DE69418965T2

DE69418965T2 - Uhrarmbandverschluss

Info

Publication number: DE69418965T2
Application number: DE69418965T
Authority: DE
Inventors: Junsuke Kashikie; Hideo Taguchi
Original assignee: Citizen Watch Co Ltd
Current assignee: Citizen Holdings Co Ltd
Priority date: 1993-03-26
Filing date: 1994-03-25
Publication date: 1999-10-07
Anticipated expiration: 2014-03-26
Also published as: DE69418965D1; EP0648444B1; CN1097440C; EP0648444A1; US5485659A; WO1994022340A1; CN1106607A; HK1018570A1; JPH06327508A; EP0648444A4

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für Uhrenarmbänder. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Verschluß nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.
Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht eines bekannten Verschlusses, der mit einem der Uhrenarmbänder 10 verbunden ist. Er umfaßt einen Rahmen 20 und eine Zunge 40. Ein Ende des anderen Bandes 30 ist von der Unterseite des Verschlusses in den Rahmen 20 eingeführt. Das Band 30 wird an dem Rahmen 20 in die umgekehrte Richtung gezogen. Die Zunge 40 befindet sich im Eingriff mit einem der Einstellöcher 30a des Bandes 30 an einer gewünschten Länge. Daher kann die Länge des Bandes einfach eingestellt werden und verleiht ein gutes Traggefühl.
Bei einem solchen bekannten Verschluß muß das Band jedoch aufmerksam in den Rahmen des Verschlusses von der Unterseite desselben her eingeführt werden. Andernfalls kann sich der Verschluß lösen und die Uhr herunterfallen. Zudem reiben der Rahmen und die Zunge die Oberfläche des Bandes, so daß dieselbe verletzt und die Lebensdauer des Bandes verringert wird.
Die japanische Gebrauchsmusteroffenlegungsschrift Nr. 3-127519 offenbart einen Verschluß, der die vorgenannten Nachteile überwindet. Wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt, umfaßt der Verschluß einen rechteckigen Rahmen 31, an dem ein erstes Band 42 mit einer Vielzahl von Eingriffslöchern 44 eingeführt ist, eine Mittelplatte 46 drehbar mit einem Ende des Rahmens verbunden ist und eine Bodenplatte 48 drehbar mit der Mittelplatte und einem zweiten Band 50 verbunden ist. Der Rahmen 31 besitzt einen inneren Raum, der in etwa der Dicke des ersten Bandes 42 entspricht. Ein Ende der Mittelplatte 46 ist mit einem Verbindungsabschnitt 34 verbunden, der an der Unterseite des Rahmens 31 mit einem Stift 32 befestigt ist. Eine Zunge 36 ist an dem Stift 32 befestigt, um durch den Verbindungsabschnitt 34 drehbar gelagert zu sein, und in Eingriff mit einem der Eingriffslöcher 44 des ersten Bandes 42. Die Mittelplatte 46 weist weiterhin eine Eingriffsausnehmung 46a zum Eingriff mit einem an der Bodenplatte 48 vorgesehenen Eingriffsabschnitt 56 auf. Das zweite Band ist mit einem Ende der Bodenplatte 48 durch ein Verbindungsteil 52 verbunden.
Zur Verwendung des Verschlusses wird das erste Band 42 in den Rahmen 31 eingeführt und die Zunge 36 gedreht und in eines der Löcher 44 des Bandes bei einer bevorzugten Länge eingeführt, so daß das Band 42 an dem Rahmen 31 befestigt ist. Der Rahmen 31 wird gegen die Bodenplatte 48 gedrückt, so daß die Vertiefung 46a der Mittelplatte 46, mit dem an der Bodenplatte 48 vorgesehenen Eingriffsvorsprung 56 in Eingriff kommt. Wenn auf das Band 42 eine Spannung zum Aufdehnen des Bandes ausgeübt wird, gelangt die Zunge 36 in Anlage gegen eine Seite 46b der Mittelplatte 46 wodurch ein Aufweiten des Bandes vermieden wird. Zum Öffnen des Verschlusses wird der Rahmen 31 ergriffen und von der Bodenplatte 48 nach oben gezogen. Dadurch wird die Mittelplatte von der Bodenplatte 48 entfernt, so daß der durch die Bänder 42 und 53 gebildete Ring aufgeweitet wird. Die Uhr kann somit vom Handgelenk entfernt werden.
Da bei diesem Verschluß die effektive Länge des Bandes lediglich einmal auf die gewünschte Länge eingestellt wird, erfolgt kein Reiben des Bandes an der Zunge. Folglich wird das Band nicht verletzt. Jedoch ist es nicht einfach, den dünnen Rahmen 31 von der Bodenplatte mit den Fingern zu ergreifen.
Ein Verschluß der eingangs genannten Art ist aus der CH-A5-665 536 bekannt. Dieser Verschluß besitzt eine Abdeckung, die drehbar mit einer Platte verbunden ist. Zudem weist er eine Zunge zum Eingriff mit dem Band auf. Wenn das Band gezogen wird, indem dieses oder die Uhr sich mit etwas verfängt, dreht die Abdeckung mit der Zunge in eine Richtung. Als Folge hiervon öffnet sich der Verschluß und die Uhr fällt zu Boden.
In Anbetracht dessen liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, einen Verschluß zu schaffen, der schnell geöffnet werden kann, eine einfache Längeneinstellung erlaubt ohne das Band zu verletzen und der trotzdem einen zuverlässigen Sicherheitsverschluß darstellt, um ein Öffnen des Verschlusses in unerwünschten Situationen zu vermeiden.
Dieses technische Problem wird durch einen Verschluß nach Patenanspruch 1 gelöst.
Da nach der Erfindung die Länge des Bandes nur bei Bedarf eingestellt wird, ist dessen Lebensdauer erheblich höher als bei einem Band nach dem Stand der Technik in den Fig. 10 bis 12. Überdies kann die Einstellung des Bandes einfach ohne die Verwendung eines Zusatzwerkzeuges vorgenommen werden.
Aufgrund der besonderen Anordnung der Abdeckung und der Zunge wird weiterhin ein Drehen der Abdeckung verhindert, wenn das Band in Fig. 3 nach links gezogen wird, infolgedessen, daß sich das Band oder die Uhr mit etwas verfängt. Der Grund hierfür ist, daß die Abdeckung und die Mittelplatte drehbar miteinander verbunden sind, wobei die Abdeckung zudem durch die Verschlußverriegelungsvorrichtung an der Bodenplatte gesichert ist. Wenn also das erste Bandteil (8) nach links gezogen wird, wird die Abdeckung nicht gedreht, selbst dann wenn die Zunge um einen kleinen Winkel gedreht wird. Folglich kann ein unerwünschtes Öffnen des Verschlusses vermieden werden, so daß sich das Band nicht selbst von dem Verschluß lösen kann, woraus ein Sicherheitsverschluß mit hoher Zuverlässigkeit resultiert.
Wenn die Abdeckung gegen die Bodenplatte gedrückt wird, drücken die Eingriffsvorsprünge, die im Eingriff mit den Abschrägungen stehen, die Schubplatten nach innen. Die Eingriffsvorsprünge passieren die Abschrägungen und kommen mit den Eingriffsvorsprüngen der Schubplatten in Eingriff, so daß der Verschluß verkoppelt wird. Durch gleichzeitiges Drücken der Schubplatten kommt der Eingriffsabschnitt außer Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung, um so den Verschluß zu lösen. Weitere vorteilhafte Ausführungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung die einen Verschluß für Uhrenarmbänder nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 2 ist eine Schnittdarstellung des Verschlusses;
Fig. 3 ist eine Schnittseitenansicht des Verschlusses entlang der Linie III-III in Fig. 2;
Fig. 4 ist eine Seitenansicht, die eine zweite Ausführung eines Verschlusses im geöffneten Zustand zeigt;
Fig. 5 ist eine Schnittdarstellung des Verschlusses von Fig. 4;
Fig. 6 ist eine Schnittseitenansicht des Verschlusses entlang der Linie VI-VI in Fig. 5;
Fig. 7 ist eine Schnittansicht des Verschlusses entlang der Linie VII-VII in Fig. 5;
Fig. 8 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung, die einen Verschluß einer dritten Ausführungsform zeigt;
Fig. 9 ist eine Schnittansicht des Verschlusses von Fig. 8;
Fig. 10 ist eine perspektivische Ansicht, die einen bekannten Verschluß zeigt;
Fig. 11 ist eine perspektivische Ansicht, die einen wesentlichen Teil eines anderen bekannten Verschlusses zeigt;
Fig. 12 ist eine perspektivische Ansicht des bekannten Verschlusses.

BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die beigelegten Zeichnungen detailliert beschrieben. Fig. 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Verschlusses für Uhrenarmbänder nach der vorliegenden Erfindung, Fig. 2 ist eine Schnittdarstellung des Verschlusses und Fig. 3 ist eine Schnittdarstellung des Verschlusses entlang der Linie III-III in Fig. 2.
Die Fig. 1 bis 3 zeigen einen dreifach faltbaren Verschluß nach der vorliegenden Erfindung mit einer Abdeckung 1, die mit einem ersten Uhrenarmband 8 mit einer Vielzahl von Einstellöchern 8b verbunden ist, einer Bodenplatte 7, die mit einem zweiten Uhrenarmband 9 verbunden ist, und einer Mittelplatte 5, die mit der Abdeckung 1 und der Bodenplatte 7 verbunden ist.
Die Abdeckung 1 umfaßt ein Paar Seitenplatten 11, die darin integriert sind. Jede Seitenplatte 11 besitzt eine rechteckige Öffnung 1a, die an einem Ende derselben ausgebildet ist, und eine Stiftöffnung 1b, die an einem anderen Endabschnitt ausgebildet ist. Die Seitenplatte 11 besitzt eine ausreichende Höhe um einem Raum zur Lagerung des ersten Bandes 8 in der Abdeckung zu bilden.
Ein hohles Führungsgehäuse 4 ist innerhalb der Abdeckung korrespondierend zu der Öffnung 1a der Seitenplatten 11 ausgebildet. Das Führungsgehäuse 4 weist ein Paar Öffnungen 4a an gegenüberliegenden Enden desselben auf, und ein Paar Ausnehmungen 4b die jeweils an einer der Ecken desselben durch Schneiden der oberen und unteren Platten des Gehäuses gebildet werden.
Ein Paar Schubplatten 2 sind gleitbewegbar in dem Raum des Gehäuses 4 angebracht, um in die Querrichtung des Bandes bewegbar zu sein. Die Schubplatten 2 sind in ihrer Ausgestaltung gleich und symmetrisch in dem Gehäuse 4 angeordnet. Jede Schubplatte 2 umfaßt einen Handhabungsvorsprung 2b, der von der Öffnung 1a der Abdeckung 1 durch die Öffnung 4a hervorsteht, einen Eingriffsvorsprung 2a der nach außen hervorsteht und eine Ausnehmung 2c, die ausgebildet ist, um mit einer Rückstellfeder 3 in Eingriff gebracht zu werden, um die Schubplatte 2 nach außen zu drücken. Der Eingriffsvorsprung 2a ist an seiner Unterseite mit einer Abschrägung 2e ausgebildet.
Die Mittelplatte 5 ist zur Anpassung an das Handgelenk eines Trägers gekrümmt ausgebildet und umfaßt ein Paar gerundete Abschnitte 5a und 5b an den beiden Enden derselben. Die gerundeten Abschnitte 5a befinden sich im Eingriff mit einem federbelasteten Stift 12 oder einem Stift und der gerundete Vorsprung 5b befindet sich im Eingriff mit einem Stift 13 oder einem federbelasteten Stift. Zwischen den gerundeten Abschnitten 5a ist eine Zunge 6 eingesetzt. Die Zunge 6 weist eine zylindrische Basis 6a auf, die drehbar an dem federbelasteten Stift 12 angebracht ist. Die Zunge 6 ist in der in Fig. 3 gezeigten Stellung im Uhrzeigersinn drehbar und an einer Drehung in die Gegenuhrzeigerrichtung durch einen Anschlag (nicht dargestellt) gehindert. Folglich kann, wie in Fig. 3 gezeigt, dann wenn die Zunge 6 mit dem Einstelloch 8b des ersten Bandes in Eingriff steht, das erste Band nicht nach links bewegt werden, wodurch ein Lösen des Bandes verhindert wird. Die Mittelplatte 5 ist mit einem Paar Ausnehmungen 5c versehen, die an beiden Seiten entsprechend zu den Ausnehmungen 4b des Gehäuses 4 ausgebildet sind.
Die Bodenplatte ist entlang der Mittelplatte 5 gekrümmt. Die Bodenplatte 7 weist ein Paar Verbindungsvorsprünge 7a auf, die jeweils eine Öffnung an einem Ende besitzen und durch ein Biegen einer jeden Seite in Richtung der Abdeckung gebildet sind, zur Verbindung eines zweiten Uhrenarmbandes 9 und eines an dem anderen Ende vorge sehenen gerundeten Abschnittes 7c. Ein Paar Eingriffshenkel 7b die jeweils eine Eingriffsöffnung 7d aufweisen, sind an beiden Seiten der Bodenplatte entsprechend zu den Ausnehmungen 5c der Mittelplatte 5 ausgebildet. Die Eingriffsöffnung 7d ist in Eingriffen mit dem Eingriffsvorsprung 2a der Schubplatte 2.
Die Montage des Verschlusses wird nun beschrieben. Die Rückstellfeder 3 wird zwischen den Ausnehmungen 2c der gegenüberliegenden Schubplatten 2 wie in Fig. 2 dargestellt angeordnet und die Einheit aus den Schubplatten wird in das Gehäuse 4 durch eine Öffnungen 4a eingesetzt. Anschließend wird ein Paar von Stiften 4c mit Kraft in den Gehäuse ausgebildeten Löcher 4d eingesetzt und mit den in den Schubplatten 2 ausgebildeten länglichen Löchern 2d in Eingriff gebracht. Die Schubplatte 2 ist in dem Gehäuse durch den Stift 4c in einer Stellung, bei der der Handhabungsvorsprung 2b durch die Öffnung 4a hervorsteht. Folglich wird ein Entfernen der Schubplatten 2 von dem Gehäuse 4 verhindert. In diesem Zustand befinden sich die Eingriffsvorsprünge 2a in den Ausnehmungen 4b des Gehäuses 4.
Das zusammengebaute Gehäuse 4 wird innerhalb der Abdeckung 1 angeordnet und die Betätigungshenkel 2b der Schubplatten 2 stehen durch die Öffnungen 1a der Seitenplatten 11 hervor, so daß das Gehäuse 4 an der Abdeckung 1 festgelegt ist. Beide Enden des federbelasteten Stiftes 12, der mit den gerundeten Abschnitten 5a der Mittelplatte 5 in Eingriff steht und die Zunge 6 werden in die in den Seitenplatten 11 der Abdeckung 1 ausgebildeten Stiftöffnungen 1b eingesetzt. Folglich ist die Mittelplatte 5 mit der Abdeckung 1 drehbar verbunden. Der gerundete Abschnitt 7c der Bodenplatte 7 ist mit den gerundeten Abschnitten 5b der Mittelplatte über den Stift 13 verbunden, so daß die Mittelplatte 5 drehbar mit der Bodenplatte 7 verbunden ist. Die ersten und zweiten Bänder 8 und 9 werden mit einem Uhrengehäuse (nicht dargestellt) an den jeweiligen Verbindungsabschnitten 8a und 9a verbunden. Das zweite Band 9 wird mit den Verbindungsvorsprüngen 7a über einen federbelasteten Stift 14 oder durch einen Stift verbunden. Danach ist die Montage beendet.
Das erste Band 8 wird an der Abdeckung durch den Träger befestigt. Dazu wird das erste Band 8 in den Raum zwischen der Abdeckung 1 und dem Gehäuse 4 von links der Abdeckung (siehe Fig. 3) eingeführt. Die Zunge 6 wird durch das Band 8 geschoben und in Fig. 3 in die Uhrzeigerrichtung gedreht, so daß das Band an der Zunge 6 vorbeiläuft.
Die Zunge 6 wird mit dem gewünschten Einstelloch 8b, das der Größe des Handgelenks entspricht, in Eingriff gebracht. Somit ist das erste Band 8 mit der Abdeckung 1 verbunden.
Die Verwendung des Verschlusses wird im folgenden beschrieben. Unter der Annahme, daß der Verschluß entriegelt ist, wird die mit der Abdeckung 1 verbundenen Mittelplatte um den Stift 13 gedreht, um sich von der Bodenplatte 7 zu öffnen. Die Abdeckung 1 wird um den federbelasteten Stiften gedreht, um sich von der Mittelplatte 5 zu öffnen, so daß der Verschluß ausgestreckt und aufgeweitete ist. Die ersten und zweiten Bänder 8 und 9 werden an das Handgelenk des Trägers angelegt.
Die Abdeckung 1 wird an die Mittelplatte 5 angelegt und zusammen mit der Mittelplatte 5 gegen die Bodenplatte 7 gedrückt. Die Eingriffshenkel 7e der Bodenplatte werden in die Ausnehmungen 5c der Mittelplatte eingeführt und in die Ausnehmungen 4b des Gehäuses eingeführt. Die Schrägen 2e der Eingriffsvorsprünge 2a der jeweiligen Schubplatten kommen in Anlage gegen die Eingriffshenkel 7b, so daß die Schubplatten 2 gegen die elastische Kraft der Feder nach innen geschoben werden. Wenn jeder der Eingriffsvorsprünge 2a die obere Kante des entsprechenden Eingriffshenkels 7b überwunden hat, werden die Eingriffshenkel 2a durch die Feder 3 zurückgeführt und mit der Eingriffsöffnung 7d des Eingriffshenkels 7b in Eingriff gebracht. Somit ist die Abdeckung 1 mit der Bodenplatte 7 verriegelt.
Zum Lösen des Verschlusses werden die Betätigungsvorsprünge 2b der Schubplatten 2 gleichzeitig gedrückt, so daß die Eingriffsvorsprünge 2a mit den Eingriffshenkeln 7b außer Eingriff kommen. Die Abdeckung 1 wird somit von der Bodenplatte 7 freigegeben.
Die Fig. 4 bis 7 zeigen einen Verschluß nach dem zweiten Ausführungsbeispiel. Die Teile, die bei dem ersten Ausführungsbeispiel vorkommen, werden mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1-3 bezeichnet.
In dem zweiten Ausführungsbeispiel weist ein hohles Führungsgehäuse 15 Eingriffsöffnungen 15a auf, die in oberen und unteren Platten desselben entsprechend zueinander ausgebildet sind und sich durch die Mitte einer jeden Platte erstrecken. Ein Paar Schubplatten 19, die gleitbewegbar in dem Raum des Gehäuses 15 angebracht sind, sind gleich ausgebildet und mit Bezug auf die Mitte des Gehäuses 15 punktsymmetrisch. Jede Schubplatte 19 umfaßt einen Eingriffshaken 21 mit einer nach unten gerichteten Schräge 21a, die an einer Unterseite derselben ausgebildet ist (Fig. 6 und 7). Die Eingriffshaken 21 sind einander gegenüberliegend angeordnet und den Eingriffsöffnungen 15a des Gehäuses 15 entsprechend vorgesehen. Zwischen den Schubplatten 19 ist ein Paar Rückstellfedern an mit Bezug auf die Längsrichtung an beiden Seiten vorgesehen und punktsymmetrisch angeordnet, um die Schubplatten 19 nach außen zu drücken. Die Schubplatte 19 besitzt eine größere Breite als ein Betätigungshenkel 19b. Wenn die Schubplatten 19 durch die Rückstellfedern 22 nach außen gedrückt werden und die Betätigungshenkel 19b aus den Öffnungen 1a der Abdeckung 1 hervorstehen, liegen beide Schulterabschnitte der Schubplatten 19 an inneren Begrenzungen der Abdeckungen 1, wodurch ein Entfernen der Schubplatten 19 von der Abdeckung 1 verhindert wird.
Als alternative Möglichkeit zur Verhinderung des Lösens der Schubplatte von dem Gehäuse 15 ist eine Begrenzung einer Öffnung des Gehäuses nach innen gebogen um mit den Schulterabschnitten der Schubplatte in Eingriff zu stehen.
In der Ausführungsform werden die Mittelplatte 16 und die Bodenplatte 18 durch Bearbeitung einer Metallplatte hergestellt. Die Mittelplatte 16 ist gekrümmt ausgebildet, um an ein Handgelenk eines Träger zu passen. Die Mittelplatte 16 umfaßt einen rechteckigen Rahmen 16a mit großer Dicke, ein paar Verbindungsvorsprünge 16b, die von einem Ende des Rahmens 16a hervorstehen, ein paar Armabschnitte 17, die von den anderen Ende des Rahmens 16a gegenüber den Verbindungsvorsprüngen 16b hervorstehen und eine geringe Dicke aufweisen und ein paar Verbindungsvorsprünge 17a, die an den Enden der Armabschnitte 17 ausgebildet sind. Ein federbelasteter Stift 17b oder ein Stift ist mit dem Verbindungsvorsprung 17a gekoppelt und die Zunge 6 ist drehbar an den Stift 17b zwischen den Verbindungsvorsprüngen gelagert. Beide Enden des Stiftes 17b sind in die Stiftöffnungen 1b der Abdeckung eingesetzt, so daß die Abdeckung drehbar mit der Mittelplatte 16 verbunden ist. Der Boden des Gehäuses 15 ist an den Armabschnitten 17 der Mittelplatte 16 (Fig. 7) befestigt.
Die Bodenplatte 18 besitzt eine solche Breite, um mit der Innenseite der Mittelplatte 16 in Eingriff gebracht werden zu können. Die Bodenplatte umfaßt einen dicken Plattenab schnitt 18a, der in den Rahmen 16a der Mittelpatte eingesetzt ist, einen dünnen Plattenabschnitt 18b zum Eingriff mit den Armabschnitten 17, und einen Eingriffshenkel 23, der fest an dem dünnen Plattenabschnitt 18b in dessen Mitte angebracht ist. Der Eingriffshenkel 23 weist einen konischen Kopf 23a auf, der mit den Eingriffsöffnungen 15a des Gehäuses 15 korrespondiert. Die Bodenplatte 18 weist gerundete Verbindungsabschnitte 18c und 18b auf, die an beiden Enden derselben vorgesehen sind. Der Verbindungsabschnitt 18c ist drehbar mit dem Verbindungsvorsprung 16b der Mittelplatte 16 über einen Stift 16c oder einen federbelasteten Stift verbunden. Der Verbindungsabschnitt 18d ist drehbar mit einem Verbindungselement 24 über einen Stift 24a oder einen federbelasteten Stift verbunden, mit dem ein Ende des zweiten Bandes 9 verbunden ist.
Falls es unerwünscht ist, die Eingriffsöffnung 15a in der oberen Platte des Gehäuses 15 vorzusehen, wird eine Ausnehmung an einem oberen Abschnitt des Eingriffshakens 21 ausgebildet, um den konischen Kopf 23a aufzunehmen.
Die Verwendung des Verschlusses wird nun beschrieben, die Abdeckung 1 wird an den Armabschnitten 17 der Mittelplatte angebracht, und die Abdeckung 1 wird gegen die Bodenplatte 18 gedrückt, so daß der Rahmen 16a mit dem dicken Plattenabschnitt 18a in Eingriff kommt und die Armabschnitte 17 mit dem dünnen Plattenabschnitt 18b in Eingriff kommt. Der Eingriffshenkel 23 der Bodenplatte 18 wird in die Öffnung 15a der unteren Platte des Gehäuses 15 eingesetzt. Der konische Kopf 23a des Eingriffshenkels 23 wird mit den nach unten gerichteten Schrägen 21a des Eingriffhakens 21 der jeweiligen Schubplatten 19 in Eingriff gebracht, um die Eingriffshaken gegen die elastischen Kräfte der Federn 22 nach außen zu drücken. Wenn der konische Kopf 23a die Eingriffshaken 21 passiert, werden die Eingriffshaken durch die Federn 22 zurückgebracht und mit einem Hals des Eingriffshenkels 23 in Eingriff gebracht. Somit ist die Abdeckung 1 mit der Bodenplatte 18 verriegelt.
Zum Lösen des Verschlusses werden die Schubplatten 19 gleichzeitig geschoben, so daß die Eingriffshaken offen sind, um den Eingriffshenkel 23 freizugeben.
Die Fig. 8 und 9 zeigen einen Verschluß nach dem dritten Ausführungsbeispiel. Das dritte Ausführungsbeispiel besitzt das Merkmal, daß eine Mittelplatte 26 und eine Bodenplatte 27 als Preßteile hergestellt sind. Bei der Abdeckung sind das Gehäuse 15 mit einem Paar Schubplatten 19 und Rückstellfedern (nicht dargestellt) wie bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ausgebildet und angeordnet.
Die Mittelplatte 26 weist ein Paar gerundete Abschnitte 26a und einen gerundeten 26b auf, die an beiden Enden derselben vorgesehen sind, und eine rechteckige Öffnung 26c, die korrespondierend zu den Eingriffsöffnungen 15a des Gehäuses 15 ausgebildet ist. Die Zunge 6 und die gerundeten Abschnitte 26a sind über den federbelasteten Stift 12 drehbar mit der Abdeckung 1 verbunden. Die Bodenplatte 27 umfaßt gegenüberliegende Seiten 27a, ein Paar Verbindungsvorsprünge 27b, die an einem der Enden vorgesehen sind, wobei jeder eine Öffnung aufweist, und ein paar gerundete Abschnitte 27c, die an dem anderen Ende vorgesehen sind. Die Bodenplatte 27 weist weiterhin einen T-förmigen Eingriffsvorsprung 28 auf, der durch Schneiden und Biegen der Platte erhalten wird. Der Eingriffsvorsprung 28 weist Führungsschrägen 28a auf, die an einem oberen Abschnitt desselben aneinander gegenüberliegend ausgebildet sind, und Haken 28b, die an den unteren Abschnitten der Führungsschrägen 28b ausgebildet sind. Der gerundete 26b der Mittelplatte 26 ist drehbar mit dem gerundeten Abschnitt 27c der Bodenplatte 27 über den Stift 13 verbunden. Das zweite Band 9 ist über den federbelasteten Stift 14 mit den Verbindungsvorsprüngen 27b verbunden.
Die Verwendung des Verschlusses wird nun beschrieben. Die an die Mittelplatte 26 angelegte Abdeckung 1 wird gegen die Bodenplatte gedrückt, so daß die Mittelplatte 26 mit den Seiten 27a der Bodenplatten 27 in Eingriff kommt. Wie in Fig. 9 gezeigt, passiert das obere Ende des Eingriffsvorsprunges 28 der Bodenplatte 27 die Öffnung 15a der unteren Platte des Gehäuses 15 und wird zwischen die Eingriffshaken 21 der Schubplatten 19 eingesetzt. Die Schubplatten 19 werden durch die Führungsschrägen 28a des Eingriffsvorsprunges 28 gegen die elastische Kraft der Federn nach innen gedrückt. Wenn die Schrägen 28a den Eingriffshaken 21 passieren, werden die Eingriffshaken 21 durch die Federn zurückgestellt und mit den Haken 28b des Eingriffsvorsprunges 28 in Eingriff gebracht. Somit ist die Abdeckung mit der Bodenplatte 27 verriegelt.

MÖGLICHKEIT DER INDUSTRIELLEN ANWENDUNG

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ist es dann, wenn die Länge des Bandes einmal eingestellt ist, nicht erforderlich, die Länge einzustellen, wenn die Uhr an dem Handgelenk angebracht wird. Folglich wird die Oberfläche des Bandes nicht beschädigt. Da das erste Band mit dem zweiten Band durch den Verschluß verbunden ist, besteht keine Gefahr des Fallenlassens der Uhr, wenn diese angelegt bzw. abgenommen wird. Durch gleichzeitiges Drücken der Schubplatten kann der Verschluß einfach geöffnet werden.

Claims

1. Verschluß für Uhrenarmbänder mit einem ersten Bandteil (8) mit einer Vielzahl von Einzelöffnungen und einem zweiten Bandteil (9), wobei der Verschluß eine längsgerichtete erste Endseite und eine zweite längsgerichtete Endseite aufweist, und eine Abdeckung (1) mit gegenüberliegenden Seitenplatten (11), einer Mittelplatte (5; 16; 26), die drehbar mit der Abdeckung (1) an einem längsgerichteten Ende derselben durch einen Stift (12) verbunden ist, und einer Bodenplatte (7; 18; 27), die drehbar mit einem zweiten Ende der Mittelplatte (5; 16; 26) an einem längsgerichteten Ende bzw. Enden derselben über einen Stift (13) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Abdeckung (1) an einem längsgerichteten ersten Ende der ersten Endseite mit der Mittelplatte (5; 16; 26) verbunden ist und gegenüberliegende Öffnungen (1a) aufweist, die zu den Seitenplatten (11) an einem zweiten längsgerichteten Ende ausgebildet sind, das an einer inneren Seite zu der zweiten Endseite des Verschlusses hin liegt;

eine Zunge (6) drehbar an dem ersten Ende der Abdeckung (1) durch den Stift (12) angebracht ist, zum Eingriff mit einem der Einstellöcher in dem ersten Bandteil (8);

ein Führungsgehäuse (4; 15) in einer Innenseite des Verschlusses an einer Stelle, die den Öffnungen (1a) entspricht, angeordnet ist;

ein Raum zwischen einer oberen Platte des Führungsgehäuses (4) und einer innenseitigen Wand der Abdeckung (1) ausgebildet ist, in den das erste Bandteil (8) eingeführt und abgestützt wird;

ein paar Schubplatten (2; 19), die gleitbewegbar in dem Führungsgehäuse (4) angebracht sind, um in die Seitenrichtung mit Bezug auf die Längsrichtung der Bänder bewegbar zu sein;

eine Feder (3; 22) zwischen den Schubplatten (2; 19) vorgesehen ist, um die Schubplatten jeweils nach außen zu drücken;

Anschlagvorrichtungen (4c) vorgesehen sind, um jede der Schubplatten in einer Stellung anzuhalten, wo ein äußerer Endabschnitt (2b) der Schubplatte von den Öffnun gen (1a) der Seitenplatte (11) der Abdeckung hervorsteht, um durch einen Finger eines Trägers betätigbar zu sein;

jede Schubplatte einen Eingriffsvorsprung (2a,21) und eine Abschrägung (2e, 21a) aufweist, die an der Unterseite des Eingriffsvorsprunges ausgebildet ist;

zumindest ein Eingriffshenkel (7b, 7d; 23, 28) an der Bodenplatte (7; 18; 27) ausgebildet ist, um zu den Schubplatten (2; 19) vorzustehen,

der Eingriffshenkel derart angeordnet ist, daß ein Teil des Henkels mit der Abschrägung der Schubplatte in Eingriff kommt, um die Schubplatte nach innen zu bewegen infolge der Neigung der Abschrägung, wenn die Bodenplatte in Richtung der Abdeckung geschwenkt wird, und daß bei einem Überwinden der Abschrägung der Eingriffshenkel mit dem Eingriffsvorsprung in Eingriff kommt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, bei dem die Anschlagvorrichtungen Stifte (4c) umfassen, die fest an dem Führungsgehäuse (4) angebracht sind, sowie Öffnungen (4d), die in den Schubplatten (2) ausgebildet sind, zum Eingriff mit den Stiften.

3. Verschluß nach Anspruch 1, bei dem jeder der Eingriffsvorsprünge (2a) der Schubplatten (2) ein Eingriffshaken ist, der gegenüberliegend dem Eingriffshaken der anderen Schubplatte vorgesehen ist.

4. Verschluß nach Anspruch 1, bei dem die Schubplatten (19) mit Bezug auf einen Mittelpunkt des Gehäuses (15) punktsymmetrisch angeordnet sind.

5. Verschluß nach Anspruch 1, beidem der Eingriffshenkel (23) der Bodenplatte (18) einen konischen Kopf (23a) am Ende desselben aufweist.

6. Verschluß nach einen der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Zunge (6) drehbar an dem ersten Ende der Abdeckung (1) durch den Stift (12) an einer Stelle nach des Führungsgehäuses (4) angebracht ist, um mit einem der Einstellöcher des Bandteils (8) in Eingriff gebracht zu werden.