DE69709231T3

DE69709231T3 - Ventilzeitsteuerungsvorrichtung

Info

Publication number: DE69709231T3
Application number: DE69709231T
Authority: DE
Inventors: Ogawa Kazumi; Eguchi Katsuhiko; Aoki Kongo
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1996-03-28
Filing date: 1997-03-26
Publication date: 2009-01-08
Anticipated expiration: 2017-03-27
Also published as: EP1128028A2; EP0806550A1; EP2320037B1; DE69709231D1; EP0806550B2; EP2320037B8; EP0806550B1; US5775279A; DE69709231T2; EP1128028B8; EP1128028A3; EP2320037A1; EP1128028B1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung und insbesondere auf die Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung zum Steuern einer Winkelphasendifferenz zwischen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Im allgemeinen werden Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine durch einen Ventilmechanismus bestimmt, der durch Nockenwellen in Übereinstimmung mit Eigenschaften der Brennkraftmaschine oder einer Spezifikation der Brennkraftmaschine angetrieben wird. Da ein Zustand der Verbrennung sich im Ansprechen auf die Drehzahl der Brennkraftmaschine ändert, ist es schwierig, optimale Ventilsteuerzeiten über den gesamten Drehzeitbereich zu erhalten. Deshalb wurde eine Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung als ein Hilfsmechanismus des Ventilmechanismus in den letzten Jahren vorgeschlagen, der Ventilsteuerzeiten im Ansprechen auf den Zustand der Brennkraftmaschine ändern kann.
Eine herkömmliche Vorrichtung dieser Art ist beispielsweise in dem US-Patent Nr. 4 858 572 offenbart. Diese Vorrichtung umfasst einen Rotor, der auf eine Nockenwelle fixiert ist, ein Antriebselement, das durch das Drehmoment von einer Kurbelwelle angetrieben wird und das drehbar an der Nockenwelle montiert ist, um einen Rotor zu umschließen, eine Vielzahl an Kammern, die zwischen dem Antriebselement und dem Rotor definiert sind und von denen jede ein Paar an in der Umfangsrichtung gegenüberliegende Wände und eine Vielzahl an Flügel hat, die an dem Rotor montiert sind und die sich von diesem in der radialen Richtung in die Kammern hinein nach außen erstrecken, um jede der Kammern in eine erste Druckkammer und eine zweite Druckkammer zu teilen. Bei dieser Vorrichtung wird mit Druck beaufschlagtes Fluid zu einer gewählten Kammer d. h. der ersten Druckkammer oder der zweiten Druckkammer zugeführt ansprechend auf den Fahrzustand der Brennkraftmaschine, und eine Winkelphasendifferenz zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle wird gesteuert, um die Ventilsteuerzeiten gegenüber der Kurbelwelle vorzuverlegen oder nachzuverlegen. Das mit Druck beaufschlagte Fluid wird von einer Ölpumpe geliefert. Die Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung befindet sich bei dem maximal voreilenden Zustand, wenn jeder der Flügel sich mit einer der gegenüberliegenden Wände von jeder der Kammern in Kontakt befindet. Andererseits befindet sich die Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung bei dem maximal nacheilenden Zustand, wenn jeder der Flügel sich in Kontakt mit der anderen der gegenüberliegenden Wände von jeder der Kammern befindet.
Wenn bei der Vorrichtung nach dem Stand der Technik die Brennkraftmaschine angehalten wird, hält die Ölpumpe die Lieferung des mit Druck beaufschlagten Fluids an. Die Menge des mit Druck beaufschlagten Fluids in der ersten Druckkammer und der zweiten Druckkammer nimmt mit dem Verstreichen der Zeit ab. Wenn dann die Brennkraftmaschine erneut gestartet wird, gibt es nicht ausreichend mit Druck beaufschlagtes Fluid in den Kammern. Deshalb dreht sich jeder der Flügel, um die Ventilsteuerzeiten zu verzögern und schlägt auf die gegenüberliegende Wand seiner Kammer auf. Das Aufschlaggeräusch ist unangenehm für den Fahrer und die Insassen, kann aber erfindungsgemäß vermieden werden. Demgemäss besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Schaffung einer verbesserten Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung ohne die vorstehend beschriebenen Nachteile.
Wenn des weiteren die Nockenwelle zum Steuern der Auslassventile an der Vorrichtung nach dem Stand der Technik angebracht ist, werden die Öffnungs- und Schließzeitgebung der Auslassventile aufgrund des vorstehend erläuterten Vorgangs des Verzögerns der Ventilsteuerzeiten verzögert bzw. zum Nacheilen gebracht.
Dadurch wird ein Überschneidungsphänomen größer. Das Überschneidungsphänomens bedeutet, dass die Auslassventile und die Einlassventile gleichzeitig geöffnet sind. Wenn der Ansaughub der Brennkraftmaschine während des Überschneidungsphänomens stattfindet, wird die angesaugte Ladung (Kraftstoff und Luft) von dem Einlassanschluss über den Auslassanschluss abgegeben, bevor sie durch die Zündkerzen gezündet wird, so daß sie unregelmäßig verbrannt wird und das Abgas verschmutzt. Nach einem bevorzugten Gesichtspunkt der Erfindung wird der vorstehende Nachteil vermieden.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Erfindungsgemäß wird eine Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung geschaffen mit: einem Rotor, der an einer Nockenwelle eines Motors fixiert ist, einem Gehäuseelement, das drehbar montiert ist an der Nockenwelle, um den Rotor zu umschließen, eine Einrichtung zum Antreiben des Gehäuseelements von einer Drehleistung des Motors; einer Kammer, die zwischen dem Gehäuseelement und dem Rotor definiert ist und ein Paar an in der Umfangsrichtung gegenüberliegende Wände hat; einem Flügel, der an dem Rotor montiert ist und sich von diesem in der radialen Richtung in die Kammer hinein auswärts erstreckt, um die Kammer in eine erste Druckkammer und eine zweite Druckkammer zu teilen; einer Fluidzufuhreinrichtung für die Zufuhr von Druck beaufschlagtem Fluid wahlweise zu einer aus der ersten oder der zweiten Druckkammer, wodurch eine Druckdifferenz zwischen den Druckkammern eingerichtet wird, um eine Relativdrehung zwischen dem Rotor und dem Gehäuseelement zu bewirken; und einer Einrichtung zum Sperren des Rotors und des Gehäuseelements bei einer vorgegebenen Relativwinkelanordnung und zum wahlweisen Freigeben dieses Sperreingriffs; wobei sie dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Federelement in der Vorrichtung vorgesehen ist, um den Rotor in Richtung zu der Winkelposition zu drängen, bei der er gesperrt ist, wobei die Nockenwelle (10) eines oder mehrere Auslassventile des Motors (E) steuert und das Federelement (92, 93) wirkt, um den Rotor (30) zu einem voreilenden Ventilsteuerzeitenzustand hin vorzuspannen.
Die vorstehend dargelegten und zusätzliche Merkmale der vorliegenden Erfindung sind aus der folgenden detaillierten Beschreibung ihrer bevorzugten Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ersichtlich.
1 zeigt eine Schnittansicht des ersten Ausführungsbeispiels einer Ventilzeitensteuerungvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.
2 zeigt eine Seitenansicht von 1 gemäß der vorliegenden Erfindung.
3 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie III-III von 1 gemäß der vorliegenden Erfindung.
4 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV von 1 gemäß der vorliegenden Erfindung.
5, 6 und 7 zeigen drei Ansichten ähnlich von 4, die verschiedene Abwandlungen zeigen.
Und 8 zeigt eine Schnittansicht ähnlich von 1 des zweiten Ausführungsbeispiels einer Ventilzeitensteuerungvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
Eine Ventilzeitensteuervorrichtung gemäß den bevorzugten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
1 bis 7 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Unter Bezugnahme auf 1 hat eine Ventilzeitensteuervorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels eine Auslassnockenwelle 10, eine Sensorscheibe 20, einen Rotor 30, eine Vielzahl an Flügeln 40 und ein Gehäuse 50. Die Auslassnockenwelle 10 ist an einem Zylinderkopf 80 eines Motors E drehbar montiert. Die Auslassnockenwelle 10 hat zwei ringförmige Nuten 14, 15. Beide ringförmigen Nuten 14, 15 sind so ausgebildet, daß sie einen vorgegebenen Abstand zueinander aufrecht erhalten. Sowohl die Sensorscheibe 20 als auch der Rotor 30 sind an dem vorstehenden Ende der Auslassnockenwelle 10 durch eine Schraube 90 fixiert. Die Sensorscheibe 20 hat drei kurze Vorsprünge 21, 22, 23 in der Umfangsrichtung und einen langen Vorsprung 24 in der Umfangsrichtung, wie dies in 2 gezeigt ist. Die Sensorscheibe 20 hat einen Kranz 25. Der Rotor 30 hat eine Vielzahl an Nuten zum Einsetzen der Flügel 40, wie dies in 4 bis 7 gezeigt ist. Ein Seitenende des Gehäuses 50 ist an einem Zahnriemenrad 70 fixiert und das andere Seitenende des Gehäuses 50 ist an der Seitenscheibe 71 durch eine Schraube 91 fixiert. Deshalb wirken das Gehäuse 50, das Zahnriemenrad 70 und die Seitenscheibe 71 einstückig. Auf das Zahnriemenrad 70 wird ein drehendes Drehmoment über einen Riemen 72 (oder eine Kette 72) von einer Kurbelwelle 83 übertragen, die durch den Motor E gedreht wird. Ein Stift 60 kann eine Verbindung zwischen dem Rotor 30 und dem Gehäuse 50 herstellen, wenn der Rotor 30 sich in Phase mit dem Gehäuse 50 befindet.
Die Auslassnockenwelle 10 hat eine Vielzahl an (nicht gezeigten) Nocken. Jede Nocke veranlasst ein Öffnen und Schließen eines Auslassventils. Es gibt einen Kanal 11, der in der Auslassnockenwelle 10 an ihrer axialen Mitte ausgebildet ist und sich in der axialen Richtung erstreckt. Ein Ende des Kanals 11 ist mit der ringförmigen Nut 14 über einen Kanal 13 verbunden. Die ringförmige Nut 14 ist mit einem Kanal 81 verbunden, der in dem Zylinderkopf 80 des Motors E ausgebildet ist. Andererseits gibt es eine Vielzahl an Kanälen 12, die in der Auslassnockenwelle 10 ausgebildet sind und sich auf einem koaxialen Kreis um die axiale Mitte der Welle 10 herum befinden und sich parallel in der axialen Richtung erstrecken. Ein Ende der Kanäle 12 ist mit der ringförmigen Nut 15 verbunden. Die ringförmige Nut 15 ist mit einem Kanal 82 verbunden, der in dem Zylinderkopf 80 eines Motors E ausgebildet ist. Beide Kanäle 81 und 82 sind mit einer Fluidzufuhrvorrichtung 100 verbunden. Die Fluidzufuhrvorrichtung 100 weist ein Umschaltventil 101, eine Fluidpumpe 102 und einen Regler 103 auf. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Umschaltventil 101 ein elektromagnetisches Vierwegeventil mit drei Positionen. Die Fluidpumpe 102 wird durch den Motor E angetrieben und gibt das Fluid (= Öl) zum Schmieren des Motors E ab. Die Pumpe 102 kann eine Pumpe zum Schmieren des Motors E sein.
Der Kanal 82 ist mit einem Anschluss A des Umschaltventils 101 verbunden und der Kanal 81 ist mit einem Anschluss B des Umschaltventils 101 verbunden. Ein Anschluss P des Umschaltventils 101 ist mit einem Abgabeabschnitt der Fluidpumpe 102 über einen Kanal 105 verbunden und ein Anschluss R des Umschaltventils 101 ist mit einem Speicher 104 über einen Kanal 106 verbunden. Die Position des Umschaltventils 101 wird durch den Regler 103 bei einem ersten Zustand gesteuert, wie dies in 1 gezeigt ist, wobei das abgegebene Fluid von der Pumpe 102 zu dem Kanal 82 zugeführt wird und der Kanal 81 mit dem Speicher 104 verbunden ist, bei einem zweiten Zustand sind alle Anschlüsse A, B, P, R unterbrochen, bei einem dritten Zustand 1 wird das abgegebene Fluid von der Pumpe 102 zu dem Kanal 81 zugeführt und der Kanal 82 ist mit dem Speicher 104 verbunden, die wahlweise erhalten werden. Der Regler 103 steuert die vorstehenden Zustände des Umschaltventils 101 auf der Grundlage von Parametersignalen, wie beispielsweise der Motordrehzahl, dem Öffnungsgrad einer (nicht gezeigten) Drosselklappe usw.
In dem Rotor 30 und dem Gehäuse 50 ist ein Ventilsteuerzeitensteuermechanismus V montiert. Der Rotor 30 hat eine zylindrische Form. Wie dies in 4 bis 7 gezeigt ist, hat das Gehäuse 50 eine Innenbohrung 54 und ist drehbar an der äußeren Umfangsfläche des Rotors 30 montiert, um den Rotor 30 zu umschließen. Das Gehäuse 50 hat dieselbe axiale Länge wie der Rotor 30 und ist mit einer Vielzahl an Nuten 51 versehen, die sich nach außen von der Innenbohrung 54 in der radialen Richtung erstrecken und die in der Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen getrennt sind. Das Gehäuse 50 ist auch mit einer Vielzahl an Öffnungen 53 für den Durchtritt der Schraube 91 versehen. Die Öffnungen 53 drängen in der axialen Richtung durch und sind in der Umfangsrichtung bei gleichmäßigen Abständen getrennt.
Dadurch sind eine Vielzahl an Kammern RO, die in der Umfangsrichtung bei gleichmäßigen Abständen getrennt sind und von denen jede ein Paar an in der Umfangsrichtung gegenüberliegende Wände 55 und 56 hat, zusammen mit dem Rotor 30, dem Gehäuse 50, dem Zahnriemenrad 70 und der Seitenscheibe 71 definiert. An dem anderen Umfangsabschnitt des Rotors 30 gibt es einige Nuten 31. Die Anzahl der Nuten 31 ist gleich der Anzahl der Kammern RO. Jede der Nuten 31 erstreckt sich in der radialen Richtung nach innen. Die Nuten sind bei gleichmäßigen Abständen in der Umfangsrichtung angeordnet. Die Flügel, die sich in der radialen Richtung in die Kammern RO hinein auswärts erstrecken, sind in den Nuten 31 montiert. Dadurch ist jede der Kammern RO in eine erste Druckkammer R1 und eine zweite Druckkammer R2 geteilt, die beide fluiddicht voneinander getrennt sind.
Das Gehäuse 50 hat eine Öffnung 52, die sich in der radialen Richtung erstreckt. Die Öffnung 52 kann den Stift 60 aufnehmen, der in Richtung auf den Rotor 30 durch eine Schraubenfeder 61 gedrückt wird. Die Schraubenfeder 61 wird durch eine Klemmeinrichtung 63 über einen Halter 62 gestützt. Andererseits hat der Rotor 30 an seiner äußeren Umfangsfläche eine Öffnung 32, die sich nach innen in der radialen Richtung erstreckt, um den Stift 60 aufzunehmen.
Der Rotor 30 ist mit einer Vielzahl an ersten Kanälen 34, einer Vielzahl an zweiten Kanälen 36 und einem Kanal 35 versehen. Die ersten Kanäle 34 und der Kanal 35 sind mit einander verbunden. Ein Ende von jedem der ersten Kanals 34 ist mit dem Kanal 11 verbunden und das andere Ende der ersten Kanäle 34 ist mit jeder der ersten Kammern R1 verbunden. Andererseits ist ein Ende von jedem der zweiten Kanäle 36 mit dem Kanal 12 verbunden und das andere Ende der zweiten Kanäle ist mit jeder der zweiten Kammern R2 verbunden.
Es gibt eine Schraubenfeder 92. Ein Ende der Schraubenfeder 92 ist mit dem Rotor 30 verbunden und das andere Ende der Schraubenfeder 92 ist mit der Seitenscheibe 71 verbunden, die an dem Gehäuse 50 fixiert ist. Die Außenfläche des Kranzes 25 der Sensorscheibe 20 führt den Wickelabschnitt der Schraubenfeder 92, wie dies in 1 gezeigt ist.
Der Betrieb der Ventilsteuerzeitensteuervorrichtung mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau wird nun beschrieben.
Die Auslassnockenwelle 10 wird entgegen dem Uhrzeigersinn durch das Zahnriemenrad 70 gedreht. Dadurch werden (nicht gezeigte) Auslassventile geöffnet und geschlossen.
Der Druck des von der Ölpumpe 102 gelieferten Fluids wird erhöht. Mit dem sich ergebenden Druck beaufschlagtes Fluid wird zu dem Umschaltventil 101 zugeführt. Dabei befindet sich das Umschaltventil 101 bei dem ersten Zustand, wie dies in 1 gezeigt ist, und Fluid wird zu den Kammern R2 über den Kanal 82, den Kanal 12 und die zweiten Kanäle 36 zugeführt. Dadurch werden die Flügel 40 in der Richtung des Uhrzeigersinns zusammen mit dem Rotor 30 und der Auslassnockenwelle 10 gedreht. Beim Einsetzen des Stifts 60 in die Öffnung 32 des Rotors 30 wird eine derartige Drehung beendet. Somit ist die Nockenwelle 10 um einen Winkel gegenüber der Kurbelwelle 83 voreilend.
Andererseits werden zum Zurückbringen der Auslassnockenwelle 10 von dem voreilenden Zustand zu dem nacheilenden Zustand die Flügel 40 in der Richtung des Uhrzeigersinns gedreht, indem mit Druck beaufschlagtes Fluid zu den Kammern R1 über den Kanal 81, den Kanal 11 und die ersten Kanäle 34 zugeführt wird. Da der erste Kanal 34 mit dem Kanal 35 verbunden ist, drängt in die Öffnung 32 zugeführtes mit Druck beaufschlagtes Fluid den Stift 60 vollständig in die Öffnung 52 des Gehäuses 50 hinein, wie dies in 5 gezeigt ist, wodurch die Verbindung zwischen dem Rotor 30 und dem Gehäuse 50 aufgehoben wird. Mit dem Erhöhen des Drucks in der Kammer R1 werden die Flügel 40 in der Richtung des Uhrzeigersinns, wie dies in 7 gezeigt ist, über den in 6 gezeigten Zustand gedreht. Während der Nacheildrehbewegung der Flügel 40 wird Fluid in jede der Kammern R2 zu dem Speicher 104 über den Kanal 36, den Kanal 12, die zweiten Kanäle 82 und das Umschaltventil 101 abgelassen.
Wenn der Motor E angehalten wird, wird der Fluiddruck in den Kammern R1 und R2 mit dem Verstreichen der Zeit über ein nicht dargestelltes Spiel zwischen den Teilen, wie beispielsweise zwischen der Auslassnockenwelle 10 und dem Zylinderkopf 80 abgelassen. Deshalb drängt die Schraubenfeder den Rotor 30 in der zu dem Uhrzeigersinn entgegengesetzten Richtung, um den Stift 60 in die Öffnung 32 des Rotors 30 hinein zu setzen.
8 stellt ein zweites Ausführungsbeispiel dar, das genauer gesagt eine abgewandelte Anordnung einer Schraubenfeder 93 ist. In 8 sind die Teile, die jenen Teilen in 1 entsprechen, mit den selben Bezugszeichen bezeichnet. Bei dieser abgewandelten Bauweise ist die Schraubenfeder 93 innerhalb des Gehäuses 50 zwischen dem Rotor 30 und dem Zahnriemenrad 70 angeordnet. Das Zahnriemenrad 70 hat einen zylindrischen Hohlraum 74. Der zylindrische Hohlraum 74 nimmt die Schraubenfeder 93 auf, von der ein Ende mit dem Rotor 30 verbunden ist und das andere Ende mit dem Zahnriemenrad 70 verbunden ist, das an dem Gehäuse 50 fixiert ist.

Claims

Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung mit: einem Rotor (30), der an einer Nockenwelle (10) eines Motors (E) fixiert ist; einem Gehäuseelement (50), das drehbar montiert ist an der Nockenwelle (10), um den Rotor (30) zu umschließen; einer Einrichtung (70) zum Antreiben des Gehäuseelements (50) von einer Drehleistung des Motors (E); einer Kammer (R0), die zwischen dem Gehäuseelement (50) und dem Rotor (30) definiert ist und ein Paar in der Umfangsrichtung gegenüberliegende Wände (55, 56) hat; einem Flügel (40), der an dem Rotor (30) montiert ist und sich von diesem in der radialen Richtung nach außen erstreckt in die Kammer (R0) hinein, um die Kammer in eine erste Druckkammer (R1) und eine zweite Druckkammer (R2) zu teilen; einer Fluidzufuhreinrichtung (100) für die Zufuhr von Fluid unter Druck wahlweise zu einer aus der ersten oder zweiten Druckkammer (R1 oder R2), wodurch eine Druckdifferenz eingerichtet wird zwischen den Druckkammern (R1 und R2), um eine Relativdrehung zwischen dem Rotor (30) und dem Gehäuseelement (50) zu bewirken; und einer Einrichtung (60) zum Sperren des Rotors (30) und des Gehäuseelements (50) in einer vorgegebenen Relativwinkelanordnung und zum wahlweisen Lösen des Sperreingriffs; dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (92, 93) innerhalb der Vorrichtung vorgesehen ist, um den Rotor in die Winkelposition hin zu drängen, bei der er gesperrt ist, wobei die Nockenwelle (10) eines oder mehrere Auslassventile des Motors (E) steuert und das Federelement (92, 93) wirkt, um den Rotor (30) zu einem voreilenden Ventilsteuerzeitenzustand hin vorzuspannen.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Federelement (92, 93) eine Spiralfeder (92, 93) ist und ein Ende der Spiralfeder an dem Rotor (30) fixiert ist und das andere Ende der Spiralfeder an dem Gehäuseelement (50) fixiert ist.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Rotor (30) und das Gehäuseelement (50) zwischen der Spiralfeder (92) und dem Motor angeordnet sind.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Spiralfeder durch eine Sensorplatte (20) geführt ist, die an dem Ende der Nockenwelle (30) angeordnet ist.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Spiralfeder (92, 93) eine Torsionsfeder ist.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Spiralfeder (92, 93) eine Achse hat, die mit der Achse der Nockenwelle (10) übereinstimmt.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Spiralfeder (92) eine zylindrisch ausgebildete Spiralfeder ist, deren eines axiale Ende sich in einer zylindrischen Vertiefung in dem Rotor (30) befindet und an dem Rotor verankert ist und deren anderes axiales Ende sich in einem zylindrischen Raum zwischen einem an dem Gehäuseelement (50) befestigten Element (71) und einem an dem Rotor (30) befestigten Element (25) befindet.
Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Spiralfeder (93) eine zylindrisch ausgebildete Spiralfeder ist, die sich in einem zylindrischen Hohlraum (74) in der Antriebseinrichtung (70) befindet.