DE69720097T2

DE69720097T2 - Entwicklungsgerät

Info

Publication number: DE69720097T2
Application number: DE69720097T
Authority: DE
Inventors: Takeshi Arimitsu; Kazuhiko Kanno; Tachio Kawai; Koji Miura; Jun Miyamoto; Hideki Sato; Kanji Yokomori
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1996-05-17
Filing date: 1997-05-16
Publication date: 2003-12-11
Anticipated expiration: 2017-05-17
Also published as: DE69720097D1; JP3347581B2; JPH09311553A; US5887227A; EP0807865B1; EP0807865A3; EP0807865A2

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Entwicklervorrichtung zum Entwickeln eines elektrostatischen Bildes auf einem Bildträgerelement, die bei einem Bilderzeugungsgerät wie zum Beispiel ein elektrofotografisches Gerät oder ein elektrostatisches Aufzeichnungsgerät verwendet wird.

Zugehöriger Stand der Technik

In der US-A-4 939 548 ist zum Beispiel ein herkömmlicher Aufbau eines Gerätes zum Erzeugen eines mehrfarbigen Bildes mittels eines elektrofotografischen Verfahrens offenbart, nämlich ein Verfahren zum Anordnen einer Vielzahl Entwicklervorrichtungen, die verschiedene Entwicklungsmittel oder Entwickler aus verschiedenen Farben enthalten (jeder davon wird als "Toner" bezeichnet) an einem Dreh/Auswahlmechanismus hinsichtlich einer fotosensitiven Trommel, die ein elektrofotografisches fotosensitives Element ist, Anordnen einer der Entwicklervorrichtungen, die den Toner einer vorbestimmten Farbe enthält, an der fotosensitiven Trommel, um ein entwickeltes Bild zu erzeugen, Übertragen dieses entwickelten Bildes auf ein Aufzeichnungsmedium und des weiteren Durchführen von diesen Entwicklungs- und Übertragungsvorgängen für jede Farbe, wodurch das mehrfarbige Bild erhalten wird. Einige Geräte verwenden den Kartuschenaufbau für die vorstehend genannten Entwicklervorrichtungen, die abnehmbar an dem Bilderzeugungsgerät angebracht sind, wodurch die Wartung für den Verbraucher erleichtert wird.
Derartige Entwicklervorrichtungen sind normalerweise derart aufgebaut, dass eine Tonerzuführungswalze, die durch Anbringen einer Schwammwalze an einen Metallkern erhalten wird, gegen eine Entwicklerrolle gedrückt wird, um den Toner in einen Tonerbehälter zu der Entwicklerrolle zuzuführen, die ein Tonerträgerelement ist.
Bei einem derartigen Tonerzuführungsaufbau erhöht sich der Luftdruck im Inneren des Tonerbehälters durch eine Drehung der Entwicklerrolle und der Tonerzuführungswalze, und die Luft darin tritt aus einem Abschnitt einer schwächeren Abdichtung zu der Außenseite aus.
Um das Auftreten des Toners im Inneren des Tonerbehälters mit der Luft in diesem Zeitraum zu verhindern, ist ein Druckentlastungsabschnitt zum Entlasten der Luft innerhalb des Tonerbehälters zu der Außenseite vorgesehen, und ein Filter ist an dem Druckentweichungsabschnitt angebracht, wodurch lediglich die Luft zu der Außenseite entweichen kann, wie dies zum Beispiel in der US-A-4 377 334 offenbart ist.
Durch den Gebrauch der herkömmlichen Entwicklervorrichtungen würde sich der Filter jedoch aufgrund des Toners oder dergleichen verstopfen, und der Filter könnte beschädigt werden, wenn ein Druck auf den Filter durch eine Bewegung des Toners oder dergleichen in dem Tonerbehälter während einer physikalischen Verteilung aufgebracht wird oder wenn irgendetwas von der Außenseite gegen den Tonerbehälter schlägt.

KURZFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Entwicklervorrichtung vorzusehen, die die Luft ohne Verstopfung entweichen lässt.
Diese Aufgabe wird durch eine Entwicklervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung ist so weitergebildet, wie dies in den abhängigen Ansprüchen definiert ist.
Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass eine Entwicklervorrichtung vorgesehen wird, welche eine Beschädigung des Filters verhindern kann.
Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung ersichtlich.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine schematische beschreibende Ansicht des Gesamtaufbaus eines elektrofotografischen Bilderzeugungsgerätes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
Fig. 2 zeigt eine beschreibende Ansicht des Aufbaus der Entwicklervorrichtungen und einer Dreheinheit;
Fig. 3 zeigt eine beschreibende Ansicht des Aufbaus der Entwicklervorrichtung;
Fig. 4 zeigt eine beschreibende Ansicht des Aufbaus einer Montageeinrichtung des Bilderzeugungsgerätes;
Fig. 5 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht der Entwicklervorrichtung;
Fig. 6 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht eines Filteranbringungsabschnittes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;
Fig. 7 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes;
Fig. 8 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel;
Fig. 9 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes;
Fig. 10 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel;
Fig. 11 zeigt eine beschreibende Ansicht bei Betrachtung eines Schutzelementes entlang des Pfeils P in der 10;
Fig. 12 zeigt eine beschreibende Ansicht bei Betrachtung des Schutzabschnittes entlang des Pfeils R in der Fig. 10;
Fig. 13 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel;
Fig. 14 zeigt eine beschreibende perspektivische Ansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel;
Fig. 15 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes;
Fig. 16 zeigt eine beschreibende perspektivische Ansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem siebten Ausführungsbeispiel;
Fig. 17 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes;
Fig. 18 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnittes der Einheitsform des Filters;
Fig. 19 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes;
Fig. 20 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem achten Ausführungsbeispiel;
Fig. 21A und 21B zeigen beschreibende Ansichten der Beziehung zwischen dem Filteranbringungsabschnitt und einer Schließvorrichtung;
Fig. 22A und 22B zeigen beschreibende Querschnittsansichten einer Anbringung einer Tonerkappe gemäß dem neunten Ausführungsbeispiel;
Fig. 23A und 23B zeigen beschreibende Querschnittsansichten einer Anbringung einer Tonerkappe zum Schutz von beiden Flächen eines Filters;
Fig. 24 zeigt eine beschreibende Ansicht der Beziehung mit der Schließvorrichtung;
Fig. 25 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht einer Anbringung der Tonerkappe gemäß dem zehnten Ausführungsbeispiel;
Fig. 26 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht einer Anbringung der Tonerkappe gemäß dem elften Ausführungsbeispiel; und
Fig. 27 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht eines Filters.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

[Erstes Ausführungsbeispiel]

Das erste Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5 beschrieben. Die Fig. 1 zeigt eine schematische beschreibende Ansicht des Gesamtaufbaus des elektrofotografischen Bilderzeugungsgerätes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, die Fig. 2 zeigt eine beschreibende Ansicht des Aufbaus der Entwicklervorrichtung und einer Dreheinheit, die Fig. 3 zeigt eine beschreibende Ansicht des Aufbaus der Entwicklervorrichtung, die Fig. 4 zeigt eine beschreibende Ansicht des Aufbaus einer Montageeinrichtung der Entwicklervorrichtung, die bei dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes vorgesehen ist, und die Fig. 5 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht der Entwicklervorrichtung.
Hierbei wird zunächst der Gesamtaufbau des elektrofotografischen Bilderzeugungsgerätes und anschließend der Aufbau der Entwicklervorrichtungen beschrieben.

[Bilderzeugungsgerät]

Zunächst wird der schematische Aufbau des Bilderzeugungsgerätes gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben. Wie dies in der Fig. 1 gezeigt ist, ist das dargestellte Gerät ein Laserstrahldrucker, der das Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Farbbildes durch das elektrofotografische Verfahren verkörpert. Bei dem Laserstrahldrucker lädt eine Ladeeinrichtung 2 eine Fläche einer fotosensitiven Trommel 1 einheitlich, die ein elektrofotografisches fotosensitives Element ist, welches sich bei einer konstanten Rate dreht, ein Laserstrahl wird von einer Belichtungseinrichtung 3 zu der Trommel geführt, um ein latentes Bild darauf zu erzeugen, und das latente Bild wird durch eine von vier drehbaren Entwicklervorrichtungen Dy, Dm, Dc, Db entwickelt. Dann werden die nacheinander an der fotosensitiven Trommel 1 erzeugten Bilder mittels eines Multiplexverfahrens nacheinander an einem Zwischenübertragungselement 4 übertragen, um ein Farbbild zu erzeugen. Dieses Farbbild wird durch eine Übertragungseinrichtung 6 auf ein Aufzeichnungsmedium P übertragen, das von einem Blattzuführungsbereich durch eine. Fördereinrichtung 5 übertragen wird, dann wird das Aufzeichnungsmedium P zu der Fixiereinrichtung 7 befördert, um das Farbbild zu fixieren, und das Aufzeichnungsmedium wird auf einen Ausstoßbereich 8 an der oberen Fläche des Gerätes ausgestoßen.
Der Aufbau von jedem der vorstehend genannten Bereiche wird näher beschrieben.
Zunächst wird die fotosensitive Trommel 1 in einen Rahmen einer Reinigungseinrichtung 9 eingeführt, um den restlichen Toner nach der Übertragung des Tonerbildes auf das Aufzeichnungsmedium P zu beseitigen, wodurch eine Trommeleinheit U gebildet wird. Diese Trommeleinheit U wird in dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes abnehmbar gestützt, so dass sie durch eine andere ausgetauscht werden kann, und zwar in Abhängigkeit von der Lebensdauer einer fotosensitiven Trommel 1.
Die fotosensitive Trommel 1 wird dadurch aufgebaut, dass die Außenseite eines Aluminiumzylinders mit einem Durchmesser von ungefähr 50 mm mit einer organischen lichtleitenden Lage beschichtet wird und durch den Rahmen 9a einer Reinigungseinrichtung 9 drehbar gestützt wird, die außerdem als ein Halter der fotosensitiven Trommel 1 dient. An dem Umfang von dieser fotosensitiven Trommel 1 sind eine Reinigungslamelle 9b zum Abstreifen des verbleibenden Toners von der fotosensitiven Trommel 1 und die Ladeeinrichtung 2 vorgesehen.
Eine Antriebskraft eines Antriebsmotors, der nicht dargestellt ist, wird zu der fotosensitiven Trommel 1 übertragen, wobei sich die fotosensitive Trommel 1 im Gegenuhrzeigersinn gemäß der Fig. 1 entsprechend dem Bilderzeugungsvorgang dreht.
Die bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel beschriebene Ladeeinrichtung 2 ist eine, die das sogenannte Kontaktladeverfahren verwendet, das die Oberfläche einer fotosensitiven Trommel 1 durch Aufbringen einer elektrischen Spannung auf eine elektrisch leitende Rolle einheitlich lädt, die sich in Kontakt mit der Oberfläche einer fotosensitiven Trommel 1 dreht.
Bei der Belichtungseinrichtung 3 zum Durchführen der Belichtung auf der somit geladenen fotosensitiven Trommel 1 strahlt eine Laserdiode Abbildungslicht entsprechend dem Abbildungssignal zu einem Polygonspiegel 3a aus, wenn ein Bildsignal zu dieser Laserdiode zugeführt wird, die nicht dargestellt ist. Dieser Polygonspiegel 3a wird bei hoher Drehzahl durch einen Abtastmotor 3b gedreht, und das durch den Spiegel 3a reflektierte Abbildungslicht wird über Abbildungslinsen 3c und einen Reflektionsspiegel 3d geführt, um eine wahlweise Belichtung an der Oberfläche der fotosensitiven Trommel 1 zu bewirken, die sich mit konstanter Geschwindigkeit dreht, wodurch ein elektrostatisches latentes Bild erzeugt wird.
Das latente Bild wird mit jeder Farbe durch die Entwicklervorrichtungen entwickelt. Der Aufbau der Entwicklervorrichtungen wird später beschrieben.
Ein durch jede Entwicklervorrichtung entwickeltes Tonerbild wird auf das Zwischenübertragungselement 4 übertragen, und das an der Trommel durch jede Entwicklervorrichtung bei Erzeugung eines Farbbildes visualisierte Tonerbild wird mittels eines Multiplexverfahrens auf das Zwischenübertragungselement 4 viermal übertragen (die Bilder von vier Farben durch die vier Entwicklervorrichtungen). Dazu dreht sich das Zwischenübertragungselement 4 im Uhrzeigersinn gemäß der Fig. 1 synchron zu der Geschwindigkeit des Umfanges der fotosensitiven Trommel 1, und das Zwischenübertragungselement 4 ist dem Multiplexübertragungsverfahren ausgesetzt und fördert das Aufzeichnungsmedium P, das zusammen mit der Übertragungsrolle 6 einer Übertragungseinrichtung eingeklemmt ist, auf die die elektrische Spannung aufgebracht wird, wodurch gleichzeitig die Tonerbilder der verschiedenen Farben auf das Zwischenübertragungselement 4 auf das Aufzeichnungsmedium P übertragen werden.
Das Zwischenübertragungselement 4, das bei diesem Ausführungsbeispiel beschrieben ist, hat einen derartigen Aufbau, dass der Umfang eines Aluminiumzylinders mit einem Durchmesser von ungefähr 150 mm durch eine elastische Lage eines Schwammes mit mittlerem Widerstand, einem Gummi mit mittlerem Widerstand oder dergleichen abgedeckt wird. Das Zwischenübertragungselement 4 ist drehbar gestützt und wird so angetrieben, das es sich durch ein einstückig daran befestigtes Getriebe dreht.
Die Reinigungseinrichtung 9 beseitigt den an der Oberfläche der fotosensitiven Trommel 1 nach der Übertragung des Tonerbildes auf das Zwischenübertragungselement 4 verbleibenden Toner. Die Reinigungseinrichtung 9 streift den verbleibenden Toner von der Trommeloberfläche durch die Reinigungslamellen 9b ab, die mit der Trommeloberfläche in Kontakt ist, und sie sammelt den verbleibenden Toner in einem Abfalltonerbehälter 9c. Eine Abfalltonermenge, die in diesem Behälter 9c gesammelt werden kann, ist als eine Kapazität bestimmt, die den Behälter 9c niemals vollständig innerhalb der Lebensdauer der fotosensitiven Trommel 1 füllen wird. Der Abfalltoner in dem Behälter 9c wird entfernt und zusammen mit der Trommeleinheit U abgenommen, wenn die Trommeleinheit U durch eine andere am Ende der Lebensdauer der fotosensitiven. Trommel 1 ausgetauscht wird.
Die Übertragungseinrichtung zum Übertragen des Mittels des Multiplexübertragungsverfahrens übertragenen Tonerbildes an dem Zwischenübertragungselement 4 auf das Aufzeichnungsmedium P ist eine Übertragungsrolle 6 bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel, und diese Rolle 6 ist dadurch aufgebaut, dass ein geschäumtes elastisches Element mit mittlerem Widerstand um eine Metallwelle gewickelt wird, und diese wird so angeordnet, dass sie gemäß der Fig. 1 vertikal bewegbar ist.
Während der Erzeugung des vierfarbigen Tonerbildes an dem Zwischenübertragungselement 4, das heißt während mehrerer Umdrehungen des Zwischenübertragungselementes 4 wird die Übertragungsrolle 6 von dem Zwischenübertragungselement 4 zurückgezogen, so dass sie unterhalb davon angeordnet ist, wie dies durch die durchgezogene Linie in der Fig. 1 gezeigt ist, so dass sie das Bild nicht zerstört.
Nachdem die Tonerbilder mittels des Multiplexverfahrens auf das Zwischenübertragungselement 4 übertragen wurden, um das Farbbild zu erzeugen, wird die Übertragungsrolle 6 zu der oberen Position bewegt, wie dies durch die gestrichelte Linie in der Fig. 1 gezeigt ist, und zwar durch einen nicht gezeigten Nocken im Zeitraum der Übertragung des Farbbildes auf das Aufzeichnungsmedium P. Dadurch wird die Übertragungsrolle 6 gegen das Zwischenübertragungselement 4 mit einem vorbestimmten Druck gedrückt, wobei das Aufzeichnungsmedium P dazwischen angeordnet ist. Gleichzeitig wird eine elektrische Biasspannung auf die Übertragungsrolle 6 aufgebracht, wodurch das Tonerbild an dem Zwischenübertragungselement 4 auf das Aufzeichnungsmedium P übertragen wird.
Wie dies in der Fig. 1 gezeigt ist, besteht die Fördereinrichtung 5 zum Fördern des Aufzeichnungsmediums P aus einer Kassette 5a, die eine Vielzahl Aufzeichnungsmedien P enthält, eine Aufnahmerolle 5b, eine Zuführungsrolle 5c1, eine Rückführungsrolle 5c2 zum Verhindern eines Mehrfacheinzuges, ein Förderrollenpaar 5d, ein Registerrollenpaar 5e, ein Ausstoßrollenpaar 5f und eine Förderführung 5g.
Bei der Erzeugung eines Bildes wird die Aufnahmerolle 5b so angetrieben, dass sie sich gemäß dem Bilderzeugungsvorgang dreht, wodurch das Aufzeichnungsmedium P in der Kassette 5a nacheinander getrennt und zugeführt wird, und jedes Medium wird durch die Förderführung 5g über das Förderrollenpaar 5d zu dem Registerrollenpaar 5e geführt. Während des Bilderzeugungsvorganges werden die Registerrollen 5e nicht gedreht, um das Aufzeichnungsmedium P in dem Ruhezustand zu halten, und sie drehen sich, um das Aufzeichnungsmedium P zu dem Zwischenübertragungselement 4 in einer vorbestimmten Abfolge zu Fördern und einen Positioniervorgang des Aufzeichnungsmediums P hinsichtlich des Bildes bei einem Übertragungsschritt als einen nächsten Schritt durchzuführen, der durch die Übertragung des Farbbildes durch die Übertragungseinrichtung gemäß der vorstehenden Beschreibung gefolgt wird.
Das Aufzeichnungsmedium P, auf dem das Farbbild übertragen wurde, wird zu der Fixiereinrichtung 7 befördert, wo das Tonerbild fixiert wird. Diese Fixiereinrichtung 7 besteht aus einer Fixierrolle 7a zum Aufbringen von Wärme auf das Aufzeichnungsmedium P und aus einer Druckrolle 7b zum Drücken des Aufzeichnungsmediums P gegen die Fixierrolle 7a. Beide Rollen 7a, 7b sind hohle Rollen mit einer Heizvorrichtung im Inneren, und sie werden drehend angetrieben. Sie befördern das Aufzeichnungsmedium P, wobei sie die Wärme und einen Druck auf dieses aufbringen, wodurch das Tonerbild auf dem Aufzeichnungsmedium P fixiert wird.
Dann wird das Aufzeichnungsmedium P mit dem fixierten Toner zu dem Ausstoßbereich 8 durch das Ausstoßrollenpaar 5f ausgestoßen, das die Beförderungseinrichtung bildet.

[Entwicklervorrichtungen]

Als nächstes wird der Aufbau der Entwicklervorrichtungen zum Visualisieren des auf der fotosensitiven Trommel 1 gebildeten latenten Bildes beschrieben.
Zum Erzeugen des Farbbildes hat dieses Bilderzeugungsgerät 4 Entwicklervorrichtungen D (Dy, Dm, Dc, Db), die eine Entwicklung einer jeweiligen Farbe Gelb, Magenta, Zyan und Schwarz ermöglichen. Diese Entwicklervorrichtungen D sind abnehmbar in einer Dreheinheit 11 angebracht, die um eine Drehwelle 10 drehbar angeordnet ist, wie dies in der Fig. 1 und der Fig. 2 gezeigt ist. Während der Bilderzeugung bewegt sich jede Entwicklervorrichtung D drehend um die Welle 10, wenn sie in der Dreheinheit 11 gehalten sind, wobei eine vorbestimmte Entwicklervorrichtung D an einer Position gegenüber der fotosensitiven Trommel 1 stoppt, eine nachfolgend beschriebene Entwicklungsrolle so positioniert wird, dass sie der fotosensitiven Trommel 1 über einen kleinen Spalt gegenüberliegt (ungefähr 30 um oder dergleichen), und danach wird der Toner entsprechend dem elektrostatischen latenten Bild auf der fotosensitiven Trommel 1 zugeführt, wodurch das latente Bild visualisiert wird.
Während der Erzeugung des Farbbildes dreht sich die Dreheinheit 11 bei jeder Umdrehung des Zwischenübertragungselementes 4, um die Entwicklungsschritte in der Reihenfolge der Gelb- Entwicklervorrichtung Dy, der Magenta-Entwicklervorrichtung Dm, der Zyan-Entwicklervorrichtung Dc und der Schwarz- Entwicklervorrichtung db durchzuführen.
Die Fig. 3 zeigt einen Zustand, bei dem eine Entwicklervorrichtung D (zum Beispiel die Gelb- Entwicklervorrichtung Dy) an einer Position gegenüber der fotosensitiven Trommel 1 stoppt. Diese Entwicklervorrichtung D besteht aus einer Entwicklungsrolle 12 als ein Tonerträgerelement zum Zuführen des Toners zu der photosensitiven Trommel 1, einem Tonerbehälter 13 mit einem Toneraufnahmebereich 13a zum Aufnehmen des der Entwicklungsrolle 12 zuzuführenden Toners und zum Stützen der Entwicklungsrolle 12, und einer Schließvorrichtung 14, die eine Öffnung zum Belichten der Entwicklungsrolle 12 öffnen und schließen kann, die in dem Behälter 13 vorgesehen ist. In dem Toneraufnahmebereich 13a ist ein Tonerzuführungselement 15a so angeordnet, dass es sich dreht, und eine Tonerzuführungsrolle 15b, in der eine Schwammrolle an einem Metallkern angebracht ist, ist auch so angeordnet, dass sie sich dreht, wenn sie gegen die Entwicklungsrolle 12 gedrückt wird, um den Toner zu der Entwicklungsrolle 12 zuzuführen.
Die Entwicklungsrolle 12 ist eine drehbare Aluminiumbuchse, und eine Entwicklungsklinge 16 wird gegen die Umfangsfläche von dieser Entwicklungsrolle 12 gedrückt. Dadurch wird die Umfangsfläche mit einer dünnen Tonerlage beschichtet, wenn sich die Entwicklungsrolle 12 im Gegenuhrzeigersinn gemäß Fig. 3 dreht, und der Toner wird aufgeladen (auf Grund eines tribuelektrischen Effektes oder einer Reibungsladung).
Durch das Aufbringen der Entwicklungsvorspannung auf die Entwicklungsrolle 12 gegenüber der photosensitiven Trommel 1 mit dem daran erzeugten latenten Bild kann eine Tonerbild gemäß dem latenten Bild an der photosensitiven Trommel 1 entwickelt werden.
Der vorstehend beschriebene Aufbau und der Entwicklungsmechanismus sind bei der Gelb-Entwicklervorrichtung Dy, der Magenta-Entwicklervorrichtung Dm, der Zyan- Entwicklervorrichtung Dc und der Schwarz-Entwicklervorrichtung Db gleich. Die Entwicklungsrolle 12 von jeder Entwicklervorrichtung D wird mit einer Hochspannungsstromquelle zum Entwickeln von jeder Farbe und mit einer Antriebsquelle verbunden, die in dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes vorgesehen ist, wenn die jeweilige Entwicklervorrichtung D so gedreht wird, dass sie sich zu der Entwicklungsposition bewegt. Dann wird die Entwicklungsvorspannung wahlweise in der Reihenfolge der jeweiligen Farbentwicklungen aufgebracht, und die Entwicklungsrolle 12 etc. starten einen Drehvorgang.
Als nächstes wird der Aufbau zum Montieren der Entwicklervorrichtung D an das Bilderzeugungsgerät beschrieben. Wie dies in der Fig. 4 gezeigt ist, ist eine Einfügungsöffnung 17 mit einer größeren Breite als die Längsausdehnung der Entwicklervorrichtung an einer vorbestimmten Position des Hauptkörpers des Bilderzeugungsgerätes vorgesehen, und eine Abdeckung 18 wird an dieser Einfügungsöffnung 17 so angebracht, dass sie geöffnet und geschlossen werden kann. Die Abdeckung 18 schließt üblicherweise die Einfügungsöffnung 17.
Der Hauptkörper des Gerätes ist mit einem Entwicklervorrichtungsaustauschschalter (nicht dargestellt) versehen. Zum Austauschen der Entwicklervorrichtung D wird der Schalter niedergedrückt, was eine Drehung der Dreheinheit 11 bewirkt, bevor die Entwicklervorrichtung einer gewünschten Farbe, die montiert werden soll, sich zu der Position der Einfügungsöffnung 17 bewegen kann.
Wenn die Abdeckung 18 offen ist, dann ist eine Führung 19 zum Bilden der Montageeinrichtung der Entwicklervorrichtung D in dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes vorgesehen. Andererseits ist die Fließvorrichtung 14 der Entwicklervorrichtung D mit einem Führungsabschnitt 20 versehen, wie dies in der Fig. 5 gezeigt ist. Die Entwicklervorrichtung D wird in dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes durch einfügen des Führungsabschnittes entlang der Führung 19 eingefügt. Die Führung 19 und der Führungsabschnitt 20 sind an einer jeweiligen Seite in der Längsrichtung der Entwicklervorrichtung D vorgesehen (das heißt in der Richtung der Drehwelle der Entwicklungsrolle 12) (auch wenn die Fig. 4 und Fig. 5 lediglich eine Seite darstellen).
Nachdem die Entwicklervorrichtung D in dem Hauptkörper des Gerätes gemäß der vorstehenden Beschreibung eingesetzt ist, dann wird die Entwicklervorrichtung D gedreht, umso die Schließvorrichtung 14 automatisch zu öffnen, damit die Entwicklungsrolle 12 belichtet wird, und um die Entwicklungsrolle 12 gegenüber der photosensitiven Trommel 1 zu positionieren, wodurch sie in einem Zustand montiert wird, bei dem sie zur Entwicklung bereit ist.
In der Entwicklervorrichtung D ist ein Druckentlastungsabschnitt 21 als ein Durchgangsloch zum Entweichen der Luft im inneren des Toneraufnahmeabschnittes 13a zu der Außenseite vorgesehen, und zwar in einer Seitenfläche in der Längsrichtung des Tonerbehälters 13, das heißt in einer Wandfläche 13b senkrecht zu der Richtung der Achse 10 der Dreheinheit 11. Ein Filter 22 ist an diesem Druckentlastungsabschnitt 21 angebracht, wodurch das Austreten des Toners in dem Toneraufnahmebereich 13 durch den Druckentlastungsbereich 21 zu der Außenseite verhindert wird. Dieser Filter 22 besteht aus einem porösem Material, und er hat die Form eines Blattes und er ist an dem Tonerbehälter 13 durch einen thermischen Fügevorgang, durch kleben oder durch ein Klebeband oder der gleichen so angebracht, dass er den Druckentlastungsabschnitt 21 schließt.
Wenn gemäß der vorstehenden Beschreibung die Entwicklervorrichtung D in der Dreheinheit 11 montiert ist, die sich in der Richtung eines Pfeils 0 gemäß der Fig. 2 um die Achse 10 dreht, und wenn die Entwicklervorrichtung D sich drehend bewegt, wenn sie durch die Dreheinheit 11 bei der Bilderzeugung gehalten wird, dann wird der Pulverdruck des Toners auf Grund der Zentrifugalkraft auf eine Fläche von den Wandflächen des Tonerbehälters 13 aufgebracht, die parallel zu der Drehmittelachse 10 der Dreheinheit 11 ist (eine Fläche, die parallel zu der Längsrichtung ist), aber der Pulverdruck des Toners wird wahrscheinlich nicht auf die Wandfläche 13b senkrecht zu der Drehmittelachse 10 der Dreheinheit 11 wie bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel aufgebracht. Daher ist der Druckentlastungsabschnitt 21 an der vorstehend beschriebenen Position in der Wandfläche 13b vorgesehen, und der Filter 22 ist an dem Druckentlastungsabschnitt 21 angebracht, wodurch eine Zerstörung des Filters 22 durch den Pulverdruck des Toners verhindert werden kann.

[Zweites Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnittes und der Filters der Entwicklervorrichtungen wird unter Bezugnahme auf die Fig. 6 und Fig. 7 beschrieben. Die Fig. 6 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiels und die Fig. 7 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes. Die Bauelemente wirken in der gleichen Art und Weise wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispiel, und diese werden durch die selben Bezugszeichen bezeichnet und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Das vorstehende beschriebene erste Ausführungsbeispiel zeigt den Aufbau, bei dem der Druckentlastungsabschnitt 21 und der Filter 22 in der Wandfläche 13b senkrecht zu der Drehmittelachse 10 der Dreheinheit 11 in der Entwicklervorrichtung D vorgesehen sind, um dadurch eine Zerstörung der Filters 22 oder der gleichen auf Grund des Pulverdrucks des Toners zu verhindern, aber es ist denkbar, dass der Filter 22 zum Beispiel dann beschädigt werden könnte, wenn der Benutzer die Außenfläche des Filters 22 unvorsichtig beim Austausch der Entwicklervorrichtung D berührt.
Somit ist das zweite Ausführungsbeispiel so aufgebaut, dass ein Außenschutzelemente 23 an der Außenflächenseite des Filters 22 angeordnet ist, der an der Seitenfläche des Tonerbehälters 13 angebracht ist. Dieses Schutzelement 23 hat ein Bauelement mit zumindest einem Loch in dem Abschnitt, der den Filter 22 abdeckt (der ein plastisches Bauelement mit vielen Löchern in einem Gittermuster bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel ist). Der Filter 22 und das Schutzelement 23 sind an dem Tonerbehälter 13 durch einen thermischen Fügevorgang, durch kleben, durch schrauben oder der gleichen angebracht, um den Druckentlastungsabschnitt 21 zu schließen.
Der vorstehend beschriebene Aufbau kann die Zerstörung des Filters 22 durch den Innendruck in dem Tonerbehälters 13 verhindern, und er kann außerdem verhindern, dass eine äußere Kraft auf den Filter 22 aufgebracht wird und den Filter zerstört.
Falls der Filter 22 und das Schutzelement 23 als eine Einheit einstückig ausgebildet sind, dann wird die Montage des Filters 22 etc. vereinfacht. Die Form des Druckentlastungsabschnittes 21, die Form der in dem Schutzelemente 23 ausgebildeten Löcher und deren Material ist nicht auf jene beschränkt, die bei dem vorstehend erwähnten Ausführungsbeispiel beschrieben sind.

[Drittes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbau des Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und die Fig. 9 beschrieben. Die Fig. 8 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnitts gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel, und die Fig. 9 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes. Außerdem werden die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Die vorherigen Ausführungsbeispiele beschreiben das verhindern einer Zerstörung des Filters 22 bei der Aufbringung einer inneren Kraft oder einer äußeren Kraft des Tonerbehälters 13 auf den Filter 22, während das gegenwärtige Ausführungsbeispiel so aufgebaut ist, dass ein Außenschutzelement 23 außerhalb des Filter 22 angeordnet ist und dass ein inneres Schutzelement 24 im Inneren des Filters 22 angeordnet ist. Das innere Schutzelement 24 ist ein ähnliches Bauelement wie das äußere Schutzelement 23, und der Anbringungsaufbau des Filter 22, des äußeren Schutzelementes 23 und des inneren Schutzelementes 24 ist gleich wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispiel.
Der vorstehend beschriebene Aufbau kann den Filter 22 nicht nur vor dem äußeren Schutzelement 23 im Falle der auf den Filter 22 aufgebrachten äußeren Kraft schützen, sondern auch vor dem inneren Schutzelement 24 im Falle der inneren Kraft, wie zum Beispiel der Pulverdruck des Toners, der darauf aufgebracht wird, wodurch die Wirkung zum Verhindern einer Zerstörung des Filter 22 weiter verbessert werden kann.
Wenn der Filter 22 und die Schutzelemente 23, 24 als eine Einheit einstückig ausgebildet sind, dann wird die Montage eines Filters 22 etc. vereinfacht. Außerdem ist zu beachten, dass die Form des Druckentweichungsabschnittes 21, die Form der in dem Schutzelement 23 ausgebildeten Löchern und deren Materialien nicht auf jene beschränkt sind, die bei dem vorherigen Ausführungsbeispielen beschrieben sind.

[Viertes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 10 bis Fig. 12 beschrieben. Die Fig. 10 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel. Die Fig. 11 zeigt eine beschreibende Ansicht des Schutzelementes bei Betrachtung entlang des Pfeils B der Fig. 10, und die Fig. 12 zeigte eine beschreibende Ansicht des Schutzelementes bei Betrachtung entlang des Pfeils Q der Fig. 10. Außerdem werden in diesem Fall die Bauelemente, die in der Gleichen Art und Weise wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Das vorstehend beschriebene dritte Ausführungsbeispiel zeigt das Beispiel, bei dem das innere Schutzelement 24 zum Schützen des Filters 22 vor der inneren Kraft getrennt von dem Tonerbehälter 13 aufgebaut ist, während das innere Schutzelement bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Tonerbehälter 13 ausgebildet ist.
Insbesondere zumindest ein kleines Loch 21a ist als der Druckentlastungsabschnitt 21 des Tonerbehälters 13 vorgesehen, eine Aussparung ist an der Außenseite der Wandfläche ausgebildet, in der der Druckentlastungsabschnitt 21 ausgebildet ist, und der Filter 22 sowie das äußere Schutzelement 23 haben viele Löcher 23a und sind in die Aussparung eingepasst. Dieser Druckentlastungsabschnitt 21 hat die selbe Wirkung wie das innere Schutzelement, das vorstehend beschrieben ist (der Abschnitt, der durch die Zwei-Punkt-Strichlinie in der Fig. 10 und der Fig. 12 angegeben ist). Wenn der Filter 22 an der Bodenseite ist, während die Entwicklervorrichtung D oder der gleichen getragen wird, so dass der Toner in der Richtung eines Pfeils R gemäß der Fig. 10 konzentriert wird, dann wird das Gesamtgewicht des Toners nicht auf den Filter 22 aufgebracht, da bei dieser Anordnung, die Behälterwand den Filter 22 abdeckt. Daher wird der Filter 22 von der inneren Kraft geschützt, wodurch keine Beschädigung oder der gleichen auftritt. Zusätzlich kann der einstückige Aufbau des inneren Schutzelements mit dem Tonerbehälter 13 die Kosten verringern und die Montage und die Qualität verbessern.
Die Fig. 11 und die Fig. 12 zeigen die kleinen Löcher als quadratische Löcher, aber diese kleine Löcher können als runde Löcher, längliche Löcher oder der gleichen ausgebildet sein.

[Fünftes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 13 beschrieben. Die Fig. 13 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel. Außerdem sind in diesem Fall die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Bei diesem Ausführungsbeispiel sind der Filter 22 und das äußere Schutzelement 23 bei dem ersten Ausführungsbeispiel einstückig aufgebaut, und eine Haube 25 als eine Schutzwand ist so vorgesehen, dass der Abschnitt des Druckentlastungsabschnittes 21 abgedeckt ist, wenn dies von der Innenseite des Tonerbehälters 13 betrachtet wird.
Durch diese Anordnung schützt die Haube 25 das Innere des Filters 22 in dem Behälter. Auch wenn der Strömer in die Richtung eines Pfeils T in der Fig. 13 auf Grund der Schwerkraft fließt, wobei die Anbringungsflächenseite eines Filters 22 an der Bodenseite während des Tragens der Entwicklervorrichtung D oder der gleichen ist, schützt die Haube 25 den Filter 22 vor einem direkten Stoß des Toners. Daher kann der Filter 22 vor der inneren Kraft geschützt werden.
Ein Tonerentweichungsloch 25a zum Entweichen des Toners ist in dem Wurzelabschnitt der Haube 25 vorgesehen, sodass der zwischen dem Filter 22 und der Haube 25 hindurchtretende Toner durch das Loch 25a zu der Innenseite des Behälters entweichen kann, wodurch die Durchlässigkeit des Filters 22 aufrecht erhalten wird. Falls das Loch 25 zu dem Öffnungsabschnitt des Behälters mündet, wo ein Deckelelement 13c des Tonerbehälters 13 durch einen thermischen Fügevorgang oder der gleichen angebracht ist, wird die Herstellbarkeit hinsichtlich einer Abziehrichtung einer Gusform, hinsichtlich eines Bohrvorganges oder der gleichen verbessert.
Die vorstehend beschriebene Anordnung kann außerdem die äußere Kraft bei einer Manipulation des Gebrauchers oder der gleichen oder den Pulverdruck bei einer physikalischen Verteilung verhindern oder reduzieren, sodass sie nicht direkt an den Filter 22 aufgebracht wird, wodurch eine Zerstörung oder Verschlechterung der Funktion des Filters 22 verhindert wird.

[Sechstes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbau des Druckentweichungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 14 und die Fig. 15 beschrieben. Die Fig. 14 zeigt eine perspektivisch beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel, und die Fig. 15 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes. Außerdem sind in diesem Fall die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Schlitzabschnitt 13d für eine Filtereinheit 26, die darin einzufügen ist, an einem Ende in der Längsrichtung des Tonerbehälters 13 ausgebildet. Ein Schutzelement 27 im inneren des Filters mit Löchern in einem Gittermuster ist an einem Innenseiten Wandabschnitt 13e ausgebildet, der im Inneren in der Längsrichtung von dem Behälterseitenwandabschnitten angeordnet ist, die dem Schlitzabschnitt 13d zugewandt sind, und dieses Schutzelement 27a im inneren des Filters ist der Druckentlastungsabschnitt. Des Weiteren ist ein Schutzelement 27b außerhalb des Filters mit Löchern in dem Gittermuster gegenüber dem Schutzelement 27a im Inneren des Filters ausgebildet, und die Filtereinheit 26 wird zwischen dem beiden Schutzelementen 27a, 27b eingefügt.
Die Filtereinheit 26 besteht aus dem Filter 22 und einem Gewindeelement 26a, und sie ist an einer vorbestimmten Position des Schlitzabschnittes 13d an dem Tonerbehälter 13 durch verschrauben von Gewindelöchern 28a, 28b angebracht.
Durch die vorstehend beschriebene Anordnung ist der Filter 22 durch das Schutzelement 27a im inneren des Filters vor der inneren Kraft und durch das Schutzelement 27b außerhalb des Filters vor der äußeren Kraft geschützt. Dadurch wird eine Zerstörung des Filters 22 durch den Pulverdruck, der Kraft während einer physikalischen Verteilung oder der gleichen verhindert.

[Siebtes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnitts und des Filters bei der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 16 bis Fig. 19 beschrieben. Die Fig. 16 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem siebten Ausführungsbeispiel, und die Fig. 17 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnittes. Die Fig. 18 zeigt eine perspektivische beschreibende Ansicht des Filteranbringungsabschnittes, wobei der Filter als eine Einheit ausgebildet ist, und die Fig. 19 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filteranbringungsabschnitts. Auch in diesem Fall sind die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Wie dies in der Fig. 16 und der Fig. 17 gezeigt ist, ist ein Schutzelement 29a im inneren des Filters mit Löchern im Gittermuster als der Druckentlastungsabschnitt in der Wandfläche 13b an einem Ende in der Längsrichtung des Tonerbehälters 13 ausgebildet. Des Weiteren ist ein Schutzelement 29b außerhalb des Filters mit Löchern im Gittermuster in einem Halter 30 mit einer Funktion zum Positionieren und halten der Entwicklungsrolle 12 und einer Tonerzuführungswalze 15b an den vorbestimmten Positionen ausgebildet. Dieser Halter 30 ist an der Wandfläche 13b angebracht und befestigt, und er ist durch ein Klebeverfahren, ein Schweißverfahren oder der gleichen befestigt, wobei der Filter 22 zwischen dem inneren und dem äußeren Schutzelement 29a, 29b eingeklemmt ist.
Wie dies in der Fig. 18 und der Fig. 19 gezeigt ist, kann der Aufbau derart abgewandelt sein, dass der Druckentlastungsabschnitt 21 mit der Lochform in der Wandfläche 13b des Tonerbehälters 13 ausgebildet ist und das der vorstehend erwähnt Halter 30 dieser Wandfläche 13b angebracht und befestigt ist. In diesem Fall ist der Filter 22 als eine Filtereinheit 31 aufgebaut, und das Schutzelement 31a im inneren des Filters ist weiter im inneren ausgebildet, damit es näher an den Behälter als der Filter 22 ist. Dann wird die Einheit so befestigt, dass der Filter 22 zwischen dem Schutzelement 31a im inneren des Filters und dem Schutzelement 29b außerhalb des Filters eingeklemmt ist.
Das Schutzelement 29b außerhalb des Filters mit dem Gittermuster ist in dem Halter 30 so ausgebildet, dass es das hermetische Abschließen im inneren des Halters 30 verhindert, jedoch kann irgendeine Anordnung verwendet werden, die nicht auf die vorstehend beschriebene Gittermusterstruktur beschränkt ist, solange verhindert wird, dass das innere des Halters hermetisch abgeschlossen ist.
Die Anordnung bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel kann außerdem verhindern, dass die innere Kraft und die äußere Kraft auf den Filter 22 direkt auf dem Filter 22 aufgebracht werden, wodurch die gleiche Wirkung wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispielen erzielt wird.

[Achtes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 20 und den Fig. 21A und 21B beschrieben. Die Fig. 20 zeigt eine beschreibende Querschnittansicht des Filteranbringungsabschnittes gemäß dem achten Ausführungsbeispiels, und die Fig. 21A und 21B zeigen beschreibende Ansichten der Beziehung zwischen dem Filteranbringungsabschnitt und einer Schließvorrichtung. Außerdem sind in diesem Fall die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Schutzelement 14a außerhalb des Filters zum Schützen des Filters 22 vor der äußeren Kraft, die auf den Filter 22 während einer physikalischen Verteilung aufgebracht werden könnte, oder wenn der Gebraucher den Filter 22 direkt berührt, einstückig mit der Schließvorrichtung 14 aufgebaut, wodurch der Filter 22 durch das Schutzelement 14a außerhalb des Filters jederzeit geschützt ist, außer während des Zeitraumes, in dem die Entwicklervorrichtung D an das Bilderzeugungsgerät montiert wird.
Das Schutzelement 14a außerhalb des Filters ist mit einem Öffnungs-/Schließvorgang der Schließvorrichtung 14 gekoppelt, und das Schutzelement 14a außerhalb des Filters deckt den Filter 22 ab, während die Schließvorrichtung 14 geschlossen ist, wie dies in der Fig. 21A gezeigt ist. Wenn die Entwicklervorrichtung D an dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes montiert ist, dann dreht sich die Schließvorrichtung 14, um den Abschnitt des Filters 22 von dem Schutzelement 14a außerhalb des Filters zu befreien, wie dies in der Fig. 21B gezeigt ist. Dies ermöglicht einen Schutz des Filters 22 durch das Schutzelement 14a außerhalb des Filters vor der äußeren Kraft, die auf diesen aufgebracht werden könnte, während die Entwicklervorrichtung D nicht an dem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes montiert ist.

[Neuntes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 22A und 22B bis Fig. 24 beschrieben. Die Fig. 22A und 22B zeigen beschreibende Querschnittsansichten der Anbringung einer Tonerkappe gemäß dem neunten Ausführungsbeispiel, die Fig. 23A und 23B zeigen beschreibende Querschnittsansichten der Anbringung einer Tonerkappe zum Schützen beider Flächen des Filters, und die Fig. 24 ist eine beschreibende Ansicht der Beziehung mit dem Halter. Auch in diesem Fall sind die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Bei diesem Ausführungsbeispiel wird ein Tonerladeanschluss zum Laden des Toners in den Tonerbehälter 13 als der Druckentlastungsabschnitt 21 verwendet, eine Tonerkappe 32, die an diesem Druckentlastungsabschnitt 21 angebracht und gedrückt ist, ist mit Löchern im Gittermuster versehen, und der Filter ist daran angebracht.
Der Filter 22 kann an der Außenfläche einer Tonerkappe 32 außerhalb des Behälters angebracht sein, wie dies in der Fig. 22A gezeigt ist, oder an der inneren Fläche der Tonerkappe 32 im Inneren des Behälters, wie dies in der Fig. 23A gezeigt ist. Wenn des weiteren ein Filterschutzelement 33 an der Filmfläche gegenüber der Fläche der Tonerkappe 32 angebracht ist, wie dies in der Fig. 22B und der Fig. 23B gezeigt ist, dann können beide Seitenflächen des Filters 22 geschützt werden.
Anstelle des Filterschutzelementes 33 kann bei der Entwicklervorrichtung ein Halter 34 mit einem Öffnungsabschnitt verwendet werden, um zu verhindern, dass der Druck in dem Tonerbehälter vollständig unterbrochen ist und eine Funktion zum Positionieren und Halten der Entwicklungsrolle an der vorbestimmten Position einnimmt, wie dies in der Fig. 24 gezeigt ist.
Durch das Einrichten der Funktion des Tonerladeanschlusses als der Druckentlastungsabschnitt und durch das Einrichten der Tonerkappe 32 und des Filters 32 zum Abdecken wirken diese als das Schutzelement gemäß der vorstehenden Beschreibung, und die selbe Wirkung wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen kann erzielt werden, der Aufbau kann vereinfacht werden und die Anzahl der Bauteile kann verringert werden.

[Zehntes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus der Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 25 beschrieben. Die Fig. 25 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht zum Anbringen einer Tonerkappe gemäß dem zehnten Ausführungsbeispiel. Auch in diesem Fall sind die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen wirken, durch die selben Bezugszeichen bezeichnet, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Fläche mit vielen Löchern der Tonerkappe 32 bei dem neunten Ausführungsbeispiel, das vorstehend beschrieben ist, so angeordnet, dass sie sich weiter im Inneren des Tonerbehälters als der Tonerladeanschluss befindet (das heißt die Fläche befindet sich an einer Position, die weiter in das Innere des Tonerbehälters als die Innenwand 35 des Behälters hineinragt).
Diese Anordnung beseitigt den Tonerbereich zwischen der Filteranbringungsfläche 32a und der Behälterinnenwand 35, wodurch in wirksamer Weise eine Verschlechterung der Funktion des Filters 22 verhindert wird.

[Elftes Ausführungsbeispiel]

Ein anderes Ausführungsbeispiel des Aufbaus des Druckentlastungsabschnittes und des Filters der Entwicklervorrichtung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 26 beschrieben. Die Fig. 26 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht der Anbringung der Tonerkappe gemäß dem elften Ausführungsbeispiel. Auch in diesem Fall haben die Bauelemente, die in der gleichen Art und Weise wie die vorherigen Ausführungsbeispiele wirken, die selben Bezugszeichen, und eine doppelte Beschreibung wird weggelassen.
In diesem Ausführungsbeispiel ist die Filteranbringungsfläche der Tonerkappe 32 bei dem vorstehend beschriebenen neunten Ausführungsbeispiel kleiner als ein Passabschnitt 32b (Pass/Verformungsbereich), und der Filter 22 ist so eingerichtet, dass er außerhalb des Verformungsbereiches angebracht ist, wenn die Tonerkappe 32 in den Tonerladeanschluss gepasst wird.
Diese Anordnung kann in wirksamer Weise eine Verformung oder eine Zerstörung des Filters 22 bei dem Presspassvorgang der Tonerkappe 32 verhindern.

[Zwölftes Ausführungsbeispiel]

Als nächstes wird eine bevorzugte Anordnung des Filters 22 bei einem anderen Ausführungsbeispiel beschrieben, das bei den vorherigen Ausführungsbeispielen verwendet wird. Die Fig. 27 zeigt eine beschreibende Querschnittsansicht des Filters.
Eine erste Lage 22a von diesem Filter 22 ist ein poröser Film aus Tetrafluorethylen-Harz, dessen Oberfläche einer Ölabweisungsbehandlung unterzogen wurde, und Porengrößen davon sind zwischen einem und 5 um groß. Eine zweite Lage 22b ist ein Basiselement des Filters, das aus einem gewebten Gewebe oder aus einem nicht-gewebten Gewebe aus Polyester-, Polypropylen- oder Polyethylenterephthalat-basiertem Harz besteht. Diese erste Lage 22a und diese zweite Lage 22b sind so aufgeschichtet, dass sie den Filter 22 bilden.
Die vorstehend beschriebene zweilagige Struktur des Filters 22 kann die Anbringung an den Tonerbehälter 13 durch einen thermischen Fügevorgang, durch Kleben oder dergleichen erleichtern, und er kann das Verstopfen verringern.
Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung wurden vorstehend beschrieben, jedoch sollte klar sein, dass die vorliegende Erfindung nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt ist und dass die Erfindung alle Abwandlungen abdeckt, die innerhalb des Umfangs der Ansprüche fallen.

Claims

1. Entwicklervorrichtung (D), die an eine Dreheinheit von Entwicklervorrichtungen eines Bilderzeugungsgeräts abnehmbar anbringbar ist, wobei die Entwicklervorrichtung (D) Folgendes aufweist:

ein Entwicklerträgerelement (12), das in Zusammenwirkung mit einem Bildträgerelement (1) einen Entwicklungsbereich bildet, wobei das Entwicklerträgerelement (12) drehbar ist, während es einen Entwickler trägt;

einen Entwickleraufnahmebereich (13a) zum Aufnehmen des Entwicklers, der dem Entwicklerträgerelement (12) zuzuführen ist; und

ein Druckentlastungsabschnitt (21), der in einer Entwickleraufnahmebereichswand (13b) vorgesehen ist, welche in einer Ebene angeordnet ist, die im Wesentlichen senkrecht zu der Drehachse des Entwicklerträgerelements (12) ist.

2. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 1, wobei der Druckentlastungsabschnitt (21) einen Filter (22) aufweist.

3. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 2, mit einem Schutzelement (23; 24; 27a, 27b; 29a, 29b; 14a; 31a; 32; 33) zum Schützen des Filters (22).

4. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 1, wobei der Druckentlastungsabschnitt (21) eine Vielzahl kleine Löcher (21a) aufweist, die in einem Behälter (13) vorgesehen sind, welcher den Entwickleraufnahmebereich (13a) bildet.

5. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 1, mit einer Schutzwand (25) zum Reduzieren eines auf den Druckentlastungsabschnitt (21) aufgebrachten Drucke das Entwicklers im Inneren des Entwickleraufnahmebereiches (13a).

6. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 5, wobei die Schutzwand (25) ein Loch (25a) aufweist, um den Entwickler hindurch zu lassen.

7. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 2, wobei der Druckentlastungsabschnitt (21) dadurch ausgebildet ist, dass ein Filterelement einschließlich des Filters (22) an eine Beschickungsöffnung zum Beschicken des Entwicklers in den Entwickleraufnahmebereich (13a) angebracht ist.

8. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 7, wobei das Filterelement ein Abdeckungselement (32) aufweist, das mittels einer Presspassung in die Beschickungsöffnung gepasst ist und eine Vielzahl Löcher aufweist, und wobei ein Filter (22) an dem Abdeckungselement (32) angebracht ist.

9. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 8, wobei der Filter (22) außerhalb jenes Bereiches angebracht ist, in dem das Abdeckungselement (32) verformt ist, wenn es mittels der Presspassung in die Beschickungsöffnung gepasst ist.

10. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 7, wobei der Filter (22) einen porösen Film aus Tetrafluorethylenharz aufweist.

11. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 10, wobei eine mittlere Porengröße des porösen Films aus Tetrafluorethylenharz zwischen 1 und 5 um beträgt.

12. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 10, wobei der Filter (22) ein Laminat des porösen Films aus Tetrafluorethylenharz auf einem Gewebe ist.

13. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Ansprüch 12, wobei das Gewebe ein gewebtes Gewebe oder ein nicht-gewebtes Gewebe aus einem Harz auf Polyester-, Polypropylen- oder Polyethylenterephtalatbasis besteht.

14. Entwicklervorrichtung (D) gemäß Anspruch 10, wobei eine Oberfläche des porösen Films aus Tetrafluorethylenharz einer Behandlung zur Ölabstoßung ausgesetzt wurde.