DE6872C - Flaschenverschlufs - Google Patents

Description

1878.

Klasse 64.

JOH. RADEMAGHER und P. GRÜDELBACH in BERLIN

Flaschenverschlufs.

Patentirt im Deutschen Reiche vom ii. December 1878 ab.

Der vorliegende Verschlufs dient zum Verschliefsen von Gefäfsen, welche mit einem Halse versehen sind,- also für Flaschen, Krüge etc.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist die Construction des Verschlusses in den Fig. 1 bis 4 dargestellt. Fig. 5 und 6 zeigen eine Modification des Verschlusses mit für die Construction unwesentlichen Aenderungen, welche nur deshalb gemacht sind, um das Gewicht des Dichtungsstückes auf ein Minimum zu reduciren, ohne dafs der Verschlufs darunter leidet. Wie aus der Seitenansicht, Fig 2, und aus dem Schnitt, Fig. 4 und 5, ersichtlich ist, besteht der Verschlufs aus zwei Theilen, dem Verschlufsstück X und dem Dichtungsstück Y. Das Verschlufsstück X ist in der Hauptsache j \ gestaltet. Der horizontale Steg α ist in der .Mitte kreisförmig erbreitert, wie aus der Oberansicht, Fig. 3 und 6, und kreisförmig nach unten durchschlagen, wie aus Fig. 1 und 4 ersichtlich ist, oder nach unten ausgebaucht, wie Fig. 5 zeigt. Die beiden Seitenstege b des Verschlufsstückes sind an ihren Enden so umgebogen, dafs die dadurch entstandenen Nasen c einen Winkel a /_ i8o° bilden, Fig. 4. Das Dichtungsstück Y besteht" aus einer elastischen Platte, welche in der Oberansicht die Form des Steges α des Verschlufsstückes hat. Befestigt wird dasselbe dadurch, dafs es zwischen den Lappen d, die an den Seitenstegen b festsitzen, eingeklemmt wird.

Die Form des Flaschenkopfes ist in der Oberansicht oval, wie aus F'ig. 3 bezw. 6 ersichtlich ist. Diese ovale Form ist für die Herstellung der Verscbliefsvmg nicht nöthig; dazu genügt eine Kreisform vom Durchmesser der kleinen Axe A B; dieselbe dient vielmehr zur Sicherung, nachdem die Verschliefsung hergestellt ist. Im Querschnitt ist die Form des Flaschenkopfes aus Fig. 1 und 4 bezw. 5, welche Schnitte durch die Flasche nach der kurzen Axe AB des Kopfes darstellen, zu ersehen; ferner ist die Seitenansicht des Kopfes nach der langen Axe C D aus Fig. 2 ersichtlich. Der Querschnitt des Kopfes in der langen Axe ist in Fig. 4 bezw. 5 pimktirt eingetragen.

Wesentlich ist, dafs der Kopf im Querschnitt bei e und / abgeschrägt ist, weil diese Abschrägungen für das Aufbringen des Verschlufsstückes nöthig sind; ferner ist durchaus erforderlich, dafs die Länge w der kurzen Axe, Fig. 4, gröfser ist, als die Entfernung ν der beiden Nasen c des Verschlufsstückes.

Die Wirkungsweise des Verschlusses ist nun folgende: Es wird das Verschlufsstück X mit dem elastischen Dichtungsstück Y zuerst in der Richtung der kurzen Axe des Flaschenkopfes in die Lage F'ig. 1 gebracht. Es fafst rechts die Nase c des Verschlufsstückes unter die Schrägung/ des Flaschenkopfes. Das Dichtungsstück liegt dann bei g auf dem .Flaschenkopf oben auf. Uebt man nun mit der Hand einen Druck in der Richtung des Pfeiles / auf das Verschlufsstück aus, so wird das Verschlufsstück sich um den Punkt P drehen, das Dichtungsstück wird dadurch bei g sehr stark zusammengeprefst und die Nase c links wird auf der schrägen Fläche / des Flaschenkopfes abwärts gleiten. Dies wird so lange geschehen, bis diese Nase c links beim Punkte Q unter den Flaschenkopf gelangt. In diesem Momente berührt das elastische Dichtungsstück bei h eben den Flaschenkopf. Durch die bei g infolge der starken Pressung des Dichtungsstückes erzeugte Reaction des Flaschenkopfes wird nun, da das Verschlufsstück mit den Nasen c auf den beiden schiefen Ebenen / des Flaschenkopfes gleiten kann, das Verschlufsstück in der Richtung des Pfeiles p weitergedreht, was nur dadurch möglich wird, dafs das elastische Dichtungsstück sich bei h in demselben Mafse zusammenprefst, als bei g die Pressung desselben vermindert wird. Demnach wird diese Drehung nun so lange andauern, bis die Pressung bei g und h (und demgemäfs natürlich auf der ganzen Peripherie des Flaschenkopfes) gleich ist. Dann fassen aber die Nasen c des Verschlufsstückes gleichmäfsig unter den Flaschenkopf und die Verschliefsung ist vollständig hergestellt, Fig-. 4 bezw. Fig. 5.

Es geht aus dem vorstehenden hervor, dafs das Dichtungsstück beim Verschliefsen eine wesentliche Rolle spielt, die durch die Elasticität desselben bedingt ist. Aus Fig. 4 bezw. 5 geht auch hervor, dafs der Durchschlag bezw. die Ausbauchung des horizontalen Steges a des Verschlufsstückes nicht nur dazu dient, das Dichtungsstück in einer passenden Lage zum /Fläschenkopf zu halten, sondern dafs dasselbe

Claims (1)

1. auch ein seitliches Abschieben des Verschlusses von der Flasche verhindert.

   Nachdem auf diese Art und Weise die Verschliefsung vollständig hergestellt ist, wird bei solchen Flaschen, welche stark gerüttelt werden, der Verschlufs gegen unfreiwillges Oeffnen dadurch vollständig gesichert, dafs man denselben um die" Flas'chenaxe so lange dreht, bis er nahezu in die Richtung der grofsen Axe CD des Flaschenkopfes gelangt, Fig. 3 bezw. 6; weil dann eine Bewegung des Verschlusses, wie in Fig. ι dargestellt, nicht mehr möglich ist.

   Das Oeffnen der Flasche geschieht durch Zurückdrehen des Verschlusses in die Richtung der kleinen Axe A B des Kopfes, und durch darauf folgenden Druck in der Richtung der Pfeile q, Fig. 4.

   Patenτ-Anspruch:

   Der durch vorliegende Zeichnung und Beschreibung erläuterte Verschlufs für Flaschen, Krüge und dergleichen, insbesondere die Anwendung eines in der Hauptsache i I-förmig gestalteten Verschlufsstückes, dessen Enden umgebogen sind, so dafs sie einen Winkel α Z_ i8o° zu einander bilden, und gegen dessen horizontalen Steg ein elastisches Dichtungsstück durch Einklemmen zwischen am Verschlufsstück festsitzenden Lappen befestigt ist, in Verbindung mit einem in der oberen Ansicht ovalen Flaschenknopf, dessen Querschnitt aus der Zeichnung ersichtlich ist, alles zu dem Zwecke, wie vorhin beschrieben und gezeichnet.

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.