DE69401614T2

DE69401614T2 - Stuhl

Info

Publication number: DE69401614T2
Application number: DE69401614T
Authority: DE
Inventors: Mitsunobu Choda; Hiroshi Kanai; Hideo Nishimura; Atsuo Okamoto
Original assignee: Uchida Yoko Co Ltd
Current assignee: Uchida Yoko Co Ltd
Priority date: 1993-05-12
Filing date: 1994-04-26
Publication date: 1997-08-07
Anticipated expiration: 2014-04-27
Also published as: EP0624331A1; JP2500932Y2; EP0624331B1; US5615926A; DE69401614D1; US5513898A; KR0170791B1; TW294941U; JPH0682953U

Description

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl, insbesondere einen Stuhl mit Armlehnen, die von dem Stuhlkörper entfernbar sind.
Wie in Figur 14 gezeigt, hat ein herkömmlicher in Büros oder dergleichen genutzter Stuhl Armlehnen c, c an beiden Seiten eines Sitzes b des Stuhles a zum Auflegen der Arme (siehe z.B. JP-OS 60813/1985).
Die Armlehnen c, c des Stuhles dieser Bauart sind mit ihren Basisteilen e, e an einer mit der Unterseite des Sitzes b verbundenen Basisplatte d mittels Bolzen f, f verbunden. Der Stuhl mit den Armlehnen ist als einheitlicher Stuhl hergestellt und als solcher von der Lagerung vor dem Transport bis zur Auslieferung gehandhabt.

Abriß der Erfindung

Um unterschiedlichen Bedürfnissen zu genügen, werden herkömmliche Stühle wie beschrieben mit Armlehnen c, c unterschiedlicher Form und Farbe hergestellt und ausgeliefert. Hierzu muß eine große Anzahl von Stuhltypen gelagert werden, was ihre Herstellung und Lagerung erschwert und im Ergebnis die Herstellkosten erhöht.
Die Erfindung wurde im Hinblick auf dieses Problem gemacht. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stuhl zu schaffen, der in Gestalt eines Stuhlkörpers ohne Armlehnen geliefert werden kann, wobei der Stuhlkörper mit Armlehnen einer Form und einer Farbe nach Wunsch des Bestellers aufgerüstet werden kann, und bei dem die Armlehnen an dem Stuhlkörper einfach angebracht werden können.
Der Stuhl gemäß der Erfindung umfaßt Montagehilfen an den inneren Flächen auf den linken und rechten Seiten an der Sitzauflage oder -abdeckung unterhalb eines Sitzes, mit einem Kopf versehene Positionierstifte und ein Befestigungselement auf der Oberseite des Basisteils jeder Armlehne; jede Montagehilfe umfaßt Positionierlöcher mit einem Loch zum Durchstecken des Kopfes des zugehörigen Positionierstiftes und mit einem Schlitz einer Breite, welcher den Schaft des einzusteckenden Positionierstiftes durchläßt, sowie ein Stützloch für das zugehörige, darin einzubringende Befestigungselement, wobei das Befestigungselement die zugehörige Armlehne mit der zugehörigen Montagehilfe über das Stützloch verbindet, wenn die Positionierstifte in den rückwärtigen Enden der Schlitze der Positionierlöcher sitzen.
Bei einem Stuhl dieses Aufbaus gemäß der Erfindung werden zum Anbringen der Armlehnen an den Sitzauflagen an der Unterseite des Sitzes die Köpfe der Positionierstifte für die Basisteile der Armlehnen in die Löcher der Positionierlöcher in den Montagehilfen von unterhalb der Sitzauflage eingesteckt, worauf dann die Schäfte der Positionierstifte in die Schlitze eingeschoben werden.
Die Montagehilfen umfassen jeweils Löcher zum Durchlassen der Köpfe der Positionierstifte und Schlitze einer Schlitzbreite, welche die Schäfte der Positionierstifte mit enger Passung aufnehmen und mit den Löchern in Verbindung stehen sowie ein Stützloch für das durchzusteckende zugehörige Befestigungselement, wobei die Armlehnen an den Montagehilfen mittels der durch die Stütze gesteckten Befestigungselemente gesichert sind, wenn die Positionierstifte an den rückwärtigen Enden der Positionierlöcher anliegen, die in die Stützlöcher der Montagehilfen eingesteckten Befestigungselemente angezogen sind und die Armlehnen stationär mit den Montagehilfen verbunden sind. Wenn die Armlehnen von den Montagehilfen entfernt werden sollen, werden die Befestigungselemente gelöst und die Positionierstifte zu den Löchern zum Durchlassen ihrer Köpfe hin verschoben und herausgezogen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung des Stuhles nach der Erfindung mit einer vom Stuhlkörper entfernt gezeichneten Armlehne.
Figur 2 ist eine abgebrochene perspektivische Ansicht des Stuhles nach Figur 1 mit entferntem Sitz.
Figur 3 ist eine vergrößerte Ansicht des Basisteils der Armlehnen und der Positionierlöcher nach Figur 1.
Figur 4 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Beispiels der Montagehilfe der Armlehnen nach Figur 1.
Figur 5 ist ein vertikaler Teilschnitt der Montagehilfe des Stuhles und der Armlehne nach Figur 1 vor deren Befestigung an dem Stuhl.
Figur 6 ist ein vertikaler Teilschnitt der Montagehilfe mit eingesteckten Positionierstiften.
Figur 7 ist ein vertikaler Teilschnitt in einem Zustand, in welchem die Positionierstifte in die Montagehilfe eingesteckt und dann in Postionierstellung verschoben sind und das Befestigungselement noch nicht angezogen ist.
Figur 8 ist ein vertikaler Teilschnitt in einem Zustand, in welchem das Befestigungselement zur endgültigen Befestigung angezogen ist.
Figur 9 ist ein Teilschnitt mit einer Abwandlung mit dem Befestigungselement im Gebrauch.
Figur 10 ist ein Teilschnitt durch eine Abwandlung mit dem Befestigungselement im Gebrauch.
Figur 11 ist ein Teilschnitt durch eine Abwandlung mit dem Befestigungselement im Gebrauch.
Figur 12 ist ein Teilschnitt durch eine Abwandlung mit dem Befestigungselement im Gebrauch.
Figur 13 ist ein vertikaler Teilschnitt durch eine Abwandlung mit dem Befestigungselement im Gebrauch.
Figur 14 ist eine Stirnansicht eines herkömmlichen Stuhles.

Detallierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungen

Der Stuhl nach der Erfindung sei nun an einer Ausführung der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert.
Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Stuhles 1 gemäß der Erfindung mit davon entfernten Armlehnen 2. Die Armlehnen 2 sind mittels Positionierstiften 11 und entsprechenden Basisteilen 2a an den linken und rechten Seiten einer Sitzauflage oder -abdeckung 4 auf der Unterseite eines Sitzes 3 des Stuhles 1 entfernbar an Montagehilfen 10, 10 befestigbar. Bezugszahl 5 bezeichnet eine von einem Rahmen 6 des Stuhles 2 an der Rückseite des Sitzes 3 unterstützte Lehne. Bezugszahl 7 bezeichnet ein Standbein und Bezugszahlen 8 bezeichnen am Standbein 7 angebrachte Laufrollen.
Figur 2 ist eine abgebrochene Ansicht des Stuhles 1 bei davon entferntem Sitz 3. Die Sitzauflage 4 ist ein Formteil aus Kunststoff. Die Montagehilfen aus Metallplatten 10, 10 sind an den Innenflächen der linken und rechten Seiten der Sitzauflage durch Schweißen oder in anderer Weise angebracht. Wie in Figur 3 gezeigt, sind in den Oberflächen des Basisteiles 2a jeder Armlehne 2 Löcher 16 für ein Paar von linken und rechten Positionierstiften 11 mit kreisförmigen Köpfen 11a angebracht, und ein Loch 13 zur Aufnahme eines Befestigungselementes 12 ist in ein Auge 13a in einem vorderen Abschnitt des Basisteiles 2a eingeformt.
Wie in Figur 4 im einzelnen gezeigt ist, hat jede Montagehilfe 10 in einem äußeren Abschnitt rechte Positionierlöcher 14,14 eingeformt, die voneinander in gleichen Abstand wie die Positionierstifte 10 angeordnet sind, sowie ein in einer Mutter 19 eingeformtes Stützloch 15 in einem inneren Abschnitt. Jedes Positionierloch weist ein Loch 14a einer Größe auf, welche den Kopf 1a eines Positionierstiftes 11 durchläßt, sowie einen von dem Loch 14a ausgehenden, in Richtung des Positionierloches 15 weisenden Schlitz 14b einer Schlitzbreite auf, welche den Schaft 11b der Positionierstifte 11 mit enger Passung durchläßt.
Wie in Figur 3 gezeigt ist, sind die Positionierstifte in die Löcher 16 von oben in die Oberflächen der Basisteile 2a der Armlehne 2 eingesetzt, und von unten sind Sprengringe 17 auf die Gewindeabschnitte 11c der Positionierstifte aufgeschoben und mittels Muttern 18 angezogen. Die Positionierstife 11 werden in die Basisteile 2a der Armlehnen 2 eingeschoben.
Wie in Figur 3 gezeigt, kann das Befestigungselement 12 ein Schraubbolzen sein. Das Befestigungselement 12 wird in das Loch 13 des Basisteiles 2a der Armlehne 2 von unten durch einen Sprengring 12a und ein Hülse 12b hindurch eingesetzt und mit dem Gewindeabschnitt der auf der Montagehilfe angebrachten Mutter 19 verschraubt. Dann ist das Befestigungselement 12 fixiert. Das Befestigungselement 12 und das Stützloch 15 in der Montagehilfe 10 sind so angeordnet, daß sie miteinander ausgerichtet sind, wenn die Positionierstifte 11,11 in Anlage an den rückwärtigen Abschnitt in den Schlitzen 14b,14b der Positionierlöcher 14,14 geschoben sind.
Somit werden zum Anbringen der Armlehne 2 an der Sitzauflage 4 des Sitzes 3 gemäß Figur 5 die Köpfe 11a,11a der Positionierstifte 11 durch die Löcher 14a,14a der Positionierlöcher 14,14 in der Montagehilfe 10 (Figur 6) durchgeschoben, worauf gemäß Figur 6 die Armlehne 2 nach links geschoben wird, die Schäfte 11b,11b der Positionerstifte 11,11 in die Schlitze 14b,14b eingeschoben werden und nach Anlaufen der Schäfte 11b,11b an den hinteren Enden der Schlitze 14b,14b das Befestigungselement 12 und das Stützloch 15 der Montagehilfe 10 miteinamder fluchten (Figur 7).
Gemäß Figur 8 wird das Befestigungselement 12 durch Einsetzen beispielsweise einer Münze 20 in eine Nut im Kopf des Befestigungselementes in den Gewindeabschnitt des Stützloches 15 der Mutter 19 eingeschraubt, und die Montagehilfe 10 wird näher zum Basisteil 2a gebracht und fixiert. Wenn die Armlehne 2 vom Stuhlkörper nach Wunsch entfernt werden soll, wird das Befestigungselement 12 gelöst und nach unten herausgezogen und anschließend die Armlehne 2 nach außen verschoben, um die Positionierstifte 11,11 zu den Löchern größeren Durchmessers der Positionierlöcher 14,14 zu verschieben und darauf die Positionierstifte 11,11 nach unten herauszuziehen.
Die Figur 9-13 zeigen Beispiele für Abwandlungen des Befestigungselementes 12.
Bei dem Beispiel nach Figur 9 wird anstelle der Schraubverbindung ein Stift 21 diametral durch einen oberen Abschnitt des Befestigungselementes 12 gesteckt. Zum Durchlassen des Stiftes 21 ist ein radiales, horizontales Loch im Stützloch 15 der Montagehilfe 10 vorgesehen. Der Stift 21 wird durch das horizontale Loch durchgeschoben, worauf das Befestigungselement 12 um 90º verdreht wird. Der Stift 21 wird über die Oberfläche des Randes 15a des Stützloches 15 getrieben. Bei dieser Ausführung hat dieses Positionierloch 15 ein Loch 14a und einen Schlitz 14b wie bei der Ausführung nach Figur 7.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 10 hat das Befestigungselement 12 einen Kopf 12a ähnlich wie die Positionierstifte 11. Das Stützloch 15 hat ebenfalls ein Loch 15a und einen Schlitz 15b. Das Befestigungselement 12 wird bei gelöster Mutter 22 in den Schlitz 15b des Stützloches 15 eingeschoben, und darauf wird die Mutter 22 angezogen, um das Befestigungselement 12 zu fixieren.
Bei der Ausführung nach Figur 11 ist die Mutter 22 der Ausführung nach Figur 10 von einem Verriegelungselement 23 ersetzt, daß auf dem Befestigungselement 12 fixiert ist. Ein im wesentlichen L-förmiger Hebel 24 ist mit einem mittleren Abschnitt am Basisteil 2a mittels eines Stiftes 25 verbunden, wobei sein oberes Ende 24a in Kontakt mit der Unterseite der Montagehilfe 10 ist. Der Hebel 24 wird entsprechend der strichpunktierten Linien in Figur 11 im Uhrzeigersinn geschwenkt, worauf das vordere Ende 24a des Hebels 24 an der Unterseite der Montagehilfe 10 anliegt, wodurch die Montagehilfe 10 und das Basisteil 21 federnd miteinander verbunden sind.
Bei der Ausführung nach Figur 12 ist der Hebel der Ausführung nach Figur 11 durch einen Nocken 27 ersetzt, der mit dem unteren Ende des Befestigungselementes 12 verbunden ist. Der Nocken 27 wird in Pfeilrichtung mittels eines Hebels 28 geschwenkt, welcher mit dem Nocken 27 verbunden ist, um das Befestigungselement 12 anzuziehen, wodurch die Montagehilfe 15 und das Basisteil 2a nachgiebig miteinander fixiert werden.
Das Ausführungsbeispiel nach Figur 13 stellt eine weitere Abwandlung des Hebels 24 dar, wie er bei der Ausführung nach Figur 11 eingesetzt ist. Von einem Abschnitt nahe des vorderen Endes des Hebels 24 ragt ein Haken 24a weg. Der Hebel 24 wird verschwenkt, um den Haken 24a in nachgiebigen Eingriff mit einer Ausnehmung 4a zu bringen, die in die Sitzauflage 4 eingeformt ist, wodurch die Armlehne 2 an der Sitzauflage 4 gesichert wird.
Bei den gezeigten Ausführungen sind die rechten und die linken Montagehilfen 10,10 voneinander getrennt. Es ist jedoch auch möglich, die Montagehilfen in Form einer durchgehenden Platte auszubilden, welche die Sitzauflage 4 überquert, wobei die Positionierlöcher 14,14 und das Stützloch 15 in der Platte ausgebildet sind. Die Armlehnen 2 können in gewünschter Gestalt vorgesehen sein.
Wie oben beschrieben kann ein Stuhl gemäß der Erfindung als Stuhl mit einem Stuhlkörper einschließlich des Sitzes und der Rückenlehne in übllicher Weise ausgebildet werden, wobei verschiedene Ausführungen von Armlehnen an den Stuhlkörper nach Wunsch angebracht werden können. Folglich steht nur eine Stuhlausführung zur Verfügung. Im Ergebnis sind die Herstellung und das Lagern einfach, und es können Lagerraum und Kosten eingespart werden.
Die Armlehnen können ohne Lose allein durch Einsetzen der Positionierstifte in die Basisteile der Armlehnen in die Positionierlöcher der Montagehilfen und Verschieben der Positionierstifte sowie Befestigung der Befestigungselemente angebracht werden. Die Armlehnen können ohne Werkzeuge angebracht werden.

Claims

1. Stuhl, umfassend:

Armlehnen (2) mit Basisteilen (2a);

Montagehilfen (10) an den inneren Flächen auf den linken und rechten Seiten einer Sitzauflage (4) unterhalb eines Sitzes (3);

mit einem Kopf (11a) versehene Positionierstifte (11), die jeweils durch das Basisteil (2a) der zugehörigen Armlehne (2) durchsteckbar sind, um den zugehörigen Kopf (11a) auf der Oberfläche des Basisteiles (2a) aufsitzen zu lassen; und

Befestigungselemente (12), wobei die

genannten Montagehilfen (10) jeweils Löcher (14a) zum Durchlassen der Köpfe (11a) der Positionierstifte (11), mit den Löchern (14a) kommunizierende Schlitze (14b) einer Breite, welche die Schäfte (11b) der Positionierstifte (11) mit dichter Passung aufnehmen, sowie Stützlöcher (15) zum Durchlassen eines zugeordneten Befestigungselementes (12) aufweisen, und wobei die Armlehnen (2) an den Montagehilfen (10) mittels den durch die Stützlöcher (15) durchgesteckten Befestigungselementen (12) gesichert sind, wenn die Positionierstifte (11) an den rückwärtigen Enden der Schlitze (14b) der Positionierlöcher (14) anliegen.

2. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Montagehilfen (10) ein Paar linke und rechte Metallplatten umfassen und ein Gewindeabschnitt in jedem Stützloch (15) eingeformt ist, wobei das besagte Stützloch (15) in einer auf der Oberseite jeder Metallplatte angeformten Mutter (19) ausgebildet ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Montagehilfe (10) aus einer einschichtigen Platte geformt sind.

4. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente (12) Bolzen mit Gewindeabschnitten sind, die mit den zugehörigen Stützlöchern verschraubt sind.

5. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente (12) von Stangen gebildet sind, durch deren oberes Ende jeweils ein Stift (21) diametral hindurchgesteckt ist, wobei der Stift (21) in einem radialen, horizontalen Loch festgelegt ist, welches in dem zugehörigen Stützloch ausgebildet ist.

6. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente (12) mit einem Kopf am oberen Ende und einer auf das untere Ende aufgeschraubten Mutter versehen sind.

7. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente (12) mit einem Kopf am oberen Ende und einem am unteren Ende befestigten Verriegelungselement versehen sind, wobei L-förmige Hebel (24) einander benachbart vorgesehen sind und jeder Hebel so schwenkbar ist, daß das vordere Ende (24a) des Hebels (24) die zugehörige Montagehilfe (10) von ihrer Unterseite her nach oben drückt.

8. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente (12) jeweils eine Stange mit einem Kopf und einen Nocken (27) umfassen, welcher schwenkbar mit dem unteren Ende der Stange mittels eines Stiftes (26) verbunden ist.

9. Stuhl nach Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente (12) jeweils einen Kopf am oberen Ende und ein mit einem unteren Abschnitt verbundenes Verriegelungselement umfassen, wobei L-förmige Hebel (24) jeweils einen Haken (24a) aufweisen, der von einem Abschnitt nahe einem vorderen Ende auskragt, wodurch jeder Hebel (24) zum nachgiebigen Eindrücken eines zugehörigen Hakens (24a) in eine Ausnehmung (4a) in der Sitzauflage (4) verschwenkbar ist.