt (Fig. 19) und die ebenfalls mit einem exzentrischen Läufer versehen ist, der dem Profil einer spiralförmigen Nut auf der Welle 114 nachfährt, ähnlich dem 116, das bereits für die Welle 112 genannt wurde.

Claims

1. Geradlinige Maschine zum Öffnen und Füllen von Schachteln, geeignet zur Bearbeitung von vertikal angeordneten Schachteln (B), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine modulare Basis (1, 2, 3) umfasst, die verschiedene Betriebsstationen trägt und in ihrem Innern eine in Längsrichtung angeordnete Hauptwelle (39) hat, von der diese verschiedenen Betriebsstationen ihre Bewegung empfangen, wobei eine Seite dieser Basis mittels umgedrehter Portalstrukturen (6) auskragend befestigte horizontale Rahmen hat, die Paare von parallelen gezahnten Bändern (C1, C2) mit vertikaler Achse tragen, die die Aufgabe haben, die vertikal angeordneten Schachteln (B) zu befördern, wobei die verschiedenen Betriebsstationen der Maschinen von dieser Basis und/oder den Bänder-Tragerahmen getragen werden, und zwar alle in einer solchen Weise, dass unterhalb des Bandes zur Beförderung und Bearbeitung der Schachteln ein nicht besetzter Raum liegt, der rasche Entfernung des von diesem Band fallenden Schmutzes und bestmöglichen Zugang zu den verschiedenen Arbeitskomponenten der Maschine ermöglicht.

2. Eine Maschine nach Anspruch 1, bei der die modulare Maschinenbasis aus mindestens drei Modul-Gehäusen (1, 2, 3) besteht, die hintereinander angeordnet und untereinander befestigt sind, wobei ein Magazin (8) für die Zuführung der Schachteln und Vorrichtungen, die die Bodenklappen der Schachteln selbst verschliessen, dem ersten dieser Gehäuse (1) zugeordnet sind, während andere Vorrichtungen, die die Schachteln am oberen Ende verschliessen und sie aus der Maschine entladen, dem letzten Gehäuse (3) zugeordnet sind, während das mittlere Gehäuse (2) ihm zugeordnete Vorrichtungen zum Einfüllen eines Produkts (V) und aller Zubehörteile in die Schachteln hat, das Ganze in einer solchen Weise, dass es durch Veränderung dieses mittleren modularen Gehäuses (2) der Maschine und seiner Kombination mit dem ersten modularen Gehäuse und dem modularen Endgehäuse (1, 3), die im wesentlichen unverändert bleiben, möglich ist, mit begrenzten Kosten Maschinen zum Öffnen und Füllen von Schachteln herzustellen, die den unterschiedlichen Anforderungen des Marktes entsprechen können.

3. Eine Maschine nach Anspruch 1, bei der die umgedrehten Portalstrukturen (6), die die Rahmen mit den Förderbändern (C1, C2) tragen, mit einem festen Teil (6') versehen sind, das den Rahmen der Bänder (C1) nahe an den Basisgehäusen der Maschine trägt, und dieses feste Teil wirkt als Führungsschiene, die ein horizontal bewegliches Teil (6") trägt, das den Rahmen der Bänder (C2) trägt, die gegenüber den vorgenannten Bändern angeordnet sind und deren Abstand von den ersteren mittels Einstellvorrichtungen so eingestellt werden kann, dass er der Form oder Grösse der zu bearbeitenden Schachteln angepasst ist, wobei eine dieser umgedrehten Portalstrukturen auf dem Endteil dieser Bänder angeordnet ist, in Kombination mit teilweise teleskopischen Antriebswellen und paarigen Kegelradgetrieben, so dass die Endrollen (7, 7') dieser Bänder mit umgekehrter Drehrichtung und mit der gleichen Geschwindigkeit angetrieben werden.

4. Eine Maschine nach Anspruch 2, bei der die modularen Basisgehäuse (1, 2, 3) entlang der Rückwand ausgerichtet sind und das erste Gehäuse (1) eine geringere Tiefe als das letzte Gehäuse (3) besitzt, während das mittlere Gehäuse (2) eine solche Tiefe hat, dass sie teilweise zur Tiefe des ersten Gehäuses und teilweise zur Tiefe des letzten Gehäuses passt, das Ganze in solcher Art, dass die Seite des den Förderbändern (C1, C2) nächstgelegenen Gehäuses am Anfang eine Aussparung hat, in der, und zwar parallel zu diesen Bändern, ein motorgetriebener Conveyor (4) zur Beförderung der zu verpackenden Produkte (V) in den mittleren Maschinenteil untergebracht ist, wobei dieser Conveyor von den benachbarten Gehäusen (1, 2) getragen wird und so konstruiert ist, dass er seine Bewegung von der Hauptwelle der Maschine erhält.

5. Eine Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisgehäuse (1, 2 und 3) die gleiche Tiefe haben und dass das zu verpackende Produkt (V) in das mittlere Modul mittels eines Conveyors (4) zugeführt wird, der auf der Aussenseite der Förderbänder (C1, C2) untergebracht und zum Beispiel senkrecht zum mittleren Gehäuse (2) ausgerichtet ist.

6. Eine Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie, seitlich bezogen auf das erste Gehäuse (1), oberhalb von und parallel zu dem Anfangsteil der Förderbänder (C1, C2), ein horizontales motorgetriebenes Förderband umfasst, das parallel zu diesen Bändern verläuft und seitlich mit Halteteilen (11) versehen ist, und auf dem die flachen Schachteln (B) quer ausgerichtet auf ihren Seitenwänden aufliegen, wobei sie mit ihrem oberen Teil in geeigneter Weise vorwärts geneigt sind und von einem auf diesem Förderband aufliegenden Ballastgewicht (13) in den geneigten Abschnitt zum Boden (10) eines Magazins (8) geschoben werden, das in einem vertikalen Abschnitt (9) endet, in dessen Innern die Schachteln horizontal und flach aufeinanderliegend, mit ihrer Längsachse rechtwinklig zur Laufrichtung dieser Paare von Förderbändern der Schachtel-Herstellmaschine ausgerichtet, angeordnet werden, wobei die Struktur, die dieses Förderband trägt, und die benachbarten Teile des geneigten Abschnitts (10) und des vertikalen Abschnitts (9) des Magazins auf einem Schlitten (15) montiert sind, der parallel zu diesem Förderband ist und auf einer entsprechenden Führung läuft, die auskragend an dem ersten Gehäuse (1) befestigt ist, und wobei Einstellvorrichtungen (18), zum Beispiel vom Schrauben/Mutter-Typ, vorgesehen sind zur Änderung des Abstands zwischen diesen Magazinteilen und den entsprechenden Teilen auf der Rückseite dieses Magazins, die von einer Klammer (14) getragen werden, die auskragend an dem ersten Gehäuse (1) befestigt sind, da sie ihre Position nicht verändern, wenn Grösse oder Form der Schachteln variieren, wobei alle Magazin-Seitenwände, die dem Gehäuse (1) am nächsten liegen, auf einem Schlitten (20) befestigt sind, der rechtwinklig auf dem vorhergehenden Schlitten montiert und mit Einstellvorrichtungen (21), zum Beispiel des Schrauben/Mutter-Typs, verbunden ist, mit denen bei einer Änderung von Form oder Grösse der Schachteln der Abstand zwischen diesen Seitenwänden und den gegenüberliegenden Seitenwänden, die fest bleiben, eingestellt werden kann.

7. Eine Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass, seitlich bezogen auf den vertikalen Abschnitt (9) des Schachtel-Zuführungsmagazins, ein erster Arm (27) auf der dem Gehäuse (1) zugekehrten Seite vorgesehen ist, der an einem Ende mit Saugnäpfen (28) versehen ist, die bei Aktivierung mit Saugvorrichtungen verbunden werden können, und der am anderen Ende an einer horizontalen Welle (26) schwenkbar befestigt ist, welche parallel zur Längsachse der Maschine verläuft und mit Vorrichtungen verbunden ist, die sie bei Aktivierung in eine Schwenkbewegung um 90º versetzen, um so sicherzustellen, dass die Saugnäpfe des Arms die Seitenwand (P1) der untersten Schachtel im Magazin erfassen; diese Seitenwand ist dann dazu bestimmt, mit den nichtverstellbaren Förderbändern (C1) zusammenzuarbeiten, um die Schachtel selbst aus dem Magazin zu ziehen und sie vertikal anzuordnen; dabei ist dann beabsichtigt, dass die Seitenwand (P2) der auf die Seitenwand (P1) folgenden Schachtel, die von dem Extraktionsarm festgehalten wird, von den Endsaugnäpfen (60) eines zweiten Arms (59) erfasst wird, der sich bei Aktivierung um eine vertikale Achse (58) dreht, die mit der Verbindungslinie der Wände (P1, P2) ausgerichtet ist, so dass die Schachtel geöffnet und auseinandergefaltet wird und so dass sie in die geöffnete Position gebracht wird, und wobei die Drehachse des zweiten Öffnungs-Arms auf Vorrichtungen zur Verschiebung montiert ist, die, während der erste Arm deaktiviert und von der Schachtel wegbewegt wird, um sie loszulassen, aktiviert werden, um so die Schachtel zwischen die parallelen gezahnten Förderbänder (C1, C2) einzuführen und auf diese Weise zu verhindern, dass die Schachtel an etwas reibt, was sie beschädigen könnte; danach wird dieser zweite Öffnungs-Arm deaktiviert, um die Schachtel loszulassen und in die Anfangsposition des Takts zurückzukehren, danach hat der erste Arm eine neue Schachtel aus dem Magazin gezogen und sie vertikal angeordnet.

8. Eine Maschine nach Anspruch 7, bei der der erste Arm (27), der die Schachteln aus dem Zuführungs-Magazin (8) herauszieht, verbunden ist mit Vorrichtungen zur Verschiebung parallel zu seiner Schwenkachse, die synchron mit der abwärts gerichteten Drehung dieses Arms um 90º zum Herausziehen einer Schachtel aus dem Magazin und deren vertikaler Ausrichtung aktiviert werden, so dass die Schachtel zu den Förderbändern (C1, C2) hin bewegt und im Hinblick auf den zweiten Arm (59) korrekt in die Stellung zum Öffnen und Einführen der Schachtel zwischen die Förderbänder gebracht wird; ist die Schachtel geöffnet worden, zieht die Verschiebe-Vorrichtung den Arm zum Herausziehen zurück, um ihn sofort von der Schachtel wegzubewegen und das erneute Herausziehen einer Schachtel, unabhängig von der Tätigkeit des zweiten Arms zum Öffnen/Einführen, zu ermöglichen.

9. Eine Maschine nach Anspruch 7, bei der der erste Arm (27) zum Herausziehen der Schachteln aus dem Magazin (8) auf dem Ende einer horizontalen Nutenwelle (26) befestigt ist, die axial im Innern einer längsgenuteten Buchse (25) gleitet, die von einer festen Muffe (24) drehbar getragen wird und an einem Ende mit einem Hebel (29) als integralem Bestandteil versehen ist, der über eine Kuppelstange (30) mit Hebeln (31, 34, 35) verbunden ist, die in Innern des ersten Gehäuses (1) untergebracht und so konstruiert sind, dass sie dem Profil einer Nocke (38) folgen, die an der Hauptantriebswelle (39) der Maschine verkeilt ist, das Ganze in einer solchen Weise, dass die notwendige Schwingbewegung auf den ersten Arm (27) übertragen wird, wobei die Nutenwelle (26) als integraler Bestandteil an dem Ende, das jenem gegenüberliegt, welches integraler Bestandteil des ersten Arms (27) ist, mit einem geflanschten Rad (40) versehen ist, das in seiner Laufbahn den Endläufer eines Hebels (42) aufnimmt, der an seinem anderen Ende an einer vertikalen Welle (43) verkeilt ist, die im Innern des ersten Grundgehäuses (1) drehbar ist und die am unteren Ende einen Hebel (45) trägt, der dem Profil einer Nocke (47) folgt, die an der Hauptantriebswelle (39) der Maschine verkeilt ist, so dass die notwendige Translations-Bewegung auf den Arm übertragen wird.

10. Eine Maschine nach Anspruch 7, bei der der zweite Arm (59) zum Öffnen und Einführen der Schachtel zwischen die Förderbänder (C1, C2) eine L-förmige Konfiguration besitzt und am Ende der Basis verkeilt ist an der vertikalen Antriebsabgabewelle (58) einer paarigen Kegelradgetriebe-Übertragung (50), die mit ihrem eigenen Gehäuse auf dem horizontalen Schlitten einer Schlitten/Führungs-Einheit (49) befestigt ist, der parallel zur Laufrichtung der Förderbänder (C1, C2) ausgerichtet ist und der zusammen mit der Führung auf einer Tragevorrichtung (48) befestigt ist, die am ersten Grundgehäuse (1) befestigt ist, wobei der Schlitten über ein besonderes schwenkbares Gelenk mit vertikaler Achse (51) mit dem Ende eines Hebels (52) verbunden ist, der in das erste Grundgehäuse (1) eintritt, wo er an einer vertikalen drehbaren Welle (53) verkeilt ist, die mittels eines Hebels (55) und eines Endläufers (56) dem Profil einer Nocke (57) folgt, die an der Hauptwelle der Maschine verkeilt ist, so dass die notwendige horizontale Translations-Bewegung auf den Schlitten übertragen wird, der den zweiten Arm (59) trägt, wobei das Horizontalachsen-Kegelrad (61) der Winkelübertragung (50) axial hohl, längsgenutet und nach aussen offen ist, so dass es in eine horizontale Nutenwelle (62) eingreift, die an einem Ende durch die Tragestruktur (48) drehbar getragen wird und an der senkrecht ein Hebel (63) befestigt ist, der über eine Kuppelstange (64) mit einem Hebel (65) verbunden ist, der sich im Innern des ersten Grundgehäuses (1) befindet und der mit einem Läufer (66) dem Profil einer Nocke (67) folgt, die an der Hauptantriebswelle der Maschine verkeilt ist, das Ganze in einer solchen Weise, dass auf die vertikale Welle (58), auf der der zweite Arm (59) befestigt ist, die Schwingbewegung übertragen wird, die für diesen Arm in den Stadien "Entfalten" und "rechtwinklige Ausrichtung" der Schachteln notwendig ist.

11. Eine Maschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der gleiche Schlitten, der den beweglichen Teil des zweiten Arms (59) zum Öffnen der Schachteln trägt, ein darauf montiertes Trageteil (68) hat, das je nach Änderung der Grösse oder Form der Schachteln selbst verstellbar ist, und das mit der Schachtel-Seitenwand (P3) gegenüber der Seitenwand (P1) zusammenarbeitet, die am Anfang von den Saugnäpfen des ersten Arms (27) zum Herausziehen der Schachteln gehalten wird, so dass, während des Stadiums der Einführung zwischen die Förderbänder (C1, C2), die Schachtel korrekt in der offenen Position bei der rechtwinkligen Ausrichtung ihrer Seitenwände sowohl von den Saugnäpfen (60) des zweiten Arms (59) zum Öffnen und Verschieben als auch von dem seitlichen Trageteil (68) getragen wird.

12. Eine Maschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arm (59) unterhalb der Saugnäpfe (60) mit einer eingearbeiteten Stufe versehen ist, in der mittels eines horizontalen Gelenks (70) eine kleine Klapplasche (71) montiert ist, die normalerweise in vertikaler Stellung und abwärts gerichtet ist und die teilweise seitlich aus dem Körper des Arms herausragt, wenigstens an der Seite, die dem ersten Grundgehäuse (1) gegenüberliegt, und wobei dort im Bereich dieses herausragenden Teils der Klapplasche das abgerundete obere Ende eines Fingers 172 vorgesehen ist, der am unteren Ende integraler Bestandteil eines Hebels (72) ist, der an einem Ende an dem Gehäuse der Winkelübertragung (50), die den zweiten Arm (59) trägt und in Bewegung setzt, schwenkbar befestigt ist, mit einem horizontalen Gelenk (73) rechtwinklig zur Translationsbewegung der Winkelübertragung, und wobei dieser Hebel mit einem Läufer (74) versehen ist, der dem Profil einer geradlinigen und festen Nocke (75) folgt, so dass, wenn der zweite Arm (59) die Bewegung zur Einführung einer Schachtel zwischen die Förderbänder (C1, C2) ausführt, der vorgenannte Finger (172) vorwärts schwingt und die Klapplasche (71) hochhebt, die ihrerseits die hintere Bodenklappe (A1) der Schachtel in die Verschlussposition hochhebt, wobei die vordere Bodenklappe (A2) dieser Schachtel synchron mit einer festen Faltvorrichtung (76) zusammenarbeitet, die diese Klappe hebt und sie auf die gegenüberliegende Klappe (A1) legt, so dass das bewegliche Teil zum Zuführen der Schachteln dann seine Saugnäpfe (60) deaktivieren und in die Takt- Startposition zurückkehren kann.

13. Eine Maschine nach Anspruch 2, bei der die Vorrichtungen zum Falten der Endzungen (L, L') und zum Falten der Bodenverschlussklappe (A3) und der oberen Verschlussklappe (A3') der von den Förderbändern weiterbewegten Schachteln ähnlich sind und erstens einstellbare Vorrichtungen (77, 90) zum Falten der Endzungen (L, L') der Klappen (A3, A3') um mehr als 90º zur Schachtel hin und zweitens einstellbare Kammvorrichtungen (91, 93) zum Falten der Klappen in die Verschlussposition und zum korrekten Einführen ihrer Zungen in die Schachtel umfassen.

14. Eine Maschine nach Anspruch 13, bei der die Vorrichtungen zum Falten der Endzungen (L, L') der Verschlussklappen (A3, A3') der Schachtel eine hakenförmige Struktur (77) umfassen, die mit ihrem Arbeitsende auf der flachen Schachtel liegt und mit deren Kante die Verbindungslinie (78) zwischen der Zunge und der Verschlussklappe in Kontakt und parallel zueinander angeordnet wird, wobei die hakenförmige Struktur geneigt und auf einem Schlitten (79) befestigt ist, der auf einer vertikalen und festen Führung (80) läuft und dessen Position, zum Beispiel durch eine Schrauben/Mutter-Vorrichtung (81), in der Höhe verstellt werden kann, wenn eine Änderung der Form oder Grösse der Schachteln eintritt, wobei die Führung eine vertikale Nutenwelle (82) drehbar trägt, die mittels unten befindlicher paariger Kegelradgetriebe (84) mit Getrieberädern (85, 86) verbunden ist, die im nahegelegenen Grundgehäuse (1 oder 3) untergebracht sind und die mittels eines exzentrischen Läufers (87) dem Profil einer Nocke (88) folgen, die an der Hauptwelle (39) der Maschine verkeilt ist, so dass eine Schwingbewegung auf die Nutenwelle (82) übertragen wird, und wobei eine Zahnstange (89) mit schrägen Zähnen, die in einem Sitz in dem Schlitten (79) geführt wird und so angeordnet ist, dass sie mit der Nutenwelle zusammenarbeitet, wobei die Zahnstange, von der Nutenwelle in eine hin- und herlaufende Bewegung versetzt, in die Richtung der Schachtel parallel zum Körper der hakenförmigen Struktur (77) ausgerichtet ist und an Ende mit einem Querstück (90) versehen ist, das vorzugsweise einen runden Querschnitt hat und das die Endklappe (L, L') der Verschlussklappe (A3, A3') synchron in der Weise schiebt, dass sie auf die Arbeitskante der hakenförmigen Struktur (77) gefaltet wird, gegen die die Klappe von aussen drückt.

15. Eine Maschine nach Anspruch 13, bei der die Kammvorrichtungen, die die Verschlussklappe (A3, A3') der Schachteln falten, einen ersten Kamm (91) umfassen, der in Ruhestellung nach oben zeigt, seitlich positioniert ist bezogen auf die zu faltende Klappe und schwenkbar auf einer Achse (92) befestigt ist, die parallel zur Laufrichtung der Schachteln ist, wobei zwischen den Zähnen dieses ersten Kamms, und zwar in Abständen, die je nach Änderung der Form oder Grösse der Schachteln einstellbar sind, die Zähne eines zweiten Kamms (93) angeordnet sind, der von einer Struktur (94) getragen wird, die um eine Achse (95) schwingen kann, die hinter der Achse (92) des ersten Kamms liegt und mit ihr parallel ausgerichtet ist, wobei der zweite Kamm in Richtung der Schachteln orientiert ist und zusammen mit dem ersten Kamm einen inneren Winkel von weniger als 90º bildet, und wobei Vorrichtungen vorgesehen sind, die bei Aktivierung eine simultane Schwingbewegung der Kämme um ihre Achsen erzeugen, um so sicherzustellen, dass der erste Kamm die Verschlussklappe faltet und der zweite Kamm weiterhin eine Rückhalte-Funktion im Bereich der Endzunge dieser Klappe ausübt, wobei die Vorrichtungen so sind, dass gewährleistet wird, dass der zweite Kamm, bevor die Zunge (L, L') die Schachtel erreicht, mit seinen eigenen zugespitzten Zähnen leicht ins Innere des Behälters hineinreicht und in dieser im wesentlichen vertikalen Position stoppt, während der erste Kamm seine Schwingbewegung fortsetzt, so dass er die Verschlussklappe (A3, A3') schiebt, und der zweite Kamm führt die Zunge (L, L') dieser Klappe derart, dass sie korrekt in die Schachtel eindringt.

16. Eine Maschine nach Anspruch 15, bei der die Schwingachsen (92, 95) der Kämme (91, 93) zum Falten der Verschlussklappen (A3, A3') der Schachteln jeweils mit radialen Klappen, und jeweils mit Läufern (103, 100) versehen sind, die den jeweiligen Profilen (100, 101) einer geradlinigen Nocke (99) folgen, die parallel zur Laufbahn der Schachteln positioniert ist und ein Profil in der Form eines Kreisabschnitts besitzt, wobei die Mitte der Krümmung auf den Schwingachsen der Kämme liegt, und der auf einen parallelen Schlitten (96) befestigt ist, der wiederum die notwendige Hin- und Herbewegung von einer Zahnstange (97) empfängt, die mit einem Antriebsritzel (98) ineinandergreift, das an der vertikalen Nutenwelle (82) der Vorrichtung zum Falten der Endzungen (L, L') der Schachtel- Verschlussklappen verkeilt ist.

17. Eine Maschine nach Anspruch 1 S. bei der auf der Struktur (94), auf der der Kamm (93), der die Endzungen (L, L') der Schachtel-Verschlussklappen (A3, A3') führt, verstellbar sitzt, nach den Kämmen eine Einrichtung zum Drücken (104) montiert ist, die in geeigneter Position auf die Verschlussklappe (A3, A3') einer von den Kämmen bereits teilweise geschlossenen Schachtel einwirkt, so dass ihre Endzunge (L, L') vollständig in die Schachtel hineingeschoben wird.

18. Eine Maschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass während der Faltung der Bodenverschlussklappe (A3) der Schachteln die entsprechende obere Verschlussklappe (A3') der Schachteln auf ihrer Innenseite mit Führungs- und Gegenhalt- Vorrichtungen (300) zusammenarbeitet, die verhindern, dass an den Schachteln unerwünschte vertikale Verschiebungen erfolgen.

19. Eine Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachteln während des Füllvorgangs und während des anschliessenden Schliessens der oberen Klappen auf dem Boden eines Längs-Förderbands (200) aufliegen, das mit der gleichen Geschwindigkeit und in die gleiche Richtung läuft wie die Schachtel-Förderbänder (C1, C2).

20. Eine Maschine nach Anspruch 12, bei der eine Klapplasche (105) auf dem Rahmen des den Grundgehäusen nächstliegenden Förderbands (C1), am Ende des mittleren Gehäuses (2) oder am Anfang des letzten Gehäuses (3) vorgesehen ist, wobei die Klapplasche auf dem Ende einer horizontalen Welle (106) befestigt ist, die quer zur Bahn der Schachteln ausgerichtet ist, und wobei diese Welle mit Vorrichtungen verbunden ist, die axiale Hin- und Herbewegungen ausführen, und mit Schwingvorrichtungen, die wiederum kinematisch mit der Hauptwelle (39) der Maschine verbunden und so konstruiert sind, dass sie sicherstellen, dass die Klapplasche normalerweise in zurückgezogener Position ist, so dass sie den vorrückenden Schachteln nicht in die Quere kommt, während, nachdem eine Schachtel unterhalb der Klapplasche gestoppt hat, diese axial verschoben und dann gedreht wird, so dass sie die obere rückwärtige Klappe (A1') der Schachtel faltet, und wobei Vorrichtungen vorgesehen sind, die sicherstellen, dass die Klapplasche zeitweilig in der aktiven Stellung bleibt, so dass die entsprechende Klappe niedergehalten wird, bis die gegenüberliegende Klappe (A2') beim weiteren Vorlauf der Schachtel auf den Förderbändern (C1, C2) auf eine feste Faltvorrichtung (107) stösst, die sie faltet und auf die andere Klappe legt; danach kehrt die Klapplasche in die Ruhestellung zurück, so dass sie den Takt bei der nächsten Schachtel wiederholen kann.

21. Eine Maschine nach Anspruch 20, bei der die Welle (106), die die Klapplasche (105) zum Schliessen der rückwärtigen oberen Klappe (A1') der Schachteln trägt, eine kleine Nutenwelle ist, die in eine längsgenutete Buchse (108) eingreift, die drehbar in einem Behälter (109) abgestützt ist, und diese Buchse ist aussen mit Zähnen versehen und greift tangential in eine Zahnstange (110) ein, die mit einem Hebel (111) verbunden ist, der auf dem oberen Ende einer ersten vertikal abwärtsführenden Welle (112) verkeilt ist, wobei die Nutenwelle mit einem geflanschten Rad (118) versehen ist, das mit dem Endläufer eines Hebels (119) in Eingriff ist, der an oberen Ende einer zweiten vertikal abwärtsführenden Welle (120) verkeilt ist, wobei die vertikalen Wellen (112, 120) am unteren Ende von einem festen Gehäuse (113) drehbar gestützt werden, in dessen Innern diese Wellen jeweils mit einem exzentrischen Läufer (117) versehen sind, der dem Profil (116) einer spiralförmigen Nocke folgt, die auf einer horizontalen Welle (114) gebildet ist, die senkrecht in das nahegelegene Grundgehäuse (3) eintritt und die mittels eines paarigen Kegelradgetriebes (115) das Antriebsmoment von der Hauptwelle (39) der Maschine empfängt.