DE69610825T2 - Zahnbürste - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft Zahnbürsten, insbesondere Zahnbürsten, bei denen die Steifigkeit der Borsten entlang der Länge oder über die Breite des Kopfes der Zahnbürste variiert.
• Im Allgemeinen weist eine Zahnbürste einen Kopf und einen Griff auf, die entlang einer Längsachse angeordnet sind, wobei der Kopf Borsten aufweist, die in Büscheln angeordnet sind, die sich von einer Fläche desselben ("der Borstenfläche") in einer allgemeinen Borstenrichtung erstrecken. Es ist beispielsweise in der Veröffentlichung der British Standards Institution BS 5757 : 1979 "Specification for Toothbrushes" bekannt, dass die Steifigkeit einer Zahnbürstenborste zu ihrer Länge und ihrem Durchmesser in Beziehung steht. Für Borsten des gleichen Durchmessers und Materials sind längere Borsten weniger steif als kurze Borsten.
• Im Allgemeinen ist die Borstenfläche eben. Es sind in der GB 501124 und der GB 1098933 Zahnbürsten offenbart, bei denen die Enden der Borsten, die von der Borstenfläche entfernt sind (die "entfernten Enden") in einer nicht ebenen Oberfläche liegen, wobei diejenigen gemäß der GB 501124 in einer gestuften Oberfläche liegen, und diejenigen gemäß der GB 1098933 in einer welligen Oberfläche liegen. Um eine gleichmäßige Steifigkeit der Borsten dieser zuletzt genannten Zahnbürsten aufrechtzuerhalten, ist die Borstenfläche von einem ebenen Zustand in der allgemeinen Borstenrichtung auf eine Art und Weise versetzt, die im Wesentlichen der Oberfläche entspricht, in der die Enden der Borsten liegen. Die US 4010509 offenbart eine Zahnbürste, bei der Teile ihrer Borstenfläche von einem ebenen Zustand versetzt sind, wiederum um die Borstenenden zu veranlassen, in einer im Wesentlichen nicht ebenen Oberfläche zu liegen. Die US 4776054 offenbart eine Zahnbürste, bei der Teile der Borstenfläche von einem ebenen Zustand in der allgemeinen Borstenrichtung versetzt sind, bei der jedoch die Borsten im Wesentlichen sämtlich von der gleichen Länge sind, wobei die versetzten Teile verwendet werden, um den Büscheln eine Neigung zu erteilen. Die EP 0175084A, die US 4010509 und die US 5325560 offenbaren Zahnbürsten, bei denen die Borstenfläche in Breitenrichtung ein welliges Profil aufweisen. Die US 4852202 offenbart eine Zahnbürste mit einer angehobenen "Arbeitsplattform", von der sich kurze geneigte Borsten erstrecken. Die JP 04-122306A offenbart eine Zahnbürste mit einer in Längsrichtung ausgerichteten Rippe mit einem entsprechenden Borstenprofil. Die EP 0471312 A offenbart eine Zahnbürste, bei der die Borstenfläche eine stufenweise Form aufweist, wobei an den unteren Stufen längere Borsten sind.
• Es kann erwünscht sein, die Steifigkeit der Borsten von Zahnbürsten entlang der Länge des Kopfes der Zahnbürste zu variieren, beispielsweise so dass die Zahnbürste steife Borsten aufweisen kann, um die Räume zwischen den Zähnen zu reinigen, und weichere Borsten, um die breiten Flächen der Zähne zu reinigen, oder umgekehrt. Diese Variationen der Steifigkeit kann durch die Verwendung von unterschiedlichen Borstenfasermaterialien, Durchmessern, der Packdichte usw. erreicht werden, jedoch können derartige Überlegungen zu Komplexitäten bei der Herstellung führen.
• Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, einen vergleichsweise einfachen Aufbau einer Zahnbürste zu schaffen, der ermöglicht, dass die Steifigkeit der Borsten entlang der Länge oder über die Breite des Kopfes der Zahnbürste variiert wird.
• Gemäß dieser Erfindung weist eine Zahnbürste einen Kopf und einen Griff auf, die entlang einer Längsachse angeordnet sind, wobei der Kopf Borsten aufweist, die sich von einer Borstenfläche in einer allgemeinen Borstenrichtung im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse erstrecken, wobei die Borstenfläche eine Oberfläche aufweist, die mit einem Abstand entlang der Länge des Kopfes in ihrem Versetzungsabstand in der allgemeinen Borstenrichtung von einer Ebene, der Längsebene, variiert, die durch den Kopf parallel zu seiner Längsachse und senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung tritt, dadurch gekennzeichnet, dass: wenigstens zwei stärker versetzte, hohe Teile mit wenigstens einem weniger versetzten, niedrigen Teil in Längsrichtung dazwischen vorhanden sind, und längere Borsten sich von den weniger versetzten Teilen der Borstenfläche, und kürzere Borsten sich von stärker versetzten Teilen der Borstenfläche erstrecken, so dass die Länge, mit der sich die Borsten von der Borstenfläche erstrecken, und als Konsequenz die Steifigkeit der Borsten mit einem Abstand entlang der Länge des Kopfes variiert.
• Mittels der Zahnbürste gemäß der Erfindung sind einige Borsten kürzer als andere, und als eine Konsequenz sind sie steifer als die längeren Borsten. Durch eine geeignete relative Anordnung dieser längeren und kürzeren, d. h. steiferen und weniger steifen Borsten, können steifere Borsten an Stellen an dem Kopf vorgesehen werden, die für das Reinigen der breiten Flächen der Zähne bequem sind, während weniger steife an Stellen an dem Kopf vorgesehen werden können, die zum Reinigen der Räume zwischen den Zähnen bequem sind, oder umgekehrt. Beispielsweise kann die Steifigkeit der Borsten mit dem Abstand entlang der Länge des Kopfes variieren, um dies zu erreichen, so dass steifere und weniger steife Borsten an Abständen entlang des Kopfes angeordnet werden können, die zu dem Abstand zwischen den Bereichen zwischen den Zähnen in Beziehung stehen. Beispielsweise können Teile, von denen sich längere Borsten erstrecken, um Abstände beabstandet sein, die der typischen Breite der breiten Bereiche der Zähne entsprechen.
• Die Borstenfläche kann wellenförmig sein und in der allgemeinen Borstenrichtung auf unterschiedliche Weisen versetzt sein. Beispielsweise kann die Borstenfläche zu einem oder mehreren hohen Teilen, z. B. einer in Breitenrichtung ausgerichteten Rippe, einer Halbkreisfläche, d. h. einer gerundeten bogenförmigen Fläche, beispielsweise mit einer halbkreisförmig gebogenen Fläche, wobei seine Rippe in Breitenrichtung ausgerichtet ist, oder einer kuppelartigen oder pyramidischen Oberfläche usw., angehoben sein, wobei die Oberfläche in Längsrichtung zu niedrigen Teilen an beiden Seiten des hohen Teiles abfällt.
• Auf andere Weise kann die Borstenfläche zu hohen Teilen an einem beliebigen Ende des Kopfes ansteigen, wobei die Oberfläche in Längsrichtung oder Breitenrichtung, z. B. in einer geneigten geraden oder gekrümmten Form zu einer Tiefstelle zwischen den hohen Teilen abfällt.
• Auf andere Weise kann die Borstenfläche ein in Längsrichtung wellenförmiges, z. B. zickzack- oder anderes wellenförmiges Profil von zwei oder mehr alternierenden hohen Teilen und Mulden aufweisen, die in Breitenrichtung über den Kopf angeordnet sind, wobei entweder ein hoher Teil oder ein niedriger Teil sich an jedem Ende des Kopfes befindet. Das Abfallen von den hohen Teilen oder das Ansteigen von den niedrigen Teilen kann durch eine ebene oder gekrümmte Steigung oder stufenweise erfolgen. Alternative Gestaltungen sind den Fachleuten geläufig.
• Vorzugsweise bildet die Variation der Versetzung der Borstenfläche mit dem Längsabstand eine in Längsrichtung wellenförmige Form. Nur die Borstenfläche muss versetzt werden, obwohl der gesamte Kopf der Zahnbürste einschließlich der entgegengesetzten Fläche in der allgemeinen Borstenrichtung auf eine Art und Weise, die der Borstenfläche entspricht, versetzt sein kann.
• Wenn sich die Borstenfläche allmählich verändert, d. h. durch eine Neigung oder mit einer Reihe von kleinen Stufen zwischen den hohen und niedrigen Teilen, können Borsten mit Zwischenlängen und Steifigkeiten zwischen den am meisten und am wenigsten versetzten Teilen angeordnet sein. Auf diese Weise kann eine gleichmäßige Veränderung in der Steifigkeit zwischen den steiferen und weniger steifen Borsten ausgebildet sein.
• Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann die Borstenfläche einen im Wesentlichen flachen, weniger versetzten Teil an und in der Nähe ihres distalen Endes und an und in der Nähe ihres proximalen Endes, und dazwischen zwei Teile aufweisen, die in der allgemeinen Borstenrichtung jeweils in der Form einer Rippe versetzt sind, die eine Oberfläche aufweist, die zwischen mehr und weniger versetzten Teilen derselben geneigt ist, z. B. mit einer Halbkreisform, wobei sich die Trommelachse quer über die Breite des Kopfes erstreckt, wobei ein Tal zwischen diesen gerippten Teilen und quer über die Breite des Kopfes liegt, und wobei das Tal einen weniger versetzten Teil bildet. Längere, weniger steife Borsten können sich von den flachen Teilen und dem Tal erstrecken, und kürzere, steifere Borsten können sich von den Spitzen der stärker versetzten Teile erstrecken, wobei sich Borsten mit einer Zwischenlänge an den Neigungen der Rippe befinden.
• Die Borstenfläche kann ferner eine Oberfläche aufweisen, die mit einem Abstand sowohl entlang der Länge des Kopfes derart, dass wenigstens zwei stärker versetzte ("hohe") Teile mit wenigstens einem weniger versetzten ("niedrigen") Teil in Längsrichtung dazwischen, wie oben beschrieben, vorhanden sind, als auch über die Breite des Kopfes in ihrem Versetzungsabstand in der allgemeinen Borstenrichtung von einer Ebene (der "Längsebene") variiert, die durch den Kopf parallel zu seiner Längsachse und senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung tritt.
• In geeigneter Weise erstrecken sich die Borsten von der Borstenfläche in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Borstenfläche, obwohl einige der Borsten innerhalb nominal senkrechter Büschel mit einem nicht senkrechten Winkel zu der Borstenfläche geneigt sein können, beispielsweise als Ergebnis von unvermeidbarem Spiel oder Abrieb.
• Bei einer Ausführungsform können Gruppen oder Büschel der Borsten der Zahnbürste gemäß der Erfindung in einer alternierenden Art und Weise in der Länge, und somit die Steifigkeit entlang der Länge des Kopfes der Zahnbürste variieren. Beispielsweise können lange und somit weniger steife distale Borsten an und in der Nähe des distalen Endes des Kopfes am weitesten entfernt von dem Griff sein, und lange, und somit weniger steife proximale Borsten an und in der Nähe des proximalen Endes des Kopfes am nächsten zu dem Griff, lange und somit weniger steife Zwischenborsten an und in der Nähe des Längsmittelpunkts des Kopfes zwischen dem distalen und proximalen Ende des Kopfes, wobei kürzere und somit steifere Borsten sich zwischen den distalen und den Zwischenborsten und zwischen den proximalen und den Zwischenborsten befinden, wobei sich die längeren, weniger steifen Borsten von niedrigeren Teilen der Borstenfläche erstrecken, und die kürzeren, steiferen Borsten sich von hohen Teilen der Borstenfläche erstrecken.
• Wenn die Variation in der Länge zwischen den längeren und kürzeren Borsten unmittelbar umgekehrt der Variation beim Versetzungsabstand zwischen den niedrigen und hohen Teilen der Borstenfläche entspricht, von der sich die Borsten erstrecken, liegen die entfernten Enden der Borsten im Wesentlichen in einer Ebene parallel zu der Längsebene. Alternativ kann die Variation in der Länge der Borsten mit keiner Beziehung variieren, oder in einer anderen Beziehung zu dem Versetzungsabstand, so dass die Enden der Borsten entfernt von der Borstenfläche in einer wellenförmigen Fläche liegen können, die der Oberflächenform, d. h. den Wellungen der Borstenfläche nicht entspricht.
• Wenn beispielsweise die Variation der Länge zwischen den längeren und kürzeren Borsten größer ist als die Variation des Versetzungsabstandes zwischen den weniger stark und stärker versetzten Teilen der Borstenfläche, von der sich die Borsten erstrecken, dann können die entfernten Enden in einer Oberfläche liegen, die konkave Abschnitte entsprechend den Stellen der stärker versetzten Teile aufweist. Derartige konkave Abschnitte können derart gestaltet sein, dass sie einer verallgemeinerten Form einer Zahnoberfläche entsprechen.
• Die Borsten können in einem Muster an der Borstenfläche der Zahnbürste auf Arten und Weisen angeordnet sein, die im Allgemeinen herkömmlich sind, beispielsweise in einem Muster von diskreten Büscheln, die von im Allgemeinen kreisförmigem Querschnitt senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung sein können, oder alternativ in Matten mit nicht kreisförmigem Querschnitt senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung, beispielsweise mit länglichem Querschnitt, d. h. ovaler, länglicher Form oder rechtwinklig mit abgerundeten Enden, oder geradlinig. Beispielsweise können derartige längliche Matten entlang der Länge oder über die Breite der Oberfläche der Borstenfläche länglich sein. Die Zahnbürste kann Kombinationen unterschiedlicher Querschnitte von Büscheln an unterschiedlichen Stellen an der Borstenfläche aufweisen, beispielsweise eine Art an hohen Stellen oder Flächen und eine andere an niedrigen Stellen oder Flächen. Auf diese Weise können längliche Büschel in ihrer Steifigkeit entlang oder über die Achsen ihres Querschnitts variieren.
• Es ist insbesondere bevorzugt, ein Muster von diskreten Büscheln zu haben, die in einem im Allgemeinen Kreis- oder Polygonalmuster angeordnet sind, oder ein einziges Büschel von im Allgemeinen gerundetem Querschnitt senkrecht zu der Borstenfläche an dem distalen Ende des Borstenmusters an der Borstenfläche.
• Die Borsten können beispielsweise an dem Zahnbürstenkopf in den Mustern angeordnet sein, die in der PCT/EP 94/02828 offenbart sind, deren Inhalt hiermit auf dem Wege der Bezugnahme eingeschlossen ist, und die eine Zahnbürste offenbart, bei der die Borsten an dem Kopf sämtlich in einem Muster von diskreten Büscheln angeordnet sind, die von der Borstenfläche des Zahnbürstenkopfes vorstehen, wobei eines oder mehrere der Büschel ("erste Büschel") einen Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse haben, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Zahnbürstenachse als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Zahnbürstenachse aufweist, in Kombination mit einem oder mehreren Büscheln ("zweiten Büscheln") an dem Ende des Büschelmusters entfernt von dem Griff, die in der Form entweder (i) eines Musters mit diskreten Büscheln, die in einem im Allgemeinen kreisförmigen oder polygonalförmigen Muster angeordnet ist, oder (ii) eines einzigen Büschels mit im Allgemeinen abgerundetem Querschnitt senkrecht zu der Borstenfläche, oder (iii) einem Büschel mit im Allgemeinen "C"- oder "U"-förmigem Querschnitt senkrecht zu der Borstenfläche mit wenigstens einem der Schenkel des "C" der "U" im Allgemeinen parallel zu der Längs-Zahnbürstenachse ausgerichtet und mit der gerundeten Biegung des "C" oder "U" zu dem Ende der Borstenfläche entfernt von dem Griff gerichtet, angeordnet sind. Bei der Zahnbürste gemäß der Erfindung können die ersten Büschel an stärker versetzten Teilen der Borstenfläche angeordnet sein. Erste und zweite Büschel können mit anderen Büscheln ("dritten Büscheln") mit anderen Querschnitten kombiniert sein.
• Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist die Zahnbürste deshalb die folgende Reihenfolge von Büscheln, beginnend von dem distalen Ende des Kopfes auf: (i) ein Muster von diskreten zweiten Büscheln, die in einem im Allgemeinen kreisförmigen oder polygonalförmigen Muster, wahlweise um ein mittleres Büschel an einem distalen unteren Teil angeordnet sind. (ii) eine oder mehrere Reihen, in geeigneter Weise eine Reihe, von dritten Büscheln, die quer über den Zahnbürstenkopf angeordnet sind, und diese dritten Büschel können einen Querschnitt aufweisen, der über den Zahnbürstenkopf länglich ist, an dem distalen unteren Teil. (iii) eine oder mehrere Reihen, in geeigneter Weise zwei, drei oder vier Reihen, von ersten Büscheln mit einem Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Längsachse als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Längsachse aufweist, wobei diese ersten Büschel an einem ersten hohen Teil der Borstenfläche angeordnet sind. (iv) in einem Teil zwischen dem ersten hohen Teil und einem zweiten Teil an der proximalen Seite des Tals eine oder mehrere Reihen, in geeigneter Weise eine Reihe, von dritten Büscheln, die quer über den Zahnbürstenkopf angeordnet sind, und diese dritten Büschel können einen Querschnitt aufweisen, der über den Zahnbürstenkopf länglich ist. (v) eine oder mehrere Reihen, in geeigneter Weise zwei, drei oder vier Reihen, von ersten Büscheln mit einem Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Längsachse als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Zahnbürstenachse aufweist, wobei diese ersten Büschel an dem zweiten hohen Teil der Borstenfläche angeordnet sind. (vi) an einem unteren Teil an dem proximalen Ende des Borstenmusters eine oder mehrere Reihen, in geeigneter Weise eine Reihe, von dritten Büscheln, die quer über den Zahnbürstenkopf angeordnet sind, und diese dritten Büschel können einen Querschnitt aufweisen, der quer über den Zahnbürstenkopf länglich ist.
• Derartige Büschel und/oder Matten können in den Zahnbürstenkopf auf geeignete Weisen befestigt sein, beispielsweise mit herkömmlichen kleinen Metallhaltern. Vorzugsweise werden die Büschel und/oder Matten in den Zahnbürstenkopf geschweißt, da Maschinen, die verwendet werden, um Borsten in Zahnbürstenköpfe mit metallenen Haltern einzusetzen, Probleme mit einer nicht ebenen Borstenfläche erleiden können. Schweißen kann unter Verwendung von bekannten Schweißtechniken, wie z. B. Formen des Kopfes der Zahnbürste um die Enden der Büschel oder Matten, so dass diese in dem Kopf befestigt werden, erreicht werden. Verfahren zum Schweißen der Büschel und/oder Matten sind beispielsweise unter anderem in der DE 44 15 886 A, der EP 0326634A, der EP 0346646A und der EP 0197384A offenbart.
• Die Zahnbürste gemäß der Erfindung kann weitere bekannte Merkmale von Zahnbürsten, wie z. B. die "V"-förmigen Falzungen gemäß der EP 0336641A oder die nachgiebige Verbindung zwischen dem Kopf und dem Hals gemäß der WO 92/17092 aufweisen, welche dabei unterstützen, die Flexibilität der Zahnbürste zu steuern.
• Die gesamte Zahnbürste kann aus Materialien ausgeführt sein, die bei der Technik von Zahnbürsten herkömmlich sind, z. B. Plastwerkstoffen, und kann durch herkömmliche Plastformtechniken hergestellt sein. Die Erfindung schafft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste, die wie oben beschrieben aufgebaut ist.
• Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die folgenden Zeichnungen beschrieben.
• Fig. 1 und 2 zeigen Seitenansichten von Zahnbürsten gemäß der Erfindung.
• Fig. 3 zeigt eine Draufsicht des Kopfes und des unmittelbar benachbarten Griffbereichs gemäß Fig. 1.
• Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Kopfes und des unmittelbar benachbarten Griffbereichs einer weiteren Zahnbürste gemäß dieser Erfindung.
• Fig. 5 zeigt eine Draufsicht des Kopfes und des unmittelbar benachbarten Griffbereichs der Zahnbürste gemäß Fig. 4.
• Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des Kopfes und des unmittelbar benachbarten Griffbereichs einer weiteren Zahnbürste gemäß dieser Erfindung.
• Wie die Fig. 1-5 zeigen, weist eine Zahnbürste einen Kopf 1 und einen Griff 2 auf, die entlang einer Längsachse A-A angeordnet sind. Der Griff 2 setzt sich zur Ausbildung eines herkömmlichen (nicht gezeigten) Greifbereichs fort. Von einer Borstenfläche des Kopfes 1 erstrecken sich Borsten 4 (im Allgemeinen) in einer allgemeinen Borstenrichtung B-B, die im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse A-A ist.
• Die Borstenfläche 3 weist eine Oberfläche auf, die in ihrem Versetzungsabstand von einer Ebene ("der Längsebene") variiert, die durch den Kopf 1 parallel zu seiner Längsachse A-A und senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung B-B in der im Allgemeinen Borstenrichtung B-B mit einem Abstand entlang der Länge des Kopfes 1 tritt. Die Länge der Borsten 4 variiert ferner an unterschiedlichen Stellen an der Borstenfläche 3 derart, dass sich kürzere Borsten 4A, 4C von den stärker versetzten ("hohen") Teilen 5, 6 der Borstenfläche 3 erstrecken, und sich längere Borsten 4B, 4E von weniger versetzten ("niedrigen") Teilen 7 der Borstenfläche 3 erstrecken, so dass die Länge, um die sich die Borsten 4 von der Borstenfläche 3 erstrecken, und als eine Konsequenz die Steifigkeit der Borsten 4 mit dem Abstand entlang der Länge des Kopfes 1 variieren.
• Bei der Zahnbürste gemäß Fig. 1, 2 und 3 ist die Borstenfläche 3 eine wellenförmige Oberfläche, die in der allgemeinen Borstenrichtung B-B in alternierende stärker versetzte hohe Teile 5, 6 und weniger versetzte niedrigere Teile 7 versetzt ist. Die Borsten 4A, die sich von den stärker versetzten Teilen 5, 6 der Borstenfläche 3 erstrecken, sind kürzer und folglich steifer als die Borsten 4B, die sich von den weniger stark versetzten Teilen 7 der Borstenfläche 3 erstrecken. Da der Unterschied in der Länge zwischen den kurzen Borsten 4A und den langen Borsten 4B umgekehrt dem Abstand entspricht, um den die Borstenfläche 3 in der allgemeinen Borstenrichtung B-B versetzt ist, liegen die Enden der Borsten 4, die von der Oberfläche 3 entfernt sind, im Wesentlichen in einer ebenen Fläche C-C.
• Bei der Zahnbürste gemäß Fig. 1 weist die Borstenfläche einen niedrigen Teil 6 an jedem Ende und um die Längsmitte und zwei hohe Teile 5 zwischen den niedrigen Teilen 7 auf. Die Borstenfläche 3 ist eine wellenförmige Oberfläche, die durch zwei seitlich ausgerichtete Rippen 8 definiert ist und ihre hohen Teile 5 an den Spitzen der Rippen 8 und einen niedrigen Teil 7 an dem Tal zwischen den Rippen 8 aufweist.
• Bei der Zahnbürste gemäß Fig. 2 wellt sich die Borstenfläche 3 in Form von zwei V-profilierten Oberflächen mit einem hohen Teil 6 an jedem Ende und hohen Teilen 6 um die Längsmitte, sowie niedrigen Teilen 7 zwischen den hohen Teilen 5.
• Gemäß Fig. 3 ist die Draufsicht der Zahnbürste gemäß Fig. 1 gezeigt, und die Borsten 4 sind derart gezeigt, dass sie in den Büscheln mit kreisförmigem Querschnitt angeordnet sind.
• In den Zahnbürsten gemäß Fig. 4 und 5 sind Teile, die denjenigen gemäß Fig. 1 bis 3 entsprechen, entsprechend nummeriert. Die Borstenfläche 3 weist einen im Wesentlichen flachen weniger versetzten Teil 9 an und in der Nähe ihres distalen Endes und einen weiteren 10 an und in der Nähe ihres proximalen Endes auf. Zwischen diesen befinden sich zwei Teile 11, 12, die in der allgemeinen Borstenrichtung B-B in der Form einer Rippe versetzt sind, wobei sich eine Oberfläche zwischen mehr und weniger versetzten Teilen, z. B. mit einer halbkreisförmigen Form neigt, wobei sich die Trommelachse über die Breite des Kopfes erstreckt. Ein Tal 13 liegt zwischen diesen beiden halbkreisförmigen Teilen 11, 12, und über die Breite des Kopfes und bildet einen weniger versetzten Teil. Längere, weniger steife Borsten 4D, 4E erstrecken sich von den flachen Teilen 9, 10 und dem Teil 13, und kürzere, steifere Borsten 4C erstrecken sich von den Spitzen der stärker versetzten Teile 11, 12, wobei sich Borsten 4F mit einer Zwischenlänge an den Steigungen der Rippe befinden.
• Bei der Zahnbürste gemäß Fig. 4 und 5 sind die Borsten an dem Kopf 1 sämtlich in einem Muster von mehreren diskreten Büscheln 4 angeordnet, die (im Allgemeinen) von der Borstenfläche 3 des Zahnbürstenkopfes vorstehen, wobei Büschel 4C, die sich von hohen Stellen 5 an den Spitzen und Neigungen der Halbkreisform 9 erstrecken, einen Querschnitt senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung B-B aufweisen, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Zahnbürstenachse A-A als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Zahnbürstenachse A-A aufweisen. Längere Büschel 4D an dem Ende des Büschelmusters entfernt von dem Griff 2 sind in der Form eines Musters von diskreten Büscheln vorhanden, die in einem im Allgemeinen kreisförmigen oder polygonalen Muster angeordnet sind. In den niedrigen Stellen 9 befinden sich lange Büschel 4E, die von länglichem Querschnitt sind, wobei ihr Querschnitt über die Breite der Zahnbürste länglich ist. Da die in Längsrichtung länglichen Büschel 4C an Bereichen der halbkreisförmigen Erhebungen 9 angebracht sind, die von dem hohen Punkt 5 weg abfallen, sind Borsten in den Teilen der Büschel 4C, die näher zu dem hohen Punkt 5 der halbkreisförmigen Oberfläche 9 sind, kürzer als diejenigen in Teilen, die näher zu den niedrigeren Teilen der halbkreisförmigen Oberfläche sind.
• Die Zahnbürste gemäß Fig. 4 und 5 weist deshalb die folgende Folge von Büscheln, beginnend von dem distalen Ende des Kopfes auf: (i) ein Muster von diskreten zweiten Büscheln 4D, die in einem im Allgemeinen kreisförmigen oder polygonalen Muster um ein mittleres Büschel angeordnet sind, an einem distalen niedrigen Teil. (ii) eine Reihe von dritten Büscheln 4E, die quer über dem Zahnbürstenkopf angeordnet sind, mit einem Querschnitt, der quer über den Zahnbürstenkopf länglich ist, in dem distalen niedrigen Teil. (iii) drei Reihen von ersten Büscheln 4C, 4F mit einem Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Längsachse A-A als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Zahnbürstenachse aufweist, wobei diese ersten Büschel 4C, 4E an dem ersten hohen Teil 11 der Borstenfläche angeordnet sind. (iv) in dem Tal 13 zwischen dem ersten hohen Teil 11 und dem zweiten hohen Teil 12 an der proximalen Seite des Tals 13 eine Reihe von dritten Büscheln 4E, die quer über den Zahnbürstenkopf angeordnet sind, wobei diese dritten Büschel einen Querschnitt aufweisen, der über den Zahnbürstenkopf länglich ist. (v) zwei Reihen von ersten Büscheln 4C, 4F mit einem Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Längsachse als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Längsachse aufweist, wobei diese ersten Büschel an dem zweiten hohen Teil 12 der Borstenfläche 3 angeordnet sind. < vi) an einem niedrigen Teil an dem proximalen Ende des Borstenmusters eine Reihe von dritten Büscheln 4E, die quer über den Zahnbürstenkopf 1 angeordnet sind, wobei diese dritten Büschel 4E einen Querschnitt aufweisen, der über den Zahnbürstenkopf 1 länglich ist.
• Die Borsten 4C, die sich von stärker versetzten Bereichen der Borstenfläche 3, d. h. den hohen Punkten 11, 12 erstrecken, sind kürzer und folglich steifer als die längeren Borsten 4 in Büscheln 4D, 4E, die sich von weniger versetzten Bereichen 9, 10, 13 der Borstenfläche erstrecken. Da der Abstand in der Länge zwischen den kurzen Borsten 4C und den langen Borsten 4D, 4E umgekehrt dem Abstand entspricht, um den die Borstenfläche in den halbkreisförmigen Erhebungen 9 in der allgemeinen Borstenrichtung B-B versetzt ist, liegen die Enden der Borsten 4 entfernt von der Oberfläche 3 im Wesentlichen in einer flachen Ebene C-C.
• Die kürzeren Borsten, beispielsweise 4A, 4C sind folglich steifer als die längeren Büschel 4B, 4D, 4E. Kürzere steifere Borsten 4 sind für die Reinigung der breiten Flächen der Zähne wirksam, und die längeren, weicheren Borsten 4B, 4D, 4E sind zum Reinigen der Zwischenräume zwischen den Zähnen wirksam. Der Abstand zwischen hohem Punkt 5 und hohem Punkt 5 in den Zahnbürsten kann etwa der Breite des Zahnes entsprechen, der mit der Zahnbürste zu bürsten ist.
• Wie Fig. 6 zeigt, ist eine Zahnbürste gezeigt, die im Grundgedanken ähnlich zu derjenigen von Fig. 4 und 5 ist, wobei entsprechende Teile entsprechend nummeriert sind. Die Variation in der Länge zwischen den längeren 4D, 4E und den kürzeren 4C ist größer als die Variation des Versetzungsabstandes zwischen den weniger 9, 10, 13 und stärker 11, 12 versetzten Teilen der Borstenfläche 3, von der sich die Borsten erstrecken. Die entfernten Enden der Borsten 4 liegen deshalb in einer Oberfläche mit Konkavitäten 14 entsprechend den Stellen der stärker versetzten Teile 11, 12. Derartige Konkavitäten 14 können derart gestaltet sein, dass sie einer verallgemeinerten Form einer Zahnoberfläche entsprechen, so dass die längeren Borsten 4E während der Verwendung zu den Zahnzwischenräumen geführt werden.
• Die Büschel von Borsten 4 können an die Borstenfläche 3 durch herkömmliche Einrichtungen, z. B. kleine Metallhalter um das feste Ende befestigt sein, die durch Druck in entsprechende Buchsen in der Fläche 3 gefügt sind, oder sie können auch mit dem Material des Kopfes 1 verschmolzen sein. Eine Verschmelzung mit dem Material des Kopfes 1 ist insbesondere für die Büschel 4C, 4E, 4F mit länglichem Querschnitt geeignet.

Claims (10)

1. Zahnbürste, die einen Kopf (1) und einen Griff (2) aufweist, die entlang einer Längsachse angeordnet sind, wobei der Kopf (1) Borsten (4) aufweist, die sich von einer Borstenfläche (3) in einer allgemeinen Borstenrichtung im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse erstrecken, wobei die Borstenfläche (3) eine Oberfläche aufweist, die mit einem Abstand entlang der Länge des Kopfes (1) in ihrem Versetzungsabstand in der allgemeinen Borstenrichtung von einer Ebene, der Längsebene, variiert, die durch den Kopf (1) parallel zu seiner Längsachse und senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung tritt, dadurch gekennzeichnet, dass:

wenigstens zwei stärker versetzte, hohe Teile (5) mit wenigstens einem weniger versetzten, niedrigen Teil (7) in Längsrichtung dazwischen vorhanden sind, wobei jeder hohe Teil eine Oberfläche aufweist, die in Längsrichtung zu einem niedrigen Teil an einer beliebigen Längsseite des hohen Teiles abfällt, und

längere Borsten (4B) sich von den weniger versetzten Teilen (7) der Borstenfläche (3), und kürzere Borsten (4A) sich von stärker versetzten Teilen (5) der Borstenfläche (3) erstrecken, so dass die Länge, mit der sich die Borsten (4) von der Borstenfläche (3) erstrecken, und als Konsequenz die Steifigkeit der Borsten (4) mit einem Abstand entlang der Länge des Kopfes (1) variiert.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenfläche (3) ein in Längsrichtung wellenförmiges Profil von zwei oder mehr alternierenden hohen Teilen (5) und Mulden (7) aufweist, die in Breitenrichtung über den Kopf (1) angeordnet sind, wobei entweder ein hoher Teil (6) oder ein niedriger Teil (7) sich an jedem Ende des Kopfes (1) befindet.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenfläche (3) einen im Wesentlichen flachen, weniger versetzten Teil (7) an und in der Nähe ihres distalen und an und in der Nähe ihres proximalen Endes und dazwischen zwei in der allgemeinen Borstenrichtung stärker versetzte Teile (5) aufweist, die jeweils in der Form einer Rippe mit einer Oberfläche versetzt sind, die zwischen den mehr und weniger versetzten Teilen derselben geneigt ist, wobei ein Tal (7) zwischen diesen beiden gerippten Teilen (5) und quer über die Breite des Kopfes liegt, wobei das Tal einen weniger versetzten Teil bildet.

4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass längere, weniger steife Borsten (4B) sich von flachen Teilen (7) und dem Tal (7) erstrecken, und kürzere, steifere Borsten (4A) sich von den Spitzen (5) der stärker versetzten Teile erstrecken, wobei sich Borsten mit einer Zwischenlänge (4) an den Neigungen der Rippe befinden.

5. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Gruppen oder Büschel der Borsten (4) in einer alternierenden Art und Weise in der Länge und somit der Steifigkeit entlang der Länge des Kopfes (1) der Zahnbürste variieren.

6. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass lange und somit weniger steife, distale Borsten an und in der Nähe des distalen Endes des Kopfes (1) am weitesten entfernt von dem Griff (2), lange und somit weniger steife, proximale Borsten an und in der Nähe des proximalen Endes des Kopfes (2) am nächsten zu dem Griff, lange und somit weniger steife Zwischenborsten an und in der Nähe des Längsmittelpunktes des Kopfes (1) zwischen dem distalen und proximalen Ende des Kopfes (1) vorhanden sind, wobei sich kürzere und somit steifere Borsten zwischen den distalen und den Zwischenborsten und zwischen den proximalen und den Zwischenborsten befinden, wobei sich die langen, weniger steifen Borsten (4B) von niedrigen Teilen der Borstenfläche erstrecken, und die kürzeren, steiferen Borsten (4A) sich von hohen Teilen der Borstenfläche erstrecken.

7. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Variation in der Länge zwischen den längeren (4B) und den kürzeren (4A) Borsten unmittelbar umgekehrt der Variation in dem Versetzungsabstand zwischen den niedrigen (7) und den hohen (5) Teilen der Borstenfläche (3) entspricht, von der sich die Borsten (4) erstrecken, so dass die entfernten Enden der Borsten im Wesentlichen in einer Ebene parallel zu der Längsebene liegen.

8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Variation in der Länge zwischen den längeren (4B) und den kürzeren (4A) Borsten größer als die Variation in dem Versetzungsabstand zwischen den weniger stark und stärker versetzten Teilen der Borstenfläche ist, von der sich die Borsten erstrecken, so dass die entfernten Enden in einer Oberfläche liegen, die Konkavitäten entsprechend den Stellen der stärker versetzten Teile aufweist.

9. Zahnbürste nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Borsten (4C), die in einem Muster an der Borstenfläche der Zahnbürste in Matten mit nicht kreisförmigem Querschnitt senkrecht zu der allgemeinen Borstenrichtung angeordnet sind.

10. Zahnbürste nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgende Abfolge von Büscheln, beginnend von dem distalen Ende des Kopfes (1): (i) einem Muster von diskreten zweiten Büscheln (4D), die in einem im Allgemeinen kreisförmigen oder polygonalen Muster an einem distalen niedrigen Teil (9) angeordnet sind; (ii) eine oder mehreren Reihen von Büscheln (4E), die quer über den Zahnbürstenkopf mit einem Querschnitt angeordnet sind, der quer über den Zahnbürstenkopf (1) länglich ist, an dem distal niedrigen Teil; (iii) eine oder mehrere Reihen von Büscheln (4F) mit einem Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Längsachse als der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Längsachse aufweist, wobei diese Büschel an einem ersten hohen Teil der Borstenfläche angeordnet sind; (iv) in einem Tal zwischen dem ersten hohen Teil und einem zweiten hohen Teil an der proximalen Seite des Tals eine oder mehrere Reihen von Büscheln (4E), die quer über den Zahnbürstenkopf (1) mit einem Querschnitt angeordnet sind, der quer über den Zahnbürstenkopf länglich ist; (v) eine oder mehrere Reihen von Büscheln (4C) mit einem Querschnitt senkrecht zu der Büschelachse, der eine größere Abmessung in der Richtung im Allgemeinen parallel zu der Längsachse als in der Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Zahnbürstenachse aufweist, wobei diese Büschel an dem zweiten hohen Teil der Borstenfläche angeordnet sind; (vi) an einem niedrigen Teil an dem proximalen Ende des Borstenmusters eine oder mehrere Reihen von Büscheln (4E), die quer über den Zahnbürstenkopf (1) angeordnet sind, wobei diese Büschel einen Querschnitt aufweisen, der quer über den Zahnbürstenkopf (1) länglich ist.