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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für Magnetträger in Plattenform wie
Kompaktplatten (CD) und digitale Videoplatten (DVD) oder ähnliches
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Gegenwärtig sind verschiedene Behälter dieser Art bekannt, von denen bisher die am
häufigsten erwähnten die CD-Behälter für Audio und Daten und Software sind.
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In ähnlicher Weise weisen diese Behälter in ihrem Mittelteil einen allgemein zylindrisch
vorstehenden Formkörper zur dichten Anlage in dem zentralen Loch auf, das bei diesen
Arten von Platten vorhanden ist, wobei dieser Formkörper beim Eingriff in das Loch von
seinem oberen Teil durch das Loch der Platte vorspringt. Dieser zylindrische Vorsprung
ist auch üblicherweise durch Druck verformbar, so daß die Platte von ihrem
entsprechenden Eingriff gelöst werden kann, wenn der Benutzer einen Druck darauf
ausübt, z. B. mit einem seiner Finger.
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Auch ist im allgemeinen der erwähnte zylindrische Formkörper an der entsprechenden
Wandung des Behälters angeformt, beispielsweise als bei dem Spritzvorgang bei der
Herstellung desselben geformter Teil.
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DE 41 07 218 A1 zeigt eine Vorrichtung zum Haltern von Objekten mit flachem
Querschnitt und einem Loch für ein Halterungsglied wie beispielsweise eine Platte.
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Das Dokument WO-9741563, das als nächstkommender Stand der Technik angesehen
wird, zeigt einen Behälter für CDs oder dgl. der aus Kunststoffmaterial hergestellt ist und
einen Unterteil und einen daran angelenkten Deckel aufweist. Der Unterteil und der
Deckel haben quadratische Grundform, wohingegen der erstere auch einen allgemein
zylindrischen Teil aufweist, der nach oben vorsteht und die CD in ihrem zentralen Loch
hält; dieser Teil ist elastisch und kann von dem Benutzer gegen eine Rückstellkraft nach
unten gedrückt werden, so daß die Platte freigegeben wird. Spezielle Ausführungen der
Erfindung zeigen eine Anzahl von Wandungsabschnitten, die zusammen eine
knopfförmige Gestalt haben, und die oberen Teile dieser Wandungsabschnitte haben
periphere Vorsprünge zum Halten der Platte so dicht wie möglich, wohingegen die
unteren Teile der Wandungsabschnitte mit elastischen Flügeln verbunden sind, welche
die oben erwähnte elastische Rückstellkraft erzeugen. Die Wandungsabschnitte und die
Flügel sind aus dem gleichen Kunststoffmaterial gespritzt.
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Aus dieser Konfiguration ergeben sich verschiedene Nachteile, beispielsweise der, daß,
weil der Knopf von einer Anzahl von zylindrischen Wandungsabschnitten gebildet ist,
dessen obere Basis, über die der Benutzer den Druck mit seinem Finger ausübt, geteilt ist
und Spalten aufweist, die sich bei Aufbringen eines Auslösedruckes zu schließen trachten
und die Fingerspitze des Benutzer einzuklemmen trachen, was ein unangenehmes Gefühl
für den Benutzer bei einem Versuch, die Platte zu lösen, hervorruft; auch können sich
beim Spritzvorgang zwischen diesen Spalten Unebenheiten bilden, welche den
Freigabevorgang be- oder verhindern würden; da außerdem der Knopf aus verschiedenen
Teilen geformt ist, kann es geschehen, daß der Auslösedruck nur auf einen oder mehrere
dieser Teile ausgeübt wird, so daß die übrigen nicht wirken und dieser Auslösedruck
nicht ausreicht um die Platte freizugeben; da andererseits die peripheren Vorsprünge der
den Knopf bildenden zylindrischen Wandungsteile am oberen Teil des Knopfes
angeformt sind und die flexiblen Flügel am unteren Teil des Knopfes sitzen, sollte der
vertikale Weg auf die Bodenwandung des Behälters hin eine erhebliche Größe haben in
einem solchen Maße, daß er die Ebene dieser Bodenwandung überschreitet, anderenfalls
müßten die peripheren Vorsprünge zum Haltern der Platte sehr knapp geformt sein, so
daß sie, wenn sie im Gebrauch verschlissen werden, ihre Fähigkeit zur Halterung der
Platte verlieren; schließlich wird die Platte beim Aufbringen eines Auslösedrucks auf
diese Vorrichtung ohne irgendeine Art von Halterung freigegeben, sobald die peripheren
Vorsprünge unterhalb der untersten Wandung des Loches in der Platte sind, so daß, wenn
der Behälter nicht eine perfekt horizontale Lage einnimmt, die Platte durch ihr Gewicht
ohne weiteres aus ihrer Halterung herausfallen würde und auf den Boden fallen und
beschädigt werden könnte.
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Der Zweck der Erfindung ist die Entwicklung eines Behälters der eingangs angegebenen
Art, der eine verbesserte Wirkungsweise gegenüber dem Stand der Technik zeigt und der
auch leicht herstellbar und sicher bedienbar ist.
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Nach der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst mit einem Behälter, der aus
Kunststoffmaterialien mittels eines Spritzgußverfahrens hergestellt ist, der im Mittelteil
eines seiner Deckel oder Einbände angespritzten Teil einen Teil aufweist, welcher aus
dem Material der Wandung desselben gebildet ist und durch Druck verformbar und an
welchem die Platte durch ihr zentrales Loch hindurch dicht anliegt; wobei der elastische
Teil als knopfförmiger Vorsprung mit seitlichen Armen ausgebildet ist, welche elastisch
verformbar sind, und mit einem oberem Ende mit einem peripherer Vorsprung (5b) zur
entsprechenden Anlage an dem zentralen Loches der Platte, und dessen seitliche Arme
an ihren unteren Enden mit einigen aufwärts gebogenen und zur Mitte des Behälters hin
zusammenlaufenden, auch elastisch verformbaren Flügeln verbunden sind, die durch
Spritzen des Materials der Wandung des entsprechenden Einbandes oder Behälterdeckels
gebildet sind; wobei die erwähnten elastischen Flügel mit der entsprechenden Wand des
Behälterdeckels einen Winkel bilden; und ein Umfangsvorsprung zum Abstützen des
Außenrandes der Platte vorgesehen ist, bei welchem
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- der eigentliche Knopf (4) als stetige Oberfläche ohne Spalten mit einem im
Vergleich zu dem Durchmesser des zentralen Loches (3a) der Platte
vermindertem Durchmesser geformt ist und die Höhe desselben so bemessen
ist, daß sein höherer Teil oberhalb der vertikalen Ebene liegt, welche die
haltenden Vorsprünge (5b) der Platte enthält, wobei der unterste Teil dieses
Knopfes (4) mit ersten L-förmigen, sich aufwärts erstreckenden Armen (5)
verbunden ist, die jeder in einem zweiten L-förmigen Arm (5a) verlängert ist,
der nach unten gebogen ist wo die besagten haltenden Vorsprünge (5b)
gebildet sind, und wobei der untere Teil (5c) dieses L-förmigen Armes (5a)
mit den geneigten Flügeln (6) verbunden ist und der besagte untere Teil (5c)
in einem vertikalen Abstand vom Boden des Behälters (7) liegt, der größer ist
als der vertikale Abstand des untersten Teiles des Knopfes, und bei welchem
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- auf dem Boden des Behälters zusätzliche feste Teile einer zylindrischen
Wandung (8) zum Führen und halten des zentralen Loches (3a) der Platte (3)
vorgesehen sind, welche Teile (8) auf dem gleichen Umfang liegen, wo die
vertikalen Bereiche des zweiten L-förmigen Armes (5a) liegen.
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Diese Knopfform gestattet es dank der stetigen Oberfläche den Effekt eines Einklemmens
des Fingers des Benutzers zu vermeiden, auch wird, da der Oberteil hoch über den
haltenden peripheren Vorsprüngen angeordnet ist und die untere Basis des Knopfes
unterhalb des Verbindungspunktes des zweiten abgebogenen Armes und der
flexiblen Flügel liegt, die von den peripheren Vorsprüngen ausgeübte Halterung stets
gelöst, bevor der besagte Unterteil des Knopfes das Niveau der Bodenwandung des
Behälters erreicht.
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Auch dienen die zusätzlichen festen Teile (8), die nicht mit dem Auslösedruck betätigt
werden, dazu, die Platte auf diesen zu halten, auch wnn die von den peripheren
Vorsprüngen (5b) ausgeübte Halterung schon ausgelöst worden ist, auf diese Weise ist
die Platte am Fallen gehindert, wenn beim Auslösen der Platte der Behälter in einer
nicht-vertikalen Lage ist.
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Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutliche aus der nachfolgenden
Beschreibung, die mit Hilfe der beigefügten Zeichnungen durchgeführt wird, welche
sich auf ein nicht-einschränkendes Ausführungsbeispiel beziehen und in denen:
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Fig. 1a eine perspektivische Darstellung von oben eines erfindungsgemäßen
Behälters für CDs, DVDs und ähnliches zeigt.
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Fig. 1b zeigt im einzelnen in Perspektive einen der Befestigungshaken in einem der
Behälterdeckel zum einsetzen von Druckmaterial.
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Fig. 2 zeigt einen Schnitt längs Linie I von Fig. 1, wobei eine Platte in dem
Behälter gehalten ist.
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Fig. 3 zeigt einen Schnitt ähnlich dem vorhergehenden, bei welchem aber die
Vorrichtung für die Auslösung der Platte wirksam ist und der Zustand von
Fig. 2 in Umrissen angedeutet wird.
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In Fig. 1a erkennt man, daß ein Gehäuse 1 beispielsweise wie ein Kasten mit zwei
Deckeln oder seitlichen Einbänden 1a und 1b geformt ist, die an einem zentralen Teil 1c
buchrückenartig miteinander verbunden sind. Diese Konfiguration ist ähnlich bekannten
Behältern für Videobänder aber von geringerer Dicke.
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Auch wenn es keinen Teil der erwähnten Erfindung bildet, sind, wie in Fig. 1b gezeigt
ist, auf der Innenseite des seitlichen Deckels 1a Formkörper in Form von Klammern oder
Haken 10 mit elastisch verformbaren Teilen 10a vorgesehen, welche dazu dienen, eine
Broschüre oder ähnliches, im allgemeinen bekannt als "Bibliothek oder Literatur" zu
halten und in einem lösbarem Zustand an seiner Stelle zu halten, wobei die Broschüre
Informationen und Instruktionen aller Art hinsichtlich des Inhalts des CD- oder DVD-
Trägers enthalten kann. Ahnliche Anordnungen sind auch bei CD-Behältern für Audio
und Software bekannt.
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Fortfahrend mit der Bezugnahme auf diese Fig. 1a und unter zusätzlicher Bezugnahme
auf Fig. 2 sieht man, daß in dem Deckel oder Einband 1b des Behälters 1 ungefähr in
dessen geometrischen Zentrum in generell zylindrischer und generell mit dem
Bezugszeichen 2 versehener Formkörper vorgesehen ist, über welchen eine CD, DVD
oder ähnliches 3 mit einem zentralen Loch 3a dicht greift.
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Wie man deutlicher in Fig. 2 erkennen kann, besteht der zylindrische Formkörper 2 aus
einem zentralen Vorsprung in Form eines langen Knopfes 4, der nach oben ragt so daß er
durch das Loch 3a der Platte 3 hindurchragt. Der eigentliche Knopf 4 ist als stetige
Oberfläche ohne Spalten geformt und hat einen gegenüber dem Durchmesser des
zentralen Loches 3a verminderten Durchmesser, wobei die Höhe des Knopfes so
bemessen ist, daß sein höherer Teil oberhalb der Vertikalebene liegt, welche die
Halterungsvorsprünge 5b der Platte enthält, und der unterste Teil dieses Knopfes mit
einem ersten, aufwärts gerichteten (sich erstreckenden) L-förmigen Arm 5 verbunden ist,
welcher in einen zweiten abwärts gebogenen Arm 5a verlängert ist, wo die besagten
Haltevorsprünge 5b gebildet sind und wobei der unterste Teil 5c dieses zweiten L-
förmigen Armes 5a mit den geneigten Flügeln 6 verbunden ist und der besagte untere
Teil 5c in einem vertikalen Abstand von dem Boden des Behälters 7 sitzt, der größer ist
als der jeweilige vertikale Abstand des untersten Teils des Knopfes 4. Außerdem sind an
dem Boden des Behälters zusätzliche feststehende Teile einer zylindrischen Wandung 8
zu Führung und Halterung des zentralen Loches 3a der Platte 3 vorgesehen, wobei die
Teile 8 dieser Teile auf dem gleichen Umfang geformt sind, wo die vertikalen Bereiche
des zweiten L-förmigen Armes 5a liegen.
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Wie aus dem Stand der Technik bekannt ist, sind auch konzentrisch zu dem erwähnten
cylindrischen Formkörper und ungefähr in einem dem Radius der Platte entsprechenden
Abstand kreissegmente 9 an die Wandung des Behälters 1 angespritzt mit einer Fläche
oder Tragplattform 9a, auf welcher der Rand oder die Peripherie der Platte 3 gestützt
aufliegt.
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Wegen der Natur des Materials, aus welchem der Behälter 1 besteht, sowie wegen der
Konfiguration der erwähnten seitlichen Arme 5 und schrägen Flügeln 6 sind diese
Flexibel und können nach unten verformt werden, wenn Druck auf den Knopf 4 ausgeübt
wird, entsprechend dem, was schematisch in Fig. 3 dargestellt und im folgenden im
einzelnen beschrieben ist.
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Wenn die Platte 3 mit ihrem Loch 3a in dem Behälter 1 eingerastet ist und der Benutzer
z. B. mit einem Finger auf den Knopf 4 drückt, gehen die seitlichen Arme 5 nach unten
und drücken auf die schrägen Flügel 6, die sich der Wandung 7 des Behälters nähern,
wenn diese sich abwärts bewegen, erfolgt eine Einwärtsbiegung der seitlichen Arme 5, so
daß deren Vorsprünge 5b "sich zurückbewegen" und die Platte von der von diesen
ausgeübten Rückhaltung gelöst wird. Auch wird die Platte 3, da sie durch Durchbiegung
mittels der Anlage ihres äußeren Randes an den Tragplattformen oder Flächen 9a der
Umfangsvorsprünge 9 straff gespannt gehalten ist, nach Auslösung der zentralen
Rückhaltung nach oben "gestoßen", so daß sie sich vollständig von ihrem vorherigen
entsprechenden Eingriff löst.
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Wie oben schon erwähnt wurde, ist der Behälter in seinen übrigen Bauteilen ähnlich wie
ein Behälter für Videobandkassetten geformt und er zeigt wie diese compementäre
Schließelemente, die in seinen Deckeln 1a und 1b vorgesehen sind und die der
Vereinfachung der Beschreibung halber nicht im einzelnen beschrieben sind, da sie auf
diesem Gebiet schon bekannt sind.
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Wie vom Fachmann verstanden werden wird, ist ein Behälter nach der vorstehenden
Offenbarung leicht in einem Spritzgußverfahren aus handelsüblichen Materialien
herstellbar und gewährleistet einen sicheren Eingriff der darin enthaltenen Platte, die an
ihrer Stelle bleibt, bis der Benutzer sich entschließt sie zu benutzen.
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Da ein solcher Gegenstand der Erfindung ausreichend beschrieben ist, bleibt nur
anzugeben, daß die sich ergebende Realisierung von Änderungen in Form, Materialien
oder ähnlichem sowie solche, die sich durch die Anwendung von Routine von dem
vorstehend Offenbarten unterscheidet, als innerhalb der Grenzen der Erfindung liegend
betrachtet werden müssen, so daß die Erfindung nur durch den Schutzumfang der
folgenden Patentansprüche begrenzt ist.