DE615914C - Saftmessvorrichtung fuer rotierende Flaschenabfuellmaschinen - Google Patents

Description

• Saftmeßvorrichtung für rotierende Flaschenabfüllmaschinen Die Erfindung betrifft eine Saftmei)vorrich.-tung für rotierende Flaschenabfüllmaschinen zum selbsttätigen Abmessen und Zuführen einer Zusatzflüssigkeit. Im allgemeinen erfolgt die Steuerung von Flaschenabfüllmaschinen durch einen Rundschieber, welcher den Abfüllstutzen nacheinander in richtiger Reihenfolge mit den verschiedenen Zuleitungen verbindet. Es ist bekannt, bei derartigen Maschinen das Abmessen und Zuführen einer Zusatzflüssigkeit für jede Flasche selbsttätig erfolgen zu lassen, und zwar wird bei bekannten Maschinen die abwechselnde Verbindung der Saftmeßbehälter für die Zusatzflüssigkeit mit dem Saftvorratsraum und der Fülleitung in irgendeiner Weise von der Drehung der Maschine abgeleitet, beispielsweise durch eine Nockenscheibe, welche sich mit der Maschine dreht und in bestimmten Zeitpunkten über ein Hebelwerk die Zu- und Ableitungen der Saftmeßbehälter öffnet und schließt.
• Es sind weiter Flaschen.abfüllmaschinen bekanntgeworden, bei welchen die Steuerung für die Ventile der Zuflußleitung der Zusatzflüssigkeit abhängig ist von in die Maschine eingelegten Flaschen, derart, daß beim Fehlen einer Flasche keine Steuerung und infolgedessen auch kein Saftaustritt erfolgt. Alle diese Maschinen sind jedoch in ihrer Konstruktion außerordentlich verwickelt, weil von einer einzigen Antriebsbewegung her sämtliche Steuerungsvorgänge, also sowohl die Steuerung der Behälter für die Haupt- und Zusatzflüssigkeit als auch die Steuerung, durch welche beim Fehlen einer Flasche Saftverlust vermieden werden soll, abgeleitet werden.
• Die Erfindung vermeidet diese Schwierigkeiten und erzielt gegenüber den bekannten Maschinen eine außerordentliche Vereinfachung dadurch, daß die Saftmeßvorrichtung für die Zusatzflüssigkeit als Zusatzeinrichttuzg an einer gewöhnlichen Flaschenabfüllmaschine angebaut ist und durch eine Nockenscheibe gesteuert wird, deren Bewegung unabhängig vom Antrieb der Maschine nur durch Anschlag der in der Maschine liegenden Flaschen gegen an der Nockenscheibe vorgesehene Arme erfolgt. Trotzdem diese Zusatzeinrichtung also von dem Antrieb der Maschine selbst unabhängig ist, besitzt sie dennoch eine Sicherheitsvorrichtung, um beim Fehlen einer Flasche in der Hauptmaschine Flüssigkeitsverlust zu vermeiden.
• Zweckmäßig werden die Arme an der Nokkenscheibe sternförmig angeordnet, so daß sie einseitig zwischen die in der Maschine eingelegten Flaschen eingreifen. Bei jedem Anschlag einer Flasche an einen Arm führt die Nockenscheibe eine Teilbewegung aus, wobei ihre Steuernocken nacheinander das Einlaßventil und das Auslaßventil des Saftmeßbehälters öffnen und schließen.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes veränschaulicht, wobei alle unwesentlichen Teile der Flaschenabfüllmaschine fortgelassen worden sind.
• Fig. i zeigt den Erfindungsgegenstand im Aufriß und Fig.2 im waagerechten Schnitt. Der Saftvorratsbehältern für die Zusatzflüssigkeit ist mit dem Saftmesser b durch das Rohr c verbunden. In dem Saftmesser wird die Saftmenge in bekannter Weise durch Anschlag eines vom Saft gehobenen Kolbens an eine einstellbare Arretierung begrenzt. Unter diesem Saftmesser befindet sich ein Ventilkörper mit zwei Ventilende und d., von denen das eine, dl, den Saftmesser mit dem Saftbehältera und das andere, mit der Leitung e verbindet, welche zum Zentralrundschieber f der Füllmaschine führt. Unter diesem Ventilkörper ist drehbar eine Nochenscheibe ' angeordnet, welche durch Nocken an ihrer Oberseihe die federbelasteten Stößel der Ventile dl und d. bewegt und dadurch die Ventile steuert. An dieser Nockenscheibe sind sternförmig nach außen ragende Stähelt angebracht.
• Unter dem Rundschieber f dreht sich die Füllmaschine mit den Flaschenauflagen i und den Abfüllstutzen k um die Achse 1. Die Stäbe 1a der Nockenscheibe g ragen einseitig zwischen die eingelegten Flaschen, so daß die Flaschen bei Drehung der Füllmaschine durch Anschlag an die Stäbe lt die Nockenscheibeg ruckweise mitdrehen. Dieses Mitdrehen der Nockenscheibe unterbleibt, wenn keine Flasche eingelegt ist, da dann auch kein Anschlag an den gerade eingreifenden Stab h erfolgt.
• 5a oft also eins eingelegte Flascheandieser Schaltvorrichtung vorbeigeht, wird die Nokkenscheibe g um eine Teilung weitergedreht. Dabei wird durch die Nocken abwechselnd das Ventildi und das Ventild. angehoben.; beide Ventile sind niemals gleichzeitig offen. Ist das Ventil dl geöffnet, so fließt Saft in den Saftmesser b, bis der Kolben an die Arretierung anschlägt. Wird darauf bei geschlossenem Ventil dl das Ventil d.. geöffnet, so fließt der Saft zum Rundschieber. Selbstverständlich sind die Nocken so vorgesehen, daß jeder zu füllenden Flasche im richtigen Augenblick die abgemessene Saftmenge zufließt. Der für den Füllvorgang notwendige Druck kann entweder durch Hochlagerung des Saftbehälters oder durch Anschluß an eine Druckleitung erzielt werden. Alle Einzelheiten dieses beschriebenen Ausführungsbeispiels könnten natürlich auch konstruktiv anders ausgebildet sein. Wesentlich ist nur, daß die Steuerung der Saftmeßvorrichtung nicht direkt von der Drehung der Füllmaschine abgeleitet ist, sondern durch den Vorbeigang der eingelegtem Flaschen an geeigneten Steuerorganen erfolgt.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Saftmeßvorrichtung für rotierende Flaschenabfüllwaschinen zum selbsttätigen Abmessen und Zuführen einer Zusatzflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Saftmeßvorrichtung als Zusatzeinrichtung an einer gewöhnlichen Flaschenabfülhnaschine angebaut ist und durch eine Nockenscheibe (g) gesteuert wird, deren Bewegung unabhängig vom Antrieb der Maschine nur durch Anschlag der in der Maschine liegenden Flaschen gegen an der Nockenscheibe (g) vorgesehene Arme (h) erfolgt, wodurch beim Fehlen einer Flasche keine Steuerung erfolgt.
2. 2. Safimeßvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (h) an der Nockenscheibe (g) sternförmig angeordnet sind und einseitig zwischen die eingelegten Flaschen eingreifen.
3. 3. Saftmeßvorrichtung nach Anspruch i ,und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenscheibe (g) bei jedem Anschlag einer Flasche eine Teilbewegung ausführt, wobei ihre Steuernocken nacheinander das Einlaßventil (dl) und Auslaßventil (d.) des Saftmeßbehälters (b) öffnen und schließen.