DE657458C - Wassserdichter Kipphebelschalter - Google Patents

Description

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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Claims (2)

1. Das Hauptpatent betrifft einen wasserdichten Kipphebelschalter, bei dem eine den Schaltereinsatz im Gehäuse dicht abschließende Membran mit dem Bedienungshebel unmittelbar über dessen Schwingachse lose verbunden ist.

   Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung des in dem Hauptpatent enthaltenen Erfindungsgedankens und besteht darin, daß zwischen der Membran und dem Schaltgriff eine Druckfeder gelagert ist, die einerseits eine kreisbögenförmige Schulter des Schaltgriffes gegen eine entsprechende, an der Durchtrittsstelle des Schaltgriffes durch den Deckel gelegene Anlagefläche am Deckel drückt und andererseits den Schaltereinsatz durch Anpressen an den Gehäuseboden im Gehäuse festhält.

   Es ist zwar bekannt, bei abgedichtetem Kipphebelschalter den Schaltmechanismus ohne besondere Befestigungsmittel im Gehäuse zwischen Gehäuseboden und Deckel zu lagern, z. B. unter Verwendung eines elastischen Zwischenmittels. Als elastische Zwischenmittel sind in der Hauptsache Federn verwendet. Es ist ferner bekannt, den Schaltgriff eines Kipphebels mit einer kreisbogenförmigen Schulter zu versehen, welche gegen den entsprechend geformten Deckel gepreßt wird. Diese bekannten Vorrichtungen lassen sich aber nicht bei einem Schalter nach dem Hauptpatent ohne weiteres anwenden, und es war erforderlich, unter Verwendung einiger an sich bekannter Vorrichtungen eine neue Kombination zu schaffen, die eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Schalters nach dem Hauptpatent ergibt, da durch die neue Anordnung der Zusammenbau des Schalters bei gleichzeitiger besserer Abdichtung an der Durchtrittsstelle des Kipphebels durch den Deckel erleichtert wird.

   In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. An dem Gehäuseboden« ist der Nocken & zur Verhinderung der horizontalen Verschiebung des Schallersockels angeordnet. Der Übertragungshebel c ist auf der Achse d gelagert und greift in die Führungshülse e ein. Diese Führungshülse i? ist in dem Schaltgriff h verschiebbar gelagert und steht unter dem Einfluß der Druckfeder g. Ferner ist die Führungshülse e mit der Membran / verbunden und wird durch die Feder g gegen eine Schulter des Übertragungshebels c gepreßt. Der Schaltgriff Λ ist mit einem kreisförmigen Ansatz / versehen, der sich in eine entsprechende Ausnehmung des Deckels k legt. Durch den Druck der Feder g wird der gesamte Schaltapparat zwischen Gehäuseboden und Deckel federnd gehalten, so daß besondere Befestigungsschrauben o. dgl. nicht erforderlich sind. Um eine horizontale Verschiebung des Schalters nach Möglichkeit zu verhindern, soll die Mittelachse der Führungshülse bzw. der Druckfeder mit der Mittelachse des Schalters einen Winkel α bilden, der innerhalb der Auflagefläche des Schaltersockels liegt.

   Pa τ γ·: κ τ λ nsprüche :

   ι. Wasserdichter Kipphebelschalter, bei dem eine den Schaltereinsatz im Gehäuse dicht abschließende Membran mit dem Bedienungshebel unmittelbar über dessen Schwingachse lose verbunden ist, nach Patent 547918, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Membran (/) und dem Schaltgriff Ui) eine Druckfeder (g) gelagert ist, die ihrerseits eine kreisbogenförmige Schulter (i) des Schaltgriffes gegen eine entsprechende, an der Durchtrittsstelle des Schaltgriffes durch den Deckel gelegene Anlagefläche am Deckel drückt und andererseits den Schaltereinsatz durch Anpressen an dem Gehäuseboden im Gehäuse festhält.
2. 2. Kipphebelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachse der Druckfeder mit der Mittelachse des Schalters einen Winkel bildet, der g"o innerhalb der Auflagefläche des Schaltersockels liegt.

   '") Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

   Alfred Neubert in Kranichfeld, Thilr.