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DE69620525T2 - Trennkupplung - Google Patents

Trennkupplung

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Publication number
DE69620525T2
DE69620525T2 DE69620525T DE69620525T DE69620525T2 DE 69620525 T2 DE69620525 T2 DE 69620525T2 DE 69620525 T DE69620525 T DE 69620525T DE 69620525 T DE69620525 T DE 69620525T DE 69620525 T2 DE69620525 T2 DE 69620525T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve element
coupling
valve
holder
sleeve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69620525T
Other languages
English (en)
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DE69620525D1 (de
Inventor
Jack Gall Thomson
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Delaware Capital Formation Inc
Original Assignee
Delaware Capital Formation Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Priority claimed from GBGB9519193.8A external-priority patent/GB9519193D0/en
Application filed by Delaware Capital Formation Inc filed Critical Delaware Capital Formation Inc
Publication of DE69620525D1 publication Critical patent/DE69620525D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69620525T2 publication Critical patent/DE69620525T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L55/00Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
    • F16L55/10Means for stopping flow in pipes or hoses
    • F16L55/1007Couplings closed automatically when broken
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/1624Destructible or deformable element controlled
    • Y10T137/1632Destructible element
    • Y10T137/1654Separable valve coupling or conduit
    • Y10T137/1662Tensile or sheer pin or bolt
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/87917Flow path with serial valves and/or closures
    • Y10T137/87925Separable flow path section, valve or closure in each
    • Y10T137/87933Common joint and valve seat faces, or sections joined by closing members

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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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  • Lift Valve (AREA)
  • Multiple-Way Valves (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Trennkupplung.
  • Trennkupplungen für Fluidleitungen (z. B. Röhren und/oder Schläuche) sind bekannt, die sich trennen, wenn eine eine vorbestimmte Kraft überschreitende Trennkraft entlang der Leitung angelegt wird. Die Kupplungen weisen normalerweise zwei Kupplungshälften auf, die nach ihrer Trennung bei dem Leitungsteil verbleiben, an dem sie befestigt sind. Eine oder beide Kupplungshälften können eine Ventilanordnung enthalten, die bei einer Trennung der Hälften zur Schließung des Fluidflusses durch die Kupplungshälfte aktiviert wird. Dies ist vorteilhaft, da hier Fluid isoliert wird, das in dem Leitungsteil enthalten ist, an dem die Kupplungshälfte befestigt ist, und daher ein unerwünschtes Auslaufen von Fluid verhindert wird.
  • Eine allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Trennkupplung des oben angegebenen Typs vorzusehen.
  • In der US-A-4,667,883 ist eine Trennkupplung offenbart, wie sie im Oberbegriff von Anspruch 1 beschrieben ist.
  • Erfindungsgemäß ist eine Trennkupplung mit einem ersten und einem zweiten Kupplungsteil vorgesehen, die durch eine lösbare Einrichtung miteinander verbunden sind, wobei die lösbare Einrichtung eine Trennung der Kupplungsteile in einer vorgegebenen Richtung erlaubt, wenn sie einer Trennkraft in dieser Richtung ausgesetzt werden, die eine vorbestimmte Kraft übersteigt, wobei mindestens einer der Kupplungsteile eine Ventileinrichtung aufweist, wobei die Ventileinrichtung normalerweise in einer offenen Position gehalten wird und in eine geschlossene Position beweglich ist, wenn die Kupplungsteile sich in der Richtung voneinander wegbewegen, wobei die Ventileinrichtung einen ringförmigen Ventilsitz aufweist, der in dem einen Kupplungsteil ausgebildet ist, ein Ventilelement, das, wenn es auf dem Ventilsitz sitzt, ein Fluid daran hindert, durch diesen einen Kupplungsteil zu fließen, wobei das Ventilelement in dem einen Kupplungsteil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich angebracht ist, wobei das Ventilelement, wenn es in der offenen Position ist, vom Ventilsitz entfernt ist, damit Fluid durch einen Kupplungsteil fließen kann, und wenn es in der geschlossenen Position ist, auf dem Ventilsitz sitzt, um das Fluid daran zu hindern, durch den einen Kupplungsteil zu fließen, wobei das Ventilelement schwenkbar auf einer länglichen Halterung angebracht ist, zur Bewegung von der offenen Position in eine Zwischenposition, bei der es dem Ventilsitz gegenüber liegt, jedoch in der vorgegebenen Richtung von ihm einen Abstand hat, wobei sich die Halterung längs in der vorgegebenen Richtung erstreckt und in der vorgegebenen Richtung zwischen einer ersten Position, bei der die Halterung das Ventilelement in seiner offenen Position positioniert, und einer zweiten Position beweglich ist, in der die Halterung das Ventilelement in seiner geschlossenen Position positioniert, wobei Auslöseeinrichtungen zum Zurückhalten der Halterung in ihrer ersten Position vorgesehen sind, wobei das Ventilelement mit den Auslöseeinrichtungen zusammenwirkt, um ein Auslösen der Halterung zu verursachen, wenn sich das Ventilelement in seine Zwischenposition bewegt, um dadurch der Halterung zu ermöglichen, sich in ihre zweite Position zu bewegen, und dem Ventilelement zu ermöglichen, sich in seine geschlossene Position zu bewegen.
  • Vorzugsweise ist die Halterung zwischen ihrer ersten und zweiten Position linear beweglich.
  • Verschiedene Aspekte der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
  • Fig. 1 einen axialen Schnitt durch eine Kupplung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
  • Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1,
  • Fig. 3 einen axialen Schnitt durch eine Hälfte einer Kupplung nach einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die in der offenen Ventilposition gezeigt ist,
  • Fig. 4 eine Ansicht ähnlich Fig. 3, welche die Kupplungshälfte in der offenen Ventilposition zeigt, und
  • Fig. 5 eine Teilschnittansicht ähnlich Fig. 4, die eine Modifikation der Halterung des Ventilelements zeigt.
  • Die in den Zeichnungen gezeigte Fluidleitungskupplung 10 weist zwei Kupplungshälften 11, 12 auf, die gegen eine Trennung in einer axialen Richtung durch eine lösbare Einrichtung 14, vorzugsweise in der Form zerbrechlicher Schrauben 16, zusammengehalten werden.
  • In der gezeigten Ausführungsform sind drei zerbrechliche Schrauben 16 vorgesehen, die im Umkreis um die Kupplungshälften voneinander beabstandet sind. Jede Schraube 16 weist vorzugsweise eine Gewindeschraube 17 auf, die aus einem geeigneten zerbrechlichen Material, wie zum Beispiel einem Metall, vorzugsweise Messing, gefertigt ist. Ein Ende der Schraube 17 ist in eine Kupplungshälfte eingeschraubt und erstreckt sich durch ein Loch in der anderen Kupplungshälfte und steht auf der anderen Seite über, wo eine Mutter 19 aufgeschraubt ist.
  • Vorzugsweise hat die Schraube 17 einen geschwächten Teil 20, der zum Beispiel durch eine Querschnittsverringerung hergestellt wird, der bricht, wenn an die Schraube 17 eine Zugkraft angelegt wird, die eine vorbestimmte Trennkraft überschreitet, die zum Trennen der Kupplungshälften wirkt.
  • Die Kupplungshälften 11, 12 stehen über eine Entfernung T teleskopisch miteinander in Eingriff, was durch das Vorsehen eines männlichen Teils 26 an einer Kupplungshälfte geschieht, der in einem weiblichen Teil 27 auf der anderen Kupplungshälfte aufgenommen wird. Eine Dichtung 30 ist zwischen dem männlichen und dem weiblichen Teil 26, 27 vorgesehen, um eine Dichtung zwischen diesen vorzusehen, während die Kupplungshälften teleskopisch miteinander in Eingriff stehen. Vorzugsweise sitzt die Dichtung 30 in einer ringförmigen Nut, die im weiblichen Teil 27 ausgebildet ist.
  • Vorzugsweise stoßen beim Anziehen der Schrauben 17 die sich gegenüberliegenden axialen Flächen 36 der beiden Kupplungshälften 11, 12 aufeinander und halten die Kupplungshälften 11, 12 an einer Grenze ihres teleskopischen Eingriffs.
  • Jede Kupplungshälfte 11, 12 weist einen Fluiddurchlass 40 auf, durch den bei der Verwendung Fluid fließt. Jede Kupplungshälfte 11, 12 weist Befestigungselemente 41 zur Befestigung der Kupplungshälfte an einem (nicht gezeigten) Fluidleitungsteil auf. In der gezeigten Ausführungsform weist das Befestigungselement 41 für die Kupplungshälfte 11 einen Innengewindeteil und das Befestigungselement 41 für die Kupplungshälfte 12 ein Außengewinde auf.
  • Vorzugsweise weist jede Kupplungshälfte 11, 12 eine Ventileinrichtung 60 zum Verhindern von Fluidfluss durch den Durchlass 40 für den Fall auf, dass die Kupplungshälften 11, 12 um mehr als einen vorbestimmten Grad R voneinander in der axialen Richtung entfernt wurden.
  • Jede Ventileinrichtung 16 weist einen ringförmigen Ventilsitz 62 auf, der in dem Körper 63 der Kupplungshälfte ausgebildet ist. Der Sitz 62 führt um den Durchlass 40 herum und ist vorzugsweise durch eine Dichtung 66 definiert.
  • Jede Ventileinrichtung 60 weist ferner ein Ventilelement 67 auf, vorzugsweise in plattenartiger Form, die schwenkbar auf einer Halterung 70 angebracht ist. Vorzugsweise hat das Ventilelement 67 eine Kreisform und eine angeschrägte Kante 68, die einen Sitz zum dichten Sitzen auf dem Ventilsitz 62 definiert. Die angeschrägte Kante 68 hilft bei der Ausrichtung des Ventilelements 67 während des Setzens auf den Ventilsitz 62 und trägt hierdurch dazu bei, dass eine gute Dichtung erreicht wird.
  • Die Halterung 70 weist eine Halterungshülse 71 auf, die zu einer Längsbewegung in der axialen Richtung der Kupplung 10 gleitend angebracht ist.
  • Die Hülse 71 ist in einer Bohrung eines Gehäuses 73 enthalten, das auf einem Sockel 74 sitzt. Vorzugsweise sind das Gehäuse 73 und der Sockel 74 mit dem Körper 63 der Kupplungshälfte aus einem Stück ausgebildet.
  • Wie in Fig. 1 gezeigt, wird die Halterungshülse 71 durch eine Auslöseeinrichtung 80 in einer ersten axialen Position gehalten.
  • Die Auslöseeinrichtung 80 weist einen Schlagbolzen 81 auf, der in der Bohrung 76 der Hülse 71 gleitend sitzt. Wie in Fig. 1 gezeigt, erstreckt sich ein Ende des Schlagbolzens 81 über das axiale Ende der Hülse 71 hinaus und definiert so einen Schlagkopf 85. Das entgegengesetzte Ende des Schlagbolzen hat einen vergrößerten Teil 88 (siehe Detailansicht in Fig. 1), der in der Hülse 71 ausgebildete radiale Bohrungen 90 verschließt. Ein Ball 91 liegt lose in jeder Bohrung 90; die Wanddicke der Hülse 71 ist geringer als der jeweilige Durchmesser von Kugel 91, so dass die Kugel 91 normalerweise in der gezeigten Position liegt, so dass sie über die Außenoberfläche der Hülse 71 hinausragt.
  • Ein ringförmig verlaufender Absatz 95 ist im Gehäuse 73 vorgesehen, gegen welchen die Kugeln 91 anstoßen, um eine Bewegung der Hülse 71 in einer axialen Richtung hin zum Ventilsitz 62 zu verhindern. Eine Vorspanneinrichtung, vorzugsweise in der Form einer Feder 100 ist zum Drücken der Hülse 71 in der axialen Richtung vorgesehen und drückt so die Kugeln 91 in einen Stoßkontakt mit dem Absatz 95.
  • Der Schlagbolzen 81 ist durch eine Vorspanneinrichtung, vorzugsweise in der Form einer Feder 102, in einer axialen Richtung zum Ventilsitz 62 hin vorgespannt, um so den Schlagkopf 85 und den vergrößerten Teil 88 in der in Fig. 1 gezeigten Position zu halten. Diese Position ist vorzugsweise durch einen Absatz 98 auf dem Bolzen 81 definiert, der gegen einen inneren Absatz 79, der in der Hülse 71 ausgebildet ist, stößt.
  • Wie in Fig. 1 gezeigt, überlappen sich die Ventilelemente am Rand, wenn sie in ihrer vollständig offenen Position sind.
  • Vorspanneinrichtungen, vorzugsweise in der Form einer Torsionsfeder 110, sind zum Vorspannen des Ventilelements um seine Schwenkachse zur Bewegung von seiner vollständig geöffneten Position in eine Zwischenposition vorgesehen (wie das gestrichelt in der Kupplungshälfte 12 dargestellt ist). Die Ventilelemente sind zu einer Schwenkbewegung in entgegengesetzten Richtungen angeordnet, so dass in der in Fig. 1 gezeigten Position ihre entsprechenden Vorspanneinrichtungen die Ventilelemente in Stoßkontakt bringen.
  • Wenn im Betrieb die Kupplung 10 einer Zugkraft ausgesetzt wird, die eine vorbestimmte Kraft übersteigt und zur axialen Trennung der Kupplungshälften wirkt, dann bewegen sich die Kupplungshälften 11, 12 axial auseinander, was daran liegt, dass sich die zerbrechlichen Schrauben 17 zuerst strecken und dann reißen.
  • Sobald sich die Kupplungshälften 11, 12 um eine Entfernung auseinander bewegen, die größer als R ist, lösen sich die Kupplungselemente voneinander und beginnen sich um ihre entsprechenden Schwenkachsen zu ihrer Zwischenposition zu drehen, was anfänglich an der Vorspannung der Federn 110 und dann auch am Fluiddruck liegt.
  • In der Ausführungsform von Fig. 1 ist die Position der Schwenkverbindung zum Ventilelement von der Mitte des Ventilelements versetzt, damit Fluiddruck zum Beitragen zur Vorspannung des Ventilelements in seine Zwischenposition verwendet werden kann.
  • Wenn das Ventilelement seine Zwischenposition erreicht, schlägt es auf den Schlagkopf 85 des Schlagbolzens 81 und führt dazu, dass der Schlagbolzen 81 gegen die Vorspannkraft der Feder 102 in eine axiale Richtung drückt, die vom Ventilsitz 62 weg geht. Diese Bewegung des Schlagbolzens 81 führt dazu, dass der vergrößerte Teil 88 sich von den Bohrungen 90 weg bewegt. Auf Grund der Spannkraft der Feder 100 und auf Grund von Fluiddruck, der auf das Ventilelement 67 wirkt, werden die Kugeln 91 in das Innere der Hülse 71 gedrückt. Die Hülse 71 kann sich nun frei axial zum Ventilsitz 62 hin bewegen und erlaubt es so dem Ventilelement, sich in seine geschlossene Position zu bewegen, in der es auf dem Ventilsitz 62 sitzt.
  • Vorzugsweise hat der Absatz 95 eine geneigte Fläche, wodurch es den Kugeln 91 erleichtert wird, in die Bohrungen 90 zu treten.
  • Vorzugsweise wird die Entfernung R kleiner als die Entfernung T gewählt. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Ventileinrichtungen 60 zum Abschließen von Fluidfluss aktiviert werden und dass die Kupplung 10 aufgrund des teleskopischen Eingriffs der beiden Kupplungshälften 11, 12 dicht bleibt, wenn nicht alle Schrauben 17 brechen.
  • Eine weitere Ausführungsform 200 ist in den Fig. 3 und 4 gezeigt, bei denen ähnliche Teile mit den gleichen Referenznummern bezeichnet wurden.
  • In der Ausführungsform 200 ist das Ventilelement 67 auf einem Schaft 170 befestigt, der seinerseits über einen Schwenkstift 172 schwenkbar mit der Halterung 70 verbunden ist.
  • Der Schaft 170 weist einen Anschlagfortsatz 173 auf, der auf der dem Ventilelement 67 gegenüberliegende Seite des Schwenkstifts 172 angeordnet ist. In der Ausführungsform 200 definiert der Fortsatz 173 die Auslöseeinrichtung zum Halten der Halterung in ihrer ersten Position. Wie in Fig. 3 gezeigt, erstreckt sich, wenn das Ventilelement 67 in seiner vollständig offenen Position ist, der Fortsatz 173 nach unten über die Längsseiten der Halterung 70 hinaus, um in einer in einem Sockel 74 ausgebildeten Vertiefung 174 aufgenommen zu werden.
  • Die Halterung 70 ist durch eine Feder 100 zum Ventilsitz 62 vorgespannt, und auf diese Weise wird, wenn das Ventilelement 67 in seiner vollständig offenen Position ist, die Seitenwand 176 des Fortsatzes 173 mit der Seitenwand 177 der Vertiefung 174 in Kontakt gedrückt, wodurch die Halterung 70 an einer Bewegung unter dem Einfluss der Federkraft der Feder 100 zum Ventilsitz 62 hin gehindert wird. Das Ventilelement 67 wird durch den Eingriff mit dem Ventilelement 67 in der Kopplungshälfte 11 an einer Schwenkbewegung um den Schwenkstift 172 gehindert.
  • Wenn sich die Kopplungshälften 11, 12 um mehr als den Abstand R trennen, können sich die Ventilelemente 67 um ihre entsprechenden Schwenkstifte 172 zu ihren Zwischenpositionen bewegen. Bei dieser Bewegung bewegt sich der Fortsatz 173 aus der Vertiefung 174, und auf diese Weise können sich die Halterung 70 und das von ihr getragene Ventilelement 67 zum Ventilsitz 62 hin bewegen.
  • Vorzugsweise haben der Fortsatz 173 und die Halterung 70 kooperierende Anschläge 178, 179, die gegenüber der Halteachse um einen Winkel von 45º geneigt sind. Wenn daher die Anschlagflächen 178, 179 aneinander stoßen, ist der Schaft 170 mit der Halterung 70 koaxial.
  • Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, ist die Halterung 70 mit der Achse des Ventilsitzes 62 der Kupplungshälfte 12 und mit dem Ventilelement 67 koaxial, wenn dieses in seiner Zwischenposition ist.
  • Diese Anordnung verringert die Einflüsse von Fluiddruck beim Bewegen des Ventilelements 67 in seine Zwischenposition und verringert mögliche Fluidstöße. Da außerdem die Halterung 70 und das Ventilelement 67 mit dem Ventilsitz 62 koaxial sind, sind Herstellungstoleranzen zum Erreichen einer guten Dichtung zwischen dem Ventilelement 67 und dem Sitz 62 weniger kritisch.
  • Die Halterung 70 ist eine längliche Welle mit kreisförmigem Durchmesser und kann sich so in der Bohrung im Sockel 74 drehen. Bei einer Bewegung von ihrer ersten Position in ihre zweite Position kann sich daher die Halterung 70 frei drehen.
  • Da die Halterung 70 und das Ventilelement 67 mit dem Ventilsitz 62 koaxial sind, kann diese Drehung zum Erleichtern eines Sitzes des Ventilelements 67 auf dem Sitz 62 zur Erreichung einer guten Dichtung benützt werden.
  • Eine Modifikation der Ausführungsform 200 ist in Fig. 5 gezeigt. In Fig. 5 weist das Ventilelement 67 eine mittige Bohrung 167 auf. Der Schaft 170 weist eine mit einem Gewinde versehene Stummelwelle 177 auf, die sich mit einem Spiel durch die Bohrung 167 erstreckt. Ein Dichtungsring 180 ist zwischen dem Ventilelement 67 und der kreisförmigen Stirnfläche 185 des Schafts 170 angeordnet. Eine Mutter 182 sitzt auf der Stummelwelle 177 und drückt auf den Dichtungsring 180 zum Herstellen einer dichten Verbindung.
  • Da die Stummelwelle 177 mit Spiel in der Bohrung 167 aufgenommen ist, kann sich das Ventilelement 67 im Verhältnis zum Schaft 170 geringfügig verbiegen und ermöglicht es so dem Ventilelement 67, beim Passen auf den Sitz 62 kleine Toleranzen zuzulassen.
  • Es ist auch beabsichtigt, dass die Halterung 70 und/oder der Schaft 170 so ausgelegt oder angeordnet sind, dass sie mit dem Sockel 74 so zusammenwirken, dass die Halterung 70 daran gehindert wird, sich während ihrer axialen Bewegung von ihrer ersten Position in ihre zweite Position zu drehen.

Claims (10)

1. Trennkupplung (10), mit einem ersten (11) und einem zweiten (12) Kupplungsteil, die durch eine lösbare Einrichtung (14) miteinander verbunden sind, wobei die lösbare Einrichtung (14) eine Trennung der Kupplungsteile (11, 12) in einer vorgegebenen Richtung erlaubt, wenn sie einer Trennkraft in dieser Richtung ausgesetzt werden, die eine vorbestimmte Kraft übersteigt, wobei mindestens einer der Kupplungsteile (11, 12) eine Ventileinrichtung (60) aufweist, wobei die Ventileinrichtung (60) normalerweise in einer offenen Position gehalten wird und in eine geschlossene Position beweglich ist, wenn die Kupplungsteile (11, 12) sich in der Richtung voneinander weg bewegen, wobei die Ventileinrichtung (60) einen ringförmigen Ventilsitz (62) aufweist, der in dem einen Kupplungsteil ausgebildet ist, ein Ventilelement (67), das, wenn es auf dem Ventilsitz (62) sitzt, ein Fluid daran hindert, durch diesen einen Kupplungsteil zu fließen, wobei das Ventilelement (67) in dem einen Kupplungsteil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich angebracht ist, wobei das Ventilelement (67), wenn es in der offenen Position ist, vom Ventilsitz (62) entfernt ist, damit Fluid durch den einen Kupplungsteil fließen kann, und wenn es in der geschlossenen Position ist, auf dem Ventilsitz (62) sitzt, um das Fluid daran zu hindern, durch den einen Kupplungsteil zu fließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (67) schwenkbar auf einer länglichen Halterung (70) angebracht ist, zur Bewegung von der offenen Position in eine Zwischenposition, bei der es dem Ventilsitz (62) gegenüber liegt, jedoch in der vorgegebenen Richtung von ihm einen Abstand hat, wobei sich die Halterung (70) längs in der vorgegebenen Richtung erstreckt und in der vorgegebenen Richtung zwischen einer ersten Position, bei der die Halterung (70) das Ventilelement (67) in seiner offenen Position positioniert, und einer zweiten Position beweglich ist, in der die Halterung (70) das Ventilelement (67) in seiner geschlossenen Position positioniert, wobei Auslöseeinrichtungen (80) zum Zurückhalten der Halterung (70) in ihrer ersten Position vorgesehen sind, wobei das Ventilelement (67) mit den Auslöseeinrichtungen (80) zusammen wirkt, um ein Auslösen der Halterung (70) zu verursachen, wenn sich das Ventilelement (67) in seine Zwischenposition bewegt, um dadurch der Halterung (70) zu ermöglichen, sich in ihre zweite Position zu bewegen, und dem Ventilelement (67) zu ermöglichen, sich in seine geschlossen Position zu bewegen.
2. Kupplung nach Anspruch 1, bei der das Ventilelement (67) zur Drehung um seine Achse drehbar angebracht ist, wenn es sich von der Zwischenposition zur geschlossenen Position bewegt.
3. Kupplung nach Anspruch 2, bei der eine Längsachse der länglichen Halterung (70) koaxial mit der Achse des ringförmigen Ventilsitzes (62) verläuft, wobei das Ventilelement (67) auf der Halterung (70) schwenkbar angebracht ist, so dass sie in ihrer Zwischenposition mit der Längsachse der Halterung (70) koaxial ist.
4. Kupplung nach Anspruch 2 oder 3, bei der die Halterung (70) gleitend in einem Sockel sitzt, der einen Teil des Gehäuses des Kupplungsteils bildet, wobei das Ventilelement (67) auf einem Ende eines Schafts (170) sitzt, der mit der Halterung (70) um eine Schwenkachse schwenkbar verbunden ist, die sich senkrecht zur Achse der Halterung (70) erstreckt, wobei der Schaft (170) einen Fortsatz (173) aufweist, der sich auf der zum Ventilelement (67) entgegengesetzten Seite der Schwenkachse befindet, wobei der Fortsatz (173) in einer Stoppposition ist, wenn sich das Ventilelement (67) in seiner offenen Position befindet, wobei der Fortsatz (173), wenn er in seiner Stoppposition ist, an den Sockel (74) anstößt, wodurch eine Bewegung der Halterung (70) von ihrer ersten Position in ihre zweite Position verhindert wird, wobei der Fortsatz (173) in einer Auslöseposition ist, wenn sich das Ventilelement (67) in seiner Zwischenposition befindet, wobei der Fortsatz (173), wenn er in seiner Auslöseposition ist, nicht an den Sockel (74) anstößt, wodurch es der Halterung (70) ermöglicht wird, sich von ihrer ersten Position in ihre zweite Position zu bewegen.
5. Kupplung nach Anspruch 4, bei der die Halterung (70) während der Bewegung von ihrer ersten in ihre zweite Position um ihre Achse drehbar ist.
6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Halterung (70) durch eine federnde Vorspanneinrichtung (100) in einer Richtung zur zweiten Position hin vorgespannt ist.
7. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der das Ventilelement (67) durch eine federnde Vorspanneinrichtung (110) von seiner offenen Position zu seiner Zwischenposition hin vorgespannt ist.
8. Kupplung nach Anspruch 1, bei der die Halterung (70) eine Hülse (71) aufweist und gleitend in einem Sockel sitzt, der einen Teil des Gehäuses des Kupplungsteils bildet, wobei das Ventilelement (67) um eine senkrecht zur Längsachse der Halterung (70) verlaufende Schwenkachse schwenkbar mit der Hülse (71) verbunden ist, wobei die Auslöseeinrichtung (80) einen Schlagbolzen (81) aufweist, der gleitend in der Hülse (71) sitzt, wobei sich ein Ende (85) des Schlagbolzens über ein axiales Ende der Hülse (71) hinaus erstreckt, so dass eine Bewegung des Ventilelements (67) in seine Zwischenposition dazu führt, dass das Ventilelement (67) auf den Schlagbolzen wirkt und ihn innerhalb der Hülse (71) axial in eine Hülsenauslöseposition bewegt.
9. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der erste und der zweiten Kupplungsteil (11, 12) über eine vorbestimmte axiale Entfernung (T) teleskopisch miteinander in Eingriff sind, und jeder Kupplungsteil eine Ventileinrichtung (60) aufweist, wobei die entsprechenden Ventilelemente im jeweiligen Kupplungsteil gegenseitig aneinander stoßen, so dass sie einander in ihrer offenen Position halten.
10. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Ventilelement flexibel auf der Halterung (70) befestigt ist.
DE69620525T 1995-09-20 1996-09-19 Trennkupplung Expired - Lifetime DE69620525T2 (de)

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Application Number Priority Date Filing Date Title
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Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69620525T Expired - Lifetime DE69620525T2 (de) 1995-09-20 1996-09-19 Trennkupplung

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