DE6609119U - Seifenspender. - Google Patents

Description

Dipl.-Ing. H. Sauerland · Dn.-Ing. R. König · Dipl.-Ing. K. Bergen

Patentanwälte · 4ooo Düsseldorf · Cecilienallee 7B . Telefon 43273a

Sch 41 327/33C Gbm 15. November 19⁷1

========= Il/Sch/22 379

Herr Conrad Wolfgang SCHNYDER, Triesenberg, Fürstentum Liechtenstein

^"Seifenspender"

Die Erfindung bezieht sich auf einen Seifenspender zur Abgabe von flüssiger oder pastenförmiger Seife in Teilmengen, bestehend aus einem Gehäuse mit Schauöffnung zum Beobachten der Füllhöhe, einer am Gehäuse angeordneten handbetätigten Pumpe und einem Gewindestutzen zur Herstellung einer Schraubverbindung mit einem auf das Gehäuse setzbaren Nachfüllbehälter, sowie einem in dem Gewindestutzen angeordneten Werkzeug zum Durchbohren einer Wand, welche die Ausflußöffnung des Nachfüllbehälters verschließt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Seifenspender dieser Art so zu gestalten, daß beim Aufsetzen des Nachfüllbehälters mit Sicherheit eine Strömungsverbindung zwischen dem Innern des Nachfüllbehälters und dem Gehäuse hergestellt wird.

Es sind Seifenspender der eingangs bezeichneten Art bekannt (DT-PS 259 251, US-PS 2 965 267), bei denen das Werkzeug zum Durchstoßen der die Ausflußöffnung des Nachfüllbehälters verschließenden Wand aus einem zentrisch angeordneten, zugespitzten Dorn besteht. Beim Aufsetzen des Nachfüllbehälters verbleibt dieser Dorn in dem von ihm gestoßenen Lochj so daß der Übertritt von Seife aus dem Nachfüllbehälter in das Gehäuse durch das Loch verhindert wird.

66Q911916.3.72

Erfindungsgemäß wird diesen Mangeln dadurch abgeholfen, daß das Werkzeug aus einem Messer besteht _t das die die Ausflußöffnung des Nachfüllbehälters verschließende Wand beim Aufschrauben durchschneidet.

Der Ersatz des bekannten zentrischen Dornes durch ein Messer hat zur Folge, daß beim Zusammenschrauben infolge der relativen Drehbewegung zwischen Nachfüllbehälter und Gehäuse das Messer eine regelrechte Öffnung schneidet, und zwar sogar ein annähernd kreisrundes Loch, Damit ist ein Durchströmkanal geschaffen, der die Seife ungehindert aus dem Nachfüllbehälter in das Gehäuse treten läßt.

Die Zeichnung zeigt einen schematischen Vertikal schnitt durch einen Seifenspender zur .Abgabe von flüssiger Seife in Einzelportionen.

Der dargestellte Seifenspender weist einen Seifenbehälter auf, der einen Behälter 1 umfaßt, auf welchen ein Nachfüllbehälter 2 aus Kunststoff aufgesetzt ist. Der Nachfüllbehälter 2 ist in einen ein Steilgewinde aufweisenden Schraubsockel 3 auf dem Behälter 1 eingeschraubt. Innerhalb des Sockels 3 trägt das Gehäuse 1 ein Messer 4, das dazu eingerichtet ist, beim Aufschrauben eines neuen Nachfüllbehälters 2 eine dessen Mündung verschließende Haut aufzuschneiden, so daß die Seifenflüssigkeit aus dem Nachfüllbehälter 2 in das Gehäuse 1 läuft. Dabei findet der übertritt Von Seife erst nach Beginn des Aufschrauben^ statt, so daß Seife nicht nach außen treten kann.

In einer Vorderhand 5 des Geräts ist vor dem Gehäuse 1 ein durchsichtiges Fenster 6 vorgesehen, und das Gehäuse 1 besteht selbst ebenfalls aus durchsichtigem Material. Dies liefert die Möglichkeit, daß durch das Fenster 6 festgestellt werden kann, wenn der Nachfüllbehälter 2 leer ist

OOUO I ld IG..5. /2

— 3 —

und ein neuer Nachfüllbehälter eingesetzt werden sollte. Gleichzeitig steht aber bei leerem Behälter 2 noch der im Gehäuse 1 vorhandene Seifenvorrat zur Verfügung, so daß der Seifenspender weiter benutzbar bleibt, auch wenn der leere Behälter 2 nicht sofort ersetzt wird.

Das Ersetzen des Nachfüllbehälters 2 ist sehr einfach. Dank den Steilgewinden im Schraubsockel 3 und am Hals des Nachfüllbehälter 2 ist für das Ausschrauben des geleerten Nachfüllbehälter.^ und für das Einschrauben des neuen Nach= fUllbehültor« nicht mehr als eine Umdrehung nötig» Der neue Nachfüllbehälter bleibt bis zum Einsetzen in den Seifenspender durch die die Mündung des Nachfüllbehälters überspannende Wand oder Haut verschlossen. Beim Einschrauben des neuen Nachfüllbehälters in den Sockel 3 durchschneidet dann das Messer 4 diese Wand oder Haut.

Für das Ausgeben der Seife ist eine Pumpe vorgesehen, die Ginen in einem Zylinder 10 gleitbaren Kolben 11 umfaßt. Das eine Ende des Zylinders 10 ist durch eine biegsame, elastische Membran 12, z*B» aus Gummi, dicht abgeschlossen. In das geschlossene Ende des Zylinders 10 mündet eine Längsbohrung 13 im Kolben 11. Die Längsbohrung 13 steht mit einer Ansaug-Querbohrung 14 und mit einer Auslaß-Querbohrung 15 in Verbindung. In der dargestellten Ruhestellung des Kolbens 11 ist die Ansaug-Querbohrung 14 auf eine Ansaugöffnung 16 im Zylinder 10 ausgerichtet, welche mit dem Gehäuse 1 in Verbindung steht. In dieser Stellung fließt also flüssige Seife aus dem Gehäuse 1 unter der Wirkung der Schwerkraft und/oder der Federkraft der Membran in das geschlossene Ende des Zylinders 10.

Aus der dargestellten Ruhestellung kann der Kolben 11 mittels eines Druckknopfes 17 und entgegen der Wirkung einer Feder 18 in der Zeichnung nach rechts gedrückt werden. Da-

bei v/ird zunächst die Verbindung zwischen der Ansaug-Querbohrung 14 und der AnsaugÖffnung 16 unterbrochen, so daß die Seife nicht in das Gehäuse 1 zurückfließen kann. Danach wirft durch den Druck der im Zylinderende eingeschlossener. Seife die Membran 12 entgegen ihrer elastischen Federkraft in die strichpunktiert eingezeichnete Stellung nach außen gewölbt. Schließlich erreicht der Kolben seine andere Endstellung, in der die Auslaß-Querbohrung 15 auf eine Auslaß-Öffnung 19 im Zylinder 10 ausgerichtet ist. In dieser Stel-T Λ\τη er rl ο e ITnT Vvovna *l Λ wt wi rH ä Qu ·{ ·Ρο ·» wfVv"l cro ^üt» oT oe + n enViovn

Kraft der Membran 12 aus dem Zylinderende durch die Längsbohrung 13, die Auslaß-Querbohrung 15, die Auslaßöffnung und einen an letztere anschließenden Auslaßstutzen 20 herausgedrückt, bis die Membran 12 v/ieder die dargestellte ebene Lage erreicht hat.

Wenn der Druckknopf 17 v/ieder losgelassen wird, dann wird der Kolben 11 durch die Feder 18 wieder in seine Ruhestellung zurückgebracht, wobei die elastische Membran 12 in die ebenfalls strichpunktiert gezeichnete Stellung nach innen gewölbt wird und im Zylinderende ein Unterdruck entsteht. Dieser Unterdruck wird dazu ausgenutzt, um einen allenfalls nocii am Auslaß stutzen 20 hängenden Tropfen wieder in den Seifenspender hineinzusaugen. Zu diesem Zweck ist die Mündung der Auslaß-Querbohrung 15 wie bei 15a gezeigt, erweitert j so daß sie mit der Auslaßöffnung 19 auch noch während eines Teils der Rückkehrbewegung des Kolbens 11 kommuniziert.

Um zu verhindern, daß bei längeren Betriebspausen allmählich Seife am Kolben 11 vorbei zur Auslaßöffnung 19 fließt, sind das Gehäuse 1 und der Nachfüllbehälter 2 nach außen dicht abgeschlossen, so daß keine Luft in deren Inneres nachströmen kann. Der Nachfüllbehälter 2 besteht aus elastischem Material, so daß nach der Entnahme von Seife der

Nachfüllbehälter etwas eingebest ist und in seinem Inneren ein kleiner Unterdruck herrscht, welcher dem Ausfließen von Seife am Kolben 11 vorbei entgegenwirkt. Dieser Unterdruck soll natürlich nur gering sein, so daß die Federkraft der Membran 12 ohne weiteres ausreicht, um das geschlossene Zylinderende mit Seife vollzusäugen, sobald die Ansaug-Querbohrung 14 auf die Ansaugöffnung 16 ausgerichtet ist.

Claims (1)

1. Herr Conrad Wolfgang SCHNYDER, Triesenberg, Fürstentum Liechtenstein

   Schutzanspruch:

   Seifenspender zur Abgabe von flüssiger oder pastenförmiger Seife in Teilmengen, bestehend aus einem Gehäuse mit Schauöffnung zum Beobachten der Füllhöhe, einer am Gehäuse angeordneten, handbetätigten Pumpe und einem Gewindestutzen zur Herstellung einer Schraubverbindung mit einem auf das Gehäuse setzbaren Nachfüllbehälter, sowie einem in dem Gewindestutzen angeordneten Werkzeug zum Durchbohren einer Wand, welche die Ausflußöffnung des Nachfüllbehälter verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug aus einem Messer (4) besteht, das die die AusflußöffnrGg des Nachfüllbehälters (2) verschließende Wand beim Aufschrauben durchschneidet.