DE69607731T2

DE69607731T2 - Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel

Info

Publication number: DE69607731T2
Application number: DE69607731T
Authority: DE
Inventors: Atsushi Kuramoto
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-12-22
Filing date: 1996-12-19
Publication date: 2000-12-28
Anticipated expiration: 2016-12-20
Also published as: DE69607731D1; JP3204610B2; EP0780266B1; CA2189184A1; KR970038354A; KR100215317B1; CA2189184C; US5886838A; EP0780266A3; JPH09175274A; EP0780266A2

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel, der es ermöglicht, die Bereiche mühelos einzusehen, wo die rechten und linken Vorder- und Hinterräder den Boden berühren, der mit den herkömmlichen Türspiegeln nicht so weit eingesehen werden konnte, und die horizontale Vorwärtsrichtung auf der Seite des Beifahrersitzes zum Zeitpunkt des Überholens eines anderen Wagens durch Betätigen von Knöpfen am Fahrersitz mühelos einzusehen.
Allgemeiner Stand der Technik Bislang sind schon viele verschiedene Apparaturen zur Verringerung toter Winkel eines Türspiegels unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit vorgeschlagen worden.
Die japanische Offenlegungsschrift Nr. 116568/1993 offenbart eine Vorrichtung zum Ändern des Sichtfeldes eines Rückspiegels durch Drehen zumindest entweder des rechten Türspiegels oder des linken Türspiegels um einen geforderten Winkel in eine Richtung, in der der tote Winkel basierend auf einem Steuersignalausgang von einer Steuereinrichtung unter Ansprechen auf zumindest entweder ein Ein-Signal oder ein Aus- Signal von einem Blinkerlampenschalter eines Fahrzeugs (oder unter Ansprechen auf ein Ein-Signal von einem Rückwärtsgang- Erfassungsschalter) beseitigt wird.
Gemäß diesem Vorschlag kehrt der Spiegel nach Gebrauch automatisch wieder in die Ausgangsstellung zurück. Der Türspiegel ist jedoch nicht schwenkbar, wodurch er nicht in der Lage ist, eine Änderung der Position der Augen zu bewältigen, wenn der Wagen von einem anderen Fahrer gefahren wird. Außerdem wird die Bewegung des Spiegels beim Vorwärtsfahren durch das Ein-Signal des Blinkerlampenschalters ausgelöst, d. h. die Totwinkelflächen gelangen ins Blickfeld, nachdem das Blinksignal ausgegeben ist. Beim Einfahren von einer Auffahrt in einen Fahrstreifen auf einer Autobahn oder beim ganz normalen Spurwechsel wird daher ohne Sicht nach hinten zuerst das Blinksignal gesetzt, was die Gefahr heraufbeschwört, daß der Wagen von einem nachfolgenden Fahrzeug angefahren werden kann. Zudem konnte es passieren, daß der Abstand zu den nachfolgenden Fahrzeugen nicht richtig erkannt wurde, da das in diesem Zustand erhaltene Sichtfeld anders war als das an einer normalen Position erhaltene Sichtfeld.
Die japanische Offenlegungsschrift Nr. 191349/1994 schlägt einen Rückspiegel vor, der tote Winkel beseitigt, gemäß dem das Sichtfeld um die Hinterräder bei dem Versuch, in eine Garage oder einen Parkplatz hineinzufahren oder daraus herauszufahren, durch Bewegen von Spiegeln aufrecht erhalten wird, die durch Elektrizität, Hydraulikdruck oder Luftdruck ferngesteuert sind. Gemäß diesem Vorschlag bewegen sich die beweglichen Spiegel jedoch nur um einen kleinen Betrag. Überdies ist es bei einem Wagen mit Rechtslenkung unmöglich, vom Fahrersitz aus das linke Vorderrad zu sehen. Außerdem wird auch die Feineinstellung nicht erreicht, um der Position der Augen des Fahrers zu entsprechen.
Im Vereinigten Königreich und in Japan halten sich die Fahrzeuge links und haben das Lenkrad auf der rechten Seite des Wagens. Viele im Ausland hergestellte Importfahrzeuge, wenn auch nicht alle, haben jedoch immer noch das Lenkrad auf der linken Seite. Beim Einsatz in Japan haben die Fahrzeuge mit Linkslenkung den Nachteil, daß es beim Überholen eines anderen Fahrzeugs Schwierigkeiten gibt, insbesondere bei einer Gegenfahrspur. Wenn der rechtsseitige Spiegel automatisch auf eine voreingestellte Position gesteuert werden könnte, wo er in horizontaler Richtung nach vorne gerichtet ist und wenn die horizontale Sicht nach vorn möglich wäre, dann ist es möglich, das Vorhandensein entgegenkommender Fahrzeuge mühelos festzustellen, ohne es zu riskieren, sich übermäßig weit in die rechte Spur hineinzubewegen. Dann wird es möglich gemacht, daß ein Fahrer eines Wagens mit Linkslenkung das Fahrzeug vor ihm sicher überholt. Mit dem herkömmlichen, einfach aufgebauten ferngesteuerten Türspiegel wurde jedoch viel Zeit zum Einstellen der Position benötigt, und der Türspiegel konnte nicht mit einem "einmal Antippen" schnell in einen Winkel zum Einsehen der horizontalen Sicht nach vorn bewegt werden, noch konnte er schnell wieder in die Ausgangsposition zurückgestellt werden. Es muß wohl nicht betont werden, daß dasselbe auch für Fahrzeuge mit Rechtslenkung gilt, wenn sie in Ländern eingesetzt werden, wo die Verkehrsregel gilt, sich beim Fahren rechts zu halten.
In einem Versuch, einen Weitwinkel-Türspiegel zu schaffen, der sehr nützlich bei der Handhabung von Fahrzeugen in Garagen und auf Parkplätzen sowie beim Vorwärts- und Rückwärtsbewegen der Fahrzeuge auf sehr schmalen Straßen ist, haben die vorliegenden Erfinder eifrige Studien betrieben und sind infolge solcher Ideen wie Verschieben des Türspiegels selbst entlang eines in Breitenrichtung des Wagens verlaufenden Tragarms und digitales Einstellen der Richtungen im Voraus, zu der vorliegenden Erfindung gelangt.
Die GB 2 261 201 A offenbart einen Türspiegel für Straßenfahrzeuge gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, der es dem Fahrer eines Fahrzeugs ermöglicht, beim Fahren hinter einem anderen Fahrzeug eine Sicht nach vorn von der Gegenseite der Straße zu bekommen, wenn er auf der von der Mitte der Straße entfernten Seite in dem Fahrzeug sitzt, wie z. B. in einem rechtsgelenkten Fahrzeug bei Rechtsverkehr, der einen Spiegel in einem Rahmen umfaßt, der durch eine Kugellagerverbindung mit einem Körper verbunden und mittels eines Bügels und eines Fußes abnehmbar an einem Fenster befestigt ist. Ein Überholspiegel gemäß einer anderen Ausführungsform ist zum Einbau in Fahrzeuge als Originalausstattung gedacht und kann entweder als Rückspiegel oder Spiegel mit Sicht nach vorn dienen. Ein Gehäuse, das den hinteren Teil des Spiegels vollständig umgibt, ist über eine zweiteilige Türhülse an dem Fahrzeug befestigt.

Offenbarung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel bereitzustellen, gemäß dem die Spiegelfläche des Türspiegels auf einer Seite oder auf beiden Seiten automatisch in eine Winkelstellung bewegt wird, die im Voraus eingestellt wird, wenn ein Fahrer zu einem beliebigen Zeitpunkt einen Innenschalter betätigt, so daß das Gebiet, das gewöhnlich im toten Winkel liegt, vorübergehend in ein Sichtfeld gelangt, und die Spiegelfläche dann automatisch wieder zurückkehrt.
Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel bereitzustellen, der es den Fahrern der in Japan oder dem Vereinigten Königreich benutzten Wagen mit Linkslenkung (viele der Importwagen gehören zu diesem Typ) erleichtert, einen anderen Wagen zu überholen.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel bereitzustellen, der eine einfache Feineinstellung der Position und des Winkels der Spiegelfläche abhängig von einer Änderung der Augenpositionen ermöglicht, wenn der Wagen von einem anderen Fahrer benutzt wird.
Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel bereitzustellen, der innerhalb des Vorsprungmaßes eines herkömmlichen Türspiegels über die Karosserie hinaus gehalten ist, und der nach Bedarf ausgefahren werden kann und eingelagert werden kann.
Es ist außerdem eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel bereitzustellen, der geeignet ist, sonst im toten Winkel befindliche Sichtfelder abzudecken, der dem Fahrer eine blendfreie Sicht bietet und bewegliche Lichtquellen aufweist, die sich zusammen mit der Spiegelfläche bewegen.
Die Aufgabe wird gelöst durch einen Türspiegel gemäß Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 7.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine Perspektivansicht gemäß einer Ausführungsform eines linksseitigen Türspiegels eines Wagens mit Rechtslenkung, der die Sicht auf das linke Vorderrad ermöglicht;
Fig. 2 ist eine Perspektivansicht gemäß der Ausführungsform des linksseitigen Türspiegels in einer Zwischenstellung (während der Bewegung) zur Ermöglichung der Sicht auf das linke Vorderrad;
Fig. 3 ist eine Perspektivansicht gemäß der Ausführungsform des linksseitigen Türspiegels in einer Zwischenstellung (während der Bewegung), in der sich ein Spiegelgehäuse nur in horizontaler Richtung bewegt hat;
Fig. 4 ist eine Perspektivansicht gemäß der Ausführungsform des linksseitigen Türspiegels in einem von einem Fahrer eingestellten Standardzustand (während der normalen Fahrbedingung);
Fig. 5 ist eine Schnittansicht zur Darstellung eines Teils der Ausführungsform, die Fig. 1 entspricht;
Fig. 6 ist eine Schnittansicht zur Darstellung eines Teils des linksseitigen Türspiegels gemäß der Ausführungsform, die Fig. 2 entspricht;
Fig. 7 ist eine Schnittansicht zur Darstellung eines Teils der Ausführungsform, die Fig. 3 entspricht;
Fig. 8 ist eine Schnittansicht zur Darstellung eines Teils der Ausführungsform, die Fig. 4 entspricht;
Fig. 9 ist eine Perspektivansicht einer Spiegelsteuereinrichtung;
Fig. 10 ist ein Schaltplan eines Spiegelsteuersystems;
Fig. 11 ist ein Blockdiagramm des Spiegelsteuersystems; und
Fig. 12 ist eine Perspektivansicht zur Darstellung eines Zustands, wo das linke Vorderrad von einem Auge eines Fahrers gesehen wird.
Beschreibung der Ausführungsform Die vorliegende Erfindung wird nun mittels einer Ausführungsform detailliert beschrieben.
Bezugnehmend auf Fig. 1 bis 8 bezeichnet das Bezugszeichen 1 einen Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, 2 bezeichnet eine Basisplatte, 3 bezeichnet eine Spiegelfläche, 4 bezeichnet einen Tragarm, 5 bezeichnet eine geradebewegliche Spindel, 6 bezeichnet eine Führung, 8 bezeichnet eine Schiebeplatte, 10 bezeichnet ein Spiegelgehäuse, und das Symbol L bezeichnet bewegliche Lichtquellen. In der folgenden Beschreibung können die Bezugszeichen Indices wie 1L, 3L annehmen, um diejenigen darzustellen, die auf den Türspiegel der linken Seite bezogen sind, sowie 1R, 3R zur Darstellung derjenigen mit Bezug auf den Türspiegel der rechten Seite.
Der Türspiegel 1 gemäß dieser Ausführungsform besteht grundsätzlich aus einer hohlen Basisplatte 2 aus Kunststoff oder Metall, die mit Schraubbolzen oder dergleichen an einem vorderen Endabschnitt einer Vordertür eines Wagens befestigt ist, einem Tragarm 4, der sich von der Basisplatte 2 aus annähernd in Breitenrichtung der Karosserie erstreckt und schwenkbar angebracht ist, so daß er sich annähernd in die Vorwärts- und Rückwärts-Drehrichtung des Rades dreht, und einem Spiegelgehäuse 10, das annähernd am oberen Mittelabschnitt des Tragarms 4 schwenkbar befestigt ist, um sich annähernd in die Richtungen zu drehen, in die die Vorderräder gelenkt werden, und mit Nachtbeleuchtungslampen L, L ausgerüstet ist.
Das Spiegelgehäuse 10 ist mit einer weithin bekannten Vorrichtung zur Feineinstellung des Winkels der Spiegelfläche ausgestattet. Auf den oberen Abschnitten des Spiegelgehäuses ist ein Paar beweglicher Lichtquellen (Nachtbeleuchtungslampen) L, L auf nicht parallele Weise befestigt, so daß sie in entgegengesetzter Richtung zur Spiegelfläche verbreitert sind. Wenn kleine Lampen (Parkleuchten) oder Scheinwerfer eingeschaltet werden und auch, wenn ein anderer Spezialschalter eingeschaltet wird, wird diejenige dieser Nachtbeleuchtungslampen L, L eingeschaltet, die das Licht nicht direkt auf die Augen des Fahrers wirft. Im Nachweisstadium der herannahenden Wagen werden sie nicht eingeschaltet (wenn das Spiegelgehäuse auf eine horizontale Vorwärtsrichtung gerichtet ist), wenn der Fahrer versucht, einen anderen Wagen zu überholen. Daher werden die Fahrer entgegenkommender Wagen nicht geblendet.
Fig. 10 ist ein Schaltplan eines Spiegelsteuersystems, das in groben Zügen aus einer Spiegelsteuereinheit 40, Antriebseinheiten 50, 51 im Inneren des rechten und linken Spiegels und einer Spiegelsteuereinrichtung 30 besteht.
Die Spiegelsteuereinheit 40 besteht aus einer CPU (Mikroprozessor), Motorantriebsschaltungen 101, 102, 103, 104, 105, 107, 108, 109, 110 und einer Lampeneinschaltschaltung 111. Die CPU sendet auf das Ein- und Ausschalten der Schalter bezogene Treibersignale an die Motorantriebsschaltungen 101 bis 110 und speichert die Drehwinkel der Motoren. Nach Erhalt der Signale von der CPU führen die Motorantriebsschaltungen 101 bis 110 den Motoren M&sub1; bis M&sub1;&sub0; der Antriebseinheiten 50 und 51 im rechten und linken Spiegel Antriebsspannungen zu. Nach Erhalt eines Einschaltsignals von der CPU und Versorgung mit elektrischer Leistung durch einen Lichtschalter SWHL liefert die Lampeneinschaltschaltung 111 eine Einschaltspannung an die Nachtbeleuchtungslampen der Antriebseinheiten 50, 51 im rechten und linken Spiegel.
Die Antriebseinheit 50 im linken Spiegel schließt einen geradebeweglichen Spindelmotor M&sub6;, einen Lagerposition- Grenzwertschalter SW6A und einen Expansionsposition- Grenzwertschalter SW6B ein, um den geradebeweglichen Spindelmotor M&sub6; an einer vorbestimmten Position anzuhalten, einen α-Achsenmotor M&sub7; und β-Achsenmotor M&sub8; zum Drehen des Spiegelgehäuses, einen γ-Achsenmotor M&sub9; und einen δ-Achsenmotor M&sub1;&sub0; zur Feineinstellung der Spiegelfläche, Grenzwertschalter SW&sub7;, SW&sub8;, SW&sub9; und SW&sub1;&sub0; zum Nachweisen von Punkten, die als Referenz zur Steuerung der α-Achse, β-Achse, γ-Achse und δ-Achse dienen, sowie Nachtbeleuchtungslampen LLF und LLR. Der geradebewegliche Spindelmotor M&sub6; ist ein Gleichstrommotor, und die anderen Motoren M&sub7;, M&sub8;, M&sub9; und M&sub1;&sub0; sind Schrittmotoren. Wie die Antriebseinheit 50 im linken Spiegel schließt die Antriebseinheit 51 im rechten Spiegel einen geradebeweglichen Spindelmotor M&sub1;, einen Expansionsposition- und einen Lagerposition-Grenzwertschalter SW1A und SW1B ein, Motoren M&sub2;, M&sub3;, M&sub4; und M&sub5; der α-Achse, β-Achse, γ-Achse und δ-Achse, Grenzwertschalter SW&sub2;, SW&sub3;, SW&sub4; und SW&sub5;, sowie Nachtbeleuchtungslampen LRF und LRR.
Fig. 9 zeigt die Gestaltung der Spiegelsteuereinrichtung 30, wobei eine Frontplatte 31 Schalter SWU, SWD, SWL und SWR zur Feineinstellung in Längs- und Querrichtung, einen Rechts/Links- Wechselschalter SWSEL, Speicherbetriebsschalter SWMA, SWMB, SWMC, SWMD und SWMW sowie eine Anzeige-LED aufweist. Die Schalter SWU und SWD zur Feinstellung in Längs- und Querrichtung werden zum Steuern des Winkels der γ-Achse der Spiegelflächen 3L und 3R und zum Steuern des Winkels der α-Achse der Tragarme 4L und 4R verwendet, die Schalter SWL und SWR zur Feinstellung in Längs- und Querrichtung werden zum Steuern des Winkels der δ-Achse der Spiegelflächen 3L und 3R und zur Steuerung des Winkels der β- Achse der Spiegelgehäuse 10L und 10R verwendet, und der Rechts/Links-Wechselschalter SWSEL überträgt an die CPU, welche der Antriebseinheiten im rechten und linken Spiegel zur Steuerung ausgewählt werden sollen. Die Speicherbetriebsschalter werden dazu verwendet, den Funktionsstatus der Antriebseinheiten im rechten und linken Spiegel in der CPU zu speichern und den Funktionsstatus der Antriebseinheiten des rechten und linken Spiegels aus der CPU zu reproduzieren.
Fig. 11 ist ein Blockdiagramm zur Darstellung einer Steuerbeziehung in dem Spiegelsteuersystem.
Der Betrieb dieser Ausführungsform wird nun mit Bezug auf Fig. 10 beschrieben.

[1] Betrieb des Spiegels im normalen Fahrzustand.

Wenn die Schalter SWU und SWD zur Richtungseinstellung nach oben und unten sowie die Schalter SWR und SWL zur Richtungseinstellung nach rechts und links der Spiegelsteuereinrichtung 30 gedrückt werden, während der Schloßkontakt mit isoliertem Tor (IG-Schloßkontakt) SWIG gerade geschlossen wird, veranlaßt die CPU über die Antriebsschaltungen 104, 109, 105 und 110, daß der γ-Achsenmotor M&sub4; oder M&sub9; und der γ-Achsenmotor M&sub5; oder M&sub1;&sub0; in die Richtungen gedreht werden, in die die Einstellschalter in dem Spiegel einer beliebigen Seite gedrückt werden, die mit dem Rechts/Links-Wechselschalter SWSEL ausgewählt wird. Die CPU setzt die Drehwinkel (Abweichungen vom Ausgangspunkt) der Motoren, von da, wo sie nicht mehr angetrieben werden, in Impulszählungen um und speichert sie als vom Fahrer eingestellte Rückkehrstellungen. Die Ausgangspunkte sind diejenigen Positionen, wo die Grenzwertschalter SW&sub2;, SW&sub3;, SW&sub4;, SW&sub5;, SW&sub7;, SW&sub8;, SW&sub9; und SW&sub1;&sub0; geschlossen sind.

[2] Wiedereinstellen der Spiegelposition.

(1) Wenn der IG-Schloßkontakt SWIG vom offenen Zustand aus geschlossen wird, treibt die CPU über die geradebewegliche Verstellspindelschaltung 101 den geradebeweglichen Spindelmotor M&sub6; des rechten Spiegels für eine vorbestimmte Zeitspanne (z. B. fünf Sekunden) in Rücklaufrichtung an. Die Schiebeplatten 8L und 8R (siehe Fig. 8) begleiten die Kehrtwendung der geradebeweglichen Spindel und kommen an einer Rückkehrstellung zum Stillstand, wo die Rückkehrstellung-Grenzwertschalter SW1A und SW6A geöffnet sind. Wenn die Schalter SW1A und SW6A jedoch in einem Augenblick geöffnet wurden, in dem der IG-Schloßkontakt SWIG geschlossen ist, bewegen sich die Schiebeplatten 8L und 8R hier natürlich nicht.
(2) Wenn der IG-Schloßkontakt SWIG geschlossen ist, veranlaßt die CPU über die Antriebsschaltung 107, daß sich der Schrittmotor M&sub7;, der die α-Achse des linken Spiegels antreibt, in eine Richtung dreht, in der ein Vorsprung T&sub7; (siehe Fig. 8) zum Erfassen der Position sich dem Grenzwertschalter SW&sub7; nähert. Nach Erfassen der Schließung des Schalters SW&sub7; veranlaßt die CPU über die Antriebsschaltung 107, daß sich der Motor M&sub7; bis zu einem Drehwinkel dreht, der in Form einer Impulszählung als Rückkehrstellung gespeichert wurde, so daß die Richtung der α-Achse des linken Spiegels in die vom Fahrer eingestellte Rückkehrstellung zurückkehrt. Ebenso kehren die β-Achse (M&sub8;, 108, T&sub8;, SW&sub8;), die γ-Achse (M&sub9;, 109, T&sub9;, SW&sub9;) und die δ-Achse (M&sub1;&sub0;, 110, T&sub1;&sub0;, SW&sub1;&sub0;) des linken Spiegels und die α-Achse (M&sub2;, 102, T&sub2;, SW&sub2;), die β-Achse (M&sub3;, 103, T&sub3;, SW&sub3;), die γ-Achse (M&sub4;, 104, T&sub4;, SW&sub4;) und die δ-Achse (M&sub5;, 105, T&sub5;, SW&sub5;) des rechten Spiegels in die vom Fahrer eingestellten Ausgangspositionen zurück.

[3] Betrieb des Spiegels im Zustand eines erweiterten Sichtfeldes.

(1) Die Schalter SWU, SWD, SWR und SWL der Spiegelsteuereinrichtung 30 können über die Drehbereiche (Bereiche zur Feineinstellung der Spiegelfläche im Spiegelgehäuse) der γ-Achse 24 und der δ-Achse 25 hinaus betätigt werden (siehe Fig. 7), die in der CPU im Voraus als Impulszählungen in einem Zustand festgelegt wurden, wo der Rechts/Links- Wechselschalter SWSEL Zur Seite des linken Spiegels hin geschlossen wurde. Dann veranlaßt die CPU über die geradebewegliche Verstellspindelschaltung 101, daß der geradebewegliche Spindelmotor M&sub5; für eine vorbestimmte Zeitspanne (z. B. fünf Sekunden) in Expansionsrichtung angetrieben wird und veranlaßt weiter über die Antriebsschaltungen 109 und 110 die Drehung des γ-Achsenmotors M&sub9; und des δ-Achsenmotors M&sub1;&sub0; bis zur Mitte des Drehbereiches. Expansion steht für die Bewegung des Spiegelgehäuses bis zum äußersten Außenende des Tragarms 4 (siehe Fig. 8), um den Zustand ohne toten Winkel herzustellen. Der geradebewegliche Spindelmotor M&sub6; kommt zum Stillstand, wenn die Schaltung durch die Betätigung des Expansionsposition-Grenzwertschalters SW6B geöffnet wird (Beförderung in den Zustand eines erweiterten Sichtfeldes).
Danach, wenn die Schalter SWU, SWD zur Richtungseinstellung nach oben und unten sowie die Schalter SWR, SWL zur Richtungseinstellung nach rechts und links der Spiegelsteuereinrichtung 30 betätigt werden, veranlaßt die CPU über die Antriebsschaltungen 109 und 110, daß der entsprechende γ-Achsenmotor M&sub9; und der δ-Achsenmotor M&sub1;&sub0; in die Richtung gedreht werden, in die die Knöpfe gedrückt werden. Wenn die Knöpfe über den oben erwähnten Drehbereich hinaus betätigt werden, veranlaßt die CPU hier über die Antriebsschaltungen 107 und 108, daß der α-Achsenmotor M&sub7; und der β-Achsenmotor M&sub8; in dem Spiegelgehäuse in die Richtung drehen, in die die Einstellschalter eine Zeitlang gedrückt werden, wobei sie gedrückt gehalten werden. Auf diese Weise wird es möglich gemacht, beliebige Dinge, die man sehen möchte (z. B. den Bereich, wo das linke Vorderrad den Boden berührt), vom Fahrersitz aus zu sehen. In diesem Fall werden der γ-Achsenmotor M&sub9; und der δ-Achsenmotor M&sub1;&sub0; über die Antriebsschaltungen 109 und 110 bis zur Mitte des Drehbereiches gedreht, sodaß die Spiegelfläche beim nächsten Mal leicht betätigt werden kann. Die CPU sendet ferner ein Lampeneinschaltsignal an die Einschaltschaltung 111, um den Bereich, dem die Spiegelfläche zugewandt ist, im Vergleich zum Blickwinkel des Fahrers zu beleuchten, der als Impulszählung in der CPU festgelegt wurde. Wenn der Lichtschalter SWHL geschlossen ist (nachts), wird die elektrische Leistung der Schaltung 111 zugeführt, und demzufolge wird entweder die Nachtbeleuchtungslampe LLF oder LLR der entsprechenden Richtung eingeschaltet. Vorstehend wurde der Betrieb des Türspiegels der linken Seite beschrieben.
Wenn als nächstes der Schalter SWSEL zur Seite des rechten Spiegels geschlossen wird, führt die CPU unter Ansprechen auf die Schalter SWU, SWD, SWR und SWL der Spiegelsteuereinrichtung 30 dieselben Operationen aus wie für den oben erwähnten linken Spiegel, betreffend den geradebeweglichen Spindelmotor M&sub1;, γ-Achsenmotor M&sub4;, δ-Achsenmotor M&sub5;, α-Achsenmotor M&sub7;, β-Achsenmotor M&sub3;, die Antriebsschaltungen 101, 104, 105, 102, 103, Expansionsposition-Grenzwertschalter SW1B, Nachtbeleuchtungslampen LRF, LRR und Einschaltschaltung 111.
(2) Wenn entweder der rechte oder der linke Spiegel im Zustand eines erweiterten Sichtfeldes ist, veranlaßt die CPU über die rechte und die linke geradebewegliche Verstellspindelschaltung 101, daß die geradebeweglichen Spindelmotoren M&sub1; und M&sub6; für eine vorbestimmte Zeitspanne (z. B. fünf Sekunden) in Rücklaufrichtung angetrieben werden und veranlaßt über die Antriebsschaltungen 102, 107, 103, 108, 104, 109, 105, 110, daß der rechte und der linke α-Achsen-, β-Achsen-, γ-Achsen- und δ-Achsenmotor M&sub2;, M&sub7;, M&sub3;, M&sub8;, M&sub4;, M&sub9;, M&sub5; und bis zu den Drehwinkeln (Impulszählungen) gedreht werden, die als vom Fahrer eingestellte Rückkehrstellung gespeichert sind (Rückkehr zur normalen Fahrbedingung), wenn
1. eine vorbestimmte Zeitspanne (z. B. eine Minute lang) kein Signal vom Geschwindigkeitsmeßfühler SSRV kommt, der Rückwärtsgangschalter SWRV des Fahrzeugs nicht in den Umkehrzustand versetzt wurde und keine der Richtungseinstellschalter SWU, SWD, SWR und SWL der Spiegelsteuereinrichtung 30 gedrückt sind;
2. die Fahrzeuggeschwindigkeit eine voreingestellte Vorwärtsgeschwindigkeit überschritten hat (der Rückwärtsgangschalter SWRV des Fahrzeugs ist nicht im Umkehrzustand, und der Geschwindigkeitsmeßfühler SSRV erfaßt eine Geschwindigkeit von beispielsweise 10 km/h); oder
3. der IG-Schloßkontakt SWIG vom geschlossenen Zustand aus geöffnet wird.
Unter normalen Fahrbedingungen wird daher der Zustand des erweiterten Sichtfeldes des Spiegels nicht hergestellt, um ein sicheres Fahren beizubehalten.

[4] Einstellen und Aufrufen des Speichers.

(1) Wenn bei eingeschaltetem IG-Schloßkontakt SWIG innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne (z. B. innerhalb von zehn Sekunden) nach Drücken des Speicherschalters SWMW irgendeiner der Speicherschalter SWMA, SWMB, SWMC und SWMD gedrückt wird, speichert die CPU den Expansions-/Rückkehrstand der rechten und der linken Spiegelschiebeplatte 8R, 8L in diesem Augenblick und die Drehwinkel (Impulszählungen) des rechten und des linken α-Achsen-, β-Achsen-, γ-Achsen- und δ-Achsenmotors M&sub2;, M&sub7;, M&sub3;, M&sub8;, M&sub4;, M&sub9;, M&sub5; und M&sub1;&sub0; zusammen mit den Speicherschaltern (Speichervorgang).
(2) Wenn bei eingeschaltetem IG-Schloßkontakt SWIc irgendeiner der Speicherschalter SWMA, SWMB, SWMC und SWMD gedrückt wird, speichert die CPU den Expansions-/ Rückkehrstand der rechten und der linken Spiegelschiebeplatte 8R, 8L in diesem Augenblick und die Drehwinkel (Impulszählungen) des rechten und des linken α-Achsen-, β-Achsen-, γ-Achsen- und δ-Achsenmotors M&sub2;, M&sub7;, M&sub8;, M&sub4;, M&sub9;, M&sub5; und M&sub1;&sub0; als vom Fahrer eingestellte Rückkehrstellungen, schaltet die Anzeige-LED an, die ein Paar mit einem Speicherschalter bildet, der heruntergedrückt wird, veranlaßt über die geradebewegliche Verstellspindelschaltung 101, daß die geradebeweglichen Spindelmotoren M&sub1; und M&sub6; gedreht werden, um den Expansions-/Rückkehrstand der rechten und der linken Spiegelschiebeplatte 8R und 8L, die zusammen mit den Schaltern im Speicher gespeichert sind, zu kopieren und veranlaßt über die Antriebsschaltungen 102, 107, 103, 108, 104, 109, 105, 110 die Motoren M&sub2;, M&sub7;, M&sub3;, M&sub4;, M&sub9;, M&sub5; und M&sub1;&sub0;, die Drehwinkel (Impulszählungen) der rechten und der linken α-Achse, β-Achse, γ-Achse und δ-Achse zu reproduzieren (Vorgang zum Speicheraufruf).
(3) Wenn ein Speicherschalter, der ein Paar mit einer eingeschalteten Anzeige-LED bildet, in einem Zustand gedrückt wird, wo der Speicher aufgerufen wird, veranlaßt die CPU über die geradebewegliche Verstellspindelschaltung 101 ein Drehen der geradebeweglichen Spindelmotoren M&sub1; und M&sub6;, um den Expansions-/Rückkehrstand der rechten und der linken Spiegelschiebeplatte 8R und 8L zu kopieren, die als vom Fahrer eingestellte Rückkehrstellungen in einem Augenblick gespeichert werden, wenn der Vorgang zum Aufrufen des Speichers aufgenommen wird, und betätigt ferner über die Antriebsschaltungen 102, 107, 103, 108, 104, 109, 105, 110 die Motoren M&sub2;, M&sub7;, M&sub3;, M&sub8;, M&sub4;, M&sub9;, M&sub5; und M&sub1;&sub0;, um die Drehwinkel (Impulszählungen) der rechten und der linken α-Achse, β-Achse, γ-Achse und δ-Achse zu kopieren (Vorgang zum Rücksetzen des Speichers). Wenn entweder der rechte Spiegel oder der linke Spiegel infolge eines Speicheraufrufs im Zustand eines erweiterten Sichtfeldes ist, setzt die CPU den Speicher abhängig von einer der Rückkehrbedingungen (1), (2) und (3) in die oben unter [3]-(2) erwähnte normale Fahrbedingung zurück.
(4) Wenn die Speicherschalter SWMA, SWMB, SWMC und SWMD in einem Anfangsstatus sind (wie wenn ein Neuwagen gekauft wird), speichert die CPU im Voraus die Drehwinkel (Impulszählungen) der α-Achse, β-Achse, γ-Achse und δ-Achse des rechten und des linken Spiegels, so daß die Positionen, deren Einsehbarkeit vornehmlich gewünscht wird, auf den Spiegeln widergespiegelt werden (z. B. wurden die Speicherschalter SWMA, SWMB, SWMC und SWMD so eingestellt und in der CPU gespeichert, daß die Bereiche, wo das linke Vorderrad und das rechte Vorderrad, das linke Vorderrad und das rechte Hinterrad, das linke Hinterrad und das rechte Hinterrad, sowie das linke Hinterrad und das rechte Vorderrad den Boden berühren, auf dem rechten und dem linken Spiegel einsehbar sind). Demgemäß können die Bereiche, deren Einsehbarkeit vornehmlich gewünscht wird, leicht betrachtet werden, ohne das Wagnis der Positionseinstellung eingehen zu müssen.

[5] Elektrisch betriebenes Klappen.

Obwohl nicht in Fig. 10 dargestellt, kann der Spiegel durch Versehen des Klappmechanismus der Basisplatte 2 mit einem Elektromotor und durch Vorsehen eines Schalters im Innenraum elektrisch eingeklappt werden.
Die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ermöglicht die Lösung aller oben erwähnten Aufgaben.
Das heißt, es wird ein Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel bereitgestellt, wobei ein Fahrer nach Bedarf Innenschalter betätigt, um die Spiegelfläche des Türspiegels auf einer Seite oder beiden Seiten automatisch bis zu einer vorbestimmten Winkelposition zu bewegen, so daß die Bereiche, die sich gewöhnlich im toten Winkel befinden, vorübergehend ins Blickfeld gebracht werden und die Spiegelfläche dann wieder auf den Anfangsstatus zurückgestellt wird. Zudem macht der Türspiegel das Überholen eines anderen Wagens leichter, insbesondere beim Fahren eines Wagens mit Linkslenkung (viele Importwagen), beispielsweise im Vereinigten Königreich oder in Japan, wo die Verkehrsregel gilt, sich beim Fahren links zu halten. Ferner macht es der Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, Position und Winkel der Spiegelfläche abhängig von einer Änderung der Position der Augen mühelos und genau einzustellen, wenn der Wagen von einem anderen Fahrer benutzt wird. Der Türspiegel ist innerhalb des Vorsprungmaßes eines herkömmlichen Türspiegels über die Karosserie hinaus gehalten und kann nach Bedarf ausgefahren und eingefahren werden.
Daneben ist der Türspiegel der vorliegenden Erfindung mit beweglichen Lichtquellen ausgestattet, die sich zusammen mit der Spiegelfläche bewegen und die Bereiche beleuchten, die bis dahin im toten Winkel sind, ohne ein Blenden des Fahrers zu verursachen. Daher ist es dem Fahrer möglich, die Bedingungen selbst bei Dunkelheit festzustellen.

Claims

1. Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel, aufweisend eine Basisplatte (2), die auch als Teil zum Montieren an einer Tür dient,

gekennzeichnet durch

- einen Tragarm (4), der schwenkbar an der Basisplatte befestigt ist und gekippt werden kann,

- einen geradebeweglichen Antrieb, der in den Tragarm (4) eingesetzt ist,

- eine Schiebeplatte (8), die schwenkbar mit dem geradebeweglichen Antrieb (5) in Eingriff ist und in Längsrichtung des Tragarms (4) entlang einer Führung (6) gleitet, und

- ein Spiegelgehäuse (10), das an der Schiebeplatte (8) in einer Weise schwenkbar befestigt ist, daß es drehbar ist.

2. Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß Anspruch 1, wobei das Spiegelgehäuse (10) und/oder der Tragarm (4) mit einer oder mehreren beweglichen Lichtquellen (L) versehen sind, die den Fahrer nicht blenden.

3. Einklappbarer Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die Basisplatte (2) eine Grundplatte und eine Hilfsgrundplatte umfaßt, die eng und einklappbar sowie schwenkbar an der Tür befestigt ist, und der Tragarm (4) schwenkbar an der Hilfsgrundplatte befestigt ist.

4. Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Spiegelgehäuse (10) ein Rückspiegelgehäuse ist, das einen Mechanismus zur Feineinstellung einer Spiegelfläche (3) in Längs- und Querrichtung enthält.

5. Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei eine CPU im Voraus die Koordinaten (X, α, β) des Spiegelgehäuses (10) speichert, um Spiegelflächenstellungen (P&sub1;, P&sub2;, P&sub3;, ...) wiederzugeben, mit denen Sichtfelder (S&sub1;, S&sub2;, S&sub3;, ...), die wegen toter Winkel bei einer normalen Spiegelflächenstellung nicht eingesehen werden können, von einem Fahrer auf dem Fahrersitz eingesehen werden können, wobei sich das Spiegelgehäuse (10) automatisch zu den Koordinaten bewegt, die das Einsehen des Feldes ermöglichen, wenn der Fahrer Knöpfe mit Angaben zu gewünschten Sichtfeldern (S&sub1;, S&sub2;, S&sub3;, ...) drückt.

6. Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Steuerfunktion, die die Spiegelfläche veranlaßt, in die vom Fahrer eingestellte Ausgangsposition zurückzukehren, wenn der Fahrer Schalter betätigt, wenn eine vorbestimmte Zeitspanne verstreicht, wenn ein Wagen eine vorbestimmte Vorwärts-Fahrgeschwindigkeit erreicht oder wenn ein Zündschlüssel abgestellt wird.

7. Türspiegel mit einem kleinen toten Winkel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der geradebewegliche Antrieb (5) durch eine Verstellspindel gebildet ist.