DE69504601T2

DE69504601T2 - Vorrichtung zur Verstellung der Länge und/oder der Spannung eines elastischen Seils

Info

Publication number: DE69504601T2
Application number: DE69504601T
Authority: DE
Inventors: David L. Essex Junction Vermont Perry; Thomas S. Essex Junction Vermont Weaver
Original assignee: D P Design Inc
Current assignee: D P Design Inc
Priority date: 1994-07-18
Filing date: 1995-07-17
Publication date: 1999-05-06
Anticipated expiration: 2015-07-18
Also published as: US5511290A; DE69504601D1; EP0693637A1; EP0693637B1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf elastische Seile und betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen der Länge und/oder der Spannung solcher elastischer Seile. Die Vorrichtung ist zur Anbringung an einem elastischen Seil ausgebildet und gestattet einem Benutzer bei einer Anwendung eine Positionierung und Beibehaltung des Festbindezustands eines Gegenstands mit einer einzigen Seillänge anstatt einer Anzahl von Seilen mit unterschiedlichen Längen für jede Anwendung.
Es ist sehr gebräuchlich, elastische Seile zum Festbinden von Gegenständen oben auf Autos oder hinten auf Lastkraftwagen sowohl in kommerziellen als auch in privaten Situationen zu verwenden. Beispiele für solche Situationen sind das Bewegen von Möbeln in einem Pickup bzw. Kleinlastwagen. Es ist üblich, elastische Seile unterschiedlicher Längen mit Haken an jedem Ende zum Festzurren des Gegenstands zu verwenden, der befördert, positioniert und in Position gehalten werden soll. Der Benutzer muß eine Anzahl dieser Seile in unterschiedlichen Längen verfügbar haben, um unterschiedliche Aufgaben zu bewältigen.
Ein Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Vorrichtung zum Einstellen der Länge und/oder der Spannung eines elastischen Seils, die einfach und wirksam ist und sich zusammen mit einem standardmäßigen elastischen Seil herstellen oder an diesem anbringen läßt.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung einer Vorrichtung, die ein sicheres Werkzeug schafft, das sich in einer Vielzahl von Situationen verwenden läßt und nur eine geringe oder gar keine Gefahr für die mit dem Gerät arbeitenden Personen darstellt.
Eine Vorrichtung zum Spannen eines elastischen Seils und/oder zum Verstellen der Länge desselben ist gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung derart ausgebildet, daß der Benutzer Seile mit einer einzigen Länge haben kann und er die Länge und/oder die Spannung in der für die jeweilige Anwendung erforderlichen Weise einstellen kann. Eine Spann- und/oder Längenverstellvorrichtung für elastische Seile kann mit solchen Dingen wie Schnürsenkeln verwendet werden, um die Spannung aufrechtzuerhalten.
Gemäß der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Verstellen der Länge und/oder der Spannung eines elastischen Seils geschaffen, mit einer Halteplattform; wobei die Halteplattform mehrere Öffnungen aufweist; wobei die Öffnungen in der Halteplattform eine Einrichtung zum Aufnehmen des elastischen Seils aufweisen; wobei auf der die Halteplattform ferner eine mittig angeordnete, vorspringende Röhre vorgesehen ist;
mit einem Fixiermechanismus; wobei der Mechanismus eine Basis aufweist; wobei die Basis eine Aussparung an jedem ihrer Enden aufweist; wobei die Aussparungen in der Basis des Fixiermechanismus eine Einrichtung zum Aufnehmen des elastischen Seils aufweisen; wobei die Basis ferner einen rohrförmigen Fortsatz zum Positionieren des rohrförmigen Fortsatzes in der mittig angeordneten, vorspringenden Röhre der Halteplattform aufweist; und
mit einer Einrichtung zum Festhalten des Fixiermechanismus in Position relativ zu der Halteplattform.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die Begleitzeichnungen beschrieben; darin zeigen:
Fig. 1 eine Seitenaufrißansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Spann- und/oder Längenverstellvorrichtung für elastische Seile; und
Fig. 2 eine vergrößerte, auseinandergezogene Darstellung derselben.
Wie in den Zeichnungen gezeigt ist, weist die neuartige Längen- und/oder Spannungseinstellvorrichtung 10 für elastische Seile eine (in bezug auf die Zeichnung) horizontale Halteplattform 11 auf, die zwei Öffnungen 12 und 12a enthält, die zum Aufnehmen der entgegengesetzten Enden eines elastischen Seils 1 ausgebildet sind, wie dies in der Zeichnung gezeigt ist. Die Halteplattform 1 l weist ferner einen offenen, mittig angeordneten, rohrförmigen Vorsprung 13 auf. Bei dem zweiten Teil der Vorrichtung 10 handelt es sich um einen Fixiermechanismus 14, der eine kleinere, (in bezug auf die Zeichnung) horizontale Basis 15 aufweist, die zwei Aussparungsbereiche 16 und 16a, und zwar einen an jedem Ende 20 und 20a der Basis 15, besitzt. Diese Aussparungsbereiche 16 und 16a sind ferner zum Aufnehmen der entgegengesetzten Enden des elastischen Seils 1 in der dargestellten Weise ausgebildet. Der Fixiermechanismus 14 weist einen rohrförmigen Fortsatz 17 auf, der von der Basis 15 nach oben wegragt und in den mittig angeordneten, vorspringenden rohrförmigen Vorsprung 13 in der Halteplattform 11 eingeführt wird. Der Mechanismus kann weiterhin eine Druckfeder 18 aufweisen, um einen Druck zu schaffen, der bei der Betätigung der Vorrichtung 10 überwunden werden muß. Die Feder 18 ist in dem Vorsprung 13 im Gleitsitz vorgesehen und liegt an dem Fortsatz 17 an. Ein Festhaltestöpsel 19 besitzt einen Bereich reduzierten Durchmessers, der sich durch die Feder 18 hindurcherstreckt und in dem Fortsatz 17 im Reibungssitz angeordnet wird, um sicherzustellen, daß der Fixiermechanismus 14 im Gebrauch in seiner Position festgehalten bleibt, wobei die Basis 15 im wesentlichen parallel zu der Plattform 11 gehalten bleibt. Die Feder 18, falls vorhanden, ermöglicht ein gewisses begrenztes Ausmaß an Bewegung zwischen der Plattform 11 und der Basis 15.
Das elastische Seil wird durch die Vorrichtung hindurchgeführt, und in dem Seil wird in der in Fig. 1 gezeigten Weise eine Schlaufe gebildet. Beim Dehnen des elastischen Seils wird der Durchmesser des Seils geringer, wodurch eine Bewegung der Basis 15 des Fixiermechanismus in Richtung auf die Halteplattform ermöglicht wird.
Diese Bewegung führt zur Bildung einer Öffnung, die kleiner ist als der Durchmesser des elastischen Seils, wenn sich das Seil in seinem unbeanspruchten Zustand befindet. Der volle Durchmesser wird gebildet, wenn die Öffnungen in der horizontalen Halteplattform und die Aussparungen in der horizontalen Basis ausgerichtet sind. Die Fixierwirkung wird erzielt, wenn die obere Plattform und die untere Basis nahe beieinander angeordnet werden, wenn man an dem Seil zieht und dieses dehnt. Diese Wirkung führt dazu, daß das Seil in eine zunehmend engere Öffnung paßt, welche durch die Öffnung in der oberen Plattform und die Aussparungen in der unteren Einheit gebildet wird, wobei z. B. die Aussparungen eine Größe aufweisen, daß sie den effektiven Durchmesser der Öffnungen 12, 12a in dem. Maß reduzieren, in dem die Basis 15 näher bei der Plattform 11 angeordnet wird. Wenn das Seil losgelassen wird, wird sein Durchmesser größer und das Seil ist in seiner Position fixiert, bis die Bedienungsperson das Seil wieder dehnt. Ein Freigeben des Seils erfolgt durch Bewegen des Fixiermechanismus von Hand von der horizontalen Halteplattform weg, wodurch die Spannung sicher freigesetzt werden kann, ohne daß die eingehakten Enden des elastischen Seils gelöst werden. Die Feder ist dem Benutzer beim Bewegen des Fixiermechanismus von Hilfe, ist jedoch für die Funktion nicht erforderlich.
Die Vorrichtung wäre auch bei solchen Dingen wie Schnürsenkeln sehr nützlich, um die Spannung aufrechtzuerhalten und die Länge des Schnürsenkels einzustellen.
Die Erfindung ist vorstehend zwar in Verbindung mit speziellen Ausführungsformen beschrieben worden, jedoch versteht es sich ganz klar, daß dies nur als Beispiel und nicht als Einschränkung des Umfangs der Erfindung zu verstehen ist, wie er in den Zielen der Erfindung und in den beigefügten Ansprüchen definiert ist.

Claims

1. Vorrichtung zum Verstellen der Länge und/oder der Spannung eines elastischen Seils, mit

einer Halteplattform (11); wobei auf der Halteplattform mehrere Öffnungen (12, 12a) aufweist; wobei die Öffnungen in der Halteplattform eine Einrichtung zum Aufnehmen des elastischen Seils bilden; wobei auf der Halteplattform ferner eine mittig angeordnete, vorspringende Röhre (13) vorgesehen ist;

mit einem Fixiermechanismus (14); wobei der Mechanismus eine Basis (15) aufweist; wobei die Basis eine Aussparung (16, 16a) an jedem ihrer Enden aufweist; wobei die Aussparungen in der Basis des Fixiermechanismus eine Einrichtung zum Aufnehmen des elastischen Seils bilden; wobei die Basis ferner einen rohrförmigen Fortsatz (17) zum Positionieren des rohrförmigen Fortsatzes in der mittig angeordneten, vorspringenden Röhre der Halteplattform aufweist; und

mit einer Einrichtung (19) zum Festhalten des Fixiermechanismus in Position relativ zu der Halteplattform.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Festhalteeinrichtung dazu ausgebildet ist, die Basis in paralleler Beabstandung von der Halteplattform zu halten.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Festhalteeinrichtung eine federnd nachgiebige Einrichtung (18) zur Erleichterung einer gewissen Veränderung der parallelen Beabstandung zwischen der Basis und der Plattform aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Festhalteeinrichtung für den Fixiermechanismus eine Druckausübungseinrichtung (18) aufweist, die an dem rohrförmigen Fortsatz anliegt;

wobei die Festhalteeinrichtung für den Fixiermechanismus ferner eine Stöpseleinheit (19) zum Einführen in das Ende des rohrförmigen Fortsatzes des Fixiermechanismus aufweist, um den Fixiermechanismus in Position zu halten.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei es sich bei der Druckausübungseinrichtung um eine Feder handelt.

6. Vorrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei die Öffnungen und die zugehörigen Aussparungen derart dimensioniert und positioniert sind, daß die wirksamen Öffnungen für das elastische Seil in dem Ausmaß zunehmend enger werden, in dem sich der Abstand zwischen dem Basiselement und dem Halteelement verringert, um dadurch das elastische Seil derart fest zu umschließen, daß eine relative Bewegung zwischen dem Seil und der Vorrichtung verhindert ist.