DE69428065T2 - Tragbares Telefon - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft tragbare Telephone.
• Die Anzahl der Teilnehmer am System tragbarer Telephone steigt aufgrund einer verbesserten Leistungsfähigkeit der Bauteile, eines besseren Gesprächs-Leistungsvermögens wegen verbesserter und genauerer Richtfunkstationen, niedrigerer Gebühren sowie Veränderungen in Geschäftsstrukturen und im sozialen Umfeld drastisch. Deshalb steigt der Bedarf an tragbaren Telephonen, die kleiner und leichter sind, d. h. ein sogenanntes Taschenformat besitzen, und trotzdem einen Sender, einen Empfänger, einen Wählschalter, eine Funkverbindungsschaltung, eine Batterie usw. aufweisen.
• Der Schichtaufbau des Wählschalters, die Entwicklung einer Hochleistungsbatterie und der verbesserte Integrationsgrad elektronischer Bauteile haben zu einer deutlichen Verringerung des Gewichts geführt. Nichtsdestotrotz wird, weil es für den Sender und den Empfänger des Telephons erforderlich ist, in einem Abstand zueinander angeordnet zu sein, der gleich der Entfernung zwischen dem Ohr und dem Mund ist, und wegen anderer funktioneller Beschränkungen die Gesamtgröße des Telephons durch den Abstand zwischen dem Sender und dem Empfänger, d. h. zwischen dem Lautsprecher und dem Mikrophon, bestimmt.
• Im allgemeinen wird es bei einem Telephon bevorzugt, den kürzesten Abstand zwischen dem Lautsprecher und dem Mikrophon auf 13,5 bis 14,3 cm und den dazwischen liegenden Winkel auf etwa 23,3º bis 13,4º einzustellen. Wegen dieser baulichen Beschränkungen wurde ein Telephon vorgeschlagen, das in einen Senderabschnitt oder -block mit dem Mikrophon und einen Empfängerabschnitt oder -block mit dem Lautsprecher aufgeteilt ist, wobei diese beiden Blöcke so konstruiert sind, dass sie zur Verringerung der Gesamtgröße zusammengeklappt oder -gefaltet werden können. Beispiele solcher Telephone sind in der FR-A-2,594,616 und der US-A-4,845,772 offenbart.
• Es ist mit dieser Art zusammenklappbarer oder -faltbarer Telephone möglich, ihre Größe auf etwa die Hälfte herkömmlicher Telephone zu reduzieren. Nichtsdestotrotz ist es erforderlich, den Träger der Steuerung, d. h. die die Bedien- und Steuerelektronik tragende Leiterplatte, in zwei Teile aufzuteilen. Außerdem wird das Telephon wegen der Faltkonstruktion dicker und auch schwieriger zu benutzen und zu handhaben.
• Die JP-A-61-198851 offenbart ein Handmikrophon der in einem Autotelephon eingesetzten Art mit einem Verlängerungsmikrophon ähnlich dem eines Telephonhörers, wobei das Verlängerungsmikrophon typischerweise in einem Handmikrophongehäuse untergebracht ist und zur Benutzung aus dem Handmikrophongehäuse herausgezogen oder gedreht werden kann.
• Bei einem derartigen Handmikrophon, bei dem zum Beispiel das Verlängerungsmikrophon zur Benutzung aus dem Gehäuse herausgezogen wird, ist es schwierig, die Relativpositionen des Lautsprechers und des Mikrophons einzustellen, so dass der Lautsprecher und das Mikrophon möglicherweise nicht genau dem Ohr und dem Mund entsprechen, welche in einer festen dreidimensionalen Anordnung zueinander angeordnet sind, so dass die Gesprächseigenschaften verschlechtert sind, wenn das Handmikrophon bei einem tragbaren Telephon angewendet wird. Dieses Problem hat seine Ursache in der Anordnung, dass das Mikrophon nicht relativ zu dem Hauptgehäuse drehbar ist.
• Wenn das Verlängerungsmikrophon andererseits so konstruiert ist, dass es relativ zu dem Gehäuse gedreht werden kann, kann die Anordnung des Lautsprechers und des Mikrophons passend sein, so dass der Lautsprecher und das Mikrophon dem Ohr und dem Mund entsprechen können. Folglich wird es durch Anwendung der Technik, bei der das Senderelement mit dem darin eingebauten Sender drehbar an der Seite des Hauptgehäuses angebracht ist, auf tragbare Telephone möglich, ein tragbares Telephon kleiner Größe zu entwickeln, das im wesentlichen die gleiche Breite und etwa die halbe Länge herkömmlicher Telephone besitzt. Ein solches tragbares Telephon wird in der US-A- 5,197,091 vorgestellt.
• Da bei dem tragbaren Telephon mit dem drehbaren Verlängerungsmikrophon das Verlängerungsmikrophon derart konstruiert ist, dass es durch Drehung in eine Seitenrichtung weg von einer an einer Seite des Telephongehäuses ausgebildeten Aufnahmeausnehmung in eine festgelegte Stellung verlängert werden kann, halten trotzdem die Fingerenden der das Telephon haltenden Hand auch das Verlängerungsmikrophon fest, und als Ergebnis davon treten Schwierigkeiten bei der Bedienung des Telephons mit nur einer Hand auf, wie dies bei einem Autotelephon erforderlich sein kann.
• Weil das Verlängerungsmikrophon außerdem relativ einfach aufgebaut ist, besteht, wenn die Hand oder ein anderer Gegenstand an das Verlängerungsmikrophon stößt, um so eine Überbelastung darauf auszuüben, das Risiko des Brechens des Verlängerungsmikrophons selbst oder der Drehträgervorrichtung, wodurch Probleme bei der Verwirklichung des tragbaren Telephons unter Verwendung der Handmikrophontechnik entstehen.
• Demzufolge sieht die vorliegende Erfindung ein tragbares Telephon vor, mit einem Telephongehäuse mit einem Lautsprecher, einer Wähltasteneinheit und einer Batterie; einem Mikrophonarm mit einem an einem Ende davon befestigten Mikrophon; und einer Drehträgereinheit zur drehbaren Befestigung des Mikrophonarms mit seinem anderen Ende an einer Seite des Telephongehäuses, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehträgereinheit ein Federelement zum Vorspannen des Mikrophonarms zur Drehung in eine erste vorbestimmte Position relativ zu dem Telephongehäuse enthält; und dass das tragbare Telephon weiter eine in dem Telephongehäuse befestigte Mikrophonarm- Haltevorrichtung zum Halten des Mikrophonarms gegen die Vorspannkraft des Federelements in einer zweiten vorbestimmten Position relativ zu dem Telephongehäuse aufweist, wobei die Mikrophonarm-Haltevorrichtung eine Betätigungseinrichtung zum Lösen des Mikrophonarms aus der zweiten vorbestimmten Position zum Bewegen in die erste vorbestimmte Position aufweist.
• Vorzugsweise ist in der Drehträgereinheit ein Mechanismus zum Verhindern eines Brechens bei Überbelastung eingebaut, um eine Drehung des Mikrophonarms zu erlauben, wenn auf den Mikrophonarm in Drehrichtung eine Überbelastung ausgeübt wird, wobei der Mikrophonarm vorzugsweise durch eine Drehpositions-Einstellvorrichtung in eine vorbestimmte Winkelposition relativ zu dem Telephongehäuse eingestellt wird.
• Ein nachfolgend beschriebenes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht ein kleines und leichtes tragbares Telephon, das mit einer Hand bedient werden kann, und ein tragbares Telephon, bei dem keine Bruchgefahr besteht, auch wenn eine Überbelastung auf den Mikrophonarm ausgeübt wird, der relativ zu dem Telephongehäuse drehbar gehalten ist, vor.
• Die Erfindung wird nun anhand eines beispielhaften und nicht-einschränkenden Beispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen weiter beschrieben. Darin zeigen:
• Fig. 1 eine Vorderansicht, teilweise in Schnittansicht, eines tragbaren Telephons gemäß der Erfindung;
• Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des tragbaren Telephons von Fig. 1 in einem Zustand, in dem es benutzt wird;
• Fig. 3 eine Explosionsdarstellung einer Mikrophonarm-Halteeinheit des tragbaren Telephons von Fig. 1;
• Fig. 4 eine Explosionsdarstellung zur Erläuterung der Mikrophonarm-Dreh- und -Halteeinheit des tragbaren Telephons von Fig. 1;
• Fig. 5 eine Abwicklung des Mikrophonarms des tragbaren Telephons von Fig. 1;
• Fig. 6 einen mittleren Längsschnitt eines unteren, den Mikrophonarm bildenden Teils entlang der Schnittlinie 6-6 von Fig. 5; und
• Fig. 7 einen Längsschnitt zur Erläuterung der Funktionsweise der Mikrophonarm- Halteeinheit des tragbaren Telephons von Fig. 1.
• In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 weist ein handtellergroßes tragbares Telephon 1 gemäß der Erfindung ein Telephongehäuse 2, einen Mikrophonarm 3 und ein Batteriefach 4 aus Kunstharz und mit einer darin geladenen Batterie auf.
• Das Telephongehäuse 2 ist eine im wesentlichen dünne Box aus einem oberen Gehäuseteil 5 und einem unteren Gehäuseteil 6. In dem Telephongehäuse 2 sind eine Steuerplatine (nicht dargestellt) mit einem darauf befestigten Lautsprecher 7 sowie Gesprächsschaltungsbauteile, Wählschaltungsbauteile, Funkschaltungsbauteile, eine Energieschaltung und dergleichen enthalten.
• Eine die Längsseite des Telephongehäuses 2 bildende Seitenfläche 2A ist im wesentlichen flach und dient als Befestigungsabschnitt für den Mikrophonarm 3, wie später beschrieben. An der oberen Seitenfläche 2C, welche die Querseite bildet, ist eine ausziehbare Antenne 8 angeordnet, die zur rechten Seite 2A hin positioniert ist.
• Der Bereich der der Seite 2A abgewandten Seitenfläche 2B, der sich von der Mittelposition in Längsrichtung nach oben zur Oberseite 2C erstreckt, ist bogenförmig verdickt bzw. leicht nach außen gebogen, während ein Bereich 5A des oberen Gehäuseteils 5, der mit dem verdickten Abschnitt der linken Seite 2B verbunden ist, ebenfalls in der Dickenrichtung verdickt bzw. erhaben ist, um eine sanfte hügelförmige Oberfläche zu bilden.
• Durch Vorsehen des Mikrophonarms 3 an der rechten Seite 2A und der Antenne 8 an der Oberseite 2C des Telephongehäuses 2 und durch Formen des bogenförmig verdickten Abschnitts an der linken Seite 2B ist das tragbare Telephon 1 in einer Form konstruiert, die leicht mit der linken Hand gefasst werden kann. Der verdickte Abschnitt liegt dann an der Daumenwurzel und die Fingerspitzen zeigen zu dem Mikrophonarm 3.
• Da das tragbare Mikrophon 1 mit der linken Hand gegriffen wird, wird die Seitenfläche 2A als die rechte Seite, die dieser abgewandten Seitenfläche 2B als die linke Seite, die Seitenfläche 2C mit der Antenne 8 als die Oberseite und die dieser abgewandten Seitenfläche 2D als der Boden bzw. die Unterseite bezeichnet.
• Unter dem verdickten Bereich 5A des oberen Gehäuseteils 5 befindet sich eine Leiterplatte (nicht dargestellt), die als Befestigungsteil für den in dem Telephongehäuse 2 befindlichen Lautsprecher 7 dient, und im Bereich 5A befindet sich auch eine kreisförmige Mulde 5a und mehrere Schallabstrahlungslöcher 7a. Durch Anordnen des Empfängergehäuses mit einer sanften hügelförmigen Oberfläche, wie oben beschrieben, passt das tragbare Telephon 1 genau an das Ohr des Benutzers.
• Der dem verdickten Bereich 5A abgewandte untere Bereich 5B des oberen Gehäuseteils 5 ist als eine abgewandelte pentagonförmige Mulde ausgebildet, an der eine Schalttafel 9 zum Bilden einer Schaltereinheit befestigt ist. Die mit dem Gehäuseteil 5 im Schalterbereich 5B verbundene Schalttafel 9 weist eine Wähltasteneinheit, eine Energietasteneinheit und andere Funktionstasteneinheiten auf Schichtschalter sind dünne flexible Bleche, bei denen auf zwei beabstandeten Blechen Schaltkontakte vorgesehen sind. Wenn ein Schalter betätigt werden soll, wird eines der Bleche durch Drücken mit einem Finger verformt und der Schaltkontakt erfolgt. Ein flexibles Kabel (nicht dargestellt) ist über ein Führungsloch, das an einer geeigneten Stelle in dem oberen Gehäuseteil 5 ausgebildet ist, in das Innere des Telephongehäuses 2 geführt, so dass die Schalttafel 9 mit der Steuerplatine verbunden ist.
• Eine Schutzabdeckung oder ein Schutzgestell 10 für den Mikrophonarm 3 ragt einstückig von dem unteren Gehäuseteil 6 an der rechten Seitenfläche 2A des Telephongehäuses 2 vor. Das heißt, die Schutzabdeckung 10 ragt waagerecht von der rechten Seite 2A etwas weiter als die Breite des Mikrophonarms 3 vor und ist mit einem L-förmigen Querschnitt mit einer nach oben stehenden und parallel zu der rechten Seitenfläche 2A verlaufenden Seitenwand 10A ausgebildet.
• Die Oberkante der Seitenwand 10A der Schutzabdeckung 10 liegt unterhalb des oberen Gehäuseteils 5 und besitzt eine Länge, die bis zu einem Abschnitt 15a des Mikrophonarms 3 mit reduziertem Durchmesser reicht. Durch das Vorsehen der Schutzabdeckung 10 gibt es keine Probleme dahingehend, dass die Fingerenden beim Greifen des tragbaren Telephons 1 mit der linken Hand die Drehfunktion des Mikrophonarms 3 in seine Betriebsstellung blockieren.
• An der rechten Seitenfläche 2A des Telephongehäuses 2 ist ein Haltestift-Führungsloch 11 vorgesehen, das zu der Oberseite 2C hin angeordnet ist und entlang dessen ein Haltestift 36 einer Mikrophonarm-Halteeinheit 34 hin- und herbewegt wird. In dem unteren Gehäuseteil 6 ist bis zum Boden eine Betätigungselement-Führungsnut 12 ausgebildet, in der ein Betätigungselement 35 der Mikrophonarm-Halteeinheit 34 eingebaut ist, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist.
• Ein Axialloch 13 und ein Gewindeloch 14 sind in der rechten Seitenfläche 2A zum Boden hin ausgebildet, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Eine Hohlwelle 25 der Drehträgereinheit 22 zum drehbaren Tragen des Mikrophonarms 3 ist durch das Axialloch 13 geführt, und das Gewindeloch 14 wird zur Befestigung der Drehträgereinheit 22 benutzt.
• Der Mikrophonarm 3, wie er in den Fig. 1 und 5 gezeigt ist, ist aus einem muldenförmigen Oberteil 15 mit halbkreisförmigem Querschnitt, das aus einem Elastizität aufweisenden Material, wie beispielsweise Gummi, gegossen ist, und einem plattenförmigen Unterteil 16, das zum Abdecken des offenen Bereichs des Oberteils 15 angebracht ist, aufgebaut, so dass der Mikrophonarm 3 insgesamt als ein hermetisch abgeschlossenens, längliches Röhrenelement mit einem halbkreisförmigen Querschnitt und mit einer Elastizität in Längsrichtung geformt ist.
• Der Mikrophonarm 3 besitzt eine Länge, die im wesentlichen gleich derjenigen des Telephongehäuses 2 ist. Der Mikrophonarm 3 wird relativ zu dem Telephongehäuse 2 gedreht, um die Relativposition zwischen dem an dem Telephongehäuse 2 befestigten Lautsprecher 7 und einem an dem Mikrophonarm 3 befestigten Mikrophon 17 beizubehalten. Mit anderen Worten, sowohl das Telephongehäuse 2 als auch der Mikrophonarm 3 haben eine Länge, die etwa der Hälfte des optimalen Abstandes zwischen dem Lautsprecher 7 und dem Mikrophon 17 entspricht.
• Das Oberteil 15 ist an seinen beiden Enden verdickt, um seine Höhe zu vergrößern, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, wodurch die an beiden Enden gebildeten vergrößerten Volumen über einen Mittelabschnitt 15a mit kleinem Durchmesser verbunden sind und als Drehgelenkeinheit-Aufnahmeeinheit 15b bzw. als Mikrophon-Aufnahmeeinheit 15c dienen.
• Die eine Seitenfläche des Oberteils 15, welche die Mikrophon-Aufnahmeeinheit 15c bildet, bzw. genauer die Seite, die mit der Oberfläche des oberen Gehäuseteils 5 fluchtet, wenn der Mikrophonarm 3 relativ zu dem Telephongehäuse 2 gedreht wird, ist mit wenigstens einem Schallübertragungsloch 15d ausgebildet.
• Ein Axialloch 16a ist in einem Ende des Unterteils 16 ausgerichtet zu der Drehgelenkeinheit-Aufnahmeeinheit 15b gebohrt, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist, und ein Paar Mikrophon-Halteteile 16b ist einstückig mit und aufrecht stehend an der Innenseite an dem anderen Ende ausgerichtet zu der Mikrophon-Aufnahmeeinheit 15c derart geformt, dass die Teile in Längsrichtung voneinander getrennt sind. In ein Eingriffsloch 16c im Unterteil 16 greift ein Haltestift 36 der Mikrophonarm-Halteeinheit 34 ein, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, und das Eingriffsloch 16c ist in der Außenseite an dem den Mikrophon-Halteteilen 16b abgewandten Ende ausgebildet.
• Wie in Fig. 6 dargestellt, sind entlang der gesamten Länge und quer über die Breite an der Innenseite des Unterteils drei Rippen ausgebildet, wodurch eine Kernaufnahmenut 16d, in die ein stabförmiges Kernelement 20 eingreift, und eine Leitungsdraht-Passnut 16e, in die ein Leitungsdraht 17a des Mikrophons 17 eingreift, gebildet werden.
• Das Mikrophon 17 ist in einen Raum zwischen den Mikrophon-Halteteilen 16b des oben beschriebenen Unterteils 16 eingesetzt und durch Klemmen beider Seiten des Elements eingebaut, wie dies durch die strichpunktierte Linie in Fig. 5 angedeutet ist. Der Leitungsdraht 17a ist in die Leitungsdraht-Passnut 16e eingepasst und bis zu dem Axialloch 16a geführt.
• Wie in Fig. 4 dargestellt, ist das eine Ende des mit dem Axialloch 16a ausgebildeten Unterteils 16 mit einer Lagerplatte 18 in der Form einer kommaförmigen Leiste, die zu der Form des Endes des Teils 16 passt, zusammengepasst. Die Lagerplatte 18 dient der Aufrechterhaltung der mechanischen Festigkeit der Drehgelenkeinheit des Mikrophonarms 3 und der Verbindung mit der Hohlwelle 25 der Drehträgereinheit 22 über einen E-Ring oder Haltering 19.
• Mit der Lagerplatte 18 ist ein Ende des stabförmigen Kerns 20 verbunden, das aus einer Legierung mit Gedächtniseffekt zur Erzeugung von Eigenschaften zur Wiederherstellung seiner linearen Form nach einer Deformation gebildet ist. Das Kernelement 20 passt in die Kernelement-Passnut 16d und sein anderes Ende, das sich in die Nähe der Mikrophon- Halteteile 16b erstreckt, ist an dem anderen Ende des Unterteils 16 geformt. Weil der oben beschriebene Mikrophonarm 3 durch die Eigenschaften des Materials des Oberteils 15 und des Unterteils 16 ausreichend Elastizität aufweist, wird dadurch ein Brechen verhindert, wenn es durch Anwendung einer größeren Kraft elastisch verformt wird. Außerdem wird durch das eingeschlossene stabförmige Kernelement 20 aus der Legierung mit Gedächtniseffekt mit den Eigenschaften zur Wiederherstellung seiner geraden Form ein vorbestimmter Grad an Steifigkeit erreicht.
• Eine Gabelschaltereinheit 21 ist zwischen den gegenüberliegenden Seitenflächen des Telephongehäuses 2 und des Mikrophonarms 3, der drehbar an der rechten Seite 2A des Telephongehäuses 2 gehalten ist, angeordnet. Die Gabelschaltereinheit 21 besteht aus einem magnetischen Schalter, der aus einer in dem Befestigungsloch 2a in der rechten Seite 2A vorgesehenen integrierten Schaltung mit Hall-Effekt 21a aufgebaut ist, und einer an die Seite des Unterteils 16 des Senderelements 3 geklebten magnetischen Platte 21b.
• Die magnetische Platte 21b und die integrierte Schaltung mit Hall-Effekt 21a sind üblicherweise in einer einander zugewandten Beziehung befestigt, wenn das tragbare Telephon 1 im Bereitschaftszustand (Stand-by) gehalten wird. Wenn der Mikrophonarm 3 relativ zu dem Telephongehäuse 2 gedreht wird, wird der Haltezustand gelöst und das tragbare Telephon 1 befindet sich im gesprächsbereiten-Zustand.
• Währenddessen kann die Gabelschaltereinheit 21 auch ein optischer Schalter bestehend aus einem optischen Element und einer Reflektorplatte sein, oder die Gabelschaltereinheit 21 kann auch eine mechanische Schaltereinheit sein, die sich die mechanische Funktionsweise der Mikrophonarm-Haltevorrichtung 34 oder der Drehträgereinheit 22 zu Nutze macht.
• Der Mikrophonarm 3 ist an der rechten Seite 2A des Telephongehäuses 2 über die Drehträgereinheit 22 drehbar gehalten. Wie in Fig. 4 dargestellt, ist die Drehträgereinheit 22 aus einem Lagerblock 23, einem einstückig mit der Hohlwelle 25 ausgebildeten Lagerelement 24, einer Torsionsfeder 26, einer Schraubenfeder 27 und einer Arretiervorrichtung 28 aufgebaut und innen an der linken Seitenfläche des oberen Gehäuseteils 5 über eine in das Gewindeloch 14 geschraubte Stellschraube 29 befestigt.
• Der Lagerblock 23, von im wesentlichen rechteckiger Form, weist ein Axialloch 23a auf, das von der Hohlwelle 25 des Lagers 24 durchquert wird, und eine kreisförmige Lagerausnehmung 23b, die zu dem Lagerloch 23a konzentrisch ist, ist in der Stirnseite 23A ausgebildet. Eine L-förmige Federsicherung 23c ist überhängend in der Axialrichtung an einem die Lagerausnehmung 23b bildenden offenen Ende der Stirnseite 23A ausgebildet.
• Die Oberseite 23B des Lagerblocks 23 ist mit einer Öffnung 23d für einen Arretiermechanismus 28 in Höhenrichtung ausgebildet, der mit der Lagerausnehmung 23b in Verbindung steht. Der Arretiermechanismus 28 besteht aus einem Kugellager 30, einer Feder 31 und einer Stellschraube 32, die in die Öffnung 23d des Mechanismus 28 eingebaut sind, wie später erläutert.
• Das Lagerelement 24 ist scheibenförmig geformt und passt in die Lagerausnehmung 23b des Lagerblocks 23, und eine Arretierausnehmung 24a mit einem U-förmigen Querschnitt ist an der Außenseite des Lagerelements 24 ausgebildet. Die Seite 24A des Lagerelements 24, die mit der Seite 23A des Lagerblocks 23 fluchtet, wenn das Lagerelement 24 in der Lagerausnehmung 23b aufgenommen ist, ist mit einem Sicherungsloch 24b zum Sichern des Endes der Torsionsfeder 26 ausgebildet.
• Wenn das Lagerelement 24 in der Lagerausnehmung 23b aufgenommen ist, quert die Hohlwelle 25, die einstückig mit der Seite 24B des Lagerelements 24 ausgebildet ist, das in dem Unterteil 16 des Senderelements 3 ausgebildete Axiallager 16a, um so in ein in dem Unterteil 16 des Senderelements 3 ausgebildetes Axialloch 16a eingeführt zu werden. Der Außenumfang des vorderen Endes der Hohlwelle 25 ist mit einer E-Ring-Passnut 25a ausgebildet.
• Die Lagerplatte 18, oder mit anderen Worten das Senderelement 3, ist an dem in das Axialloch 16a eingepassten entfernten Ende der Hohlwelle 25 befestigt und gesichert.
• Die Seite 24A des Lagerelements 24 ist einstückig mit einer Hohlwelle 33 ausgebildet, die ein Mittelloch aufweist, das mit dem Mittelloch der Hohlwelle 25 in Verbindung steht. Der Außenumfang des entfernten Endes der Hohlwelle 33 ist mit einer E-Ring- oder Sicherungsring-Passnut 33a ausgebildet. Die Torsionsfeder 26 passt auf die Außenfläche der Hohlwelle 33, wobei ein Abziehen durch den in die E-Ring-Passnut 33a eingepassten E-Ring 40 verhindert wird.
• Natürlich ist das Lagerelement 24 unter der Spannkraft der Torsionsfeder 26 und der Schraubenfeder 27 durch Einsetzen von E-Ringen oder Sicherungsringen 19, 40 an beiden Enden der Hohlwellen 25, 33 und durch die axiale Befestigung der Federn 26, 27 unter Kompression auf den Hohlwellen 25, 33 mittels dieser E-Ringe 19, 40 in der axialen Richtung elastisch gehalten.
• Weiterhin bewirkt die Schraubenfeder 27 eine axial gerichtete Reibungskraft auf das in der Lagerausnehmung 23b gedrehte Lagerelement 24, wobei sie eine Leerlaufbewegung des Lagerelements 24, mit anderen Worten des Mikrophonarms 3, verhindert.
• Die Torsionsfeder 26 ist gesichert, indem ihr Ende 26a in ein Sicherungsloch 24b in dem Lagerelement 24 eingesetzt ist. Außerdem ist das andere Ende der Torsionsfeder 26, das sich nach außen erstreckt, in die Lagerausnehmung 23b in dem Lagerblock 23 eingesetzt und steht in diesem Zustand mit dem Federsicherungsteil 23c in Eingriff.
• Da der Lagerblock 23, der an der Innenwand des oberen Gehäuseteils 5 befestigt ist, und das Lagerelement 24, das bezüglich des Lagerblocks 23 drehbar ist, miteinander auf diese Weise durch die Torsionsfeder 26 verbunden sind, ist der über das Lagerelement 24 bzw. die Hohlwelle 25 verbundene Mikrophonarm 3 unter der in der Torsionsfeder 26 aufgestauten Federkraft drehvorgespannt.
• Das Lagerelement 24 ist mit dem Lagerblock 23 zusammengesetzt, indem es in der Lagerausnehmung 23 aufgenommen wird. In diesem Zustand wird die Stellschraube 32 eingeschraubt, nachdem das Kugellager 30 und die Schraubenfeder in das Arretiermechanismus-Montageloch 23d eingesetzt wurden. Das Kugellager 30 steht unter der Federkraft der Schraubenfeder 31 gegen die Außenseite des Lagerelements 24 an.
• Weiter ist der Leitungsdraht des Mikrophons 17, der in die Leitungsdraht-Passnut 16d eingreift und bis zu dem Axialloch 16a reicht, durch die Mittellöcher in den Hohlwellen 25, 33 geführt, um so zur Verbindung mit der Steuerplatine (nicht gezeigt) in das Innere des Telephongehäuses 2 eingeführt zu werden.
• Der Mikrophonarm 3, der durch die Torsionsfeder 26 drehvorgespannt ist und dessen eines Ende durch die Drehträgereinheit 22 gehalten wird, hat sein freies Ende durch die Mikrophonarm-Halteeinheit 34 gehalten. Die Mikrophonarm-Halteeinheit 34 besteht aus einem Betätigungselement 35, das als ein Teil mit einem Haltestift 36 geformt ist, und einem Federelement 37, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, in der ein Paar Federelement- Befestigungsteile 38A, 38B aufrecht an der Innenwand der Oberseite 2C des unteren Gehäuseteils 6 befestigt ist, so dass ihre Achsen mit der Betätigungselement-Führungsnut 12 zusammenfallen. Das Federelement 37, durch Biegen einer Federplatte in eine im wesentlichen W-Form geformt, ist in einer freitragenden Weise gehalten, indem sein eines Ende zwischen die zwei Federelement-Befestigungsteile 38A und 38B eingesetzt ist.
• Das in die Betätigungselement-Führungsnut 12 eingebaute Betätigungselement 35 ist als ein Teil mit einer Trägerwand 36a ausgebildet, deren Außenkante einstückig mit dem Haltestift 36 ausgebildet ist. Das Betätigungselement 35 ist zu der rechten Außenseite 2A des Telephongehäuses 2 vorgespannt, indem das freie Ende des Federelements 37 mit der Innenkante der Trägerwand 36a elastisch in Eingriff steht, mit anderen Wort ist der Haltestift unter der Kraft des Federelements 37 vorgespannt, um aus dem Haltestift- Führungsloch 11 herauszuragen.
• Andererseits besitzt das Betätigungselement 35 insgesamt eine L-Form, und sein erster Funktionsabschnitt 35A und sein zweiter Funktionsabschnitt 35B sind so konstruiert, dass sie zu der Betätigungselement-Führungsnut 12 passgenau ausgerichtet sind, die quer über die rechte Seite 2A und die Unterseite des Telephongehäuses 2 ausgebildet ist.
• Der so konstruierte Mikrophonarm 3 wird durch die Halteeinheit 34 gesichert und gehalten, die entlang der rechten Seite 2A des Telephongehäuses 2 durch Eingreifen in das Ende des aus der Haltestift-Führungsnut 11 in das Eingriffsloch 16c des Mikrophonarms 3 herausragenden Haltestiftes 36 montiert ist.
• So wird das Betätigungselement 35 entlang der Betätigungselement-Führungsnut 12 gegen die Federkraft des Federelements 37 durch den ersten Funktionsabschnitt 35A oder den zweiten Funktionsabschnitt 35B geschoben. Durch die Betätigung des Betätigungselements 35 wird der Haltestift 36, dessen äußeres Ende in das Eingriffsloch 16c des Mikrophonarms 3 eingreift, aus der Haltestift-Führungsnut 11 zurückgezogen, so dass der Zustand der Sicherung und des Haltens des Mikrophonarms 3 gelöst wird. Der Mikrophonarm 3 wird unter der in der Torsionsfeder 26 gespeicherten Federkraft mit der Hohlwelle 25 der Drehträgereinheit 22 als Hebelpunkt gedreht, wie dies durch einen Pfeil in Fig. 2 gezeigt ist. Die Drehung des Mikrophonarms 3 relativ zu dem Telephongehäuse 2 wird automatisch an einer Position 0 oberhalb der waagerechten Ebene gestoppt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist.
• Die automatische Stoppfunktion wird unter Bezugnahme auf Fig. 7 erläutert. Im ersten Zustand, in dem der Mikrophonarm 3 in der Schutzabdeckung 10 entlang der rechten Seite 2A des Telephongehäuses 2 aufgenommen ist und durch die Mikrophonarm- Halteeinheit 34 gesichert und gehalten wird, wird die Arretiernut 24a des Lagerelements 24 um θ relativ zur Mittellinie, die zu der Einbauöffnung 23d des Arretiermechanismus 28 ausgerichtet ist, verschoben.
• Wenn die Mikrophonarm-Halteeinheit 34 betätigt wird, wird der Mikrophonarm 3 unter der in der Torsionsfeder 26 gespeicherten Federkraft entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wie dies durch den Pfeil in Fig. 7 dargestellt ist. Wenn die Arretiernut 24a des Lagerelements 24 in eine zu dem Arretiermechanismus 28 ausgerichtete Position 24a(B) gedreht wird, greift das durch die Schraubenfeder 31 vorgespannte Kugellager 30 des Arretiermechanismus 28 in die Arretiernut 24a ein.
• Dies bewirkt ein Stoppen der Drehung des Lagerelements 24 sowie der Drehung des Mikrophonarms 3. Auf diese Weise wird der Mikrophonarm 3 automatisch an einer Position gestoppt, die dem Winkel θ über der waagerechten Ebene relativ zu dem Telephongehäuse 2 entspricht, indem die Arretiernut 24a über einen Bereich von einem Ausgangs-Offset θ in Drehrichtung relativ zu der durch den Arretiermechanismus 28 laufenden Mittellinie gedreht wird.
• Was den Arretiermechanimus 28 zum automatischen Stoppen des Mikrophonarms 3 an der festgelegten Winkelposition angeht, kann das Federelement 24 anstelle der Arretiernut 24a am Außenumfang des Lagerelements 24 mit einem Arretiervorsprung ausgebildet sein, und das Kugellager 30 und die Schraubenfeder 31 können durch eine Federplatte mit einem dem Drehbereich des Vorsprungs zugewandten Rückhalteabschnitt gebildet werden.
• Weiter spielt der Drehträgermechanismus 22 des Mikrophonarms 3 die Rolle der Verhinderung einer Zerstörung, wenn bei Gebrauch eine Überbelastung in Drehrichtung auf den Mikrophonarm 3 ausgeübt wird. Das heißt, wenn eine Überbelastung in Drehrichtung auf den Mikrophonarm 3 ausgeübt wird, hebt sich das Lagerelement 24 und dreht das in die Arretiernut 24a eingreifende Kugellager 30 gegen die Federkraft der Schraubenfeder 31. Die Drehung des Mikrophonarms 3 wird durch die Drehung des Lagerelements 24 ermöglicht. So gibt es keine Probleme, dass der Mikrophonarm 3 oder die Drehträgereinheit 22 unter Überbelastung zerstört werden.
• Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel wird der Mikrophonarm 3 mit der Arretiernut 24a an dem Außenumfang des Lagerelements 24 automatisch an einer optimalen Standardposition des Lautsprechers 7 und des Mikrophons 17 gestoppt; durch Vorsehen mehrerer Arretiernuten kann der Mikrophonarm 3 jedoch ebenso an einer beliebigen Anzahl von Positionen gestoppt werden, die von dem Benutzer als am wünschenswertesten erachtet werden.

Claims (12)

1. Tragbares Telephon, mit einem Telephongehäuse (2) mit einem Lautsprecher (7), einer Wähltasteneinheit und einer Batterie; einem Mikrophonarm (3) mit einem an einem Ende davon befestigten Mikrophon; und einer Drehträgereinheit (22) zur drehbaren Befestigung des Mikrophonarms (3) mit seinem anderen Ende an einer Seite des Telephongehäuses (2),

dadurch gekennzeichnet,

dass die Drehträgereinheit (22) ein Federelement (26) zum Vorspannen des Mikrophonarms (3) zur Drehung in eine erste vorbestimmte Position relativ zu dem Telephongehäuse (2) enthält; und

dass das tragbare Telephon weiter eine in dem Telephongehäuse (2) befestigte Mikrophonarm-Haltevorrichtung (34) zum Halten des Mikrophonarms (3) gegen die Vorspannkraft des Federelements (26) in einer zweiten vorbestimmten Position relativ zu dem Telephongehäuse (2) aufweist, wobei die Mikrophonarm-Haltevorrichtung (34) eine Betätigungsvorrichtung zum Lösen des Mikrophonarms (3) aus der zweiten vorbestimmten Position zum Bewegen in die erste vorbestimmte Position aufweist.

2. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrophonarm-Haltevorrichtung (34) einen von einer Seite des Telephongehäuses (2) vorstehenden Stift (36) und der Mikrophonarm (3) eine Öffnung (16c) zum Aufnehmen des Stiftes (36) aufweist.

3. Tragbares Telephon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung ein Federelement (37) zum Vorspannen des Stiftes (36) zum Vorstehen von dem Telephongehäuse (2) und ein an dem Stift (36) angebrachtes Schiebeelement (35) zum Bewegen gegen die Vorspannkraft des Federelements (37) und zum Zurückziehen des Stiftes (36) von der vorstehenden Stellung aufweist.

4. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Drehpositions-Einstellvorrichtung (28) zum Einstellen der Drehung des Mikrophonarms (3) beim Lösen aus der zweiten vorbestimmten Position, so dass der Mikrophonarm (3) in die erste vorbestimmte Position dreht.

5. Tragbares Telephon nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehpositions-Einstellvorrichtung (28) mit der Drehträgereinheit (22) zusammengebaut ist.

6. Tragbares Telephon nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine mit der Drehträgereinheit (22) ausgebildete Überdrehvorrichtung zum Ermöglichen einer Drehung des Mikrophonarms (3) in Drehstellungen über die erste vorbestimmte Position hinaus, wenn eine zusätzliche, die Vorspannkraft des Federelements (26) übersteigende und in die gleiche Richtung darauf wirkende Kraft auf den Mikrophonarm (3) in der ersten vorbestimmten Position ausgeübt wird.

7. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung zur Betätigung durch einen Finger eines Benutzers des tragbaren Telephons an der einen Seite und an einer Rückseite des Telephongehäuses (2) angeordnet ist.

8. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrophonarm (3) durch die Drehträgereinheit (22) in einer Ebene senkrecht zu einer Befestigungsebene der Wähltasteneinheit auf dem Telephongehäuse (2) drehbar ist.

9. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Telephongehäuse (2) eine rechteckige Form mit einer Breite und einer Länge aufweist, und dass der Mikrophonarm (3) eine Länge aufweist, die im wesentlichen gleich der Länge des Telephongehäuses (2) ist.

10. Tragbares Telephon nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch ein Schutzgestell (10) mit einem im wesentlichen L-förmigen Querschnitt, das an der einen Seite des Telephongehäuses (2) befestigt ist und sich parallel zu der Längsseite des Telephongehäuses (2) erstreckt, wobei das Schutzgestell (10) den Mikrophonarm (3) in der zweiten vorbestimmten Position aufnimmt.

11. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrophonarm (3) aus einem elastischen Kunststoffmaterial geformt ist und ein Kernelement (20) aus einer Legierung mit Gedächtniseffekt darin angeordnet aufweist, so dass der Mikrophonarm (3) nach einer Deformierung in eine Ursprungsform zurückkehrt.

12. Tragbares Telephon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrophonarm (3) ein Paar innenliegend ausgebildete Nuten (16d, 16e) darin aufweist, wobei eine erste der Nuten (16d) das Kernelement (20) aufnimmt und eine zweite der Nuten (16e) elektrische Leitungen (17a) des Mikrophons (17) aufnimmt.