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Die
Erfindung bezieht sich auf einen Träger, geeignet zum Befestigen
eines Fahrzeugkindersitzes an einem Fahrzeugsitz, wobei der Träger abnehmbar am
Fahrzeugsitz befestigt werden kann, während der Fahrzeugkindersitz
abnehmbar mit dem Träger
verbunden werden kann.
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Ein
Träger
dieser Art, der an sich bekannt ist, wird abnehmbar mittels spezieller
Befestigungsmittel an Bügeln
befestigt, die im Fahrzeugsitz vorhanden sind. Es ist auch möglich, den
Träger
mittels der im Fahrzeug vorhandenen Sicherheitsgurte abnehmbar am
Fahrzeugsitz zu befestigen. Danach wird ein abnehmbarer Fahrzeugkindersitz
auf dem Träger
platziert. Ein Träger
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus
US-A-6375260 bekannt.
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Der
Vorteil bei der Anwendung einer lösbaren Verbindung zwischen
Fahrzeugkindersitz und Träger
besteht darin, dass der Träger
beim Entfernen des Fahrzeugkindersitzes aus dem Fahrzeug in diesem
zurückgelassen
werden kann. Der Träger
kann im Hinblick auf die Ausführung
einer festen Verbindung zwischen Fahrzeugkindersitz und Fahrzeugsitz optimal
gestaltet werden. Diesbezüglich
ist es wichtig, dass der Fahrzeugkindersitz auf einfache und doch
zuverlässige
Weise mit dem Träger
verbunden und davon gelöst
werden kann, nachdem der Träger im
Fahrzeug angebracht wurde. Wenn die Verbindung zwischen Fahrzeugkindersitz
und Träger
nicht richtig ausgeführt
wurde, besteht die Gefahr, dass im Falle einer Kollision des Fahrzeugs
der Fahrzeugkindersitz unerwünscht
vom Träger
gelöst
wird.
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Es
ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Träger bereitzustellen,
an dem ein Fahrzeugkindersitz relativ rasch und zuverlässig befestigt
werden kann.
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Diese
Aufgabe wird mit dem erfindungsgemäßen Träger dadurch gelöst, das
der Träger
eine Anzahl von Passstiften, die gegen Federkraft beweglich sind,
einen gegen Federkraft verschiebbaren Schlitten und eine Anzahl
Sperrstifte, die mittels dieses Schlittens bewegbar sind, umfasst,
wobei die Passstifte gegen Federkraft aus einer ersten Lage in eine
zweite Lage bewegt werden können,
indem der Fahrzeugkindersitz auf den Träger gestellt wird, wonach der
Schlitten unter Einfluss von Federkraft in einer Einrastrichtung
bewegt werden kann, wobei die Sperrstifte aus einer ersten Lage,
in der sie sich im Träger
befinden, in eine zweite Lage, in der sie in den Fahrzeugkindersitz
eingreifen, bewegt werden können.
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Bei
dem erfindungsgemäßen Träger werden die
Passstifte durch das Aufsetzen des Fahrzeugkindersitzes auf den
Träger
niedergedrückt.
Dadurch wird der Schlitten freigegeben und bewegt, wodurch die Sperrstifte
in den Fahrzeugkindersitz eingreifen können. Die Sperrstifte stellen
eine feste Verbindung zwischen Fahrzeugkindersitz und Träger sicher.
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Eine
Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Trägers ist
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten in der Einrastrichtung
bewegt werden kann, wenn alle Passstifte in der zweiten Lage sind.
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Dadurch
ist gesichert, dass der Schlitten sich nicht bewegen kann und dass
die Sperrstifte sich nicht zum Eingriff mit den Fahrzeugkindersitz
bewegen können,
bevor der Fahrzeugkindersitz ganz richtig auf dem Träger gelagert
ist, wobei alle Passstifte niedergedrückt sind. Wenn einer der Passstifte
nicht oder nur unzureichend niedergedrückt ist, kann der Schlitten
nicht bewegt werden und keiner der Sperrstifte wird zum Eingriff
mit dem Fahrzeugkindersitz bewegt. Auf diese Weise kann der Benutzer
sehr leicht prüfen,
ob der Fahrzeugkindersitz mit dem Träger verbunden ist, unter anderem,
weil die Sperrstifte sich sichtbar durch den Fahrzeugkindersitz
erstrecken können
und weil der Fahrzeugkindersitz nicht mehr bewegt werden kann.
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Eine
andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Trägers ist
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten mit einer Anzahl von
Schlitzen versehen ist, die sich im Winkel zur Einrastrichtung erstrecken,
wobei die Sperrstifte, die sich quer zur Einrastrichtung erstrecken,
mit Stäben
versehen sind, die in diesen Schlitzen gleitfähig aufgenommen sind.
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Bei
der Bewegung des Schlittens in der Einrastrichtung bewegen sich
diese Stäbe
durch die Schlitze, wodurch die sich quer zur Einrastrichtung erstreckenden
Sperrstifte zum Eingriff mit dem Fahrzeugkindersitz bewegt werden.
Umgekehrt verursacht eine Bewegung des Schlittens entgegen zur Einrastrichtung,
dass sich die Sperrstifte aus dem Fahrzeugkindersitz heraus bewegen.
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Die
Erfindung wird nun mit Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben,
in denen:
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1 eine
perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Trägers ist;
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2 eine
Explosionsansicht des in 1 gezeigten Trägers ist;
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3 eine
Draufsicht eines Teils des in 1 gezeigten
Trägers
ist und den Schlitten in einer Lage zeigt, in der die Sperrstifte
ausgefahren sind;
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4 eine
Seitenansicht des in 3 gezeigten Trägers ist;
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5 eine
perspektivische Schnittansicht des in 1 gezeigten
Trägers
ist, wobei die Sperrstifte so gezeigt sind, dass sie sich im Träger befinden;
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6 eine
perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten
Trägers
ist, welche die Sperrstifte in Einrastlage zeigt;
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7 ein
Querschnitt des in 1 gezeigten Trägers längs der
Linie VII-VII ist, wobei die Sperrstifte so gezeigt sind, dass sie
sich im Träger
befinden;
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8 ein
Querschnitt des in 1 gezeigten Trägers längs der
Linie VIII-VIII ist, wobei der Fahrzeugkindersitz auf dem Träger befestigt
ist.
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In
den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen
bezeichnet.
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1 zeigt
den erfindungsgemäßen Träger 1,
umfassend einen Metallrahmen 2, einen gegen einen Fahrzeugsitz
zu lagernden Klemmbügel 3,
Verbindungsstücke 4,
die an einem Fahrzeugsitz befestigt werden können, und ein auf dem Metallrahmen angebrachtes
Kunststoffelement 5. Das Kunststoffelement 5 ist
mit zwei Schlitzen 6 versehen, die sich parallel zueinander
erstrecken, in denen auf der Unterseite des Fahrzeugkindersitzes 30 vorhandene Seitenteile
untergebracht werden können.
Vier Passstifte 7 erstrecken sich in die Schlitze 6 des
Kunststoffelements 5. Nahe bei den Passstiften 7 sind
im Kunststoffelement 5 Sperrstifte 8 gelagert,
die zum Eingriff in Öffnungen 31 in
den auf der Unterseite des Fahrzeugkindersitzes 30 vorhandenen
Seitenteile 32 bewegt werden können (8).
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1 zeigt
außerdem
einen Griff 9, der mit einem Gurt 10 verbunden
ist. Die Funktion des Griffs 9 und des Gurts 10 wird
mit Bezug auf die 7, 8 eingehender
erklärt
werden.
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2 ist
eine perspektivische Explosionsansicht des in 1 gezeigten
Trägers 1.
Wie die Figur zeigt, umfasst der Träger 1 ein zweites
Kunststoffelement 11. Zwischen den Kunststoffelementen 5, 11 sind
zwei parallele Fixierstäbe 12 untergebracht,
die an ihren Enden mit den im wesentlichen sich senkrecht erstreckenden
Passstiften 7 verbunden sind. Auf den Fixierstäben 12 ist
ein Schlitten 13 gelagert, der mit zwei Paar Schlitzen 14 versehen
ist, die sich in Form eines V aufeinander zu erstrecken. In den Schlitzen 14 sind
von der von den Fixierstäben 12 entfernten
Seite Stifte 15 gleitfähig
aufgenommen, die mit sich quer dazu erstreckenden Sperrstiften 8 verbunden
sind. Die Sperrstifte 8 erstrecken sich auf der von den
Stiften 15 entfernten Seite durch Lagerblöcke 16,
die mit den Kunststoffelementen 5, 11 starr verbunden
sind. Zwischen sich gegenüberliegenden
Lagerblöcken 16 erstreckt
sich ein U-förmiger
Abschnitt 17 über
die sich dazwischen befindenden Sperrstifte 8 und die mit
diesen verbundenen Stifte 15.
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3 ist
eine Draufsicht des Trägers 1,
welche das darin vorhandene Kunststoffelement 11 und den
Schlitten 13 deutlich zeigt. Auch die Schlitze 14, die
paarweise in V-Form angeordnet sind, sind in 3 deutlich
gezeigt.
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4 ist
ein Querschnitt des in 1 gezeigten Trägers 1,
in welcher der U-förmige
Führungsabschnitt 17 klar
erkannt werden kann.
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Mit
Bezug auf die 5-8 wird nun
die Wirkungsweise des Trägers 1 eingehender
beschrieben. Der Träger 1 wird über die
Verbindungsstücke 4 mit
den im Fahrzeugsitz vorhandenen Bügeln in Eingriff gebracht.
Eine solche Verbindung ist an sich bekannt und wird daher hier nicht
eingehender besprochen.
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Nachdem
der Träger 1 mit
dem Fahrzeugsitz verbunden wurde, kann der Fahrzeugkindersitz 1 auf den
Träger 1 aufgesetzt
werden. Bevor der Fahrzeugkindersitz auf den Träger 1 aufgesetzt wird, nimmt
der Träger
die in den 1, 5 und 7 gezeigte
Stellung ein. Die Passstifte 7 erstrecken sich in die Schlitze 6 und
die sich zwischen den Passstiften 7 erstreckenden Fixierstäbe 12 stoßen unter Einfluss
der Federkraft einer Feder an die Ränder 19, 20 des
Schlittens 13 an. Der Schlitten 13 wird unter Einfluss
der Federkraft einer anderen Feder gegen die Fixierstäbe 12 gedrückt. In
dieser Stellung des Schlittens 13 sind die Schlitze 14 in
Bezug auf den Abschnitt 17 so gelagert, dass die sich nahe
der Mitte des Trägers 1 befindenden
Enden der Schlitze 14 sich unter den Abschnitten 17 befinden.
Die in den Schlitzen 14 aufgenommenen Stifte 15 befinden
sich daher ebenfalls relativ nahe der Mitte des Trägers 1, so
dass die mit den Stäben 15 verbundenen
Sperrstifte 8 sich fast völlig innerhalb des Trägers 1 befinden.
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Wenn
die mit der Unterseite des Fahrzeugkindersitzes 30 verbundenen
Seitenteile 32 in die Schlitze 6 eingesetzt werden,
pressen diese Seitenteile 32 die Passstifte 7 in
die durch den Pfeil P1 angedeutete Richtung. Nachdem alle Passstifte 7 in Richtung
des Pfeils P1 bewegt wurden, sind die Fixierstäbe 12 nicht mehr im
Eingriff mit den Rändern 19, 20 des
Schlittens 13. Der Schlitten 13 wird nun unter
Einfluss einer auf den Schlitten 13 einwirkenden Federkraft
in die durch den Pfeil 22 bezeichnete Richtung bewegt.
Dadurch werden die in den Schlitzen 14 des Schlittens 13 aufgenommenen
Stifte 15 in die durch den Pfeil 23 bezeichnete
Richtung bewegt, wodurch die mit den Stiften 15 verbundenen
Sperrstifte 8 in die Schlitze 6 bewegt werden.
Dadurch greifen die Sperrstifte 8 in die in den Seitenteilen 32 des
Fahrzeugkindersitzes 30 vorhandenen Öffnungen 31 ein (8).
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Wie
in 5 gezeigt, verläuft die Einrastrichtung 22 quer
zu der Bewegungsrichtung der Sperrstifte 8. Die Anordnung
in V-förmigen
Paaren von Schlitzen 14 im Schlitten 13 ermöglicht es,
mit einer einzigen Bewegung des Schlittens 13 vier Sperrstifte in
zwei Richtungen voneinander weg zu bewegen.
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Wenn
einer der Passstifte 7 beim Aufsetzen des Fahrzeugkindersitzes
auf den Träger 1 nicht
niedergedrückt
wird, wird der Fixierstab 12 an der Position dieses Passstifts 7 nicht
vom Schlitten 13 getrennt, wodurch der Schlitten 13 nicht
in die durch den Pfeil P2 bezeichnete Einrastrichtung bewegt werden
kann. Die Bewegung des Schlittens 13 ist nicht möglich, bevor
alle Passstifte 7 niedergedrückt sind.
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Soll
der Fahrzeugkindersitz 30 vom Träger 1 abgenommen werden,
wird manuell eine Zugkraft in der durch den Pfeil 24 bezeichneten
Richtung (siehe 8) auf den Griff 9 ausgeübt. Dazu
muss eine Kraft auf den Schlitten 13 einwirken, durch welche
die auf den Schlitten 13 einwirkende Federkraft überwunden
wird. Der Schlitten 13 wird nun aus der in 6 gezeigten
Lage in die Position der 5 bewegt, wobei während dieser
Bewegung die Sperrstifte 8 in Gegenrichtung zum Pfeil 23 aus
dem Fahrzeugkindersitz 30 heraus bewegt werden.
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Wird
der Griff 9 unbeabsichtigt gezogen, bewegt sich der Schlitten 13,
wiederum unter Einfluss einer Federkraft, in die durch den Pfeil
P2 bezeichnete Richtung, nachdem der Griff 9 losgelassen
wurde, und die Sperrstifte greifen wieder in die in den Seitenteilen 32 des
Fahrzeugkindersitzes 30 vorhandenen Öffnungen 31 ein. Dadurch
wird der verriegelnde Eingriff zwischen dem Fahrzeugkindersitz und
dem Träger 1 auf
einfache Weise wieder hergestellt.
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Anstelle
von vier Sperrstiften kann eine beliebige Anzahl von Sperrstiften 8 verwendet
werden. Man kann auch eine von der Anzahl der Sperrstifte verschiedene
Anzahl von Passstiften verwenden.
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Ein
Kippen des Sperrstifts 8 und des damit verbundenen Stifts 15 um
die Mittelachse des Sperrstifts 8 wird durch den U-förmigen Abschnitt 17 auf einfache
Weise verhindert, wodurch eine unerwünschte Bewegung der Stifte 15 aus
den Schlitzen 14 des Schlittens 13 heraus vermieden
wird.
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Es
ist auch möglich,
den Fahrzeugkindersitz auf einem Kinderwagen (baby buggy) anstatt
auf einem Fahrzeugsitz anzubringen, wobei in diesem Fall der Kinderwagen
mit dem erfindungsgemäßen Träger versehen
ist. Dieser Träger
kann mit dem Kinderwagen abnehmbar verbunden sein. Jedoch kann der Träger auch
fest mit dem Kinderwagen verbunden sein.
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Um
das Eintreten der Sperrstifte 8 in die Öffnungen 31 in den
Seitenteilen 32 des Fahrzeugkindersitzes 30 zu
erleichtern, wird die Form der Schlitze 6 und der Seitenteile 32 vorzugsweise
so gestaltet, dass ein eindeutiger Eingriff in nur einer Richtung
ermöglicht
wird.