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Vorrichtung zum Einsetzen und Herausnehmen der Spulenkapsel bei -quer
stehendem Brillengreifer für Zickzacknähmaschinen u. dgl. Es ist bei Greifernähmaschiiien
bekannt, die Spulenkapsel zum Auswechseln der Spule aus der Arbeitslage in eine
leicht zugängliche Lage in die Deckelschieheröffnung einzuschwingen. Die Sgulenkapsel
wird hierbei gewöhnlich aus ihrer senkrechten Arbeitsstellung nach aufwärts in eine
wäagerechte Lagie unter die durch den Deckelschieber abgeschlossene öffnung der
Nähmaschinen-, tischplatte geschwungen. Es ist auch bei Brillengreifernälimaschinen
bekannt, das Schiffchlen mit der Spule durch einen Schwenkarrn für sich aus dem
Greifer auszuheben und zu diesem Zwecke die,Greifer-. brille zuvor seitlich zu verschieben.
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5ie Erfindung betrifft- ei:ne Vorrichtung zum Einsietzen und Herausnehmen
deir Spulenkapsel bei quer stehendem Brillexigreifer für Zickzacknähmaschi.nen u.
dgl. und besteht im wesentlichen darin, daß die Spulenkapsel i3amt Brille in Beine
ungefähr waagerechte Stellung in die in Nährichtung vor der Nadel liegende Schieberöffnung
eingchwingbar 'ist, wodurchein leichtes und bequemes Einsetzen und Herausnehmen
der Spulenkapsel und Spule bei Zickzaclenähmaschinen mit quer stehendem Brillengreifererfolgen
kann. Beim öffnen der Brille nimmt diese die Spulenkapsel mit, die. sich dadurch
selbsttätig so
in die Schieberöffnung legt, daß sie leicht zu greifen ist;
Wenn die im Nähzustand befindliche Brille geöffnet werden soll, so muß die Spulenkapsel
in -an sich 'bekannter Weise durch einen in eine öffnung der Spulenkapsiel eintretenden
Stift festgehalten werden, der im Nähzustand wieder zurückgezogen wird. Hierbei
ist es wesentlich, daß der Haltestift vor öffnen der Brille zwangsläufig in die
Spulenkapse# eingeführt wird -und letztere während des öffnungsvorganges auf der
Brille hält, während umgekehrt beim Schließen der Brille der Haltestift wieder zwangsläufig
-aus der Spulexikapsel herausgezogen wird, nachdem
die, Brille
geschlossen und die Spulenkapsel in den Greiferkessel zurückgebracht worden. ist.
Zu diesem Zwecke ist ein Sperrhebel vorlianden, der vor öffnen der Brille zunächst
ausgelöst werden muß, wodurch gleichzeitig der Haltestift in die Spulenkapsel eintritt,
während der Sperrhebel erst dann wieder in seine Sperrstellung gelangen kann und
hierbei den Stift aus der Spulenkapsel herauszieht, wenn die Brille in ihre Schließ-
Moder Arb#eitsstellung gebracht worden ist. Der an dem Brillenträger angebrachte
Sperrhebel ist zweckmäßig mit einem Kurvenschlitz versehen, mit dem er über einen
seitlichen Ansatz des Haltestiftes greiftund letzteren beim Auslösen des Sperrhebels
zwangsläufig in die öffnung der Spulenkapsel einschiebt, während beim Einschwingen
des Sperrhebels in die Sperrstellung der Haltestift zwangsläufig aus der öffnung
der Spulenkapsel herausgezogen wird. Um den Haltestift in der Eingriffsstellung
mit der Spplenkapsel zu sichern, kann dieser an seinem Eingriffsende mit einer Klemmfeder
versehen sein, durch welche er-in der öffnung der Spulenkapsiel festklemmend gehalten
wird.
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Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der neuen Vorrichtung
bei einer Haushaltzickzacknähmaschine dargestellt, undzwar zeigen: Abb. i die Vorrichtung
in der Arbeitsstellung in Seitenansicht, Abb. 2 dieselbe Ansicht in der Offenstellun2-D3
Abb. 3 eine Dr.aufsicht zu Abb. i, Abb. 4 eine Endansicht zu Abb. i, von
rechts gesehen.
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An dem Ansatz i der Stofftragplatte 2 der Maschine ist durch die Schraube
3 der Brillenträger 4 - festgeschraubt. An letzterem ist mittels des
Bolzens 7 der Brillenarm 5 drehbar gelagert, an welchem, z. B. durch
Schrauben, die Brillennase 6 befestigt ist. Ferner ist am Brillenarm
5 mittels des Bolzens 8 die Brille 9 selbst angelenkt. Beide
Teile, Brillenarm 5 und Brille 9, stehen unter dem Druck der Wickelfedern
i o und i i (Abb. 3
und 4), die auf den Bolzen 7 und 8 sitz-en
und mit ihrem äußeren Ende an dem Bolzen angreifen und mit ihrem inneren Ende- mit
dem Brillenträger 4 bzw. - mit dem Brillenarm 5 verbunden sind.
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In der Brille 9 ist längs verschiebbar ein Stift 12 gelagert,
der an seinem mit der Bohrung 25 der Spulenkapsel 14 in Eingriff kommenden
Ende eine kleine Feder 13 besitzt, durch die der Stift 12 beim Einführen in die
Bohrung 2 5 der Spulenkapsel 14 f estgeklemmt wird. Das Einführen
des Stiftes 12 in die Bohrung25 der Spulenkapsel14 geschieht zwangsläufig vor dem
öffnen der Brille 9 durch einen Hebel 16 mit Kurvengchlitz 19,
der mittels eines Bolzens 15 am Brillenträger 4 drehbar gelagert und mit
einer griffartigen Handhabe 27 versehen ist. Der Kuivens:chlitz 19
des Hebels 16 greift in der Arbeitsstellung der Brille (Abb. 1,
3 und 4) über e'm«en seitlichen StiftanSatZ 2o des in der Brille
9 längs verschiebbaxen Stiftes 12 und hält letzteren in der zurückgezogenen
Stellung. Beim Anheben des Hebels 16 mittels des HandgriffeS 27 schiebt der
Kurvenschlitz 19 des Hebels 16, bevor der letztere die in Abb. 2 gezeichnete
Hochlage erreicht und den in einem Schlitz des Brillenkörpers 9
geführten
seitlichen Ansatz 2o des Stiftes 12 freigegeben hat, letzteren in seiner Längsrichtung
zwangsläufig nach vorn in die öffnung 25 der Spulenkapsel 14, in der er durch
die Klemmfeder 13 sicher festgehalten wird.
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Damit die Brille 9 erst ausrastet und aus der senkrechten Arbeitslage
der Abb. 1, 3
und 4 in die waagerechte Lage der Abb. 2 schwingen kann, nachdem
der Stift 12 sicher in aie Bohrung 2 5 der Spulenkapsel 14 eingetreten ist,
ist auf der Welle 15 des Brillenträgers 4, auf welcher der Hebel 16 sitzt, nochein
Anschlagring 17 mit einer seitlichen Ausnehmung 18 (Abb. i und 4) angebracht.
Auf dem Anschlagring 17 ruht gewöhnlich die Nase 6 des Brillenarmes
5. Wird der Hebel 16, nachdem die Kurve des Hebelmauls ig den in der Brille
9 längs verschiebbaren Stift 12 in die öffnung25 der Spulenkapsel14 eingeschoben
hat, am Griff weiter -nach oben in die in Abb. 2 gezeichnete Stellung geschwungen,
so wird dadurch der Mantel des Stellringes 17, auf dem die Nase
6 des Brillenarmes 5 ruht, so weit gedreht, bis die Ausnehmung 18
der 'Nase 6 des Brillenarmes 5 gegenüberzuliegen kommt, wodurch die
Nase 6 in diese Ausnehmung hineinfallen und der Brillenarm genügend nach
unten durchschlagen kann (Abb. 2).
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Damit die Brille 9 sich hierbei nach der Schieheröffnung kehrt,
ist auf dem Brillenträger 4 ein Stift 21 vorgesehen, über dessen Ende eine halbrunde
Ausnehmung 22 an einem sleitlichen Ansatz 23 der Brille 9 greift,
so daß diese, wenn der Brillenarm 5 aus der Stellung nach Abb. i in die Stellung
nach Abb. 2 nach unten schwenkt, unter dem Druck der Feder io des Brillenarmes
5 gezwungen ist, nach rechts (Abb. 2) wegzuschwenken. Hierdurch kommt die
Brille 9 in die waagerechte Offehstellung, in der die Spule herausge#iommen
werden kann.
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Beim Schließen muß die Brille 9 zunächst an der seitlichen,
mit der Nase 6
als ein Stück ausge führten Handhabe 26
des Brillenarmes
5 angefaßt und nach dem Greifer zu eingedrückt werden, bis der Mantel
des
mit dem Hebel 16 verbundenen Stellrings 17, dessen Welle 15 ebenfalls unter
dem Druck einer Feder 24 steht (Abb. 3)j unter die Nase 6 des Brülenarmes
5 gleitet (,Nbb. i), wodurch der letztere seine Arretierung erhält. Durch
Niederdrücken des Hebels 16 wird der Stift 12 in der Brille 9 mittels der
über den' seitlichen Ansatz 2o des Stiftes 12 greifenden Schlitzkurve ig -sicher
zurückgezogen. Die Nähmaschine ist dann wieder nähfähig.
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Damit der in die Öffnung 25 der Spulenkaps#el 14 eingeführte
Stift 12 in der Stellung der Abb. 2 nichtentgegen der Klemmwirkung der Feder
13 zurückgedrückt, werden kann, ist am. Brillenträger 4 ein NoCken
28 angebracht (Abb. i und 2), gegen welchen das untere Ende des Stiftes 12
in der OffenstHlung der Brille gemäß Abb. 2 anliegt.
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Ferner kann am Lager des Brillenträgers 4 f ür die Welle 15,
noch ein Anschlagnocken 2 9
f üir « die Brille
9 üi der Offen s tellung und am ,unteren Ende deg Brillenarmes
5 ein Anschlag30 für die Brille üi der senkrechten Arbeitsstellung angebracht
sein, gegen den -ein Anschlagzapfen 31 der Brille anstößt (Abb. i>.