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Die vorliegende Erfindung hat im wesentlichen eine Vorrichtung zum
Verriegeln eines Kastens mit Deckel gemäss dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 zum Gegenstand.
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Man hat bereits verschiedene Systeme zum Verriegeln der an den
Schaltbrettern der Kraftfahrzeugen vorgesehenen Ablegefächer
vorgeschlagen. Zum Beispiel ein System der in dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 beschriebenen Gattung ist in dem Dokument DE-U-8514605
offenbart.
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Diese Systeme können zum Beispiel ein Knopf mit einem durch Druck
oder durch Drehung arbeitenden Schlüssel oder auch ein Handgriff
sein, der einen oder mehrere die Verriegelung des Deckels an dem
Kasten gestattenden Riegel oder Haken betätigen kann.
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Aber diese Systeme können im allgemeinen nicht leicht durch den
Fahrer betätigt werden, da sie zu weit von dem Führerstand gelegen
sind und ausserdem gestattet die durch diese Systeme gewährleistete
Verriegelung nicht immer dem Deckel, der Verhältnismässig grosse
Abmessungen aufweisen kann, sich richtig an den Rand der Oeffnung des
Ablegefaches anzulegen.
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Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, insbesondere den obigen
Nachteilen abzuhelfen, indem sie ein Verriegelungssystem vorschlägt,
dessen Bedienungsglied in ergonomischer Weise in dar Nähe des Fahrers
gestellt ist und das, wegen seiner besonderen mechanischen Auslegung,
dem Deckel während seinem Schliessen gestattet, sich dicht and die
Oeffnung des Ablegefaches anzulegen und deswegen sich in vollkommener
Weise bündig satt sich an das Schaltbrett des Fahrzeugs
einzugliedern.
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Zu diesem Zweck hat die Erfindung eine Vorrichtung zum Verriegeln
eines, zum Beispiel ein inneres Ablegefach für ein Kraftfahrzeug
bildenden Kastens mit Deckel zum Gegenstand und der wenigstens einen
Riegel aufweisenden Gattung, der durch einen Handgriff betätigbar
ist, um die Verriegelung des Deckels an dem Kasten bzw. sein
Entriegeln zu gestatten, wobei der besagte Riegel mit dem Ende eines
langgestreckten Trägers fest verbunden ist, der durch den besagten
Handgriff betätigbar und in einem ortsfesten Führungselement gleitend
verschiebbar angeordnet ist, das einen, eine Schiene bildenden Teil
in welchem der langgestreckte Träger zurückgehalten wird, aufweist,
während eine Feder in der Schiene zwischen dem besagten ortsfesten
Element und dem besagten Träger angeordnet ist, um den letzteren
stets in die Verriegelungsstellung des Riegels zurückzuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbar an dem Führungselement
angeordnete Handgriff an seiner inneren Fläche einen Ansatz oder
dergleichen trägt, der fähig ist, mit einem Anschlag
zusammenzuwirken, der zu einem Lenker gehört, welcher an einem Ende
des langgestreckten Trägers angelenkt ist und der an seinem dem an
dem langgestreckten Träger angelenkten Ende entgegengesetzten Ende
mit einem Langloch versehen ist, das durch einen Stift durchsetzt
wird, der von dem Führungselement getragen wird und der entweder
ortsfest ist, um den Lenker zu halten und zu führen, oder bewegbar
ist, um die Betätigungn des Lenkers also des langgestreckten Trägers
über den Handgriff zu gestatten oder nicht.
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Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung gehört der vorgenannte
ortsfeste Stift zu einem an dem Führungselement im Bereich des
Handgriffs befestigten stöpselartigen Teil.
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Gemäss einer anderen Ausführungsform ist der vorgenannte Stift mit
dem Zylinder eines durch einen Schlüssel bedienten und an dem
Führungselement im Bereich des Handgriffs befestigten Schlosses fest
verbunden, um durch die Bedienung des Schlüssels entweder die
Zusammenwirkung des Ansatzes des Handgriffs mit dem Anschlag des
Lenkers oder das Entweichen des Ansatzes von dem Anschlag weg während
dem Verschwenken des besagten Handgriffs zu gestatten.
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Gemäss noch einem anderen Merkmal dieser Erfindung ist das
vorgenannten Führungselement an dem Schaltbrett eines Fahrzeugs
befestigt und durchsetzen zwei Riegel jeweils eine in der Wandung des
Kastens eines Ablegefaches gebildeten Oeffnung, um mit einem unter
dem Deckel vorgesehenen rastenförmigen Teil zusammenwirken zu können.
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Man wird hier noch genauer andeuten, dass jede vorgenannte Oeffnung
eine Aussparung aufweist, in welcher eine unterhalb jedes Riegels
während des Anbringens des inneren Ablegefaches an dem Schaltbrett
des Fahrzeugs vorgesehene Rippe geführt werden kann.
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Somit, wie man es ferner beschreiben wird, werden die Riegel
gewissermassen an der Halterung des Ablegefaches an dem Schaltbrett
des Fahrzeugs teilnehmen, dank der Tatsache, dass die Riegel stets in
Berührung mit dem Ablegefach bleiben werden und die relative Stellung
der Riegel und des Ablegefaches konstant bleiben wird.
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Aber weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden besser in der
ausführlichen Beschreibung die folgt und sich auf die beigefügten nur
beispielsweise angegebenen Zeichnungen bezieht, erscheinen, in
welchen:
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-die Figur 1 eine Ansicht im Querschnitt eines mit einer
Verriegelungsvorrichtung nach dieser Erfindung ausgerüsteten, jedoch
sehr schematisch dargestellten Ablegefaches ist;
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-Figur 2 eine Ansicht im Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1
ist;
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-die Figur 3 eine Stirnansicht der nicht eingebauten gesamten
Verriegelungsvorrichtung ist;
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-die Figur 4 eine die Verriegelungsvorrichtung in der an dem
Schaltbrett eines Fahrzeugs eingebauten Stellung veranschaulichende
Ansicht im Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 3 ist;
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-die Figur 5 eine Ansicht im Schnitt entlang der Linie V-V der Figur
3 ist;
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-die Figur 6 eine zersprungene schaubildliche Ansicht der Vorrichtung
gemäss dieser Erfindung ist;
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-die Figur 7 eine schaubildliche Ansicht eines der Riegel ist;
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-die Figur 8 eine Stirnansicht der Randleiste des Ablegefaches in der
Höhe einer einen der Riegel aufnehmenden Oeffnung ist; wobei die
Stellung des Riegels diejenige, die den Einbau des Ablegefaches an
dem Schaltbrett gestattet, ist;
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-die Figur 9 eine mit der Figur 8 identische Ansicht ist, die jedoch
zwei Stellungen (Verriegelung und Entriegelung) des Riegels zeigt,
während das Ablegefach sich in der an dem Schaltbrett eingebauten
Stellung befindet;
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-die Figur 10 eine hintere Ansicht der Vorrichtung nach der Erfindung
gemäss dem Pfeil X der Figur 4 ist und den für die Betätigung des
Handgriffs bereitgestellten Lenker zeigt, wobei die Vorrichtung mit
einem durch einen Schlüssel bedienten Schloss ausgerüstet ist;
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-die Figur 11 eine der Figur 10 ähnliche Ansicht ist, die aber nach
Betätigung des Riegels, den Lenker in einer solchen Stellung zeigt,
dass er nicht durch den Handgriff betätigt werden kann; und
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-die Figur 12 eine den Figuren 10 und 11 ähnliche Ansicht ist, aber
die eine Verriegelungsvorrichtung nach dieser Erfindung
veranschaulicht, die nicht mit einem Schloss sondern mit einem unter
allen Umständen die Betätigung des Lenkers und der Riegel
gestattenden stöpselförmigen Teil ausgerüstet ist.
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Bezugnehmend insbesondere auf die Figuren 1, 2 und 4 sieht man ein in
eine in dem Schaltbrett 2 eines Fahrzeugs gebildete Oeffnung
eingebautes Ablegefach 1 mit einem bei 4 angelenkten und das
Verschliessen des Ablegefaches 1 gewährleistenden Deckel 3.
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Die erfindungsgemässe und gut auf den Figuren 3 bis 12 sichtbare
Verriegelungsvorrichtung 5 ist an dem Schaltbrett 2 befestigt und
weist zwei Riegel 6 auf, die fähig sind, jeweils eine in der
Randleiste 1a der Wandung des Ablegefaches 1 gebildete Oeffnung 7 zu
durchsetzen, so dass die besagten Riegel 6 sich an einem unter dem
Deckel 3 des Ablegefaches 1 vorgesehenen rastförmigen Teil 8 anhaken
bzw. verriegeln können.
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Unter Bezugnahme insbesondere auf die Figuren 3 bis 6 sieht man, dass
die im wesentlichen aus Kunststoffteilen bestehende
Verriegelungsvorrichtung im wesentlichen einen in einem (auch auf
Figur 2 sichtbaren) ortsfesten Führungselement 10 gleitbar
angeordneten langgestreckten Träger 9 aufweist, welches Element an
einem seiner Enden, das naheste des Führerstandes des Fahrzeugs,
einen schwenkbar an dem Führungselement 10 angeordneten Handgriff 11
trägt, der fähig ist, den langgestreckten Träger 9 in dem besagten
Führungselement 10 gemäss einer Translationsbewegung anzutreiben, um
den Deckel des Ablegefaches 1 zu entriegeln, d.h. um die beiden
jeweils mit den Enden des langgestreckten Trägers 9 fest verbundenen
Riegel 6 aus den Rasten 8 herauszubewegen.
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Das ortsfeste Führungselement 10 weist seine Befestigung durch
Schrauben oder dergleichen 13 an dem Schaltbrett 2 gestattende
Bohrungen 12 auf, wie man es auf Figur 2 sieht.
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Unter Bezugnahme auf Figur 6 sieht man, dass der bzw. die
Bedienungshandgriff bzw. -fahne schwenkbar um einen durch Bügelstücke
14a an der Stirnfläche des an dem Schaltbrett 2 befestigten
Führungselementes 10 zurückgehaltenen Bolzen 14 herum angeordnet ist.
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Bei 15 hat man eine Feder zur Rückstellung des Handgriffs 11 an die
Stirnfläche des Elementes 10 gezeigt.
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Der Handgriff 11 ist an seiner inneren Fläche mit einem Ansatz 16
versehen, dessen Nützlichkeit ferner erläutert werden wird.
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Wie man es gut auf den Figuren 5 und 6 sieht, weist das ortsfeste
Führungselement 10 einen schienenförmigen Teil 17 auf, in welchem der
langgestreckte Träger 9 durch einen durch Elastizität möglichen
Einbau gestattende Haltevorsprünge 18 in gleitbarer Weise
zurückgehalten wird.
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Bei 19 hat man auf den Figuren 3 und 4 eine in der Schiene 17
zwischen dem Element 10 und dem langgestreckten Träger 9 angeordnete
Feder zum stetigen Rückstellen desselben in die Verriegelungsstellung
der Riegel 6 gezeigt.
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In genauerer Weise ist die Feder 19 mit ihren Enden an zwei jeweils
zu dem Element 10 und zu dem langgestreckten gleitbaren Träger 9
gehörende Zapfen 20 angehakt.
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Der Ansatz 16 des Handgriffs 11 kann mit einem zu einem an einem Ende
des langgestreckten Trägers 9 angelenkten Lenker 22 gehörenden
Anschlag 21 zusammenwirken, um die Translationsbewegung dieses
Trägers in der Schiene 17 des ortsfesten Führungselementes 10 zu
bewirken.
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Bei 23 auf Figur 6 hat man einen mit einem Ende des langgestreckten
Trägers 9 fest verbundenen Zapfen an welchem das Ende 24 des Lenkers
22 angelenkt ist, gezeigt.
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An seinem, dem an dem langgestreckten Träger 9 angelenkten Ende 24
entgegengesetzten Ende weist der Lenker 22 einen durch einen Zapfen,
der ferner im einzelnen beschrieben wird, durchsetzten Schlitz 25
auf, dessen Ausrichtung die Betätigung des Lenkers 22, also des
langgestreckten Trägers 9 durch den Ansatz 16 des schwenkbaren
Handgriffs 11 gestattet oder nicht gestattet.
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Das ortsfeste Führungselement 10 weist im Bereich des Handgriffs 11
eine Oeffnung 26 auf, in welcher entweder ein Schloss 27 oder ein
stöpselförmiges Stück 28 angeordnet werden kann.
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Dieses stöpselförmige Stück 28 umfasst rückwärts einen Finger bzw.
Zapfen 29, der zu dem besagten Stück gehört und der den Schlitz 25
des an dem langgestreckten Träger 9 angelenkten Lenkers 22
durchsetzt.
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Das Schloss 27, das durch einen (nicht dargestellten) Schlüssel
bedient werden kann, ist mit einem Zylinder versehen, mit welchem ein
Finger bzw. Zapfen 30, der seinerseits auch durch das Langloch 25 des
Lenkers 22 geführt werden kann, aber der durch den Schlüssel gedreht
werden kann, um den besagten Lenker zu verschwenken, fest verbunden
ist.
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In dem Fall, wo das Stück 28 in der Oeffnung 26 des ortsfesten
Führungselementes 10 angeordnet ist, wird es keine mögliche Sperrung
der Bewegung des langgestreckten Trägers 9 in dem Element 10 geben
und die Arbeitsweise wird die folgende sein unter Bezugnahme auf
Figur 12.
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Der Fahrer, in dessen Handreichweite sich der Handgriff 11 befindet,
wird diesen Handgriff so an sich ziehen können, dass der besagte
Handgriff schwenken wird und der Ansatz 16 den Anschlag 21 des
Lenkers 22 verschieben wird, was, wie man es versteht, den die Riegel
6 tragenden langgestreckten Träger 9 betätigen wird, um die
Entriegelung zu veranlassen, wobei der Lenker durch den den in dem
besagten Lenker gebildeten Schlitz 25 durchsetzenden Zapfen 29
gehalten und geführt bleibt. Man versteht ebenfalls hier, dass, wenn
einmal die Entriegelung der Riegel 6 durchgeführt worden ist, die
Leiste bzw. der langgestreckte Träger 9 selbsttätig in die
Ausgangsstellung dank der Rückstellfeder 19 zurückkommen wird.
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In dem Fall, wo man das Schloss 27 verwendet, ist die Arbeitsweise
die folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 10 und 11.
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Wenn das Schloss 27 sich in der Entriegelungsstellung der Riegel 6,
wie auf Figur 10 veranschaulicht, befindet, d.h. wenn der Zapfen 30
sich in der auf der besagten Figur sichtbaren Stellung befindet,
versteht man, dass durch Betätigung des Handgriffs 11, der Ansatz
dieses Handgriffs mit dem Anschlag 21 des Lenkers 22 zusammenwirken
kann, um den langgestreckten Träger 9 zu betätigen und die Riegel 6
zu entriegeln.
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Im Gegenteil, wie man es auf Figur 11 sieht, wenn man das Schloss mit
dem Schlüssel so betätigt hat, das der Zylinder dieses Schlosses eine
Viertehldrehung durchführt, wird der durch den Zapfen 30 mitgenommene
Lenker 22 die auf Figur 11 geneigte Lage einnehmen. Das heisst, dass
in dieser Stellung des Lenkers 22, wenn man den Handgriff 11
betätigen wird, dieser gewissermassen in der Lehre wirken wird, da
der Ansatz 16 nicht auf den Anschlag 21 des besagten Lenkers
einwirken werden kann.
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Man versteht also, dass der Handgriff 11 in allen Fällen um seinen
Bolzen 14 herum schwenken wird, aber, wenn das Schloss in der
"offenen" Stellung (Figur 10) ist, wird es die Entriegelung des
Deckels 3 des Ablegefaches 1 bewirken, während, wenn das Schloss in
der "geschlossenen" Stellung (Figur 11) ist, der Lenker 22 den
Handriff 11 zu wirken verhindern wird.
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Es erscheint also aus der vorstehenden Beschreibung der Arbeitsweise,
dass die Verriegelunsvorrichtung gemäss dieser Erfindung mühelos mit
einem Schloss zur Versperrung oder Nicht-Versperrung der Riegel
ausgerüstet werden kann und dies ganz einfach mit Hilfe von zwei
auswechselbaren Bestandteilen 27, 28,die leicht an dem ortsfesten
Führungselement 10 befestigt werden können.
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Die beiden Riegel 6, wie man es besser auf Figur 7 sieht, weisen
jeweils eine hakenförmige Gestalt auf und unter jedem Riegel ist eine
Rippe 31 vorgesehen, die sich nur über einen Teil der Länge des
Riegels erstreckt, um einen Absatz 32 zwischen der Wurzel des Riegels
und dem Ende der Rippe 31 bestehen zu lassen.
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Diese Rippe 31 ist für den Einbau des Ablegefaches 1 an dem
Schaltbrett 2 nützlich, wie man es hier nachstehend erläutern wird.
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Am Anfang der vorliegenden Beschreibung hat man gesehen, dass die
Verriegelungsvorrichtung 5 gemäss dieser Erfindung zuerst an dem
Schaltbrett 2 befestigt worden ist. Nach diesem Vorgang wird die
Gesamtheit des Ablegefaches 1 und des Deckels 3 an dem Schaltbrett 2
eingebaut und dies derart, dass die Riegel 6 die in der Randleiste 1a
des Ablegefaches 1 gebildeten Oeffnungen 7 durchsetzen.
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Unter Bezugnahme auf die Figuren 8 und 9 sieht man, dass die
Oeffnungen 7 jeweils eine nach unten gerichtete Aussparung 33
aufweisen, in welcher die Rippe 31 der Riegel 6 geführt werden kann.
In genauerer Weise gemäss dem dargestellten Beispiel weisen die
Oeffnungen 7 eine rechteckige Gestalt auf und die Aussparung 33 in
Stirnansicht, d.h. von dem Sitz des Passagiers des Fahrzeugs gesehen,
ist unten und rechts gelegen.
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Wenn das Ablegefach 1 in der Stellung zur Einführung in seine in dem
Schaltbrett 2 gebildete Aufnahme ist, schiebt man den langgestreckten
Träger 9 nach rechts, indem man auf einen der Riegel 6 einwirkt, so
dass die Rippe 31 sich gegenüber der Aussparung 33 befinden wird und
der Riegel 6 die Oeffnung 7 durchsetzen werden kann. Das ist, was man
sieht auf Figur 8.
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Wenn das Ablegefach 1 sich in seiner in seinem Gehäuse vollständig
eingeführten Stellung befindet, werden die Riegel 6 durch ihren
Absatz 32 dem Rand der Oeffnung 7 entweichen können und der
langgestreckte Träger 9 wird selbsttätig nach links dank der Feder 19
zurückgestellt werden. Somit durch Einwirkung auf den Handgriff 11
werden die Riegel 6 sich in der Oeffnung 7 bewegen können, wie man es
auf Figur 9 sieht und dies, ausserhalb der Aussparung 33. Anders
gesagt hat man durch Schub nach rechts auf die Riegel 6 eingewirkt,
um den Einbau derart durchzuführen, dass sie sich in einer der
Aussparung 33 entsprechenden Stellung befinden, die jenseits des
Grenzhubes der Riegel, den den Handgrief 11 durch Verschwenken
verschaffen kann, liegt. Anschlagmittel sind vorgesehen, um die
Schwenkbewegung des Handgriffs 11 also den Hub der Riegel zu
beschränken. Diese Mittel können, wie man es auf Figur 6 sieht,
entweder durch einen Höcker 50 an dem Handgriff 11, der während der
Bewegung des Handgriffs mit dem Führungselement 10 in Berührung
kommt, oder durch an dem Element 10 vorgesehene und die Gabelstücke
14a gewissermassen verlängernde Stege 51 gebildet werden.
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Die Interesse der Rippen 31 liegt darin, dass sie es gestatten, die
Riegel 6 stetig in Berührung mit der Wandung bzw. Randleiste 1a des
Ablegefaches 1 zu halten. Die relative Stellung der Riegel 6 und des
Ablegefaches 1 ist konstant und das gleiche trifft mit der relativen
Stellung des Deckels 3 und des Ablegefaches in der geschlossenenen
Stellung zu.
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Natürlirch versteht man aus der Beschreibung, die vorangeht, dass die
Verriegelung des Deckels 3 gleichzeitig durch die beiden mit den
Rasten 8 an dem Deckel, die sich gewissermassen an den beiden Enden
dieses Deckels befinden, zusammenwirkenden Riegel 6 stattfindet,
welcher Deckel somit sich vollkommen in bündig satter Lage an dem
Schaltbrett 2 anlegt und positioniert.
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Man wird ebenfalls hier dazufügen, dass die erfindungsgemässe
Verriegelungsvorrichtung, wegen ihrer mechanischen Einfachheit, eine
ausgezeichnete Betriebszuverlässigkeit besitzt und, wegen der
Tatsache, dass sämtliche sie bildende Bestandteile aus Kunststoff
hergestellt werden können, ausserdem billig ist.
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Die Erfindung ist selbstverständlich keinesfalls auf die beschriebene
und veranschaulichte Ausführungsform, die nur beispielsweise
angegeben worden ist, beschränkt.
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So könnte man zwischen dem Ablegefach und dem Deckel einen die
Oeffnung des Deckels nach Entriegelung erleichternden Federdämpfer
vorsehen. Die Riegel 6 könnten eine Gestalt, die sich etwas von
derjenigen, die auf den Zeichnungen dargestellt ist, unterscheidet,
aufweisen.