DE627003C - Vakuumfueller - Google Patents

Description

• Vakuumfüller Im Patent 6o9 778 ist ein Vakuumfüller he-.schrieben, bei welchem zwischen dem Vorratsbehälter und dem Vakuumbehälter ein besonderer Auffangbehälter angeordnet ist. Diese Behälter sind durch Rohrleitungen und Ventile so miteinander verbunden, daß auch bei geivnger Höhenanordnung des. Auffangbehälters mit sehr hohem Vakuum ;gearbeitet werden kann. Dieser durch das Vorpatent beschriebene Füller soll nun erfindungsgemäß eine fortschrittliche Weiterausbildung bzw. Verbesserung erfahren.
• Beim Gegenstand des Hauptpatents ist unterhalb des Vakuumbehälters ein Auffangbehälter-vorgesehen, in welchen die t7bersc.`hußflüssigkeit vermittels eines Dreiweghahnes übergeschleust wird. Diese Anordnung besitzt gewisse Nachteile, weil die häufig notwendige Reinigung des unteren Auffangbehälters auf Schwierigkeiten stieß. Denn es ist hierzu nicht nur der Ausbau des oberen Vakuumbehälters erforderlich, sondern es ist auch der Vorratsbehälter auf dem kreisenden Tisch der Maschine angeordnet. Hierdurch wird der Füller besonders sperrig und sehr schwer. Auch erwies es sich als notwendig, bei Füllern von großer Leistung, welche mit zahlreichen Füllstellen ausgestattet sind, mehrere Vorratsbehälter anzuordnen, so daß die obengenannten Nachteile in verstärktem Male auftraten. Störend wurde ferner empfunden, da.ß die Durehschleusung der überschußflüssigkeät und ihre Zurückführung in den Vorratsbehälter nur möglich ist, wenn der Füller zwecks Betätigung der Steuerorgane stillgesetzt wird.
• Alle diese Nachteile sollen nach der Erfindung, welsche äurch die Zeichnung erläutert ist, dadurch beseitigt werden, daß der zeitweise atmosphärischem Druck ausgesetzte Auffangbehälter für die überschußflüssigkeit zusammen mit dem Unterdruckbehälter und dem Vorratsbehälter vom Vakuumfüller getrennt feststehend angeordnet sind, wie dies in der beispielsweisen Ausführungsform der Zeichnung dargestellt ist. Die neue Bauart und Arbeitsweise ist folgende: Die abzufüllende Flüssigkeit wird aus dem Verratsbehälter r durch die Leitungen 2 und 3 sowie die angeschlossenen Röhrchen q. und die Füllorgane 5 in die Flaschen 6 dadurch eingeleitet, daß die in der Flasche enthaltene Luft durch. die Aufsatzröhrchen 7 in den geschlossenen Unterdruckkessel 8 abgesaugt wird. Hierbei wird die Flasche in üblicher Weise fest gegen das Füllorgan 5 gepreßt.
• Der Unterdruck im Kessel 8 wird durch eine Luftpumpe üblicher Bauart erzeugt,

  welche durch die Leitung 9 und io sowie den

  Unterdruckbehälter i i mit dem Kessel 8 ver-

  bunden ist.

  Ist die Flasche 6 gefüllt, so wird: der

  Hahn 5 geschlossen und die Flasche bei-

  spielsweise dadurch - vom Füllorgan abge-

  zogen, daß der zyänderfärmige Flaschenträ-

  ger 33 auf der Kurvenbahn 13 des Maschinel-

  gestelles 14 nach unten gleitet.

  Da bei dieser Arbeitsweise .ein gewisser

  Flüsswgkeitsiiberschuß nach beendeter Füllung;

  der Fla siche durch das Röhrchen 7 in den

  Unterdruckkessel 8 hineingerissen wird: und`

  dieser sich infolgedessen allmählich anfüllt,

  muß die übergetretene Flüssigkeit dauernd ab-

  geleitet ,erden. Hierzu dienen die "beiden

  getrennt für sich Übereinander angeordneten

  Zwischenbehälter i i und 12. Unterdruickbe-

  hälter i i ist mixt dem Kes'seI 8 durch die Lei-

  tung 9 verbunden, welche nahezu bis auf den

  Boden des Kessels 8' herunterreicht. Die Zwi-

  schenbehälter r i und 12 sind durch die Lei-

  tungen 15 und 16 untereinander verbunden.

  In der Leitung 15 ist der Regelhahn 17 und

  in der Leitung 16 der Regelhahn 18 angeord-

  net. Vom Regelhahn 17 führt eine weitere

  Leitung i9 zum Vorratsbehälter i zurück-

  Während des Füllens dreht sich der Unter-

  druckkessel 8 mit den angegcklossenen Füll-

  organem 5, dem Flas'chentrÄgertisch 2o, dem

  Verbindungsstück 21, den Röhrchen 4 und dien

  Leitung 3 mit mäßiger Geschwindigkeit um

  die 1VLittelachse des Maschmengestelles: 14.

  Am: .äußeren Umfang des Unterdruckkessels 8

  sind die- Bo12M22 und: 23 befestigt, welche

  während der Drehung des: Kessels 8 um: seine

  senkrechte Achsre die Regelhähne 17 und 18

  steueMt.

  Füllt sich nun im Laufe der Arbeitsweisse

  der Unterdruckkessel & so: weit mit Flüssig-

  keit an; daß die untere dfinung des Rohres

  in die Flüssigkeit eintaucht, sog wird diese

  Flüssigkeitsmenge in- den oberen Zwischen-

  behä:lter oder- Unterdruckbehälter n1 hinüber-

  gesaugt, und auf diese Weise der Kess,e18

  ständig nahezu Leer- gehalten-. Auch der un-

  tere wisehenbehälrer oder- Auffangbehälter

  12 wird infolge seiner Verbindung durch die

  Leitung r6- rat dem oberen Unterdruckbel@ä1-

  ter i i zeitweise unter Vakuum gesetzt. Ferner

  ist zu gleiche- Zeit die Verbindung beider

  Zwischenbehälter i r und, 12 durch die Lei-

  tung 15- und den Regelhahn i 7 bergest ellt.

  rnfolgedessen. wird die aus dem Kesse18 in

  dien, Unte>rdruekbehälter i i Übergetretene

  Flüssigkeit bei diesem Zustand sofort vom

  Unteirdruckbehäher i i in den tiefer liegenden

  Ardfangbehältex 12 abgießen. Von liier ge-

  langt sie dann durch die Leitung r9- in den

  Vorratsbehälter r zuxü,ck.

  Die Regelhähne 17 und 18: sind so aus-

  gebildet, daß nacheinander der Inhalt des Unterdruckbehälters i i zunächst in den daruntterstehenden Auffangbehälter 12 entleert undi dessen Inhalt später in den Vorratsbehälter r. abgelassen wird.
• Das geschilderte Verfahren gestattet eine ununterbrochene selbsttätige Arbeitsweise des Fülleis, ohne> daß eine Gefahr der hberflutung des Unterdruckkessels und der Zwischenb.ehä.iter i r und 12 besteht.
• Die Behälter ii und 12 werden neben dem Unterdruckkessel 8 in solcher Höhe angeordnet, daß die Steuerkreuze 24. und 25 bequem von den Anschlagbolzen 22 und 23 erreicht werden. Gemäß Abbildung sind daher die Zwischenbehälter i i und j-- auf einer festen Säule 28. befestigt.
• Damit auch beim vorübergehenden Stillsetzei der Maschine eine Überflutung des Unterdruckkessels 8 und der Zwischenbehälter i i und i--, nicht kann, soll, der Kessel 8 durch eine besondere Leitung jedesmal mit der Außenluft in Verbindung gebracht werden, sobald die Maschine ausgerückt wird'. Zu, diesem. Zweck wird der Ausrücken der Maschine im bekannter Weise mit einem Schaltorgan: 3p in Verbindung gebracht, welches beim Ausrücken der' Mas.Ghine die Rohrleitung 29 und damit den> Unterdruckkessel 8 auf atmosphärische Spannung bringt. In diesen Augenblick ist dann das Ansaugen der Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter i unterhro:chen ; da. ja auch in der zu; füllenden Flasche 6. der Unterdruck sofort aufhört.
• Sobald man. die Maschine wieder einrückt, wird durch- Verstellung des Schaltorgans 30 die Außenluft k der Leitung 2.9 abgesperrt. Im: Unterdruckbehälter i r und im Kessel 8 entsteht duxch die Einwirkung der Vakuumpumpe sofort wieder ein. Unterdruck, und das FüHen der Flasche nünmt seinen Fortgang.

Claims (1)

1. PATENTANS,PRÜCHE.: i. Vakuumfüller nach Patent 6o9.778, bei welchem zwischen dem Vorratsbehälter und dem: Vakuumbehälter ein besondeTier. Auffangbehälter angeordnet isst, dadüreh gekennzeichnet, daß: der durch das Steuerorgan. (17) zeitweise atmosphärischem Druck ausgesetzte Auffangbehälter (12) für die LTberschuß$ässigkeit, der senkrecht unter dem Unterdruckbehälter (i i) ist, zusammen mir diesem und dem Vorratsbehälter (i) vom Vakuumfüller getrennt und feststehend angeordnet ist. z. Vakuumfüller nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerorgane (17, 18",) in den: Rohrleitungen (15, 16, 19) zur Steuerung von Luft und übersschußfiüssigkeit von: synchron mit den zlz, füllenden Hahlgefäßen- (6) umlaufenden Teilen des Vakuumfüllers betätigt werden. 3. Vakuumfüller nach Anspruch 2, dadurch gekennzelcbnet, daß die zur Steuerung der Hähne angeordneten Anschläge in Bolzen (22, 23) bestehen, die am Unterdruckkessel (8) befestigt sind. q.. Vakuumfüller nach einem der Ansprüche z bis 3, gekennzeichnet durch Anordnung enzs Durchlaßbahnes (3o) zur Verbindung des Unterdruckbehälters (8) mit der Außenluft während des Stillstandes. . 5. Vakuumfüller nach Anspruch q., dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung des Durchlaßhahnes (3o) von der Ein-und Ausrückvorrichtung des Füllers abgeleitet ist.