DE69416729T2

DE69416729T2 - Wischer für eine Tintenstrahldruckkopfdüse

Info

Publication number: DE69416729T2
Application number: DE69416729T
Authority: DE
Inventors: Winthrop D. San Diego California 92127 Childers; Ronald S. Vancouver Washington 98684 Gompertz
Original assignee: Hewlett Packard Co
Current assignee: Hewlett Packard Development Co LP
Priority date: 1993-06-24
Filing date: 1994-05-19
Publication date: 1999-07-01
Anticipated expiration: 2014-05-20
Also published as: EP0630753A2; EP0630753A3; US5500660A; DE69416729D1; EP0630753B1; JP3422845B2; JPH07125224A

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Tintenstrahldrucker und insbesondere auf ein Verfahren und eine Struktur zum Wischen der Druckköpfe von einer oder mehreren Druckkassetten.

BESCHREIBUNG DER VERWANDTEN TECHNIK

Tintenstrahldruckkopfdüsen müssen gelegentlich gereinigt werden, um Tintenrest oder Tintenpartikel von den Düsen zu entfernen; andernfalls verstopfen die Düsen. Herkömmliche Wartungsvorrichtungen bei bekannten Tintenstrahldruckern sehen typischerweise ein Wischen und Abdecken der Druckköpfe vor, um zu verhindern, daß die Düsen verstopfen.
Ein Typ eines Tintenstrahldruckers, der ein Wischen und Abdecken von Druckköpfen vorsieht, um zu verhindern, daß die Düsen verstopfen, ist in der Europäischen Patentanmeldung 0446885A1 mit dem Titel "Ink jet recording apparatus and mechanism for discharging maintenance and recovery provided for the apparatus" beschrieben. Ein Reinigungsbauglied ist mit einem ersten Reinigungsbauglied, das hauptsächlich zum Reinigen eines Entladetorabschnitts verwendet wird, und einem zweiten Reinigungsbauglied versehen, das hauptsächlich zum Reinigen des Umfangs des Entladetorabschnitts verwendet wird.
Fig. 1 stellt einen Typ einer Druckkassette 10 mit einem Druckkopf dar, der ein Wischen nach einer Drucksitzung erfordert, um ein Tintenverstopfen der Düsen zu vermeiden.
Tintenstrahlkassetten 10 umfassen einen Tintenbehälter 12 und einen Druckkopf 14, wobei der Druckkopf 14 eine Metall- oder Kunststoff-Düsenplatte 16 aufweist, in der zwei parallele Spalten von versetzten Düsen 17 gebildet sind. Die Düsenplatte 16 ist an der Oberfläche eines Halbleitersubstrats (nicht gezeigt) befestigt, das Heizerwiderstände und Verdampfungskammern aufweist, die auf der Oberfläche desselben gebildet sind und die mit jeder der Düsen 17 ausgerichtet sind, die in der Düsenplatte 16 gebildet sind.
Ein flexibles Polymerband 18 weist leitfähige Spuren auf, die auf demselben gebildet sind, die in Kontaktanschlußflächen 20 zum Kontaktieren von entsprechenden Elektroden an einem Drucker enden, wenn die Druckkassette 10 in dem Drucker eingebaut wird. Die leitfähigen Spuren an dem Band 18 führen zu einer rechteckförmigen Öffnung in dem Band 18, in der die Düsenplatte 16 positioniert ist. Die Enden der Spuren sind mit freigelegten Elektroden an dem rechteckförmigen Substrat verbunden, das unter der Düsenplatte 16 liegt. Nach dem Verbinden der Spuren mit den Elektroden an dem Substrat werden die Elektroden und Spuren durch die rechteckförmige Öffnung in dem Band 18 freigelegt und müssen vor Tinte und vor physischer Beschädigung geschützt werden. Um einen derartigen Schutz vorzusehen, sind Kleberippen 22 und 23 über die freigelegten Spuren verteilt, um die Spuren zu umfassen. Der Klebstoff kann Epoxidharz oder jeder andere geeignete Klebstoff sein.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Druckkassette, die aus der vorliegenden Erfindung Vorteile ziehen kann, wird ein Düsenbauglied durch Bilden von Düsen direkt in dem Band 18 erzeugt, so daß keine getrennte Düsenplatte existiert. Öffnungen an beiden Enden des Düsenarrays müssen dennoch in dem Band 18 gebildet werden, um die Befestigung der leitfähigen Spuren an Elektroden an einem Substrat zu ermöglichen, das an der Rückseite des Bands 18 befestigt ist. Die Kleberippen 22 und 23 sind dennoch erforderlich, um die Spuren zu umfassen.
Fig. 2a stellt die Druckkassette 10 zusammen mit den ähnlichen Druckkassetten 25, 26 und 27 dar, die in einem verschiebbaren Wagen 30 innerhalb eines Tintenstrahldruckers eingebaut sind.
Der Schnauzenabschnitt 32 der Druckkassette 10 in Fig. 1 ist durch den Wagen 30 in Fig. 2a vorstehend gezeigt, so daß derselbe in der Nähe des Papierblatts 34 ist.
Der Wagen 30 wird entlang einer feststehenden Stange 36 in der Richtung bewegt, die durch einen Pfeil 38 gezeigt ist. Eine Rolle 40 verschiebt die Position des Papierblatts 34, wie erforderlich. Bei einem tatsächlichen Ausführungsbeispiel werden mindestens zwei beabstandete Rollen verwendet, um zu bewirken, daß das Papierblatt 34 entlang der Richtung flach ist, in der die Druckkassetten 10 und 25-27 zum Drucken bewegt werden.
Um die Düsenplatte 16 (Fig. 1) nach einer Drucksitzung sauber zu wischen, wird der Wagen 30 automatisch entlang der Stange 36 zu einem Wartungsstationsbereich 42 bewegt. Sowie der Wagen 30 in die richtige Position in die Wartungsstation 42 verschoben wird, wird eine Serie von flexiblen Gummiwischern 44 in ihre Wischpositionen derart angehoben, daß, sowie eine Druckkassette an dem zugeordneten Wischer 44 derselben vorbei bewegt wird, ein Wischer 44 gegen die Düsenplatte 16 der zugeordneten Druckkassette drückt, um Resttinte weg zu wischen.
Sobald der Wagen 30 vollständig in die Wartungsstation 42 verschoben wurde, werden die Druckköpfe abgedeckt, um ein Trocknen der Tinte zu verhindern, und um zu verhindern, daß sich Luftblasen in dem Druckkopf bilden. Die Abdeckfunktion eines Tintenstrahldruckers und die Vorrichtungen, die verwendet werden können, um die Wischer 44 in die richtige Position anzuheben, um die Düsenplatten der Druckkassetten zu wischen, sind in den Patenten beschrieben, die in dem Querverweis auf verwandte Anmeldungen identifiziert sind. Jeder der Wischer 44 besteht aus einem Gummi, einem Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff oder aus einer auf eine andere Art und Weise flexiblen einzelnen Wischerklinge. Bei bestimmten Druckkassettentypen und Druckkopftypen können die Wischer 44, die in Fig. 2a gezeigt sind, für das Wischen einer Düsenplatte zufriedenstellend sein. Für Druckkassetten, die ähnlich zu der Druckkassette 10 von Fig. 1 sind, heben die erhabenen Kleberippen 22 und 23 ein Ende eines Wischers 44 an, wie es in Fig. 2b gezeigt ist, wenn der Wischer 44 nicht ordnungsgemäß bezüglich der Düsenplatte 16 ausgerichtet ist.
Fig. 2b ist entlang der Linie A-A in Fig. 1 vorgenommen, um den Effekt der Kleberippen 22 und 23 auf den Wischer 44 darzustellen, wenn der Wischer 44 nicht ordnungsgemäß bezüglich der Düsenplatte 16 ausgerichtet ist. Die Kleberippen 22 und 23 können etwa 1 mm breit sein und sich etwa 0,25 mm über die Düsenplatte 16 heben.
Fig. 2b stellt ferner ein Halbleitersubstrat 48 und leitfähige Spuren 50 an einer Rückseitenoberfläche des Bands 18 dar, wobei dieselben mit den Elektroden 52, die an dem Substrat 48 gebildet sind, verbunden sind. Eine Barriereschicht 54, die an dem Substrat 48 gebildet ist, definiert Verdampfungskammern, wobei jede Verdampfungskammer unter einer Düse 17 liegt.
Kleberippen 22 und 23 sind leitfähige Spuren 50, die mit Elektroden 52 an dem Substrat 48 verbunden sind, umfassend gezeigt.
Wenn der Wischer 44 leicht nach links bezüglich der Düsenplatte 16 fehlausgerichtet ist, wie es in Fig. 2b gezeigt ist, hebt die Rippe 22 das Ende des Wischers 44 an, was einen nicht gewischten Abschnitt der Düsenplatte 16 hinterläßt. Wenn die Enddüsen 17 sich nahe genug zu der Rippe 22 befinden, dann wird das Anheben des Endes des Wischers 44 bewirken, daß die Enddüsen 17 nicht gewischt werden.
Um die erforderliche Ausrichtungstoleranz des Wischers 44 darzustellen, wenn die Rippen 22 und 23 etwa 0,5 mm weg von einer Enddüse 17 positioniert sind, muß dann der Wischer 44 innerhalb etwa 0,25 mm bezüglich der Düsenplatte 16 ausgerichtet sein, um sicherzustellen, daß die Enddüsen 17 korrekt gewischt werden. Die praktisch konsistente Ausrichtung des Wischers 44 bezüglich der Düsenplatte 16 ist jedoch etwa ± 0,5 mm. Die Formtoleranz für den Wischer 44 allein ist ± 0,2 mm. Daher wird das Verwenden des herkömmlichen Wischers 44, um die Düsenplatte 16 an der Druckkassette 10 in Fig. 1 zu wischen, unter den gegebenen obigen Ausrichtungsbeschränkungen nicht funktionieren.
Es ist ein neuer Wischerentwurf erforderlich, der typische Fehlausrichtungen zwischen einem Wischer und einer Düsenplatte aufnehmen kann, ohne ungünstig das Wischen der Düsenplatte zu beeinflussen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein Wischer gemäß der Erfindung weist zwei oder mehrere Wischerklingen auf, die hintereinander in nächster Nähe positioniert sind, wobei die zwei oder mehreren Wischerklingen entweder versetzt zueinander sind oder sich voneinander unterscheiden, so daß dieselben leicht unterschiedliche Wischeffekte aufweisen. Die resultierenden Wischer erhöhen stark die mögliche Ausrichtungstoleranz zwischen dem Wischer und der Düsenplatte eines Druckkopfes, insbesondere, wenn der Druckkopf von der Art ist, der erhabene Kleberippen aufweist, die nahe den Enden der Düsenplatte verteilt sind.
Bei einem Ausführungsbeispiel sind zwei Wischerklingen hintereinander angeordnet, wobei eine erste Wischerklinge eine kürzere Länge als die zweite Wischerklinge aufweist. Die kürzere Klinge ist ausreichend, um sich gerade zwischen zwei Enddüsen an einer Düsenplatte zu erstrecken. Die längere Klinge weist eine Länge von etwa dem Abstand zwischen zwei parallelen Kleberippen auf, die an beiden Enden der Düsenplatte senkrecht zu dem Düsenarray verteilt sind. Jedes beliebige Anheben eines Endes der längeren Klinge durch die erhabenen Rippen, was bewirkt, daß sich ein Ende der längeren Klinge über die Enddüsen anhebt, wird nicht bewirken, daß das Wischen der Enddüsen durch die kürzere Klinge beeinflußt wird.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel weisen zwei Wischerklingen mit unterschiedlicher Größe, die hintereinander angeordnet sind, Schlitze auf, die nahe den Enden der Wischerklinge gebildet sind. Die Schlitze entkoppeln diese Endabschnitte der Wischerklingen, die über die Kleberippen reiten, von den verbleibenden Abschnitten der Wischerklingen mechanisch, um die verbleibenden Abschnitte der Klingen in einem Kontakt mit der Düsenplatte zu halten.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenstrahldruckkassette, die die vorliegende Erfindung verwenden kann.
Fig. 2a stellt mehrere Druckkassetten dar, die in einem Drucker eingebaut sind, wobei Standardwischerklingen verwendet werden, um die Düsenplatten der Druckkassetten zu wischen.
Fig. 2b ist eine Seitenansicht im Querschnitt entlang der Linie AA von Fig. 1, wenn die Druckkassette von Fig. 1 quer zu einem Wischer in Fig. 2a bewegt wird.
Fig. 3 ist eine obere Draufsicht und eine perspektivische Ansicht von zwei unterschiedlichen Wischerstrukturen gemäß der Erfindung.
Fig. 4 ist eine obere Draufsicht von zwei zusätzlichen Wischerstrukturen zusammen mit einer perspektivischen Ansicht einer der Wischerstrukturen gemäß der Erfindung.
Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der Wischerstruktur des bevorzugten Ausführungsbeispiels.
Fig. 6a ist eine Seitenansicht im Querschnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1 der Druckkassettendüsenplatte, die durch die erste Wischerklinge von Fig. 5 gewischt wird, wenn der Wischer von Fig. 5 um einen maximalen Betrag fehlausgerichtet ist.
Fig. 6b ist die gleiche Seitenansicht wie in Fig. 6a, die die Wirkung der zweiten Wischerklinge hinter der ersten Wischerklinge beim Wischen der Düsenplatte zeigt.
Fig. 7 stellt die Druckerstruktur von Fig. 2a jedoch mit Wischern des bevorzugten Ausführungsbeispiels dar, die für die herkömmlichen Einzelklingenwischer eingesetzt werden.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Fig. 3 stellt zwei Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dar. Eine Oberansicht des Druckkopfabschnitts der Druckkassette 10 von Fig. 1 ist gezeigt, wobei erhabene Kleberippen 22 und 23 an beiden Enden der Düsenplatte 16 verteilt sind. Es sind zwei Enddüsen 17 gezeigt.
Der linke Abschnitt von Fig. 3 zeigt eine Oberansicht eines herkömmlichen Einzelklingenwischers 44, eines Doppelklingenwischers mit Klingen 60 und 61 und eines Dreifachklingenwischers, der Klingen 62, 63 und 64 aufweist. Der rechte Abschnitt von Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht des Doppelklingenwischers und des Dreifachklingenwischers. Die Wischerklingen 60-64 können aus Gummi, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff oder jedem anderen geeigneten Material gebildet sein.
Für Zwecke der Darstellungen wird angenommen, daß der Abstand zwischen einer Enddüse 17 und den erhabenen Kleberippen 22 und 23 0,5 mm ist.
Bei dem herkömmlichen Einzelklingenwischer 44 müssen die Enden der Wischer 44 derart ausgerichtet sein, so daß sich dieselben irgendwo zwischen der Enddüse 17 und der erhabenen Kleberippe 22 oder 23 befinden. Nimmt man an, daß die Enden der Wischer 44 auf halbem Weg zwischen der Enddüse 17 und der erhabenen Kleberippe 22 oder 23 positioniert sein sollen, ist die Ausrichtungstoleranz für den Einzelklingenwischer 44 ± 0,25 mm in jeder Richtung. Eine herkömmliche Dicke des Wischers 44 ist etwa 1 mm.
Unter Verwendung des neuen Doppelklingenwischers, der Wischer 60 und 61 aufweist, ist die Ausrichtungstoleranz aufgrund der unterschiedlichen Längen der Wischerklingen 60 und 61 ± 0,5 mm. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Doppelklingenwischerstruktur weisen die Klingen 60 und 61 jeweils eine Dicke von etwa 1-1,2 mm mit einem Zwischenraum zwischen denselben von etwa 1 mm auf. Nimmt man einen Abstand zwischen den erhabenen Rippen 22 und 23 von etwa 14 mm an, ist die bevorzugte Länge der Wischerklinge 60 etwa 13 mm, wobei die Enden der Wischerklinge 60 mit den Enddüsen 17 ausgerichtet sind. Die Wischerklinge 61 erstreckt sich vorzugsweise zwischen den erhabenen Rippen 22 und 23, und so wird dieselbe etwa 14 mm lang sein.
Wenn die Doppelklingenwischerstruktur, die Wischerklingen 60 und 61 aufweist, 0,5 mm nach links bezüglich der Düsenplatte 16 fehlausgerichtet ist, wird die Wischerklinge 60 nicht über die rechte Enddüse 17 wischen, die längere Wischerklinge wird jedoch trotzdem über die rechte Enddüse 17 wischen. Da die Wischerstruktur nach links 0,5 mm fehlausgerichtet ist, reitet das linke Ende der längeren Wischerklinge 61 über die Rippe 22 und wird folglich über die linke Düse 17 angehoben. Die linke Düse 17 wird jedoch durch die kürzere Wischerklinge 60 gewischt, da die Wischerklinge 60 nicht über die Rippe 22 reitet.
Die rechte Seite von Fig. 3 zeigt, daß die Wischerklingen 60 und 61 vorzugsweise als eine einstückige Struktur, vorzugsweise unter Verwendung einer Form, gebildet sind, um den ordnungsgemäßen Abstand zwischen den Wischerklingen 60 und 61 beizubehalten, und um die Handhabung zu erleichtern. Die Klingen 60 und 61 können ferner einzeln gebildete Klingen sein, die durch den ordnungsgemäßen Abstand getrennt sind. Die Doppelklingenwischerstruktur, die die Wischerklingen 60 und 61 aufweist, kann in einem Tintenstrahldrucker auf die gleiche Art und Weise eingebaut sein, wie die Einzelklingenwischer 44 eingebaut sind, wie es in Fig. 2a gezeigt ist.
Zusätzlich können zwei Wischerklingen gleicher Länge (z. B. 13,5 mm), die voneinander (z. B. durch 0,5 mm) versetzt sind, die Resultate erreichen, die ähnlich zu denselben der Doppelklingenwischerstruktur von Fig. 3 sind.
Eine Dreifachklingenwischerstruktur ist ferner in Fig. 3 gezeigt, die Wischerklingen 60, 63 und 64 aufweist. Der Betrieb des Dreifachklingenwischers ist ähnlich zu dem Betrieb des Doppelklingenwischers, der im vorhergehenden beschrieben ist, sieht jedoch eine erhöhte Ausrichtungstoleranz von ± 0,75 mm vor. Die bevorzugte Dicke einer Wischerklinge liegt zwischen 1-1,2 mm; da jedoch die bevorzugte Gesamtbreite einer Wischerstruktur kleiner als etwa 3 mm sein sollte, sollte die Dicke jeder Wischerklinge 62, 63 und 64 etwa 0,6 mm mit einem Zwischenraum von 0,6 mm zwischen be nachbarten Wischern sein.
Wie in Fig. 3 gezeigt, ist die hintere Wischerklinge 64 etwa 0,5 mm länger als der Abstand zwischen den benachbarten Rippen 22 und 23. Die mittlere Wischerklinge 63 ist etwas länger als der Abstand zwischen den zwei Enddüsen 17. Die vordere Wischerklinge 62 ist etwa 0,5 mm kürzer als der Abstand zwischen den zwei Enddüsen 17. Bei den oben gegebenen Einschränkungen kann die Fehlausrichtung der Dreifachklingenwischerstruktur bis zu 0,75 mm nach links oder nach rechts sein, bevor die Wischerstruktur anfängt nicht vollständig die Enddüsen 17 zu wischen, da die Klingen durch eine der Rippen 22 oder 23 angehoben werden.
Eine perspektivische Ansicht der einstückigen Dreifachklingenwischerstruktur ist auf der rechten Seite von Fig. 3 gezeigt. Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel kann jede der Klingen 62, 63 und 64 getrennt gebildet sein.
In Fig. 4 ist eine Draufsicht des Druckkopfabschnitts der Druckkassette 10 in Fig. 1 zusammen mit zwei unterschiedlichen Doppelklingenwischerstrukturen gezeigt, die jeweils gespaltene Wischerklingen verwenden. Die Doppelklingenwischerstrukturen in Fig. 4 erhöhen die Ausrichtungstoleranz gegenüber derselben der vorher beschriebenen Dreifachklingenwischerstruktur, dieselben können dennoch Wischerklingen mit einer bevorzugten Dicke von etwa 1-1,2 mm enthalten. Ein erstes Ausführungsbeispiel einer gespaltenen Doppelklingenwischerstruktur weist Klingen 68 und 69 auf. Die rechte Seite von Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht von Wischerklingen 68 und 69, die als eine einstückige Struktur aus Gummi, Kunststoff, einem Verbundwerkstoff oder einem anderen geeigneten Material gebildet sind. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel können die Klingen 68 und 69 getrennt gebildet sein. Die gespaltenen Endabschnitte 70-73 der Klingen 68 und 69 sind von den Mittelabschnitten 74, 75 der Klingen 68 und 69 durch die Schlitze in der Klinge me chanisch entkoppelt. Wenn ein gespaltener Endabschnitt von einer der Klingen 68 und 69 über eine erhabene Rippe 22 oder 23 reitet, beeinflußt das Anheben des gespaltenen Endabschnitts nicht das Wischen der Düsenplatte 16 durch die Mittelabschnitte 74 und 75 der Wischerklingen 68 und 69. Die gespaltenen Endabschnitte 72, 73 der hinteren Wischerklinge 69 sind mit den Zwischenräumen in der Wischerklinge 68 ausgerichtet.
Unter der Vorgabe, daß der Mittelabschnitt 75 der hinteren Wischerklinge 69 eine Länge von etwa 12,4 mm aufweist und idealerweise derart ausgerichtet ist, so daß die Enden desselben 0,8 mm von jeder Kleberippe 22 und 23 entfernt sind, kann die Wischerklingenstruktur, die die Klingen 68 und 69 aufweist, bis zu ± 0,8 mm fehlausgerichtet sein, bis der Mittelabschnitt 75 der Wischerklinge 69 durch die Rippe 22 oder 23 angehoben wird. Die Gesamtlänge der vorderen Wischerklinge 68 ist etwa 15 mm, was größer als der Abstand zwischen den Rippen 22 und 23 ist. Die Länge jedes gespaltenen Endabschnitts 70-73 ist etwa 0,5 mm, und der Zwischenraum zwischen den gespaltenen Abschnitten ist etwa 0,25 mm. Die bevorzugten Abmessungen der Wischerklingen würden abhängig von dem tatsächlichen Abstand zwischen den Rippen 22 und 23 und dem Abstand zwischen einer Enddüse 17 und der nächstliegenden Rippe 22 oder 23 variieren.
Das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung ist als die Doppelklingenwischerstruktur gezeigt, die die Klingen 76 und 77 aufweist. Bei dieser Struktur, die detailliert in Fig. 5 gezeigt ist, weisen die Klingen 76 und 77 eine Gesamtzahl von zehn mechanischen entkoppelten Wischerabschnitten auf, die relativ lange Mittelabschnitte 78 und 79 und zwei gespaltene Abschnitte 80-87 an beiden Enden der Mittelabschnitte 78, 79 aufweisen.
Die bevorzugte Dicke jeder Wischerklinge 76 und 77 ist etwa 1-1,2 mm. Die bevorzugte Länge jedes gespaltenen Endab schnitts 80-87 ist etwa 0,5 mm, und der Zwischenraum zwischen den gespaltenen Endabschnitten ist etwa 0,25 mm. Der Mittelabschnitt 78 weist eine Länge von etwa 12,5 mm auf, und der Mittelabschnitt 79 weist eine Länge von etwa 11,75 mm auf.
Allgemein sollten die Zwischenräume, die jeden der gespaltenen Endabschnitte von dem Mittelklingenabschnitt trennen, so schmal wie möglich gemacht werden. Es hat sich jedoch gezeigt, daß Zwischenräume mit weniger als 0,25 mm Breite, aufgrund der Einschränkungen der Form, die verwendet wird, um die Wischerklingen zu bilden, schwer zu bilden sind. Die bevorzugte Wischerstruktur von Fig. 5 ist vorzugsweise aus Gummi, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff als eine geformte einstückige Struktur gebildet. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel können die Klingen 76 und 77 getrennt gebildet sein.
Fig. 6a ist eine Seitenansicht des Druckkopfs, der in Fig. 1 gezeigt ist, die entlang der Linie A-A in Fig. 1 vorgenommen ist, wenn derselbe quer zu der ersten Wischerklinge 76 von Fig. 5 verschoben wird, wenn die Wischerstruktur von Fig. 5 nach links um 1,125 mm bezüglich der Düsenplatte 16 fehlausgerichtet ist. Wie es sichtbar ist, wischt der am weitesten rechts liegende Wischerabschnitt 80 noch die rechte Enddüse 17, die linke Enddüse 17 wird jedoch nicht durch die Klinge 76 gewischt.
Fig. 6b stellt den gleichen Querschnitt der Druckkassette von Fig. 1 dar, wenn die zweite Wischerklinge die Düsenplatte 16 wischt. Wie es sichtbar ist, wird die linke Enddüse 17 ordnungsgemäß durch den Mittelabschnitt 79 der Wischerklinge 77 gewischt.
Fig. 7 stellt die Wischerstruktur des bevorzugten Ausführungsbeispiels von Fig. 5 dar, die Wischerklingen 76 und 77 aufweist und in einem Tintenstrahldrucker eingebaut ist. Da bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 7 vier Druckkassetten verwendet werden, sind vier identische Wischerstrukturen 90, 91, 92 und 93 vorgesehen, die identisch zu der Wischerstruktur sind, die in Fig. 5 gezeigt ist. Die vier Wischerstrukturen 90-93 sind in die richtige Position angehoben, um die Düsenplatten an den Druckkassetten 10, 25, 26 und 27 zu kontaktieren und zu wischen, wenn der Wagen 30 in den Wartungsstationsbereich 95 bewegt wird. Die Bewegung des Wagens 30 kann entweder einen Hebel, eine Nocke oder eine andere mechanische oder elektrische Einrichtung auslösen, um die Wischerstrukturen 90-93 in die Wischpositionen derselben anzuheben. Die Vorrichtung, die verwendet wird, um den Wagen 30 in die richtige Position in der Wartungsstation 95 zu bewegen, und die Vorrichtung, die verwendet werden kann, um die Wischerstrukturen 90-93 in die richtige Position zu bewegen, können jene Vorrichtungen umfassen, die in den Patenten beschrieben sind, die in dem Querverweis auf verwandte Anmeldungen identifiziert sind.
Die oben identifizierten Ausführungsbeispiele von Wischerstrukturen können abhängig von der gewünschten Anwendung und den Ausrichtungstoleranzen modifiziert werden. Beispielsweise können zusätzliche Kerben in längeren Wischerklingen plaziert werden, um mechanisch jene gespaltenen Abschnitte der Wischerklingen zu entkoppeln, die über die Kleberippen 22 und 23 reiten könnten. Auf diese Art und Weise kann eigentlich jede Ausrichtungstoleranz durch Vorsehen von längeren Wischerklingen mit zusätzlichen gespaltenen Endabschnitten erreicht werden.
Obwohl ein spezifisches Ausführungsbeispiel einer Wartungsstation 95 gezeigt und bezüglich Fig. 7 beschrieben wurde, können andere Einrichtungen zum Bewegen der Wischerklingen, so daß dieselben in einem Kontakt mit einer Düsenplatte an einer Druckkassette sind, verwendet werden. Eine alternative Einrichtung könnte darin bestehen, die Wischerklingenstruktur auf einem drehbaren Zylinder derart vorzusehen, daß, wenn sich der Wagen 30 an dem drehbaren Zylinder vorbei be wegt, mehrere Wischvorgänge über jede Düsenplatte vorgenommen werden können.
Obwohl spezielle Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben wurden, ist es Fachleuten offensichtlich, daß Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, da dieselben in dem Schutzbereich der Erfindung, wie beansprucht, umfaßt sind.

Claims

1. Ein Tintenstrahldrucker, wobei der Tintenstrahldrucker einen Druckkopf (14), eine Wageneinrichtung (30) und einen Wischer aufweist, die in dem Tintenstrahldrucker positioniert sind, und wobei

der Druckkopf ein Düsenbauglied (16) mit Düsen (17) aufweist, die in einer planaren Oberfläche des Düsenbauglieds und zwischen zwei erhabenen Isolatorabschnitten (22, 23) gebildet sind, die nahe gegenüberliegenden Enden der Oberfläche des Düsenbauglieds gebildet sind, zum Umfassen von Leitern (50), die mit einem Substrat (48) verbunden sind, das an einer Unterseite des Düsenbauglieds befestigt ist, wobei die zwei erhabenen Isolatorabschnitte im wesentlichen senkrecht zu einem oder mehreren linearen Arrays von Düsen sind, die in der Oberfläche des Düsenbauglieds gebildet sind;

die Wageneinrichtung (30) zum Bewegen des Druckkopfes quer zu einem Aufzeichnungsmedium (34) in einer Richtung parallel zu den zwei erhabenen Isolatorabschnitten dient; und

der Wischer in dem Tintenstrahldrucker positioniert ist, um die Oberfläche des Düsenbauglieds (16) zum Reinigen der Oberfläche des Düsenbauglieds (16) zu wischen, wobei der Wischer eine erste Wischerklinge (60, 62, 68, 76) und eine zweite Wischerklinge (61, 63, 69, 77) aufweist, die parallel hintereinander mit einem Zwischenraum zwischen denselben angeordnet sind, wobei die erste Wischerklinge und die zweite Wischerklinge jeweils aus einer Länge eines flexiblen Materials bestehen, das eine gerade Kante zum Wischen der Oberfläche des Düsenbauglieds aufweist, wobei die erste Wi scherklinge einen ersten Abschnitt der Oberfläche des Düsenbauglieds (16) wischt, und die zweite Wischerklinge mindestens einen Teil des ersten Abschnitts der Oberfläche des Düsenbauglieds und einen zweiten Abschnitt der Oberfläche des Düsenbauglieds, der nicht in dem ersten Abschnitt umfaßt ist, wischt, und die erste und die zweite Wischerklinge zusammen jede der Düsen wischen, die in der Oberfläche des Düsenbauglieds gebildet sind.

2. Der Drucker gemäß Anspruch 1, bei dem die erste Wischerklinge (60, 62) kürzer ist als die zweite Wischerklinge (61, 63).

3. Der Drucker gemäß Anspruch 1 oder 2, bei dem die erste Wischerklinge (60) eine Länge aufweist, die etwa gleich einem Abstand zwischen zwei Enddüsen (17) ist, die an gegenüberliegenden Enden des Düsenbauglieds (60) positioniert sind, und die zweite Wischerklinge (61) eine Länge aufweist, die etwa gleich der Gesamtlänge des Düsenbauglieds (16) ist.

4. Der Drucker gemäß Anspruch 1, bei dem die erste Wischerklinge (68, 76) einen ersten Mittelabschnitt (74, 78) und mindestens einen gespaltenen Abschnitt (70, 71, 80-83) an jedem Ende der ersten Wischerklinge (68, 76) aufweist, wobei der mindestens eine gespaltene Abschnitt von dem ersten Mittelabschnitt (74, 78) und von einem benachbarten gespaltenen Abschnitt durch einen Zwischenraum mit einer ersten Breite getrennt ist, und wobei die zweite Wischerklinge (69, 77) einen zweiten Mittelabschnitt und mindestens einen gespaltenen Abschnitt (72, 73, 84-87) an jedem Ende der zweiten Wischerklinge (69, 77) aufweist, wobei der mindestens eine gespaltene Abschnitt der zweiten Wischerklinge (69, 77) mit einem zugeordneten Zwischenraum ausgerichtet ist, der in der ersten Wischerklinge (68, 76) gebildet ist.

5. Der Drucker gemäß Anspruch 4, bei dem der erste Mittelabschnitt (74) der ersten Wischerklinge (68) eine Länge aufweist, die etwa gleich einem Abstand zwischen zwei Enddüsen (17) ist, die an gegenüberliegenden Enden des Düsenbauglieds (16) positioniert sind, und die zweite Wischerklinge (69) einen gespaltenen Abschnitt (72, 73) aufweist, der mit jedem Ende des ersten Mittelabschnitts (74) ausgerichtet ist.

6. Der Drucker gemäß Anspruch 4, bei dem die erste Wischerklinge (76) mindestens zwei gespaltene Abschnitte (80-83) an jedem Ende der ersten Wischerklinge (76) aufweist, und bei dem die zweite Wischerklinge (77) mindestens zwei gespaltene Abschnitte (84-87) an jedem Ende der zweiten Wischerklinge (77) aufweist.

7. Der Drucker gemäß Anspruch 4, 5 oder 6, bei dem die zweite Wischerklinge (65, 77) kürzer als die erste Wischerklinge (68, 76) ist.

8. Der Drucker gemäß Anspruch 4, bei dem die erste Wischerklinge (68, 76) und die zweite Wischerklinge (69, 77) Längen aufweisen, die größer als ein Abstand zwischen zwei Enddüsen (17) sind, die an gegenüberliegenden Enden des Düsenbauglieds (16) positioniert sind.

9. Der Drucker gemäß einem beliebigen der Ansprüche 4 bis 8, bei dem der mindestens eine gespaltene Abschnitt (72, 73, 80-83) der ersten Wischerklinge (68, 76) über eine der erhabenen Kleberippen (22, 23) reitet, wenn der Druckkopf (14) sich in einem Kontakt mit dem Wischer befindet.

10. Der Drucker gemäß Anspruch 1, bei dem die erste Wischerklinge (60, 62, 68, 76) und die zweite Wischerklinge (61, 63, 69, 77) als eine einstückige Struktur gebildet sind.

11. Der Drucker gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, der ferner folgende Merkmale aufweist:

eine dritte Wischerklinge (64) die parallel zu der ersten Wischerklinge (62) und der zweiten Wischerklinge (63) angeordnet ist, wobei die dritte Wischerklinge (64) einen anderen Abschnitt der Düsenplatte (16) als die erste Wischerklinge (62) und die zweite Wischerklinge (63) wischt.

12. Ein Verfahren zum Wischen eines Tintenstrahldruckkopfes in einem Tintenstrahldrucker, wobei der Druckkopf (14) ein Düsenbauglied (16) mit Düsen (17) aufweist, die in einer planaren Oberfläche des Düsenbauglieds und zwischen zwei erhabenen Isolatorabschnitten (22, 23) gebildet sind, die nahe gegenüberliegenden Enden der Oberfläche des Düsenbauglieds angeordnet sind, zum Umfassen von Leitern (50), die mit einem Substrat (48) verbunden sind, das an einer Unterseite des Düsenbauglieds befestigt ist, wobei die zwei erhabenen Isolatorabschnitte im wesentlichen senkrecht zu einem oder mehreren linearen Arrays von Düsen sind, die in der Oberfläche des Düsenbauglieds gebildet sind, wobei der Drucker eine Wageneinrichtung (30) aufweist, die den Druckkopf enthält, und wobei das Verfahren das Bewegen der Wageneinrichtung in einer Richtung parallel zu den zwei erhabenen Isolatorabschnitten aufweist, um in einem Kontakt mit einem Wischer zu sein, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:

Wischen der Oberfläche des Düsenbauglieds mit einer ersten Wischerklinge (60, 62, 68, 76), um einen ersten Abschnitt der Oberfläche des Düsenbauglieds (16) zu wischen;

Wischen der Oberfläche des Düsenbauglieds mit einer zweiten Wischerklinge (61, 63, 69, 77), um mindestens einen Teil des ersten Abschnitts der Oberfläche des Düsenbauglieds und einen zweiten Abschnitt der Oberfläche des Düsenbauglieds (16), der nicht in dem ersten Abschnitt umfaßt ist, zu wischen; und

wobei der Wischer bezüglich der Oberfläche des Düsenbauglieds derart ausgerichtet ist, daß die erste Wischerklinge und die zweite Wischerklinge zusammen jede der Düsen wischen, die in der Oberfläche des Düsenbauglieds gebildet sind, außer einem Endabschnitt der ersten Wischerklinge oder der zweiten Wischerklinge, der über einen der zwei erhabenen Isolatorabschnitte reitet, wenn der Wischer die Oberfläche des Düsenbauglieds wischt.

13. Das Verfahren gemäß Anspruch 12, bei dem der Druckkopf (14) zwei erhabene Kleberippen (22, 23) aufweist, die nahe gegenüberliegenden Enden des Düsenbauglieds (16) verteilt sind, zum Umfassen von Leitern (50), die mit einem Substrat (48) verbunden sind, das an einer Unterseite des Düsenbauglieds (16) befestigt ist, wobei die erhabenen Kleberippen (22, 23) im wesentlichen senkrecht zu einem oder mehreren linearen Arrays von Düsen (17) sind, die in dem Düsenbauglied (16) gebildet sind, und wobei der Schritt des Bewegens der Wageneinrichtung (30) das Bewegen des Druckkopfes (14) in einer Richtung parallel zu den erhabenen Kleberippen (22, 23) aufweist.

14. Das Verfahren gemäß Anspruch 13, bei dem die erste Wischerklinge (68, 76) einen ersten Mittelabschnitt (74, 78) und mindestens einen gespaltenen Abschnitt (70, 71, 80-83) an jedem Ende der ersten Wischerklinge (68, 76) aufweist, wobei mindestens ein gespaltener Abschnitt von dem ersten Mittelabschnitt (74, 78) und von einem benachbarten gespaltenen Abschnitt durch einen Zwischenraum mit einer ersten Breite getrennt ist, und wobei die zweite Wischerklinge (69, 77) einen zweiten Mittelabschnitt (75, 79) und mindestens einen gespaltenen Abschnitt (72, 73, 84-87) an jedem Ende der zweiten Wischerklinge (69, 77) aufweist, wobei der mindestens eine gespaltene Abschnitt der zweiten Wischerklinge (69, 77) mit einem zugeordneten Zwischenraum ausgerichtet ist, der in der ersten Wischerklinge (68, 76) gebildet ist.