DE69421623T2

DE69421623T2 - Schnellverschlusszapfen

Info

Publication number: DE69421623T2
Application number: DE69421623T
Authority: DE
Inventors: George Szabo
Original assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Current assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Priority date: 1993-10-04
Filing date: 1994-09-29
Publication date: 2000-02-17
Anticipated expiration: 2014-09-30
Also published as: WO1995010002A1; BR9407742A; ATE186595T1; EP0722554A1; EP0722554B1; US5472016A; JP2909663B2; JPH09504350A; DE69421623D1

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein Schnellverbinder.
Schnappverschluß- oder Schnellverbinder werden in einem weiten Bereich von Anwendungen eingesetzt, insbesondere zur Verbindung von Fluidführungsleitungen für Anwendungen in Automobilen und der Industrie. Bei einem typischen Schnellverbinder ist ein Halter in einer Bohrung in einem Gehäuse oder einer Leitung feststehend angeordnet. Der Halter besitzt eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Armen, die sich nach innen gerichtet erstrecken zu der axialen Mittellinie der Bohrung hin. Ein Schlauch, der dichtend in der Bohrung angeordnet werden soll, besitzt einen radial aufgerichteten Abschnitt, der an einer inneren Umfangsfläche der Halterarme anliegt. Dichtungs- und Abstandselemente und eine Lagerung oder ein Kragen sind üblicherweise in der Bohrung vor dem Halter angeordnet, um eine Dichtung zwischen dem Buchsengehäuse oder der Leitung und dem Schlauch auszubilden, wenn sich der Schlauch mit den Halterarmen in einem Verriegelungseingriff befindet.
Bei einem solchen Verbinder ist es notwendig, zuerst die Dichtungselemente, den Kragen und den Halter in der Bohrung in dem Gehäuse oder der Leitung anzuordnen. Ein Verschlußstift nach dem US-Patent Nr. 4,915,136 mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist zu diesem Zweck entworfen worden. Dieser Verschlußstift besitzt einen langgestreckten rohrförmigen Stab, der in koaxialer Weise Dichtungselemente und ein Halterelement vor dem Einführen dieser Elemente in die Bohrung in einem Gehäuse aufnimmt. Positioniereinrichtungen in der Form von ringförmigen Nuten sind an dem Ende des Stabes zur Aufnahme von O-ringartigen Dichtungselementen ausgebildet. Ein ringförmiger Vorsprung, der mit einer geneigten Fläche ausgebildet ist, ist auch an dem Stab ausgebildet und befindet sich mit dem Halterelement in einem Eingriff, um den Halter an dem Körper des Verschlußstiftes lösbar anzuordnen, bevor der Stab in die Bohrung des Gehäuses eingesetzt wird. Wenn der Stab einmal vollständig in die Bohrung in einem Gehäuse eingesetzt worden ist, dann befindet sich das Halterelement mit dem Gehäuse in Eingriff und wird an Ort und Stelle verriegelt. Dies gestattet dann das Herausziehen des Stabes, während dem die Dichtelemente von dem Stab heruntergleiten und in der Bohrung in dem Gehäuse positioniert werden.
Obwohl der nach diesem Patent beschriebene Verschlußstift eine geeignete Einrichtung zur Anordnung von Dichtungselementen und einem Halter in der Bohrung in einem Gehäuse nach der Art eines Schnellverbinders bildet, können aufgrund von Fertigungstoleranzen die O-Ringdichtungen hinsichtlich des Durchmessers variieren derart, daß solche Dichtungen oftmals überdimensioniert sind, so daß sie nicht in den ringförmigen Positioniernuten auf dem Stab vor dem Einführen des Stabes in die Bohrung in dem Gehäuse verbleiben. Derartige Dichtungen können dann von dem Verschlußstift abfallen und auf diese Weise die Montage des Schnellverbinders behindern oder zu einem nicht vollständigen Schnellverbinder führen.
Es wäre wünschenswert, einen Verschlußstift für einen Schnellverbinder zur Verfügung zu stellen, der sicherstellt, daß die Dichtungseinrichtungen und das Halterelement auf dem Verschlußstift vor dem Einführen des Verschlußstiftes in eine Bohrung in ein Gehäuse in Position verbleiben. Es wäre auch wünschenswert, einen Verschlußstift mit diesen Merkmalen zur Verfügung zu stellen, der auch ermöglicht, daß das Dichtungselement und das Halterelement von dem Verschlußstift mit niedrigen Kraftanforderungen einfach während des Herausziehens des Verschlußstiftes aus der Bohrung in dem Gehäuse abgenommen werden können. Auch wäre es wünschenswert, einen Verschlußstift mit diesen Merkmalen vorzusehen, der auch für eine Selbstzentrierung der Dichtungselemente und des Hal terelements in der Bohrung in dem Gehäuse sorgt. Schließlich wäre es auch wünschenswert, einen Verschlußstift mit diesen Merkmalen zur Verfügung zu stellen, der auch einen geeignet ausgebildeten Griff für ein einfaches manuelles Greifen mit den Fingern oder für ein automatisiertes Einführen und Herausziehen des Verschlußstiftes in die und aus der Bohrung in einem Gehäuse zu schaffen.

Darstellung der Erfindung

Der erfindungsgemäße Verbinder besitzt ein Paar von diametral gegenüberliegenden sich radial erstreckenden Stegen, die an dem Schaft ausgebildet sind und von dem Anschlag beabstandet sind, wobei sich jeder Steg mit einem nachgiebigen Arm an dem Halter zur lösbaren Anordnung des Halters an dem Schaft in Eingriff befindet und wenigstens ein nachgiebiger Arm an dem zweiten Ende des Schaftes getrennt von der Dichtungsanordnungseinrichtung ausgebildet ist und einen Außenrand von größerem Nominaldurchmesser als ein Durchmesser des Schaftes zum lösbaren Halten des wenigstens einen Dichtungselementes an dem Schaft vor dem Einsetzen in eine Bohrung in einer Fluidführungseinrichtung besitzt. Zusammen mit diesen Merkmalen werden die vorstehend genannten Aufgabenaspekte der Erfindung gelöst.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind wenigstens zwei diametral gegenüberliegende Arme und vorzugsweise vier am Umfang gleich beabstandete Arme an dem zweiten Ende des Schaftes ausgebildet und erstrecken sich axial von diesem Punkt. Jeder Arm besitzt vorzugsweise eine erste Seitenwand, die sich axial von dem zweiten Ende des Schaftes erstreckt und an einer Endwand endet. Eine zweite Seitenwand ist im Abstand von der ersten Seitenwand angeordnet und erstreckt sich von dem zweiten Ende des Schaftes. Die zweite Seitenwand besitzt eine erste geneigte Fläche, die sich von dem zweiten Ende des Schaftes zu dem Außenrand des Armes erstreckt und eine zweite geneigte Fläche, die sich von dem Außenrand zur Endwand des Armes erstreckt. Die Dichtungsanordnungseinrichtung weist vorzugsweise einen ringförmigen Abschnitt mit konstantem Durchmesser auf, der an dem Schaft zur lösbaren Aufnahme einer O-Ringdichtung darauf ausgebildet ist. Vorzugsweise sind ein Paar von ringförmigen Abschnitten mit konstantem Durchmesser im Abschnitt voneinander und von dem zweiten Ende des Schaftes angeordnet, wobei jeder ringförmige Abschnitt in lösbarer Weise eine O-Ringdichtung darauf abstützt. Vorzugsweise befindet sich das Paar der ringförmigen Abschnitte um einen vorbestimmten Abstand zueinander im Abstand, damit ein Abstandselement an dem Schaft zwischen den Dichtungselementen angeordnet werden kann. Optional kann in jedem ringförmigen Abschnitt eine Nut zur Aufnahme eines Dichtungselementes darin ausgebildet sein.
Die Halteranordnungseinrichtung besitzt vorzugsweise wenigstens einen sich radial erstreckenden Steg, der an dem Schaft im Abstand von dem Anschlag ausgebildet ist. Der Steg befindet sich in einem lösbaren Eingriff mit einem Arm des Halterelementes zur lösbaren Anordnung des Halterelementes an dem Schaft. Vorzugsweise sind ein Paar von diametral gegenüberliegenden Stegen an dem Schaft ausgebildet.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Griffeinrichtung in der Form eines langgestreckten ebenen Bauteiles ausgebildet, welches sich von dem Anschlag axial erstreckt und an einem vergrößerten Endflansch an einem äußeren Ende endet. Eine Öffnung kann in dem ebenen Bauteil ausgebildet sein zur Erleichterung des manuellen Greifens mit einem Finger zum einfachen Einführen und Entfernen des Verschlußstiftes in die und aus einer Bohrung in einer Fluidführungseinrichtung heraus. Der Griff und/oder die Öffnung erleichtert auch das Einführen und das Herausnehmen des Verschlußstiftes in die und aus der Bohrung durch automatische Werkzeughandhabung.
Der Verschlußstift nach der vorliegenden Erfindung ermöglicht eine verbesserte Leistungsfähigkeit gegenüber in bekannter Weise ausgebildeten Verschlußstiften oder Verschlußstopfen dadurch, daß der nachgiebige Arm oder die Arme sicherstellen, daß die Dichtungselemente auf dem Verschlußstift festgehalten werden vor dem Einsetzen des Verschlußstiftes in die Bohrung in einer Fluidführungseinrichtung. Die Nachgiebigkeit der Arme ermöglicht ihr einfaches Biegen in Richtung nach innen gerichtet, damit die Dichtungselemente von dem Verschlußstift während des Herausziehens des Verschlußstiftes aus der Bohrung unter niedrigem Kraftaufwand gelöst werden können. Der Griff ermöglicht ein einfaches manuelles Greifen mit einem Finger und auch eine Befestigung an automatisierten Werkzeugen zum Einführen und zum Herausziehen des Verschlußstiftes in die und aus der Bohrung in der Fluidführungseinrichtung heraus.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Die verschiedenen Merkmale, Vorteile und weitere Verwendungen der vorliegenden Erfindung werden sich anhand der nachfolgenden detaillierten Beschreibung und der Zeichnung näher erschließen, in denen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines nach einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildeten Verschlußstiftes zeigt;
Fig. 2 eine Längsschnittansicht des in Fig. 1 dargestellten Verschlußstiftes ist;
Fig. 3 eine Längsschnittansicht ähnlich derjenigen nach Fig. 2 ist, die aber die Anordnung der Dichtelemente, des Abstandselementes, des Kragenelementes und des Halterelementes an dem Verschlußstift zeigt;
Fig. 4 eine vergrößerte Längsschnittansicht ist, die die Einführposition des in Fig. 3 dargestellten Verschlußstiftes in einen Fluidverbinder zeigt;
Fig. 5 ist eine vergrößerte ausschnittsweise Darstellung einer alternativen Ausführungsform der Dichtungsanordnungseinrichtung; und
Fig. 6 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht einer weiteren Ausführungsform der Dichtungsanordnungseinrichtung.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die Fig. 1-4 der Zeichnung zeigen einen Verschlußstift 10, der zur Anordnung von Dichtungselementen und eines Halters in einer Bohrung einer Fluidführungseinrichtung ausgebildet ist.
Wie es in Fig. 1-3 dargestellt ist, ist der Verschlußstift 10 in der Form eines einstückigen Körpers, vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoffwerkstoff ausgebildet. Der Verschlußstift umfaßt einen Schaft 12, einen Anschlag 14 und eine Griffeinrichtung 16.
Der Schaft 12 besitzt eine rohrförmige, langgestreckte Form mit einem ersten Ende 18 und einem gegenüberliegenden zweiten Ende 20. Als lediglich beispielshalber ist der Schaft 12 aus vier rechtwinklig orientierten Beinen ausgebildet, von denen jedes mit dem Bezugszeichen 22 bezeichnet ist, die um 90º beabstandet sind und an einem gemeinsamen Mittenrand einstückig verbunden sind. Das erste Ende 18 des Schaftes 12 ist mit dem Anschlag 14 einstückig ausgebildet, wobei sich das zweite Ende 20 von dem ersten Ende 18 und dem Anschlag 20 axial erstreckt. Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß der Schaft 12 auch andere Formen aufweisen kann, wie beispielsweise eine insgesamt massive, zylindrische Form mit einer glatten Außenfläche.
Eine Halteranordnungseinrichtung ist mit dem Bezugszeichen 24 versehen und ist an einer vorbestimmten Position an dem Schaft 12 zwischen seinem ersten und seinem zweiten Ende 18 und 20 gebildet. Die Halteranordnungseinrichtung 24 weist ganz allgemein die Form eines ringförmigen Kragens mit wenigstens einem und vorzugsweise zwei aufrechten Stegen 26 auf, die an dem Schaft 12 diametral gegenüberliegend sind. Die Stege 26 besitzen eine vordere Fläche 25, die sich ganz allgemein rechtwinklig von dem Bein 22 erstreckt und eine geneigte Fläche 27, die sich von einem Außenrand der Fläche 25 zu dem Bein 22 gleichmäßig erstreckt, um wie es nachfolgend noch erläutert werden wird, einen Halter lösbar in Eingriff zu nehmen.
Eine Dichtungsanordnungseinrichtung 27 ist ebenfalls an dem Schaft 12 ausgebildet. Wenigstens eine und vorzugsweise zwei Dichtungsanordnungseinrichtungen 27 sind an dem Schaft 12 zu seinem zweiten Ende 20 benachbart angeordnet. Nach einer in Fig. 1-4 dargestellten Ausführungsform liegt die Dichtungsanordnungseinrichtung 27 in der Form eines ringförmigen Abschnitts mit konstantem Durchmesser vor, der an den Beinen 22 ausgebildet ist, die den Schaft 12 bilden. Eine ringförmige Nut kann wahlweise an jedem ringförmigen Abschnitt 27 ausgebildet sein. Ein Paar von Dichtungsanordnungseinrichtungen 27 sind um einen vorbestimmten Abstand beabstandet angeordnet, damit ein Abstandselement, welches nachfolgend noch erläutert werden wird, an dem Schaft 12 lösbar zwischen den Dichtungseinrichtungen oder -elementen, die an der Dichtungsanordnungseinrichtung 27 angeordnet sind, angeordnet werden kann.
In Fig. 5 ist eine Modifikation der Dichtungsanordnungseinrichtung 27 dargestellt. Eine gekrümmte Fläche 29 ist an dem Ende des äußersten ringförmigen Abschnitts 27 dem anderen ringförmigen Abschnitt 27 gegenüberliegend ausgebildet. Die Fläche 29 besitzt einen gleichmäßig gekrümmten Rand oder alternativ einen spitz zulaufenden Rand, der sich zwischen dem radial äußersten Rand des ringförmigen Abschnitts 27 benachbart zu der Nut 28 und der quer verlaufenden Fläche des ringförmigen Abschnitts 27 erstreckt. Die Fläche 29 bildet eine gleichmäßige Fläche für das Gleiten des Dichtelementes von dem anderen ringförmigen Abschnitt 27 während des Herausziehens des Verschlußstiftes 10 aus der Bohrung heraus, wie es nachfolgend noch erläutert werden wird ohne einem Schneiden oder einer anderen Beschädigung des Dichtungselementes.
Eine weitere Ausführungsform der Dichtungsanordnungseinrichtung ist in Fig. 6 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform erstreckt sich der mit dem Bezugszeichen 31 bezeichnete ringförmige Abschnitt in Längsrichtung um einen Abstand, der ausreichend groß ist, um zwei beabstandete Dichtungen und ein dazwischen angeordnetes Abstandselement aufnehmen zu können, die allesamt nachfolgend noch detaillierter beschrieben werden. Der ringförmige Abschnitt 31 besitzt einen konstanten Außendurchmesser und eine nach außen gerichtet zu den radial außen Rändern der Beine 22 verlaufende massive Form. Ein flache ringförmige Ausnehmung 33 ist in dem ringförmigen Abschnitt 31 ausgebildet, um die beiden Dichtungen und das Abstandselement darin abzustützen.
Wenigstens einer und vorzugsweise eine Vielzahl von nachgiebigen Armen 30 sind an dem zweiten Ende 20 des Schaftes 12 einstückig ausgebildet und erstrecken sich von diesem axial nach außen gerichtet. Obwohl der Schaft 12 mit einem Minimum von einem nachgiebigen Arm 30 versehen sein kann, sind wenigstens zwei diametral gegenüberliegende Arme 30 und vorzugsweise vier am Umfang gleich beabstandete Arme 30 an dem zweiten Ende 20 des Schaftes 12 ausgebildet und erstrecken sich von diesem axial. Die Arme 30 sind mit einem schmalen Querschnitt ausgebildet, damit sie sich nach dem Einführen des Verschlußstiftes 10 in eine Bohrung in eine Fluidführungseinrichtung, wie es nachfolgend noch erläutert werden wird, in nachgiebiger Weise verbiegen können.
Lediglich als beispielhalber weist jeder Arm 30, wie es in Fig. 2 dargestellt ist, eine erste innere planare Seitenwand 32 auf, die zu der Längsachse des Verschlußstiftes 30 paral lel ausgebildet ist und erstreckt sich vom zweiten Ende 20 des Schaftes 12. Jeder Arm 30 besitzt auch einen Außenrand 34 mit maximalem Durchmesser, der von der inneren Seitenwand 32 beabstandet ist. Der Außenrand 34 ist an einer zweiten Seitenwand ausgebildet, die von einer ersten geneigten Fläche 36, die sich radial nach außen gerichtet von dem zweiten Ende 20 des Schaftes 12 zum Außenrand 34 erstreckt, gebildet ist. Eine zweite geneigte Fläche 38 erstreckt sich radial nach oben gerichtet vom Außenrand 34 zu einer äußeren Endwand 40 des Armes 30. Der Nominaldurchmesser des Außenrandes 40 ist größer als der Durchmesser des Schaftes 12 und der Innendurchmesser des Dichtungselementes, welches an dem Schaft 12 lösbar angeordnet ist, um das Dichtungselement auf dem Schaft 12 zu halten, wie es nach folgend noch detaillierter beschrieben werden wird.
Der Anschlag 14 ist mit dem Schaft 12 einstückig ausgebildet und besitzt ganz allgemein eine kreisförmige, scheibenähnliche Form. Der Anschlag 14 besitzt einen Außenrand mit einem deutlich größeren Durchmesser als der Nominaldurchmesser des Schaftes 12. Der Durchmesser des Anschlages 14 ist so ausgewählt, das er größer ist als der Durchmesser einer Bohrung in einer Fluidführungseinrichtung oder eine Leitung, in die der Verschlußstopfen 10 eingesetzt wird, um den maximalen Einführabstand des Verschlußstiftes 20 in die Bohrung zu beschränken. Darüber hinaus arbeitet der Anschlag 14 mit den Vorsprüngen 26 zusammen, um eine Anordnungsposition für den Halter an dem Schaft 12 zu bilden.
Der Verschlußstift 10 nach der vorliegenden Erfindung weist eine Handhabungseinrichtung 16 zur Erleichterung des manuellen Einführens und des Herausziehens des Verschlußstiftes 10 in die und aus der Bohrung in einer Fluidführungseinrichtung heraus oder zum Eingriff mit einem automatischen Werkzeug zum Einführen und Herausziehen auf. Lediglich als Beispiel ist die Handhabungseinrichtung 16 in der Form eines langgestreckten ebenen Bauteiles ausgebildet, welches sich von einer Flä che des Anschlages 14 gegenüber vom Schaft 12 axial gerichtet erstreckt. Eine Öffnung 44 ist in dem ebenen Bauteil ausgebildet zur Erleichterung des manuellen Greifens der Handhabungseinrichtung 16 mit Fingern durch einen Benutzer. Ein vergrößerter Endflansch 46 ist an dem äußeren Ende des planaren Bauteiles ausgebildet. Das vergrößerte Ende 46 ist mit gleichmäßig sich verjüngenden Rändern 48 ausgebildet, die sich mit langgestreckten Rippen 50, die an gegenüberliegenden Seiten der Öffnung 44 ausgebildet sind, verbinden.
Wie es in Fig. 3 und 4 dargestellt ist, nimmt der Verschlußstift 10 in lösbarer Weise wenigstens eines und vorzugsweise ein Paar von Dichtungselementen 60, wie beispielsweise O- Ringe auf. Die Dichtungselemente oder O-Ringe 60 befinden sich in lösbarer Weise in den Dichtungsanordnungsnuten 28 aufgenommen, die an dem Schaft 12 ausgebildet sind und sind um einen vorbestimmten Abstand beabstandet, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Ein Abstandselement 62, welches aus einem geeigneten Kunststoffwerkstoff, wie beispielsweise Nylon gebildet ist, befindet sich in lösbarer Weise an dem Schaft 12 zwischen den Dichtungselementen 60 angeordnet. Ein Oberseitenkragen 64, der eine Lagerfläche für eine Leitung bildet, die in eine Fluidführungseinrichtung eingesetzt wird, wie es nachfolgend noch erläutert werden wird, befindet sich an dem Schaft 12 benachbart zum innersten beabstandeten Dichtungselement 60 lösbar angeordnet. Ein Halterelement 66, welches in typischer Weise bei Verbindern nach der Art einer Schnellverbindung verwendet wird, und aus einem geeigneten Kunststoffwerkstoff, wie beispielsweise Nylon gebildet ist, ist an dem Schaft 12 lösbar angeordnet. Ein solches Halterelement 66 besitzt in bekannter Weise ein Paar von diametral gegenüberliegenden nachgiebigen Armen 68, die von einem vergrößerten Ende der Wand 71 beabstandet sind. Die Halteranordnungsvorsprünge 26, die an dem Schaft 12 ausgebildet sind, kommen mit dem Halter 66 in lösbarer Weise zwischen der Endwand 71 und den Enden der nachgiebigen Arme 68 in Eingriff, um in lösba rer Weise den Halter 66 an dem Schaft 12 zwischen dem Oberseitenkragen 64 und dem Sitz 16 anzuordnen.
Beim Einsatz des Verschlußstiftes 10 nach der vorliegenden Erfindung wird zuerst das Halterelement 66 über das zweite Ende 20 des Schaftes 12 gedrückt, bis die Vorsprünge 26 an dem Schaft 12 in den Raum zwischen der Endwand 71 und den Enden der nachgiebigen Arme 68 an dem Halter 66 einrasten. Der Oberseitenkragen 64 wird dann über die nachgiebigen Arme 30 verschoben und der Schaft 12 in einen Kontakt mit der Endwand 71 des Halters 66. Der erste O-Ring wird dann an dem Schaft 12 in Eingriff mit der innersten Dichtungsanordnungseinrichtung 27 angeordnet. Das Abstandselement 62 wird dann über die nachgiebigen Arme an dem Schaft 12 zur ersten Dichtung 60 benachbart eingeführt. Der zweite O-Ring 60 wird dann auf den Schaft am äußersten Dichtungsanordnungsabschnitt 27 aufgebracht.
Wie es in Fig. 3 dargestellt ist, ist der größere Nominaldurchmesser des Außenrandes 34 der nachgiebigen Arme 30 größer als der Innendurchmesser des endseitigen O-Ringes 60. Dies hält den O-Ring 60 und das Abstandselement 62, den anderen O-Ring 60 und den Oberseitenkragen 64 an dem Schaft 12 des Verschlußstiftes nach der Montage auf dem Schaft 12 und vor dem Einsetzen des Verschlußstiftes 10 in eine Bohrung in einer Fluidführungseinrichtung.
Fig. 4 zeigt die Einführposition des Verschlußstiftes 10 in eine Stufenbohrung einer Fluidführungseinrichtung 70. Die Fluidführungseinrichtung 70 ist als Buchsenverbinderbauteil eines Schnellverbinders dargestellt. Das Buchsenverbinderbauteil 70 besitzt einen langgestreckten Körper mit einem Leitungsaufnahmeadapter 72, der an einem Ende ausgebildet ist. Eine langgestreckte Bohrung 74 erstreckt sich durch den Leitungsaufnahmeadapter 72 und öffnet sich zu einer Stufenbohrung innerhalb des Körpers hin, die von einer Bohrung 76 mit erstem Durchmesser mit einem größeren Durchmesser als die Bohrung 74 und einer zweiten Bohrung 78 von noch größerem Durchmesser gebildet ist. Eine Endbohrung 80 öffnet sich zu einer Endwand 82 in dem Körper des Buchsenverbinderbauteiles 70 hin. Wie es bei Schnellverbindern typisch ist, sind die O- Ringdichtungen 60, das Abstandselement 62, der Oberseitenkragen 64 und der Halter 66 in den Bohrung 78 und 80 feststehend angeordnet und nehmen in lösbarer und dichtender Weise eine Steckerleitung, die nicht dargestellt ist, auf, mit einem aufrecht stehenden Steg, der mit dem Halter 66 zwischen den Enden der nachgiebigen Arme 68 und ihrer Endwand 70 in lösbaren Eingriff kommt.
Der Außenrand 34 der nachgiebigen Arme 30 an dem Verschlußstift 10 nach der vorliegenden Erfindung ist so dimensioniert, daß er einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung in dem Buchsenverbinderbauteil 70, aber von größerem Durchmesser als die Bohrung 76 ist. Auf diese Weise werden die nachgiebigen Arme während des Einführens des Verschlußstiftes 10 in das Buchsenverbinderbauteil 70 frei durch die Bohrungen 80 und 78 in dem Buchsenverbinderabschnitt 70 gleiten. Jedoch wird, nachdem der Verschlußstift 10 um einen ausreichenden Abstand in den Buchsenverbinderabschnitt 70 eingeführt worden ist, die zweite geneigte Fläche 38 an den nachgiebigen Armen 30 eine Schulter 84 berühren, die zwischen den Bohrungen 76 und 78 ausgebildet ist. Ein weiteres Einführen des Verschlußstiftes 10 führt dazu, daß sich die nachgiebigen Arme 30 radial nach innen gerichtet verbiegen, sobald die geneigte Fläche 38 über die Schulter 84 in die Bohrung 76 mit kleinerem Durchmesser in das Buchsenverbinderbauteil 70 gleitet, bis der Verschlußstift 10 die in Fig. 4 dargestellte vollständig eingeschobene Stellung einnimmt. Bei dieser vollständig eingeschobenen Stellung befindet sich die endseitige O-Ringdichtung 60 in der Nähe oder in Registeranordnung mit der Schulter 84 in dem Buchsenverbinderbauteil 70. Zur gleichen Zeit kommt ein aufrecht stehender ringförmiger Steg 65 in dem Oberseitenkragen 64 mit einer ringförmigen Ausnehmung 86, die in dem Körper des Buchsenver binderbauteils 70 ausgebildet ist, in Eingriff, um den Oberseitenkragen 64 in der Bohrung des Buchsenverbinderbauteils 70 zu verriegeln. Gleichzeitig kommt eine Nut an dem Halter 66, die zwischen einer Schulter 86, die an dem nachgiebigen Arm 68 und einer Endwand 88 mit vergrößertem Durchmesser ausgebildet ist, mit einem Endflansch in Eingriff, der an dem Buchsenverbinderbauteil 70 ausgebildet ist, und zwar zur Verriegelung des Halters 66 mit dem Buchsenverbinderbauteil 70.
Zu diesem Zeitpunkt kann dann der Verschlußstift 10 aus dem Buchsenverbinderbauteil 70 in die bei der Ausrichtung nach Fig. 4 gezeigte rechte Seite herausgezogen werden. Da der Oberseitenkragen 64 in der Ausnehmung 86 des Buchsenverbinderbauteils verriegelt ist und in ähnlicher Weise das Halterelement 66 in Position an dem Buchsenverbinderbauteil 70 verriegelt ist, zieht ein gleitendes Herausziehen des Verschlußstiftes 10 den Schaft 12 des Verschlußstiftes aus einem Eingriff mit den O-Ringdichtungen 60, dem Abstandselement 64 und dem Oberseitenkragen 64 und dem Halter 66 heraus. Es ist dabei festzuhalten, daß die gleichmäßig sich verjüngende oder geneigte Fläche 27 an den Stegen 26 an dem Schaft 12 es ermöglicht, daß der Schaft 12 leicht über die Enden der nachgiebigen Arme 68 an dem Halter 66 gleiten kann, um ein einfaches außer Eingriff kommen des Schaftes 12 mit dem Halterelement 66 während des Herausziehens des Verschlußstiftes 10 aus dem Buchsenverbinderbauteil 70 zu ermöglichen.
Es ist festzuhalten, daß die Griffeinrichtung 16 ein einfaches Einführen und Herausziehen des Verschlußstiftes in das und aus dem Buchsenverbinderbauteil 70 heraus ermöglicht. Die Öffnung 44 und der vergrößerte Endflansch 46 mit sich verjüngenden Rändern 48 sorgt für einen sicheren Fingergriff zur Ermöglichung eines sicheren manuellen Greifens des Verschlußstiftes 10. Gleichzeitig kann die Griffeinrichtung 16 in der in Fig. 1-4 dargestellten Form oder mit einer modifizierten Form auch zur Verwendung mit einem Werkzeug zum automatischen Einführen und Herausziehen des Verschlußstiftes 10 in den und aus dem Buchsenverbinderbauteil 70 ausgebildet sein.
Zusammenfassend ist ein einzigartiger Verschlußstift zur Anordnung von Dichtungs- und Halterelementen in einer Bohrung eines Buchsenverbinderbauteiles eines Schnellverbinders beschrieben worden. Der Verschlußstift ist so ausgebildet, daß er die Dichtungselemente daran vor dem Einführen ohne jede Rutschgefahr der Dichtungselemente von dem Verschlußstift sicher halten kann. Der Verschlußstift ist auch mit einem einzigartigem Griff zur Erleichterung des manuellen Einführens und Herausziehens und der Verwendung des Verschlußstiftes mit einem automatischen Werkzeug zum Einführen und Herausziehen ausgebildet.

Claims

1. Verschlußstift (10) zur Anordnung von wenigstens einem Dichtelement (60) und einem Halter (66) mit wenigstens einem nachgiebigen Arm (68) in einem Ende einer Bohrung (78) einer Fluidführungseinrichtung (70), wobei der Verschlußstift (10) aufweist:

- einen Schaft (12) mit ersten (18) und zweiten (20) gegenüberliegenden Enden;

- einen Anschlag (14), der an dem ersten Ende (18) des Schaftes (12) ausgebildet ist und sich davon radial nach außen erstreckt;

- eine Einrichtung (16), die an dem Anschlag (14) dem ersten Ende (18) des Schaftes (12) gegenüberliegend zur Erleichterung einer Bewegung des Schaftes (12) in die und aus der Bohrung (78) einer Fluidführungseinrichtung (70) angeordnet ist;

- eine Dichtungsanordnungseinrichtung (27, 28, 29, 33), die an dem Schaft (12) zur lösbaren Aufnahme wenigstens eines Dichtelementes (60) an dem Schaft (12) ausgebildet ist,

gekennzeichnet durch

- ein Paar von diametral gegenüberliegenden, sich radial erstreckender Stege (26), die an dem Schaft (12) ausgebildet sind und vom Anschlag (14) beabstandet sind, wobei sich jeder Steg (26) mit einem nachgiebigen Arm (68) an dem Halter (66) in einem lösbaren Eingriff befindet zur lösbaren Anordnung des Halters (66) an dem Schaft (12) und

- wenigstens einen nachgiebigen Arm (30), der an dem zweiten Ende (20) des Schaftes (12) von der Dichtungsanordnungseinrichtung (27, 28, 29, 33) getrennt ausgebildet ist und

- einen äußeren Rand (34) von größerem Nominaldurchmesser als ein Durchmesser des Schaftes (12) zum lösbaren Halten des wenigstens einen Dichtungselementes (60) an dem Schaft (12) vor dem Einsetzen in eine Bohrung (78) in einer Fluidführungseinrichtung (70) besitzt.

2. Verschlußstift (10) nach Anspruch 1, wobei sich der nachgiebige Arm (30) während eines Kontakts mit einer Bohrung (78) in einer Fluidführungseinrichtung (70) radial nach innen biegt zur Ermöglichung des Lösens des Dichtungselementes (60) und des Halters (66) von dem Schaft (12) während des Herausziehens des Schaftes (12) aus der Bohrung (78).

3. Verschlußstift (10) nach Anspruch 2, wobei der wenigstens eine nachgiebige Arm (30) aufweist:

- eine erste Seitenwand (32), die sich von dem zweiten Ende (20) des Schaftes (12) axial erstreckt und in einer Endwand (40) endet;

- eine zweite von der ersten Seitenwand (32) beabstandete Seitenwand, die sich von dem zweiten Ende (20) zu dem Schaft (12) erstreckt, wobei die zweite Seitenwand eine erste geneigte Fläche (36) besitzt, die sich von dem zweiten Ende (20) des Schaftes (12) zu einem äußeren Rand (34) erstreckt und eine zweite geneigte Fläche (38), die sich von dem äußeren Rand (34) und der Endwand (40) erstreckt.

4. Verschlußstift (10) nach Anspruch 1, wobei die Dichtungsanordnungseinrichtung (27, 28, 29, 33) aufweist:

- einen ringförmigen Abschnitt (27, 39), der an dem Schaft (12) zur Aufnahme eines Dichtelementes (60) daran ausgebildet ist.

5. Verschlußstift (10) nach Anspruch 1, wobei die Dichtungsanordnungseinrichtung (27, 28, 29, 33) aufweist:

- ein Paar von ringförmigen Abschnitten (27), die an dem und entlang des Schaftes (12) beabstandet ausgebildet sind, wobei jeder ringförmige Abschnitt (27) ein Dichtungselement (66) daran lösbar aufnimmt und das Paar der ringförmigen Abschnitte (27) um einen vorbestimmten Abstand beabstandet sind, damit ein Distanzstück (62) an dem Schaft (12) zwischen den ringförmigen Abschnitten (27) vorsehbar ist.

6. Verschlußstift (10) nach Anspruch 5, wobei:

- jeder ringförmige Abschnitt (27) eine quer verlaufende Fläche (28) einer quer verlaufenden Fläche (28) des anderen ringförmigen Abschnittes (27) gegenüberliegend besitzt; und

- ein gekrümmter Rand (29) an dem radial äußersten Rand der quer verlaufenden Fläche (28) des ringförmigen Abschnittes (27) benachbart zu dem zweiten Ende (20) des Schaftes (12) ausgebildet ist.

7. Verschlußstift (10) nach Anspruch 6, wobei der wenigstens eine Steg (26) eine geneigte Fläche (31) aufweist, die sich in einer Richtung von einem radial äußersten Rand erstreckt.

8. Verschlußstift (10) nach Anspruch 1, wobei die Einrichtung (16) zur Erleichterung der Bewegung des Schaftes (12) aufweist:

- eine langgestreckte Einrichtung (50), die sich von dem Anschlag (14) axial erstreckt und eine in der langgestreckten Einrichtung (50) ausgebildete Öffnung (44).