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DE684234C - Spritze fuer unter Druck stehende Gase oder Fluessigkeiten, insbesondere fuer zahnaerztliche Zwecke - Google Patents

Spritze fuer unter Druck stehende Gase oder Fluessigkeiten, insbesondere fuer zahnaerztliche Zwecke

Info

Publication number
DE684234C
DE684234C DEP72048D DEP0072048D DE684234C DE 684234 C DE684234 C DE 684234C DE P72048 D DEP72048 D DE P72048D DE P0072048 D DEP0072048 D DE P0072048D DE 684234 C DE684234 C DE 684234C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
syringe
valve
handle
socket
tube
Prior art date
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Expired
Application number
DEP72048D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ALPHONSE F PIEPER
Original Assignee
ALPHONSE F PIEPER
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ALPHONSE F PIEPER filed Critical ALPHONSE F PIEPER
Application granted granted Critical
Publication of DE684234C publication Critical patent/DE684234C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61CDENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
    • A61C17/00Devices for cleaning, polishing, rinsing or drying teeth, teeth cavities or prostheses; Saliva removers; Dental appliances for receiving spittle

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  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Dentistry (AREA)
  • Epidemiology (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Infusion, Injection, And Reservoir Apparatuses (AREA)

Description

  • Spritze für unter Druck stehende Gase oder Flüssigkeiten, insbesondere für zahnärztliche Zwecke Die Erfindung betrifft eine Spritze, und zwar eine gegebenenfalls elektrisch beheizbare Spritze für unter Druck stehende Gase oder Flüssigkeiten, insbesondere für zahnärztliche Zwecke, mit einem von einer Handhabe über teleskopartig ineinander verschiebbare Glieder steuerbaren Absperrventil für das Spritzmittel.
  • Bei Spritzen der vorher erwähnten Art ist es bekannt, an dem einen der beiden teleskopartig ineinander verschiebbaren Glieder den Ventilsitz anzuordnen und das andere dieser Glieder zum Steuern des Ventilkörpers zu benutzen. Wenn aber bei dieser bekannten Bauart die Handhabe gegen den Spritzenhandgriff gedrückt wird, so wird der Ventilkörper stets um den gleichen Betrag geöffnet.
  • Es ist ferner eine Spritze bekanntgeworden, bei welcher der zum Öffnen des Absperrventils dienende Handhebel quer vor dem Kopfende des Spritzenhandgriffs angeordnet ist. Bei dieser Spritze sind auf einem verhältnismäßig weit schräg vom Spritzenhandgriff ausladenden Schraubenbolzen zwei gerändelte Muttern angeordnet, durch welche der Hub des Handhebels begrenzt werden kann. Der sperrige Aufbau der Spritzenteile ermöglicht jedoch in diesem Fall keine bequeme Bedienung der Spritze. Der Arzt kann sich auch klemmen, wenn er den Handgriff sowie den Handhebel umfaßt und hierbei einer seiner Finger in den Raum zwischen dem Handhebel und der äußeren Regelschraube gelangt.
  • Die Erfindung besteht darin, daß der Handgriff der Spritze durch zwei mittels der Handhabe, z. B. mittels eines Handhebels, teleskopartig ineinander verschiebbare, rohrförmige Glieder gebildet ist, von denen das eine ein von Hand einstellbares Regelglied trägt, dem beim Ineinanderschieben der beiden Glieder das andere Glied derart als Anschlag dient, daß durch Einstellen des Regelgliedes der Hub des Absperrventils regelbar ist. Durch diese Anordnung ist der Vorteil erzielt, daß eine sperrige, für die Bedienung der Spritze unbequeme Anordnung des Handhebels quer vor dem Kopf des Spritzenhandgriffs vermieden werden kann, da der Handhebel in der gebräuchlichen bequemen Weise neben dem Spritzenhandgriff angeordnet werden kann. Beim Erfindungsgegenstand sind ferner außerhalb der von der Hand des Arztes bei der Bedienung der Spritze umspannten Zone keine Teile vorhanden, an denen sich der Arzt klemmen kann. Gemäß vorliegender Erfindung ist daher die Spritze bequem und handlich in solcher Weise ausgebildet, daß der Arzt bei der Bedienung der Spritze seine volle Aufmerksamkeit ungehindert der Behandlung des Patienten widmen kann.
  • Auf der Zeichnung ist eine Spritze nach der Erfindung in einer Ausführungsform ;b=ispielsweise dargestellt.
  • Fig. I ist eine Seitenansicht der Spritze.
  • Fig. 2 ist ein Längsschnitt durch den die Heizwicklung enthaltenden Teil der Spritze in größerem Maßstabe.
  • Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch einen Teil des Spritzenhandgriffs und veranschaulicht das Spritzenventil in der vollständiggeöffneten Lage sowie die Stromschließvorrichtung mit strichpunktierten Linien in der geschlossenen Stellung.
  • Fig. 4 ist ein Längsschnitt durch den Spritzenhandgriff und veranschaulicht die in diesem Handgriff angeordneten Teile in Draufsicht.
  • Fig. 5 ist ein Querschnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 4.
  • Fig. 6 ist ein Längsschnitt durch die Spritze und veranschaulicht das Spritzenventil in der geschlossenen Lage sowie die Stromschließvorrichtung in der geöffneten Stellung.
  • Fig. 7 ist ein ähnlicher Längsschnitt wie Fig. 6 und veranschaulicht das Spritzenventil in teilweise geöffneter Lage sowie die Stromschließvorrichtung in der geöffneten Stellung.
  • Fig. 8 veranschaulicht eine Einzelheit der Fig. 3, 6 und 7 in größerem Maßstabe.
  • Fig. g ist ein Längsschnitt durch das dem Spritzenmundstüclc abgekehrte Ende des Spritzenhandgriffs und veranschaulicht die sich in dieses Ende erstreckenden Stromzuführungsleitungen.
  • Die dargestellte Spritze ist im allgemeinen mit vier auseinandernehmbaren, je einen besonderen Teil bildenden Abschnitten versehen, die von dem Handgriff oder Rumpfteil der Spritze getragen werden. Diese Schnitte sollen als der Abschnitt der Heizvorrichtung, als der Abschnitt für den Antrieb -des Ventils, als der das Ventil tragende Abschnitt und als der zur Zuführung des Druckmittels dienende Abschnitt bezeichnet werden. Alle diese Abschnitte sind im folgenden näher beschrieben.
  • In dem rohrförmigen Handgriff 10 (Fig. I) der Spritze ist ein Rohr 1 1 teleskopartig verschiebbar, das zum Antrieb des im folgenden beschriebenen Spritzenventils dient. Das äußere Ende oder der Kopf des Rohres II ist mit einem Ausschnitt versehen, in den das innere Ende des Gehäuses 12 (Fig. 2) der weiter unten beschriebenen, mit einer Heizwicklung versehenen Heizvorrichtung greift.
  • An dem Gehäuse 12 ist eine Kupplung 13 abnehmbar befestigt, welche die Spritzendüse 14 trägt.
  • In dem Handgriff 10 ist außerdem eine Buchse 15 (Fig. 6) angeordnet, deren inneres Ende auf einer Muffe I6 (Fig. g) ruht. Die Muffe I6 ist in das untere Ende des Handgriffs IO geschraubt und kann in diesem Ende eingestellt werden, um die Stellung der Buchse J5 in bezug auf die anderen, weiter unten beschriebenen Teile zu regeln. Die Buchse 15 ist mit einem Sitz I7 für den Ventilkörper IS versehen. Der Ventilkörper 18 wird gewöhnlich gegen den Sitz I7 mittels einer Feder 19 gedrückt, die innerhalb der Ventilkammer i8a angeordnet ist. Das untere Ende der Feder 19 stützt sich gegen eine in die Buchse 15 geschraubte durchbohrte Mutter 20. Durch Einstellung dieser Mutter kann die Spannung der Feder 19 geregelt werden.
  • Der Ventilkörper 18 ist mit einem Ansatz versehen, der aus einem unteren zylindrischen Teil 21 und einem oberen, sich nach oben kegelförmig verjüngenden Teil 22 besteht.
  • Beide Teile 21, 22 des Ansatzes liegen gewöhnlich innerhalb einer Bohrung 23 der Buchse 15. In eine am oberen EnÄe des kegelförmigen Teils 22 vorgesehene Vertiefung greift das untere Ende einer Antriebsspindel 24. Diese Spindel erstreckt sich durch einen rohrförmigen, einen verringerten Durchmesser aufweisenden Teil 25 der Buchse 15 in eine Bohrung 26 des Rohres 1 1. Das Rohr 11 ist mit einem Auslaßkanal versehen, durch welchen das gasförmige oder flüssige Druckmittel nach dem Innern des die Heizwicklung umgebenden Gehäuses I2 strömt.
  • Am oberen Ende der Ventilspindel ist eine mit entgegengesetzt angeordneten Schlitzen 27a versehene Hülse 27 befestigt, in welcher Schraubengewinde vorgesehen ist. In dieses Gewinde ist eine Schraube 28 eingeführt, deren Kopf 29 an einer Sitzfläche 30 des Rohres I I anliegt. Mit Rücksicht auf die Anordnung der Schlitze 27a bildet die Hülse 27 auf einem Teil ihrer Länge zwei einander gegenüberliegende Backen, welche die Schraube 28 fest ergreifen, so daß diese Schraube sicher in ihrer jeweiligen Lage festgehalten wird. Die Schraube 28 ist mit einem Schlitz 31 versehen, in welchen ein Schraubenzieher o. dgl. eingeführt werden kann. Mit Hilfe dieses Schraubenziehers kann die Schraube 28 gedreht und infolgedessen die Ventilspindel 24 eingestellt werden, um die Lage des Ventilkörpers 18 in bezug auf den Ventilsitz I7 zu regeln. Der Schlitz 31 dient auch als Auslaßkanal für das beim Öffnen des Ventils durch die Bohrung 26 des Rohres II strömende Druckmittel.
  • Um das Ventil zu öffnen, ist es nur erforderlich, das Rohr II im Handgriff IO nach innen zu bewegen. Diese Bewegung wird dadurch bewirkt, daß ein Handhebel 32 aus der Normalstellung nach Fig. 6 gegen den Handgriff 10 in die Stellung nach Fig. 3 geschwenkt wird. Der Handhebel 32 ist mittels eines Zapfens 33 an einer auf dem Handgriff 10 befestigten Schelle 34 drehbar. An dem Hebel 32 ist ein Zapfen 35 vorgesehen, der durch eine Öffnung 36 des Handgriffs 10 in einen Ausschnitt 37 greift, der in der Wand IIa des Rohres 1 1 vorgesehen ist. Der Zapfen 35 wirkt, wenn der Hebel 32 gegen den Handgriff 10 gedrückt wird, gegen eine Schulter 38 des Rohres II, so daß dieses Rohr in dem Handgriff 10 nach unten geschoben und infolgedessen der Ventilkörper 18 unter Vermittlung der Spindel 24 von seinem Sitz 17 entfernt wird, wie in Fig. 3 und 7 dargestellt ist.
  • Dadurch, daß dem zylindrischen Teil 21 des Ventilkörpers 18 ein etwas geringerer Durchmesser verliehen ist, als dem-Durchmesser der Bohrung 23 der Buchse 15 entspricht, wird am Anfang des Öffnens des Ventils ein beschränkter Durchfluß des Druck mittels nach der Spritzendüse IA ermöglicht.
  • Bei der weiteren Abwärtsbewegung des Ventilkörpers 18 wird jedoch mit Rücksicht auf die Kegelform des Teiles 22 des Ventilkörperansatzes der Durchströmquerschnitt für das durch die Bohrung 23 fließende Druckmittel allmählich vergrößert. Es wird daher die Menge des nach der Düse 14 strömenden Druckmittels bzw. der Druck des ausstromenden Druckmittels allmählich vergrößert, so daß eine milde und ruhige Strömung des Druckmittels erzielt ist.
  • Die Buchse 15 wird nachgiebig gegen die einstellbare Kupplungsmuffe I6 mittels einer Feder 39 gedrückt, welche den abgesetzten Teil 25 der Buchse 15 umgibt. Das eine Ende der Feder 39 wirkt gegen eine Schulter 40 der Buchse 15, während das andere Ende der Feder 39 gegen einen Packungsring 41 wirkt, der in eine Bohrung des Teils I Ia des in dem rohrförmigen Handgriff 10 verschiebbaren Rohres 1 1 geschraubt ist. In der vorgenannten Bohrung ist eine Packung 42 vorgesehen, durch welche ein gasdichter Abschluß zwischen dem rohrförmigen Ansatz 25 und dem Teil 1 i0 des Rohres 11 erzielt ist.
  • Das gasförmige oder flüssige Druckmittel, z. B. Druckluft, wird der Ventilkammer 180 durch einen Schlauch 43 (Fig. 9) zugeführt, welcher mit einer nicht dargestellten, beispielsweise an einem Geräteständer angeordneten Druckmittelquelle verbunden ist. Das Austrittsende des Schlauchs 43 ist an einem durchbohrten Kupplungsglied 43a befestigt, das in das Einlaßende der Buchse 15 geschraubt ist. In das Kupplungsglied 430 ist eine aus Isolierstoff bestehende Hülse 44 geschraubt. In diese Hülse wiederum ist ein rohrförmiges Kontaktglied 45 geschraubt, welches das eine Ende des obenerwähnten, zur Zuführung des Druckmittels dienenden Abschnitts bildet. Zwischen den unteren Enden der Teile 44 und 45 einerseits und dem Boden des Ausschnitts des Kupplungsgliedes 43a anderseits ist ein Paar von ebenfalls aus Isolierstoff bestehenden Packungsringen 46 angeordnet, durch welche das Entweichen des Druckmittels zwischen dem Kupplungsglied 43a und der Hülse 44 sowie zwischen dieser Hülse und dem Kontaktglied 45 der zur Zuführung des Druckmittels dienenden Leitung verhindert ist. Der obere Packungsring 46 bildet auch einen Sitz für das untere Ende des Kontaktgliedes 45, so daß dieses Glied von dem Boden des Kupplungsgliedes 43a isoliert gehalten wird. Das Auslaßende des Kontaktstücks 45 ist zweckmäßig kegelförmig ausgebildet. Dieses Auslaßende greift in eine entsprechende kegelförmige Aussparung, die in einem Nippel 47 vorgesehen ist. Der Nippel 47 ist in einen aus Isolierstoff bestehenden Ring 48 geschraubt, der in der Bohrung der Buchse 15 angeordnet ist und an einer Schulter 49 der vorgenannten Buchse anliegt. Auf diese Weise ist ein gasdichter Abschluß zwischen dem Nippel 47 und der Buchse 15 erzielt. Der Ring 48 kann durch Reibung oder in anderer Weise in der Buchse 15 befestigt sein, so daß er mit der Schulter 49 in Berührung gehalten wird. Zusammen mit dem Nippel47 bildet der Ring 48 einen Teil des das Ventil tragenden Spritzenabschnitts.
  • Der Spritzenabschnitt, der zur Zuführung des Druckmittels zu dem das Ventil tragenden Spritzenabschnitt dient, umfaßt den Schlauch 43, das Kupplungsglied 430 sowie die Teile 44 und 45. Alle diese Teile bilden eine Einheit, die von dem das Ventil tragenden Spritzenabschnitt als ein Ganzes durch Losschrauben des Kupplungsgliedes 43a von dem Einlaßende des rohrförmigen Handgriffs 10 abgenommen werden kann.
  • Auf die Kupplungsmuffe I6, die als Stützglied für die das Ventilgehäuse bildende Buchse 15 dient, ist eine Hülse I6a geschraubt, in welcher das nachgiebige Schutzglied 50 (Fig. 9) für das Auslaßende des zur Zuführung des Druckmittels dienenden Schlauches 43 befestigt ist. In die Hülse 160 ist ferner eine ringförmige gegenmutter 16b zur Sicherung der vorgenannten Hülse auf der Muffe I6 geschraubt. Sobald die Kupplungsteile 16, I6a, I66 von dem Handgriff 10 abgenommen sind, können der zur Zuführung des Druckmittels dienende, mit dem Schlauch 43 versehene Spritzenabschnitt und der das Ventil tragende, mit der Buchse I5 versehene Abschnitt als ein Ganzes aus dem Hangriff 10 herausgezogen werden. Erforderlichenfalls kann auch nach Losschrauben des Kupplungsgliedes 43a (Fig. g) der vorher erwähnte, zur Zuführung des Druckmittels dienende Spritzenabschnitt für sich nach unten aus dem Handgriff 10 entfernt werden, und es kann darauf nach Losschrauben der Kupplungsteile I6, I6a, I6b der das Ventil tragende Spritzenabschnitt nach unten aus dem Handgriff 10 herausgezogen werden.
  • Wenn es erwünscht ist, den mit dem Rohr II versehenen, zum Antrieb des Ventils dienenden Spritzenabschnitt aus dem Handgriff 10 zu entfernen, ist es nur erforderlich, den Hebel 32 von der Schelle 34 abzunehmen, worauf der erwähnte Spritzenabschnitt und die zugehörigen Teile leicht aus dem oberen Ende des Handgriffs 10 herausgezogen werden können; Die Spindel 24 wird hierbei mit der Höhlung am oberen Ende des Ventilkörperteils 22 außer Eingriff gebracht. Der die Heizvorrichtung tragende, mit dem Gehäuse 12 (Fig. 2) versehene Spritzenabschnitt kann von dem Rohr 11 des zum Antrieb des Ventils dienenden Spritzenabschnitts durch Losschrauben des Gehäuses 12 aus dem Kopf des Rohres 11 entfernt werden, Die in dem Rohr 12 untergebrachte Heizvorrichtung ist mit einem äußeren Rohr 5I (Fig. 2) versehen, das an seinem inneren Ende durch Scheiben 52 uüd 53 abgeschlossen ist, die aus Isolierstoff bestehen. Durch die Scheiben 52 und 53 erstreckt sich eine metallische Schraube 54, die an den vorgenannten Scheiben durch eine Mutter 55 gesichert ist. Das äußere Ende des Rohrs 5I ist bei 56 erweitert, In die Erweiterung 56 greift das- in entsprechender Weise erweiterte Ende eines inneren Rohres 58, das mit Abstand in das äußere Rohr 51 hineingesteckt ist, so daß ein Luftkanal zwischen beiden Rohren 51, 58 gebildet ist. Innerhalb des inneren Rohres 58 ist eine Heizwicklung 59 angeordnet, deren inneres Ende mit der Schraube 54 verbunden ist, Das andere Ende ist mit einem metallischen, knopfartigen Glied 57 verbunden, das in der Erweiterung des inneren Rohres 58 angeordnet ist. An dem Knopf 57 ist das äußere Ende der Heizwick lung 59 befestigt. Durch die Heizwicklung 59 werden die beiden Rohre 5I, 58 erwärmt.
  • Die Heizwicklung 59 ist durch eine Isolierhülse 60 geschützt, die innerhalb des inneren Rohres 58 angeordnet ist. Das äußere Rohr 51 ist von einem Metallrohr 61 umgeben, dessen äußeres Ende eine Sitzfläche bildet, auf welcher der erweiterte Teil des Rohres 51 ruht. -Das innere Ende des Metallrohres 6I ist mit einem nach außen gerichteten Flansch versehen. Dieser Flansch liegt an einer Isolierscheibe 62 an, die innerhalb des kugeligen Kopfes des SpritzenrQhres ii angeordnet ist.
  • Auf dem inneren Ende des Rohres 61 ist ein Ring 63 angeordnet, welcher an dem Flansch des vorgenannten Rohres anliegt. Der Ring 63 ist dicht in das innere Ende des Gehäuses I2 der Heizvorrichtung eingepaßt. Das Rohr 6I und der Ring 63 sind in ihrer Lage innerhalb des Kopfes des Rohres II durch das Einschrauben des Gehäuses I2 der Heizvorrichtung in den genannten Kopf festgeklemmt, wie in Fig. 2 dargestellt ist. Zwischen dem Rohr 6I und dem Gehäuse 12 ist eine Hülse 64 aus Isolierstoff eingeschaltet, um einen Wärmeverlust bei der Ausstrahlung von der Wicklung 59 zu vermeiden. Das die Heizwicklung 59 enthaltende Rohr 51 ist innerhalb des Gehäuses 12 durch die Schraube 54 gesichert. Diese Schraube ist in einen stromleitenden Nippel 65 geschraubt, der-wiederum mit Hilfe einer metallischen Schraube 650 an der Isolierscheibe 62 gesichert ist.
  • Das Gas o. dgl., z. B. Preßluft, tritt nach dem Öffnen des Ventils I8 (Fig. 3) durch die Bohrungen 23, 26 der Buchse 15 bzw. des Rohrs II und den Schlitz 3I des Kopfes 29 der Spindel 24 in eine Kammer 66 (Fig. 2) des kugeligen Kopfes des Rohres 11 ein. Von der Kammer 66 strömt die Luft durch Bohrungen des Nippels 65 in das Innere des Rohres 6r. Hierbei strömt die Luft um das Rohr 5I herum nach dem äußeren Ende dieses Rohres. Die Luft tritt dann durch Öffnungen 5Ia des Rohres 51 in den Zwischenraum zwischen den Rohren 51 und 58 ein. Aus diesem Zwischenraum gelangt die Luft durch Löcher, die in dem nach außen gekröpften inneren Ende des Rohres 58 vorgesehen sind, in das Isolierrohr 60 und strömt durch dieses Isolierrohr an den Wicklungen des Heizkörpers 59 vorüber. Hierauf gelangt die Luft durch in Fig. 2 gestrichelt dargestellte, am Rande des Knopfes 57 vorgesehene Schlitze in das Innere einer Kupplung 13, die aus Isolierstoff besteht und abnehmbar an einem Ring I36 festgeschraubt ist, der in das äußere Ende des Gehäuses I2 eingeschraubt ist. Aus dem Innern der Kupplung I3 gelangt die Luft nach der Ausströmdüse 14.
  • Die Stromschließvorrichtung zur Überwachung der Stromzufuhr zur Heizwicklung 59.ist derartig, angeordnet, daß diese Vorrichtung erst dann geschlossen wird, wenn der Ventilkörper I8 geöffnet wird, um der Luft zu gestatten, durch -die Heizvorrichtung in Berührung mit der Heizwicklung 59 zu strömen. Auf diese Weise ist eine Überhitzung der Heizwicklung 59 verhütet, und es ist daher verhindert, daß die Heizwicklung unter übertrieben hohen Temperaturen ausbrennt.
  • Mit anderen Worten, es ist dadurch, daß die Wicklung 59 der Kühlwirkung der ausströmenden Luft vor dem Schließen des Stromkreises ausgesetzt und ein konstanter Strom der Luft um die Wicklung herum nach dem Schließen des Stromkreises aufrechterhalten wird, die Gefahr der Überhitzung oder des Ausbrennens der Wicklung auf ein Mindestmaß verringert.
  • Die Stromschließvorrichtung ist ferner derartig ausgebildet, daß sie leicht durch den Benutzer geöffnet werden kann, sobald die Luft auf den gewünschten Grad erhitzt ist.
  • Das Öffnen der Stromschließvorrichtung wird mit Hilfe eines weiter unten näher beschriebenen, durch einen Finger des Benutzers zu bedienenden winkelhebelartigen Schaltgliedes 77 herbeigeführt, ohne daß der Benutzer die Hand von dem zum Antrieb des Ventils I8 dienenden Hebels 32 zu entfernen braucht und ohne daß die Bewegung der Hand relativ zu dem genannten Hebel geändert zu werden braucht.
  • Das feststehende Glied 67 (Fig. 3 und 6) der Stromschließvorrichtung besteht zweckmäßig aus einem metallischen Ring, der in einen aus Isolierstoff bestehenden Ring 68 eingesetzt erst. Der Ring 68 ist wiederum in einem zylindrischen Teil 69 der obenerwähnten Buchse £5 befestigt. Das ringförmige Kontaktglied 67 ist hiernach konzentrisch zur Buchse £5 angeordnet.
  • Das feststehende Stromschließglied 67 ist mit dem Nippel 47 (Fig. 6) der Buchse £5 durch einen Leitungsdraht 70 verbunden, dessen äußeres Ende an einer aus dem Glied 67 herausgebogenen Zunge 7I befestigt erst. Das entgegengesetzte Ende des Drahtes 70 ist mittels einer Schraube 72 am Nippel 47 festgelegt. Der Draht 70 ist daher an der mit dem Ventilsitz 17 versehenen Buchse e I5 derartig -angeordnet, daß er zusammen mit dieser Hülse aus dem Hohlraum des Handgriffs I0 entfernt werden kann.
  • Das bewegliche, in Form eines nachgiebigen metallischen Streifens ausgebildete Kontaktglied 73 der Stromschließvorrichtung ist in einem Au schnitt angeordnet, der ion dem innerhalb des äußeren Endes des Handgriffs I0 liegenden Teil IIa (Fig. 5 und 6) des Rohres 11 vorgesehen ist. In dem vorgenannten Ausschnitt sind ferner zwei Streifen 74 und 75 aus Isolierstoff untergebracht, zwischen denen das Kontaktglied 73 angeordnet ist. Der Isolierstreifen 74 dient dazu, das Kontaktglied 73 von dem Teil rIa des Rohres 11 zu isolieren, während durch den Isolierstreifen 75 das Kontaktglied 73 von einem Metallstreifen 76 isoliert ist, der als Lager für das innere Ende des obenerwähnten, winkelhebelartig ausgebildeten Schaltgliedes 77 (Fig. 6) dient.
  • Der Antriebs schenkel des Fingerhebels 77 erstreckt sich durch einen Schlitz 79 in der Wand des Handgriffs 10. Das Kontaktglied 73 ist aus federndem metallischem Stoff hergestellt, und die Streifen 75 und 76, die mit dem Kontaktgliied 73 vereinigt sind, sind ebenfalls genügend biegsam, so daß die Teile 73, 75, 76 durch den Hebel 77 bewegt werden können, wenn dieser Hebel durch einen Finger gekippt wird, um die Stromschließvorrichtung67, 73 zu öffnen.
  • Die Stromschließvorrichtung 67, 73 wird dadurch geschlossen, daß der Handhebel 32 gegen den Handgriff I0 gedrückt wird, um das Rohr 11 in den hohlen Handgriff I0 weiter hineinzubewegen und infolgedessen das Ventil I8 zu öffnen. Gleichzeitig mit der Einwärtsbewegung des Rohrs In wird das an diesem Rohr angeordnete Kontaktglied 73 mit dem feststehenden Kontaktglied 67 in Berührunggebracht, wie mit gestrichelten Linien in Fig. 3 dargestellt ist. In dieser Stellung der Teile kann die Stromschließvorrichtung 67, 73 durch Niederdrücken des Fingerhebels 77 geöffnet werden, denn beim Niederdrücken dieses Fingerhebels wird das Kontaktglied 73 in die in Fig. 3 mit vollen Linien dargestellte Stellung bewegt, in welcher sich dieses Kontlaktglied außer Berührung mit dem Kontaktglied 67 befindet. In der Öffnungsstellung kann die Stromschließvorrichtung 67, 73 beliebig lange dadurch gehalten werden, daß der Fingerhebel 77 niedergedrückt gehalten wird, während der zum Antrieb des Ventils I8 dienende Hebel 32 in der Stellung nach Fig. 3 gehalten wird.
  • Beim Freigeben des Fingerbebels 77 springt das Kontaktglied 73 zurück und kommt mit dem feststehenden Kontaktglied 67 in Berührung, um wieder den Stromkreis zu schließen, falls es erwünscht ist, die Temperatur der durchströmenden Luft zu erhöhen, während das Ventil I8 weiter in der geöffneten Stellung gehalten wird. Wird jedoch der zur Überwachung des Ventils I8 dienende Hebel 32 freigegeben, so wird das Rohr £1 der Spritze durch die Feder 39 in die normale Ruhestellung nach Fig. 6 zurückbewegt, in welcher das Ventil I8 geschlossen und die Stromschließvorrichtung 67, 73 geöffnet ist.
  • Das obere Ende des beweglichen Kontaktgliedes 73 ist an einem Streifen 80 aus Isolierstoff befestigt, der im Rohrtleil IIa mittels nicht dargestellter Befestigungsmittel angebracht ist.
  • An das äußere Ende des beweglichen Kontaktes 73 ist das innere Ende eines Leitungsdrahtes 8I angeschlossen, dessen entgegengesetztes Ende mit der metallischen Mutter 65a (Fig. 2) des Nippel. s 65 verbunden ist.
  • Der Nippel 65 und die Schraube 54 dienen zur Verbindung des Leitungsdrahtes 8I mit der Heizwicklung 59. Der Draht 8I erstreckt sich durch einen Kanal 82 (Fig. 6), der im Kopf des Rohres vorgesehen ist. Der innerhalb des hohlen Handgriffs 10 liegende Teil des Leitungsdrahtes 8I besitzt genügenden Durchhang, um eine ungehinderte Verschiebung des Rohres II im Handgriff 10 von der einen in die andere Endstellung zu gestatten.
  • Durch den zur Zuführung der Druckluft dienenden Schlauch 43 (Fig. 9) erstrecken sich Leitungsdrähte 83 und 84, die mit einer nicht dargestellten Stromquelle, z. B. einer Batterie, verbunden sind. Das innere Ende des Drahtes 83 erstreckt sich durch die Wandung der in die Isolierhülse 44 des Nippels 43a geschraubten Leitungshülse 45 und ist an der äußeren Fläche dieser Leitungshülse festgelötet. Die Leitungshülse 45 befindet sich mit dem in den Isolierring 48 der Buchse 15 geschraubten Nippel 47 in Berührung, so daß eine elektrische Verbindung zwischen dem Draht 83 und dem Draht 70 der Buchse £5 hergestellt ist. Das Ende des Drahtes 84 ist mit der in die Buchse I5 geschraubten Kupplung 43a (Fig. 9) - verbunden, auf welcher das Ende des Schlauchs 43 befestigt ist.
  • Beim Schließen der Stromschließvorrichtung 67, 73 (Fig. 3) durch Andrücken des Hebels 32 an den Handgriff I0 und bei dem gleichzeitig hierbei stattfindenden vollständigen Öffnen des Ventils £8 fließt der Strom von der Stromquelle und dem Draht 83 über die rohrförmigen Teile 45 und 47 nach der Leitung 70, von dort iiber die Kontakte 67 und 73, Leitung 8I, Nippel 65, Schraube 54 und Heizwicklung 59. Von der Heizwicklung 59 kehrt der Strom über die erweiterten Enden 57 und 56 des inneren und des äußeren Rohres 58 bzw. 5I, iiber das Rohr 61, den Ring 63, das Gehäuse 12 zum RohrII und von dort über eine auf dieses Rohr geschraubte Hülse ££o, den Handgriff 10, die Buchse I5 und die Kupplung 43a zum Draht 84 und von diesem Draht zur Stromquelle zurück.
  • Dadurch, daß das Rohr II und der hohle Handgriff I0 als Leiter für einen Teil des Stromkreises benutzt werden, werden die Schwierigkeiten vermieden, welche sonst durch die Hindurchführung zusätzlicher elektrischer Verbindungen durch die Glieder I0 und 11 verursacht würden. Es werden hierdurch auch die Kosten erspart, welche durch Anordnung der erwähnten zusätzlichen Verbindungen innerhalb deriGlieder I0 und 11 entstehen würden. Ferner ist durch Wegfall der genannten zusätzlichen Verbindungen in den Gliedern I0, 11 die Möglichkeit erreicht, die Spritze aus mehreren abnehmbaren Teilen herzustellen. Jeder dieser Teile ist mit leitenden Verbindungsgliedern versehen, die an den genannten abnehmbaren Teilen befestigt bleiben, wenn die erwähnten Teile auseinandergenommen werden.
  • Es besteht ein wichtiger Vorteil darin, die Spritze derartig auszubilden, daßl sie aus mehreren abnehmbaren Teilen besteht, welche mit elektrischen Stromverbindungen versehen sind, die nicht auseinandergenommen oder von den Spritzenteilen abgenommen zu werden brauchen, wenn die genannten Spritzenteile auseinandergenommen werden, und welche an den Spritzenteilen angeordnet werden, bevor sie zusammengesetzt werden, um die Spritze e herzustellen. Durch diese Anordnung ist in Verbindung mit der Ausbildung des Handgriffs £0 als Stromrückführungsfeitung eine außerordentlich einfache Einrichtung geschaffen, deren einzelne Teile im Bedarfsfalle rasch und leicht auseinandergenommen und wieder zusammengesetzt werden könen. Die beschriebene Einrichtung bietet auch den Vorteil, daß Ausbesserungen von Teilen dieser Einrichtung leicht und mit geringem Kostenaufwand durchgeführt werden können. Wenn es beispielsweise erwünscht ist, einen Teil der in dem Rohr 12 (Fig. 2) untergebrachten Heizvorrichtung auszubessern, so kann diese Heizvorrichtung rasch von dem Kopf des Rohres 11 abgenommen werden, worauf die Teile der Heizvorrichtung aus dem Rohr I2 zur Besichtigung oder Ausbesserung herausgenommen werden können.
  • Es kann ferner, wie oben erwähnt ist, nach Entfernen des Handhebels 32 von dem Handgriff I0 der mit dem Rohr 11 versehene, zum Antrieb des Ventils dienende Spritzenabschnitt leicht aus dem vorgenannten Handgriff herausgezogen werden, und ebenso können, wie oben dargelegt ist, der mit der Muffe 43a versehene, zur Zuführung des Druckmittels dienende Spritzenabschnitt sowie der mit der Buchse £5 versehene, das Ventil tragende Spritzenabschnitt leicht aus dem Handgriff herausgenommen werden. Die wenigen einzelnen Teile der vorgenannten Spritzenabschnitte können ebenso wie die gesamten Abschnitte. leicht auseinandergenommen oder wieder zusammengesetzt werden. Es ist daher eine Spritze geschaffen, die einen verhältnismäßig einfachen Aufbau aufweist und deren einzelne Teile leicht ausgebessert werden können.
  • Bei der Vereinigung des Rohres 11 und der Buchse I5 innerhalb des Handgriffs I0 ist es erforderlich, daß eine genaue gegenseitige Einstellung der Teile 11 und I5 ermöglicht ist, damit die Entfernung zwischen dem Ventilsitz I7 und der Schulter 30 an dem Rohr 11 genau der Entfernung zwischen demjenigen Teil des Ventilkörpers £8, der in der Ruhestellung an dem Ventilsitz £7 anliegen soll, und dem äußeren Ende der Schraube 28 entspricht. Nachdem die normalen Stellungen der rohrförmigen Glieder und I5 innerhalb des Handgriffs annähernd bestimmt sind, kann die Entfernung zwischen dem inneren Ende der Buchse 15 und dem inneren Ende des Handgriffs I0 gemessen werden. Es kann hierauf die richtige Stellung der lIülse I6a auf der die Buchse I5 tragenden Muffe I6 bestimmt werden, so daß die beiden Glieder I6 und 16a dauernd aufeinander gesichert werden können, um die richtige Stellung der Buchse 15 innerhalb des Handgriffs 10 zu sichern. Die beschriebene Einstellung kann stets wiederholt werden, wenn es notwendig ist, die Buchse 15 zur Ausführung von Ausbesserungen o. dgl. aus dem Handgriff 10 herauszunehmen und sie dann wieder einzusetzen. Eine unbeabsichtigte gegenseitige Verstellung der Teile I6 und I6a wird durch die oben beschriebene ringartige Gegenmutter I6b (Fig. 4 und g) verhindert.
  • Der auf den Kopf des Rohres 11 geschraubte Ring IIb ist mit einem nach innen gerichteten ringartigen Ansatz IIc versehen, der mit dem äußeren Ende des ffandgriffs I0 in Berührung kommt, wenn der Handhebel 32 in die in Fig. 3 veranschaulichte Stellung bewegt wird. Durch Auf- undAbwärtsschrauben auf dem Rohr 11 kann der Ring IIb je nach dem Betrag, um welchen das Ventil durch Bewegung des Ventilkörpers I8 geöffnet werden soll, in verschiedenen Lagen auf dem vorgenannten Rohr eingestellt werden. Wird der Ring IIt so eingestellt, daß schon bei einer kurzen Schwenkbewegung des Hebels 32 der Anschlag 11a auf den oberen Rand des Handgriffs I0 auftrifft, so wird der kegelförmige Teil 22 des Ventilkörpers I8 um einen verhältnismäßig geringen Betrag abwärts bewegt, so daß der Durchströmquerschnitt für das durch die Bohrting 23 fließende Druckmittel verhältnismäßig gering erst. Wenn dagegen der Ring 11b so einen stellt wird, daß der Anschlag 11c erst nach einer längeren Schwenkbewegung des Hebels 32 auf den oberen Rand des Handgriffs I0 auftrifft, so wird der kegelförmige Teil 22 des Ventilkörpers I8 um einen verhältnismäßig großen Betrag abwärts bewegt, so daß der Durchströmquerschnitt für das durch die Bohrung 23 fließende Druckmittel verhältnismäßig groß ist. Auf diese Weise wird der Druck des aus der Düse I4 (Fig. I) strömenden Druckmittels geregelt. Die Einstellung des Ringes 111 kann von dem Benutzer der Spritze rasch und leicht vorgenormen werden, falls der Benutzer aus irgendwelchen Gründen zu einer belilebigen Zeit die Menge des in einer Zeiteinheit aus der Spritzendüse I4 fließenden Druckmittels bzw. den Druck des ausströmenden Druckmittels zu ändern wünscht. Bei der Einstellung des Ringes 11b braucht sich der Benutzer nicht nach einem entfernt gelegenen Geräteständer zu wenden. Wenn daher die Spritze von einem Arzt benutzt wird, braucht der Arzt, um den Ring 11U einzustellen, nicht die Behandlung des Patienten zu unterbrechen.
  • Die oben beschriebene Buchse I5 ist in dem Hohlraum des Handgriffs 10 frei drehbar.
  • Diese Anordnung bietet den Vorteil, daß eine Verdrehung des zur Zuführung der Druckluft o. dgl. dienenden Schlauches 43 (Fig. g) beim Gebrauch der Spritze v, erhütet ist. Es ist daher auch nicht notwendig, den Schlauch 43, wie dies bei früher belcannten Spritzen erforderlich war, von Zeit zu Zeit von der Spritze zu lösen, um den Schlauch zu strecken.
  • Durch die Drehung der Buchse I5 wird die Wirkung der Stromschließvorrichtung 67, 73 nicht beeinträchtigt, da das Kontaktglied 67 zylindrisch- ausgebildet ist, so daß der Kontaktstreifen 73 stets mit dem Kontaktglied 67 .in Berührung gebracht werden kann gleichgültig, in welche Stellung das Kontaktglied 67 bei der Drehung der Buchse 15 in der geöffneten Stellung des Ventilkörpers I8 gedreht worden ist.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: I. Spritze, gegebenenfalls elektrisch beheizbare, für unter Druck stehende Gase oder Flüssigkeiten, insbesondere für zahnärztliche Zwecke, mit einem von einer Handhabe über teleskopartig ineinander verschiebbare Glieder steuerbaren Absperrventil für das Spritzmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff der Spritze durch zwei mittels der Handhabe, z. B. mittels eines Handhebels (32), teleskopartig ineinander verschiebbare rohrförmige Glieder (£ 0, 1 1) gebildet ist, von denen das eine (11) ein von Hand einstellbares Regelglied (11b) trägt, dein beim Ineinanderschieben der beiden Glieder (10, 11) das andere Glied (I0) derart als Anschlag dient, daß durch Einstellen des Regelgliedes (I Ib) der Hub des Absperrventils (I8) regelbar ist.
  2. 2. Spritze nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das innere (I I) der beiden teleskopartig ineinander verschiebbaren Glieder (I0, II) einen von Hand verschraubbaren Anschlagring (11b) trägt und daß dieser Anschlagring mit einem Innenflansch (11c) versehen ist, dem beim Ineinanderschiebe'n der beiden Glieder (I0, II) der obere Rand des äußeren Gliedes (I0) als Anschlag dient.
  3. 3. Spritze nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Teleskopglied (I0) eine mittels Schraubenmutter (I6) einstellbare Buchse (I5) mit dem Ventilsitz (I7) trägt, von dem der Ventilkörper (I8) mittels einer Spindel (24) abhebbar ist, die sich mit einer Stellschraube (28) gegen eine Schulter (30) des inneren Teleskopgliedes (11) abstützt, um durch Einstellen der Schraube (28) die Stellung des Ventilkörpers (I8) einer geänderten Stellung der Buchse (I5) anpassen zu können.
  4. 4. Elektrisch beheizbare Spritze nach Anspruch I bis 3 mit einer gleichzeitig mit dem Absperrventil bedienbaren Stromschließvorrichtung für die im Spritzenmundstück eingebaute elektrische Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der teleskopartig ineinander verschiebbaren Glieder (10, II) ein Kontaktglied (67 bzw. 73) der Stromschließvorrichtung trägt, um beim Ineinanderschieben der Glieder (10, 11) beim gleichzeitigen Öffnen des Ventils einen Stromschluß zu ermöglichen.
  5. 5. Spritze nach Anspruch I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß von den beiden die Stromschließvorrichtung bildenden Kontaktgliedern (67, 73) das eine (73) zungenförmig ausgebildet und das andere in Form eines konzentrischen Ringes (67) an der Buchse (I5) angeordnet ist, um durch Einstell, en der letzteren mittels der Schraubenmuffe (I6) die Entfernung der Kontaktglieder zueinander regeln zu können und auch bei einer Drehung der Buchse (I5) einenStromschluß zu sichern.
  6. 6. Spritze nach Anspruch I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem äußeren Teleskopglied (I0) gegenüber der Handhabe (32) ein durch einen Finger zu bedienendes Schaltglied (77) zum Unterbrechen des Stromschlusses bei geöffnetem Ventil angeordnet ist.
  7. 7. Spritze nach Anspruch I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (77) durch einen Winkelhebel gebildet wird, dessen einer Schenkel durch einen Schlitz (79) des Gliedes (I0) nach außen ragt und dessen anderer Schenkel auf eine nachgiebige Metallschiene (76) wirkt, die unter Zwischenschaltung eines Isolierstreifens (75) mit dem Kontaktglied: (73) verbunden ist.
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