DE626934C

DE626934C - Electric toggle switch

Info

Publication number: DE626934C
Application number: DEC48374D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1932-11-16
Filing date: 1933-10-08
Publication date: 1936-03-05
Also published as: GB409202A; FR774567A

Description

Die Erfindung betrifft elektrische Kippschalter mit Schaltgriff und Schaltschwinge und bezweckt im wesentlichen durch neuartige gegenseitige Anordnung der Bauteile einen Schalter von niedriger Bauhöhe, dabei aber großem Unterbrechungsweg zu schaffen. Es sind bereits elektrische Kippschalter bekanntgeworden, die einen Schaltgriff besitzen und eine Schaltschwinge, deren freies Ende durch ein Zwischenglied federnd mit einem anderen Teil des Schalters als dem Schaltgiiff in Verbindung steht, so daß eine Schwenkbewegung des Schaltgriffs die Mittellinie der Söhaltsichwinge von einer Seite des Zwischengliedes zur anderen führt. Bei diesen bekannten Schaltern ist nun die Schaltschwinge derart an den Schaltgriff angelenkt, daß der Drehpunkt der Schaltschwinge bei einem auf waagerechter Grundfläche stehen-The invention relates to electric toggle switches with a switch handle and rocker arm and aims essentially by a novel mutual arrangement of the components to create a switch of low overall height, but at the same time large interruption path. Electric toggle switches have already become known that have a switch handle and a rocker arm, the free end of which is resiliently connected by an intermediate member another part of the switch than the Schaltgiiff is in connection, so that a Swivel movement of the switch handle the center line of the Söhaltsichwinge from one side of the Intermediate link leads to the other. In these known switches, the rocker arm is now hinged to the shift handle in such a way that the pivot point of the rocker arm at stand on a horizontal surface -

zo den Schalter -unterhalb· des¹ Drehlagers des Griffes liegt. Man kommt durch eine solche Anordnung bei der meist aus Gründen gefälliger Formgebung angestrebten niederen Bauhöhe zu einer sehr lcurzen Schaltschwinge und damit zu einem unerwünscht kurzen Unterbrechungsweg.zo the switch -below · the ¹ pivot bearing of the handle. Such an arrangement results in a very short switching rocker and thus in an undesirably short interruption path with the low overall height, which is usually sought for reasons of pleasing shape.

Bei dem Schaltwerk gemäß der Erfindung sind diese Nachteile dadurch vermieden, daß das Lagerende der Schaltschwinge in einer oberhalb der Drehachse des Schaltgriffs liegenden Ebene sich drehbar gegen diesen abstützt. Durch solche Anordnung läßt sich bei einer für Kippschalter ungewöhnlich niedrigen Bauhöhe ein allen Anforderungen genügender großer Unterbrechungsweg !erzielen.In the switching mechanism according to the invention, these disadvantages are avoided in that the bearing end of the rocker arm in a position above the axis of rotation of the shift handle Level rotatably supported against this. Such an arrangement allows an unusually low overall height for a toggle switch, one that meets all requirements large interruption distance!

Das Schaltwerk gemäß der Erfindung zeichnet sich ferner dadurch aus, daß es aus einer geringen Anzahl von Teilen aufgebaut ist, die durch ihre Formgebung alle für billige Massenherstellung geeignet sind. Dieser und weitere Vorteile werden aus der nachfolgenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele, aus der Zeichnung und aus den Ansprüchen näher hervorgehen.The rear derailleur according to the invention is also characterized in that it is a small number of parts is built, which by their shape all for cheap mass production are suitable. These and other advantages will become apparent from the following Description of some exemplary embodiments, from the drawing and from the claims.

Es zeigtIt shows

Fig. ι einen senkrechten Mittelschnitt durch eine Ausführungsform des Schalters,, undFig. Ι a vertical center section through an embodiment of the switch ,, and

Fig. 2 ist ein entsprechender Schnitt im rechten Winkel zu dem in Fig. 1 dargestellten.FIG. 2 is a corresponding section at right angles to that shown in FIG.

Fig. 3 ist eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht und veranschaulicht einen zweipoligen Schalter.Fig. 3 is a view corresponding to Fig. 1 and illustrates a bipolar one Counter.

Fig. 4 ist .eine Ansicht des in Fig. 3 dargestellten Bügels.FIG. 4 is a view of that shown in FIG Bracket.

Fig. S ist ein senkrechter Schnitt durch den mittleren Teil einer abgeänderten AusführungFig. S is a vertical section through the middle part of a modified version

des Schalters, wobei ein federnder Bügel oder em ^Brüekenstück-· sowie ein starrer Lenker benutzt werden.of the switch, with a resilient bracket or em ^ bridging piece - as well as a rigid link to be used.

Fig. 6 ist eine der Fig. 5 ähnliche Ansicht S und veranschaulicht eine weitere Abänderung, bei der eine Druckfeder zur Vierwendung kommt.FIG. 6 is a view S similar to FIG. 5 and illustrates a further modification, in which a compression spring comes into play.

Fig. 7 ist eine der Fig. 5 ähnliche Ansicht einer weiteren Abänderung, bei der ein federnder Bügel und ein starrer Drucklenker benutzt werden.Fig. 7 is a view similar to Fig. 5 of a further modification in which a resilient Brackets and a rigid pressure handlebar can be used.

Fig. 8 veranschaulicht in der Ansicht eine Ausführung des schwenkbaren SdhaltgrifBes,, undFig. 8 illustrates in a view an embodiment of the pivotable SdhaltgrifBes ,, and

Fig. 9 ist eine Ansicht einer abgeänderten Ausführung dieses Schaltgriffes.Fig. 9 is a view of a modified embodiment of this switch handle.

Der schwenkbare Schialtgriff 1 besitzt zwei aus 'einem Stück bestehende, nach unten ragende Arme 2 und kann abgesetzte Zapfen 3 (Fig. 8) aufweisen, welche in Aussparungen 4 im Sockel des Schalters eingreifen (Fig. 2 und 8). Andererseits können im Schaltgriff Aussparungen 6 (Fig. 9) vorgesehen sein, in welche am Sockel des Schalters vorragende Zapfen 7 eingreifen. Der Schaltgriff ist vorzugsweise aus PreßstofE oder einem anderen etwasi federnden.· Material gebildet, und infolge der Anordnung der Zapfen an dien Enden der federnden Arme kann derselbe unter jo Eigenfederung der Arme in den Sockel eingelegt werden. Das federnde Einsetzen des Schaltgriffs in seine Lager ist an sich bekannt, jedoch besaß der Schaltgriff zu diesem Zweck besondere federnde Achsbolzen. Der Schaltgriff 1 wird gewöhnlich einstückig aus irgendeiner Art von' Isoliermaterial gebildet und ebenso zumeist auch der Sockel. Der Ausdruck Sockel soll das Schaltergehäuse mit einschließen, ungeachtet dessen, ob das genannte Gehäuse aus einem Stück mit dem eigentlichen Sockel besteht oder einen Teil für sich bildet.The pivotable Schialtgriff 1 has two of 'one piece, protruding downwards Arms 2 and can have offset pins 3 (FIG. 8) which are inserted into recesses 4 engage in the base of the switch (Fig. 2 and 8). On the other hand, in the switch handle Recesses 6 (Fig. 9) may be provided in which protruding on the base of the switch Engage pin 7. The switch handle is preferably made of molded material or another slightly resilient. · Material formed, and as a result the arrangement of the pins at the ends of the resilient arms can be the same jo self-resilience of the arms are inserted into the base. The resilient onset of the Shift handle in his camp is known per se, but had the shift handle to this Purpose of special spring-loaded axle bolts. The switch handle 1 is usually made in one piece formed from some kind of 'insulating material and also mostly too the base. The term socket is intended to include the switch housing, notwithstanding whether the said housing is made in one piece with the actual base or forms a part for itself.

Ein Bügel oder Brückenstück 8 (Fig. 1, 2 und 3) ruht mit seinen Enden in Ausnehmungen 10 des Sockeiss. Der Bügel erstreckt sich über den oberen Teil der Kammer 9, welche dje Kontakte und den unteren Teil der Schaltvorrichtung enthält. Sockel und Bügel bilden iein starres Ganzes. Eine Feder 12 jist mit ihren Enden in Ösen 11, 13 eingehängt. Die unteren Enden der Kontaktarme 15 der Schältschwinge können mit einem Paar ortsfester Kontaktfedern 16 in Eingriff treten. Die oberen. Enden dieser Arme legen sich in-Ausnehmungen 17 an der Unterseite des Kopfes des Schaltgliedes ein und können sich in diesen drehen. Die genanntein Ausnehmungen oder Kerben sind an" der Spitze abgerundet und können Seitenanschläge 18 haben, die auf die Kanten der oberen Armteile ϊ 5 drücken, wenn der Schaltgriff geschwenkt wird und · dadurch eine zwangsläufige Abhebung der Schaltschwinge bewirken. Es ist bei 'elektrischen Kippschaltern der hier behandelten Art an sich bekannt, die Schaltschwinge durch den Griff zwangsläufig mitzunehmen. Im Rahmen der vorliegenden Konstruktion 'erweist sich jedoch die ' drehbare Lagerung des Endes der Schaltschwinge in Kerben des aus Preßstoff geformten Griffes und die Verwendung der Flanken der Kerben zur zwangsläufigen Abhebung der Schaltschwinge als baulich sehr einfach und vorteilhaft. Die genannten Anschläge können auch als Begrenzungsanschlage wirken, jedoch" wird die Feder gewöhnlich so angeordnet, daß sie am Ende einer jeden seitlichen Bewegung an den Bügel anschlägt und so als ein verhältnismäßig geräuschloser Begrenzungsanschlag wirkt (Fig. 1).A bracket or bridge piece 8 (Fig. 1, 2 and 3) rests with its ends in recesses 10 of the sock. The bracket extends over the upper part of the chamber 9, which contacts and the lower part the switching device contains. The base and bracket form a rigid whole. A feather 12 is hung with their ends in eyelets 11, 13. The lower ends of the contact arms 15 of the peeling rocker can with a Pair of stationary contact springs 16 in engagement step. The top. Ends of these arms lie in recesses 17 on the underside of the head of the switching element and can rotate in this. The one called recesses or notches are rounded "at the top and can have side stops 18 that press on the edges of the upper arm parts ϊ 5 when the switch handle is swiveled will and · thereby cause an inevitable lifting of the rocker arm. It's on 'electric toggle switches of the type discussed here is known per se, the rocker arm by the handle inevitably to take with you. In the context of the present construction, however, 'the' rotatable mounting of the end of the rocker arm in notches of the molded plastic Handle and the use of the flanks of the notches to inevitably lift the shift arm as structurally very simple and beneficial. The stops mentioned can also be used as limit stops act, however, "the spring is usually placed so that it ends up every lateral movement strikes the bracket and so as a relative noiseless limit stop acts (Fig. 1).

Der feste Punkt, an dem das obere Ende der Feder in der beschriebenen Weise befestigt ist, liegt für gewöhnlich neben oder etwas oberhalb des Abstützpunktes der Schaltschwinge am Schaltgriff. Der genannte Abstützpunkt selbst liegt beträchtlich über der Drehachse des Schaltgriffes, bei einem Zweiwegeschalter kommt ein zweiter Satz von ortsfesten Kontakten 16 zur Verwendung.The fixed point to which the upper end of the spring is attached in the manner described is usually next to or slightly above the support point of the rocker arm on the switch handle. The mentioned support point itself lies considerably above the axis of rotation of the switch handle, in the case of a two-way switch a second set of stationary contacts 16 is used.

In Fig. 3 ist ein zweipoliger Schalter dargestellt, dessen Schaltschwinge (Fig. 3 und 4) Armpaare 15, 1 $^A auf beiden Seiten besitzt, die mit zwei Paaren von ortsfesten Kontakten ϊ 6 zusammenwirken. Die Arme 15, ΐζ^Α eines jeden Paares sind mechanisch und elektrisch miteinander verbunden, jedoch ist das Paar auf der 'einen Seite von dem Paar auf der anderen Seite dadurch elektrisch isoliert, daß man das Querstück aus zwei Teilen 14 und 14Λ herstellt, welche sich gegenseitig überlappen und voneinander durch Isoliermaterial 20 isoliert sind. In der einen Lage des Schaltgriffes und der Schaltschwinge befinden sich die Armpaare 15, ι ζ^Α außer Berührung mit den ortsfesten Kontakten 16, während in der anderen Schalterstellung die Armpaare 15 und ι ζ^Α die ortsfesten Kontakte 16 derselben; Seite miteinander verbinden. Es können so zwei unabhängige Stromkreise zu derselben Zeit miteinander verbunden bzw. unterbrochen werden.In Fig. 3 a two-pole switch is shown, the switching rocker (Fig. 3 and 4) has pairs of arms 15, 1 $ ^A on both sides, which interact with two pairs of fixed contacts ϊ 6. The arms 15, ΐζ ^Α of each pair are mechanically and electrically connected to one another, but the pair on one side is electrically isolated from the pair on the other side by making the crosspiece from two parts 14 and 14Λ, which are overlap one another and are isolated from one another by insulating material 20. In one position of the switch handle and the rocker arm, the pairs of arms 15, ι ζ ^{Α are} out of contact with the stationary contacts 16, while in the other switch position, the pairs of arms 15 and ι ζ ^Α the stationary contacts 16 of the same; Connect sides together. In this way, two independent circuits can be connected to one another or interrupted at the same time.

Während vorzugsweise eine Feder 12 und ein starrer Bügel 8 zur Anwendung kommen, ist es auch möglich, einen starren Lenker 12^ (Fig. s) und 'einen federnden Bügel 8^A zu verwenden. Der federnde Bügel kann so angeordnet sein, daß er auf den Lenker 12^A entweder einen Zug ausübt oder auf ihn drückt, so daß der Lenker entweder ein Spannungsglied (Fig. 5) oder ein Druckglied (Fig. 7) ist. Die Kippbewegung vermittelsWhile preferably a spring 12 and a rigid bracket 8 are used, it is also possible to use a rigid link 12 ^ (Fig. S) and 'a resilient strap to use 8 ^A. The resilient bracket can be arranged so that it either exerts a train on the handlebar 12 ^A or presses on it, so that the handlebar is either a tension member (Fig. 5) or a pressure member (Fig. 7). The tilting movement mediates

Zug oder Druck zu bewirken, ist jedoch, an sich, bei elektrischen Schaltern der genannten Art bekannt.However, pulling or pushing is on known in electrical switches of the type mentioned.

Es ist gleichfalls möglich, eine an sich be-S kannte Druckfeder i2^B (Fig. 6) als Verbindungsglied an Stelle der Spannungsfeder 12 zu benutzen; das obere Ende dieser Druckfeder ist mit einem Schwingglied, wie bei 21 angedeutet, versehen.It is also possible to use a known compression spring i2 ^B (FIG. 6) as a connecting member instead of the tension spring 12; the upper end of this compression spring is provided with an oscillating member, as indicated at 21.

Die beschriebene Bauart hat den Vorzug, nicht nur weniger bewegliche Teile, sondern überhaupt aus wieniger Teilen in ihrer Gesamtheit aufgebaut zu sein als die gewöhnlichen Schalter. Der Schalter gemäß der Ετι 5 findung ist leicht und schnell zusammensetzbar; dank der besonderen Anordnung der beweglichen Teile ist die Reibung gering¹. Hervorzuheben sind seine geringe Bauhöhe und der trotzdem große Unterbrechungsweg.The design described has the advantage of not only being made up of fewer moving parts, but also of fewer parts in its entirety than conventional switches. The switch according to the Ετι 5 finding is easy and quick to assemble; Thanks to the special arrangement of the moving parts, there is little friction ¹ . Its low overall height and the large interruption path should be emphasized.

Claims

Patent claims:

I. Electric toggle switch with rocker arm pivoted on the handle, the free end of which is resiliently connected to a part of the switch other than the switch handle in Connection is so that a pivoting movement of the switch handle the center line of the Schalts.chwin.ge from one side of the intermediate link leads to the other, characterized in that the bearing end the rocker arm in a position above the axis of rotation of the shift handle Level rotatably supported against this.

2. Electrical toggle switch according to claim i, characterized in that the The intermediate member is articulated with its upper end facing away from the rocker arm to a resilient bracket (8 ^), which sits on the base (5) of the switch.

3. Electrical toggle switch according to claim i, characterized in that the The bearing point of the rocker arm on the shift handle is designed in the form of a notch, the flanks of which cause the inevitable lifting of the rocker arm.

4. Electrical toggle switch according to claim i, characterized in that the swiveling switch handle (1) under • its own suspension of its fork prongs in its storage is inserted.

5. Electrical toggle switch according to claim i, characterized in that the Underside of the head of the pivotable control handle means for pivotable support the rocker arm has.

1 sheet of drawings