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Die Erfindung betrifft einen Sitz für Kraftfahrzeuge, der einen
Aufbau zur Anpassung des Sitzes an dessen Einsatz für ein Kind
aufweist.
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Die Vorschriften, die derzeit in Kraft sind, erfordern, daß die
Kinder während ihres Transports in einem Kraftfahrzeug von
einem Sicherheitsgurt gehalten werden.
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Im Fall von jungen Kindern, die sitzend in einem Kraftfahrzeug
reisen, und insbesondere im Fall von Kindern im Alter zwischen
drei und zehn Jahren, ist es notwendig, speziell angepaßte
Sitze vorzusehen, um es den Kindern zu ermöglichen, in einer
bequemen Sitzposition und unter guten Sicherheitsbedingungen zu
reisen.
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Für den Fall, daß die Fahrgastsitze eines Kraftfahrzeugs
nacheinander von Erwachsenen und von Kindern genützt werden können
sollen, sind Mittel zur Anpassung dieser Sitze, wie Aufbauten,
vorgeschlagen worden, die die Umwandlung eines Sitzes für einen
Erwachsenen in einen Sitz für ein Kind ermöglichen.
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Es sind z.B. Aufbauten bekannt, die dazu bestimmt sind, die
Sitzfläche des Sitzes für ein Kind zu bilden, die in den
Geschäften für Kraftfahrzeugzubehör verkauft werden und die auf
einem Fahrzeugsitz befestigbar sind, um die Sitzposition des
Kindes derart zu erhöhen, daß der Verlauf des Gurtbandes des
dem Fahrzeugsitz zugeordneten Sicherheitsgurtes dem Körperbau
des Kindes angepaßt ist, und daß insbesondere das Reiben des
Gurtbandes auf dem Hals des Kindes vermieden wird.
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Die getrennt vom Fahrzeug vertriebenen Aufsätze zur Anordnung
und Befestigung auf der Rücksitzbank haben den Nachteil eines
großen Platzbedarfs in der Breite, wodurch die Zahl der
Fahrgäste beschränkt wird, die auf der Rücksitzbank reisen können.
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Überdies beansprucht die Aufbewahrung dieser Aufsätze, sofern
sie nicht benutzt werden, viel Platz im Inneren des Fahrzeuzgs,
z.B. im Kofferraum. Schließlich besteht die Gefahr, daß im Fall
einer fehlerhaften Montage des Aufsatzes der Rückhalt des
Kindes im Fall eines Aufpralls nicht auf zufriedenstellende Weise
sichergestellt ist, so daß die Sicherheitsbedingungen für den
Transport eines Kindes nicht sicher eingehalten werden können.
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In der EP-A-0 518 726, die dem Oberbegriff des unabhängigen
Anspruchs entspricht, sind z.B. integrierte Aufsätze für einen
Fahrzeugsitz und allgemein für die Rücksitzbank des Fahrzeugs
vorgeschlagen worden, die zwischen einer abgesenkten Stellung,
in der sie einen Teil der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes in
seiner Konfiguration für den Gebrauch durch einen Erwachsenen
bilden, und einer erhöhten und zur Rücklehne des Fahrzeugsitzes
hin zurückgesetzten Stellung beweglich sind, in der sie die
Sitzfläche eines Sitzes für ein Kind bilden.
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Derartige Aufbauten weisen im allgemeinen einen Bezug auf, der
von einem steifen Träger getragen ist, der mittels eines
angelenkten Bauteils, das im allgemeinen zwei Paare von
untereinander parallelen Kurbeln aufweist, die so eine
parallelograrumförmige Struktur bilden, schwenkbar auf dem Sockel des
Fahrzeugsitzes montiert ist.
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Solche Vorrichtungen sind komplex. Durch sie kann kein sehr
guter Komfort des Sitzes erreicht werden, wenn dieser von einem
Erwachsenen benutzt wird. Ein sehr guter Komfort und eine große
Sicherheit können erreicht werden, wenn der Sitz von einem Kind
benutzt wird. Insbesondere kann das Kind dazu verleitet werden,
den Aufbau in der erhöhten Stellung überraschend zu entriegeln.
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Aufgabe der Erfindung ist es also, einen Sitz für ein
Kraftfahrzeug vorzuschlagen, der aus einer auf einem Sockel ruhenden
Sitzfläche und einer Rücklehne zusammengesetzt ist und einen
Aufbau zur Anpassung des Sitzes an seinen Einsatz für ein Kind
aufweist, der einen Überzug bzw. eine Einlage, einen steifen
Träger, der mittels Kurbeln schwenkbar auf dem Sockel befestigt
ist, und ein Mittel zur Blockierung der Kurbeln bezüglich des
Sockels, das in einer niedrigeren Höhe als der der Sitzfläche
angeordnet ist, derart aufweist, daß der Aufbau zwischen einer
abgesenkten Stellung, in der der Aufbau einen Teil der
Sitzfläche des Sitzes in seiner Konfiguration für die Nutzung durch
einen Erwachsenen bildet, und einer erhöhten und zur Rücklehne
zurückgesetzten Stellung, in der der Aufbau blockiert ist und
die Sitzfläche des Sitzes in seiner Konfiguration für die
Nutzung durch ein Kind bildet, manuell versetzbar ist. Die
Sitzfläche weist dabei einen feststehenden Bereich auf, der über
dem Sockel mindestens im zentralen und vorderen Bereich des
Sitzes einen Hohlraum derart umschließt, daß er als
Aufnahmeraum für den Aufbau dient. Dabei weist der Fahrzeugsitz einen
ebenso guten Komfort in seiner Konfiguration für die Nutzung
durch einen Erwachsenen wie in seiner Konfiguration für die
Nutzung durch ein Kind auf und gewährleistet sehr gute
Sicherheitsbedingungen, wenn er von einem Kind benutzt wird, wobei er
zugleich eine einfache Struktur und einen geringen Platzbedarf
aufweist.
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Zu diesem Zweck ist der Aufbau beweglich zwischen der
abgesenkten Stellung im Inneren des Hohlraums und der erhöhten
und zurückgesetzten Stellung, in der der Aufbau auf dem
feststehenden Bereich der Sitzfläche in einer an die Rücklehene
angrenzenden Lage ruht, allein mittels zweier Kurbeln auf dem
Sockel befestigt, die an einem ihrer Enden an dem Sockel
angelenkt sind und an ihrem anderen Ende am Träger des Aufbaus um
eine Achse in Querrichtung, die dem vorderen Ende des Aufbaus
benachbart angeordnet ist, angelenkt sind, und ist das Mittel
zur Blockierung der Kurbeln mit einem Mittel zur Steuerung und
Verriegelung verbunden, das unterhalb des feststehenden
Bereichs der Sitzfläche und vor der Sitzfläche angeordnet ist.
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Um die Erfindung zu verdeutlichen wird nun als nicht
einschränkendes Beispiel und mit Bezug auf die im Anhang
beiliegenden Figuren ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz beschrieben.
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Von den Figuren zeigen:
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Fig. 1: eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen
Fahrzeugsitzes in seiner Konfiguration für die Nutzung durch
einen Erwachsenen;
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Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes in
seiner Konfiguration für die Nutzung durch ein Kind;
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Fig. 3: eine Teilansicht im Längsschnitt des in den Fig.1 und
2 dargestellten Sitzes in seiner Konfiguration für die Nutzung
durch ein Kind;
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Fig. 4: eine perspektivische Ansicht eines Teils der
Vorrichtung zur Steuerung und zur Verriegelung des beweglichen Aufbaus
des Kraftfahrzeugsitzes.
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In Fig. 1 ist ein Kraftfahrzeugsitz zu sehen, der allgemein
durch das Bezugszeichen 1 gekennzeichnet ist und einen Sockel 2
aus steifem Material zur Befestigung auf dem
Kraftfahrzeugboden, eine auf dem Sockel 2 ruhende Sitzfläche 3 und eine
Rücklehne 4 aufweist, die z.B. eine Rücklehne mit verstellbarer
Neigung sein kann.
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Die Sitzfläche 3 des Sitzes 1 weist einen zentralen Bereich
oder ein Mittelstück 5 und zwei seitliche Bereiche 6a und 6b
auf.
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Der zentrale Bereich 5 der Sitzfläche 3 weist zwischen den
seitlichen Bereichen 6a und 6b einen der Rücklehne 4
benachbarten feststehenden Bereich 5a und einen beweglichen Bereich 5b
auf, der den Aufbau bildet, der in erhöhter Position plazierbar
ist, um die Sitzfläche eines Sitzes für ein Kind zu bilden, wie
in Fig. 2 dargestellt.
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Der feststehende Bereich der Sitzfläche 3, der durch die beiden
seitlichen Bereiche 6a und 6b und durch den Bereich 5a des der
Rücklehne 4 benachbarten Mittelstücks gebildet wird, schließt
einen Hohlraum 7 im zentralen und vorderen Bereich des Sitzes 1
ein, wie in Fig. 2 sichtbar ist.
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Der Aufbau 5b kommt im Hohlraum 7 zur Unterbringung, wenn der
Sitz in seine Konfiguration für die Nutzung durch einen
Erwachsenen versetzt ist.
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Wie in Fig. 3 sichtbar, weist der Aufbau 5b eine Einlage bzw.
einen Überzug aus weichem Material 8a, z.B. aus einem mit Stoff
bezogenen Schaumstoff, auf, der auf einer steifen Trägerplatte
8b befestigt ist, die z.B. aus Kunststoff bestehen kann.
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Die Sitzfläche 5b ist über dem Sockel 2 des Fahrzeugsitzes
mittels zweier Kurbeln 9a und 9b, die in Fig. 2 zu sehen sind,
beweglich montiert.
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Die Kurbeln 9a und 9b sind an einem ihrer Enden an einer
horizontalen Achse 10 befestigt, die drehbar zwischen zwei
Flanschen 11 montiert ist, die in einer vertikalen Ausrichtung an
jeder Seite der Sitzfläche 5 auf dem Sockel befestigt sind.
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Die beiden Kurbeln 9a und 9b sind in paralleler Ausrichtung
zwischen den beiden mit dem Sockel 2 verbundenen Flanschen 11
derart montiert, daß ihre Schwenkachse in Querrichtung zum Sitz
1 angeordnet ist.
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Die beiden Kurbeln 9a und 9b sind an ihrem den Flanschen 11 des
Gelenks entgegengesetzten Ende am vorderen Bereich des steifen
Trägers 8b des Aufbaus Sb derart angelenkt, daß die
Schwenkachsen der Kurbeln 9a und 9b entlang einer Achse 12 in
Querrichtung bezüglich des Sitzes 1 und im vorderen Bereich des Aufbaus
5b, der den vorderen Bereich des Sitzes 1 in dessen
Konfiguration für die Nutzung durch einen Erwachsenen bildet,
ausgerichtet sind.
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Der mit dem Sockel 2 über die Kurbeln 9a und 9b verbundene
Aufbau 5b ist zwischen einer ersten, abgesenkten Stellung im
Inneren des Hohlraums 7 (Fig. 1) und einer zweiten erhöhten und
zurückgesetzten Stellung versetzbar, in der die Sitzfläche 5b
über die steife Trägerplatte 8b auf dem feststehenden Bereich
5a der Sitzfläche 5 zum Ruhen kommt (Fig. 2 und 3).
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Die Versetzung des Aufbaus 5b zwischen dessen erster und
zweiter Stellung kann dank einer Schlaufe 13 manuell durch einen
Benutzer erfolgen, die an der Rückseite des Aufbaus 5b
befestigt ist und für die Finger des Benutzers gleichermaßen in der
Stellung des Aufbaus in der Konfiguration für die Nutzung des
Sitzes durch einen Erwachsenen zugänglich ist wie in der
Stellung des Aufbaus in der Konfiguration für die Nutzung des
Sitzes durch ein Kind. Die Schlaufe 13 kann z.B. an den Stoff
genäht sein, mit dem die Einlage 8a des Aufbaus bezogen ist.
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Befindet sich der Aufbau 5b in seiner Stellung, die der
Konfiguration für die Nutzung des Sitzes durch einen Erwachsenen
entspricht, wie in Fig. 1 dargestellt, ergreift der Benutzer
die Schlaufe 13 und hebt den Aufbau 5b an, der um die Achse 12
schwenkt, um die die Kurbeln 9a und 9b am vorderen Bereich des
Aufbaus schwenkbar sind. So kann der Aufbau 5b aus dem Hohlraum
7 freigesetzt werden und dann durch Ziehen zum hinteren Bereich
des Sitzes 1 in seine erhöhte und zurückgesetzte Stellung, die
in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist, versetzt werden. Der
Aufbau 5b kommt dann auf dem feststehenden Bereich 5a des
zentralen Mittelstücks des Sitzes neben der Rücklehne 4 zum Ruhen.
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Der Fahrzeugsitz 1 in seiner in Fig. 2 dargestellten
Konfiguration kann von einem Kind benutzt werden. Der Aufbau 5b
bildet in seiner erhöhten Stellung die Sitzfläche des Sitzes,
dessen Rücklehne durch die Rücklehne 4 gebildet ist, die z.B.
zwei seitliche, zum vorderen Bereich des Sitzes vorspringende
bzw. erhabene Wülste 14a und 14b aufweist, die den Halt des
Kindes gewährleisten.
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Die Sicherheit des Kindes ist durch den Sicherheitsgurt
gewährleistet, dessen Schloß in die Befestigungsschächte 15 des
Gurtes in einer seitlichen Position einführbar ist.
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Der obere Riemen des Gurtbandes des Sicherheitsgurtes kommt
durch die erhöhte Stellung der Sitzfläche 5b in einer
zufriedenstellenden Position entlang der Brust des Kindes zur Anlage.
Der untere Riemen des Sicherheitsgurtes kann durch einen
seitlichen Führungsstift 16, der an der Seite des Aufbaus 5b
befestigt ist, derart geführt sein, daß er auf den Oberschenkeln
des Kindes aufliegt und dessen Rückhalt ohne die Gefahr eines
überhöhten Drucks im Bereich des Abdomens des Kindes im Fall
eines Aufpralls gewährleistet.
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Die seitlichen Stifte 16 sind gekrümmt und weisen eine Öffnung
zur Vorderseite des Sitzes hin zur Einführung des Gurtbands des
Sicherheitsgurtes auf.
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In den Fig. 3 und 4 ist die Vorrichtung zur Steuerung und zur
Verriegelung einer Kurbel zur Schwenkung des Aufbaus
dargestellt und allgemein mit dem Bezugszeichen 18 gekennzeichnet.
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Die Vorrichtung 18 weist eine Baugruppe zur Einwirkung auf
beide Kurbeln 9a und 9b gemeinsam auf, die durch eine Achse 19 in
Querrichtung bezüglich des Sitzes 1, die drehbar in den
Öffnungen in den seitlichen Flanschen 11 befestigt ist, eine
Schubstange 20 und eine Übertragungskurbel 21 gebildet ist, in der
der Endbereich der Schubstange 20 eingeführt und schwenkbar
montiert ist, und die eine zur Schubstange 20 senkrechte und
zur Achse 19 parallele Verbindungsachse bildet. Die Achse 19
selbst ist derart mit der Kurbel 21 verbunden, daß die axiale
Versetzung der Schubstange 20 in eine Richtung oder die andere
gewährleistet, daß die Achse 19 in Drehung versetzt wird.
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Die Vorrichtung zur Steuerung und zur Verriegelung 18 weist
ferner für jede der Kurbeln 9a und 9b einen mit der Achse 19 an
einem seiner Enden verbundenen Hebel 22 auf, der an seinem
zweiten Ende einen Verriegelungsbolzen 24 aufweist.
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Jeder der Hebel, wie z.B. 22, ist an der Außenseite des
Flansches 11 angeordnet, der von einer Öffnung in Form eines
Ringabschnitts mit einem kreisförmigen Bereich an einem seiner
Enden, in die der Bolzen 24 eingreift, durchbrochen ist.
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Der Bereich der Öffnungen 23 in Form eines Ringabschnitts ist
derart koaxial zur Achse 19, daß, wenn die Achse 19 in Drehung
versetzt wird, der mit dem Hebel 22 verbundene Bolzen 24 sich
im Inneren der Öffnung 23 zwischen einer verriegelten Stellung,
die in Fig. 4 dargestellt ist, und einer entriegelten Stellung
bewegt, in der der Bolzen 24 sich im Bereich des kreisförmigen
Endes der Öffnung 23 befindet.
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Die Kurbeln, wie z.B. 9b (Fig. 4) weisen eine ausgehöhlte
Profilform und eine Aufnahme 25 auf einem seitlichen Randbereich
auf, der zum mit dem Hebel 22 verbundenen Verriegelungsbolzen
weist. Der Bolzen 24 weist einen zylindrischen Bereich mit
kleinem Durchmesser auf, der mit der Aufnahme 25 in Eingriff
bringbar ist, und einen Endbereich mit großem Durchmesser auf,
der den Halt des Bolzens 24 in der Öffnung 23 im Flansch 11
sicherstellt.
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Eine Spiralfeder 26 weist einen ersten Endbereich auf, der an
einem unteren Randbereich eines Flansches 11 befestigt ist, und
einen zweiten Endbereich, der am Bolzen 24 derart befestigt
ist, daß er die elastische Rückstellung des Bolzens 24 zu dem
Ende der Öffnung 23 hin sicherstellt, das mit der Aufnahme 25
der entsprechenden Kurbel in der vertikalen Stellung der
Kurbel, wie sie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, nach der
Versetzung des Aufbaus 5b in die erhöhte Stellung in
Übereinstimmung kommt.
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Die Kurbeln, wie z.B. 9b, die mittels der Achse 10 schwenkbar
in den mit dem Sockel 2 verbundenen Flanschen 11 montiert sind,
kommen mit den Bolzen 24 über ihre Aufnahme 25 am Ende der nach
oben und nach hinten gerichteten Versetzung der Sitzfläche 5b
in Eingriff. Greifen die Bolzen 24 in die Aufnahmen 25 der
Kurbeln ein, sind diese dadurch, daß die Bolzen 24 praktisch ohne
Spiel in die Öffnung 23 eingreifen, und daß die drehbar um die
Achse 10 montierten Kurbeln gegen die Bolzen 24 zum Anschlag
kommen, weder in die eine Richtung, noch in die andere drehbar.
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In seiner erhöhten und zurückgesetzten Stellung, wie sie in den
Fig. 2 und 3 dargestellt ist, ist der Aufbau 5b dadurch, daß er
mit seinem hinteren Bereich auf der Sitzfläche 5a und mit
seinem vorderen Bereich auf den Kurbeln 9a und 9b ruht, die durch
die Bolzen 24 arretiert sind, perfekt in seiner Stellung
gehalten.
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Andererseits bildet der Hohlraum 7, der durch den Aufbau 5b in
dessen erhöhter Stellung freigesetzt ist, einen Freiraum zur
Aufnahme der Füße des Kindes. So wird ein Kontakt der Füße des
Kindes mit der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes und damit jede
Gefahr der Verschmutzung oder der Beschädigung bzw. der Abnutzung
vermieden.
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Die Betätigungsstange ist an ihrem vorderen Bereich mit einem
Schub- bzw. Druckknopf 29 verbunden und gleitend in einer
feststehenden Führung 27 der Schubvorrichtung montiert, die über
einen Flansch bzw. eine Lasche 28 am Sokkel 2 des Sitzes
unterhalb der Sitzfläche 5 befestigt ist. Eine Feder 30
gewährleistet die Rückstellung des Knopfes 29 und der Stange 20 nach
vorne. Diese Stellung der Schubstange 20 entspricht der
Stellung
der Kurbel 21, der Achse 19 und des Hebels 22, bei der der
Bolzen 24 sich an dem Ende der Öffnung 23 befindet, das deren
Kreisbereich entgegengesetzt ist, d.h. in der
Verriegelungsstellung einer Kurbel, wie beispielsweise 9a oder 9b.
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Ist der Aufbau 5b manuell in seine erhöhte und zurückgesetzte
Stellung versetzt worden, kommen die Aufnahmen 25 der Kurbeln
9a und 9b am Ende der Laufbahn mit den Bolzen 24 in Eingriff,
die über die Spiralfeder 26 in der Verriegelungsstellung
gehalten sind. So erzielt man ein Einrasten und eine Verriegelung
der Kurbeln 9a und 9b mit den entsprechenden
Verriegelungsbolzen 24.
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Der Aufbau 5b ist dann völlig stabil an seinem vorderen Bereich
durch die in einer nahezu senkrechten Stellung blockierten
Kurbeln 9a und 9b gehalten.
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Um die Kurbeln zu entriegeln, um den Aufbau nach der Nutzung
des Sitzes durch ein Kind in seine abgesenkte Stellung
zurückzuführen, drückt man derart auf den Knopf 29 gegen die zur
Vorderseite des Sitzes hin vorspannende Feder 30, daß die
Schubstange 20 das Kippen der Kurbel 21 und die Drehung der Achse 19
und des Hebels 22 auslöst.
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Das Schwenken des Hebels 22 nach hinten zieht den
Verriegelungsbolzen 24 zum hinteren, kreisförmigen Bereich der
Öffnung 23 und setzt so die entsprechende Kurbel 9a oder 9b frei.
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Die Entriegelung der beiden Kurbeln 9a und 9b erfolgt
gleichzeitig, so daß es möglich ist, den Aufbau 5b manuell durch
Ziehen nach vorne und Drücken nach unten zu verschieben.
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Dann kann der Druckknopf 29 losgelassen werden, so daß die
Fedem 26 die Blockierungsbolzen 24 mit dem vorderen Ende der
Öffnungen 23, das deren kreisförmigem Bereich entgegengesetzt
ist, in Anschlag bringen. Ebenso gewährleistet die Feder 30 die
Rückstellung des Knopfes 29 und der Stange 20 nach vorne.
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Der Sitz kann dann von einem Erwachsenen benutzt werden.
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In der erhöhten Stellung des Sitzes kann das auf der Sitzfläche
5b sitzende und mit dem Sicherheitsgurt angeschnallte Kind
nicht den Entriegelungsknopf 29 verschieben, der auf einer Höhe
unterhalb der der Sitzfläche 5 liegt.
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Das Kind ist also nicht in der Lage, eine Entriegelung des
Aufbaus auszulösen.
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In der Konfiguration für die Benutzung des Sitzes durch einen
Erwachsenen sind die Kurbeln 9a und 9b in das Innere des
Sokkels 2 zurückgeklappt, der Schlitze, wie 2a, in seinen
seitlichen Bereichen zum Durchgang der Kurbeln aufweist.
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Kein mechanisches Element des Aufbaus 5b kann also dem Komfort
des Sitzes abträglich sein.
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Der Sitz ist also in seiner Stellung für die Nutzung durch ein
Kind zugleich bequem und sehr sicher, weist einen normalen
Komfort bei seiner Benutzung durch einen Erwachsenen und eine
äußerst unkomplizierte Gestaltung auf. Überdies ist der Sitz beim
Übergang von seiner Konfiguration für die Nutzung durch einen
Erwachsenen zu seiner Konfiguration für die Nutzung durch ein
Kind und umgekehrt leicht handzuhaben.
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Die Erfindung ist nicht auf die beschriebene Ausführungsform
beschränkt.
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Der Aufbau kann in die Sitzfläche eines Kratfahrzeugsitzes
jeglicher Art und z.B. in die Sitzfläche der Rücksitzbank des
Fahrzeugs eingebaut werden.
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Die Montage und die Gestaltung der angelenkten Kurbeln des
Aufbaus können anders als die oben beschriebenen sein.
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Die Erfindung findet für Kraftfahrzeugsitze jeglicher Art
Verwendung, die regelmäßig oder gelegentlich für dem Transport von
Kindern eingesetzt werden.
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Das Kraftfahrzeug kann mit einem oder mehreren
erfindungsgemäßen Sitzen ausgestattet sein, um den Transport von
einem oder mehreren Kindern im Inneren des Fahrzeugs
sicherzustellen.