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Liegemöbel, insbesondere für Kranke Die Erfindung bezieht sich auf
ein Liegemöbel, das im besonderen für Kranke zur Verwendung kommt. Das Liegemöbel
besteht aus einem Rahmengestell, auf dem eine Liegefläche vorgesehen ist, die in
an sich bekannter Weise aus verschiedenen gelenkig miteinander verbundenen Teilen
besteht. Es ist bereits vorgeschlagen worden, diese Teile der Liegefläche einstellbar
zueinander zu lagern, um den einzelnen Körperteilen des auf der Liegefläche liegenden
Kranken bestimmte Stellungen zu geben.
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Gemäß der Erfindung soll gegenüber den bekannten Einrichtungen dadurch
eine Verbesserung erreicht werden, daß an der Kopfstütze der Liegefläche eine unter
Federwirkung stehende Zahnrastenstange angelenkt ist, die wahlweise in verschiedenen
Stellungen mit einem Sperrstift in Eingriff kommt. Der Sperrstift sitzt an einem
an der Rückenstütze befestigten Ansatz. An diesen Ansatz ist gleichzeitig ein unter
Federwirkung stehender Winkelhebel angelenkt, der sich mit dem einen Schenkel gegen
den Sperrstift legt und außerdem einen Anschlagstift trägt, der beim Ausschwenken
des Winkelhebels eine Schwenkbewegung der Zahnrastenstange bewirkt. Auf diese Weise
kommt die Zahnraste außer Eingriff mit dem Sperrstift. Die Verbindung der Rückenstütze
mit der Oberschenkelstütze erfolgt gemäß der Erfindung durch ein Langösengelenk,
während die Schenkelstütze an ihrem anderen Ende mit dem Rahmen des Liegemöbels
durch Kniehebelpaare verbunden ist, die sich in verschiedenen Stellungen -wahlweise
durch einen besonderen Hebel abstützen. Dieser Hebel greift in Rasten auf dem Rahmen
ein. Es ist somit möglich, der Oberschenkelstütze verschiedene Winkelstellungen
zum Rahmen zu geben, um eine bestimmte Körperlage des Kranken auf der Liegefläche
festzulegen.
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Die Unterschenkelstütze ist in an sich bekannter Weise wieder an der
Oberschenkelstütze angelenkt. Gemäß der Erfindung sitzen an der Unterschenkelstütze
Arme, welche Rollen tragen, die auf dem Rahmen des Liegemöbels laufen. An jedem
Arm ist außerdem eine einen Schlepphebel bildende Stütze angelenkt, die wahlweise
mit am Möbelrahmen befindlichen Zahnrasten in Eingriff gebracht werden kann bei
gleichzeitigem Abheben der Rollen von ihren Laufbahnen.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt, und
zwar zeigt Fig. = die Seitenansicht des Liegemöbels, bei dem die einzelnen Teile
der Liegefläche sich in ausgestreckter Stellung befinden, Fig. 2 eine der Fig. x
entsprechende Seitenansicht, bei der die Kopfstütze und die Unterschenkelstütze
etwas angehoben sind, und
Fig. 3 eine weitere Stellung der Liegefläche,
bei der auch die Oberschenkelstütze etwas angehoben ist.
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Die Fig. 4 und 5 zeigen weitere Stellungen der Liegefläche.
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Fig.6 stellt in vergrößertem Maßstabe die zwischen der Kopfstütze
und der Rückenstütze eingebaute Feststellvorrichtung dar.
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Mit i ist das Rahmengestell bzw. der Rahmen des Liegemöbels bezeichnet.
In einer gewissen Entfernung oberhalb des Rahmens befindet sich die Liegefläche
2. Diese besteht aus der Kopfstütze 8, der Rückenstütze 6, der Oberschenkelstütze
9 und der Unterschenkelstütze ii. Das Gelenk zwischen der Kopfstütze 8 und der Rückenstütze
6 ist mit 5 bezeichnet. Mit 4 ist das Gelenk zwischen der Rückenstütze und der Oberschenkelstütze
und mit 3 das Gelenk zwischen der Oberschenkelstütze und der Unterschenkelstütze
bezeichnet.
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Wie aus der Fig. 6 ersichtlich, ist an der Kopfstütze 8 am Zapfen
34 eine Zahnrastenstange 32 angelenkt. Die Zahnrasten sind mit 33 bezeichnet. An
der Rückenstütze 6 ist ein lappenförmiger Ansatz 36 befestigt, an dem ein Stift
35 sitzt, der mit den Zahnrasten 33 zusammenwirkt. Eine Feder 37 zwischen der Kopfstütze
8 und der Zahnrastenstange 32 hält die Zahnrasten 33 in Eingriff mit dem Stift 35,
um auf diese Weise eine Sperrung der Kopfstütze zur Rückenstütze in bestimmten Stellungen
vorzunehmen.
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An den Ansatz 36 ist ferner ein Winkelhebel 38 angelenkt, der durch
eine Spiralfeder 40 mit seinem Schenkel 39 gegen den Stift 35 gedrückt wird. Auf
dem Winkelhebel ist ein Anschlagstift 41 vorgesehen, der, wie weiter unten beschrieben
wird, mit der Zahnrastenstange 32 zusammenwirkt.
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Die oben beschriebene Einrichtung ist auf beiden Seiten der Liegefläche
angebracht, und die Schenkel 39 sind durch eine Querstange miteinander verbunden,
die gleichzeitig als Handgriff dient.
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Zur Einstellung der Kopfstütze 8 gegenüber der Rückenstütze 6 wird
der Winkelhebel 38, 39 üi Richtung des Pfeiles nach unten gedrückt und die Kopfstütze
nun angehoben, bis sie die gewünschte Winkelstellung zur Rückenstütze 6 einnimmt.
Dabei klinkt der Stift 35 in eine der Zahnrasten 33 ein, und die Feder 37 sichert
diesen Eingriff, wobei eine weitere Sicherung durch die Anlage des Schenkels 39
des Winkelhebels erfolgt. Soll die Stellung der Kopfstütze zur Rückenstütze geändert
werden, dann wird wieder auf die Verbindungsstange der Winkelschenkel 39 ein nach
unten gerichteter Druck ausgeübt. Dabei schwingt der Winkelhebel um seinen Zapfen,
und der Stift 41 drückt jetzt gegen die Kante der Zahnrastenstange 32, so daß diese
mit ihrem unteren Ende mit Bezug auf die Fig. 6 nach rechts um ihren Zapfen 34 geschwenkt
wird. Hierdurch kommt der Stift 35 nun frei von den Zahnrasten 33, und die gewünschte
Einstellung der Kopfstütze zur Rückenstütze kann vorgenommen werden.
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An dem einen Ende der Oberschenkelstütze ist ein Teil 12 befestigt,
welcher in eine sogenannte Langöse ausläuft. An der Rückenstütze 6 befindet sich
ein Stift 4, der in die Langöse i2 hineinragt. Durch diese Verbindung ist es möglich,
die Rückenstütze zur Oberschenkelstütze in weiten Grenzen zu verstellen, wodurch
die bequeme Lage des Kranken auf der Liegefläche wesentlich verbessert werden kann.
Die Oberschenkelstütze 9 trägt kurz vor dem Gelenk 3 einen nach unten ragenden Arm
42, der durch Gelenk 44 mit einem Arm 43 verbunden ist, welcher seinerseits
durch Zapfen io am Rahmen z angelenkt ist. Die beiden Arme 42, 43 bilden somit ein
Kniehebelpaar. Neben dem Gelenk 44 der beiden Kniehebel 42, 43 ist eine kurze Stützstange
48 angelenkt, die sich auf einer entsprechenden Rastenreihe 5o am Rahmen abstützt.
Die verschiedenen Stellungen der Liegeflächenteile in -der Zeichnung zeigen die
Verwendbarkeit des mit der Stütze 48 zusammenarbeitenden Kniehebelpaares 42, 43.
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An der Unterschenkelstütze ii sitzt ebenfalls je ein nach unten gerichteter
Arm 52, der an ihr durch Nietung o. dgl. befestigt ist. An diesem Arm ist in der
Nähe des unteren Endes eine Rolle 13 gelagert, die sich auf dem Rahmen i abstützt.
Zwischen der Rolle 13 und der Befestigungsstelle 14 ist nun durch Zapfen eine als
Schlepphebel wirkende Stütze 51 angelenkt, die einen Vorsprung oder Stift
53 trägt, der mit Zahnrasten 54 am Rahmen i zusammenwirkt. Die Fig. _, 3, 4 und
5 lassen erkennen, daß die Unterschenkelstütze ix verschiedene Stellungen zum Rahmen
und zur Oberschenkelstütze einnehmen kann, wobei die Rolle 13 auf dem Rahmen i abrollt.
Soll aber die Unterschenkelstütze ii besonders angehoben werden, wie es die Fig.
2 zeigt, dann kommt die Stütze 51 zur Wirkung, die dann in eine der Zahnrasten 54
eingesetzt wird, wobei sich die Rolle 13 von dem Rahmen i abhebt.
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Die oben beschriebenen Verstelleinrichtungen für die' einzelnen Liegeflächenteile
sind paarweise, d. h. zu beiden Seiten der Liegefläche, angeordnet und gegebenenfalls
durch Querstangen o. dgl. verbunden.