DE69407044T2 - Applikator - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Auftragseinrichtungskombination, umfassend eine Kappe und eine Auftragseinrichtung, umfassend:
• (a) ein Auftragsteil, das in einer Spitze der Auftragseinrichtung derart zurückgehalten ist, daß das Auftragsteil teilweise von dem vorderen Endteil der Spitze frei sein kann;
• (b) eine Feder in der Auftragseinrichtung zum elastischen Drücken des Auftragsteils in Anlage gegen den verstemmten vorderen Rand der Spitze so, daß das Auftragsteil und der verstemmte vordere Rand ein Ventil für die Auftragseinrichtung bilden;
• (c) einen Fluidtank der Auftragseinrichtung, in welchem ein aufzutragendes hochviskoses filmbildendes Fluid enthalten ist;
• (d) einen Hals, in welchem die Spitze festgehalten ist und welcher zusammenhängend mit dem Fluidtank ausgebildet ist; und
• (e) die Kappe hat einen inneren Zylinder, und der äußere Umfang des Halses ist in innigem Kontakt mit dem inneren Umfang des inneren Zylinders, um die Spitze abzudichten und fähig zu sein, die Luft innerhalb der Kappe zu komprimieren.
• Eine solche Auftragseinrichtungwird mit einem aufzutragenden hochviskosen Fluid geladen, wie einem Korrekturfluid, einem Makeup-Fluid, einem Klebstoff und einer Farbe.
• In einer Auftragseinrichtung, die eine sphärische Form des Auftragsteils (Auftragskugel) hat, ist eine Spitze an dem Hals angebracht, der an einem Ende eines Fluidtanks ausgebildet ist, welcher mit einem aufzutragenden Fluid gefüllt ist, und die Spitze trägt darin drehbar eine Auftragskugel in einer solchen Weise, daß die Auftragskugel teilweise von dem vorderen Rand derselben wie bei einem Kugelschreiber frei sein kann. Die Auftragskugel wird durch eine Feder elastisch gedrückt, so daß die Auftragskugel in innigen Kontakt mit dem verstemmten vorderen Rand der Spitze gebracht wird, wodurch es ermöglicht wird, daß die Auftragskugel und der vordere Rand der Spitze eine Ventilstruktur bilden, welche verhindert, daß das aufzutragende Fluid entladen wird, wenn die Auftragseinrichtung nicht benutzt wird.
• Wenn die Auftragskugel zum Auftragen des Fluids gegen eine zu behandelnde Oberfläche gedrückt wird, zieht sich die Auftragskugel gegen die Elastizität der Feder zurück, sä daß ein Spiel zwischen der Auftragskugel und dem vorderen Rand der Spitze vorgesehen wird, was es ermöglicht, das Fluid, welches auf dem versteckten Teil der Auftragskugel abgelagert ist, der sich innerhalb der Spitze befindet, zum Auftrag durch das Spiel nach der Außenseite der Spitze abzugeben, wenn die Auftragskugel gerollt wird. Da das Fluid eine hohe Viskosität hat, kann jedoch das Fluid normalerweise nicht völlig zur Oberfläche der Auftragskugel zugeführt werden. Demgemäß wird der Fluidtank, um zusammendrückbar zu sein, durch Blasen unter Verwendung eines flexiblen Materials geformt, und der Fluidtank wird zwischen den Fingern zusammengedrückt, um den Innendruck des Fluidtanks für das Auftragen des Fluids zu erhöhen, so daß es ermöglicht wird, das Fluid zu der Oberfläche der Auftragskugel mit der Hilfe des auf diese Weise erhöhten Drucks zuzuführen.
• Währenddessen wird in dem Fall, in welchem das Auftragsteil stabförmig ist, ein sich verjüngender Teil in der Mitte des Auftragsteils ausgebildet, und der sich verjüngende Teil des Auftragsteils, der elastisch mittels einer Feder gedrückt wird, wird in innigen Kontakt mit dem verstemmten vorderen Rand der Spitze gebracht, um eine Ventilstruktur zwischen dem stabförmigen Auftragsteil und dem vorderen Rand der Spitze auszubilden, so daß das aufzutragende Fluid nicht entladen werden kann. Wenn das Auftragsteil gegen die zu behandelnde Oberfläche gedrückt wird, zieht sich das Auftragsteil gegen die Elastizität der Feder zurück, so daß ein Spiel zwischen dem sich verjüngenden Teil des Auftragsteils und dem vorderen Rand der Spitze vorgesehen wird. Dann wird der Fluidtank zwischen den Fingern zusammengedrückt, so daß der Innendruck des Fluidtanks erhöht wird, und demgemäß wird das Fluid zu dem Auftragsteil zugeführt und kann auf die zu behandelnde Oberfläche aufgetragen werden.
• Wie oben beschrieben, leiden die Auftragseinrichtungen nach dem Stand der Technik insofern an Nachteilen, als die Handhabung derselben mühsam ist, da der Fluidtank zwischen den Fingern zusammengedrückt werden muß, um den Innendruck des Tanks für das Auftragen des Fluids zu erhöhen, und abgesehen davon sind die Herstellungskosten erhöht, da der Fluidtank durch Blasen unter Verwendung eines flexiblen Materials geformt werden muß.
• Weiterhin ist eine Auftragseinrichtungskombination der eingangs genannten Art aus JF-A-505890 bekannt, worin die Kappe so ausgebildet ist, daß sie fähig ist, durch Drücken auf dem Hals des Fluidtanks angebracht zu werden, wobei der vordere Rand der Spitze mit dem inneren Zylinder der Kappe abgedichtet wird und das Volumen des innerhalb des inneren Zylinders begrenzten abgedichteten Raums vermindert, so daß in dem Vorgang, in welchem die Kappe mit dem Hals in Eingriff gebracht wird, der Innendruck des inneren Zylinders erhöht wird. Demgemäß dringt die Luft in dem inneren Zylinder in den Fluidtank ein, so daß sie den Innendruck des Fluidtanks erhöht, und demgemäß braucht der Fluidtank zum Auftrag des aufzutragenden Fluids nicht zwischen den Fingern zusammengedrückt zu werden.
• Da die Auftragskugel durch die Feder in der Auftragseinrichtung elastisch mit Druck beaufschlagt wird, muß jedoch gemäß JP-A-505890 das Auftragsteil durch den Luftdruck gegen die Elastizität der Feder zurückgeschoben werden, um es zu ermöglichen, daß die Luft in dem inneren Zylinder in den Fluidtank eindringt. Demgemäß muß der Innendruck des inneren Zylinders genügend erhöht sein. Mit anderen Worten heißt das, daß der Druckherstellungshub der Kappe in dem Zustand, in welchem der innere Zylinder derselben den vorderen Rand der Spitze abdichtet, erhöht werden muß. Jedoch wird der Unterdrucksetzungsvorgang unbequemerweise umso schwieriger, je länger der innere Zylinder der Kappe wird.
• Darüber hinaus offenbart US-A-5 154 526 eine Schutzkappe für Kapillarschreibinstrumente, die aus einem relativ flexiblen äußeren Gehäuse und einem relativ starren inneren Gehäuse besteht. Ein Ende des äußeren Gehäuses ist dazu geeignet, eine im wesentlichen fluiddichte Abdichtung auf dem Körper eines Schreibinstruments zu bilden. Ein flexibles Abdichtungsmittel, z.B. ein sphärisches, ist zwischen dem inneren Mantel und dem äußeren Mantel so positioniert, daß es eine im wesentlichen fluiddichte Abdichtung auf der Spitze des Schreibinstruments bildet, welches in das innere Gehäuse eingefügt und in Kontakt mit dem Abdichtungsmittel plaziert ist. In einer anderen Ausführungsform ist das Abdichtungsmittel, das sich zwischen dem äußeren Gehäuse und dem inneren Gehäuse befindet, eliminiert, und das äußere Gehäuse bildet eine im wesentlichen fluiddichte Abdichtung durch direkte Kontaktierung der Schreibinstrumentenspitze. Jedoch sieht eine solche Kappe in ihrer völligen Eingriffsposition nur eine fluiddichte Abdichtung der Spitze eines Schreibinstruments vor, das eine andernfalls "offene" kapillare Spitze hat.
• Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Auftragseinrichtungskombination mit niedrigen Herstellungskosten zur Verfügung zu stellen, welche nicht nur kein Zusammendrücken des Fluidtanks zwischen den Fingern für den Auftrag erfordert, sondern außerdem ein leichtes Eindringen der Luft innerhalb des inneren Zylinders der Kappe in den Fluidtank ermöglicht, wenn die Kappe mit dem Hals in Eingriff gebracht wird, um den Innendruck des Fluidtanks zu erhöhen.
• Dieses Ziel wird durch eine Auftragseinrichtungskombination der eingangs genannten Art erreicht, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß
• (1) die Kappe in dem inneren Zylinder derselben ein sphärisches Ventilöffnungsteil hat, das aus einem hochflexiblen Material hergestellt ist;
• (2) das Ventilöffnungsteil derart ausgebildet ist, daß es auf das Auftragsteil dahingehend wirkt, daß es dasselbe von dem verstemmten vorderen Rand zurückschiebt, wenn das Auftragsteil in Anlage gegen das Ventilöffnungsteil in dem Zustand gebracht wird, in dem die Kappe in Eingriff mit dem Hals ist und der Hals die Luft innerhalb des inneren Zylinders komprimiert hat, jedoch bevor die Kappe völlig mit dem Hals in Eingriff ist; und
• (3) das elastisch deformierte Ventilöffnungsteil so ausgebildet ist, daß es die Öffnung des vorderen Endes der Spitze verschließt, wenn die Kappe völlig mit dem Hals in Eingriff ist.
• Demgemäß wird, da das Auftragsteil in dem Vorgang, in welchem die Kappe mit dem Hals in Eingriff gebracht wird, in Anlage gegen die Spitze des Ventilöffnungsteils gebracht wird, die Auftragskugel repulsiv zurückgeschoben, so daß sie, um den Ventilmechanismus zu öffnen, von dem verstemmten vorderen Rand der Spitze beabstandet wird. Demgemäß dringt die unter Druck gesetzte Luft in dem inneren Zylinder leicht in den Fluidtank ein, so daß sie den Innendruck des Fluidtanks erhöht. Da das Ventilöffnungsteils eine beträchtliche elastische Deformation erfährt, so daß es die Öffnung des vorderen Endes der Spitze verschließt, nachdem die Kappe vollständig mit dem Hals in Eingriff ist, kann der erhöhte Innendruck des Fluidtanks aufrechterhalten werden, so daß der Fluidtank zum Auftragen des darin enthaltenen Fluids nicht zwischen den Fingern zusammengedrückt zu werden braucht, und außerdem braucht der Fluidtank nicht durch Blasen unter Verwendung eines flexiblen Materials geformt zu werden, sondern kann unter Verwendung eines üblichen starren bzw. steifen Kunstharzes spritzgegossen werden, so daß die Auftragseinrichtung kostengünstig hergestellt werden kann.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
• Die Merkmale dieser Erfindung, von denen angenommen wird, daß sie neuartig sind, sind mit Ausführlichkeit in dem beigefügten Anspruch angegeben. Die Erfindung kann zusammen mit den Zielen und Vorteilen derselben am besten unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen, genommen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, verstanden werden, in denen:
• Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer Auftragseinrichtung zeigt;
• Fig. 2 eine Erläuterungsansicht zeigt, worin eine Kappe in Eingriff mit der Auftragseinrichtung gebracht ist; und
• Fig. 3 eine Erläuterungsansicht zeigt, worin die Kappe mit der Auftragseinrichtung völlig in Eingriff ist.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
• Die vorliegende Erfindung wird nun nachstehend speziell basierend auf den Ausführungsformen, die in den beigefügten Zeichnungen gezeigt sind, beschrieben. In Fig. 1 ist eine Spitze 3 in der Öffnung des vorderen Endes eines Halses 2 angebracht, der eine ringförmige Rippe bzw. Leiste 21 hat, die längs des vorderen Endteils desselben ausgebildet ist. Die Spitze 3 ist aus rostfreiem Stahl hergestellt und hat eine geschoßartige Form. In dem vorderen Endteil der Spitze 3 ist ein Kugelgehäuse begrenzt, welches darin drehbar eine Auftragskugel 4, die eine harte Kugel von 1,0 mm Durchmesser umfaßt, in einer solchen Art und Weise lagert, daß die Auftragskugel 4 teilweise von dem vorderen Rand der Spitze 3 frei sein kann. Beiläufig sei gesagt, daß die Spitze 3 aus einem metallischen Rohr sein kann.
• Eine kleine Feder 5, die eine Federkraft von 40 g hat, ist in der Spitze 3 angeordnet und beaufschlagt die Auftragskugel 4 elastisch mit Druck, so daß diese, um einen Ventilmechanismus zwischen der Auftragskugel 4 und dem vorderen Rand 31 der Spitze 3 zu bilden, in Druckkontakt mit dem verstemmten vorderen Rand 31 der Spitze 3 ist. Der Hals 2 ist integral mit einem Fluidtank 1 ausgebildet. Der Fluidtank 1 ist unter Verwendung eines üblichen starren bzw. steifen Kunstharzes spritzgußgeformt, welcher mit niedrigen Herstellungskosten, verglichen mit jenen, die durch Blasen unter Verwendung von flexiblen Materialien geformt werden, hergestellt werden kann. Ein aufzutragendes Fluid, z.B. ein Korrekturfluid, das eine hohe Filmbildungseigenschaft hat, mit einer Viskosität von 30 bis 40 cps, wird in den Fluidtank 1 geladen, und zwar überall in den Hohlräumen in dem Hals 2 und der Spitze 3.
• Eine Kappe 6, welche unter Verwendung eines Kunstharzes geformt ist, hat einen inneren Zylinder 7, der integral darin ausgebildet ist, wie in Fig. 2 gezeigt ist. In dem inneren Zylinder 7 wird ein hermetisch abgedichteter Raum begrenzt, indem der innere Umfang an dem vorderen Rand 7a des inneren Zylinders 7 in innigen Kontakt mit der ringförmigen Rippe bzw. Leiste 21 des Halses 2 gebracht wird. Der innere Zylinder 7 hat ein darin angeordnetes sphärisches Ventilöffnungsteil 8, das unter Verwendung eines hochflexiblen Materials geformt worden ist.
• Demgemäß wird in dem Vorgang, in welchem die Kappe 6 mit dem Hals 2 in Eingriff gebracht wird, der vordere Rand 7a des inneren Zylinders 7 in innigen Kontakt mit der ringförmigen Rippe bzw. Leiste 21 des Halses 2 gebracht, um einen hermetisch abgedichteten Raum innerhalb des inneren Zylinders 7 vorzusehen. Dadurch, daß die Kappe 6 in diesem Zustand weiter in der durch den Pfeil gezeigten Richtung gedrückt wird, verschiebt sich der innere Umfang des inneren Zylinders 7 unter innigem Kontakt mit der ringförmigen Rippe bzw. Leiste 21, so daß das Volumen des abgedichteten Raums in dem inneren Zylinder 7 vermindert und demgemäß die Luft innerhalb des inneren Zylinders 7 unter Druck gesetzt wird. Während die Auftragskugel 4 demgemäß in Anlage gegen die Spitze des Ventilöffnungsteils 8 gebracht wird, wie in Fig. 2 gezeigt ist, wird die Auftragskugel 4 zwangsweise durch die Repulsion des Ventilöffnungsteils 8 dazu gebracht, sich zurückzuziehen, wenn die Kappe weiter gedrückt wird. Es wird nämlich ein Spielraum zwischen der Auftragskugel 4 und dem vorderen Rand 31 der Spitze 3 vorgesehen, so daß es der Luft innerhalb des inneren Zylinders 7 ermöglicht wird, in den Fluidtank 1 einzudringen und den Innendruck des Fluidtanks 1 zu erhöhen.
• Wenn die Kappe 6, die den in Fig. 2 gezeigten Zustand einnimmt, weiter mit Druck beaufschlagt wird, um die Anlage des Widerlagers 61 der Kappe 6 gegen die Stufe 11 des Fluidtanks 1 zu ermöglichen, wird die Kappe 6 völlig in Eingriff mit dem Hals 2 gebracht, wie in Fig. 3 gezeigt ist. In diesem Zustand erfährt das sphärische Ventilöffnungsteil 8, das unter Verwendung eines hochflexiblen Materials geformt worden ist, eine beträchtliche elastische Deformation, so daß es die Öffnung des vorderen Endes der Spitze 3 verschließt, und demgemäß kann der erhöhte Druck in dem Fluidtank 1 aufrechterhalten werden.
• Wenn der Eingriff der Kappe 6 vollendet wird, wie oben beschrieben, wird es der Luft innerhalb des inneren Zylinders 7 ermöglicht, leicht in den Fluidtank 1 einzudringen und den Innendruck des Fluidtanks 1 zu erhöhen, ohne daß der Innendruck des inneren Zylinders 7 so sehr erhöht werden muß. Demgemäß kann, wenn das in dem Fluidtank 1 enthaltene Fluid nach dem Entfernen der Kappe 6 aufgebracht werden soll, das Fluid völlig zu der Auftragskugel 4 zugeführt werden. Der Fluidtank 1 braucht nämlich nicht zwischen den Fingern zusammengedrückt zu werden, und das Fluid kann in der gleichen Art und Weise wie beim Schreiben mit einem Kugelschreiber sicher auf die zu behandelnde Oberfläche aufgetragen werden.
• Da das Ventilöffnungsteil 8 eine sphärische Form hat, kann es leicht in die Kappe 6 eingebaut werden, ohne die Ausrichtung desselben in Betracht zu ziehen, und weiter kann es leicht vorteilhaft dimensionelle Fehler ausgleichen. Außerdem hat das Ventilöffnungsteil 8 wegen seiner sphärischen Struktur ein Entspannungsspiel, welches es ermöglicht, daß das Teil 8 nicht leicht eine plastische Deformation erfährt.
• In den oben beschriebenen Ausführungsformen haben die Auftragsteile sphärische Formen. Jedoch können die Auftragsteile auch von einer stabartigen Form sein, die einen sich verjüngenden Teil in der Mitte hat.
• Wie bisher beschrieben wurde, ist es in der Auftragseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, da das Auftragsteil so ausgebildet ist, daß es in Anlage gegen die Spitze des Ventilöffnungsteils gerichtet wird, in dem Vorgang, in welchem die Kappe in Eingriff mit dem Hals gebracht wird, um repulsiv zurückgeschoben und von dem verstemmten vorderen Rand der Spitze beabstandet zu werden, um den Ventilmechanismus zu öffnen, so daß die innerhalb des inneren Zylinders unter Druck gesetzte Luft leicht in den Fluidtank eindringen kann, so daß sie den Innendruck des Fluidtanks erhöht; wohingegen die Öffnung des vorderen Endes der Spitze durch das elastisch deformierte Ventilöffnungsteil verschlossen wird, um den erhöhten Innendruck des Fluidtanks aufrechtzuerhalten. Demgemäß braucht der Fluidtank zum Auftragen des darin enthaltenen Fluids nicht zwischen den Fingern zusammengedrückt zu werden, und außerdem braucht der Fluidtank nicht unter Verwendung eines flexiblen Materials durch Blasen geformt zu werden, sondern kann unter Verwendung eines üblichen starren bzw. steifen Kunstharzes spritzgußgeformt werden, so daß die Auftragseinrichtung kostengünstig hergestellt werden kann.
• Es sollte den Fachleuten ersichtlich sein, daß die vorliegende Erfindung in vielen anderen speziellen Formen verwirklicht werden kann, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

Claims (4)

1. Auftragseinrichtungskombination, umfassend eine Kappe und eine Auftragseinrichtung, umfassend:

(a) ein Auftragsteil (4), das in einer Spitze (3) der Auftragseinrichtung derart zurückgehalten ist, daß das Auftragsteil (4) teilweise von dem vorderen Endteil der Spitze (3) frei sein kann;

(b) eine Feder (5) in der Auftragseinrichtung zum elastischen Drücken des Auftragsteils (4) in Anlage gegen den verstemmten vorderen Rand (31) der Spitze (3) so, daß das Auftragsteil und der verstemmte vordere Rand (31) ein Ventil für die Auftragseinrichtung bilden;

(c) einen Fluidtank (1) der Auftragseinrichtung, in welchem ein aufzutragendes hochviskoses filmbildendes Fluid enthalten ist;

(d) einen Hals (2), in welchem die Spitze (3) festgehalten ist und welcher zusammenhängend mit dem Fluidtank (1) ausgebildet ist; und

(e) die Kappe (6) hat einen inneren Zylinder (7), und der äußere Umfang des Halses (2) ist in innigem Kontakt mit dem inneren Umfang des inneren Zylinders (7), um die Spitze abzudichten und fähig zu sein, die Luft innerhalb der Kappe (6) zu komprimieren;

dadurch gekennzeichnet, daß

(1) die Kappe (6) in dem inneren Zylinder (7) derselben ein sphärisches Ventilöffnungsteil (8) hat, das aus einem hochflexiblen Material hergestellt ist;

(2) das Ventilöffnungsteil (8) derart ausgebildet ist, daß es auf das Auftragsteil (4) dahingehend wirkt, daß es dasselbe von dem verstemmten vorderen Rand (3) zurückschiebt, wenn das Auftragsteil (4) in Anlage gegen das Ventilöffnungsteil (8) in dem Zustand gebracht wird, in dem die Kappe (6) in Eingriff mit dem Hals (2) ist und der Hals (2) die Luft innerhalb des inneren Zylinders (7) komprimiert hat, jedoch bevor die Kappe (6) völlig mit dem Hals (3) in Eingriff ist; und

(3) das elastisch deformierte Ventilöffnungsteil (8) so ausgebildet ist, daß es die Öffnung des vorderen Endes der Spitze (3) verschließt, wenn die Kappe (6) völlig mit dem Hals (2) in Eingriff ist.

2. Auftragseinrichtungskombination gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilöffnungsteil (6) ein sphärisches Teil ist.

3. Auftragseinrichtungskombination gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Position des völligen Eingriffs des Halses (2) durch Anlage einer Stufe (11) des Fluidtanks (1) mit der Kappe (6) definiert ist.

4. Auftragseinrichtungskombination gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Umfang des Halses (2) durch eine ringförmige Rippe bzw. Leiste (21) des Halses (2) in innigem Kontakt mit dem inneren Umfang des Zylinders (7) ist.