DE69606700T2

DE69606700T2 - Lampenfassung zum hinein-/herausdrücken

Info

Publication number: DE69606700T2
Application number: DE69606700T
Authority: DE
Inventors: H. Friederichs; Hans Wedding
Original assignee: Broekelmann Jaeger and Busse GmbH and Co; Koninklijke Philips Electronics NV
Current assignee: BJB GmbH and Co KG; Koninklijke Philips NV
Priority date: 1995-11-16
Filing date: 1996-11-08
Publication date: 2000-08-17
Anticipated expiration: 2016-11-09
Also published as: DE69606700D1; EP0804823A1; EP0804823B1; WO1997018605A1; JPH10513008A; US5752842A

Description

Die Erfindung betrifft eine Push-in/Push-out-Lampenfassung mit:
einem Gehäuse mit einer Achse, einer Wandung um die Achse, einer mit der Wandung verbundenen Basis quer zur Achse und einer Einstecköffnung für einen Sockel einer elektrischen Lampe gegenüber der Basis;
einem ersten und einem zweiten axial bewegbaren Kontaktglied in dem Gehäuse, zur Einstecköffnung gewandt, um mit Kontakten des genannten Sockels Kontakt herzustellen, wobei das erste zentral plaziert ist und das zweite auf einem zum ersten Kontaktglied konzentrischen Kreis liegt;
einem radial bewegbaren Fixierglied mit einem greifenden Abschnitt im Gehäuse, um verriegelnd in ein Profil des genannten Sockels zu greifen und den Sockel festzuhalten;
einem axial, entgegen auf die Einstecköffnung gerichteter Federkraft, bewegbaren Deblockierglied in dem Gehäuse für das Entriegeln des Fixiergliedes aus dem Profil des Sockels, wobei das Deblockierglied mit dem Fixierglied gekoppelt ist.
Eine solche Push-in/Push-out-Lampenfassung, ebenso wie eine elektrische Lampe mit Sockel dafür, wobei der Sockel in seinem Mantel eine umlaufende Rille aufweist, ist aus US-A-5.282.756 bekannt.
Eine elektrische Lampe mit einem Sockel, die zur Verwendung in einer Push-in/Push-out-Lampenfassung geeignet ist, wird auch in der älteren Patentanmeldung EP 95 202 908.0 (PHN 15 519) beschrieben.
Eine Push-in/Push-out-Lampenfassung ist interessant, weil die Fassung in einer Leuchte verwendet werden kann, die so schmal ist, daß eine Lampe gerade hineinpaßt und somit keinen Raum für Finger bietet, um beim Einsetzen oder Herausnehmen der Lampe um die Lampe herum zu greifen. Eine solche Lampenfassung ist auch interessant, weil eine Lampe bequem eingesetzt werden kann: die Lampe kann in einer beliebig gedrehten Lage mit einer einfachen Verschiebung in die Fassung gedrückt werden, und weil die Lampe bequem herausgenommen werden kann, indem erneut darauf gedrückt wird.
Beim Einsetzen einer Lampe in die bekannte Lampenfassung gleitet das Fixierglied entlang dem Sockel bis der Sockel so tief in die Fassung eingebracht ist, daß das Fixierglied in das Profil in dem Sockel greift. Der Sockel berührt dann mit seinen Kontakten die Kontaktglieder der Fassung, damit die Lampe brennen kann. Das zweite Kontaktglied ist dabei zugleich das Deblockierglied.
Beim Herausnehmen der Lampe aus der Fassung wird der Sockel erst tiefer in die Fassung gedrückt. Das Deblockierglied wird dabei weiter in einen Mechanismus gedrückt, wobei es über Federn am Fixierglied zieht. Das Fixierglied, das mit zwei Scharnierpunkten an einem Kippglied befestigt ist, schwenkt dann zur Seite und gibt den Sockel frei. Die bekannte Push-in/Push-out-Lampenfassung hat den wesentlichen Nachteil, daß eine Lampe beim Einsetzen in die Fassung mit einer einzigen Bewegung so weit durchgedrückt werden kann, daß die Fassung die Lampe wieder freigibt. Besonders, wenn die Lampe mit dem Sockel nach oben betrieben wird, ist dies nachteilig, weil die Lampe dann herabfallen und dabei zerbrechen kann.
Ein anderer Nachteil der bekannten Push-in/Push-out-Lampenfassung ist, daß das Deblockierglied stromführend ist und der Mechanismus als Ganzes spannungführend. Daher muß die Lampenfassung aus Isolationsmaterial sein. Eine weiterer Nachteil der Lampenfassung ist, daß sie sehr voluminös ist und nahezu ebenso weit wie die darin aufzunehmende Lampe.
Darüber hinaus ist ein Nachteil der bekannten Lampenfassung, daß der Mechanismus in der Fassung mit seinen Scharnierpunkten unzuverlässig ist. Infolge sehr hoher Betriebstemperaturen, unter anderem durch Stromdurchgang, und eventueller Korrosion kann der Mechanismus blockieren, wodurch eine eingebrachte Lampe nicht mehr herausgenommen werden kann.
Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine Push-in/Push-out- Lampenfassung der eingangs beschriebenen Art zu verschaffen, die eine zuverlässige Konstruktion aufweist, wobei ein zweiter, zusätzlicher Druck auf die Lampe ausgeübt werden muß, um sie aus der Fassung herauszunehmen, und bei der das Fixierglied und das Deblockierglied beim Betrieb einer eingebrachten Lampe keine elektrische Spannung führen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
die Lampenfassung eine Führungsbahn für das Deblockierglied aufweist mit:
(i) einer ersten Ruheposition relativ nahe der Einstecköffnung;
(ii) einer ersten Strecke zu einer zweiten Ruheposition, wobei diese erste Strecke sich zunächst axial bis an der zweiten Ruheposition vorbei erstreckt, um dann zur zweiten Ruheposition zu führen;
(iii) einer zweiten Strecke von der zweiten Ruheposition aus, die erst axial von der ersten Ruheposition weg und anschließend zur ersten Ruheposition hin läuft,
in welcher ersten Ruheposition das Deblockierglied das Fixierglied in einer entriegelten Position hält und in welcher zweiten Ruheposition das Deblockierglied das Fixierglied, das in den genannten Sockel eingreifen kann, in einer verriegelnden Position hält,
das Fixierglied ständig unelastisch mit dem Deblockierglied gekoppelt ist und nur mit dem Deblockierglied axial bewegbar ist,
das Gehäuse eine Verengung aufweist, die das Fixierglied mit seinem greifenden Abschnitt radial nach innen gedrängt hält, wenn das Deblockierglied sich in der genannten zweiten Ruheposition befindet,
das erste und das zweite Kontaktglied mit einem Körper aus Isolationsmaterial verbunden sind und so vom Gehäuse, dem Fixierglied und dem Deblockierglied elektrisch isoliert sind.
Die erfindungsgemäße Push-in/Push-out-Lampenfassung hat eine einfache und zuverlässige Konstruktion.
Die zweite Ruheposition kann ebenso weit oder weniger weit als die erste Ruheposition von der Einstecköffnung entfernt liegen. Es kann jedoch günstig sein, wenn die zweite Ruheposition weiter von der Einstecköffnung entfernt liegt als die erste. Wird eine Lampe mit ihrem Sockel nach unten in einer Leuchte mit der Lampenfassung verwendet, dann ist die Lampe in dieser Ausführungsform in der Lage, in der sie herausgenommen werden kann, weniger weit in die Leuchte hineingeschoben als in der Lage, in der sie fixiert gehalten wird, beispielsweise gerade eben aus der Leuchte herausragend. Auch bei einer Leuchte, die die Lampe eng umschließt, läßt sich die Lampe dann, bei einer Lage mit dem Sockel nach unten, leicht aus der Leuchte herausnehmen.
Wegen des Vorhandenseins einer Führungsbahn für das Deblockierglied und deren Form, die beispielsweise in Ausführungsformen annähernd herzförmig ist, mit der ersten Ruheposition unten in der Herzform und der zweiten Ruheposition in der Mitte oben, muß zweimal ein Druck ausgeübt werden, einmal, um einen Sockel einzusetzen und einmal, um ihn herauszunehmen. Federkraft hält das Deblockierglied in der ersten Ruhepositi on fest, bis das Glied, unter dem Einfluß einer durch einen Sockel ausgeübten Druckkraft, entlang der herzförmigen Bahn nach oben bewegt wird. Wenn es an seinem höchsten Punkt angekommen ist, muß das Deblockierglied zunächst losgelassen werden, wodurch Federkraft in der Fassung das Deblockierglied beim weiteren Folgen der ersten Strecke der Bahn ein wenig nach unten, in die zweite Ruheposition drückt. Erst danach kann das Deblockierglied, indem zuerst mit einem Sockel erneut darauf gedrückt wird und anschließend durch die Federkraft in der Fassung, entlang der zweiten Strecke zur ersten Ruheposition (zurück) gebracht werden.
Das Fixierglied und das Deblockierglied sind elektrisch spannungsfrei, weil das erste und das zweite Kontaktglied vom Gehäuse, dem Fixierglied und dem Deblockierglied elektrisch isoliert angeordnet sind. Dies bringt zudem den großen Vorteil mit sich, daß zumindest die Wandung des Gehäuses, oder das gesamte Gehäuse, aber eventuell auch die Lampenfassung, abgesehen von der Isolation für die Kontaktglieder, vollständig aus Metall ausgeführt sein kann. Dadurch kann die Lampenfassung wenig voluminös sein. Ein anderer Vorteil ist, daß ein Stromdurchgang durch das Deblockierglied und damit das Risiko einer Korrosion durch Funken oder Kontaktübergangswiderstände sowie Wärmeentwicklung infolge des Stromdurchgangs vermieden wird. Die Kontaktglieder können jeweils mit einem eigenen oder zusammen mit einem einzigem Körper aus Isolationsmaterial verbunden sein. Letzteres hat den Vorteil, daß bei der Fertigung der Fassung weniger Montagearbeiten ausgeführt werden müssen.
Der Zuverlässigkeit der Fassung kommt auch die ständige, nicht elastische, beispielsweise starre Koppelung zwischen dem Deblockierglied und dem Fixierglied zugute. Auch die Verengung in dem Gehäuse, um das Fixierglied radial nach innen zu zwingen und dadurch zur Verriegelung in einen Sockel greifen zu lassen, hat diesen Zweck.
Um eine reichliche Maßtoleranz der Lampenfassung und auch eines darin aufzunehmenden Sockels zu ermöglichen, ist es günstig, wenn das Fixierglied mehrfach, beispielsweise zumindest zweifach ausgeführt ist, so daß zumindest zwei greifende Abschnitte vorhanden sind. Eine Schieflage der Lampe in der Fassung wird mit einer mindestens dreifachen Ausführung verhindert. Trotz der genannten Toleranzen ist bei einem mehrfachen Fixierglied sichergestellt, daß die Lampe, auch wenn sie Stößen und Vibrationen ausgesetzt wird, zuverlässig festgehalten wird.
Es ist günstig, wenn die auf die Einstecköffnung gerichtete Federkraft von einer Druckfeder geliefert wird, insbesondere einer Feder, die im am stärksten zusammen gedrückten Zustand eine Druckkraft vom mindestens 20 N, insbesondere etwa 30 bis etwa 35 N aufweist, oder von einer Anzahl Federn, die zusammen eine solche Druckkraft liefern. Bei einer wesentlich höheren Druckkraft wäre das Einsetzen und Herausnehmen einer Lampe zu schwer. Auch würde die Verwendung der Fassung in einer in einer abgehängten Decke montierten Leuchte das Risiko mit sich bringen, daß ein Teil der Decke beim Einsetzen oder Herausnehmen hochgehoben wird. Im allgemeinen kann die Feder dann eine eingebrachte Lampe nach oben aus einer Leuchte mit der Lampenfassung herausdrücken. Eine Druckfeder erhöht die Einfachheit der Konstruktion.
Es ist vorteilhaft, wenn eine solche Feder gegen den Körper aus Isolationsmaterial drückt.
Für eine gleichmäßige Kräfteverteilung in der Lampenfassung ist es günstig, wenn das Deblockierglied mehrfach, beispielsweise zweifach ausgeführt ist und die Lampenfassung zumindest ebenso viele Führungsbahnen aufweist.
Das erste Kontaktglied ist vorzugsweise in einem Hohlraum des Isolatorkörpers versenkt aufgenommen. Das spannungsführende Glied kann dann nicht mit einem Standard-Testfühler berührt werden. Aus dem gleichen Grund ist es vorteilhaft, für den Fall, daß der Phasenleiter versehentlich an das zweite Kontaktglied angeschlossen worden ist, wenn auch das zweite Kontaktglied vertieft in einem eigenen Hohlraum aufgenommen ist. Zugleich wird damit, beim Vorhandensein anderer Metallteile in der Fassung, der Abstand der Kontaktglieder zu diesen Teilen, sowohl Kriech- als auch Luftstrecken, vergrößert. Ein in die Fassung eingesetzter Sockel kann die Kontaktglieder dann beinahe vollständig von der Umgebung abschließen. Dadurch wird es auch möglich, daß die Lampenfassung hohe Spannungen führt.
Um mit dem Sockel zumindest einen minimalen Kontaktdruck von beispielsweise 2 N zu realisieren, ist es günstig, wenn die Kontaktglieder unabhängig voneinander federnd sind.
In einer speziellen Ausführungsform sind das Deblockierglied und das Fixierglied als eine Einheit kombiniert. Dieses integrierte Glied kann dann z. B. einen radial federnden Arm umfassen, an dessen einem freien Ende sich beispielsweise ein Stift mit zwei freien Enden befindet, der mit einem ersten freien Ende die Führungsbahn durchlaufen kann. Die Führungsbahn kann dabei Niveauunterschiede aufweisen und in der ersten Ruheposition weiter von der Achse des Gehäuses entfernt sein als in der zweiten Ruheposition. Wenn das erste freie Ende in der zweiten Ruheposition angelangt ist, dann liegt der Stift näher bei der Achse des Gehäuses als in der ersten Ruheposition. Der Stift kann dann mit seinem zweiten freien Ende in das Profil eines eingesetzten Sockels greifen. Auch kann ein solcher Arm zwei Fortsätze, wie z. B. Ausstülpungen oder Stifte, haben. Diese Ausführungsform hat den Vorteil einer weiter vereinfachten Konstruktion. Diese Ausführungsform weist weiterhin den Vorteil einer direkten Koppelung beider Funktionen und damit eine noch größere Zuverlässigkeit auf.
In einer besonderen Abwandlung haben die integrierten Glieder zumindest einen, z. B. kugelförmigen Ball, z. B. eine Kugel aus z. B. Kunststoff oder Metall, der als Deblockierglied die Führungsbahn durchlaufen kann und als Fixierglied in ein Profil eines Sockels greifen kann. Die Kugel kann in einer sich nach innen verengenden Bohrung einer zylindrischen Kugelfassung eingeschlossen oder auch z. B. an einem radial bewegbaren, z. B. federnden Arm befestigt sein oder durch einen solchen Arm auf seinem Platz gehalten werden. Diese Abwandlung hat den Vorteil einer weiter vereinfachten Konstruktion mit noch größerer Zuverlässigkeit.
Eine solches integriertes Glied kann mehrfach, z. B. zwei- oder besser dreifach ausgeführt sein. Die Arme können sich z. B. an einem Ring, einem flachen Ring oder einem zylindrischen Ring, befinden.
In einer besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lampenfassung weist die Fassung verschiedene Führungsbahnen auf, die als endloser, in sich geschlossener Kreis miteinander verbunden sind. Das Deblockierglied, das eventuell mehrfach ausgeführt und eventuell mit dem Fixierglied integriert ist, durchläuft dann nacheinander, beim wiederholten Einsetzen und Herausnehmen eines Sockels, den gesamten Kreis. Die Lampe dreht sich dabei um 360º. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß ein relativ geringer axialer Bereich ausreichend ist, um darin die Führungsbahn unterzubringen.
Bei einer interessanten Ausführungsform ist der Körper aus Isolationsmaterial, der mit dem ersten und dem zweiten Kontaktglied verbunden ist, von dem Fixierglied entkoppelt. Diese Ausführungsform hat unter anderem den Vorteil, daß sie eine relativ große Toleranz für die axialen Abmessungen des aufzunehmenden Sockels ermöglicht. Es wird möglich, daß der Körper aus Isolationsmaterial beim Einsetzen einer Lampe eine größere axiale Bewegung macht als das Fixierglied und als das Deblockierglied, wenn der Abstand zwischen der Basis des Sockels und seinem Profil größer ist als der minimale Abstand. Infolgedessen sind sowohl der gewünschte Kontaktdruck zwischen den Kontakten des Sockels und den Kontaktgliedern der Fassung garantiert als auch der zuvor bestimmte optimale Eingriff des Fixiergliedes in das Profil des Sockels. Weiterhin ist die Montage der Lampenfassung einfacher.
Ausführungsbeispiele der Push-in/Push-out-Lampenfassung sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine aufgeschnittene Darstellung einer ersten Ausführungsform der Lampenfassung in perspektivischer Ansicht mit einer hierfür bestimmten elektrischen Lampe mit teilweise aufgeschnittenem Sockel;
Fig. 2 die Basis von Fig. 1 mit einer Führungsbahn in perspektivischer Darstellung;
Fig. 3 den Körper aus Isolationsmaterial von Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 4 das Fixierglied von Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 5 das Deblockierglied aus Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 6 ein anderes Teil aus Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 7 eine Explosionsansicht einer anderen Ausführungsform;
Fig. 8 einen Querschnitt in zwei axialen Ebenen der montierten Lampenfassung aus Fig. 7 entlang der Linie VIII-VIII mit dem Sockel einer eingebrachten und noch einzubringenden elektrischen Lampe;
Fig. 9 einen axialen Schnitt durch das Gehäuse von Fig. 7 entlang der Linie IX-IX;
In Fig. 1 weist die Push-in/Push-out-Lampenfassung 1 ein Gehäuse 2 mit einer Achse 3, einer Wandung 4 um die Achse, einer mit der Wandung 4 verbundenen Basis 5 quer zur Achse 3 und einer Einstecköffnung 6 für einen Sockel (a) einer elektrischen Lampe (b) gegenüber der Basis 5 auf. In dem Gehäuse 2 sind (siehe auch Fig. 3), zur Einstecköffnung 6 gewandt, ein erstes 11 und ein zweites axial bewegbares Kontaktglied 12 vorhanden, um mit Kontakten (c1,c2) des genannten Sockels (a) Kontakt herzustellen, wobei das erste Glied 11 zentral plaziert ist und das zweite 12 auf einem zum ersten Kontaktglied 11 konzentrischen Kreis liegt. Das zweite Kontaktglied ist ringförmig, siehe Fig. 3. Ein radial bewegbares Fixierglied 20 mit einem greifenden Abschnitt 21 ist in dem Gehäuse 2 vorhanden, um verriegelnd in ein Profil (d) des Sockels (a) zu greifen und den Sockel festzuhalten. Ein entgegen einer auf die Einstecköffnung 6 gerichteten Federkraft axial be wegbares Deblockierglied 30 ist in dem Gehäuse 2 für das Entriegeln des Fixiergliedes 20 aus dem Profil (d) des genannten Sockels (a) vorhanden. Das Deblockierglied 30 ist mit dem Fixierglied (20) gekoppelt. Die Figur zeigt die Lampenfassung 1 in der Lage, in der eine Lampe festgehalten werden kann, wobei sich die Feder 8 in zusammengedrücktem Zustand befindet. Der Sockel (a) hat eine Basis (e).
Die Lampenfassung 1 weist eine Führungsbahn 40 für das Deblockierglied 30 auf, siehe Fig. 2, mit einer ersten Ruheposition 41, die in dieser Figur relativ nahe der Einstecköffnung 6, relativ entfernt von der Basis 5 liegt, und einer ersten Strecke 42 zu einer zweiten Ruheposition 43, die in dieser Figur weiter von der Einstecköffnung 6 entfernt und näher bei der Basis S ist. Die erste Strecke 42 erstreckt sich zunächst, in einem Abschnitt 42', axial bis an der zweiten Ruheposition 43 vorbei, bis näher bei der Basis 5, um dann, in einem Abschnitt 42" axial zurück, aber auch in einer Richtung quer zur Achse 3, zur zweiten Ruheposition 43 zu führen.
Der Abschnitt 42' kann von dem Deblockierglied 30 unter Einfluß eines Sockels, der in die Fassung gedrückt wird, durchlaufen werden. Wenn das Deblockierglied 30 an der tiefsten, am nächsten bei der Basis gelegenen Stelle der Führungsbahn 40 angekommen ist, am Ende des Abschnitts 42', und wenn der Sockel dann losgelassen wird, so daß von außen kein Druck mehr auf den Sockel ausgeübt wird, drückt die Feder 8 das Deblockierglied 30 von Fig. 1 nach oben und gleitet das Deblockierglied 30 unter dem Druck der Feder in die zweite Ruheposition 43.
Die Führungsbahn 40 weist auch eine zweite Strecke 44 von der zweiten Ruheposition 43 aus auf, die erst, in einem Abschnitt 44', axial von der ersten Ruheposition 41 weg und anschließend, in einem Abschnitt 44", zur ersten Ruheposition 41 hin läuft. Wenn in der dargestellten Ausführungsform der Sockel aus der Fassung herausgenommen werden muß, wird der Sockel tiefer in die Fassung gedrückt, als es in der Betriebslage der Fall wäre. Das Deblockierglied 30 durchläuft dann den Abschnitt 44' und gleitet dabei von einer Stufe 44''' ab, hinter der die zweite Strecke 44 vertieft ist. Das Deblockierglied 30 ist dann wieder an eine nahe der Basis 5 liegende Stelle der Führungsbahn 40 gelangt, und ein fortwährendes Drücken gegen den Sockel hat keine Wirkung mehr. Wird der äußere Druck auf den Sockel beseitigt, dann bringt die Feder 8 das Deblockierglied 30 über den Abschnitt 44" der zweiten Strecke 44 in die erste Ruheposition 41. Der Abschnitt 44" bildet dabei zunächst eine nach oben verlaufende schräge Bahn und nimmt danach das Niveau der ersten Ruheposition 41 an.
In der ersten Ruheposition 41 hält das Deblockierglied 30 das Fixierglied 20 in einer entriegelten Lage. Das Fixierglied 20 hat dann die in Fig. 1 gestrichelt angegebene gebogene Form, so daß sein greifender Abschnitt 21, der in die Rille (d) des Sockels (a) greifen kann, um den Sockel festzuhalten, sich radial nach außen bewegt hat. In der zweiten Ruheposition 43 hält das Deblockierglied 30 das Fixierglied 20, in den Sockel eingreiffähig, in einer verriegelnden Lage.
Das Fixierglied 20, siehe Fig. 1 und 4, ist ständig unelastisch mit dem Deblockierglied 30, siehe Fig. 1 und 5, gekoppelt und nur zusammen mit dem Deblockierglied 30 axial bewegbar. Dennoch können beide Glieder in axialer Richtung Spiel aufweisen: untereinander, bezüglich eines Körpers 10 aus Isolationsmaterial oder beides. Das erste 11 und das zweite Kontaktglied 12 sind, elektrisch isoliert vom Gehäuse 2, dem Fixierglied 20 und dem Deblockierglied 30, mit dem Körper 10 aus Isolationsmaterial verbunden, in Fig. 1 und 3 aus Keramik, und zwar Steatit, aber in anderen Fällen auch aus Kunststoff, beispielsweise aus Polyphenylensulphid, wenn dis Betriebstemperatuur maximal 220 · C ist. In Fig. 1 ist der Körper 10 fest mit einem Isolatorkörper 13 verbunden, siehe auch Fig. 6, der in der dargestellten Ausführungsform aus Kunststoff ist, wobei das Fixierglied 20 und das Deblockierglied 30 dazwischen gefügt sind. Wenn das Deblockierglied 30 eine axiale Bewegung ausführt, dann folgt das Fixierglied 20 dieser axialen Bewegung.
Das Gehäuse 2 hat eine Verengung 7, die das Fixierglied 20 mit seinen greifenden Abschnitten 21 radial nach innen gedrängt hält, wenn das Deblockierglied 30 sich in der genannten zweiten Ruheposition 43 befindet. In Fig. 1 befindet die Verengung 7 sich in einem Abstand von der Einstecköffnung 6. Die Verengung drängt das Fixierglied 20 zusammen mit seinen greifenden Abschnitten 21 nach innen, wenn dieses Glied sich in einer axialen Lage befindet, die von der Einstecköffnung 6 entfernt liegt.
In Fig. 1 ist das Fixierglied aus Metall und mehrfach, zumindest dreifach, nämlich sechsfach ausgeführt; siehe auch Fig. 4, die das Fixierglied 20 als Ganzes in der Form zeigt, die es in Fig. 1 hat. Die greifenden Abschnitte 21 befinden sich am freien Ende eines entsprechenden elastischen Arms 22. Bei einer zweifachen Ausführung könnte eine Lampe noch eine verkantete Lage in der Fassung einnehmen, bei einer drei- oder mehr als dreifachen Ausführung ist das bei einer über den Umfang des Gliedes verteilten Anordnung der greifenden Abschnitte nicht der Fall. Die Rückhaltesicherheit ist zudem bei einer dreifachen Ausführung größer als bei einer zweifachen.
In Fig. 1 wird die Federkraft von einer spiralförmig gewundenen Druckfeder 8, die gegen den Körper 10 aus Isolationsmaterial drückt, und einer zweiten, diametral entgegengesetzt zu der ersten auf der Basis 5 liegenden, ähnlichen Feder geliefert.
Das Deblockierglied 30 von Fig. 1, siehe Fig. 5, ist aus Metall und starr, und infolge seiner Form und der Form des Körpers 10 mit seinen flachen Seitenflächen unverdrehbar, siehe Fig. 4 und 6, mit dem Körper 10 verbunden, so wie es auch für das Fixierglied 20, siehe Fig. 4, der Fall ist. Das Deblockierglied 30, siehe Fig. 5, hat einen Abschnitt mit einem freien Ende 31, der in die Führungsbahn 40, siehe Fig. 2, aufgenommen ist. Das Deblockierglied 30 ist mehrfach ausgeführt und hat in der Figur zwei solcher Abschnitte mit freiem Ende 31. Die Fassung 1 hat für jeden Abschnitt mit freiem Ende 31 eine eigene Führungsbahn 40, siehe Fig. 1. Dadurch wird für eine gleichmäßige Kräfteverteilung in der Lampenfassung 1 gesorgt.
In der dargestellten Ausführungsform können Arme 32, an denen sich die Abschnitte mit freiem Ende 31 befinden, in tangentialer Richtung des Gehäuses 2, aber auch in radialer Richtung davon federn. Für eine gleiche Belastung der Arme 32 ist die in Fig. 2 sichtbare Führungsbahn 40 das Spiegelbild der ihr gegenüber liegenden Führungsbahn. In der zweiten Ruheposition 43, noch nicht nach der Stufe 44''', hat der Arm 42 eine geringe radiale Vorspannung, ebenso in der ersten Ruheposition 41.
In alternativen Ausführungsformen können die Führungsbahnen jedoch identisch sein. Dabei kann das Deblockierglied 30 bezüglich der Körper 10 und 13 zumindest um einen kleinen Winkel verdrehbar sein oder es kann zusammen mit diesen Körpern verdrehbar sein. Das Deblockierglied 30 braucht dann nicht tangential federn zu können. Die Arme 32 können auch scharnierend am Deblockierglied 30 befestigt sein.
In Fig. 2 hat die Basis 5 ein Führungsglied 9 für die Feder 8 in Fig. 1.
Der in Fig. 3 gezeigte Körper 10 aus Isolationsmaterial hat einen Hohlraum 14, in dem das erste Kontaktglied versenkt ist und außerdem einen zweiten umlaufenden Hohlraum 15, in dem das zweite Kontaktglied versenkt ist. Beide Kontaktglieder werden also von einem einzigen Körper getragen, aber in alternativen Ausführungsformen können sie jeweils von einem eigenen Körper getragen werden. Es ist günstig, daß die Kontaktglieder in Fig. 1 und 3 bezüglich des Körpers 10 axial bewegbar sind, beispielsweise mittels Federn unter den Gliedern federnd angeordnet oder Teil eines elastischen Körpers sind, um sich an kleine axiale Unterschiede beim Ort der Kontakte (c1, c2) des Sockels anpassen zu können. In der Figur befindet sich eine Feder 11' bzw. 12' unter jedem Kontaktglied 11, 12.
In Fig. 6 hat der Isolatorkörper 13, in der Figur aus Kunststoff, z. B. einem Polyphenylensulphid, Öffnungen 16 für ein dickes und ein dünnes Kabel, die Phasen- bzw. Nulleiter sind und die über Öffnungen, die Öffnungen 17 in dem Körper 10 entsprechen, siehe Fig. 3, mit den Kontaktgliedern 11 bzw. 12 verbunden sind. Öffnungen 18 nehmen Federn 8 mit ihrem Führungsglied 9 auf. Öffnungen 19 ermöglichen die Befestigung des Isolatorkörpers 13 an dem Körper 10, z. B. mittels Hohlnieten. Die Kabel können durch die Basis 5 oder durch die Wandung (Fig. 1) nach außen geführt werden.
Die Verengung 7 des Gehäuses 2 ist in Fig. 1 mittels einer sich ändernden Wanddicke der Wandung 4 realisiert worden, aber sie kann auch mittels eines gesonderten Körpers, z. B. einer Auskleidung, erreicht werden.
Wenn in Fig. 1 sich die Lampe (b) mit ihrem Sockel (a) in der Fassung befinden würde, würden sechs greifende Abschnitte 21 des Fixiergliedes 20 verriegelnd in das Profil (d) eingreifen. Wenn die Lampe (b) tiefer in die Fassung gedrückt wird, wird das Deblockierglied 30 aus seiner zweiten Ruheposition 43 (Fig. 2) gedrückt, von der Stufe 44''' hinunter, so daß die Lampe nicht tiefer in die Fassung eindringen kann, im allgemeinen ein axialer Hub von einigen Millimetern. Unter dem Einfluß des in der Fassung 1 aufgebauten Federdruckes wird das Deblockierglied 30 dann in die erste Ruheposition 41 gedrückt. Dabei kann insgesamt ein axialer Hub von z. B. etwa 10 mm stattgefunden haben. Sobald das Fixierglied 20 nicht mehr mit seinen greifenden Abschnitten 21 durch die Verengung 7 nach innen gedrängt wird, lösen sich die Abschnitte 21 aus dem Profil (d) und ist die Blockierung der Lampe aufgehoben. Beim Einsetzen der Lampe (b) mit ihrem Sockel (a) in die Fassung 1 wird der Sockel (a), mit gegen den Rand 15' des Körpers 10 aus Isolationsmaterial gedrückter Basis (e), gegen den Federdruck gerichtet möglichst tief in die Fassung gesteckt. Auf die Kontaktglieder 11, 12 wirkt dann mit den Kontakten c1 bzw. c2 ein Kontaktdruck von z. B. etwa 3 bis 5 N, und dieser bleibt erhalten, bis die Lampe wieder herausgenommen wird. Dabei wird das Fixierglied 20 mit seinen greifenden Abschnitten 21 unter dem Einfluß der Verengung 7 radial nach innen gedrängt, um in das Profil (d) zu greifen. Wenn der Sockel nicht tiefer hinein gebracht werden kann, hat das Deblockierglied 30 mit seinem Abschnitt mit freiem Ende seinen kleinstmöglichen Abstand zur Basis eingenommen und muß der äußere Druck auf die Lampe beseitigt werden. Unter dem Einfluß des dann aufgebauten Federdruckes in der Fassung 1 wird das Deblockierglied dann in seine zweite Ruheposition 43 gedrückt, wo es verbleibt.
Die Lampenfassung 1 von Fig. 1 kann ein Kunststoffgehäuse 2 haben. In diesem Fall kann es notwendig sein, dem Gehäuse 2 bei gleichbleibenden Innenmaßen einen um einige mm, z. B. 2 bis 3 mm, größeren Außendurchmesser zu geben, als wenn es aus Metall ist.
In den folgenden Figuren haben Teile, die Teilen der vorhergehenden Figuren entsprechen, gleiche Bezugszeichen.
In Fig. 7 ist mit dem ersten Kontaktglied 11 ein relativ dickes Kabel 11" als Phasenleiter verbunden und mit dem zweiten Kontaktglied ein Kabel 12" als Nulleiter. Hohlnieten 16 verbinden den Körper 10 aus Isolationsmaterial mit dem Isolatorkörper 13, um mit den umschlossenen Teilen einen Kontaktblock 10,13 zu bilden.
An der Basis 5 gibt es Nocken 50, um mit der Wandung 4 des Gehäuses einen Bajonettverschluß 50,48, siehe Fig. 8 und 9, herzustellen. Die Basis 5 hat eine federnde Zunge 51, damit diese Verbindung 50,48 in Zusammenwirkung mit den Rillen 46 in der Wandung 4, siehe Fig. 9, unlösbar gemacht wird.
Das Fixierglied 20 und das Deblockierglied 30 der Ausführungsform von Fig. 1 sind zu einem integrierten Glied 60 kombiniert. Das integrierte Glied 60 umfaßt eine Kugel, die in einer sich nach innen verengenden Bohrung 62, siehe auch Fig. 8, einer zylindrischen Kugelfassung 61 eingeschlossen ist.
Die Fassung 1 weist in der Wandung 4 verschiedene Führungsbahnen 40 auf, die als endloser, in sich geschlossener Kreis miteinander verbunden sind, siehe auch Fig. 9.
In Fig. 8 zeigt der Schnitt rechts in der Figur den Fall, bei dem ein Sockel (a) in die Fassung 1' gesteckt wird. Das integrierte Glied 60 ist dreifach ausgeführt, siehe Fig. 7, und die, in der Figur stählernen, Kugeln davon befinden sich in der ersten Ruheposition 41. Die Führungsbahn 40 ist dort relativ tief in die Wandung 4 eingelassen. Das integrierte Glied 60 wird von der Kugelfassung 61 an seinem Platz gehalten. Die Kugeln können nur teilweise in die sich nach innen verengenden Bohrungen 62 in der Kugelfassung 61 eindringen. Die Kugeln lassen den Durchgang durch die Kugelfassung 61 für den Sockel (a) frei oder geben ihn frei, wenn der Sockel sie berührt, beinahe ohne daß hierfür Kraft erforderlich ist.
Wird der Sockel (a) tiefer in die Fassung 1' gesteckt, dann berührt er mit dem ersten (c1) und dem zweiten Kontakt (c2) das Kontaktglied 11 bzw. 12 und drückt es ein, bis er auch den Körper 10 des Kontaktblockes 10,13 berührt. Die Federn 11', 12' sorgen dabei fortwährend für den gewünschten Kontaktdruck. Anschließend wird der Kontaktblock 10,13 tiefer in das Gehäuse gedrückt. Der Kontaktblock 10,13 löst sich dabei von der Kugelfassung 61. Der Kontaktblock 10,13 ist nämlich von dem integrierten Glied 60 entkoppelt und somit vom Fixierglied 20 von Fig. 1, das Teil des integrierten Gliedes 60 ist. Ein schmaler Gegenstand könnte den Kontaktblock 10,13 bis tief in das Gehäuse 1" hinein verschieben, ohne daß die Kugelfassung 61 ihren Platz verläßt. Bei dem gezeigten Ruhezustand der Fassung ist es jedoch sinnvoll, daß der Kontaktblock 10,13 unter dem Einfluß der Feder 8 gegen die Kugelfassung 61 drückt, um das integrierte Glied 60 in seiner ersten Ruheposition 41 fixiert zu halten, bereit zur Aufnahme eines Sockels. Wird der Sockel (a) weiter nach innen gedrückt, dann berührt die Fläche (f) des Sockels die Kugelfassung 61 und nimmt sie mit. Wenn der Sockel (a) so weit nach innen gedrückt worden ist, wie es das integrierte Glied 60 in der Führungsbahn 40 zuläßt, dann muß der äußere Druck auf den Sockel bis unter den Federdruck verringert werden. Die Feder 8 drückt den Sockel (a) dann ein Stück zurück, bis das integrierte Glied 60 entlang dem weiteren Teil der ersten Strecke 42, siehe Fig. 9, in die zweite Ruheposition 43 gelangt und die entsprechende Lampe betriebsbereit ist. Der Fall links in Fig. 8 ist dann erreicht.
In Fig. 8 wird deutlich, daß die Führungsbahn 40 am Ort der zweiten Ruheposition 43 weniger tief in die Wandung 4 eingelassen ist als am Ort der ersten Ruheposition 41. Das integrierte Glied 60 ist dadurch nach innen gedrungen und hat begonnen, in das symmetrische Profil (d) des Sockels (a) zu greifen. Das integrierte Glied 60 kann dabei nach seiner idealen, tiefsten Lage in dem Profil (d) suchen, weil der Kontaktblock 10,13 von diesem Glied 60 entkoppelt ist und durch die Kontakte c1, c2 tiefer in die Fassung gedrückt werden kann. Links in der Figur tritt daher auch ein Abstand zwischen der Kugelfassung 61 und dem Kontaktblock 10,13 auf, während ein solcher rechts in der Figur nicht vorkommt. Von der Lage rechts in der Figur zur Lage links haben das integrierte Glied 60 und die Kugelfassung 61 eine Winkeldrehung von 60 - xº ausgeführt. Obwohl die Führungsbahn 40, siehe Fig. 9, dreifach ist, ist die genannte Drehung kleiner als 60º, weil die erste Strecke 42 tangential kürzer ist als die zweite Strecke 44, die bei einem zweiten, gesonderten Druck gegen den Sockel (a) eine weitere Winkeldrehung von 60 + xº mit sich bringt:
Ein Vergleich der Führungsbahn 40 rechts in der Figur mit der links in der Figur zeigt, daß die Abnahme der Tiefe dieser Bahn in der Wandung 4 zum größten Teil in dem letzten, hauptsächlich axial verlaufenden Abschnitt der ersten Strecke 42 zur zweiten Ruheposition 43 realisiert worden ist. Dort weist das Gehäuse 2 in der abgebildeten Ausführungsform in wesentlichem Maße die Verengung auf, die in der Ausführungsform von Fig. 1 mit "7" angedeutet wird.
Um zu verhindern, daß der Kontaktblock 10,13 mitdreht und die Kabel 11",12" sich verknoten, hat das Gehäuse 2 eine Rippe 47 und der Körper 10 einen Flansch 18 mit einer Rille 17, in die die Rippe gleiten kann, um eine Längsführung 47,49 zu bilden. Die Wandung 4 hat einen Anschlag 49 für den Flansch 18, um den Druck der Feder 8 im Ruhezustand aufzunehmen.
In der Figur ist links zu erkennen, daß ein Nocken 50 an der Basis 5 mit einem Nocken 48 an der Wandung 4 zusammenwirkt, siehe auch Fig. 9, um einen Bajonettverschluß 48,50 zu bilden.
Fig. 9 zeigt die Nocken 48 mit den L-förmigen Rillen 45 für den Bajonettverschluß mit der Basis 5 und die Rillen 46, die den Verschluß unlösbar machen müssen. Die Führungsbahn 40 wird in Richtung der Pfeile von dem integrierten Glied 60 von einer ersten Ruheposition 41 rechts in der Figur über die Abschnitte der ersten Strecke 42 zur dargestellten zweiten Ruheposition 43 und von dort über die Abschnitte der zweiten Strecke 44 zu der anderen ersten Ruheposition durchlaufen. Aus der Figur kann abgeleitet werden, daß in der dargestellten Wandung 4 drei solcher Führungsbahnen als eine in sich geschlossene Kette in Reihe geschaltet sind, für jede Kugel eine. In Abhängigkeit von der Abmessung der Kugeln und dem Durchmesser des Gehäuses der Lampenfassung kann jedoch ein Zweifaches oder Mehrfaches dieser Anzahl Führungsbahnen vorhanden sein. Wäre das integrierte Glied 60 zweifach gewesen, dann hätten zwei oder zweimal zwei oder mehrere Male zwei Führungsbahnen in Reihe geschaltet worden können sein.
Bei der dargestellten Lampenfassung 1' ist der maximale axiale Hub, den das kombinierte Glied 60, siehe Fig. 7 und 8, ausführen kann, etwa 12 mm. Es ist möglich, den maximalen Hub größer zu wählen, wenn das erwünscht ist. Eine Lampe mit einem beispielsweise gewölbten Lichtaustrittsfenster kann dann einerseits einfach aus einer Leuchte mit der Fassung herausgenommen werden, auch wenn diese Leuchte die Lampe eng umschließt, und anderseits in ihrer Betriebslage genügend tief in die Leuchte eingesetzt sein, so daß eine ausreichende Abschirmung erhalten wird. Hierzu kann beispielsweise die Wandung 4 von Fig. 9 eine größere axiale Abmessung haben und kann die erste Ruheposition 41 von der eingezeichneten ersten Ruheposition entlang einer axialen Bahn zur Einstecköffnung 6 verschoben worden sein.

Claims

1. Push-in/Push-out-Lampenfassung (1) mit:

einem Gehäuse (2) mit einer Achse (3), einer Wandung (4) um die Achse, einer mit der Wandung (4) verbundenen Basis (5) quer zur Achse (3) und einer Einstecköffnung (6) für einen Sockel (a) einer elektrischen Lampe (b) gegenüber der Basis (5);

einem ersten (11) und einem zweiten axial bewegbaren Kontaktglied (12) in dem Gehäuse (2), zur Einstecköffnung (6) gewandt, um mit Kontakten (c1, c2) des genannten Sockels (a) Kontakt herzustellen, wobei das erste (11) zentral plaziert ist und das zweite (12) auf einem zum ersten Kontaktglied (11) konzentrischen Kreis liegt;

einem radial bewegbaren Fixierglied (20) mit einem greifenden Abschnitt (21) im Gehäuse (2), um verriegelnd in ein Profil (d) des genannten Sockels (a) zu greifen und den Sockel (a) festzuhalten;

einem entgegen auf die Einstecköffnung (6) gerichteter Federkraft axial bewegbaren Deblockierglied (30) in dem Gehäuse (2) für das Entriegeln des Fixiergliedes (20) aus dem Profil (d) des Sockels (a), wobei das Deblockierglied (30) mit dem Fixierglied (20) gekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß die Lampenfassung (1) eine Führungsbahn (40) für das Deblockierglied (30) aufweist mit:

(i) einer ersten Ruheposition (41) relativ nahe der Einstecköffnung (6);

(ii) einer ersten Strecke (42) zu einer zweiten Ruheposition (43), wobei diese erste Strecke (42) sich zunächst axial bis an der zweiten Ruheposition (43) vorbei erstreckt, um dann zur zweiten Ruheposition (43) zu führen;

(iii) einer zweiten Strecke (44) von der zweiten Ruheposition (43) aus, die erst axial von der ersten Ruheposition (41) weg und anschließend zur ersten Ruheposition (41) hin läuft, in welcher ersten Ruheposition (41) das Deblockierglied (30) das Fixierglied (20) in einer entriegelten Position hält und in welcher zweiten Ruheposition (43) das Deblockierglied (30) das Fixierglied (20), das in den genannten Sockel (a) eingreifen kann, in einer verriegelnden Position hält, das Fixierglied (20) ständig unelastisch mit dem Deblockierglied (30) gekoppelt ist und nur mit dem Deblockierglied (30) axial zusammen bewegbar ist,

das Gehäuse (2) eine Verengung (7) aufweist, die das Fixierglied (20) mit seinem greifenden Abschnitt (21) radial nach innen gedrängt hält, wenn das Deblockierglied (30) sich in der genannten zweiten Ruheposition (43) befindet,

das erste (11) und das zweite Kontaktglied (12) mit einem Körper (10) aus Isolationsmaterial verbunden sind und so vom Gehäuse (2), dem Fixierglied (20) und dem Deblockierglied (30) elektrisch isoliert sind.

2. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Ruheposition (43) weiter von der Einstecköffnung (6) entfernt liegt als die erste Ruheposition (41).

3. Push-in/Push-out Lampenfassung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierglied (20) mehrfach ausgeführt ist.

4. Push-in/Push-out Lampenfassung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierglied (20) zumindest dreifach ausgeführt ist.

5. Push-in/Push-out Lampenfassung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft in der Lampenfassung (1) von mindestens einer Druckfeder (8) geliefert wird.

6. Push-in/Push-out Lampenfassung nach Anspruch 1, 2, 3 oder S. dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das erste Kontaktglied (11) in einen Hohlraum (14) in dem Körper (10) aus Isolationsmaterial versenkt ist.

7. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kontaktglieder (11, 12) in einen jeweiligen Hohlraum (14, 15) des Körpers (10) versenkt sind.

8. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktglieder (11, 12) unabhängig voneinander axial federnd mit dem Körper (10) verbunden sind.

9. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 5, 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (8) gegen den Körper (10) aus Isolationsmaterial drückt.

10. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 1, 2, 3, 5 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Deblockierglied (30) mehrfach ausgeführt ist.

11. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 1, 2, 3, 5, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierglied (20) und das Deblockierglied (30) mit dem Körper (10) aus Isolationsmaterial gekoppelt sind.

12. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 1, 2, 3, 5, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierglied (20) und das Deblockierglied (30) zu einem integrierten Glied (60) kombiniert sind.

13. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das integrierte Glied (60) eine Kugel umfaßt, die in einer sich nach innen verengenden Bohrung (62) einer zylindrischen Kugelfassung (61) eingeschlossen ist.

14. Push-in/Push-out-Lampenfassung nach Anspruch 1, 2, 3, 5, 9, 10 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampenfassung (1) verschiedene Führungsbahnen (40) aufweist, die als endloser, in sich geschlossener Kreis miteinander verbunden sind.

15. Push-in/Push-out Lampenfassung nach Anspruch 1, 2, 3, 5, 9, 10, 12 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper aus Isolationsmaterial (10), der mit dem ersten (11) und dem zweiten Kontaktglied (12) verbunden ist, von dem Fixierglied (20) entkoppelt ist.