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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stuhlunterteil, das
eine Säule aufnimmt, die einen Stuhlsitz trägt, und insbesondere
ein Stuhlunterteil mit einer abgesetzten Nabe, die verhindert,
daß die Säule durch das Stuhlunterteil rutscht.
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Bisherige Stuhlunterteile des Typs, der in den United States
Designpatenten Nr. Des. 312,011 und Des. 321,299 bzw. in
EP-A-0 331 104 dargestellt ist, enthielten eine mittlere Nabe,
von der aus sich eine Vielzahl von Schenkeln radial
erstrekken. Die Naben bei diesen bisherigen Stuhlunterteilen
enthalten im allgemeinen eine Bohrung, die sich vertikal durch
selbige erstreckt und einen einzelnen konischen Wandabschnitt in
der Nabe bildet. Der konische Wandabschnitt der Nabe besteht
vollständig aus Kunststoff oder enthält einen konischen
Metalleinsatz, der in der Bohrung der Nabe angebracht ist. Das
untere Ende der Säule, das in die Bohrung des Stuhlunterteils
eingeführt wird, enthält im allgemeinen ebenfalls einen sich
verjüngenden konischen Wandabschnitt, der mit der konischen
Wand der Nabe in Eingriff kommt. Wenn die sich verjüngende
Wand der Säule in die Bohrung der Nabe eingeführt wird, wird
die sich verjüngende Wand der Säule in Eingriff mit dem
konischen Wandabschnitt der Nabe verkeilt. Dieses Verkeilen der
Säule in der Nabe hält die Säule so an dem Stuhlunterteil, daß
das obere Ende der Säule nicht wackelt oder sich seitlich
neigt.
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Mit der Zeit rutscht, wenn wiederholt Lasten auf die
Stuhlsäule wirken, das untere Ende der Säule, die bei bisherigen
Stuhlunterteilen eingesetzt wird, aus seiner ursprünglich
angebrachten Position durch die Bohrung in der Nabe des
Stuhlunterteils hindurch nach unten. Wenn die Säule nach unten
rutscht, übt die konische Wand der Säule zunehmend stärkere
Kräfte auf die Nabe aus und verursacht Spannungsbrüche in der
Nabenwand, so daß der Stuhl beim weiteren Gebrauch keine
Sicherheit mehr bietet, da es schließlich zum vollständigen
Bruch der Nabe kommt und die Säule und der daran angebrachte
Stuhl dadurch umkippen können. Wenn die Nabe nicht vollständig
brechen kann, dehnt sich ihr Innendurchmesser zunehmend aus,
und die Säule rutscht weiter nach unten, bis das untere Ende
der Säule durch die Nabe hindurchgeht und auf den Boden
aufschlägt und darüberschleift, wenn der Stuhl horizontal bewegt
wird. Auch mit Stahlhülsen als Einsätzen in der Bohrung der
Nabe konnte das unerwünschte Abwärtsrutschen der Säule durch
die Nabe bisheriger Stuhlunterteile nicht verhindert werden.
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Das Abwärtsrutschen der Säule durch die Nabe eines
Stuhlunterteils verursacht nicht nur potentielle Sicherheitsrisiken
aufgrund der daraus resultierenden Spannungsbrüche der Nabe und
dem möglichen plötzlichen völligen Bruch der Nabe, sondern
verkürzt auch die Lebensdauer des Stuhlunterteils. Daher
besteht ein Bedarf nach einem Stuhlunterteil, in dem eine Säule
eingeführt und festgehalten werden kann, um seitliche Neigung
zu verhindern, und das auch das Abwärtsrutschen der Säule
durch die Nabe des Stuhlunterteils über einen vorgegebenen
Punkt hinaus verhindert.
Zusammenfassung der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung schafft ein Stuhlunterteil, das eine
Säule trägt, an der ein Stuhl oder ein anderer Gegenstand
angebracht ist. Das Stuhlunterteil enthält eine Nabe mit einer
mittleren vertikalen Achse und einer Vielzahl von Schenkeln,
die gleichmäßig um die Nabe herum beabstandet sind und sich
radial von ihr aus erstrecken. Eine Bohrung erstreckt sich
konzentrisch und vertikal entlang der Achse durch die Nabe
hindurch. Die Bohrung weist eine Innenwand mit einem oberen
konischen Wandabschnitt auf, der sich zwischen einer ersten
Oberkante und einer ersten Unterkante erstreckt. Die erste
Oberkante bildet eine größere Querschnittsfläche als die erste
Unterkante, so daß sich der Wandabschnitt nach innen und nach
unten verjüngt. Die Innenwand enthält weiterhin einen unteren
Wandabschnitt, der unterhalb des oberen konischen
Wandabschnitts angeordnet ist. Der untere Wandabschnitt erstreckt
sich zwischen einer zweiten Oberkante und einer zweiten
Unterkante. Die zweite Unterkante des unteren Wandabschnitts bildet
eine kleinere Querschnittsfläche als die erste Unterkante des
oberen konischen Wandabschnitts. Ein Umfangswandabschnitt
erstreckt sich zwischen der zweiten Oberkante des unteren
Wandabschnitts und der ersten Unterkante des konischen
Wandabschnitts, so daß ein sich nach innen erstreckender Absatz bzw.
Vorsprung entsteht, der mit dem unteren Ende der Säule in
Kontakt ist, wenn die Säule in die Bohrung eingeführt wird. Der
Absatz verhindert, daß sich die Säule durch die Bohrung nach
unten über die Position hinaus bewegt, an der die Säule mit
dem Absatz in Kontakt ist.
Kurze Beßahreibung der Zeichnungen
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Fig. 1 ist eine Perspektivansicht des Stuhlunterteils der
vorliegenden Erfindung, das in der Darstellung eine
Säule und den Sitz eines Stuhls trägt.
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Fig. 2 ist eine Teilschnittansicht des Stuhlunterteils der
vorliegenden Erfindung entlang der Linie 2-2 in Fig.
1, die eine Ausführung einer darin eingeführten Säule
zeigt.
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Fig. 3 ist eine Teilschnittansicht des Stuhlunterteils, die
die Nabe der vorliegenden Erfindung zeigt.
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Fig. 4 ist eine Teilschnittansicht des Stuhlunterteils, die
die Nabe der vorliegenden Erfindung und eine
alternative Ausführung einer Säule darin eingeführt zeigt.
Beschreibung der bevorzugten Ausführung
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Fig. 1 zeigt das Stuhlunterteil 10 der vorliegenden Erfindung,
das eine Säule 12 und den Sitz 14 eines Stuhls trägt. Die
Säule 12 erstreckt sich zwischen einem unteren Ende 16, das in
das Stuhlunterteil 10 eingeführt ist, und einem oberen Ende
18, das an dem Sitz 14 angebracht ist. Obwohl das Unterteil 10
hier als "Stuhlunterteil" bezeichnet wird und in der
Darstellung in Fig. 1 den Sitz 14 eines Stuhis trägt, ist der hier
verwendete Begriff "Stuhlunterteil" in weiterem Sinne als
Unterteil zu verstehen, das verschiedene Arten von Gegenständen,
wie beispielsweise Hocker, Stühle, Tischoberteile,
Garderobenständer und dergleichen trägt.
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Das in Fig. 1 dargestellte Stuhlunterteil 10 enthält eine
mittlere Nabe 20 sowie eine Vielzahl von Schenkeln 22. Die
Schenkel 22 sind gleichmäßig um die Nabe 20 herum beabstandet
und erstrecken sich von selbiger radial nach außen. Eine
Laufrolle 24 kann am Ende jedes Schenkels 22 angebracht sein, so
daß sich das Stuhlunterteil 10 nach Wunsch über eine
Bodenfläche rollen läßt. Als Alternative dazu kann ein Fuß (nicht
dargestellt) an jedem Ende der Schenkel 22 anstelle der
Laufrollen 24 angebracht sein, so daß das Stuhlunterteil 10 nicht
rollend auf einem Fußboden steht. Die Nabe 20 und die Schenkel
22 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, können jedoch auch
aus Metall oder anderen Materialien bestehen, wenn dies
gewünscht wird.
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Die Nabe 20 enthält, wie am besten in Fig. 3 dargestellt ist,
eine äußere, im allgemeinen zylindrische Wand 32 sowie eine
Innenwand 34, die durch eine Bohrung 36 gebildet wird, die
sich entlang einer vertikalen Mittelachse 38 konzentrisch
durch die Nabe 20 erstreckt. Die Innen- und die Außenwand 32
und 34 der Nabe 20 erstrecken sich von einer Unterseite 40 zu
einer Oberseite 42. Die Schenkel 22 des Stuhlunterteils 20
sind vorzugsweise integral an die Außenwand 32 der Nabe 20
geformt. Obwohl die Bohrung 36 hier kreisrund dargestellt ist,
liegt es im Umfang der vorliegenden Erfindung, eine Bohrung
mit anderer geometrischer Form einzusetzen, beispielsweise
eine rechteckige oder dreieckige oder jede andere beliebige
Form.
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Die Innenwand 34, die von der Bohrung 36 gebildet wird,
enthält einen oberen, sich verjüngenden konischen Wandabschnitt
46, der sich zwischen einer kreisrunden Oberkante 48 und einer
kreisrunden Unterkante 50 erstreckt. Die Oberkante 48 weist
einen Durchmesser auf, der größer ist als der Durchmesser der
Unterkante 50, so daß sich der konische Wandabschnitt 46 nach
innen und nach unten in einem vorgegebenen Winkel konzentrisch
um die Achse 38 herum verjüngt. Der obere konische
Wandabschnitt 46 kann durch eine konische Hülse (nicht dargestellt)
aus Metall gebildet werden, die in der Bohrung 36 angeordnet
ist.
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Die Innenwand 34 enthält des weiteren einen unteren
Wandabschnitt 54, der sich zwischen einer kreisrunden Oberkante 56
und einer kreisrunden Unterkante 58 erstreckt. Die Oberkante
56 und die Unterkante 58 sind in Fig. 3 mit dem gleichen
Durchmesser und der gleichen Querschnittsfläche dargestellt,
so daß der untere Wandabschnitt 54 im allgemeinen zylindrisch
ist. Die Ober- und die Unterkante 56 und 58 jedoch könnten
unterschiedliche Durchmesser und entsprechende
Querschnittsflächen haben, so daß der untere Wandabschnitt 54 konisch wäre.
Die Unterkante 58 grenzt vorzugsweise an die ringförmige
Unterseite 50 der Nabe 20 an. Die Oberkante 56 des unteren
Wandabschnitts 54 weist einen Durchmesser auf und bildet eine
Querschnittsfläche, die kleiner ist als der Durchmesser und
die Querschnittsfläche der kreisrunden Unterkante 50 des
oberen konischen Wandabschnitts 46.
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Ein im allgemeinen ringförmiger Umfangswandabschnitt 62
erstreckt sich zwischen der kreisförmigen Oberkante 56 des
unteren Wandabschnitts 54 und der kreisförmigen Unterkante 50 des
oberen konischen Wandabschnitts 46. Der ringförmige
Wandabschnitt
62 bildet einen sich nach innen erstreckenden Absatz
bzw. Vorsprung, der mit dem unteren Ende 16 der Säule 12 in
Kontakt kommt, wie dies am besten in Fig. 2 und 4 dargestellt
ist. Die kreisförmige Oberkante 56 des unteren Wandabschnitts
54 befindet sich vorzugsweise in der gleichen Ebene wie die
kreisförmige Unterkante 50 des oberen konischen Wandabschnitts
46, so daß der ringförmige Wandabschnitt 62 im allgemeinen
plan ist. Die Ebene, in der die kreisförmige Oberkante 56 des
unteren Wandabschnitts 54 liegt, kann sich wahlweise entweder
oberhalb oder unterhalb der Ebene befinden, in der die
kreisrunde Unterkante 50 des oberen konischen Wandabschnitts 46
liegt, so daß der ringförmige Wandabschnitt 62 konisch ist.
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Die kreisförmige Oberkante 48 des oberen konischen
Wandabschnitts 46 grenzt vorzugsweise an die obere ringförmige
Fläche 42 der Nabe 20 an, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.
Vorzugsweise ist die obere ringförmige Fläche 42 der Nabe 20
geringfügig von der Säule 12 beabstandet. Eine ringförmige
Vertiefung 64 ist daher zwischen der Oberkante 48 des oberen
konischen Wandabschnitts 45 und der oberen ringförmigen Fläche
42 der Nabe 20 vorhanden. Die Oberkante 48 des oberen
konischen Wandabschnitts 46 kann, wenn gewünscht, an die
ringförmige Fläche 42 angrenzen.
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Die Säule 12, die von dem Stuhlunterteil 10 getragen wird,
kann eine von verschiedenartigen Säulen sein. Die Säule 12
kann als ein Stück mit fester Länge ausgebildet sein und
entweder aus Kunststoff oder Metall bestehen. Die Säule 12 kann
auch aus mehreren Teilen bestehen und ein Gehäuse sowie
Druckluft- oder Hydraulikmechanismen enthalten, mit denen sich die
Länge der Säule und damit die Höhe des Sitzes 14 verändern
lassen. Obwohl die Säulen 12 auf unterschiedliche Weise
aufgebaut sein können, sollte das untere Ende 16 der Säule 12
vorzugsweise auf eine von zwei Arten aufgebaut sein. Fig. 2 und 4
zeigen alternative Ausführungen des unteren Endes 16 der Säule
12.
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Fig. 2 zeigt eine Säule 12A mit einem unteren Ende 16A. Das
untere Ende 16A enthält eine im allgemeinen konische Wand 66,
die sich von einer oberen zylindrischen Wand 68 nach unten
erstreckt. Die konische Wand 66 verjüngt sich von einer oberen
kreisrunden Kante 70 zu einer unteren kreisrunden Kante 72
nach innen. Die untere kreisrunde Kante 72 hat einen kleineren
Durchmesser als die obere kreisrunde Kante 70, so daß sich die
konische Wand 66 nach unten und nach innen verjüngt. Die
konische Wand 66 verjüngt sich vorzugsweise in dem gleichen Winkel
wie der obere konische Wandabschnitt 46 der Nabe 20, so daß
ein großer Oberflächenkontaktbereich zwischen der Säule 12A
und dem konischen Wandabschnitt 46 der Nabe 20 vorhanden ist,
wenn die Säule 12A vollständig in die Bohrung 36 in der Nabe
20 eingeführt ist. Das untere Ende 16A enthält ebenfalls eine
zylindrische Wand 74, die sich zwischen einer oberen
kreisrunden Kante 76 und einer unteren kreisrunden Kante 78 erstreckt.
Die zylindrische Wand 74 ist so bemessen, daß sie in den
unteren Wandabschnitt 54 der Nabe 20 paßt. Die obere kreisrunde
Kante 76 der zylindrischen Wand 74 hat einen kleineren
Durchmesser als die untere kreisrunde Kante 72 der konischen Wand
66. Eine Wand 80 erstreckt sich zwischen der oberen
kreisrunden Kante 76 der zylindrischen Wand 74 und der unteren
kreisrunden Kante 72 der konischen Wand 66, so daß ein sich nach
außen erstreckender Absatz entsteht. Die obere kreisrunde
Kante 76 kann, wie in Fig. 2 dargestellt, in einer Ebene parallel
zu der Ebene, in der die untere kreisrunde Kante 72 liegt, und
geringfügig darunter angeordnet sein. Die Wand 80 ist daher im
allgemeinen konisch und weist im Vergleich zu der Verjüngung
der konischen Wand 66 einen sehr steilen Konus auf. Die untere
kreisrunde Kante 72 der konischen Wand 66 kann als Alternative
dazu in der gleichen Ebene wie die obere kreisrunde Kante 76
der zylindrischen Wand 74 liegen, so daß die Wand 88 im
allgemeinen plan ist.
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Wenn das untere Ende 16A der Säule 12A in die Bohrung 36 der
Nabe 20 eingeführt wird, tritt die kreisrunde Kante 78 der
zylindrischen Wand 74 in den ringförmigen Wandabschnitt 62, der
den sich nach innen erstreckenden Absatz in der Nabe 20
bildet, ein und darüber hinaus. Beim weiteren Einführen der Säule
12A kommt die konische Wand 66 der Säule 12A mit der konischen
Wand 46 der Nabe 20 in Kontakt, so daß die konische Wand 66
mit zunehmender Kraft an dem konischen Wandabschnitt 46
verkeilt wird, wenn die Säule 12A weiter nach unten in die Nabe
20 eingeführt wird. Wenn die Säule 12A weiter in die Nabe 20
eingeführt wird, kommt der sich nach außen erstreckende Absatz
der Säule 12A, der durch die Wand 80 gebildet wird, mit dem
sich nach innen erstreckenden Absatz der Bohrung 20 in
Kontakt, der durch den ringförmigen Wandabschnitt 62 gebildet
wird. Der Kontakt der Wand 80 mit dem ringförmigen
Wandabschnitt 62 verhindert, daß die Säule 12A weiter nach unten
durch die Bohrung 36 der Nabe 20 eingeführt wird. Die Säule
12a wird, wie in der Fig. 2 dargestellt, wenn die Säule 12A
vollständig in die Nabe 20 eingeführt ist, durch den
ringförmigen Wandabschnitt 80 daran gehindert, in Funktion durch die
Bohrung 36 der Nabe 20 nach unten zu rutschen, und das untere
Ende 16A der Säule 12A wird an der Nabe 20 angebracht, indem
die konische Wand 66 in der oberen konischen Wand 46 der Nabe
20 so verkeilt wird, daß die Säule 12A nicht in der Nabe 20
wackelt.
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Fig. 4 zeigt eine Säule 12B mit einem unteren Ende 168. Das
untere Ende 168 enthält eine konische Wand 86, die sich von
einer oberen zylindrischen Wand 88 nach unten erstreckt. Die
konische Wand 86 erstreckt sich zwischen einer oberen
kreisrunden Kante 90 und einer unteren kreisrunden Kante 92. Der
Durchmesser der unteren kreisrunden Kante 92 ist kleiner als
der Durchmesser der oberen kreisrunden Kante 90, so daß sich
die konische Wand 86 nach unten und nach innen verjüngt. Die
konische Wand 86 verjüngt sich vorzugsweise im gleichen Winkel
wie die konische Wand 46 in der Nabe 20. Wenn das untere Ende
168 in die Bohrung 36 der Nabe 20 eingeführt wird, kommt die
konische Wand 86 mit der konischen Wand 46 der Nabe 20 in
Kontakt und wird mit zunehmend starker Kraft in der konischen
Wand 46 verkeilt, wenn das untere Ende 16B weiter in die Nabe
20 eingeführt wird. Wenn das untere Ende 16B der Säule 12B
weiter in die Nabe 20 eingeführt wird, kommt die untere
kreisrunde Kante 92 der konischen Wand 86 mit der ringförmigen Wand
62 der Nabe 20 in Kontakt. Der Kontakt der unteren kreisrunden
Kante 92 mit der ringförmigen Wand 62 der Nabe 20 verhindert,
daß die Säule 12B weiter in die Nabe 20 eingeführt wird, und
verhindert, daß das untere Ende 16B in Funktion nach unten
durch die Nabe 20 rutscht.
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Verschiedene Merkmale der Erfindung sind im Zusammenhang mit
den dargestellten Ausführungen der Erfindung speziell
dargestellt und beschrieben worden, es versteht sich jedoch, daß
diese speziellen Anordnungen lediglich der Veranschaulichung
dienen, und daß die Erfindung anhand der beigefügten Ansprüche
umfassend ausgelegt wird.