DE613032C

DE613032C - Kurbelvorrichtung fuer Schiebefenster

Info

Publication number: DE613032C
Application number: DES107142D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1931-11-25
Filing date: 1932-11-24
Publication date: 1935-05-13

Description

Kurbelvorrichtung für Schiebefenster Es sind Kurbelvorrichtungen für Schiebefenster bekannt, bei denen durch Drehen der Kurbel ein Zahnrad durch Gleitflächen axial gegen die Wirkung einer Feder aus der Verriegelungsstellung verschoben wird.
Diese bekannten Vorrichtungen haben jedoch den Mangel, daß sie in der Bauart nicht einfach genug sind, so daß Betriebsstörungen eintreten können.
Dieser Mangel soll gemäß der Erfindung dadurch behoben werden, daß die axiale Bewegung des Zahnrades durch ein Widerlager der Treibachse nach Entriegelung derart begrenzt ist, daß die Gleitflächen des Mitnehmers und des Zahnrades miteinander in Eingriff bleiben.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen: Abb. i eine -Ansicht der Kurbelvorrichtung, zum Teil geschnitten, Abb. z einen Schnitt nach Linie II-II der Abb. i, Abb.3 in Seiten- und Vorderansicht eine Kurbel und Ab-h- ¢ in schaubildlicher Darstellung eine Sperreinrichtung.
Auf jeder Welle i ist ein axial verschiebbares Zahnrad 2 vorgesehen und eine Hülse 3 starr befestigt, die V-förmige Ausnehmungen :1 aufweist, in die entsprechend gestaltete Fortsätze 5 des Zahnrades z infolge der Wirkung einer Feder 6 hineingreifen.
Ferner sind an einem die beiden Lagerplatten 9 der Vorrichtung verbindenden Querstück 8 Sperrfortsätze 7 vorgesehen, die in der in der Zeichnung dargestellten Lage in eine - Zahnlücke der Zahnräder z eingreifen und diese verriegeln. An der einen. Kante sind die Sperrfortsätze-7 mit einer Abphasung io versehen, um den. Eintritt in die Zahnlücke zu erleichtern.
Die Zahnräder z stehen mit den Zahnrädern i i in Eingriff, die auf einer Welle 18 aufgekeilt sind, auf der auch die Kettenräder i z für die Bewegung der endlosen Ketten 13 starr befestigt sind, welch letztere die Schiebefenster bewegen.
Am äußeren Ende sind die Wellen i mit einer Hülse 17 und einem Schlitz i q. versehen, in den ein entsprechend gestalteter Fortsatz 15 einer Kurbel 16 eingeführt werden kann (Abb.3).
Durch Drehen der mit ihrem Fortsatz 15 in den Schlitz i q. der Welle i eingeführten Kurbel 16 in dem einen oder anderen Sinne verschiebt die eine der Flanken der V-förmigen Ausnehmung 4 das Zahnrad 2 in der Pfeilrichtung ,auf der Welle i derart, daß das Zahnrad 2 entriegelt wird, da seine Zähne aus dem Bereich des Sperrfortsatzes. 7. gelangen, in den sie durch die Wirkung der Feder 6 bei beendigter Drehung der Kurbel wieder eintreten, so daß eine ungewollte Abwärtsbewegung des Fensterrahmens verhindert wird.
Die - durch die V-förmige Ausnehmung q. der Hülsen 3 beim Drehen der Welle i bedingte axiale Bewegung der Zahnräder 2 zwecks Entriegelung derselben ist aber derart durch ein Widerlager, z. B. eine Anlagefläche 21 der Welle i, begrenzt, daß beim Drehen der Welle i der Fortsatz S von der A,usnehmung q. nicht völlig frei kommt, sondern das entriegelte Zahnrad 2 mitnimmt. Das Zahnrad 2 muß also der Drehbewegung der Welle i folgen und überträgt diese Bewiegung über das Zahnrad i i auf das Kettenrad 12 der Welle 18.
Die Entriegelung der Zahnräder wird dadurch erleichtert, daß das Gewicht des von der endlosen Kette 13 getragenen Fensters der Drehbewegung der Welle i einen genügenden Widerstand entgegensetzt. Selbstverständlich kann an Stelle der in Abb. i dargestellten Einrichtungen für zwei Fenster auch nur eine einzige für ein Fenster verwendet werden, wie man auch eine einzige axial steuerbare Kurbelwelle für zwei oder, mehrere Bewegungsmechanismen vorsehen könnte.
Die abnehmbare Kurbel 16 bildet zweckmäßig eine Art Schlüssel, um ein Verstellen., Öffnen oder Schließen der Fenster von Unberufenen zu verhindern.

Claims

PATENTANSPRUCH: Kurbelvorrichtung für Schiebefenster, bei der durch Drehen der Kurbel ein Zahnrad durch Gleitflächen axial gegen die Wirkung einer Feder aus der Verriegelungsstellung verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Bewegung des Zahnrades (2) durch ein-Widerlager (21) der Achse (i) nach Entriegelung derart begrenzt ist, daß die Gleitflächen (4,5) des Mitnehmers (3) und des Zahnrades (2) miteinander in Eingriff bleiben.