DE69607193T2

DE69607193T2 - Druckknopf

Info

Publication number: DE69607193T2
Application number: DE69607193T
Authority: DE
Inventors: Riccardo Candotti
Original assignee: Cobra Trade SA
Current assignee: Fashion Luxury Fasteners SpA Padova It
Priority date: 1995-10-20
Filing date: 1996-10-14
Publication date: 2000-11-09
Anticipated expiration: 2016-10-15
Also published as: AR003848A1; HK1015231A1; EP0855865B1; ES2146024T3; AU7292396A; EP0855865A1; DE69607193D1; WO1997015207A1; US6067694A; ATE190473T1; BR9611352A

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckknopf.

Stand der Technik

Herkömmliche Druckknöpfe, bestehend aus einem aufzunehmenden Element, welches sich lösbar mit einem aufnehmenden Element verbinden läßt und deren Grundstruktur zur Veranschaulichung in den angefügten Fig. 1 und 2 zu sehen ist, finden heute im Bekleidungsbereich, aber auch in anderen Bereichen, in denen es nötig ist, Stoffe aus den unterschiedlichsten Materialien miteinander zu verbinden, vielfach Verwendung.
Insbesondere hat das aufnehmende Element, welches allgemein mit dem Bezugszeichen. A gekennzeichnet ist, einen Hohlkörper B mit Öffnungen C bzw. D, die dazu dienen, das nicht dargestellte aufzunehmende Element sowie die ebenso nicht dargestellten Mittel zum Verankern im Stoff aufzunehmen.
Eine Umfangsnut E, welche durch Biegen entsteht, ist in dem Hohlkörper B ausgebildet und nimmt einen elastischen Sprengring F aus metallischem Material beweglich auf.
Der Sprengring F ist das eigentliche, das aufzunehmende Element blockierende Element. Dadurch, daß der Ring geteilt ist, kann er so weit gedehnt werden, daß das zu verankernde Ende des aufzunehmenden Elementes aufgenommen werden kann und sodann in einer Umfangsnut, welche in dem aufzunehmenden Element nahe dem zu verankernden Ende ausgebildet ist, geschlossen werden.
Trotz der Tatsache, daß durch diese Lösung das angestrebte Ziel erreicht wird, sind damit verbundene Nachteile nicht von der Hand zu weisen.
Einer der schwerwiegendsten Nachteile ist darauf zurückzuführen, daß aufgrund des Spielraums zwischen der im metallischen Körper B ausgebildeten Nut E und dem Sprengring F, der ebenfalls metallisch ist, ein Bewegen des Ringes ermög licht wird und somit unerwünschte Geräusche (metallisches Klimpern) verursacht werden, wenn der Druckknopf getrennt ist.
Ferner sind derartige Geräusche bei Qualitätsbekleidung inakzeptabel und bei Kleidungsstücken im allgemeinen keinesfalls gewünscht.
Aus dem Dokument FR-A-1 597 718 ist ein Druckknopf bekannt, wie er im Oberbegriff des Anspruchs 1 definiert ist.

Beschreibung der Erfindung

Ein Hauptziel der Erfindung ist das Bereitstellen eines Druckknopfes, welcher die obengenannten Nachteile herkömmlicher Druckknöpfe beseitigt, insbesondere indem er auf ganz bestimmte Art das Problem des metallischen Klimperns und sämtlicher Geräusche löst, welche aufgrund des Aneinanderschlagens von Teilen in jeder Art von Zustand des Druckknopfes entstehen.
Dementsprechend ist es ein wichtiges Ziel der Erfindung, einen Druckknopf zur Verfügung zu stellen, dessen Kosten gegenüber herkömmlichen Druckknöpfen wettbewerbsfähig ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist, einen Druckknopf zur Verfügung zu stellen, der einfach als Massenware herzustellen ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist, einen Druckknopf zur Verfügung zu stellen, der eine einfache Struktur hat und nicht mit einem besonderen Bearbeitungsverfahren verbunden ist oder die Verwendung einer komplexen Ausrüstung erforderlich macht.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist, einen Druckknopf zur Verfügung zu stellen, der leicht den unterschiedlichen ästhetischen Anforderungen in den verschiedensten Anwendungsbereichen angepaßt werden kann.
Eine weiteres Ziel der Erfindung ist, einen Druckknopf zur Verfügung zu stellen, dessen Funktionalität gegenüber herkömmlichen Druckknöpfen wettbewerbsfähig ist und der keiner besonderen körperlichen Anstrengung des Benutzers beim Schließen und Öffnen bedarf.
Diese und weitere Ziele, die im Folgenden ersichtlich werden, werden erreicht durch einen in Anspruch 1 definierten Druckknopf.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden durch die folgende detaillierte Beschreibung ersichtlich sowie durch einen Vergleich mit der Struktur herkömmlicher Druckknöpfe. Die hierzu beigefügten Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 Ansichten einer Grundstruktur des aufnehmenden Elementes bei und 2 herkömmlichen Druckknöpfen;
Fig. 3 eine orthographische geschnittene Projektionsansicht des aufnehmenden Elementes eines Druckknopfes, wobei das aufzunehmende Element gestrichelt dargestellt ist;
Fig. 4 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht des aufnehmenden Elementes des Druckknopfes der Fig. 3;
Fig. 5 eine Perspektivansicht eines der in Fig. 3 dargestellten Elemente des Druckknopfes;
Fig. 6 eine Seitenansicht des Querschnittes einer Form zum Ausbilden des in Fig. 5 dargestellten Elementes;
Fig. 7 eine Perspektivansicht eines Elementes eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 8 eine Perspektivansicht eines Elementes eine Druckknopfes;
Fig. 9 eine Draufsicht auf ein Element eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 10 eine Schnittansicht eines Elementes eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung entlang der Ebene X-X der Fig. 9;
Fig. 11 eine geschnittene Seitenansicht eines aufnehmenden Elementes eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, wobei das aufzunehmende Element gestrichelt dargestellt ist;
Fig. 12 eine Draufsicht auf ein Element eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 13 eine Schnittansicht entlang der Ebene XIII - XIII der Fig. 12 eines Elementes eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 14 eine Seitenansicht eines Elementes eines Druckknopfes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
Es ist anzumerken, daß nur die Fig. 7 und 9 bis einschließlich 14 die vorliegende Erfindung betreffen und daß die Fig. 1 bis einschließlich 6 mit Fig. 8 ausschließlich Erläuterungszwecken dienen.

Ausführungsformen der Erfindung

In den Fig. 3 bis 5 ist ein Druckknopf allgemein mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet.
Der Druckknopf 10 hat ein aufnehmendes Element 11, an dem ein Ende 14 eines aufzunehmenden Elements 15, welches in Fig. 3 gestrichelt dargestellt ist, durch Drücken und elastische Verformung eines Ringes 12 in der geschlossenen Anordnung verankert ist, welcher in einer Nut 13 angeordnet ist, die sich in dem aufnehmenden Element 11 in Umfangsrichtung erstreckt.
Der Ring 12 ist geschlossen und besteht in diesem Fall beispielsweise aus Nylon.
Der Ring 12 hat einen D-förmigen Querschnitt. Des weiteren tritt der Flächenbereich, welcher den inneren gebogenen Querschnittsbereich einschließt, in Kontakt mit dem Ende 14 des aufzunehmenden Elementes 15.
In diesem Fall sitzt der Ring 12 in der Nut 13 fest.
Genauer gesagt hat die Nut 13 ein im wesentlichen halbkreisförmiges Querprofil, mit Ausnahme eines ringförmigen Bereichs 16, der nach innen gefaltet ist und in dem aufnehmenden Element 11 eine Eintrittsöffnung 17 für das aufzunehmende Element 15 bildet sowie die eigentliche Blockierung des Ringes 12 vornimmt.
Des weiteren ist ein Durchgangsloch 18 in dem aufnehmenden Element 11 ausgebildet und liegt gegenüber der Öffnung 17; dieses Loch eignet sich zur Aufnahme und Verankerung der zum Befestigen des aufnehmenden Elements 11 am Stoff vorgesehenen Mittel, welche jedoch in den Figuren nicht dargestellt sind.
Fig. 6 zeigt eine zur Ausbildung des Ringes 12 besonders geeignete Form mit einem D-förmigen Querschnitt, die allgemein mit dem Bezugszeichen 19 gekennzeichnet ist.
Die Form 19 hat eine feststehende untere Formhälfte 20, in der eine kreisförmige Vertiefung 21 ausgebildet ist. Die Oberfläche der Vertiefung bestimmt die Ausbildung der entsprechenden Oberfläche des Elementes 12, die dem geraden Bereich und der unteren Hälfte des gebogenen Bereichs des Querschnittes entspricht.
Ferner hat die Form 19 eine bewegliche obere Formhälfte 22, in der eine Vertiefung 23 vorgesehen ist, die dazu dient, die verbleibende Kontur der äußeren Oberfläche des Ringes 12 auszubilden, welche der oberen Hälfte des gebogenen Bereichs des Querschnittes entspricht.
In der unteren Formhälfte 20 ist weiterhin eine Einspritzöffnung 24 vorgesehen.
Die besondere Gestaltung der Vertiefungen der Form 19 führt dazu, daß der ausgebildete Ring 12 nach einem Spritzvorgang, wenn die obere Formhälfte 22 geöffnet wird, immer in der unteren Formhälfte 20 gehalten wird. Unter diesen Umständen ist es ausreichend, nur in der unteren Formhälfte Ausformvorrichtungen (nicht dargestellt) anzubringen.
Ln Fig. 7 hat ein Druckknopf gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung eine Struktur, bei der das aufzunehmende Element, das in diesem Fall mit dem Bezugszeichen 100 gekennzeichnet ist, im geschlossenen Zustand blockiert ist.
In diesem Ausführungsbeispiel ist die Außenumfangsfläche des Ringes 100 derart ausgebildet, daß sie Wölbungen 101 hat, die radial nach außen abstehen und voneinander gleich beabstandet sind.
In Fig. 8 hat ein Druckknopf eine Struktur, bei der das aufzunehmende Element, das in diesem Fall mit dem Bezugszeichen 200 gekennzeichnet ist, im geschlossenen Zustand blockiert ist.
Bei diesem Druckknopf ist die Innenumfangsfläche des Ringes 200 derart ausgebildet, daß sie Wölbungen 201 hat, die radial nach innen abstehen und voneinander gleich beabstandet sind.
In den Fig. 9 bis 11 hat ein Druckknopf gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ein elastisches Element in Form eines geschlossenen Rings 311, der aus einem elastomeren Material besteht und eine polygonale und vorzugsweise sechseckige Form hat.
Der Ring hat vorzugsweise einen D-förmigen Querschnitt, dessen Innenkante 312 gebogen und dessen Außenkante 313 flach ist.
Unter den Elastomeren wird Nylon oder ein ähnliches Material bevorzugt.
In Fig. 9 dient eine gestrichelte Kreislinie 314 dazu, die Bereiche der Ecken oder der vorspringenden Bereiche 315 zu betonen, mittels derer der Ring 311 an der Nut 316 des aufnehmenden Elementes 317, in dem er aufgenommen wird, anliegen kann.
Wenn das Ende 318 des aufzunehmenden Elements 330 eingesetzt wird, werden die Seiten 319 durch Biegung verformt, wodurch eine Aufnahme ermöglicht wird. Diese Biegeverformung kann optional mit einer elastischen Verlängerung des Ringes 311 kombiniert werden.
In den Fig. 12 und 14 hat ein Druckknopf gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ein elastisches Element, das aus einem geschlossenen elastomeren Ring 411 besteht, der eine im wesentlichen polygonale Form hat.
Der nach innen gerichtete Flächenbereich des Ringes 411 ist im wesentlichen sechseckig und bildet innere Ecken 416.
Der nach außen gerichtete Flächenbereich des Ringes 411 ist derart ausgebildet, daß er knotenartige vorstehende Wölbungen 415 hat, die voneinander gleich beabstandet sind und an den Ecken 416 des Sechsecks der Innenfläche nach außen abstehen.
Der Querschnitt ist vorzugsweise D-förmig, wobei im Inneren ein gebogener Bereich 412 und außen ein flacher Bereich 413 ausgebildet ist.
Die Wölbungen 415, die mit dem gestrichelten Kreis 414 angedeutet sind, bilden die Bereiche, mittels derer der Ring 411 an der Nut des aufnehmenden Elementes anliegen kann.
Gleichzeitig verringert das Sechseck im Innern die Haltefläche, wenn das aufzunehmende Element sich im Schritt des Schließens befindet.
Dementsprechend erfahren die Seiten 419 bei der Aufnahme des aufzunehmenden Elementes eine Biegeverformung, welche die Aufnahme des aufzunehmenden Elementes ermöglicht. Diese Verformung kann optional mit einer elastischen Verlängerung des Ringes 411 kombiniert werden.
Die Seiten 419 zum Verbinden der knotenartigen Wölbungen 415 haben einen variablen Querschnitt und sind daher im zentralen Bereich dünner und an den Wölbungen 415 stärker ausgeprägt.
Die praktische Erfahrung hat gezeigt, daß die vorliegende Erfindung das angestrebte Ziel erreicht und die an sie gestellten Aufgaben löst.
Insbesondere ist zu betonen, daß die unterschiedlichen Materialien, aus denen der Ring und der Körper des aufnehmenden Elementes gebildet werden, das Problem unerwünschter Geräusche sowohl beim Schließen des Druckknopfes als auch im offenen Zustand beheben.
Des weiteren ist die erfindungsgemäße Struktur bei der Herstellung sehr einfach und dabei nicht mit besonders komplizierten Herstellungsverfahren verbunden.
Dementsprechend sind sowohl die Gestehungskosten als auch die Bearbeitungszeit des erfindungsgemäßen Druckknopfes gegenüber herkömmlichen Druckknöpfen in höchstem Maße wettbewerbsfähig.
Ferner ermöglicht der erfindungsgemäße Druckknopf aufgrund der Verwendung der spezifischen Flexibilität von Elastomeren (Nylon oder entsprechende Materialien) ein einfaches und behutsames Öffnen und Schließen des aufnehmenden und des aufzunehmenden Elementes, ohne dabei den festen Halt sowie die Funktionalität im allgemeinen zu beeinträchtigen.
Die vorliegende Erfindung läßt zahlreiche Modifikationen und Variationen zu, ohne dabei jedoch den durch die beigefügten Ansprüche festgelegten Rahmen zu verlassen. Somit können der Querschnitt des Ringes beispielsweise kreisförmig und die Wölbungen daran nach außen und nach innen ausgebildet sein.

Claims

1. Druckknopf mit einem aufnehmenden Element (317), an dem ein Ende (318) eines aufzunehmenden Elements (330) in einer geschlossenen Anordnung verankert ist durch Drücken mit elastischer Verformung eines Ringes (311; 411), der in einer in dem aufnehmenden Element (317) ausgebildeten Umfangsnut (316) angeordnet ist, wobei der Ring (311; 411) geschlossen ist und aus einem elastomeren Material besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring mit mehreren vorspringenden Bereichen (315; 415) geformt ist, die geeignet sind zum Anliegen an der in dem aufnehmenden Element (317) ausgebildeten Umfangsnut (316), in der der Ring aufgenommen ist.

2. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (311; 411) einen D-förmigen Querschnitt hat, wobei der Flächenbereich, der den gebogenen Bereich (312; 412) betrifft, nach innen gerichtet ist und mit dem Ende (318) des aufzunehmenden Elements (330) in Kontakt tritt.

3. Druckknopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (311; 411) einen D-förmigen Querschnitt hat, bei dem die Innenkante (312; 412) gebogen und die Außenkante (313; 413) flach ist.

4. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (311; 411) in der Nut (316) festsitzt.

5. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Nut (316) ein halbkreisförmiges Querprofil hat, mit Ausnahme eines ringförmigen Bereichs, der nach innen gefaltet ist und in dem aufnehmenden Element eine Eintrittsöffnung für das aufzunehmende Element (330) bildet und den Ring blockiert.

6. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorspringenden Bereiche (315) des Ringes (311) Ecken sind.

7. Druckknopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ecken (315) sowohl an dem Innen- als auch an dem Außenumfang des Ringes (311) ausgebildet sind.

8. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorspringenden Bereiche (415) Vorsprünge (415) sind, die am Außenumfang des Rings (411) ausgebildet sind, wobei der Innenumfang des Rings derart geformt ist, daß er Ecken bildet und die Vorsprünge radial von den Ecken ausgehen.

9. Druckknopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Innen- und der Außenumfang sechseckig sind.

10. Druckknopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (411) in der Nut (316) des aufnehmenden Elements (317) nur mit den radial von den Ecken des Ringumfangs ausgehenden Vorsprüngen (415) anliegt.

11. Druckknopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Innen- als auch der Außenumfang des Rings (415) sechseckig ist.