GEGENSTAND DER ERFINDUNG
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Die vorgeschlagene Erfindung wird für Sofas eingesetzt,
die einen Mechanismus aufweisen, der die Verstellung der
Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche mit Hilfe einer
Drehbewegung ermöglicht, die drei Stellungen derselben
bestimmt, und zwar: Sitzen, Ruhen und Liegen.
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Diese Erfindung optimiert die Betriebsbedingungen dieser
Art von Systemen durch die Verwendung einer in ihrer
Struktur sehr einfachen Vorrichtung, deren
Betriebsfähigkeit auf eine geringe Anzahl von Teilen beschränkt ist,
unter welchen insbesondere eine Nocke besonderer Geometrie
zu nennen wäre, die sich in den verschiedenen Stellungen
des Sofas der äusseren Gestalt des Profils der Rückenlehne
anpasst.
VORGESCHICHTE DER ERFINDUNG
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Die für die Gelenkvorrichtungen von Sofas oder
Bettcouchen verwendeten Lösungen sind sehr unterschiedlicher Art
und bestehen in der Mehrheit in der Anordnung einer Reihe
miteinander verbundener Teile, die eine mit der
komplizierten Struktur zusammenhängende Betriebsfähigkeit
besitzen und zahlreiche Einstellungen erfordern, die
infolge des ständigen Gebrauchs der Vorrichtung zu
Verstellungen führen.
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Es ist eine Vorrichtung bekannt, bei der ein mit dem
Rahmen des Sofas verbundenes Winkelteil eingesetzt wird,
gegenüber welchem Arme verschwenkt werden, die mit dem
Profil der Rückenlehne des Sofas verbunden sind und bei
ihrer Verschiebung die mit dem Sitzprofil des Sofas
verbundene Bewegung bewirken, wodurch die Winkelstellung
zwischen der Rückenlehne und der Sitzfläche geändert und
das Sofa unterschiedliche Stellungen einnehmen kann. Die
Mitnahmebewegung des Sitzteils und die Befestigung des
Sofas in den verschiedenen Stellungen ist Aufgabe einer
Reihe von Zwischenteilen, die mit beiden Elementen
verbunden sind.
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Das deutsche Gebrauchsmuster DE-U-86 05 100 enthält ein
Beispiel einer solchen Vorrichtung, bei der der
Mechanismus aus einer ringförmigen Nocke besteht, die gelenkig an
einem Bolzen befestigt ist, der sich am abgerundeten
Scheitel befindet, welcher die Nocke an diesem Punkt mit
dem Profil der Rückenlehne verbindet. Die Nocke weist an
einer ihrer Seiten eine Bohrung auf, in die eine Feder
eingeschoben wird, die mit ihrem anderen Ende mit dem
Profil der Rückenlehne in Verbindung steht.
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Die durch den Einsatz zahlreicher Zwischenteile
verursachte komplizierte Gestaltung rechtfertigt den Vorschlag
einer anderen Lösung, die es ermöglicht, die vorstehend ·
beschriebene Funktion mit einem in seiner Mechanik
einfacheren Mechanismus zu erzielen.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Die Erfindung besteht in einem Positionierungsmechanismus
für ein verstellbares Sofa, der die vorstehend
beschriebene Problematik löst und sich im Wesentlichen dadurch
auszeichnet, dass er eine verschwenkbare Nocke enthält,
die sich in Kontakt mit der äusseren Fläche des Profils
der Rückenlehne verschiebt und die verschiedenen
Stellungen des Sofas durch die Verkupplung der Umfangbereiche
dieser Kontaktflächen bestimmt, zwischen denen eine
Platine vorgesehen ist, um den ständigen Kontakt zwischen
diesen Flächen zu gewährleisten.
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Der Mechanismus wird am Rahmen des Sofas mit Hilfe einer
Platte befestigt, um welche gelenkig Verbindungsarme
angeordnet werden, die mit ihrem jeweiligen anderen Ende mit
dem Profil der Rückenlehne verbunden sind und in der
ausgezogenen Stellung des Sofas die Verschiebung dieser
mit dem Profil verbundenen Einheit in Bezug auf die Platte
bewirken. Der Mechanismus weist einen Kontaktarm mit
Anschlagsfunktion für die Ruhestellung auf, in welcher er
mit einem der Verbindungsarme in Kontakt steht und die
Befestigung der Einheit in dieser Stellung erleichtert.
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Die winkelfömige Nocke weist an ihrem gebogenen Scheitel
das Gelenk mit der Platine auf, an deren einer Seite eine
Bohrung vorgesehen ist, in welche das eine Ende der mit
dem Profil des Sitzes verbundenen, und in der Sitz- und
Ruhestellung gespannten Feder eingeschoben wird, während
sich am anderen Ende ein kurviger Umfangsvorsprung und
eine Abstufung befinden, die je nach Stellung der Fläche
des äusseren Endes des Profils der Rückenlehne angepasst
werden, deren Verschiebung durch die Bewegung des Profils
der Rückenlehne bestimmt wird, welche die Nocke dreht und
ständig in Kontakt mit dem erwähnten äusseren Vorsprung
des Profils der Rückenlehne verschiebt.
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Daneben ist die Nocke mit der Rückenlehne über eine
Platine verbunden, an der sie mit ihrem einen Ende mit Hilfe
eines Bolzens befestigt wird, der die Nocke ebenfalls mit
dem Profil des Sitzes verbindet, wobei die Platine in
einer höheren Ebene als die der Nocke und äusseren
Kontaktfläche des Profils der Rückenlehne liegt und bei
der Verschiebung zwischen der Sitzstellung A und der
Ruhestellung B den Kontakt zwischen beiden sichert. Am
anderen Ende der Platine befindet sich das Gelenk, um
welches sich das Profil der Rückenlehne und das Profil des
Sitzes drehen.
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Das Profil der Rückenlehne weist an seinem Ende einen
Einschnitt in Form einer Kerbe auf, in welcher in der
Sitzstellung der Vorsprung der Nocke liegt.
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Bei Verschieben der Einheit in die Ruhestellung verschiebt
sich das Ende des Profils der Rückenlehne solange, bis
einer seiner seitlichen Vorsprünge in die Abstufung der
Nocke einrastet. In dieser Stellung ist die Feder der
Nocke gestreckt und der Kontaktarm liegt am äusseren
Verbindungsarm zwischen dem Profil der Rückenlehne und dem
Rahmen an, womit die Drehbewegung der Verbindungsarme
begrenzt und eine Befestigung der Einheit in dieser
Stellung erzielt wird.
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Der Kontaktarm besitzt ein in Bezug auf das Profil des
Sitzes gelenkiges sowie ein freies Ende und weist in der
Nähe des ersten Gelenks ein weiteres Gelenk auf, mit
welchem eine Schubplatine verbunden ist, die mit ihrem
anderen Ende über einen Bolzen mit dem Profil der
Rückenlehne in Verbindung steht. Die Beweglichkeit der
Schubplatine ist von der Verschiebung des Profils der Rückenlehne
abhängig.
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In der Liegestellung ist die Kontaktfläche des Profils der
Rückenlehne von der Nocke gelöst, und der Kontaktarm
trennt sich vom Verbindungsarm zwischen dem profil der
Rückenlehne und der Platte des Rahmens, womit das Profil
der Rückenlehne und das Profil des Sitzes linear
nebeneinander liegen.
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Zur Ergänzung der Beschreibung und zum besseren
Verständnis der Erfindungsmerkmale werden dieser Beschreibung, als
Bestandteil derselben, Zeichnungen beigefügt, die
beispielsweise, ohne einschränkenden Charakter, Folgendes
zeigen:
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Fig. 1 den Positionierungsmechanismus des Sofas in
Sitzstellung in einer Seitenansicht;
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Fig. 2 den Positionierungsmechanismus des Sofas in
Ruhestellung in einer Seitenansicht;
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Fig. 3 den Positionierungsmechanismus des Sofas in
Liegestellung in einer Seitenansicht.
BEVORZUGTE AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
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Den Figuren ist zu entnehmen, dass der den gegenstand der
erfindung bildende Positionierungsmechanismus für
verstellbare Sofas aus einem Profil des Sitzes (1) und
einem Profil der Rückenlehne (2) besteht, die gelenkig an
einem Bolzen (3) befestigt sind, um welchen sie sich zur
Verstellung ihrer jeweiligen Winkelstellung verdrehen,
wobei die Platte (4) als Element zur Befestigung der
Vorrichtung am Rahmen des Sofas vorgesehen ist, mit
welchem gelenkig Arme (5) und (6) verbunden sind, die mit
ihrem anderen Ende mit dem Profil der Rückenlehne (2) in
Verbindung stehen. Der erfindungsmässige Mechanismus
ermöglicht die Befestigung des Sofas in der Sitzstellung
A, Ruhestellung B und Liegestellung C und zeichnet sich
anderen Vorrichtungen gegenüber hauptsächlich dadurch aus,
dass er in einer von wenigen Teilen gebildeten Einheit
besteht, die eine Verschiebung und Befestigung desselben
in den beschriebenen Stellungen ermöglichen. Daneben weist
er eine Nocke (7) auf, die in ihrer Form dem Kontaktende
(11) des Profils der Rückenlehne (2) angepasst werden
kann. Die Nocke (7) ist winkelförmig und gelenkig an einem
Bolzen (8) befestigt, der sich an ihrem abgerundeten
Scheitel befindet und die Nocke ausserdem an diesem Punkt
mit dem Profil des Sitzes (1) verbindet; die genannte
Nocke (7) weist an ihrer einen Seite eine Bohrung auf, an
der eine feder (9) angebracht wird, deren anderes Ende mit
dem Profil des Sitzes (1) verbunden ist, während sich am
anderen Ende ein kurviger Vorsprung und eine Abstufung
befinden, die in den verschiedenen Stellungen des Profils
der Rückenlehne (2) gegenüber dem Profil des Sitzes (1)
der Kontaktfäche (11) des Profils der Rückenlehne (2)
angepasst werden kann.
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Der Mechanismus besitzt eine Platine (10), die mit ihrem
einen Ende, über das Gelenk (3), mit dem Profil der
Rückenlehne (2) und dem Profil des Sitzes (1) und mit
ihrem anderen Ende, über den Bolzen (8), mit der Nocke (7)
und dem Profil des Sitzes (1) verbunden ist.
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Die Aussenfläche (11) des Profils der Rückenlehne (2)
weist einen mittleren Einschnitt auf, in welcher in der
Sitzstellung A der Vorsprung der Nocke (7) liegt.
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In der darauffolgenden Stellung der Nocke (7), nach einer
drehbewegung derselben, verschiebt sich der Vorsprung in
Berührung mit der Endfläche (11) des Profils der
Rückenlehne (2), wobei diese Fläche auf der Abstufung der Nocke
(7) aufliegt und die Befestigung in der Ruhestellung B
bewirkt.
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Der Mechanismus besitzt einen Kontaktarm (12) mit
Anschlagsfunktionen, dessen Ende über das Gelenk (13), um
welches er sich dreht, am Profil des Sitzes (1) befestigt
ist, während das andere Ende frei bleibt. Die
Beweglichkeit ist von einer Schubplatine (14) abhängig, die in der
Nähe des Gelenks (13) mit Hilfe des gelenks (15) verbunden
wird, während ihr anderes Ende mit dem Bolzen (16) in
verbindung steht, um den sich der Verbindungsarm (6) des
Profils der Rückenlehne (2) zusammen mit der Platte (4)
dreht.
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Um in der Ruhestellung eine Verschiebung zwischen der
Nocke (7) und der äusseren Fläche (11) des Profils der
Rückenlehne (2) zu vermeiden, liegt der Kontaktarm (12) am
äusseren Verbindungsarm (5) an.
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In der Liegestellung C steht die äussere Fläche (11) des
Profils der Rückenlehne nicht mehr mit der Nocke (7) in
Verbindung.