DE69519813T2 - Beleuchtungsvorrichtung - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Lampen oder Taschenlampen. Spezieller betrifft die vorliegende Erfindung eine Taschenlampe oder eine andere Beleuchtungsvorrichtung, die zum Einsetzen in eine Feuerzeugschale angepasst ist.
• Lampen und Taschenlampen verschiedener Formen und Größen, die unterschiedliche An/Aus-Schalter verwenden, sind wohlbekannt. Miniaturtaschenlampen gibt es in vielen Größen und Formen. Jedoch sind diese Taschenlampen oftmals zu groß oder zu sperrig und haben Formen, welche das Tragen unbequem machen. Die äußeren Gehäuse oder Schalen für diese Miniaturtaschenlampen sind oftmals vom Herstellungsstandpunkt aus kompliziert, was die Kosten der Taschenlampen erhöht. Schließlich sind diese Miniaturtaschenlampen typischerweise nicht für die rauen Lagerungs- und Tragebedingungen geeignet, denen sie des Öfteren unterzogen werden.
• Die anhängige europäische Anmeldung Nr. 93 310 068.7, veröffentlicht als EP-A-0 605 133, offenbart eine Beleuchtungsvorrichtung, die vorzugsweise zum Einsetzen in eine Feuerzeugschale angepasst ist. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst ein Isoliergehäuse zur Aufnahme einer Energieversorgung, wie zum Beispiel Batterien, und von Leitern zum Aufbau eines elektrischen Schaltkreises, der die Batterien, die Leiter, eine Leuchtbirne und die Feuerzeugschale umfasst. Ein elastischer Abschnitt eines Leiters wird gegen eine Wand der Feuerzeugschale vorgespannt, um den elektrischen Schaltkreis zu schließen und die Taschenlampe in eine An-Position zu bringen. Eine isolierende Spitze ist an einem Ende des Leiters vorgesehen und kann manuell manipuliert werden, um den Leiter außer Kontakt mit der Schalenwand zu bringen, um den elektrischen Schaltkreis zu öffnen und die Taschenlampe in eine entsperrte Aus-Position zu bringen. Ebenfalls kann eine Rille in dem isolierenden Gehäuse vorgesehen werden, welche die Spitze aufnimmt und den Leiter in einer gesperrten Aus-Position hält. Wenn ein Deckel der Feuerzeugschale geschlossen wird, kommt der Deckel mit der Spitze in Eingriff, um den Leiter aus dem Kontakt mit der Schalenwand zu bringen und die Taschenlampe auszuschalten.
• Eine solche Taschenlampe beruht auf der Leitfähigkeit der Schale. Dies erfordert nicht nur, dass die Schale aus einem leitenden Material aufgebaut ist, sondern es unterwirft die Taschenlampe ebenfalls einer möglichen Funktionsstörung, wenn die Schale nichtleitend wird. Beispielsweise könnte eine Pulverbeschichtung, die auf das Äußere der Schale aufgebracht wird, unvorhergesehenerweise einen Teil des Schaleninneren abdecken und so das Schließen des Schaltkreises verhindern.
• Es ist demgemäß eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Taschenlampe oder eine andere Beleuchtungsvorrichtung bereitzustellen, die zum Einsetzen in eine Schale angepasst ist, vorzugsweise in eine Feuerzeugschale, und welche nicht auf der Leitfähigkeit der Schale beruht.
• Es ist ferner eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Taschenlampe bereitzustellen, die angepasst ist, um in eine Schale eingesetzt zu werden, die aus entweder leitendem oder nichtleitendem Material aufgebaut ist.
• Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Taschenlampe bereitzustellen, die eine Feuerzeugschale als äußeres Gehäuse oder Schale verwenden kann. Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Taschenlampe bereitzustellen, die verlässlich ist und sich zur Lagerung und zum Tragen unter rauen Bedingungen eignet.
• Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zu bewirken, dass eine solche Taschenlampe an- und ausgeschalten werden kann, und zwar durch das Öffnen und Schließen eines Deckels der Schale, welche eine Feuerzeugschale sein kann.
• Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Taschenlampe bereitzustellen, die zum Einsetzen in eine Feuerzeugschale geeignet ist und welche in eine gesperrte Aus-Position gebracht werden kann, so dass das Licht auch dann aus bleiben wird, wenn der Deckel des Feuerzeuges offen ist.
• Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zu bewirken, dass eine solche Taschenlampe sich abschaltet, wenn sie aus ihrer Schale entnommen wird.
• Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen einstellbaren Reflektor für eine solche Taschenlampe bereitzustellen.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Beleuchtungsvorrichtung (14) bereitgestellt mit: einem Gehäuse (38), das zum Einsetzen in eine Schale (12) angepasst ist, welche einen Deckel (18) umfasst, der sich zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegen kann, wobei das Gehäuse umfasst: eine Einrichtung zum Halten einer Energieversorgung (52, 54); eine Leuchtbirne (48), die an dem Gehäuse gesichert ist; einen elastischen ersten Leiter (46) mit einem ersten Endabschnitt, der so angeordnet ist, dass er einen Teil eines elektrischen Schaltkreises ausbildet, welcher die Energieversorgung und die Leuchtbirne umfasst, und der einen zweiten Endabschnitt aufweist; einen zweiten Leiter (40) mit einem ersten Endabschnitt, der so angeordnet ist, dass er einen Teil eines elektrischen Schaltkreises einschließlich der Energieversorgung und der Leuchtbirne ausbildet, und mit einem zweiten Endabschnitt, der mit dem zweiten Endabschnitt des ersten Leiters in Eingriff gebracht werden kann, um den elektrischen Schaltkreis zu schließen, wobei der zweite Leiter so angeordnet ist, dass er innerhalb der Schale liegt, wenn das Gehäuse in die Schale eingesetzt wird; und einer Einrichtung (88), die auf das Öffnen des Deckels reagiert, um den zweiten Endabschnitt des ersten Leiters aus einer ersten Position, in welcher der erste Leiter außer Kontakt mit dem zweiten Leiter gebracht wird, zu einer zweiten Position zu bewegen, an welcher der zweite Endabschnitt des ersten Leiters in Kontakt mit dem zweiten Endabschnitt des zweiten Leiters steht, so dass der elektrische Schaltkreis geschlossen wird, um es der Elektrizität zu gestatten, von der Energieversorgung durch die Leuchtbirne und die Leiter zu strömen.
• Die obigen und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ersichtlich, wenn diese in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen gelesen wird, in denen in den unterschiedlichen Ansichten dieselben Bezugszeichen dieselben oder ähnliche Teile bezeichnen.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
• Fig. 1 ist ein linksseitiger Aufriss einer Taschenlampe, welche eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt, wobei das linke Gehäuse entfernt ist, um die inneren Teile zu zeigen und wobei die Taschenlampe in eine Feuerzeugschale eingesetzt ist, die im Querschnitt gezeigt ist.
• Fig. 2 ist ein vorderer Aufriss hiervon, der sowohl das linke als auch das rechte Gehäuse zeigt, wobei die Feuerzeugschale nicht gezeigt ist.
• Fig. 3 ist eine Teilansicht hiervon, welche das Schließen des Schaltkreises zum Anschalten der Taschenlampe zeigt, wenn der Deckel für die Feuerzeugschale geöffnet ist.
• Fig. 4 ist eine Teilansicht hiervon, die das Ausschalten der Taschenlampe bei ihrer Entfernung aus der Schale zeigt.
• Fig. 5 ist eine Teilansicht hiervon, die das Feuerzeug in einer gesperrten Aus-Position zeigt.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
• In den Fig. 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 10 im Ganzen eine Lampe oder Taschenlampe bezeichnet, welche eine Feuerzeugschale 12 und eine Beleuchtungsvorrichtung 14 umfasst.
• Die Schale 12 hat eine Basis 16 und einen Deckel 18, der durch ein Scharnier 20 damit verbunden ist. Eine Klammer 22 ist an einer Innenwand des Deckels 18 aus Gründen befestigt, die noch beschrieben werden. Die Basis 16 hat einen Boden 24, einen Ansatz 26, eine Rückwand 28, eine Vorderwand 30 und zwei Seitenwände (nicht gezeigt). Der Deckel 18 hat ein Dach 31, einen Ansatz 32, eine Rückwand 34, eine Vorderwand 36 und zwei Seitenwände (nicht gezeigt).
• Die Beleuchtungsvorrichtung 14 ist angepasst, um in die Schale 12 eingesetzt zu werden und umfasst ein isolierendes Gehäuse 38 und Leiter 40, 42, 44 und 46. Wie in Fig. 2 zu sehen ist, umfasst das Gehäuse 38 ein rechtes Gehäuse 112, in welchem die verschiedenen Bauteile angeordnet sind und ein linkes Gehäuse 114. Die Gehäuse 112 und 114 sind durch mehrere Ausrichtungsstifte 116 verbunden, welche verjüngt sind, um in Öffnungen 118 in den Gehäusen 112 und 114 mit einer Presspassung einzudringen. Wenn notwendig oder gewünscht, kann Klebstoff auf die Stifte 116 aufgebracht werden, oder die Stifte können in den Gehäuseöffnungen Ultraschall verschweißt werden, um eine sichere Verbindung sicherzustellen. Nur das rechte Gehäuse 112 ist in Fig. 1 gezeigt, wobei die Beleuchtungsvorrichtung 14 bei entferntem linken Gehäuse dargestellt ist, um die verschiedenen inneren Bestandteile zu zeigen. Verschiedene Innenwände sind zur Befestigung der verschiedenen Bauteile vorgesehen, wobei diese Wände nur in dem Maße beschrieben werden, wie dies notwendig ist, um die vorliegende Erfindung zu erläutern. Das Platzieren solcher Innenwände kann unter Verwendung von Prinzipien bestimmt werden, die Durchschnittsfachleuten wohlbekannt sind, an die sich diese Erfindung richtet.
• Eine Leuchtbirne 48, ein Reflektor 50, eine Energieversorgung, d. h. Batterien 52 und 54, ein Hebel 56, ein Kolben 58 und eine Feder 60 können ebenfalls bereitgestellt werden. Die Beleuchtungsvorrichtung 14 kann ebenfalls mit einer Linse 62 versehen werden.
• Das Gehäuse 38 hat eine Bodenwand 64, eine Rückwand 66, eine Vorderwand 68, eine obere Wand 63 und jeweils linke und rechte Seitenwände 65 und 66. Ein oberer Abschnitt des Gehäuses 38 ist so konstruiert, dass er Öffnungen 70 und 72 hat, um jeweils Elektroden 74 und 76 der Leuchtbirne 48 aufzunehmen und zu halten. Die Innenwandstruktur 101 ist vorgesehen, um den Reflektor 50 und die Linse 62 an ihrem Platz zu sichern, um einen Lichtstrahl, der durch die Birne 48 erzeugt wird, zu fokussieren und zu richten. Der Kolben 58 und die Feder 60 sind in einer Öffnung 59 des Gehäuses 38 gesichert, welche durch die Gehäuseinnenwände 57 in der Nähe der Rückwand 66 des Gehäuses 38 definiert wird, und in Kombination mit dem Hebel 56, welcher geeignet schwenkbar wie bei 55 angeordnet ist, dienen sie dazu, den Deckel 18 in der geschlossenen Position zu halten. Der Nockenfederkolben 58 ist geeigneterweise hohl, mit einer Gegenbohrung (nicht gezeigt) für den oberen Endabschnitt der Feder 60. Der Durchmesser des unteren Abschnittes der Öffnung 59 ist verringert, um eine Bohrung 61 im Gehäuse 38 bereitzustellen, zur Aufnahme des unteren Abschnittes der Feder 60, wobei der Durchmesser der Bohrung 61 im wesentlichen gleich dem Durchmesser der Gegenbohrung in dem Kolben 58 ist. Der Hebel 56, der Kolben 58 und die Feder 60 sind in Kombination Fachleuten wohlbekannt und werden deshalb nicht detaillierter beschrieben.
• Der Boden des Gehäuses 38 hat ein Paar beabstandete, kurze, sich vertikal erstreckende Innenwandabschnitte 78 zum Aufnehmen und Halten des Bodenabschnitts der Batterie 52, wobei deren oberer Abschnitt durch Wandstrukturen 29 und 57 gehalten wird. Ein kurzer, sich vertikal erstreckender Innenwandabschnitt 80 und ein relativ langer, sich vertikal erstreckender Innenwandabschnitt 84 sind voneinander beabstandet, um den Bodenabschnitt der Batterie 54 aufzunehmen und zu halten, wobei deren oberer Abschnitt durch die Wandstruktur 29 in Kombination mit dem Wandabschnitt 84 gehalten wird. Nahe benachbart zur Wand 84 befindet sich ein kurzer, sich vertikal erstreckender Innenwandabschnitt 83 und eine relativ lange, sich vertikal erstreckende Innenwand 86 liegt zwischen der Wand 83 und der Vorderwand 68. Ein sich horizontal erstreckender Innenwandabschnitt 120 verbindet die Böden der Wände 78, 80, 83 und 86. Der Boden des Wandabschnittes 78 ist mit der Gehäusebodenwand 64 verbunden.
• Ein Endabschnitt 39 des zweiten Leiters 40 ist so angeordnet, dass er entlang der Außenseite des Gehäuses 38 entlang der äußeren Oberfläche des Wandabschnittes 120 liegt und sich zwischen dem Wandabschnitt 120 und einem Abschnitt der Bodenwand 64 erstreckt, und er wird dadurch geklemmt gehalten und endet an einem Ende, welches zwischen der unteren Elektrode der Batterie 52 und der Bodenwand 64 eingeklemmt ist, um so in elektrischen Kontakt mit der unteren Elektrodebatterie 52 zu stehen. Ein zweiter Endabschnitt 41 des zweiten Leiters 40 erstreckt sich nach oben neben der Vorderseitenwand 68 des Gehäuses 38 und entlang der äußeren Oberfläche der Innenwand 86, und er ist dazwischen über einen kurzen Abstand von der Wand 120 verklemmt, nach welcher die innere Oberfläche der Vorderseitenwand 68 sich ausbaucht, um die Öffnung 94 auszubilden.
• Der Leiter 42, der in einem oberen Abschnitt des Gehäuses 38 angeordnet ist, macht elektrischen Kontakt mit der oberen Elektrode der Batterie 52 und wird geklemmt zwischen dem Innenwandabschnitt 43 und einem nach außen ausgebauchten Abschnitt 37 der Wandstruktur 29 gehalten, welche die Öffnungen 70 und 72 definiert.
• Der Leiter 42 erstreckt sich zwischen Abschnitten 37 und 43 und in die Öffnung 70 hinein und macht elektrischen Kontakt mit der Elektrode 74 der Birne 48. Die Elektrode 74 ist mit dem Faden, dargestellt mit 49, der Birne 48 verbunden, welcher wiederum mit der anderen Elektrode 76 der Birne 48 verbunden ist. Ein Abschnitt des Leiters 44 erstreckt sich in die Öffnung 72 hinein, um elektrischen Kontakt mit der Elektrode 76 der Birne 48 zu machen. Ein weiterer Abschnitt des Leiters 44 erstreckt sich zwischen dem nach außen ausgebauchten Abschnitt 35 der Wandstruktur 29 und einem inneren Wandabschnitt 33 und in einen Raum zwischen dem Wandabschnitt 33 und der Batterie 54 hinein, um elektrischen Kontakt mit der oberen Elektrode der Batterie 54 zu machen.
• Ein erster Abschnitt 45 des ersten Leiters 46 ist in dem Gehäuse 38 nahe der Bodenwand 64 angeordnet und erstreckt sich im elektrischen Kontakt mit der Bodenelektrode der Batterie 54, wobei der Leiterabschnitt 45 zwischen der Batterieelektrode und dem Wandabschnitt 120 verklemmt wird. Ein Kanal 82 ist zwischen der Innenwand 84 auf der Innenseite und der Innenwand 86 und der Wandstruktur 102 auf der Außenseite definiert. Der Leiter 46 wird gehalten oder verklemmt zwischen den Innenwänden 83 und 84 und erstreckt sich von dort in den Kanal 82. Ein elastischer zweiter Abschnitt 47 des ersten Leiters 46 erstreckt sich im Kanal 82 über die Länge des Kanals 82 entlang der Innenwand 84 über einen Hauptteil der Länge des Kanals 82, ist dann so geformt, dass er sich nach außen von der Innenwand 84 erstreckt, so dass ein oberer Abschnitt 87 sich nach oben erstreckt und zwischen den Seiten des Kanals angeordnet ist. Eine isolierende Spitze oder ein Schaltknopf 88 ist an einem Ende des Leiters 46 befestigt. Die Spitze 88 hat einen vertikalen Schlitz 89, in welchem der Leiterabschnitt 87 enganliegend, aber gleitbar aufgenommen wird, so dass die Spitze 88, schwimmend positioniert, vertikal relativ zum Leiterabschnitt 87 bewegt werden kann. Ein Paar Ausnehmungen 85 erstrecken sich nach außen vom Schlitz 89, um eine leichtere Formfähigkeit herzustellen. Aus noch zu erläuternden Gründen ist ein oberer Abschnitt oder Ansatz 91 der Spitze 88 so bemessen, dass er in einer Öffnung 90 im Gehäuse 38 aufgenommen werden kann, die durch eine Innenwand 99 definiert wird, und zwar durch manuelles Drücken der Spitze 88 nach innen und nach oben. Die Spitze 88 hat eine innere Vertikaloberfläche 93, eine untere Oberfläche 95, in welcher der Leiterabschnitt 87 in der Nähe der inneren Vertikaloberfläche 93 aufgenommen wird und eine Oberfläche 97, welche sich nach oben vom äußeren Ende der Oberfläche 95 erstreckt und welche nach innen und weg von der Vorderwand 68 des Gehäuses 38 gewinkelt ist, ebenso wie die Vorderwand 36 des Deckels 18 der Schale 12, wenn der Deckel geschlossen ist. Die Spitze 88 ist ferner so konstruiert, dass der Ansatz 91 nach innen von der Oberfläche 93 versetzt ist.
• Ein Zwischenteil des zweiten Abschnittes 41 des zweiten Leiters 40 ist so gebogen, dass es einen Vorsprung 92 ausbildet, der sich zur Vorderwand 68 des Gehäuses 38 und zur Vorderwand 30 der Basis 16 der Schale 12 hin erstreckt. Die Öffnung 94 in der Vorderwand 68 des Gehäuses 38 (ausgebildet durch einen Ausschnitt im rechten Gehäuse 112) gestattet es dem hervorstehenden Abschnitt 92 des Leiters 46 mit der Vorderwand 30 der Basis 16 der Schale 12 in Kontakt zu kommen, sowie sich nach außen von der Vorderwand 68 zu erstrecken, wenn das Gehäuse 38 aus der Schale 12 entnommen wird. Obwohl der gezeigte Vorsprung 92 im allgemeinen halbkugelförmig ist, kann der Vorsprung 92 jedwede Anzahl von Formen annehmen oder er kann durch einen Knopf oder einen anderen Vorstand ausgebildet werden, der sich vom Leiter 40 nach außen erstreckt.
• Der obere Teil des Vorsprungs 92 erstreckt sich nach innen zum ersten Leiter 46 und endet in der Ausbildung eines haarnadelförmigen, vorstehenden Abschnittes 96, von welchem sich der zweite Leiter 40 nach außen weg vom ersten Leiter 46 erstreckt, dann gebogen wird, um einen Spitzenabschnitt 98 bereitzustellen, welcher sich vertikal zu einem Ende hin erstreckt. Die Spitze 98 ist so angeordnet, dass sie in einem vertikalen Schlitz aufgenommen wird, der mit 100 bezeichnet und in der Wandstruktur 102 ausgebildet ist, wobei der Schlitz durch eine Innenwand 103 definiert wird, die eine innere Oberfläche 104 aufweist, wobei eine äußere Wand 106 der äußeren Oberfläche hiervon die Oberfläche der Vorderwand 68 des Gehäuses 38 ist, und durch eine obere Wand 108. Die Spitze 98 ist nach innen und nach außen über die Breite, dargestellt mit 110, des Schlitzes 100 bewegbar und der Vorsprung 96 wird sich dem gemäß nach innen und außen über dieselbe Distanz bewegen, über die sich die Spitze 98 bewegt. Die Wandstruktur 102 dient somit als Feststellvorrichtung für die Spitze 98.
• Eine Öffnung, bezeichnet mit 124, die in Verbindung mit der Öffnung 90 steht, ist in den Gehäuseaufnahmen 112 und 114 ausgebildet, um die nach außen gerichtete Bewegung der Spitze 88 zu gestatten. Die Leiter 40, 42, 44 und 46 sind aus Blattfedermaterial aufgebaut, welches möglicherweise ungefähr 0,03 Inch Dicke und möglicherweise ungefähr 0,2 Inch Breite aufweist, oder aus anderem geeigneten Material. Der Leiter 46 ist so ausgebildet und angeordnet, dass er zu einer äußeren Position hinstrebt, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist und er ist zur inneren Position hin, die in Fig. 1 dargestellt ist, vorgespannt durch den Deckel 18 der Schale 12. Der Leiter 40 ist so ausgebildet und angeordnet, dass er zu einer äußeren Position seiner Spitze 98 gegen die äußere Wand 106 strebt, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist und er wird zur inneren Position gegen die Innenwand 102 hin vorgespannt, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, und zwar durch die Basis 16 der Schale 12.
• Der Reflektor 50 hat einen Gewindebasisabschnitt oder ein Gehäuse 51 zum Einschrauben des Reflektors 50 in die Innenwandstruktur 99, um so einen einstellbaren Strahl oder Reflektor bereitzustellen, d. h. die Position des Reflektors 50 relativ zum Faden 49 ist einstellbar, um einen gewünschten Fokus zur Verfügung zu stellen. Der Durchmesser, bezeichnet mit 126, des Reflektors 50 ist etwas größer als die Gehäusebreite, dargestellt bei 128, aber geringer als die Innenbreite der Schale 112, um so nicht beim Schließen des Deckels 18 zu stören, es aber dem Reflektor 50 zu erlauben, etwas durch Öffnungen, dargestellt mit 130 und 132, in den Gehäusen 112 und 114 jeweils vorzustehen, damit eine solche Einstellung durchgeführt werden kann, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.
• Die vorliegende Erfindung gestattet es der Schale 12 entweder leitend oder nichtleitend zu sein. Wenn sie nichtleitend ist, wird der Leiter 40 dazu dienen, den Schaltkreis zu schließen. Wenn die Schale leitend ist, werden der Leiter 40 und die leitende Schale als parallele und redundante Elemente in der Leiterbahn dienen.
• Bevor die Beleuchtungsvorrichtung 14 in die Schale 12 für den Betrieb eingesetzt wird, befindet sich der Leiter 40 in einer äußeren Position, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, so dass sich sein Vorsprung 92 bis zu einem Grad durch die Öffnung erstreckt, bei dem die Spitze 89 den äußeren Wandabschnitt 106 in Eingriff nimmt, mit dem Resultat, dass der vorstehende Abschnitt 96 von der Innenoberfläche 104 des Innenwandabschnittes 102 nach außen positioniert wird, so dass der zweite Leiter 40 nicht durch den ersten Leiter 46 in Kontakt genommen werden kann, da die Auswärtsbewegung des ersten Leiters 46 durch den Wandabschnitt 102 begrenzt oder gestoppt wird. Somit wird die Beleuchtungsvorrichtung 40, wenn sie in normaler Weise verwendet wird, falls sie von der Schale entfernt wird.
• Im Betrieb wird die Beleuchtungsvorrichtung 14 in die Basis 16 der Schale 12 eingesetzt. Dies bewirkt, dass der Vorsprung 92 des zweiten Leiters 40 nach innen durch die Öffnung 94 durch die Schalenbasis 16 gedrückt wird, so dass die Spitze 98 so vorgespannt wird, dass sie entlang des Innenwandabschnittes 102 liegt oder diesen in Eingriff nimmt, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, so dass der Vorsprung 96 in einer Position innerhalb des Innenwandabschnitts 102 liegt, um zum Schließen des Schaltkreises Kontakt mit dem Leiter 46 zu machen.
• Wenn der Deckel 18 sich in der offenen Position befindet, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, erstreckt sich die Spitze 88 durch die Öffnung 124 in der Vorderwand 68 des Gehäuses 38 und bringt den ersten Leiter 46 nach außen, um den Vorsprung 96 des zweiten Leiters 40 in Kontakt zu nehmen, so dass ein elektrischer Strom von dem Leiter 46 zum Leiter 40 fließen kann, um einen elektrischen Schaltkreis zu schließen, welcher die Batterien 52 und 54, die Birne 48 und die Leiter 40, 42, 44 und 46 umfasst, wodurch die Taschenlampe in eine An- Position gebracht wird.
• Wenn der Deckel 18 in die geschlossene Position bewegt wird, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, nimmt der Deckel 18 die gewinkelte obere Oberfläche 97 der Spitze 88 in Kontakt, und der Ansatz 32 des Deckels 18 drückt oder spannt die Spitze 88 nach innen im Gehäuse 38, wodurch er die Bewegung des Leiters 46 nach innen und außer Kontakt mit dem Leiter 40 bewirkt, um den elektrischen Schaltkreis zu öffnen und die Taschenlampe in eine ungesperrte Aus-Position zu bringen.
• Wenn der Deckel 18 sich in der offenen Position befindet, kann die bewegliche Spitze 88 manuell in das Innere des Gehäuses 38 geschoben werden, wie bei 134 in Fig. 5 dargestellt, so dass der erste Leiter 46 außer Kontakt mit dem zweiten Leiter 40 gebracht wird, um den elektrischen Schaltkreis zu öffnen und die Taschenlampe in eine ungesperrte Aus-Position zu bringen.
• Wenn die ungesperrte Aus-Position eingenommen ist, kann die Spitze 88 ebenso manuell nach oben geschoben werden, wie dies bei 136 in Fig. 5 dargestellt ist, so dass der obere Abschnitt oder Ansatz 91 der Spitze 88 in die Öffnung 90 hinein gleitet und dort hängen bleibt, um die Taschenlampe in eine gesperrte Aus-Position zu bringen. In der gesperrten Aus-Position wird der elektrische Schaltkreis offen bleiben, unabhängig davon, ob der Deckel 18 sich in der offenen oder geschlossenen Position befindet.
• Einige Vorteile resultieren aus der vorhergehenden Kombination. Beispielsweise offenbart die vorliegende Erfindung eine Beleuchtungsvorrichtung 14, welche in eine Feuerzeugschale 12 eingesetzt werden kann. Die Taschenlampe 10 hat eine Größe und eine Form, die bequem beim Tragen und Verwenden ist, und die Feuerzeugschale 12 bewirkt, dass die Taschenlampe 10 für raue Lagerungs- und Tragebedingungen geeignet ist. Die manuell bedienbare Spitze 88 gestattet es der Taschenlampe, dann ein- und ausgeschaltet zu werden, wenn der Deckel 18 offen ist, und die gesperrte Aus-Position gestattet es der Taschenlampe, ausgeschaltet zu bleiben, wenn der Deckel 18 offen ist. Diese Vorteile können gemäß der vorliegenden Erfindung ohne die Notwendigkeit der Verwendung der Schale zum Schließen des elektrischen Schaltkreises erzielt werden. Dies eliminiert die Möglichkeit, dass die Taschenlampe außer Funktion gesetzt wird, weil die Schale nichtleitend wird, beispielsweise durch eine Pulverbeschichtung, die unabsichtlich auf einen Teil der Innenoberfläche der Schale aufgebracht wird. Dies gestattet es ebenfalls wünschenswerterweise, dass die Schale aus einem nichtleitenden oder einem leitenden Material aufgebaut sein kann.
• Es versteht sich, dass Variationen an der vorliegenden Taschenlampe vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, wie er in den anliegenden Ansprüchen definiert wird. Beispielsweise können der Reflektor 50 und die Linse 62 weggelassen werden oder entfernbar sein; so dass die Birne 48 eine unfokussierte, im wesentlichen kugelförmige Lichtquelle bereitstellt. Die Beleuchtungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung kann ebenfalls mit Schalen verwendet werden, die aus entweder leitendem oder nichtleitendem Material hergestellt und die andere als Feuerzeugschalen sind. Ferner kann die Taschenlampe eine, zwei oder mehrere Batterien verwenden, abhängig von der Größe und der Form des Behälters oder der Schale, die verwendet werden. Außerdem können andere Birnen als die aufgezeigte Doppelstiftbirne 48 verwendet werden.
• Eine Vielfalt an Modifikationen, Abänderungen und Austauschmitteln ist durch die vorhergehende Offenbarung vorgesehen und in einigen Fällen können einige Merkmale der Erfindung verwendet werden, ohne dass eine entsprechende Verwendung von anderen Merkmalen gemacht wird.

Claims (13)

1. Beleuchtungsvorrichtung (14) mit: einem Gehäuse (38), das zum Einsetzen in eine Schale (12) angepasst ist, welche einen Deckel (18) umfasst, der sich zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegen kann, wobei das Gehäuse umfasst: eine Einrichtung zum Halten einer Energieversorgung (52, 54); eine Leuchtbirne (48), die an dem Gehäuse gesichert ist; einen elastischen ersten Leiter (46) mit einem ersten Endabschnitt, der so angeordnet ist, dass er einen Teil eines elektrischen Schaltkreises ausbildet, welcher die Energieversorgung und die Leuchtbirne umfasst, und der einen zweiten Endabschnitt aufweist; einen zweiten Leiter (40) mit einem ersten Endabschnitt, der so angeordnet ist, dass er einen Teil eines elektrischen Schaltkreises einschließlich der Energieversorgung und der Leuchtbirne ausbildet, und mit einem zweiten Endabschnitt, der mit dem zweiten Endabschnitt des ersten Leiters in Eingriff gebracht werden kann, um den elektrischen Schaltkreis zu schließen, wobei der zweite Leiter so angeordnet ist, dass er innerhalb der Schale liegt, wenn das Gehäuse in die Schale eingesetzt wird; und einer Einrichtung (88), die auf das Öffnen des Deckels reagiert, um den zweiten Endabschnitt des ersten Leiters aus einer ersten Position, in welcher der erste Leiter außer Kontakt mit dem zweiten Leiter gebracht wird, zu einer zweiten Position zu bewegen, an welcher der zweite Endabschnitt des ersten Leiters in Kontakt mit dem zweiten Endabschnitt des zweiten Leiters steht, so dass der elektrische Schaltkreis geschlossen wird, um es der Elektrizität zu gestatten, von der Energieversorgung durch die Leuchtbirne und die Leiter zu strömen.

2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, die ferner eine Schale aufweist, in welche das Gehäuse einsetzbar ist, wobei die Schale einen Deckel umfasst, der zwischen einem offenen und einem geschlossenen Abschnitt bewegbar ist.

3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Schale vom Zigaretten- Feuerzeug-Typ ist.

4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der der zweite Leiter aus einem elastischen Material aufgebaut ist, der zweite Endabschnitt des zweiten Leiters in eine erste Position weggebracht werden kann, wenn das Gehäuse in die Schale eingesetzt wird, um so mit dem zweiten Endabschnitt des ersten Leiters kontaktierbar zu sein, wobei der zweite Endabschnitt des ersten Leiters angepasst ist, um sich zu einer zweiten Position zu bewegen, um so nicht mit dem zweiten Endabschnitt des ersten Leiters kontaktierbar zu sein, wenn das Gehäuse aus der Schale entnommen wird.

5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der der zweite Endabschnitt des ersten Leiters eine Spitze hat, wobei die Beleuchtungsvorrichtung ferner umfasst: eine Feststelleinrichtung zur Aufnahme der Spitze, um ihre Bewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu gestatten, wobei der zweite Endabschnitt des zweiten Leiters ferner eine Sektion aufweist, welche angepasst ist, um sich über die Feststellvorrichtung hinaus zu erstrecken, um so durch den zweiten Endabschnitt des ersten Leiters kontaktierbar zu sein, wenn der zweite Endabschnitt des zweiten Leiters sich in der ersten Position befindet, und um so angeordnet zu werden, dass die Feststelleinrichtung den zweiten Endabschnitt des zweiten Leiters davon abhält, durch den zweiten Endabschnitt des ersten Leiters kontaktierbar zu sein, wenn der zweite Endabschnitt des zweiten Leiters sich in der zweiten Position befindet.

6. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Vorrichtung zum Bewegen des zweiten Endabschnittes des ersten Leiters ein Bauteil umfasst, das an dem zweiten Endabschnitt des ersten Leiters befestigt und nach innen und nach außerhalb des Gehäuses bewegbar ist, und zwar jeweils in Reaktion auf das Öffnen und Schließen des Deckels.

7. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 6, die ferner eine Einrichtung aufweist, welche einen Schlitz in dem Bauteil definiert, das so bemessen ist, dass es den zweiten Endabschnitt des ersten Leiters zur gleitenden Bewegung darin aufnimmt, sowie eine Einrichtung zum Feststellen des Bauteils in einer Position in einer Weise, dass der zweite Endabschnitt des ersten Leiters sich in der ersten Position befindet, wenn der Deckel geöffnet wird, wobei das Bauteil entlang des ersten Endabschnittes des ersten Leiters gleiten kann, um in die Feststellposition bewegt zu werden.

8. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, die ferner eine Einrichtung umfasst, die einen einstellbaren Reflektor definiert.

9. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 8, bei der die einstellbare Reflektoreinrichtung einen Reflektor und ein Reflektorgehäuse umfasst, das im Gewindeeingriff mit der Beleuchtungsvorrichtung steht, wodurch der Reflektor gegenüber einem Faden der Leuchtbirne angehoben und abgesenkt werden kann.

10. Beleuchtungsvorrichtung; nach Anspruch 9, die ferner mindestens eine Öffnungseinrichtung in dem Gehäuse umfasst, um die Reflektoreinrichtung aufzunehmen, so dass die Reflektoreinrichtung manuell drehbar eingestellt werden kann.

11. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der die Leiter aus einem Federscheibenmaterial aufgebaut sind.

12. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei der die Energieversorgung mindestens eine Batterie umfasst.

13. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 12, bei der die Energieversorgung zwei Batterien umfasst.