DE6808125U - Schlauchkupplung - Google Patents

Description

PATENTANWALT

DIPL.-INC. ALBERT SCHÜRHOFF ₄₆₃₀ bochum-weitmar. den 19.ΙΓον·1968

AM WALDSCHLÖSSCHEN UA BOCHUM FERNRUFi 41596

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Schlauchkupplung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchkupplung aus einem Muffen- und einem Tüllenteil, die durch einen quer zum Durchgang in der Muffe verschiebbaren und in einer Ringnut der

bügel
Sülle eingreifenden Steek4»bel lösbar miteinander verbunden sind« Die bekannten Steckbügel weisen entweder einen kreis« runden oder quadratischen bzw. rechteckigen Querschnitt auf· Diese Querschnittsformen bedingen ein leichtes Spiel, so daß der Steckbügel in der Tülle lose eingreift und in der Muffe lose geführt ist. Das beeinträchtigt die Abdichtung bei schlagartig auftretenden Druckstößen in der Schlauchleitung,

Bekannte Steckbügel haben auch den Nachteil, daß sie sich ganz herausziehen lassen und mit der Muffe durch eine Kette oder dgl. unlösbar verbunden sind, um einen Verlust zu vermeiden. Zum gleichen Zweck ist es auch bekannt, den einen Schenkel

gegenüber dem anderen Schenkel des Steckbügels zu verlängern und den verlängerten Schenkel gegen Herausziehen zu schützen.

Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, durch neuartige

Blatt 2 Querschnittsformen den Steckbügel während seiner Verschiebungen zu verspannen und innerhalb des Muffenteiles gegen Herausfallen zu sichern. Ihr Wesen wird insbesondere darin gesehen, daß der Steckbügel einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweist, der in einen keilförmigen Querschnitt übergeht.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung durch zwei verschiedene Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigt

Abbe 1 eine Schlauchkupplung gemäß der Erfindung im Längsschnitt;

Abb. 2 einen Querschnitt des Gegenstandes der Abb. 1;

Abb. 3 den öeg» Querschnitt des Gegenstandes der Abb. 1 in einer anderen Ausführungsform.

Der Erfindungsgegenstand gehört zu den lösbaren Schlauchkupplungen, die, wie die Zeichnung zeigt, aus einem Muffenteil 1 und einem Tüllenteil 2 besteht. Ein Steckbügel 3 ist mit seinen Schenkeln 4 quer zum Schlauchdurchgang in der Muffe verschiebbar angeordnet. Bei den bekannten Schlauchkupplungen läßt sich der Steckbügel 3 mit beiden oder mit einem der Schenkel 4 vollständig aus der Kupplung herausziehen.

Der Erfindungsgegenstand erweitert den Stand der Technik dadurch daß der Sttct-bü^l 2 einen halbkreisförmigen Querschnitt 6 aufweist, der i'i einerjkeilförmigen Querschnitt 7 übergeht„ Bei dem auf der Abb. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel liegen die keilförmigen Querschnitte 7 der Bügelschenkel 4 einander gegenüber. Der Erfindungsgegenstand wird dadurch nicht verlassen, daß die halbkreisförmigen Querschnitte 6 der Bügelschenkel 4 einande gegenüberliegen· Hierdurch wird erreicht, daß der Steckbügel 3,4 6,7 sowohl in dem Muffenteil 1 sowie in der Hingnut 5 des Tüllen teile 2 einen festen Sitz erreicht.

tti · f ■

Blatt 3 Es liegt im Sinne der Erfindung, daß die Bügelschenkel 4,6,7 an ihren Enden 8 der einander gegenüberliegenden Querschnittsformen 7 Ausnehmungen 8 aufweisen« Durch diese Ausnehmungen 8 gelangen in der ausgezogenen Endstellung die einander gegenüberliegenden Querschnittsformen 7 mit der Tüllennut 5 außer Eingriff. Die außen liegenden Querschnittsformen 6 des Steckbügels 3 weisen Nasen, Haken, Nocken 9 od. dgl. auf, die in entsprechenden Nuten Ausnehmungen 10 oder dgl. im Muffenteil 1 versciiieblich angeordnet sind« Die Längen der Nuten 10 begrenzen den Auszugsweg des Steckbügels 3. Hierdurch wird erreicht, daß der Steckbügel 3 sich ohne Gewalt nicht aus dem Muffenteil 1 herausziehen läßt, wobei in der ausgezogenen Endstellung der Tüllenteil 1 ausgezoge bzw. eingeschoben werden kann. Wesentlich ist, daß die Enden der Schenkel des Steckbügels 3 in der eingeschobenen Endstellung nicht oder nur im geringfügigen Maße aus dem Muffenteil 1 heraus ragen können. Hierdurch wird erreicht, daß die Hakon, Nasen oder dgl. an den Schenkelenden 4 geschützt im Muffenteil 1 eingelager sind, so daß ein Unfallschutz weitestgehend erreicht wird.

Claims (1)

1. Sohutzansprüohe

   1. Schlauchkupplung aus einem Muffen- und

   einem Tüllenteil, die durch einen quer zum Durchgang in der Muffe verschiebbaren und in einer Ringnut der Tülle eingreifenden Steckbügel lösbar miteinander verbunden sind, daduroh gekennzeichnet, daß der Steckbügel (3) einen halbkreisförmigen Querschnitt (6) aufweist, der in einen keilförmigen Querschnitt W) übergeht»

   2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die keilförmigen Querschnitte (7) der Bügelschenkel (#4) einander gegenüberliegen.

   5. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, da-

   6 durch gekennzeichnet, daß die halbkreisförmigen Querschnitte

   der Bügelschenkel (4) einander gegenüberliegen.

   4. Schlauchkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelschenkel (4) an ihren Enden der einander gegenüberliegenden Querschnittsformen (7) Ausnehmungen (8) aufweisen, die in der ausgezogenen Endstellung mit der Tüllennut (5) außer Eingriff sind, wobei Nasen, Haken (9) oder dgl. an den Schenkelenden (4) innerhalb von Ausnehmungen (lO) im Muffenteil (l) verschieblich angeordnet sind sowie den Auszugsweg des Steckbügels begrenzen.

   Der Patentanwalt ALBERTS qiiURHOI¹]?