DE628817C - Sochkelnaehmaschine - Google Patents

Description

• Sockelnähmaschine Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Ausbildung eines Sockels für eine Sockelnähmaschine.
• Sie stellt sich die Aufgabe, einen besonders leichten und in der Herstellung billigen Sockel zu entwickeln, der trotzdem eine genügende Festigkeit aufweist.
• Es ist bekannt, für Tischnähmaschinen aus einem Gußstück bestehende Ölwannen zu verwenden. Es sind auch Spezialnähmaschinen bekannt, bei welchen ein Teil des Getriebes in einem als Ölwanne ausgebildeten trogförmigen Gußuntersatz läuft. Es sind ferner dickwandige kastenförmige, aus einem Stück geformte Sockel bei Sockelnähmaschinen bekannt.
• DieErfindung besteht demgegenüber darin, daß der Sockel aus zwei Teilen, nämlich einem dünnwandigen, aus einem Stück trog-oder kastenförmig ausgebildeten Unterteil und einem auf diesen Unterteil aufgesetzten Rahmen besteht, der auf dem oberen Randumfang des Unterteils auf- und mit einem nach unten weisenden Rahmenrand längs einer senkrechten Fläche an ihm anliegt.
• Die Erfindung gibt den Vorteil, daß der Sockel außerordentlich leicht und dabei trotzdem sehr stabil wird. Darüber hinaus ist die Herstellung des dünnwandigen, aus einem Stück gebildeten Unterteils sehr einfach und billig gegenüber Sockeln, welche aus mehreren Teilen bestehen oder aus einem massiven Teil herausgearbeitet oder gegossen werden.
• Es ist auch bekannt, an konsolartigen Ansätzen der trogförmigen Ölwanne einer Tischnähmaschine Scharniere für die Stofftragplatte anzulenken. Gemäß der weiteren Ausbildung des Erfindungsgegenstandes sind demselben Zwecke dienende konsolartige Ansätze an dem den dünnwandigen Sockel umfassenden Rahmen vorgesehen.
• Auch seitliche Verlängerungsbretter sind an Sockelnähmaschinen schon in mehrfachen Ausführungsformen angebracht worden. Diese vorbekannten Ausführungsformen sind jedoch den Bedingungen eines besonders dünnwandigen Sockelunterteiles konstruktiv nicht angepaßt, oder sie erfordern eine zusätzliche Standfläche auf dem Tisch. Demgegenüber ist- im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine Tragkonstruktion für ein seitlich anfügbares Verlängerungsbrett geschaffen worden, welche die Befestigung des Verlängerungsbrettes in dem dünnwandigen Sockelunterteil selbst bei genügender Festigkeit gestattet.
• Die den Unterteil mit dem Rahmen verbindenden Schraubenbolzen dienen erfindungsgemäß zugleich als Befestigungsmittel für Gummifüße. Weitere Erfindungsgedanken betreffen die Anordnung eines Behälters im Sockel sowie die konstruktive Durchbildung der Erfindung. Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in den Zeichnungen dargestellt, und zwar zeigt Fig. i einen Querschnitt durch den Sockel, Fig. 2 einen Verbindungsbolzen, Fig.3 den Sockel im Grundriß bei abgenommener Nähmaschine, Fig.4 teilweise einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. @, Fig. 5 die Befestigungsmittel für das Verlängerungsbrett, Fig. 6 den Grundriß mit angesetztem Verlängerungsbrett.
• Der Unterteil i des Sockels ist als Kasten ausgebildet und wird aus einem Stück Blech oder aus Preßmasse gepreßt. Um eine erschütterungsfreie Auflage des Rahmens 3 auf dem Unterteil i zu erreichen, wird an den oberen Kanten des Unterteils i eine Zwischenlage 2 aus elastischem Material eingefügt, ehe der Rahmen 3 aufgesetzt wird. Der Rahmen 3 besitzt eine ringsherum laufende Einkerbung 4, mit welcher er den Unterteil i ümfaßt. In jeder Ecke des Unterteils i wird ein Schraubenbolzen 5 durchgeführt, der in den Rahmen 3 verschraubt wird und zweckmäßig nach Art eines Stehbolzens zugleich der Versteifung und Abstandshaltung dienen kann. Die Anordnung kann jedoch auch so getroffen werden, daß über den Schraubenbolzen 5 ein der Abstandshaltung dienendes Rohr zwischen dem Boden des Unterteils i und dem den Schraubenbolzen 5 aufnehmenden Auge des Rahmens 3. eingesetzt wird. Der Kopf des Schraubenbolzens 5 verbindet zugleich. einen Gummifuß 6 mit dem Unterteil i.
• Die rückwärtige Längsseite des Rahmens 3 besitzt zwei winkelförmige Ansätze 7,. an welchen mittels Schrauben 8 Scharniere 9 befestigt sind, deren andere Dreharme mittels Schrauben io mit der Nähmaschinenplatte ii verbunden sind. Infolge _ dieser Anordnung kann die Nähmaschinenplatte mit der Nähmaschine nach rückwärts umgeklappt werden..
• An der Vorderseite des Unterteils i ist ein drehbarer Behälter 12 angeordnet, der gleichfalls aus einem Stück gepreßt sein kann. An Stelle eines Scharnieres ist hier zur Erzielung einer möglichst billigen Tierstellung gemäß Fig.4 die Anordnung so getroffen, daß die Vorderwand 15. des Behälters . einen 'Einschnitt 13 besitzt und der durch diesen Einschnitt entstehende Iappenförmige Teil 14 nach rückwärts gekröpft ist, so daß er sich hinter die Vorderwand des Unterteils i legt. An der Oberseite der Vorderwand 15 des Behälters i2 sind ein oder zwei Zapfen 16 angebracht, die mit Federn 17 zusammenarbeiten, welche am Rahmen 3 befestigt sind. Die Federn 17 sichern den Behälter 12 in der geschlossenen Stellung. Die Öffnungsbewegung des Behälters i2 wird durch einen umgewinkelten Ansatz 18 begrenzt, der in der geöffneten Stellung von innen an die Vorderwand des Sockels i anschlägt.
• An der linken Schmalseite des Unterteils i ist die Anbringung einer Verlängerungsplatte 2.i vorgesehen. Die Schmalseite des Unterteils besitzt zwei kreisförmige Öffnungen a2 mit nach unten reichenden Verlängerungen 23. An das Verlängerungsbrett 21 sind winkelförmige Träger 24 mittels Schrauben 25 angeschraubt, in deren nach unten verlängertem Winkelteil ein mit eirein Kopf 26 versehener Zapfen 27 eingenietet ist. Um das Verlängerungsbrett 2,1 am Sockel zu befestigen, werden die beiden Zapfenköpfe 27 in die Öffnungen 22 eingeführt und dann die Zapfen 27 in die Verlängerung 23 nach unten bewegt, wobei sich der Zapfenkopf 26 hinter die Wand des Sockels legt. Die Fläche 28 des Trägers 24 kommt dabei finit der äußeren Sockelwand, die Fläche 29 der Verlängerungsplatte 21 mit dem Rahmen 3 in Anlage.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: z. Sockelnähmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel aus eirein dünnwandigen, aus einem Stück trog-oder kastenförmig ausgebildeten Unterteil (i) und einem auf diesem Unterteil (i) aufgesetzten Rahmen (3) besteht, der auf dem oberen Randumfang des Unterteils auf- und mit einem nach unten weisenden Rahmenrand längs einer senkrechten Fläche an ihm anliegt.
2. 2. Sockelnähmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der kastenförmige Unterteil (i) mit dem Rahmen (3) durch Stehbolzen (5) verschraubt ist, welche zugleich als Versteifungsmittel für den Unterteil (i) und als Befestigungsmittel für Gummifüße (6) dienen.
3. 3. -Sockelnähmaschine nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (3) konsolartige Ansätze (7) zur Verschraubung .der Scharniere (9) besitzt, welche die Nähmaschinenstofftragplatte (i i) drehbar mit dem Rahmen (3) verbinden.
4. 4. Sockelnähmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterteil (i) an der Vorderseite einen Ausschnitt (i3) besitzt, in welchen ein drehbarer Behälter (i2) eingesetzt wird.
5. 5. Sockelnähmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Behälter (i2) mittels gekröpfter, lappenförmiger Ansätze (a4) drehbar gelagert ist.
6. 6. Sockelnähmaschine nach Anspruch i mit Einrichtung zum Anbau eines seitlichen Verlängerungsbrettes, dadurch gekennzeichnet, daß die linke Seitenwand des Unterteils (i)-zwei kreisförmige CSfY-nungen (22) mit nach unten reichenden Verlängerungen (23) besitzt, in welchen sich die Zapfen (27) von winkelförmigen Trägern (2q.) eines seitlichen Verlängerungsbrettes (2z) abstützen können, wenn die Zapfenköpfe (26) durch die öffnungen (22) eingeführt worden sind.