DE69512614T2

DE69512614T2 - Rücklicht für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE69512614T2
Application number: DE69512614T
Authority: DE
Inventors: Jean-Paul Mauviere
Original assignee: Compagnie dEquipements Automobiles Axo Scintex SA
Current assignee: Compagnie dEquipements Automobiles Axo Scintex SA
Priority date: 1994-12-06
Filing date: 1995-11-09
Publication date: 2000-05-31
Anticipated expiration: 2015-11-10
Also published as: EP0715988A1; ES2139163T3; DE69512614D1; EP0715988B1; FR2727660B1; FR2727660A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Signallichte für Kraftfahrzeuge.
Signalrücklichter eines Automobils weisen im allgemeinen eine äußere lichtdurchlässige Scheibe von roter Farbe mit einem katadioptrischen Teil, einem kristallinen Teil und einem bernsteinfarbenen Teil auf. Hinter der Scheibe sind ein Reflektor und ein Lampenträger befestigt, wobei der Reflektor eine Folge von Abteilungen aufweist, die den verschiedenen Funktionen der Lampen entsprechen, Blinkleuchte, Schlußleuchte, Bremsleuchte und Rückfahrleuchte.
Die Scheibe weist überdies einen katadioptrischen Teil auf, der eine Schutzscheibe zum Schutz aufweist, der diesen vor Staub schützt.
Somit hat die äußere Scheibe im Hinblick auf diese verschiedenen Farben und verschiedenen Reliefs, die sie auf ihrer inneren Oberfläche aufweist, ein sehr unästhetisches Aussehen.
Die vorliegende Erfindung hat insbesondere zum Ziel, ein Signalrücklicht für Kraftfahrzeuge zur Verfügung zu stellen, die einen Selbstkostenpreis entsprechend den bekannten aufweist, wobei sie viel ästhetischer ist.
Im Stand der Technik ist die europäische Patentanmeldung Nr. 0 531 960 bekannt. Diese Anmeldung beschreibt ein Signalrücklicht, das einen Reflektor mit einer Folge von Abteilungen entsprechend den verschiedenen Funktionen aufweist, einen vor dem Reflektor angeordneten Schirm und eine Scheibe, welche die Gesamtheit abdeckt.
Bei dieser Ausführung ist der Schirm von einer transparenten Platte gebildet, die auf ihrer Oberfläche gegenüber der Scheibe parallele Linien von doppelten Prismen aufweist, die von Rillen in V-Form gebildet sind, wogegen die Scheibe auf ihrer Oberfläche, die dem Schirm zugewandt ist, nahe bei den Linien von doppelten Prismen Linien von Prismen aufweist und, zwischen diesen letzteren torische Linsen. Die Teile des Schirmes, die zwischen den Linien von doppelten Prismen angeordnet sind, üben keinen optischen Streueffekt aus.
Somit leiten die doppelten Prismen die Lichtstrahlen zu den torischen Linsen, die eine vertikale Streuung verursachen.
Eine solche Vorrichtung entspricht perfekt den ästhetischen Zielen, weil die Scheibe ein gleichförmiges Aussehen aufweist, jedoch schadet die vertikale Streuung der Lichtstrahlen, obgleich sie gut mit der Verwirklichung einer Nebelschlußleuchte zusammenpaßt, den anderen Funktionen und, wahrscheinlich, um diesen Nachteil zu überwinden, ist in dieser europäischen Patentanmeldung vorgesehen, auf der Oberfläche des Schirmes der Lampe zugewandt eine Fresnel-Linse anzubringen, die natürlich die Herstellung sehr komplex macht.
Das erfindungsgemäße Signalrücklicht überwindet diese Nachteile und ist von der Art, die einen Reflektor umfaßt, der Abteilungen aufweist, die verschiedenen Funktionen entsprechen, so wie Schlußleuchte, Blinkleuchte, Bremsleuchte, Rückfahrleuchte, wobei ein Schirm vor dem Reflektor angeordnet ist und eine Scheibe das Ganze abdeckt, wobei die gesamte innere Oberfläche der Scheibe eine Optik mit katadioptrischem Aussehen mit parallelen Linien von Prismen aufweist, während der Schirm eine Optik aufweist, die geeignet ist, den Lichtstrom zwischen den Linien von Prismen zu kanalisieren, wobei das Signalrücklicht dadurch gekennzeichnet ist, daß die Optik mit katadioptrischem Aussehen der Scheibe zwischen den Linien von Prismen zylindrische, konkave Linsen aufweist, während der Schirm nahe bei den Linien der zylindrischen, konkaven Linsen Linien von Linsen aufweist, die von Eierleisten gebildet sind.
Dank dieser Anordnung wird eine Scheibe verwirklicht, die, von außen gesehen, eine Gleichförmigkeit aufweist, wobei die verschiedenen Funktionen mit einer guten horizontalen Streuung des Lichtes sichergestellt sind.
Einer besonderen Ausführungsweise folgend weist die Scheibe eine einheitliche rote Farbe auf, während der Schirm nahe bei den Funktionen Bremsleuchte und Schlußleuchte kristalline oder kristallklare, nahe bei der Funktion Rückfahrleuchte blaue und nahe bei der Funktion Blinkleuchte grüne Teile aufweist.
Somit weist die Scheibe nur eine einzige rote Farbe auf, wobei die verschiedenen Funktionen dennoch sichergestellt sind.
Einer Ausführungsvariante folgend weist die Scheibe nahe bei den Funktionen Rückfahrleuchte und Blinkleuchte einen rauchbernsteinfarbigen Teil auf, wobei der Schirm nahe bei diesen Funktionen einen kristallinen oder kristallklaren Teil für die Rückfahrleuchte und nahe bei der Blinkleuchte einen gelben Teil aufweist.
Die Erfindung wird nunmehr detaillierter beschrieben mit Bezug auf besondere Ausführungsformen, die lediglich als Beispiel gegeben und in den anliegenden Zeichnungen dargestellt sind, in denen:
Fig. 1 ein perspektivisches Sprengbild eines Signalrücklichtes gemäß der Erfindung ist.
Fig. 2 in vergrößertem Maßstab die katadioptrische Oberfläche der äußeren Scheibe zeigt.
Fig. 3 in vergrößertem Maßstab einen Teil der Oberfläche des Schirmes zeigt.
Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 der Fig. 1 ist.
Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 der Fig. 1 ist.
Fig. 6 in perspektivischem Sprengbild eine Ausführungsvariante zeigt.
Das Signallicht der Fig. 1 bis 5 weist einen Reflektor 1, einen Schirm 2 und eine äußere Scheibe 3 auf.
Die äußere Scheibe 3 ist aus einem lichtdurchlässigen, gleichmäßig roten Kunststoffmaterial hergestellt und weist auf ihrer inneren Oberfläche (siehe Fig. 2) Folgen horizontaler, paralleler Prismen 4 auf, die sich mit Folgen von zylindrischen, konkaven Linsen 5 abwechseln.
Auf einem Teil 6 der inneren Oberfläche der Scheibe ist eine Scheibe 7 oder Plättchen befestigt, um den Rückstrahler zu bilden, wobei die Scheibe 7 diesen schützt.
Der Reflektor 1 weist in bekannter Weise vier Abteilungen 10, 11, 12 und 13 auf, in denen jeweils Lampen 15, 16, 17 und 18 angeordnet sind, wobei diese Lampen mit geeigneten elektrischen Versorgungsschaltkreisen verbunden sind. Die Abteilung 10 entspricht der Funktion Bremsen, die Abteilung 11 der Funktion der Anzeige des Richtungswechsels (Blinkleuchte) und die Abteilungen 12 und 13 den Funktionen Schlußleuchte und Rückfahrleuchte.
Der Schirm 2, der zwischen dem Reflektor 1 und der Scheibe 3 angeordnet ist, weist verschiedene Teile 20, 21, 22 und 23 auf, wobei der Teil 20 ungefärbt ist, nämlich kristallklar, während der Teil 21 eine grüne Farbe aufweist, der Teil 23 eine blaue Farbe und der Teil 22 ebenfalls kristallklar ist.
Um den Durchgang des Lichtes durch die Scheibe 3 in den Teilen 6 zu begünstigen, weist die Scheibe 2 (siehe Fig. 3) entweder auf ihrer inneren Oberfläche oder auf ihrer äußeren Oberfläche Linien horizontaler Eierleisten auf, die gegenüber den Linien von Linsen 5 angeordnet sind.
Dank dieser Anordnung kann die Scheibe 3 einerseits eine gleichförmige Farbe und andererseits ein gleichförmiges Aussehen haben, da ja ihre gesamte innere Oberfläche von einer Optik mit katadioptrischem Aussehen gebildet ist, wobei das Licht dennoch während des Gebrauchs das Aussehen entsprechend den Vorschriften aufweist, sei es orange hinsichtlich der Blinkleuchte, rot hinsichtlich der Bremsleuchte und der Schlußleuchte und kristallklar hinsichtlich der Rückfahrleuchte.
Man kann sicherlich verschiedene andere Funktionen hinzufügen, beispielsweise eine Nebelschlußleuchte, wobei der Schirm 2 dann einen zusätzlichen kristallklaren oder roten Teil mit Eierleisten 25 aufweist.
Man kann auch vorsehen, daß die Linien von Prismen 4 und die Linien von Linsen 5 sich vertikal erstrecken, wobei aber in diesem Fall die Eierleisten 25 ebenfalls vertikal sind.
Die Fig. 6 zeigt eine Ausführungsvariante der Erfindung.
Bei dieser Ausführungsform weist der Reflektor 30 vier Abteilungen 31 bis 34 auf, wobei die Abteilungen 31 und 32 jeweils den Funktionen Bremsleuchte und Rückfahrleuchte entsprechen, während die Abteilungen 33 und 34 sich auf die Funktionen Blinkleuchte und Rückfahrleuchte beziehen.
Die Scheibe, die hier mit der Bezugsziffer 35 bezeichnet ist, weist auf ihrer inneren Oberfläche dieselbe Anordnung wie die Scheibe 3 auf, nämlich abwechselnde horizontale Linien von Prismen 4 und von Linsen 5; indessen ist ein Teil 36 ihrer Oberfläche bernsteinfarben, wogegen der Rest ihrer Oberfläche rot ist. Es ist auch ein den Rückstrahler bildender Teil 6a vorhanden, entsprechend dem Teil 6 der ersten Ausführungsweise.
Zwischen dem Reflektor 30 und der Scheibe 35 ist eine Schirm 37 angeordnet, der in vier Teile unterteilt ist, entsprechend den Abteilungen 31 bis 34, nämlich in drei kristallklare Teile 40, 41 und 42 und eine gelben Teil 43. Alle diese Teile weisen Linien von Eierleisten auf, die den Eierleisten 25 entsprechen und entweder der Seite der Lampen oder, entgegengesetzt, der Seite der Scheibe 35 zugewandt sind.
So wird gegenüber dem geschlossenen Teil 36 die Rückfahrfunktion kristallklar sein, wogegen die Blinkfunktion die orange Farbe aufweisen wird, wobei die anderen Funktionen der Bremsleuchte und der Rückfahrleuchte rot sind.

Claims

1. Signalrücklicht für Kraftfahrzeuge vom Typ, der einen Reflektor (1, 30) umfaßt, der Abteilungen (10, 11, 12, 13, 31, 32, 33, 34) aufweist, die verschiedenen Funktionen entsprechen, so wie Schlußleuchte, Blinkleuchte, Bremsleuchte, Rückfahrleuchte, wobei ein Schirm (2, 37) vor dem Reflektor (1, 30) angeordnet ist und eine Scheibe (3, 35) das Ganze abdeckt, wobei die gesamte innere Oberfläche der Scheibe eine Optik mit katadioptrischem Aussehen mit parallelen Linien von Prismen (4) aufweist, während der Schirm (2, 37) eine Optik aufweist, die geeignet ist, den Lichtstrom zwischen den Linien von Prismen zu kanalisieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Optik mit katadioptrischem Aussehen der Scheibe (3) zwischen den Linien von Prismen (4) zylindrische, konkave Linsen (5) aufweist, während der Schirm (2) nahe bei den Linien der zylindrischen, konkaven Linsen Linien von Linsen aufweist, die von Eierleisten (25) gebildet sind.

2. Signalrücklicht für Kraftfahrzeuge gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (3) eine einheitliche rote Farbe aufweist, während der Schirm (2) nahe bei den Funktionen Bremsleuchte und Schlußleuchte kristalline, nahe bei der Funktion Rückfahrleuchte blaue und nahe bei der Funktion Blinkleuchte grüne Teile aufweist.

3. Signalrücklicht für Kraftfahrzeuge gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (35) nahe bei den Funktionen Rückfahrleuchte und Blinkleuchte einen rauchbernsteinfarbigen Teil aufweist, daß der Schirm (37) nahe bei diesen Funktionen einen kristallinen Teil für die Rückfahrleuchte und nahe bei der Blinkleuchte einen gelben Teil aufweist.