[go: up one dir, main page]

DE69717500T2 - Gürtel für absorbierende artikel und verfahren zu seiner herstellung - Google Patents

Gürtel für absorbierende artikel und verfahren zu seiner herstellung

Info

Publication number
DE69717500T2
DE69717500T2 DE69717500T DE69717500T DE69717500T2 DE 69717500 T2 DE69717500 T2 DE 69717500T2 DE 69717500 T DE69717500 T DE 69717500T DE 69717500 T DE69717500 T DE 69717500T DE 69717500 T2 DE69717500 T2 DE 69717500T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
fastening elements
belt
attached
web
fastening
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69717500T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69717500D1 (de
Inventor
Peter Roennberg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Essity Hygiene and Health AB
Original Assignee
SCA Hygiene Products AB
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by SCA Hygiene Products AB filed Critical SCA Hygiene Products AB
Publication of DE69717500D1 publication Critical patent/DE69717500D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69717500T2 publication Critical patent/DE69717500T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61FFILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
    • A61F13/00Bandages or dressings; Absorbent pads
    • A61F13/15Absorbent pads, e.g. sanitary towels, swabs or tampons for external or internal application to the body; Supporting or fastening means therefor; Tampon applicators
    • A61F13/56Supporting or fastening means
    • A61F13/66Garments, holders or supports not integral with absorbent pads
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61FFILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
    • A61F13/00Bandages or dressings; Absorbent pads
    • A61F13/15Absorbent pads, e.g. sanitary towels, swabs or tampons for external or internal application to the body; Supporting or fastening means therefor; Tampon applicators
    • A61F13/56Supporting or fastening means
    • A61F13/64Straps, belts, ties or endless bands

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Epidemiology (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Biomedical Technology (AREA)
  • Heart & Thoracic Surgery (AREA)
  • Vascular Medicine (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Absorbent Articles And Supports Therefor (AREA)
  • Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hüftgürtel zum Tragen eines Wegwerf-Absorptionsartikels, wie zum Beispiel Inkontinenzschutzeinrichtungen oder Windeln, die einen Vorderteil, einen Hinterteil und einen Zwischen-Schrittteil aufweisen, wobei der Gürtel an den Hinterteil des Artikels befestigt werden kann, und, wenn er an den Hinterteil des Artikels befestigt ist, zwei Vorderabschnitte aufweist, die seitlich nach außen von zueinander entgegengesetzten Seitenrändern des Hinterteils des Artikels vorstehen und die miteinander mittels mechanischer Befestigungselemente befestigt werden können, um ein Hüftband zu bilden, und die sich in Richtung ihrer jeweiligen Enden über wenigstens einen wesentlichen Teil ihrer Längen verjüngen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gürtels. Ein Hüftgürtel der Art, welche die Erfindung betrifft, ist aus der SE-B-508077 bekannt. Der in dieser Veröffentlichung beschriebene Hüftgürtel ist vergleichsweise teuer herzustellen, weil das schlaufentragende Material, das für die Zusammenwirkung mit den hakentragenden Einrichtungen vorgesehen ist, sich über das vollständige Ausmaß der Außenfläche des Gürtels erstreckt, was zu hohen Materialkosten führt. Die WO91/08725 offenbart einen Hüftgürtel mit einem schlaufentragenden Material an beiden Flächen des Gürtels entlang der gesamten Länge desselben.
  • Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Herstellungskosten eines Hüftgürtels dieser Art zu verringern, so dass ein gut funktionierender Wegwerf- Hüftgürtel bei einem vernünftigen Preis hergestellt werden kann.
  • Die EP-A2-0 528 282 lehrt eine Windel, bei welcher ein Ende der äußeren Mantellagen seitlich derart ausgedehnt ist, dass ausgedehnte Klappen gebildet werden, welche, indem sie ein Hüftband bilden, es für die Windel ermöglichen, dass sie an einem Baby mit dem Baby in einer stehenden Position angelegt wird. Die Klappen weisen mechanische Befestigungselemente auf, die aneinander und an die Seitenabschnitte von entgegengesetzten Enden der Windel befestigt werden können. Die ausgedehnten Klappen tragen jedoch nicht das entgegengesetzte Ende der Windel, das anstelle dessen an die Seitenabschnitte desjenigen Windelendes befestigt ist, das die ausgedehnten Klappen aufweist, und zwar auf eine Art und Weise, die es für das Baby schwierig macht, die Befestigungspunkte zu erreichen. Das Problem, das die folgende Erfindung lösen soll, ist in dieser Veröffentlichung weder erwähnt noch angedeutet.
  • Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung mit einem Hüftgürtel der vorangehend genannten Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass jeder der Vorderabschnitte erste Befestigungselemente aufweist, die an der Außenseite des Gürtels angeordnet sind, d. h. derjenigen Seite, die bezüglich des Körpers des Trägers bei der Verwendung nach außen gerichtet sind, und die sich wenigstens über im Wesentlichen die gesamten der sich verjüngenden Abschnitte der Vorderabschnitte entlang der Längssymmetrielinie derselben erstrecken, und dadurch, dass ein zweites Befestigungselement an der Innenseite eines der Vorderabschnitte an dem Endteil desselben vorgesehen ist und an das erste Befestigungselement an dem anderen Vorderabschnitt entlang mehrerer zueinander entlang in der Erstreckung der Längssymmetrielinie des anderen Vorderabschnitts beabstandeter Punkte befestigt werden kann. Ein derartiger Gürtel kann im wesentlichen ohne Abfall hergestellt werden, und indem getrennte erste Befestigungselemente verwendet werden, und die Elemente entlang der Längssymmetrielinie des Hüftgürtels angeordnet werden, ist es möglich, Befestigungselemente von optimaler Breite zu verwenden. Ferner ist der Gürtel leicht zu handhaben, mittels der Tatsache, dass das zweite Befestigungselement an dem Endabschnitt angeordnet ist, wo der Gürtel am schmalsten ist. Dies verringert umfangreich die Gefahr, dass das erste und zweite Befestigungselement bzgl. einander in der Querrichtung versetzt werden, wenn der Gürtel angelegt wird.
  • Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die ersten Befestigungselemente von den Längsrändern des Vorderabschnitts entlang wenigstens des größten Teils der Länge des Elements beabstandet. Die ersten Befestigungselemente sind rechtwinklig in der Form und weisen eine Breite von zwischen 20 bis 150 mm auf, vorzugsweise zwischen 30 und 50 mm auf. Die ersten Befestigungselemente werden aus einem schlaufentragenden Material, und die zweiten Befestigungselemente aus einem hakentragenden Material hergestellt. Die Vorderabschnitte werden fest an die Seitenabschnitte des Hinterteils eines Absorptionsartikels befestigt, und weisen jeweils einen rechtwinkligen Teil mit gleichförmiger Breite auf, der an einen Seitenabschnitt des Hinterteils eines Absorptionsartikels angebracht ist, und einen sich gleichmäßig verjüngenden Teil auf, der von dem rechtwinkligen Teil an dem Vorderabschnitt nach außen vorsteht und eine größte Breite aufweist, die kleiner ist als die Breite des rechtwinkligen Teils.
  • Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines sich verjüngenden Hüftgürtel-Vorderabschnitts mit einem Ausgangspunkt von einer sich bewegenden Materialbahn, gekennzeichnet durch Anordnen länglicher erster Befestigungselemente an der und Befestigen der Elemente an die Bahn in einer zueinander in Reihe angeordnete Reihe und bei einem gegebenen Abstand voneinander, wobei sich die Längsachsen der Elemente senkrecht zu der Richtung der Bahnbewegung erstrecken; Schneiden der Bahn gemäß einem Schneidmuster, das zueinander entgegengesetzte Reihen von Kurzseitenschnitten entlang jeder alternierenden kurzen Seite der ersten Befestigungselemente aufweist, wobei die Reihen bezüglich einander in der Richtung der Bahnbewegung versetzt sind, so dass die Schnitte, die zu zueinander benachbarten ersten Befestigungselementen in Beziehung stehen, entlang zueinander entgegengesetzter kurzer Seiten angeordnet sind, das ferner Schnitte, die sich senkrecht zu der Richtung der Bahnbewegung erstrecken, und die sich von der Mitte jedes Kurzseitenschnitts in einer Richtung von den Befestigungselementen weg erstrecken, sowie Verbindungsschnitte aufweist, welche die Enden der zueinander entgegengesetzten Kurzseitenschnitte verbinden, wobei zweite Befestigungselemente, die für die Zusammenwirkung mit den ersten Befestigungselementen vorgesehen sind, an die Materialbahn in einer Reihe an der Seite entgegengesetzt zu den ersten Befestigungselementen und mittig entgegengesetzt zu denjenigen Endteilen der ersten Befestigungselemente, die in Richtung einer der Reihen der Kurzseitenschnitte gerichtet sind, entweder vor oder nach dem Anbringen der ersten Befestigungselemente befestigt werden. Das Verfahren ermöglicht es, dass Vorderabschnitte, die für die Integration in den Hinterteil eines Inkontinenzschutzes oder einer Windel vorgesehen sind, mit praktisch keinem Abfall erzeugt werden.
  • Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
  • Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hüftgürtels und eines zusammenwirkenden Inkontinenzschutzes;
  • Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hüftgürtels;
  • Fig. 3-6 unterschiedliche Ausführungsformen eines Hüftgürtel-Vorderabschnitts;
  • Fig. 7 eine schematische Seitenansicht einer Vorrichtung zum Herstellen von Vorderabschnitten eines Hüftgürtels, der in Fig. 2 und 3 dargestellten Art; und
  • Fig. 8 eine Schnittansicht einer Materialbahn, die durch die in Fig. 7 gezeigte Vorrichtung hindurchtritt.
  • Der in Fig. 1 dargestellte Hüftgürtel 1 ist aus nachgiebigen Material ausgeführt und weist einen Hinterabschnitt 2 und zwei Vorderabschnitte 3, 4 auf. Der Hinterabschnitt 2 trägt an der Außenseite desselben zwei mechanische Befestigungselemente 5, 6 für eine Zusammenwirkung mit komplementären Befestigungselementen an dem Hinterteil eines Inkontinenzschutzes 7. Die zueinander komplementären mechanischen Befestigungselemente können Stücke von hakentragendem und schlaufentragendem Material, wie z. B. irgendeine Art von Berühr- und Verschließbefestigungen oder ähnlichen Befestigungen aufweisen. Die Hakenbefestigungen werden bevorzugt an dem Inkontinenzschutz, und die Schlaufenbefestigungen an dem Gürtel angebracht.
  • Die Hüftgürtel-Vorderabschnitte 3, 4 weisen einen vergleichsweise breiten Hinterteil 8 bzw. 9 auf, welche mit den Hinterabschnitten verbunden sind und sich bei der Verwendung über die Hüften des Trägers ausdehnen. Sich verjüngende oder verengende Abschnitte 10 und 11 erstrecken sich von jeweiligen Hinterteilen. Schmale, längliche und rechtwinklige Befestigungselemente 11 und 12 erstrecken sich entlang der Längssymmetrielinien der sich verjüngenden Abschnitte 10, 11, wobei die Befestigungselemente vorzugsweise schlaufentragendes Material aufweisen. Ein Befestigungselement 14, das zu dem Befestigungselement 12 komplementär ist, vorzugsweise ein hakentragendes Befestigungselement ist an die Innenseite des Vorderabschnitts 11 an dem Endteil desselben angebracht. Fig. 1 zeigt den Gürtel, wenn er zusammen befestigt ist, d. h. mit dem Befestigungselement 14 in Eingriff mit dem Befestigungselement 12. Wie zu verstehen ist, kann, weil sich das Element 12 entlang im wesentlichen der gesamten Länge des sich verjüngenden Teils 10 erstreckt, der dargestellte Hüftgürtel derart angepasst werden, dass er um die Hüfte zahlreicher Benutzer mit zueinander unterschiedlichen Hüftgrößen angepasst werden kann.
  • Die Kombination des Hüftgürtels 1 und des Inkontinenzschutzes 7, die in Fig. 1 dargestellt ist, wird an einen stehenden Benutzer auf die nachfolgende Art und Weise angelegt.
  • Der hintere Randteil des Inkontinenzschutzes 7 wird zunächst an den Hinterteil des Hüftgürtels durch die Zusammenwirkung von Befestigungselementen an dem Inkontinenzschutz 7 und dem Gürtel 1 angebracht. In der Ausführungsform von Fig. 1 wird derjenige Teil der Mantellage, der außerhalb des Absorptionskörpers 15 liegt, an die Außenseite des Gürtels mit Hilfe der Gürtel-Befestigungselemente 5, 6 angebracht. Selbstverständlich können die Befestigungselemente 5, 6 an der Innenseite des Gürtels angeordnet sein, und die entsprechenden Befestigungselemente des Inkontinenzschutzes an der Außenseite des hinteren Randteils, wobei diese letztere Alternative geeignet ist, wenn diejenigen Teile der Mantellagen, die außerhalb des Absorptionskörpers liegen, schmaler sind, als der Hinterteil des Gürtels. In dem Fall der dargestellten Ausführungsform kann der Hinterteil des Inkontinenzschutzes 7 an den Hinterteil des Hüftgürtels angebracht werden, bevor oder nachdem die Vorderabschnitte 3, 4 des Gürtels um die Hüfte des Benutzers getreten sind, und die Abschnitte mit Hilfe der Befestigungselemente 12, 14 zusammen befestigt wurden.
  • Wenn der Hüftgürtel um die Hüfte des Trägers befestigt wurde, und der Inkontinenzschutz an den hinteren Randabschnitt des Gürtels befestigt wurde, wird der nach unten hängende Vorderabschnitt zwischen den Beinen des Trägers nach vorne gebracht, und dann nach oben, so dass sein Vorderrand auf einem Niveau mit dem oberen Rand des Hüftgürtels liegen würde, woraufhin die Befestigungselemente 16, 17 an der Innenseite des Vorderteils des Inkontinenzschutzes in ein befestigendes Anliegen mit den Befestigungselementen 12, 13 an den sich verjüngenden Teilen 10, 11 der Vorderabschnitte des Gürtels 1 gedrückt werden.
  • Nachdem der Vorderteil des Inkontinenzschutzes an den Hüftgürtel befestigt wurde, weist derjenige Teil des Hüftgürtels, der zwischen den jeweiligen Anbringstellen 5, 6' und 16, 17 an den hinteren Randteil und den vorderen Randteil des Inkontinenzschutzes angeordnet ist, keine wirkliche Funktion auf, da die vorderen Randteile und die hinteren Randteile des Inkontinenzschutzes in der Lage sind, als Teile eines Hüftbandes ebenso wie als entsprechende Teile des Hüftgürtels zu wirken. Folglich muss die Festigkeit der Verbindung 12, 14 nur dafür ausreichend sein, dass der hintere Teil des Inkontinenzschutzes an Ort und Stelle gehalten wird, wenn der Inkontinenzschutz und der Hüftgürtel angelegt werden. Somit ist es lediglich erforderlich, die Befestigungselemente 16, 17 derart auszulegen, dass eine optimale Festigkeit in Verbindung mit den Befestigungselementen 12, 13 geschaffen wird. Dies ermöglicht für das Befestigungselement 14, dass ihm kleinere Abmessungen gegeben werden, wodurch ermöglicht wird, das schmalere Befestigungselemente 12, 13 verwendet werden. Die Länge der Befestigungselemente 16, 17, d. h. ihre Erstreckung in der Längsrichtung der Befestigungselemente 12, 13 kann derart angepasst werden, dass die erforderliche Festigkeit in den Verbindungen 12, 16 bzw. 13, 17 erreicht wird. Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform, die zwei Befestigungselemente an jeweiligen Hinterrand- und Vorderrandabschnitten des Inkontinenzschutzes 7 aufweist. Weil die Befestigungselemente 12, 13 an den Vorderabschnitten des Hüftgürtels sich über im wesentlichen die gesamte Länge der sich verjüngenden Abschnitte 10, 11 erstrecken, ist es möglich, mehr als zwei Befestigungselemente an dem Vorderteil des Inkontinenzschutzes anzubringen, wobei die Elemente in der Lage sind, mit Befestigungselementen 12, 13 unabhängig von der Erstreckung zusammenzuwirken, zu welcher die Gürtelabschnitte 10, 11 einander gemäß den unterschiedlichen Hüftgrößen unterschiedlicher Träger überlappen.
  • Die Erfindung schafft somit einen Hüftgürtel, der in den Hüftbereichen ausreichend breit ist, um für den Träger einen guten Komfort zu schaffen, welcher sich an seinen Vorderabschnitten verjüngt, und damit eine Materialeinsparung verglichen mit bislang bekannten Gürteln dieser Art schafft, die im allgemeinen gleichbleibende Breiten aufweisen. Verglichen mit Gürteln, die mit schlaufentragenden Material über ihre gesamte Erstreckung versehen sind, spart der erfindungsgemäße Gürtel ferner Kosten, weil nur Teile des Gürtels mit schlaufentragenden Material versehen sind. Dies ermöglicht für den Gürtel, dass er aus kostengünstigen Plastwerkstoff, wie z. B. Polyethylen hergestellt wird. Ferner können das schlaufentragende Material und das Gürtelmaterial für ihre jeweilige Wirkungen, unabhängig voneinander, gewählt werden.
  • Die miteinander zusammenwirkende Befestigungselemente bestehen vorzugsweise aus hakentragendem Material und schlaufentragendem Material der Befestigerart Velcro®. Das schlaufentragende Material weist vorzugsweise eine Breite zwischen 20 bis 150 mm, vorzugsweise zwischen 30 bis 50 mm auf. Die Enden der sich verjüngenden Abschnitte der Vorderabschnitte des Hüftgürtels weisen im wesentlichen die gleiche Breite wie das schlaufentragende Material auf. Dies verringert die Gefahr, dass das hakentragende Element an einem der Vorderabschnitte unzutreffend angeordnet wird, wenn es an ein zusammenwirkendes Befestigungselement an dem anderen der Vorderabschnitte befestigt wird. Das längliche schlaufentragende Material weist eine Länge von zwischen 200- 800 mm, vorzugsweise zwischen 300-440 mm auf.
  • Fig. 2 zeigt schematisch eine zweite Ausführungsform eines Hüftgürtels, der in einen Inkontinenzschutzes 7' integriert ist. Der einzige Unterschied zwischen diesem Hüftgürtel und dem in Fig. 1 dargestellten Gürtel 1 ist, dass der Hinterteil des Gürtels aus dem hinteren Randteil des Inkontinenzschutzes besteht. Diejenigen Komponenten der Ausführungsform von Fig. 2, die eine Entsprechung mit den Komponenten der Ausführungsform von Fig. 1 finden, wurden mit dem gleichen Referenzzeichen, jedoch mit der Hinzufügung eines Strichs bezeichnet. Die Vorderabschnitte 3', 4' des Hüftgürtels werden somit unmittelbar an die Seitenränder des Hinterteils des Inkontinenzschutzes befestigt, beispielsweise daran geklebt oder mit Ultraschall geschweißt. In übriger Hinsicht sind die Vorderabschnitte des Hüftgürtels, der in Fig. 2 gezeigt ist, mit den Vorderabschnitten, die in Fig. 1 gezeigt sind, identisch, und es wird auf die Beschreibung dieser Abschnitte bzgl. der Ausführungsform von Fig. 2 Bezug genommen. Fig. 3 zeigt einen Vorderabschnitt 4' in größerem Maßstab.
  • Bei den beschriebenen Ausführungsformen verjüngen sich die Vorderabschnitte eines Hüftgürtels zunächst unmittelbar und nachfolgend fortlaufend zu den Enden der Abschnitte. Obwohl diese Gestaltung aus Gründen der Herstellung aus technischer Hinsicht bevorzugt wird, sind andere Gestaltungen denkbar. Fig. 4 bis 6 zeigen jeweils geeignete, jedoch nicht bevorzugte Gestaltungen.
  • Ein bevorzugtes Verfahren zur Herstellung der Vorderabschnitte eines Hüftgürtels gemäß Fig. 2 und 3 wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 8 beschrieben.
  • Eine Bahn 18 aus nachgiebigem Material, beispielsweise 1 mm dickem Vlies wird von einer Lagerrolle R entrollt und durch zwei Stationen A und B mit Hilfe (nicht gezeigter) Fördereinrichtungen, beispielsweise einen Endlos-Gurtförderer bewegt. Längliche, rechtwinklige Streifen 19 von Befestigungselement-Material werden in der Station A derart an der Bahn angeordnet, dass sich die Längsachsen der Streifen unter rechten Winkeln zu der Richtung der Bahnbewegung und mit einem bestimmten Abstand zwischen einander erstrecken, wobei die Streifen an die Bahn befestigt werden, beispielsweise daran geklebt werden. Die Bahn wird in Station B gemäß einem jeweiligen Schneidmuster geschnitten. Fig. 8 zeigt von oberhalb einen Bereich einer Bahn 18, der durch die Station B getreten ist. Wie aus Fig. 8 ersichtlich ist, weist das Schneidmuster zwei Reihen von Kurzseitenschnitten S1, S2 auf, von denen sich jeder entlang einer alternierenden kurzen Seite der Streifen 19 mit einem geringfügigen Abstand davon und an entgegengesetzten Seiten der Streifen 19 erstreckt. In dem in Fig. 8 dargestellten Fall erstreckt sich die Reihe von Kurzseitenschnitten S1 an der linken Seite der Streifen 19, während sich die Reihe von Kurzseitenschnitten S2 an der rechten Seite der Streifen erstreckt. Die Reihen von Kurzseitenschnitten S1, S2 sind ferner bzgl. einander versetzt, und zwar derart, dass jeder Streifen 19 einen Kurzseitenschnitt S1 oder S2 entlang einer seiner Kurzseiten aufweist. Die Enden von zueinander benachbarten Kurzseitenschnitten S1, S2 sind miteinander durch Schnitte S3, S4 verbunden. Das Schneidmuster weist ferner Querschnitte S5, S6 auf, die sich von der Mitte eines jeden Kurzseitenschnitts und nach außen zu dem nächsten langen Rand der Bahn 18 erstrecken. Wie aus Fig. 8 ersichtlich wird, führt das Schneiden der Bahn auf die vorangehend beschriebene Art und Weise zu der Ausbildung von Vorderabschnitten 3', 4' des in Fig. 2 und 3 gezeigten Hüftgürtels.
  • Reihen von Befestigungselementen, die zu den Befestigungselement-Streifen 19 komplementär sind, werden auf irgendeine geeignete Art und Weise an die Unterseite der Bahn 18 mittig entgegengesetzt zu den Endteilen derjenigen Enden der Streifen angebracht, entlang welcher sich die Kurzseitenschnitte S1 erstrecken.
  • Das vorangehend beschriebene Verfahren ermöglicht somit, dass Vorderabschnitte eines Hüftgürtels der in Fig. 2 dargestellten Art auf einfache Art und Weise und im wesentlichen ohne Abfall ausgebildet werden, wobei letzteres zu der Tatsache beiträgt, dass derartige Vorderabschnitte vergleichsweise kostengünstig erzeugt werden können.
  • Es ist zu verstehen, dass das vorangehende Verfahren innerhalb des Bereichs der Erfindung modifiziert werden kann. Beispielsweise können die Kurzseitenschnitte S1, S2 gekrümmt sein, wenn Vorderabschnitte mit abgerundeten Enden erwünscht sind. Ferner können sich die Kurzseitenschnitte längs über die kurzen Seiten der Streifen hinaus erstrecken, wenn erwünscht ist, dass sich die Schnitte S3, S4 weiter weg von den Längsrändern der Streifen 19 in denjenigen Streifenendteilen befinden, die Kurzseitenschnitte entlang der kurzen Seiten aufweisen. Die kurzen Seiten des Streifens müssen nicht gerade sein, sondern können alternativ gekrümmt oder dreieckig in der Form sein. Derartige Formen sind durch den Begriff rechtwinklig, der in den Ansprüchen verwendet wird, eingeschlossen. Die Erfindung ist deshalb lediglich durch den Inhalt der nachfolgenden Ansprüche beschränkt.

Claims (7)

1. Hüftgürtel zum Tragen eines Wegwerf- Absorptionsartikels (7; 7'), wie zum Beispiel Inkontinenzschutzeinrichtungen oder Windeln, die einen Vorderteil, einen Hinterteil und einen Zwischen-Schrittteil aufweisen, wobei der Gürtel an den Hinterteil des Artikels befestigt werden kann, und, wenn er an den Hinterteil des Artikels befestigt ist, zwei Vorderabschnitte (3, 4; 3', 4') aufweist, die seitlich nach außen von zueinander entgegengesetzten Seitenrändern des Hinterteils des Artikels vorstehen und die miteinander mittels mechanischer Befestigungselemente (12, 14; 12', 14') befestigt werden können, um ein Hüftband zu bilden, und die sich in Richtung ihrer jeweiligen Enden über wenigstens einen wesentlichen Teil ihrer Längen verjüngen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Vorderabschnitte erste Befestigungselemente (12, 13; 12', 13') aufweist, die an der Außenseite des Gürtels angeordnet sind, d. h. derjenigen Seite, die bezüglich des Körpers des Trägers bei der Verwendung nach außen gerichtet sind, und die sich wenigstens über im Wesentlichen die gesamten der sich verjüngenden Abschnitte der Vorderabschnitte (10, 11; 10', 11') entlang der Längssymmetrielinie derselben erstrecken, und dadurch, dass ein zweites Befestigungselement (14; 14') an der Innenseite eines der Vorderteile an dem Endabschnitt desselben vorgesehen ist und an das erste Element an dem anderen Vorderabschnitt entlang mehrerer zueinander entlang der Längssymmetrielinie des anderen Vorderabschnitts beabstandeter Punkte befestigt werden kann.
2. Hüftgürtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungselemente (12, 13; 12', 13') von dem Längsrand der Vorderabschnitte (3, 4; 3', 4') wenigstens entlang des Hauptteils der Länge der ersten Befestigungselemente beabstandet sind.
3. Hüftgürtel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungselemente (12, 13; 12'r 13') rechtwinklig in der Form sind und eine Breite von zwischen 20-150 mm, vorzugsweise zwischen 30-5() mm aufweisen.
4. Hüftgürtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungselemente (12, 13; 12', 13') aus einem schlaufentragenden Material ausgeführt sind und das andere Befestigungselement (14; 14') aus einem hakentragenden Material ausgeführt ist.
5. Hüftgürtel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderabschnitte (3', 4') fest an die Seitenabschnitte des Hinterteils eines Absorptionsartikels verbunden sind.
6. Hüftgürtel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Vorderabschnitte (3', 4') einen rechtwinkligen Teil (8', 9') von gleichförmiger Breite, der an einen Seitenabschnitt des Hinterteils eines Absorptionsartikels befestigt ist, und einen sich gleichmäßig verjüngenden Abschnitt (10', 11') aufweist, der von dem rechtwinkligen Teil des Vorderabschnitts nach außen vorsteht und der eine größte Breite aufweist, die kleiner ist als die Breite des rechtwinkligen Teils.
7. Verfahren zur Herstellung von sich verjüngenden Vorderabschnitten für einen Hüftgürtel mit einem Ausgangspunkt von einer sich bewegenden Materialbahn (18), gekennzeichnet durch Anordnen länglicher erster Befestigungselemente (19) an der und Befestigen der Elemente an die Bahn (18) in einer zueinander in Reihe angeordnete Reihe und bei einem gegebenen Abstand voneinander, wobei sich die Längsachsen der Elemente senkrecht zu der Richtung der Bahnbewegung erstrecken; Schneiden der Bahn (18) gemäß einem Schneidmuster, das zueinander entgegengesetzte Reihen von Kurzseitenschnitten (S1, S2) entlang jeder alternierenden kurzen Seite der ersten Befestigungselemente (19) aufweist, wobei die Reihe bezüglich einander in der Richtung der Bahnbewegung versetzt sind, so dass die Schnitte (S1, S2), die zu zueinander benachbarten ersten Befestigungselementen in Beziehung stehen, entlang zueinander entgegengesetzter kurzen Seiten angeordnet sind, das ferner Schnitte (S5, S6), die sich senkrecht zu der Richtung der Bahnbewegung erstrecken, und die sich von der Mitte jedes Kurzseitenschnitts (S1, S2) in einer Richtung von den Befestigungselementen weg erstrecken, sowie Verbindungsschnitte (S3, S4) aufweist, welche die Enden der zueinander entgegengesetzten Kurzseitenschnitte verbinden, wobei zweite Befestigungselemente, die für die Zusammenwirkung mit den ersten Befestigungselementen vorgesehen sind, an die Materialbahn in einer Reihe an der Seite entgegengesetzt zu den ersten Befestigungselementen und mittig entgegengesetzt zu denjenigen Endteilen der ersten Befestigungselemente, die in Richtung einer der Reihen der Kurzseitenschnitte (S1) gerichtet sind, entweder vor oder nach dem Anbringen der ersten Befestigungselemente befestigt werden.
DE69717500T 1996-03-13 1997-03-04 Gürtel für absorbierende artikel und verfahren zu seiner herstellung Expired - Fee Related DE69717500T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
SE9600965A SE9600965L (sv) 1996-03-13 1996-03-13 Midjebälte för absorberande alster samt förfarande för tillverkning av detta
PCT/SE1997/000370 WO1997033547A1 (en) 1996-03-13 1997-03-04 A waist belt for absorbent articles and a method for its manufacture

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69717500D1 DE69717500D1 (de) 2003-01-09
DE69717500T2 true DE69717500T2 (de) 2003-04-17

Family

ID=20401775

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69717500T Expired - Fee Related DE69717500T2 (de) 1996-03-13 1997-03-04 Gürtel für absorbierende artikel und verfahren zu seiner herstellung

Country Status (6)

Country Link
US (2) US6241716B1 (de)
EP (1) EP0959857B1 (de)
JP (1) JP2000506754A (de)
DE (1) DE69717500T2 (de)
SE (1) SE9600965L (de)
WO (1) WO1997033547A1 (de)

Families Citing this family (105)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6478787B1 (en) * 1987-03-24 2002-11-12 Sca Hygiene Products Ab Device for the support of an absorbent article
SE508028C2 (sv) 1993-05-12 1998-08-10 Moelnlycke Ab Midjebälte för absorberande plagg
SE9600965L (sv) * 1996-03-13 1997-03-17 Moelnlycke Ab Midjebälte för absorberande alster samt förfarande för tillverkning av detta
KR100495033B1 (ko) * 1997-07-10 2005-09-15 주식회사 엘지생활건강 굴곡부를 포함한 벨트를 갖는 흡수용품
DE19746500C2 (de) * 1997-10-22 2001-09-27 Hartmann Paul Ag Absorbierender Hygieneartikel zum einmaligen Gebrauch
SE514370C2 (sv) 1997-10-24 2001-02-19 Sca Hygiene Prod Ab Midjebälte för absorberande plagg
US5971979A (en) * 1997-12-02 1999-10-26 Odyssey Technologies, Inc. Method for cryogenic inhibition of hyperplasia
DE19813334B4 (de) * 1998-03-26 2007-09-06 Paul Hartmann Ag Windel- oder Inkontinenzhöschen und Verfahren zu deren Herstellung
US6972012B1 (en) 1998-12-18 2005-12-06 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Pant-like disposable absorbent articles
AU2273201A (en) * 1999-12-16 2001-06-25 Mcneil-Ppc, Inc. Absorbent garment having a waist belt attachment system
US6669678B2 (en) * 2000-03-31 2003-12-30 Sca Hygiene Products Ab Absorbent article provided with a belt
US6726670B2 (en) 2000-07-13 2004-04-27 Sca Hygiene Products Ab Belted absorbent article
US7008410B2 (en) * 2000-09-13 2006-03-07 Sca Hygiene Products Ab Absorbent article
SE0003804L (sv) * 2000-10-20 2002-04-21 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande artikel
SE518063C2 (sv) * 2000-12-20 2002-08-20 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande alster med markeringar på bältesdelarna
SE518062C2 (sv) * 2000-12-20 2002-08-20 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande alster med bälte infäst via sidopaneler
NO20022176L (no) * 2001-05-16 2002-11-18 Sca Hygiene Prod Ab Absorberende gjenstand og fremgangsmÕte for fremstilling av denne
SE0102308L (sv) * 2001-06-28 2002-12-29 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande sanitetsartikel inkluderande en fästanordning
US7713254B2 (en) 2001-06-28 2010-05-11 Sca Hygiene Products Ab Sanitary absorbent article including a fastener
US7172585B2 (en) * 2001-07-03 2007-02-06 Sca Hygiene Products Ab Absorbent product
GB2383417B (en) * 2001-12-20 2005-10-05 Weston Aerospace Sensing method and apparatus
SE0104436L (sv) * 2001-12-28 2003-06-29 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande alster
US7662138B2 (en) * 2001-12-28 2010-02-16 Sca Hygiene Products Ab Absorbent article
SE0104438L (sv) * 2001-12-28 2003-06-29 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande alster
US7481802B2 (en) 2001-12-28 2009-01-27 Sca Hygiene Products Ab Absorbent article
US7799007B2 (en) * 2001-12-28 2010-09-21 Sca Hygiene Products Ab Absorbent article with two-piece construction and method of making the same
SE0104437L (sv) * 2001-12-28 2003-06-29 Sca Hygiene Prod Ab Absorberande alster
JP2006515199A (ja) 2003-01-31 2006-05-25 ザ プロクター アンド ギャンブル カンパニー 使い捨て吸収性構造体を支持するウエストベルト及びそれを含む吸収性物品
DE60323810D1 (de) 2003-02-12 2008-11-13 Procter & Gamble Bequem Windel
EP2177189B1 (de) 2003-02-12 2015-11-04 The Procter and Gamble Company Saugfähiger Kern für einen saugfähigen Artikel
DE10337537A1 (de) * 2003-08-06 2005-02-24 Paul Hartmann Ag Wegwerfwindel mit Hüftgürtel
WO2005027781A2 (en) * 2003-09-16 2005-03-31 Kathy Murguly Attachable absorbent garment side panels
US8181278B2 (en) * 2003-12-18 2012-05-22 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Waist protection garment
US7736351B2 (en) 2004-02-02 2010-06-15 The Procter & Gamble Company Simple disposable absorbent article
US20050177125A1 (en) * 2004-02-10 2005-08-11 Masahiro Kondo Pant-type disposable garment
US7318820B2 (en) 2004-03-12 2008-01-15 The Procter & Gamble Company Simple disposable absorbent article having breathable side barriers
US8684988B2 (en) 2004-06-29 2014-04-01 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having barrier cuff strips
US6962578B1 (en) * 2004-06-29 2005-11-08 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having backsheet strips
PL1833446T3 (pl) * 2004-12-16 2013-01-31 Sca Hygiene Prod Ab Wytwór chłonny zawierający pasek
JP4516849B2 (ja) * 2005-01-18 2010-08-04 株式会社瑞光 オムツの製造方法
US7763004B2 (en) 2005-05-18 2010-07-27 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having layered containment pockets
US20060264861A1 (en) 2005-05-20 2006-11-23 Lavon Gary D Disposable absorbent article having breathable side flaps
US8187239B2 (en) 2005-05-31 2012-05-29 The Procter & Gamble Company Side notched folded diaper
EP1736127B1 (de) * 2005-06-09 2019-12-04 Paul Hartmann AG Verbundmaterialbahn, wegwerfartikel und verfahren zu seiner herstellung
US7695463B2 (en) 2005-06-22 2010-04-13 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having dual layer barrier cuff strips
US7618404B2 (en) 2005-06-23 2009-11-17 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having doubled side flaps and backsheet strips
US7931636B2 (en) 2005-08-04 2011-04-26 The Procter & Gamble Company Simple disposable absorbent article
US8684990B2 (en) 2005-09-12 2014-04-01 The Procter & Gamble Company Simple disposable pant-like garment having breathable side barriers
US7320684B2 (en) * 2005-09-21 2008-01-22 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having deployable belt strips
US7737324B2 (en) 2005-11-23 2010-06-15 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having deployable chassis ears
EP2029079B1 (de) * 2006-06-21 2012-08-08 SCA Hygiene Products AB Gegurtetes saugfähiges kleidungsstück
EP2063834B1 (de) * 2006-09-20 2013-07-10 Avery Dennison Corporation Verfahren zum herstellen von wickelseitenplatten
US8257335B2 (en) 2007-01-31 2012-09-04 The Procter & Gamble Company Diaper having hip stretch panels
US8585672B2 (en) 2007-02-28 2013-11-19 The Procter & Gamble Company Disposable absorbent article having deployable belt ears
US7857801B2 (en) 2007-03-23 2010-12-28 The Procter & Gamble Company Diaper having deployable chassis ears and stretch waistband
EP2157956B1 (de) 2007-06-18 2013-07-17 The Procter and Gamble Company Einwegsaugartikel mit einem versiegelten saugkern und einem im wesentlichen kontinuierlich verteilten saugfähigen polymerpartikelmaterial
RU2465877C2 (ru) 2007-06-18 2012-11-10 Дзе Проктер Энд Гэмбл Компани Одноразовое абсорбирующее изделие с практически непрерывно распределенным абсорбирующим гранулированным полимерным материалом и способ его изготовления
CA2722538C (en) 2008-04-29 2014-08-12 The Procter & Gamble Company Process for making an absorbent core with strain resistant core cover
EP2329803B1 (de) 2009-12-02 2019-06-19 The Procter & Gamble Company Vorrichtungen und verfahren zum transportieren von teilchenförmigem material
CN102217995B (zh) * 2011-04-25 2013-06-19 覃叙钧 腰带式纸尿裤
CA3042501C (en) 2011-06-10 2020-06-23 The Procter & Gamble Company An absorbent core for disposable diapers comprising longitudinal channels
PL2532332T5 (pl) 2011-06-10 2018-07-31 The Procter And Gamble Company Pieluszka jednorazowego użytku o zredukowanym połączeniu pomiędzy wkładem chłonnym a warstwą spodnią
ES2459724T3 (es) 2011-06-10 2014-05-12 The Procter & Gamble Company Método y aparato para hacer estructuras absorbentes con material absorbente
SG195105A1 (en) 2011-06-10 2013-12-30 Procter & Gamble Absorbent core for disposable absorbent articles
EP2532329B1 (de) 2011-06-10 2018-09-19 The Procter and Gamble Company Verfahren und vorrichtung zum herstellen von absorptionsstrukturen mit absorptionsmaterial
MX2013014588A (es) 2011-06-10 2014-01-24 Procter & Gamble Estructura absorbente para articulos absorbentes.
DE202012013564U1 (de) 2011-06-10 2017-11-13 The Procter & Gamble Company Absorptionsstruktur für Absorptionsartikel
AU2012362154A1 (en) * 2011-12-30 2014-08-21 Shelley L. Akerley Garment
US20140068839A1 (en) * 2012-02-28 2014-03-13 Matthew STEELE Diaper securement accessory
CN105380754B (zh) 2012-11-13 2020-11-27 宝洁公司 具有通道和标志的吸收制品
EP2740452B1 (de) 2012-12-10 2021-11-10 The Procter & Gamble Company Saugfähiger Artikel mit hohem Anteil an Absorptionsmaterial
EP2740449B1 (de) 2012-12-10 2019-01-23 The Procter & Gamble Company Saugfähiger artikel mit hohem anteil an absorptionsmaterial
US10639215B2 (en) 2012-12-10 2020-05-05 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels and/or pockets
US9216118B2 (en) 2012-12-10 2015-12-22 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels and/or pockets
US9216116B2 (en) 2012-12-10 2015-12-22 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels
US8979815B2 (en) 2012-12-10 2015-03-17 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels
EP2740450B1 (de) 2012-12-10 2025-12-31 The Procter & Gamble Company Saugfähiger Artikel mit hohem Anteil an Superabsorptionsmaterial
PL2813201T3 (pl) 2013-06-14 2018-04-30 The Procter And Gamble Company Wyrób chłonny i wkład chłonny tworzący kanały w stanie mokrym
US9987176B2 (en) 2013-08-27 2018-06-05 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels
CA2922316A1 (en) 2013-08-27 2015-03-05 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels
US11207220B2 (en) 2013-09-16 2021-12-28 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with channels and signals
FR3010631A1 (fr) 2013-09-16 2015-03-20 Procter & Gamble Articles absorbants avec canaux et signaux
EP2851048B1 (de) 2013-09-19 2018-09-05 The Procter and Gamble Company Absorbierende Kerne mit materialfreien Bereichen
US9789009B2 (en) 2013-12-19 2017-10-17 The Procter & Gamble Company Absorbent articles having channel-forming areas and wetness indicator
PL2886092T3 (pl) 2013-12-19 2017-03-31 The Procter And Gamble Company Wkłady chłonne z obszarami tworzącymi kanały i zgrzewami osłony c
EP2905001B1 (de) 2014-02-11 2017-01-04 The Procter and Gamble Company Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von absorbierenden Strukturen mit Kanälen
EP2949300B1 (de) 2014-05-27 2017-08-02 The Procter and Gamble Company Saugfähiger Kern mit saugfähiger Materialstruktur
EP2949301B1 (de) 2014-05-27 2018-04-18 The Procter and Gamble Company Saugfähiger Kern mit gebogenen und geraden Absorptionsmaterialbereichen
ES2643577T3 (es) 2014-05-27 2017-11-23 The Procter & Gamble Company Núcleo absorbente con diseño de material absorbente
EP2949302B1 (de) 2014-05-27 2018-04-18 The Procter and Gamble Company Saugfähiger Kern mit gebogenen, kanalbildenden Bereichen
BE1022684B1 (nl) * 2014-09-18 2016-07-15 Ontex Bvba Geoptimaliseerde vasthechtingsmiddelen
WO2016149251A1 (en) 2015-03-16 2016-09-22 The Procter & Gamble Company Absorbent articles with improved cores
JP2018508291A (ja) 2015-03-16 2018-03-29 ザ プロクター アンド ギャンブル カンパニー 改善された強度を有する吸収性物品
CA2985807A1 (en) 2015-05-12 2016-11-17 The Procter & Gamble Company Absorbent article with improved core-to-backsheet adhesive
CN107683126A (zh) 2015-05-29 2018-02-09 宝洁公司 具有槽和润湿指示标记的吸收制品
EP3167859B1 (de) 2015-11-16 2020-05-06 The Procter and Gamble Company Absorbierende kerne mit materialfreien bereichen
US20170246052A1 (en) 2016-02-25 2017-08-31 The Procter & Gamble Company Configurable absorbent articles
EP3238678B1 (de) 2016-04-29 2019-02-27 The Procter and Gamble Company Saugfähiger kern mit transversalen faltlinien
EP3238676B1 (de) 2016-04-29 2019-01-02 The Procter and Gamble Company Saugkern mit profilierter verteilung von absorbierendem material
WO2018226497A1 (en) 2017-06-05 2018-12-13 The Procter & Gamble Company Configurable absorbent articles having improved bodily exudate visualization
US11399992B2 (en) 2017-08-24 2022-08-02 The Procter & Gamble Company Configurable absorbent articles having removable fastening members
EP3927302B1 (de) 2019-02-21 2024-11-13 The Procter & Gamble Company Absorbierende artikel mit vollständig abnehmbaren befestigungselementen
US20220395409A1 (en) * 2021-06-14 2022-12-15 Chelsea Marian McAmis Belt Suspended Fully Detachable Cloth Diaper with Compatible Belted Garments
EP4147684A1 (de) 2021-09-10 2023-03-15 The Procter & Gamble Company Absorbierender artikel mit einer mehrlagigen polsterschicht
US20250351889A1 (en) * 2024-05-14 2025-11-20 Molly Sheehan Underwear

Family Cites Families (26)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3618608A (en) * 1970-02-16 1971-11-09 Mary E Brink Diaper with fastener
US4402690A (en) * 1980-10-21 1983-09-06 Robin Redfern High absorbency, contoured, reusable diaper
US4728326A (en) * 1986-01-02 1988-03-01 Gilles Jennifer A Adjustable diaper
US4917693A (en) * 1988-11-23 1990-04-17 Terry Barbara S Compact disposable diaper
CA2019880C (en) * 1989-07-18 1994-09-20 William Patrick Gipson Detachable two piece absorbent garment
GB8919893D0 (en) 1989-09-04 1989-10-18 Guay Lise Adjustable and reusable diaper
CN1024746C (zh) * 1989-12-20 1994-06-01 李清祈 具热能调节作用构件的煮器
US5032119A (en) * 1990-03-14 1991-07-16 Hookano Robert W Reusable diaper
CA2023043A1 (en) * 1990-04-02 1991-10-03 Anne M. Fahrenkrug Diaper having disposable chassis assembly and reusable elasticized belt removably retained by said chassis assembly
CA2019560C (en) * 1990-06-21 1993-02-02 Heather Wippler Reusable diaper
US5106385A (en) * 1990-08-23 1992-04-21 Aware Diaper, Inc. Adjustable diaper and method of folding same
US5112326A (en) * 1990-12-06 1992-05-12 Giuseppe Quadrini Adjustable diaper
CA2053110C (en) * 1990-12-17 2002-09-10 Bruce M. Siebers Diaper or absorbent article with tensioning attachment
US5106382A (en) * 1991-01-24 1992-04-21 Donna Henry Washable diaper with a fixed water proof cover
US5221277A (en) * 1991-02-05 1993-06-22 Beplate Douglas K Diaper construction and method
US5370632A (en) * 1991-02-05 1994-12-06 Beplate; Douglas K. Diaper with integral overflow reservoir
US5304162A (en) * 1992-12-30 1994-04-19 Kimberly-Clark Corporation Garment and pleated, adjustable strap member therefor
KR970009710B1 (ko) * 1992-12-30 1997-06-17 킴벌리-클라크 코포레이션 가먼트 부착 시스템
US5374262A (en) * 1992-12-30 1994-12-20 Kimberly-Clark Corporation Adjustable garment attachment system
US5423789A (en) * 1993-03-31 1995-06-13 Kimberly-Clark Corporation Garment with selectable fasteners
SE9600965L (sv) * 1996-03-13 1997-03-17 Moelnlycke Ab Midjebälte för absorberande alster samt förfarande för tillverkning av detta
SE512761C2 (sv) * 1997-02-28 2000-05-08 Sca Hygiene Prod Ab Blöja, innefattande ett midjebälte och en absorberand enhet
US6132412A (en) * 1998-06-01 2000-10-17 Jones; Rosemary N. Genitourinary elimination covering system
US6306121B1 (en) * 1998-06-12 2001-10-23 First Quality Enterprises, Inc. Disposable elastic absorbent article having triple member closure
US6287287B1 (en) * 1998-06-19 2001-09-11 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Disposable absorbent articles having passive side bonds and adjustable fastening systems
US6197011B1 (en) * 1998-10-01 2001-03-06 Evelyn J. Freitas Male incontinence diaper

Also Published As

Publication number Publication date
SE504624C2 (sv) 1997-03-17
WO1997033547A1 (en) 1997-09-18
DE69717500D1 (de) 2003-01-09
US6432099B2 (en) 2002-08-13
EP0959857B1 (de) 2002-11-27
US6241716B1 (en) 2001-06-05
EP0959857A1 (de) 1999-12-01
JP2000506754A (ja) 2000-06-06
SE9600965L (sv) 1997-03-17
SE9600965D0 (sv) 1996-03-13
US20010000529A1 (en) 2001-04-26

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69717500T2 (de) Gürtel für absorbierende artikel und verfahren zu seiner herstellung
EP0268858B1 (de) Verfahren zum Herstellen von auf dem Körper zu tragenden Artikeln
DE69027592T2 (de) Absorbierender Wegwerfartikel
EP0241925B1 (de) Absorbierende Wegwerfunterhosen
DE69927747T2 (de) Wegwerfartikel für Körperexkremente und zugehöriges Herstellungsverfahren
DE69711881T2 (de) Ein absorbierender artikel,wie eine windel,ein inkontinenzprodukt oder ähnliche artikel mit festhaltevorrichtungen
EP0510715B1 (de) Verfahren zum Anbringen von elastischen Elementen um Beinöffnungen von Wegwerfbekleidungsstücken
DE60018133T2 (de) Absorbierender Artikel
AT389629B (de) Wegwerfwindel
DE69818697T2 (de) Flüssigkeitssperre für absorbierende artikel
DE60214464T2 (de) Höschenartige Einwegwindel
EP0412549B1 (de) Wegwerfkleidungsstück
DE69510768T2 (de) Wegwerfwindel in höschenform
DE60219001T2 (de) Verfahren zur herstellung eines absorbierenden artikels
DE69511688T2 (de) Verfahren zur herstellung von hosenähnlicher windel oder hygienische windel und derartiger artikel
EP0531666A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Einzelteilen bei höschenartigen Kleidungsstücken
EP0522584A2 (de) Wegwerfhöschen und Verfahren zur Herstellung desselben
DE3141963A1 (de) Wegwerfwindel
DE69810953T3 (de) Gürtel für absorbierende kleidungsstücke
DE60121508T2 (de) Wegwerfwindeln und Verfahren zu seiner Herstellung
DE112006001715T5 (de) Verfahren zur Herstellung einer Windel
DE3423644A1 (de) Kleidungsstueck mit gerafften elastischen bereichen und verfahren zu seiner herstellung
DE69713162T2 (de) Verfahren zum herstellen von intermittierenden elastischen geweben
DD239717A5 (de) Kurzer slip und verfahren zur herstellung
DE112006003366B4 (de) Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Artikels

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee