DE687278C - Abstellvorrichtung fuer Brennstoffpumpen von Einspritzbrennkraftmaschinen - Google Patents

Description

• Abstellvorrichtung für Brennstoffpumpen von Einspritzbrennkraftmaschinen Abstellvorrichtungen, bei welchen z. B. durch einen Sicherheitsregler die Brennstoffzufuhr zur Brennstoffpumpe abgesperrt wird, um bei plötzlich entlasteter Maschine ein Durchgehen zu verhindern, sind bekannt. Es ist auch bekannt, solche Abstellvorrichtungen derart auszuführen, daB bei Betätigung derselben auch an Sicherheitsreglern die Brennstofförderung zur Brennkraftmaschine sofort unterbunden wird. Diese bekannten Vorrichtungen, die z. B. in Absperrorganen unmittelbar vor jedem Pumpenzylinder bestehen können, erfordern eine entsprechende Sonderausbildung der Brennstoffpumpe. Um jede be-. liebige Brennstoffpumpe plötzlich abstellen zu können, hat man bereits vor der Pumpe ein Absperrorgan angeordnet, durch welches die Brennstoffzufuhr zu allen Zylindern der Pumpe abgesperrt werden kann. Diese bekannten Vorrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß von der Brennstoffpumpe erst noch der in den Saugleitungen zwischen Absperrorgan und Pumpe vorhandene Brennstoff in die Brennkraftmaschine eingespritzt wird, bevor letztere zum. Stehen kommt. .Bis zu diesem Zeitpunkt ist aber gegebenenfalls die höchstzulässige Drehzahl längst überschritten und ein Schaden am Motor entstanden.
• Um diesen Nachteil zu beseitigen, ist erfindungsgemäß mit der Absperrvorrichtung der Brennstoffzuführungsleitung zu den Brennstoffpumpen eine Druck- bzw. Saugvorrichtung verbunden, die gleichzeitig mit der Absperrvo@rrichtung für die Brennstoffzufuhr in Tätigkeit gesetzt wird und den Brennstoff aus den Saugleitungen der Pumpe hinausdrückt bzw. -saugt. Dadurch wird sofort nach der Absperrung der Brennstoffzufuhr der Brennstoffpumpe die Möglichkeit genommen, den Brennstoff aus den Saugleitungen im Innern der Pumpe noch in die Brennkraftmaschine einzuspritzen, so daB der Drehzahlabfall der Brennkraftmaschine sofort eintritt und ein Überschreiten der Höchstdrehzahl nicht möglich ist.
• In der Zeichnung sind in schematischer Weise zwei Ausführungsbeispiele einer Abstellvorrichtung nach der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen Abb. i einen Längsschnitt durch eine Abstellvorrichtung, bei welcher der Brennstoff aus der Pumpe abgesaugt wird, und Abb. 2 einen Längsschnitt durch eine Ab-Stellvorrichtung, bei welcher der Brennstoff aus der Pumpe herausgedrückt wird.
• Die Brennstoffpumpe i, deren Ausführung und Wirkungsweise beliebig sein kann, ist in beiden Abbildungen nur angedeutet und lediglich die im Innern der Pumpe i liegende Saugleitung 2 schematisch dargestellt. In die Brennstoffzuleitung 3 ist in Abb. i ein Zylinder 4 eingebaut, in welchem ein Kolben 5 verschiebbar angeordnet ist. Dieser Kolben 5 ist mittels einer Lasche 6 gelenkig mit einem um den festen Bolzen 7 drehbaren Kniehebel 8 verbunden. Der zweite Arm des Hebels 8 steht in Verbindung mit einer längs verschiebbaren Stange g, welche mit ihrem Ende in einem Druckstück i i befestigt ist. Das Druckstück i i ist in einer Führungsbüchse 12 geführt. Gegen den Flansch 13 des Druckstückes i i legt sich das eine Ende einer Feder 14, deren anderes Ende sich gegen den festen Flansch io abstützt. In den unteren Teil der Führungsbüchse i2 ragt durch eine entsprechende Bohrung der Schaft 15 eines Ventils 16, welches am Ende der Saugleitung- an der Brennstoffpumpe i angeordnet ist und die Leitung :2 beim Öffnen über die Kanäle 17 mit der Außenluft verbindet. Das Ventil 16 ist mit einer Schließfeder i8 Rversellen. An der Stelle, an welcher der Ventilschaft 15 in die Führungsbüchse 12 hineinragt, besitzt das Druckstück i i eine Nut ig, deren Boden zum Teil parallel, zum Teil schräg ansteigend zur Achse des Druckstückes i i verläuft. In diese Nut ig ragt der-Ventilschaft 15 hinein. Am gleichen Ende ist das Druckstück i i auf der oberen Seite mit einer Ausfräsung 20 versehen. Die Stirnfläche des Druckstückes i i legt sich infolge der Federkraft gegen die Welle 22 des drehbaren Hebels 23, welcher mittels des Gestänges 24 beispielsweise mit einem nicht dargestellten Sicherheitsregler verbunden ist. Die Welle 22 besitzt eine Aussparung 21, in welche bei entsprechender Drehung der Welle 22 der unterhalb der Ausfräsung 2o verbleibende Teil des Druckstückes i i eintreten kann. Der Kolben 5 besitzt außer einer Querbohrung 25, welche in der Betriebsstellung des Kolbens die Brennstoffzuführung 3 mit der Saugleitung 2 der Pumpe i verbindet, an seiner der Pumpe i zugel-ehrten Seite eine Aussparung 26. Am Boden des Zylinders 4 ist noch ein selbsttätiges Druckventil 27 angeordnet.
• Die Wirkungsweise der Abstellvorrichtung ist folgende: Ist die Drehzahl der Brennkraftmaschine über die zulässige Höhe gestiegen, dann tritt der Sicherheitsregler in Tätigkeit und schiebt das Gestänge 24 nach links. Dadurch wird der Hebel a3 und mit ihm die Welle 22 gedreht, bis die Aussparung 2i der Welle 22 dem Druckstück i i den Weg nach rechts freigibt. Damit ist die Verriegelung der Abstellvorrichtung aufgehoben. Bei der Bewegung des Druckstückes i i nach rechts dreht die Stange g den Kniehebel 8 um den Bolzen 7 im Uhrzeigersinn, so daß der Kolben 5 angehoben wird und die Zuführungsleitung 3 absperrt. Im Zylinder 4 entsteht dann unterhalb des Kolbens 5 ein luftverdünnter Raum, welcher nach einem bestimmten Kolbenhub über die Aussparung 26 mit der Saugleitung :2 der Brennstoffpumpe i verbunden wird. Da gleichzeitig durch den schräg ansteigenden Boden der Nut ig der Schaft 5 des Ventils 16 bei der Bewegung des Druckstückes i i nach rechts unten gedrückt wird, öffnet das Ventil 15, und die von außen durch die Kanäle 17 in die Pumpe i einströmende Luft drückt den Brennstoff aus der Pumpe heraus in den luftverdünnten Raum unterhalb des Kolbens 5. Auf diese Weise ist mit dem Abschluß der Brennstoffzufuhr eine sofortige Beendigung der Brennstofförderung der Pumpe i verbunden.
• Ist die Brennkraftmaschine zum Stillstand gekommen, dann wird von Hand das Druckstück ii wieder nach links gezogen, wobei die Feder 14 gespannt und der Brennstoff aus dem Zylinder q. zum Teil wieder in .d;ie Pumpe i, zum Teil durch das Ventil 27 von dem abwärtsgebenden Kolben 5 hinausgedrückt wird. Bei der Erreichung der gezeichneten Stellung des Kolbens 5 kann auch die Feder i8 das Ventil 16 wieder schließen. Gleichzeitig ist die Zuführungsleitung 3 über die Bohrung 25 wieder mit der Saugleitung 2 verbunden, und der in seine Ruhestellung zurückgehende Sicherheitsregler dreht den Hebel 23 so zurück, daß die Weile 22 gegen die Stirnfläche des Druckstückes i i liegt und dabei die Abstellvorrichtung wieder verriegelt.
• Die Ausführung der Abstellvorrichtung nach der Abb.2 unterscheidet sich von derjenigen nach der Abb.i lediglich dadurch, daß der Kolben 5 bei der Entriegelung der Vorrichtung, d. h. beim Ansprechen des Sicherheitsreglers, nicht gehoben, sondern hinuntergedrückt wird. Die über die Aussparung 28 am Kolbenansatz 2g aus dein Zylinder 4 in die Pumpe i gedrückte Luft verdrängt dann ihrerseits den dort noch vorhandenen Brennstoff das von der INTut 19 im Druckstück ii gesteuerte Ventil 16 und die Leitung 3o aus der Pumpe heraus. Beider Abwärtsbewegung des Kolbens 5 wird gleichzeitig durch den Ansatz 29 die Zuführungsleitung 3 abgesperrt und der Brennstoff aus dem den Ansatz 29 aufnehmenden Zylinder 31 über die Aussparung 32 in die Leitung 3 gedrückt.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Abstellvorrichtung für Brennstoffpumpen von Einspritzbrennkraftmaschinen, bei welchen mehrere Pumpenzylinder in einem Block vereinigt sind und in der gemeinsamen Brennstoffzuführungsleitung vor den Pumpen eine Absperrvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Absperrvorrichtung der Brennstoffzuführungsleitung (3) für die Brennstoffpumpe (i) eine Druck- bzw. Saugvorrichtung verbunden ist, die bei der Abstellung der Brennkraftmaschine in Tätigkeit gesetzt wird und den Brennstoff aus den Saugleitungen (2) der Pumpe (i) hinausdrückt bzw. -saugt.
2. 2. Abstellvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Druck-bzw. Saugwirkung von einem federbelasteten Kolben (5) hervorgerufen wird, der während des gewöhnlichen Betriebes durch eine Klinke verriegelt und bei Ansprechen der Abstellsteuerung der Brenn.kraftmaschine freigegeben wird.
3. 3. Abstellvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck-bzw. Saugkolben (5) in einem Zylinder (.
4. 4) angeordnet ist, der bei der Abstellung der Brennkraftmaschine mit den Saugleitungen (2) der Brennstoffpumpe (i) in Verbindung gebracht wird. q.. Abstellvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Druck- bzw. Saugzylinders (q.) mit den Saugleitungen (2) der Brennstoffpumpe (i) durch den bewegten Druck-bzw. Saugkolben (5) gesteuert wird.
5. 5. Abstellvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in der Saugleitung (2) der Brennstoffpumpe (i) ein entsprechend der Bewegung des Druck-bzw. Saugkolbens (5) gesteuertes Ventil (i6) angeordnet ist, welches beim Absaugen des Brennstoffes aus der Pumpe (i) das Nachströmen von Außenluft und beim Herausdrücken des Brennstoffes das Abströmen des Brennstoffes ermöglicht.
6. 6. Abstellvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennstoffzuführungsleitung (3) von dem bewegten Kolben (5) abgesperrt wird.