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Verfahren zum Bilden eines abwechselnd Tabakeinlagen und Filtereinlagen
enthaltenden Stranges Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Zigaretten
mit Filtereinlage, und zwar auf ein solches Verfahren, bei welchem zunächst ein
Strang gebildet wird, der abwechselnd eine von einem fortlaufenden Tabakstrang abgeschnitteneTabakeinlage
und eine Filtereinlage enthält. Zur Herstellung eines solchen Stranges ist es bekannt,
aus einem fortlaufenden Tabakstrang Teile von der Länge der einzufügenden Filterabschnitte
herauszuschneiden und zu entfernen und die Filtereinlage an ihre Stelle zu bringen.
Bei diesem Verfahren entstehen kurze Abfallstücke von Tabak, die entweder unmittelbar
einen Verlust darstellen oder bei Wiederbeimischung zum Tabakvorrat dessen Eigenschaften
verschlechtern. Weiterhin ist es auch bekannt, die Lücken für die Filtereinsätze
dadurch zu bilden, daß man Gabelpaare in den Tabakstrang einführt und sie während
der Fortbewegung auseinanderspreizt. Hierdurch entsteht zwar eine Lücke ohne gleichzeitige
Bildung von Kurzteilen, jedoch ist es schwer, die Lücke wirklich tabakfrei zu erhalten,
also auch die letzten Tabakfasern aus der Lücke zu entfernen, und außerdem hat dieses
Verfahren den Nachteil, daß durch die Stauchung an den Enden die Füllung der Zigarette
ungleichmäßig wird.
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Die Erfindung bezweckt, die Vorteile beider Verfahren zu vereinigen
und ihre Nachteile zu beseitigen. Sie besteht darin, daß der jeweils vorderste Strangabschnitt
seitlich aus dem Tabakstrang herausgeführt und zusaminen mit einer Filtereinlage,
die vor oder nach dem seitlichen Herausführen des Tabakstrangabschnittes an diesen
angelegt ist, in paralleler Lage und Richtung zum Tabakstrang weitergeführt wird.
Es entsteht so ein vom Tabakstrang unabhängiger Zigarettenstrang, so daß die Geschwindigkeit
des letzteren um so viel höher gewählt werden kann als die des Tabakstranges, daß
der Tabakstrang restlos und ohne Stauchung für die Tabakfüllungen des Zigarettenstranges
ausgenutzt wird.
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Zur Ausführung dieses Verfahrens wird erfindungsgemäß ein quer zum
Tabakstrang absatzweise bewegter Förderer verwendet, beispielsweise eine absatzweise
sich drehende Trommel, die parallele Bohrungen-oder Kammern zur Aufnahme der Tabakabschnitte
enthält. Mit diesem Förderer arbeitet eine Einrichtung zusammen, welche an das Ende
des in dem Förderer befindlichen Tabakabschnittes die Filtereinlage ,anlegt, und
schließlich eine Einrichtung, welche den Tabakabschnitt mit der Filtereinlage axial
herausschiebt.
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Es ist zwar bereits eine Einrichtung bekannt, die einen absatzweise
sich drehenden Förderer enthält, welcher die vom Tabakstrang abgetrennten Abschnitte
seitlich aus der Strangrichtung herausführt und mit einer Mun@dstiickeinlage vereinigt.
Bei dieser Einrichtung
wird ?.ber aüs :den:Seitlich herausgeführten
Abschnitten, und Einlagen kein neuer Strang hergestellt, sondern der Tabakabschnitt
wird räch dem seitlichen Herausführen aus dem Tabakstrang in eine Hülse eingeführt.
Die bekannte Einrichtung stellt also nicht einen Zigarettenstrang her, sondern arbeitet
nach dem Stopfverfahren. Dabei kann es kaum vermieden werden, daß die Tabakfüllung
der Zigarette ungleichmäßig wird und insbesondere am Ende der Einlage ein loser
Halsteil entsteht, der beim Rauchen der Zigarette unangenehm empfunden wird. Dies
wird vermieden, wenn erfindungsgemäß aus Tabakabschnitten und -einlagen'nach dem
seitlichen Herausführen aus dem Tabakstrang ein neuer Strang gebildet wird, welcher
in der bei. Strangzigarettenmaschinen üblichen Weise in eine Hülse eingeschlossen
wird und von dem die Zigaretten dann abgetrennt werden.
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Das Herausschieben von Tabakabschnitt und Einlage aus dem Förderer
geschieht bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung zweckmäßig in der Richtung, in
welcher der angelegte Filterabschnitt hinter dem Tabakabschnitt liegt, so daß die
Vorschubeinrichtung nur auf den weniger empfindlichen Filtereinsatz und nicht auf
die empfindlichere Tabakeinlage einwirkt. Ist also die Einrichtung so getroffen,
daß der Filterpfropfen vor dem seitlichen Herausführen des Tabakabschnittes aus
dem Tabakstrang, also an das vordere Ende des Tabakstranges angelegt wird, so arbeitet
die Einrichtung zum Herausschieben des Tabakabschnittes und der Filtereinlage aus
dem Förderer entgegengesetzt zur Vorschubrichtung .des Tabakstranges, Zum -Heranbringen
der Filtereinlage, kann eine sich absatzweise im Takte des Tabäkförderers drehende
Scheibe mit parallelen Bohrungen oder Kammern. dienen, oon denen Bohrungen oder
Kammern bei einer Ruhestellung jeweils eine in der Verlängerung einer Bohrung oder
Kammer des Förderers liegt, welche einen Tabakabschnitt enthält, und gleichzeitig
vor einem zum axialen Herausschieben beider Teile dienenden Stößel. Zum Herausschieben
können zwei Mitnehmer dienen, die abwechselnd durch Schlitze in dem Förderer hindurchgreifen
und die beispielsweise auf in Strangrichtung hin und her gehenden Schiebern sitzen
und bei ihrem hückgang senkrecht zur S trangrichtung, beispielsweisedurch eine Kurvenführung,
zum Zwecke des Ausweichens angehoben werden; jedoch können die Mitnehmer auch an
einer endlosen Kette sitzen.
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Hinsichtlich der Längenbemessung von Tabakabschnitten und Filterabschnitten
kann natürlich auch beim Verfahren gemäß der Erfindung all das angewendet «-erden,
was bei anderen Einrichtungen für die Herstellung eines abwechselnd Tabak- und Filtereinlagen
enthaltenden Stranges bekannt ist; man-kann also beispielsweise Tabakeinlagen von
doppelter Länge mit doppelt langen Filtereinlagen abwechseln lassen, um Schwierigkeiten
beim Zerschneiden des Stranges zu vermeiden.
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Auf der Zeichnung zeigen Fig. i, 2 und 3 eine Vorrichtung zur Ausführung
des Verfahrens in verschiedenen Arbeitsstellungen im Schnitt.
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Fig.4 zeigt die Vorrichtung im Schnitt nach Linie IV-IV der Fig. 5.
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Fig. 5 zeigt die gleiche Einrichtung in Seitenansicht, Fig. 6 in Draufsicht.
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Fig. 7 zeigt eine abgeänderte Ausführung ,in Seitenansicht.
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Eine absatzweise sich drehende Trommel 4 ist mit einer Anzahl rohrartiger
Bohrungen 4a versehen, die parallel zur Trommelachse verlaufen, und liegt vor dem
Sammelrohr 2 einer Maschine, beispielsweise einer Tabakfüllmaschine, aus der ein
fortlaufender Strang i von Tabak austritt. Die Trommel. arbeitet mit einem umlaufenden
oder anderen Abschneider 3 an ihrem Eingangsende so zusammen, daß, wenn eine geeignete
Länge ja des Tabakstranges t in eine der Bohrungenn 4a der Trommel 4. eingetreten
ist, die Zuführung von Tabak für einen Augenblick unterbrochen wird, während die
Trommel 4 sich bewegt, um die nächste Bohrung 4a vor den Auslaß des Sammelrohres
2 zu bringen. Eine absatzweise sich drehende Scheibe 7 arbeitet mit dem Ende der
Trommel 4 zusammen, welches dem Sammelrohr 2 gegenüberliegt, und zwar so, daß bei
einer Stellung .die Bohrung 711 der Scheibe 7 in die Verlängerung der Bohrungen
4a der Trommel 4 gelangen. Die Scheibe 7 nimmt Filterpfropfen oder Stummel 6 auf,
welche ihr durch einen geeigneten Apparat.j) mit Hilfe eines Kolbens 19a in dem
Zeitraum zugeführt werden, während dessen sich die Scheibe 7 und die Trommel 4 in
Ruhe befinden. Ein hin und her gehender Kolben 5 wird dann betätigt, um einen Filterpfropfen
aus einer der Bohrungen 7a in der Scheibe 7 in die in seiner Verlängerung liegende
Bohrung 4a der Trommel 4 zu stoßen, welche eine Tabakfüllung enthält. Der Kolben
5 enthält vorzugsweise einenLängsschlitz 5a in der Verlängerung von entsprechenden
Schlitzen 7 b, 4b in der Scheibe 7 und der Trommel 4, so daß ein Greifer
8 hinter die Pfropfen 6 fassen kann, um sie und die Tabakfüllungen, die vor dem
Pfropfen liegen, aus der Trommel 4 auszustoßen. Die Trommel 4 und die Scheibe? können
miteinander durch Zapfen 7c der ` Scheibe 7, die mit Schlitzen 4@ der Trommel 4
. zusammenarbeiten, in Eingriff stehen.
Die Greifereinrichtung kann
aus zwei in T.ängsrichtung hin und her gehenden Teilen io bestehen, die senkrechte
Führungen loa enthalten, in denen Greiferteile 8 laufen, welche ihrerseits Zapfenjob
oder Rollen enthalten, die mit Kurvenführungen i ia eines Teiles i i zusammenarbeiten,
der zwischen Seitenplatten 12 angeordnet ist. Diese Seitenplatten i- -enthalten
Führungen für die Teile io, und die Kurvenbahnen 11a sind so ausgebildet, daß der
Greifer 8 bei der Vörwä.rtsbewegung in die in gleicher Linie liegenden erwähnten
Schlitze q.b, 7b herabtritt, so daß er hinter einen Filterpfropfen oder Stummelteil6
faßt und am Ende der Trommel q. oder in dessen 1 ähe nach oben geht und zur Anfangsstellung
auf einem solchen Weg zurückläuft, daß er sich außerhalb der Trommel 4. und außerhalb
des Weges des sich in entgegengesetzterRichtung bewegenden Greifers befindet.
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Um zu erreichen, daß der Zapfen lob oder die Rolle auf dem Rückweg
in den oberen Teil der Kurvenführung i ia gelangt, ist ein schwingender Teil ior,
vorgesehen, der für gewöhnlich mit Hilfe einer Feder iod in der in Fig. 5 gezeichneten
Lage gehalten wird. Durch den Zapfen iob oder die Rolle kann er entgegen der Federkraft
nach unten gedrückt werden, so daß dieser Zapfen iob oder die Rolle aus dem unteren
Teil der Kurvenbahn in den oberen gelangen kann. Die Greifer 8 sind in ihrem oberen
Teil nach außen gebogen, wie das in Fig. q. gezeigt ist, so daß der untere Teil
jedes Greifers sich auf dem Rückweg über den unteren Teil des anderen, sich vorwärts
bewegenden Greifers hinüberbewegen kann.
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Die Greifer bringen die vereinigten Längen in das Führungsrohr 9 der
Zigarettenstrangformeinrichtung, in welcher ein Papierstreifen 14. um die fortlaufend
erzeugte Füllung herumgelegt wird. Das Führungsrohr 9 enthält einen Schlitz 9a (Fig.
6) zur Aufnahme der Greifer. Die Teile io können mit Hilfe von Kurven (nicht gezeichnet)
hin und her bewegt werden, welche durch doppelarmige Hebel 13 o. dgl. und Stangen
13a auf sie wirken. Die Betätigungskurven sind vorzugsweise so angeordnet, daß am
Ende des Ausstoßhubes die Geschwindigkeit etwa gleich derjenigen des fortlaufenden
Papierstreifens 14 ist, der um die Füllung herumgewickelt wird, und vorzugsweise
außerdem so, daß, bevor der eine Greifer den Filterpfropfen am Ende des Hubes verläßt,
der nächste Greifer seine Vorwärts- und Abwärtsbewegung beginnt. Damit die Bohrungen
oder Kammern 7a, 4` genau in eine Linie gelangen, kann ein Führungsbolzen 15 vorgesehen
sein, der in die beiden unteren in gleicher Linie liegenden Bohrungen eintritt,
bevor der Kolben 5 in das obere Paar vön gleichfalls in einer Linie liegenden Bohrungen
gelangt. Durch einen Anschlag 16 kann der Tabakstrang verhindert werden, aus der
Trommel 4. auszutreten, bevor er nach der Seite aus der Verlängerung des fortlaufenden
Tabakstranges fortbewegt ist.
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Falls erwünscht, kann der Apparat, wie z. B. in Fig. 7 gezeigt, so
eingerichtet werden, daß eine doppelte Länge des fortlaufenden Tabakstrangs abgeschnitten
und in der beschriebenen Art seitlich bewegt wird, wo sie in die Verlängerung eines
doppelt langen Filterpfropfens oder Stummels kommt, der in einer Kammer 7a der Scheibe
7 liegt; dieser Filterpfropfen oder Stummelteil wird aus der Scheibe 7 durch den
Kolben 5 ausgestoßen, so daß er gegen die Tabaklänge anschlägt, und die vereinigten
Längen werden in das Führungsrohr y mit Hilfe einer Greifereinrichtung gebracht,
die bei dieser Einrichtung vorzügsweise Greiferglieder enthält, deren Teile 8a Glieder
einer endlosen Kette 17 bilden, die über Kettenränder 18, 18a geführt und in beliebiger
geeigneter Weise angetrieben wird. Ein Teil der Kette 17, der am Austrittsende der
Trommel q. liegt, ist über ein Kettenrad 18b oder eine Rolle geführt, so daß während
des letzteren Teils seiner Vorwärtsbewegung der Greifer allmählich aus dem Führungsrohr
9 herausgezogen wird.
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Die absatzweise Bewegung der Trommel d. von einer Stellung zur nächsten
geht äußerst schnell vor sich, und die Einführung des Filterpfropfens und das Ausstoßen
der vereinigten Füllung von Filterpfropfen und Tabak aus der Trommel 4 wird in der
Zeit so bemessen, däß" die Tabakfüllung, die von dem fortlaufenden Tabakstrang abgetrennt
ist, sich mit gesteigerter Geschwindigkeit praktisch gleichförmig auf einer zum
fortlaufenden Tabakstrang parallelen Bahn bewegt. Die erforderliche Geschwindigkeit
der zusammengesetzten Füllung wird durch die Tätigkeitder Greifereinrichtung 8 erzielt,
so daß eine ununterbrochene Füllung entsteht. Diese wird von den fortlaufenden Zigarettenpapierstreifen
aufgenommen, der in der bei Herstellung von Zigaretten auf der Strangmaschine üblichen
Art um die Füllung herumgelegt wird. Der erzeugte fortlaufende Strang wird dann
in der üblichen Weise durch eine Schneideeinrichtung abgeschnitten, die in richtigem
Zeitverhältnis zur erwähnten Einrichtung arbeitet, so daß Zigaretten mit Filterpfropfen
entstehen.
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Bei einer anderen Ausführungsform kann die absatzweise umlaufende
Scheibe fortfallen, und die Filterpfropfen können von der entgegengesetzten Seite
in die Trommel eingeführt werden, entweder in einer in der
Verlängerüng-_ees
Sammelrohrs der Tabakfüllmaschine )siegenden Stellung oder bei der vorhergehenden
Stellung bzw. Stufe. In diesem Fall kann das Ausstoßen der zusammengesetzten Füllung
von Tabak und Filterpfropfen aus der Trommel durch eine Greifereinrichtung der vorher
beschriebenen Art, jedoch in, umgekehrter Richtung, erfolgen, so .daß die Füllung
in umgekehrter Richtung,zur BeNvegung des aus dem Sammelrohr kommenden Tabakstrangs
ausgestoßen wird. Das Ausstoßen kann. aber auch- aus -der gleichen Richtung erfolgen,
in der sich der Tabalestrang bewegt, wenn man Greifereinrichtungen verwendet, die
kreisförmige oder andere Greifteile enthalten, die sich gegen das Ende der Tabakfüllung
legen.