DE6605607U - Kreuzgelenk-moebelscharnier - Google Patents

Description

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Anmeld er in % Karl Lautenschläger KG-,
610"! Reinheim/Odw.

"Kreuzgelenk-Möbelscharnier"

Die Neuerung bezieht sich auf Möbelscharniere, die aus einem am Türflügel und einem an der Tragwand befestigbaren Scharnierteil sowie zwei sich kreuzenden, an der Kreuzungsstelle gelenkig miteinander verbundenen Gelenkarmen bestehen. Die beiden vorgenannten Scharnierteile werden als Tür-Anschlagteil und als Tragwand-Anschlagteil bezeichnet. Bei solchen Kreuzgelenk-Scharnieren ist der eine Gelenkara am xür-Anschlagteil und der andere Gelenkarm am Tragwand-Anschlagteil gelenkig gelagert, während das andere Ende jedes Gelenkarmes an dem anderen Anschlagteil längs einer senkrecht zur Stirnkante des entsprechenden Möbelteiles verlaufenden Bahn geführt ist.

Kreuzgelenk-Scharniere als solche sind an sich seit langem bekannt und zwar in erster linie für Kraftfahrzeuge, daneben aber auch für Möbel, wenngleich sie für diesen Zweck früher nur in ganz unbedeutendem Maße praktische Verwendung gefunden haben. JBNWHS; Diese Unierlese iBescareSbcno rad SdrateonsprJ ist -die zuletzt eingereichte; sie weiät TOn der Wortfassung dar , vrsprünglTch «ngeteTchten Unterlagen ab. Die rechtliche Bedeutung der Abweichung ist nicht geprüft. Die ursprünglich eingereichten Unseriöses befinden sich m den AngscBen Sie können jederzeit ohne Nachweis eines rechtlichen Interesses gebühleafrei eingesehen -werden. Auf Anärag -werden hiervon ooch fototbpien oder-filronegafive zu den üblichen Preisen gelieferte ~-

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Seit einiger Zeit aber haben sie sich, dann auch als Möbelscharniere eingeführt. Kreuzgelenk-Scharniere bieten nämlich den Vorteil, daß sie verdeckt angeordnet werden können und trotzdem bei geeigneter Ausbildung ein öffnen der Tür bis zu 180° ermöglichen.

Ein derart großer Öffnungswinkel ist zwar in vielen Fällen von Vorteil, jedoch wird er keineswegs immer gewünscht. Vielfach genügt ein etwas kleinerer Öffnungswinkel, während ein weiteres Öffnen mitunter sogar als nachteilig empfunden werden würde. So hat es sich in der Praxis ergeben, daß für die verschiedenen Bedarfsfälle auch verschiedene Typen von Kreuzgelenk-MÖbelschamieren haben entwickelt werden müssen* Siese unterschieden sich somit untereinander dadurch, daß sie bei einem mehr oder weniger großen Öffnungswinkel in ihrer Grenzstellung anschlugen.

Die !feuerung beruht auf der Erkenntnis, daß die Schaffung verschiedener Typtn nachteilig ist, und zwar einmal für den Möbelhersteller, der diese verschiedenen Typen auf Lager halten muß, sowie zum anderen auch für den Hersteller der Scharniere, der bei einer größeren Serie eines einzigen Typs niedrigere Preise gewähren kann als bei der Fertigung verschiedener Typen mit entsprechend niedrigerer Stückzahl. So liegt der Neuerung die Aufgabe zugrunde _? einen einzigen Typ eines Kreuzgelenkseharniers zu schaffen, der es ermöglicht, den verschiedenen in der Praxis auftretenden Erfordernissen gerecht zu werden.

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Bei dem Scharnier gemäß der Neuerung ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an einem der Gelenkarme oder an einem der Führungsmittel für die Gelenkarme ein verstellbarer Anschlag vorgesehen ist, der zur Begrenzung der Öffnungsstellung des Türflügels mit einem Widerlager an einem Anschlagteil oder aneinem Gelenkarm zusammenwirkt und als wahlweise einstellbarer Begrenzer des Öffnungswinkels des Türflügels, d.h. als Begrenzeranschlag ι ausgebildet ist. Je nach der gewählten Einstellung dieses verstellbaren Begrenzeranschlages ist der Öffnungswinkel somit um den gewünschten Betrag kleiner als der größtmögliche Winkel, der durch das Scharnier ohne diesen Anschlag erreichbar ist.

So kann man also beispielsweise einen Grundtyp eines Kreuzgelenkscharniers schaffen, der einen maximalen Öffnungswinkel -Π-Ο21 1SQ° aufweist^ und frann wahlweise den im Einzelfall benötigten kleineren Mazimalwinlcel mittels des verstellbaren Begrenzeranschlages einstellen. Benutzt man als verstellbaren Begrenzeranschlag eine Schraube, so ist sogar eine kontinuierliche Verstellung möglich, die es gestattet, auch Sondererfordernissen von Einzelfällen gerecht zu werden. Selbstverständlich kann man den größtmöglichen Öffnungswinkel eines Scharniertyps auch kleiner bemessen als 180°, beispielsweise τα 170° oder zu nur 160°, wenn dieser Grenzwinkel und die daraus mittels des verstellbaren Begrenzeranschlages einstellbaren kleineren Öffnungswinkel eine genügend große Serie ergeben.

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Für die Ausbildung und Anbringung des zusätzlich vorgesehenen verstellbaren Begrenzeranschlages gibt es hierbei verschiedene Möglichkeiten, je nach der Gestaltung und Bemessung des Kreuzgelenks. Wesentlich ist nur, daß Anschlag und Widerlager an zwei solchen Punkten des Scharniers angeordnet sind, die bei der Schwenkbewegung des Scharniers eine Relativbewegung zueinander ausführen, und zwar in dem Sinne, daß sie sich beim Öffnen der Tür einander nähern. Da der verstellbare Begrenzeranschlag, vorzugsweise eine Schraube, von außen zugänglich sein soll, wird es in der Regel die bestmögliche lösung sein, diesen Begrenzeranschlag an einem der beiden Gelenkarme anzubringen, während das Widerlager, mit dem er zusammenwirkt, sich an dem anderen Gelenkarm oder an einem der beiden Anschlagteile, d.h. am Tür-Änschiagteil oder am Tragwand-Anschlagteil befindet. Denkbar aber ist auch die kinematische Umkehr in der Weise, daß der verstellbare Begrenzeranschlag am Tür- oder am Tragwand-Anschlagteil angebracht wird- wobei er durch eine Aussparung des oder der davor befindlichen Gelenkarme zum Zweck der Einstellung zugänglich sein soll.

Was das Widerlager anbelangt, braucht dieses nicht als besonderes zusätzliches Organ vorgesehen zu werden. Es ist nur notwendig, daß der verstellbare Begrenzeranschlag an irgendeinem anderen Element in der vorstehend erläuterten Weise einen Widerstand findet. Dieses kann durchaus der andere Gelenkarm selbst sein oder aber der Tür- bzw. der Tragwand-Anschlagteil. Vorteil-

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haft ist es, als "Widerlager ein metallisches Element zu verwenden, d.h. ein Element größerer mechanischer Festigkeit.

Zur Veranschaulichung des Neuerungsgedankens sind in der Zeichnung zwei Ausführungsbeispiele dargestellt, und zwar "beide in eiaer um etwa 45° geöffneten Stellung, weil in dieser Stellung der verstellbare Begrenzeranschlag und sein Widerlager "besonders anschaulich erkennbar sind. Hierbei zeigen beide Figuren Kreuzgelenkscharniere, bei denen die an den Tür-Anschlagteil angreifenden Enden der beiden Gelenkarme winkelförmig abgebogen sind, wobei der an diesem Tür-Anschlagteil schwenkbar gehalterte Winkelschenkel außen liegt. Es zeigt

Pig. 1 ein Ausführungsbeispiel, bei dem die schwingenden Enden beider Gelenkarme je in einer Führungsnut gleiten und

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Gleitführung des Tür-Anschlagteiles durch einen Schwinghebel ersetzt ist.

Die Hauptelemente beider Scharniere sind der feststehende Tragwand-Anschlagteil 1, der Tür-Anschlagteil 2 sowie die beiden Gelenkarme 3 und 4, die an ihrer Kreuzungsstelle mittels eines Gelenkzapfens 5 nach Art einer Schere miteinander verbunden sind. Der Scharnierteil 1 ist an die Tragwand 6 und der Scharnierteil 2 an den Türflügel 7 in der ersichtlichen Weise, die aber für die Neuerung nicht wesentlich ist, angeschlagen» Die beiden Gelenkarme 3 und 4 nebst Gelenkzapfen 5 bilden das Kreuzgelenk.

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Der eine Gelenkarm 3 ist am Tragwand-Anschlagteil 1 schwenkbar rehaltert, und zwar mittels einer Schwenkachse 8. Das andere Ende dieses Gelenkarme3 3 trägt bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 einen Kulissenstein 9, der xnnerhalb einer Kulissennut 10 des Tür-Ansehlagteils 2 in dessen Längsrichtung verschiebbar geführt ist. Das gleiche gilt für den anderen G-elenkarm 4 des Kreuzgelenks im umgekehrten Sinne. Dieser Gelenkarm 4 ist am Tür-Anschlagteil 2 mittels einer Schwenkachse 11 gelenkig befestigt, während das schwingende Ende des Gelenkarms 4 mittels eines Kulissensteins 12 innerhalb einer Nut 13 des Tragwand-Anschlagteils 1 geführt ist, und zwar ebenfalls in dessen Längsrichtung verschiebbar.

Um eine weitgehende Öffnung des Türflügels 7 zu ermöglichen, sind die beiden Gelenkarme an ihren flügelseitigen Enden abgewinkelt. So weist der Gelenkarm 3 des ersten Ausführungsbeispiels den Winkelschenkel 3^! und der*Gelenkarm 4 den Winkelschenkel 4' auf. Erwähnt sei in diesem Zusammenhange, daß bei jedem der beiden Scharnier-Anschlagteile 1 und 2 gemäß Fig. 1 die Kulissenführungen durch eine Schwinghebel-Führung ersetzt werden können, wobei also das schwingende freie Ende eines solchen Schwinghebels einen kreisbogenförmigen Weg beschreibt, der etwa dem Verlauf der Nuten 10 bzw. 13 entspricht. Zur Veranschsiulichung dieser Abwandlungsmöglichkeit ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 dieser Austausch bei dem einen der beiden Anschlagteile, und zwar bei dem Tür-Anschlagteil 2, vorgenommen. Dort ist also die Kulissenführung

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ersetzt durch einen Schwinghebel 3^M» der an diesem Tür-Anschlagteil 2 mittels einer Achse 10" schwenkbar gehaltert ist und mit seinem anderen G-elenkzapfen 9" den erwähnten Kreisbogen beschreibt. Dieser Kreisbogen stellt somit die Führungsbahn für das schwingende Ende des Gelenkarms 3 dar. Das gleiche wäre auch bei dem Gelenkarm 4 möglich.

Zur Befestigung des feststehenden Tragwand-Anschlagteils an der Trsigwand 6 dient bei den dargestellten Ausführungsbeispielen in der üblichen Weise eine Zwischenplatte. Diese ist hier zweiteilig ausgeführt. Den einen Teil bildet eine Distanzplatte 20,, die aus Kunststoff gefertigt werden kann und deren Dicke sich nach den jeweils vorliegenden Verhältnissen, insbesondere den Brettstärken, richtet. Auf diese Distanzplatte 20 ist der zweite Teil, nämlich eine Montageplatte 21_/f~"iinfach aufgesteckt. Letztere besteht vorzugsweise aus Metall, beispielsweise Zinkdruckguß. Zum Befestigen dienen zwei Holzschrauben 22, die die Montageplatte 21 erfassen, fest anziehen und dadurch zugleich die Distanzplatte 20 festlegen. Auf diese Montageplatte 21 wird der Tragwand-Anschlagteil 1 aufgesetzt, und zwar ist seine untere Fläche in bekannter Weise an die Form der Montageplatte 21 so angepaßt, daß durch dieses genau passende Übergreifen die gegenseitige lage eindeutig definiert ist. Zur Befestigung des Tragwand-Anschlagteiles 1 an der Montageplatte 21 genügt daher eine einzige Schraube 23. Über diese Montageplatte 21 ist der Anschlagteil 1 infolgedessen mittelbar an der Tragwand 6 befestigt. Handelt es sich um einen

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Zwillingsanschlag, so können zur Befestigung der beidseitigen Montageplatten 21 anstelle der Holzschrauben 22 in bekannter Weise durchgehende Gewindebolzen "benutzt werden, mit deren Hilfe diese "beiden einander genau gegenüberliegenden Montage— platten - und somit die durch sie getragenen Scharniere - an der gemeinsamen Tragwand 6 befestigt werden, Statt einer solchen zweiteiligen Zwischenplatte kann natürlich auch eine einzige Zwischenplatt^' benutzt werden, die als Montageplatte dient und die so dick bemessen ist, daß sie zugleich die Aufgabe einer Distanzplatte erfüllt.

Das entscheidende Merkmal gemäß der Neuerung besteht bei dem Ausführungsbeispiel gemäß fig. 1 in der als verstellbarer Begrenzeranschlag dienenden Schraube 30, die durch den Winkelschenkel 3* des Gelenkarms 3 hindurchgeschraubt ist. Aus der Darstellung ist erkennbar, daß beim Öffnen des Scharniers diese Schraube 30 mit ihrer Spitze gegen die als Widerlager benutzte Schwenkachse 11 des anderen Gelenkarms 4 stößt und dadurch die Öffnungsbewegung begrenzt. Ist diese Schraube 30 so weit hindurchgeschraubt, daß ihr freies Ende weiter herausragt, als die Zeichnung es darstellt, so ist der öffnungswinkel kleiner, als wenn man diese Schraube 30 mehr zurückdreht. Wird sie so weit zurückgedreht, da3 sie die Schwenkachse 11 gar nicht berührt, so besitzt das Scharnier seinen größten Öffnungswinkel. Die praktische Verwirklichung des Neuerungsgedankens vollzieht sich also in der Weise, daß man das Scharnier als solches ohne Berücksichtigung des verstexlbaren Begrenzeranschlages -

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für den größten öffnungswinkel bemißt, für den es überhaupt im äußersten 3?all benutzt werden soll. Die Schraube 30 gibt dann die Möglichkeit, diesen. Winkel um einen Betrag zu verkleinern , der in der Größenordnung bis zu etwa 40° liegen kann. Bei einem Grundscharnier mit maximalem Öffnungswinkel von 180° steht somit der Grenzwinkel-Bereich von 140° bis 180° kontinuierlich einstellbar zur Verfügung, bei einem 160°-Grundscharnier ein Bereich von 120° bis 160° u.s.f.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Pig. 2 liegen die Verhältnisse konstruktiv ein wenig anders. Aufgrund der hier geringfügig geänderten räumlichen Verhältnisse ergeben sich für die Anbringung der als verstellbarer Begrenzeranschlag dienenden Schraube und für die Wahl des Widerlagers andere Stellen als günstiger. So kann in diesem 5alle eine Sehraube 31 benutzt «?erdsn_? die etwa an der mit der Kennziffer 31 * bezeichneten Stelle des Tür-Anschlagteiles 2 ihr Widerlager findet. Zwei weitere Möglichkeiten sind nur angedeutet. Eine nur durch ihre strichpunktierte Mittellinie 32 bezeichnete Schraube würde auch wieder, wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, die Schwenkachse 11 als Widerlager benutzen, während eine durch ihre Mittellinie 33 angedeutete Schraube sich auf der Randkante des ffür-Anschiagteiles 2 abstützen würde. Auch sonst sind noch verschiedene Möglichkeiten gegeben. Es kommt nur darauf an, solche Stellen auszuwählen, bei denen die mit

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ihrer Spitze vorstehende Anschlagschraube im übrigen die Bewegung des Scharnieres nicht behindert.

Der Grundgedanke der Neuerung, ein Kreuzgelenkscharnier für einen großen Öffnungswinkel auszubilden, beispielsweise 180°, 170° oder 160°, und diesen Winkel dann mittels eines besonderen verstellbaren, je nach Wahl einzustellenden Begrenzeranschlags um einen wählbaren Betrag zu verkleinern, also den maximalen Öffnungswinkel auf einen kleineren Wert zu begrenzen, ist auch auf Kreuzgelenkscharniere anderer Konstruktion anwendbar. Die beiden behandelten Ausführungsbeispiele sollen diesen Grundgedanken der !Teuerung nur anhand von zwei bevorzugten Scharnierformen veranschaulichen.

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Claims (5)

■ 4 b - 11 Schutzansprüche

1. Möbelscharnier, bestehend aus einem am Türflügel und einem an der Tragwand befestigbaren Scharnierteil (Tür-Anschlagteil und Tragwand-Anschlagteil) sowie zwei sieh kreuzenden, an der Kreuzungsstelle gelenkig miteinander verbundenen G-elenkarmen, von denen der eine Gelenkarm am Tür-Anschlagteil und der andere Gelenkarm am Tragwand-Anschlagteil gelenkig gehaltert ist, während das andere Ende jedes Gelenkarmes an dem anderen Anschlagteil längs einer senkrecht zur Stirnkante des entsprechenden Möbelteils verlaufenden Bahn geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Gelenkarme (3, 4) oder an einem der Führungsmittel (3ⁿ) für die Gelenkarme ein verstellbarer Anschlag (30, 31) vorgesehen ist, der zur Begrenzung der Öffnungsstellung des Türflügels mit einem Widerlager (11 _e 31M an einem Anschlagteil oder an einem Gelenkarm zusammenwirkt und als wahlweise einstellbarer Begrenzer (Begrenzeranschlag) des Öffnungswinkels des Türflügels (7) ausgebildet iat.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Begrenzeranschlag als eine ir den ihn tragenden Gelenkarm (3) oder in einen zur Führung des Gelenkarms (3) dienenden Schwinghebel (3") eingedrehte, von außen frei zugängliche Schraube (30, 31) ausgebildet ist.

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3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daS di«⁵ Schraube (30, 31) an des as Tür-Ansciilagteil (2) ver= schiebbar gehalterten Gelenkarm (3)» vorzugsweise an seinem abgewinkelten Endteil (3*), oder an dem am Tür-Ansöhlagteil (2) gelagerten Schwinghebel (3^H) angeordnet ist und mit einem Widerlager (11, 31·) am Tür-Anschlagteil (2) zusammenwirkt.

4. Möbelschs-rnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß als Widerlager die vorzugsweise aus Metall bestehende ^ Schwenkachse (11) des amTür-Anschlagteil (2) gelenkig ge- J lagerten Gelenkarmes (4) vorgesehen ist.

5. Mobelscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Widerlager für den verstellbaren Begrenzeranschlag (33) der Rand des Tür-Anschlagteiles (2) dient (Fig.2).