DE60316527T2

DE60316527T2 - Behälter mit einer Pumpe

Info

Publication number: DE60316527T2
Application number: DE60316527T
Authority: DE
Inventors: Daniel Crosnier; Vanessa Brinkmeyer
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 2002-12-16
Filing date: 2003-12-15
Publication date: 2008-06-26
Anticipated expiration: 2023-12-16
Also published as: US20040159681A1; ES2294255T3; EP1430957B1; EP1430957A1; US7717302B2; FR2848617A1; FR2848617B1; DE60316527D1

Description

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist insbesondere eine Pumpe, die dazu bestimmt ist, auf einem Behälter montiert zu werden, und die Abgabe eines Produkts mit dem Kopf nach oben oder mit dem Kopf nach unten gestattet.
Man kennt aus der Patentanmeldung FR 2 528 122 eine Pumpe, die die Abgabe eines Produkts mit dem Kopf nach oben oder nach unten gestattet und einen Pumpenkörper und eine in dem Pumpenkörper bewegliche Einheit umfasst, die mit diesem eine Pumpkammer mit veränderlichem Volumen begrenzt.
Der Pumpenkörper umfasst eine seitliche Öffnung, die den in dem Behälter enthaltenen Produkt gestattet, in die Pumpkammer einzutreten, wenn die Pumpe mit dem Kopf nach unten verwendet wird. Die bewegliche Einheit umfasst eine Lippe, die es gestattet, diese Öffnung nach einem gewissen Eintreten in den Pumpenkörper von der Pumpkammer zu isolieren.
Eine solche Pumpe umfasst zwei Schraubenfedern, die mit dem Produkt in Kontakt sind, was ein Problem der Kompatibilität zwischen dem Metall der Federn und dem Produkt verursachen kann.
Außerdem umfasst diese Pumpe eine relativ große Anzahl von Teilen, was sich auf ihre Herstellungskosten auswirkt.
Wenn schließlich die Pumpe über eine lange Zeit mit dem Kopf nach unten gehalten wird, ist eine Gefahr des Austretens von Produkt nicht ausgeschlossen, und zwar insbesondere dann, wenn das Produkt wenig viskos ist.
Man kennt aus der Patentanmeldung US 2002/0043540 eine Pumpe, die eine Luftaufnahmeöffnung umfasst, die von der Pumpkammer durch eine Lippe des Kolbens isoliert ist. Diese Öffnung gestattet somit keine Verbindung zwischen der Pumpkammer und dem Inneren des Behälters. Mit anderen Worten, diese Öffnung gestattet nicht einen Betrieb der Pumpe mit dem Kopf nach unten.
Man kennt ferner aus dem Patent US 5 775 548 eine Pumpe, die einen Montagemantel umfasst, der die Befestigung eines Tauchrohrs gestattet. Dieser Mantel umfasst eine Öffnung, der ein bewegliches Verschlussorgan zugeordnet ist, das diese Öffnung freigelegt lässt, wenn die Pumpe mit dem Kopf nach unten ist.
Diese Öffnung ist nicht auf dem Pumpenkörper vorgesehen. Außerdem ist es erforderlich, ein Verschlussorgan zu haben, was die Anzahl von Teilen erhöht.
Man kennt ferner aus der Anmeldung NL 8 420 310 eine Pumpe mit einer Luftaufnahmeöffnung, die von der Pumpkammer durch eine Lippe isoliert ist. Diese Öffnung gestattet keinen Betrieb der Pumpe mit dem Kopf nach unten.
Man kennt ferner aus dem Patent US 4 823 991 eine Pumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Es besteht ein Bedarf daran, über eine Pumpe zu verfügen, mit der diese Nachteile ganz oder teilweise beseitigt werden und die insbesondere eine relativ einfache Struktur besitzt, wobei sie es gestattet, ein Produkt, auch wenn es wenig viskos ist, auf befriedigende Weise abzugeben.
Gegenstand der Erfindung ist gemäß einem ihrer Aspekte eine Pumpe, wie sie im Anspruch 1 definiert ist.
Die Erfindung gestattet insbesondere, die Gefahr des Austretens von Produkt in dem Fall, in dem die Pumpe in Ruhestellung mit dem Kopf nach unten gehalten wird, zu reduzieren.
Da die bewegliche Einheit eine Abgabeöffnung besitzt, kann diese Abgabeöffnung beispielsweise auf der der Öffnung des Pumpenkörpers entgegengesetzten Seite gelegen sein, wenn es von dieser nur eine einzige Öffnung gibt, was verhindert, dass die Pumpkammer sich im Fall einer Verwendung der Pumpe im Wesentlichen horizontal mit der Abgabeöffnung nach unten gerichtet entleert.
Die erste Lippe und die zweite Lippe weisen vorteilhafterweise jeweils im Wesentlichen eine auf die Pumpkammer zu divergierende Kegelstumpfform auf.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst die bewegliche Einheit eine dritte Lippe, die so angeordnet ist, dass sie sich an den Pumpenkörper anlegt, um den Luftaufnahmedurchgang zu schließen, wenn die bewegliche Einheit am Ende des Produktabgabewegs ist, was gestattet, wenn die Pumpe mit dem Kopf nach unten verwendet wird, einen Produktaustritt nach außen zu vermeiden, wenn die bewegliche Einheit zu lange in ihrer Wegendstellung gehalten wird.
Gemäß einer Abwandlung können der Pumpenkörper und die zweite Lippe so ausgebildet sein, dass sie den Luftdurchgang schließen, wenn die bewegliche Einheit am Ende des Produktabgabewegs ist, wobei in diesem Fall die bewegliche Einheit ohne dritte Lippe vorgesehen sein kann. Bei dieser Abwandlung kann der Pumpenkörper beispielsweise mindestens eine Vertiefung umfassen, insbesondere einen Kanal, der sich parallel zu der Achse erstreckt, gemäß welcher die bewegliche Einheit sich bewegt, wobei diese Vertiefung zwischen zwei Bereichen gelegen ist, an denen die zweite Lippe anliegt, wenn die bewegliche Einheit ihre Ruhestellung bzw. Wegendstellung einnimmt, wobei diese Vertiefung eine Verbindung zwischen diesen Bereichen gestattet, wenn die bewegliche Einheit eine Zwischenstellung zwischen ihrer Ruhestellung und ihrer Wegendstellung einnimmt.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst die bewegliche Einheit einen Druckknopf und einen an diesem angebrachten Einsatz, wobei der Druckknopf und der Einsatz so ausgebildet sind, dass sie zusammen einen Durchgang für den Austritt des Produkts bilden, und zwar mindestens wenn die Pumpe betätigt wird, um Produkt abzugeben.
Die erste, die zweite und die dritte Lippe können auf dem Einsatz vorgesehen sein.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst der Druckknopf zwei Abschnitte, von denen einer bezüglich des Einsatzes feststehend ist und der andere bezüglich dieses beweglich ist, wobei der bewegliche Teil des Druckknopfs und der Einsatz jeweilige Flächen umfassen können, die in der Lage sind, zusammenzuwirken, um den Durchgang für den Austritt des Produkts zu verschließen, wenn die bewegliche Einheit in ihrer Ruhestellung ist, und um diesen Durchgang zu öffnen, wenn der bewegliche Abschnitt sich um eine bestimmte Strecke bezüglich des feststehenden Teils bewegt hat.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist ferner der Druckknopf so ausgebildet, dass der bewegliche Teil sich bezüglich des Einsatzes um die genannte bestimmte Strecke von seiner Ruhestellung aus nur bewegen kann, wenn die auf den Druckknopf ausgeübte Kraft eine Schwelle überschreitet. Dies kann gestatten, den Durchgang für den Austritt von Produkt nur dann freizugeben, wenn dieses in der Pumpkammer komprimiert wurde.
Der feststehende Abschnitt und der bewegliche Abschnitt des Druckknopfs können miteinander durch eine elastisch verformbare Materialwand verbunden sein, wobei diese Wand eine Ringform aufweisen kann.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst die Pumpe ein elastisches Rückholelement, das in der Lage ist, die bewegliche Einheit in ihre Ruhestellung zurückzuholen. Dieses elastische Rückholelement kann außerhalb der Pumpkammer angeordnet sein und beispielsweise eine auf Kompression arbeitende Schraubenfeder umfassen. Vorteilhafterweise ist das elastische Rückholelement einstückig mit dem Druckknopf ausgeführt.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Pumpenkörper ausgebildet, um die Befestigung eines Tauchrohrs zu gestatten, und die Pumpe kann ein Ventil umfassen, das sich schließt, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt und sich öffnet, wenn das Volumen der Pumpkammer zunimmt, wobei dieses Ventil so angeordnet ist, dass es die Versorgung der Pumpkammer mit Produkt über das Tauchrohr gestattet, wenn die Pumpe mit dem Kopf nach oben verwendet wird.
Vorteilhafterweise ist das Volumen der Pumpkammer in der Ruhestellung größer als das Volumen einer abzugebenden Pro duktdosis, was gestattet, die Gefahr einer Pumpenansaugstörung zu reduzieren.
Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Druckknopf bezüglich des Einsatzes ganz feststehend, wobei dieser einen Mantel umfassen kann, der mit einer Nadel des Pumpenkörpers dicht zusammenwirken kann, wenn die Pumpe im Ruhezustand ist, um die Pumpkammer nach außen zu isolieren.
Der Einsatz kann ein Ventil umfassen, das in der Lage ist, eine obere Öffnung des Mantels zu schließen, wenn das Volumen der Pumpkammer zunimmt, und den Produktdurchtritt durch diese zu gestatten, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt.
Das Ventil kann ein Verschlussorgan umfassen, das vor der ersten Verwendung der Pumpe mit dem Mantel durch eine durchbrechbare Materialwand verbunden ist. Das Verschlussorgan kann an der Nadel in Anschlag kommen, wenn der Druckknopf eingedrückt ist, um den Bruch der durchtrennbaren Materialwand zu bewirken.
Gegenstand der Erfindung ist ferner unabhängig oder in Kombination mit dem Vorstehenden gemäß einem anderen ihrer Aspekte eine Pumpe, die dazu bestimmt ist, auf einem Behälter montiert zu werden, umfassend:

– einen Pumpenkörper, wobei dieser Pumpenkörper eine Nadel umfasst
– eine bewegliche Einheit, die einen Druckknopf umfasst und ausgebildet ist, um mit dem Pumpenkörper eine Pumpkammer mit veränderlichem Volumen zu bilden, wobei die bewegliche Einheit einen Mantel umfasst, durch den das in der Kammer vorhandene Produkt zu einer Abgabeöffnung gefördert werden kann, wobei der Mantel mit der Nadel zusammenwirken kann, wenn die Pumpe im Ruhezustand ist, um das Innere des Mantels von der Pumpkammer zu isolieren.

Der Mantel kann vor der ersten Verwendung der Pumpe mit einem Verschlussorgan versehen sein, das beispielsweise mit dem Mantel durch eine durchbrechbare Materialwand verbunden ist. Wenn die bewegliche Einheit bei der ersten Verwendung der Pumpe nach unten bewegt wird, kommt das Verschlussorgan an der Nadel in Anschlag und wird im Inneren des Mantels bewegt, bis es eine Stellung erreicht, in der das Verschlussorgan mit einer oberen Öffnung des Mantels ein Ventil bildet. Bei Betrieb der Pumpe öffnet sich dieses Ventil, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt, und schließt sich, wenn das Volumen der Pumpkammer zunimmt, so dass die Ansaugung von Luft in die Pumpkammer verhindert wird und dieser gestattet wird, sich mit Produkt zu füllen.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Behälter, der mit einer Pumpe, wie sie oben definiert ist, ausgerüstet ist.
Gegenstand der Erfindung ist ferner gemäß einem anderen ihrer Aspekte unabhängig oder in Kombination mit dem Vorstehenden eine Pumpe, die dazu bestimmt ist, an einem Behälter befestigt zu werden, umfassend:

– einen Pumpenkörper,
– eine bezüglich des Pumpenkörpers bewegliche Einheit, die mit diesem eine Pumpkammer mit veränderlichem Volumen bildet,

Zum besseren Verständnis der Erfindung dient die folgende ausführliche Beschreibung von nicht begrenzenden Ausführungsbeispielen und die beiliegende Zeichnung. In dieser zeigen:
1 bis 3 schematische Teilansichten, zur Hälfte im axialen Schnitt, einer auf einem Behälter montierten Pumpe gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,
4 eine schematische Teilansicht in einem axialen Schnitt einer Pumpe gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung,
5 bis 7 schematische Teildarstellungen von drei Schritten des Betriebs der Pumpe von 4,
8 eine schematische Teilansicht eines anderen Ausführungsbeispiels der Erfindung, und
9 und 10 schematische Teilansichten eines mit der Pumpe von 1 ausgerüsteten Behälters mit dem Kopf nach oben bzw. nach unten.
In den 1 und 9 ist eine Pumpe 1 dargestellt, die auf einem Hals 2 mit der Achse X eines Behälters 3 montiert ist, der ein abzugebendes Produkt P enthält.
Die Pumpe 1 umfasst einen feststehenden Teil 4 und eine bewegliche Einheit 5, die sich in der Achse X bewegen kann.
Der feststehende Teil 4 umfasst einen Montagemantel 9, der an dem Hals 2 des Behälters 3 befestigt ist. Bei dem beschriebenen Beispiel ist der Montagemantel 9 an dem Hals 2 eingerastet, aber gemäß einer Abwandlung kann er auch anders, beispielsweise durch Verschrauben oder Verfalzen befestigt sein.
Der Montagemantel 9 ist nach oben durch eine zylindrische Wand 10 verlängert, an deren oberem Ende ein nach innen gerichteter ringförmiger Wulst 11 vorgesehen ist.
Der feststehende Teil 4 umfasst ferner eine Dichtungslippe 12, die an der Innenseite des Halses 2 zum Anliegen kommt, und einen Pumpenkörper 14, der mit der beweglichen Einheit 5 eine Pumpkammer 6 mit veränderlichem Volumen bildet. Wenn die Pumpe 1 mit dem Kopf nach oben betrachtet wird, wie in 9, weist der Pumpenkörper 14 eine obere rohrförmige Wand 15 und eine untere rohrförmige Wand 16 auf, die koaxial sind und die Achse X haben.
Die untere Wand 16 weist eine rotationszylindrische Innenfläche 16a auf, deren Durchmesser kleiner als der einer ebenfalls rotationszylindrischen Innenfläche 15a ist, die von einem am oberen Ende der oberen Wand 15 vorgesehenen ringförmigen Wulst 17 gebildet wird.
Die obere Wand 15 ist an ihrer Basis mit einer Vielzahl von seitlichen Öffnungen 18 versehen, von denen nur eine in der Zeichnung sichtbar ist, wobei diese Öffnungen 18 umfangsmäßig auf der oberen Wand 15 verteilt sind. Der Pumpenkörper 14 kann auch nur eine dieser Öffnungen umfassen.
Die untere Wand 16 schließt an einen Ansatz an, der zur Befestigung eines Tauchrohrs 24 am unteren Ende des Pumpenkörpers 14 dient, wobei dieser Ansatz 20 ferner eine Aufnahme für eine Kugel 21 bildet, wobei diese in ihrer Aufnahme durch Vorsprünge 22 zurückgehalten ist.
Die Aufnahme der Kugel 21 ist durch eine Öffnung 23 mit dem Tauchrohr 24 in Verbindung.
Die bewegliche Einheit 5 umfasst einen Druckknopf 30, in dem ein Einsatz 31 angebracht ist.
Der Druckknopf 30 umfasst einen ersten Abschnitt 32, der bezüglich des Einsatzes 31 feststehend ist, wobei dieser erste Abschnitt 32 einen äußeren rohrförmigen Mantel umfasst, der an seinem unteren Ende einen ringförmigen Wulst 33 besitzt, der mit dem ringförmigen Wulst 11 der zylindrischen Wand 10 zusammenwirken kann, um die bewegliche Einheit 5 auf dem auf dem Behälter 3 befestigten Teil 4 der Pumpe zurückzuhalten.
Der erste Abschnitt 32 umfasst ferner eine Abgabeöffnung 34, die mit einer auf dem Einsatz 31 gebildeten Wirbelkanalkammer 35 in Verbindung ist, um die Abgabe von Produkt in Form eines Spray zu gestatten.
Der Druckknopf 30 umfasst außerdem einen zweiten, bezüglich des ersten 32 beweglichen Abschnitt 36, der bei dem betrachteten Beispiel eine an ihrem oberen Ende offene und an ihrem unteren Ende geschlossene hohle Stange umfasst. Diese Stange ist mit dem ersten Abschnitt 32 durch eine elastisch verformbare Materialwand 37 mit Ringform verbunden.
Der Einsatz 31 umfasst einen zentralen Kanal 39, in den der zweite Abschnitt 36 des Druckknopfs 30 eintritt, indem er einen Durchgang 38 bildet, der zum Austritt des Produkts dient, wenn die Pumpe betätigt wird, um Produkt abzugeben.
Der Einsatz 31 umfasst eine erste ringförmige Lippe 40, die ausgebildet ist, um sich an die Innenfläche 16a des Pumpenkörpers 14 dicht anzulegen, wenn sich die bewegliche Einheit 50 aus der Ruhestellung von 1 um eine bestimmte Strecke nach unten bewegt hat, wie in 2 dargestellt.
Der Einsatz 31 umfasst oberhalb der ersten Lippe 40 eine zweite Lippe 41, die an der Innenfläche 15a dicht anliegt, wenn die bewegliche Einheit in ihrer Ruhestellung ist, wie in 1 dargestellt.
Die Form dieser zweiten Lippe 41 ist so gewählt, dass, wenn sie den ringförmigen Wulst 17 bei der Bewegung der beweglichen Einheit 5, um das Volumen der Pumpkammer 6 zu verringern, verlassen hat, die Lippe 41 aufhört, an der oberen Wand 15 dicht anzuliegen, und mit dieser einen Luftaufnahmedurchgang 42 bildet, der dem Inneren des Behälters 3 gestattet, mit dem Äußeren über Öffnungen 18 in Verbindung zu sein, wie in 2 dargestellt.
Bei dem betrachteten Beispiel weisen die Lippen 40 und 41 jeweils eine Kegelstumpfform auf, die auf die Pumpkammer 6 zu divergiert.
Eine dritte ringförmige Lippe 45 ist auf dem Einsatz 31 oberhalb der zweiten Lippe 41 so vorgesehen, dass sie sich an die Innenfläche 15a dicht anlegt, wenn die bewegliche Einheit 5 in ihrer Abgabewegendstellung ist, wie in 3 dargestellt, um den Luftaufnahmedurchgang 42 zu schließen.
Der zweite Abschnitt 36 des Druckknopfs 30 umfasst eine ringförmige Lippe 46, die sich an den Einsatz 31 dicht anlegen kann, um den Durchgang 38 zum Austritt des Produkts zu schließen, wenn die bewegliche Einheit 5 in ihrer Ruhestellung ist.
Eine Vertiefung, wie eine ringförmige Nut, ist auf dem Einsatz 31 vorgesehen, und die Lippe 46 positioniert sich gegenüber dieser Vertiefung, wenn der zweite Abschnitt 36 sich um eine bestimmte Strecke bezüglich des Einsatzes 31 nach unten bewegt hat, wie in 2 dargestellt ist, was den Durchgang des die Pumpkammer verlassenden Produkts zur Austrittsöffnung 34 gestattet.
Der Druckknopf 30 umfasst eine auf Kompression arbeitende Schraubenfeder 49, die bei dem betrachteten Beispiel mit dem ersten Abschnitt 31 einstückig in dessen Verlängerung nach unten ausgebildet ist. Die Feder 49 sitzt zwischen der Außenwand 10 und der Innenwand 15 des feststehenden Teils 4.
Die Arbeitsweise der Pumpe 1 ist die Folgende.
Man geht davon aus, dass die Pumpe 1 mit dem Kopf nach oben verwendet wird, wobei sie anfangs in ihrer in 1 dargestellten Ruhestellung ist. Man geht davon aus, dass die Pumpkammer 6 in der Folge eines vorhergehenden Betätigungszyklus der Pumpe mit Produkt gefüllt ist.
Das Innere des Behälters ist gegen das Äußere durch dichten Kontakt der zweiten Lippe 41 an der Innenfläche 15a und ebenfalls dichten Kontakt der Lippe 46 des Druckknopfs an der oberhalb der Vertiefung 47 gelegenen Fläche 31a des Einsatzes 31 isoliert.
Um Produkt abzugeben, übt der Benutzer auf den zweiten zentralen Abschnitt 36 des Druckknopfs 30 einen Druck nach unten aus.
Da die Materialwand 37 im Ruhezustand eine leicht nach außen konvexe Form aufweist, ist eine gewisse Kraft erforderlich, damit diese Materialwand 37 ihre Konfiguration ändert und sich verformt, indem sie die in 2 dargestellte, im Wesentlichen nach oben konkave Konfiguration annimmt.
So beginnt die bewegliche Einheit 5 sich bezüglich des feststehenden Teils 4 der Pumpe nach unten zu bewegen, ohne dass die Bewegung des zweiten Abschnitts 36 bezüglich des ersten Abschnitts 32 ausreicht, damit die Lippe 46 aufhört, sich an die Fläche 31a des Einsatzes 31 dicht anzulegen.
Insbesondere bleibt bei dem betrachteten Beispiel der Durchgang 38 für den Austritt des Produkts durch die Lippe 46 geschlossen, und zwar mindestens bis die erste Lippe 40 an der Fläche 16a des Pumpenkörpers 14 dicht in Anlage kommt.
Der Druck des in der Pumpkammer 6 enthaltenen Produkts nimmt mit der weiteren Bewegung der beweglichen Einheit zu, wobei die Kugel 21 an ihren Sitz angedrückt ist.
Die Kraft, die erforderlich ist, um die bewegliche Einheit 5 bezüglich des feststehenden Teils 4 zu bewegen, nimmt in dem Maße zu, in dem das Produkt in der Pumpkammer 6 komprimiert wird, und die auf den Druckknopf 30 ausgeübte Kraft wird zu einem bestimmten Zeitpunkt so groß, dass die Materialwand 37 sich soweit verformt, dass die Lippe 46 die Vertiefung 47 erreichen kann.
Wenn die Strömung des Produkts durch den Durchgang 38 zwischen der Pumpkammer 6 und der Austrittsöffnung 34 stattfinden kann, ist das Produkt bereits in der Pumpkammer 6 komprimiert, was gestattet, die Kammer 35 mit einem für die Bildung eines Sprays ausreichenden Druck zu versorgen. Die Pumpe ist eine so genannte Vorkompressionspumpe.
Die weitere Bewegung der beweglichen Einheit 5 bezüglich des feststehenden Teils 4 bringt eine Verkleinerung des Volumens der Pumpkammer mit sich.
Während der Bewegung der beweglichen Einheit nach unten hat die zweite Lippe 41 aufgehört, an der Fläche 15a dicht anzuliegen, so dass das Innere des Behälters mit dem Äußeren über die Öffnungen 18 und den Durchgang 42 in Verbindung treten konnte, um gegebenenfalls eine Luftaufnahme zu gestatten.
Nach Beendigung der Eintrittsbewegung der beweglichen Einheit 5 bezüglich des feststehenden Teils 4 kommt die dritte Lippe 45 an der Fläche 15a zum Anliegen, was die Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters und dem Äußeren über den Durchgang 42 schließt. Während der Bewegung der beweglichen Einheit 5 hat sich die Schraubenfeder 49 komprimiert.
Wenn der Benutzer aufhört, auf den Druckknopf 30 zu drücken, ist die Materialwand 37 bestrebt, ihre Anfangskonfiguration wieder anzunehmen, und der zweite Abschnitt 36 ist bestrebt, sich bezüglich des ersten Abschnitts 32 nach oben zu bewegen, was einen dichten Kontakt zwischen der Lippe 46 und dem Einsatz 31 wiederherstellt und den Durchgang 38 schließt, der das Innere der Pumpkammer 6 und die Austrittsöffnung 34 in Verbindung setzt.
Die weitere Aufwärtsbewegung der beweglichen Einheit 5 bezüglich des feststehenden Teils 4 ist von einer Produktansaugung in die Pumpkammer 6 unter der Wirkung des Unterdrucks, der in dieser entsteht, begleitet, da die erste Lippe 40 an der Fläche 16a anliegt. Die Luftaufnahme findet über den Durchgang 42 statt, um im Inneren des Behälters das von der Pumpe entnommene Produktvolumen auszugleichen. Während der Luftaufnahme kann sich die Luft, die in den Behälter gesaugt wird, dem Austritt des Produkts über den Durchgang 42 infolge dessen Engheit widersetzen. Wenn die Pumpe in ihre Ruhestellung zurückkehrt, kann das Produkt im Inneren der Pumpkammer 6 bleiben, da die Kugel 21 bestrebt ist, unter der Wirkung ihres Gewichts sich an ihren Sitz anzulegen und die Öffnung 23 zu schließen.
Wenn die Pumpe mit dem Kopf nach unten verwendet wird, kann sich die Pumpkammer 6 über die Öffnungen 18 füllen. Die Abgabe des Produkts findet auf dieselbe Weise wie in der Stellung mit dem Kopf nach oben statt. Dasselbe ist der Fall, wenn die Pumpe in einer Zwischenstellung zwischen ihrer Stellung mit dem Kopf oben und mit dem Kopf unten ver wendet wird, wobei die Austrittsöffnung 34 nach unten gerichtet ist, wenn der Behälter ausreichend Produkt enthält.
Wenn die Pumpe mit dem Kopf nach unten verwendet wird, gestattet die Tatsache, dass sich einerseits die zweite Lippe 41, wenn die Pumpe in Ruhezustand ist, dicht an die Fläche 15a anlegt und dass andererseits die Lippe 46 sich an den Einsatz 31 dicht anlegt, die Gefahr des Leckens des Produkts zu vermeiden.
Diese Gefahr wird auch vermieden oder reduziert, wenn die Pumpe mit dem Kopf nach unten mit der beweglichen Einheit 5 in ihrer Wegendstellung gehalten wird, da die dritte Lippe 34 an der Fläche 15a anliegt.
Bei dem betrachteten Beispiel weist die Pumpkammer 6 ein Volumen auf, das größer als das der Dosis ist, die abgegeben wird, was die Gefahr des Abreißens der Pumpenansaugung verringern kann.
In den 4 bis 7 ist eine Pumpe 60 dargestellt, die einen feststehenden Teil 61 und eine bewegliche Einheit 62 umfasst, die sich gemäß der Achse X bewegen kann.
Der feststehende Teil 61 ist dem oben beschriebenen feststehenden Teil 4 ähnlich, mit Ausnahme der Tatsache, dass die Kugel 21 bei dem betrachteten Beispiel in ihrer Aufnahme durch Vorsprünge 63 zurückgehalten ist, die auf Lappen 64 vorgesehen sind, die an den Boden des Pumpenkörpers 65 anschließen, und dass die Öffnungen 18 durch eine einzige Öffnung 88 ersetzt sind, die auf der der Abgabeöffnung 70 entgegengesetzten Seite gelegen ist.
Die bewegliche Einheit 62 umfasst einen Druckknopf 67, in dem ein Einsatz 68 angebracht ist.
Der Druckknopf 67 umfasst einen ersten Abschnitt 69, der bezüglich des Einsatzes 68 feststehend ist und der die Abgabeöffnung 70 umfasst, die der oben beschriebenen Abgabeöffnung 34 ähnlich ist.
Der Druckknopf 67 umfasst ferner eine Nadel 71, die bezüglich des ersten Abschnitts 69 axial beweglich ist und mit diesem über eine Materialwand 72 nach der Art des zweiten Abschnitts 36 der Pumpe 1 verbunden ist.
Der Einsatz 68 umfasst einen zentralen Kanal 74, dessen unteres Ende 75 in den zwischen den Lappen 64 gebildeten Raum eintritt.
Die Nadel 71 ist in den oberen Teil des Kanals 74 eingeführt und umfasst einen ringförmigen Wulst 76, der in Ruhestellung, wie in 4 dargestellt, an einem ringförmigen Bereich 74a der Wand des Kanals 74 dicht anliegt, um die Verbindung zwischen dem Durchgang 77 für den Austritt des Produkts und der Pumpkammer zu unterbrechen.
Der zentrale Kanal 74 umfasst unter dem Bereich 74a eine Querschnittsverbreiterung 78, die so ausgebildet ist, dass, wenn die Nadel 71 um eine gewisse Strecke in den Kanal 74 eingeführt ist, der ringförmige Wulst 76 aufhört, an dem Bereich 74a anzuliegen, um den Austritt des Produkts über den Durchgang 77 zu gestatten.
Bei dem beschriebenen Beispiel vermeidet man aufgrund der Tatsache, dass die Öffnung 88 auf der der Abgabeöffnung 70 entgegengesetzten Seite gelegen ist, dass die Pumpkammer sich im Fall einer Verwendung der Pumpe im Wesentlichen horizontal mit der Abgabeöffnung 70 nach unten gerichtet entleert.
Im Unterschied zu dem Einsatz 31 des vorhergehenden Beispiels umfasst der Einsatz 68 nur zwei ringförmige Lippen 80 und 81, die jeweils zu den ringförmigen Lippen 40 und 41 analog sind. Mit anderen Worten, der Einsatz 68 ist ohne dritte ringförmige Lippe ausgeführt.
Die obere Wand 82 des Pumpenkörpers 65 umfasst zwei rotationssymmetrische ringförmige Bereiche 83 und 84, zwischen denen mindestens ein sich in der Achse X erstreckender Kanal 85 gebildet ist.
Die zweite ringförmige Lippe 81 kann sich an diese Bereiche 84 und 83 dicht anlegen, wenn die bewegliche Einheit 62 ihre Ruhestellung bzw. ihre Wegendstellung einnimmt, wie man in den 5 und 6 sieht, und der Kanal 85 kann eine Luftaufnahme gestatten, wenn die bewegliche Einheit 62 eine Zwischenstellung einnimmt, wie in 7 dargestellt.
Nach der Art der Pumpe 1 ist die Pumpe 60 ebenfalls eine Vorkompressionspumpe.
Zur Abgabe des Produkts übt der Benutzer auf die Oberseite des Druckknopfs 67 einen Druck nach unten aus.
Die bewegliche Einheit 62 bewegt sich zunächst bezüglich des feststehenden Teils 61, ohne dass die Bewegung der Nadel 71 bezüglich des ersten Abschnitts 69 ausreicht, damit der ringförmige Wulst 67 aufhört, sich an den Bereich 74a der Leitung 74 dicht anzulegen.
Der Durchgang 77 für den Austritt des Produkts bleibt auf diese Weise von der Pumpkammer durch den Wulst 76 isoliert, mindestens bis die erste Lippe 84 an dem Pumpenkörper 65 dicht zum Anliegen kommt, wie in 5 dargestellt.
Wie dies in Verbindung mit der Pumpe 1 beschrieben wurde, wird die auf den Druckknopf 67 ausgeübte Kraft zu einem gewissen Zeitpunkt so groß, dass die Materialwand 72 sich so weit verformt, dass dem ringförmigen Wulst 67 gestattet wird, die Querschnittsverbreiterung 78 zu passieren, was dem Produkt gestattet, den Durchgang 77 zu erreichen.
Während der Bewegung der beweglichen Einheit 62 nach unten, wie in 7 dargestellt, hört die zweite ringförmige Lippe 81 auf, an dem Pumpenkörper 65 anzuliegen, so dass eine eventuelle Luftaufnahme über den Kanal 85 gestattet wird.
Am Wegende der beweglichen Einheit 62 kommt die zweite ringförmige Lippe 81 an dem Bereich 83 dicht zum Anliegen, wie in 6 dargestellt, um die Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters und dem Äußeren zu verhindern.
Wenn der Benutzer aufhört, auf den Druckknopf 67 zu drücken, ist die Materialwand 72 bestrebt, unter der Einwirkung der Feder 49' wieder ihre Anfangskonfiguration anzunehmen, und die Nadel 71 bewegt sich bezüglich des ersten Abschnitts 69 des Druckknopfs 67 nach oben, so dass der ringförmige Wulst 76 sich wieder an den Bereich 74a des Kanals 74 anlegt. Der Durchgang 77 für den Austritt des Produkts ist nun geschlossen.
Die Weiterführung der Aufwärtsbewegung der beweglichen Einheit 62 bezüglich des feststehenden Teils 61 bringt eine Produktansaugung in die Pumpkammer mit sich, da die erste Lippe 80 sich unter der Öffnung 88 an den Pumpenkörper 65 anlegt, wie in 5 dargestellt.
Eine Luftaufnahme kann über die Öffnung 88 stattfinden, wenn die zweite Lippe 81 in einer Zwischenstellung zwischen den Bereichen 83 und 84 ist, wie in 7 dargestellt.
Wenn die Pumpe 60 mit dem Kopf nach unten verwendet wird, kann die Pumpkammer sich über die Öffnung 88 füllen.
Man verlässt den Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht, wenn der Druckknopf ohne ersten und zweiten Bereich, die zueinander beweglich sind, ausgeführt ist, wie dies bei den vorstehenden Beispielen der Fall ist.
In 8 ist eine Pumpe 90 dargestellt, die eine bewegliche Einheit 91 umfasst, die sich bezüglich eines feststehenden Teils 92 bewegen kann.
Die bewegliche Einheit 91 umfasst einen Druckknopf 93, in dem ein Einsatz 94 befestigt ist. Dieser umfasst zwei ringförmige Lippen 119 und 122, die den oben beschriebenen Lippen 80 und 81 jeweils ähnlich sind.
Der Druckknopf 93 ist bezüglich des Einsatzes 94 vollständig feststehend.
Der Einsatz 94 umfasst eine Aussparung 95, die sich im Wesentlichen in der Achse X erstreckt und mit einem zentralen rohrförmigen Teil 96 des Druckknopfs 93 einen Teil des Durchgangs 97 für den Durchgang des Produkts bildet.
Der Einsatz 94 umfasst in seinem unteren Teil einen rotationssymmetrischen Mantel 99 mit der Achse X, der auf eine zentrale Nadel 100 des Pumpenkörpers 101 aufgesteckt werden kann.
Der Mantel 99 umfasst innen an seinem unteren Ende einen ringförmigen Wulst 102 und an seinem oberen Ende eine Öffnung 115, die von einem nach unten divergierenden kegelstumpfförmigen Abschnitt 116 gebildet ist.
Der Mantel 99 nimmt vor der ersten Verwendung der Pumpe ein Verschlussorgan 105 auf, das über dem ringförmigen Wulst 102 angeordnet ist und in seinem oberen Teil einen Kopf 120 umfasst, der anfangs mit dem Mantel 99 fest verbunden sein kann, wobei dieser Kopf 120 eine kegelstumpfförmige ringförmige Fläche 120a besitzt.
Der Mantel 99 und das Verschlussorgan 105 können beispielsweise einstückig durch Formung hergestellt sein und das Verschlussorgan 105 kann mit dem Mantel 99 über eine durchbrechbare Materialwand verbunden sein, die nach ihrem Bruch gestattet, das Verschlussorgan 105 bezüglich des Mantels 99 beweglich zu machen.
Das Verschlussorgan 105 kann auch aus einem Element bestehen, das getrennt hergestellt ist und in den Mantel 99 nach dessen Herstellung eingesetzt wird.
Das Verschlussorgan 105 umfasst unten eine konische Aussparung 106, die auf das obere Ende 107 konischer Form der Nadel 100 aufgesteckt werden kann, wenn die bewegliche Einheit 91 sich um einen gewissen Eintrittsweg bewegt hat.
Die Nadel 100 umfasst an der Basis des konischen Teils 107 einen ringförmigen Wulst 108, der sich, wenn die bewegliche Einheit 91 in ihrer Ruhestellung ist, an den ringförmigen Wulst 102 des Mantels 99 anlegt, so dass das Produkt daran gehindert wird, in das Innere des Mantels 99 einzutreten.
Die Nadel 100 ist mit dem Rest des Pumpenkörpers 101 durch Materialbrücken 110 verbunden, wobei sie beispielsweise durch Formung von Material einstückig mit dem Rest des Pumpenkörpers verbunden ist.
Vor der ersten Verwendung der Pumpe 90 drückt der Benutzer die bewegliche Einheit 91 ein und nach einer gewissen Bewegung von dieser bezüglich des feststehenden Teils 92 kommt das Verschlussorgan 105 an dem konischen Teil 107 der Nadel 100 in Anschlag. Während der Benutzer weiter auf die bewegliche Einheit 91 eine Kraft ausübt, passiert das Verschlussorgan 105 den kegelstumpfförmigen Teil 116 des Mantels 99, um die in 8 in unterbrochenen Linien dargestellte Stellung einzunehmen, in der das Verschlussorgan 105 mit der Öffnung 105 ein Ventil bildet.
Die Arbeitsweise der Pumpe 90 ist die Folgende.
Man geht davon aus, dass die Pumpe 90 mit dem Kopf nach oben verwendet wird, wobei sie anfangs in ihrer in 8 dargestellten Ruhestellung ist.
Man geht davon aus, dass die Pumpkammer in der Folge eines vorhergehenden Betätigungszyklus der Pumpe mit Produkt gefüllt ist.
Die Pumpkammer ist durch dichten Kontakt der zweiten Lippe 122 an dem Pumpenkörper 101 und durch ebenfalls dichten Kontakt des ringförmigen Wulstes 108 der Nadel 100 an dem ringförmigen Wulst 102 des Mantels 99 nach außen isoliert.
Um Produkt abzugeben, übt der Benutzer auf die bewegliche Einheit 91 einen Druck nach unten aus.
Die Pumpe 90 kann auch nach der Art der Pumpen 1 und 60 eine Vorkompressionspumpe sein, wenn die Höhe des ringförmigen Wulstes 102 so gewählt ist, dass die Wülste 102 und 108 sich während eines gewissen Wegs der beweglichen Einheit 91 bezüglich des feststehenden Teils 92 aneinander anlegen, und zwar mindestens bis die ringförmige Lippe 119 an dem Pumpenkörper 101 unter der Öffnung 88 zum Anliegen kommt.
Nach einem gewissen Weg hören die ringförmigen Wülste 102 und 108 auf, aneinander anzuliegen, was dem in der Pumpkammer enthaltenen Produkt gestattet, in dem Mantel 99 zum Austrittsdurchgang 97 zu fließen, wobei der Druck des Produkts das Verschlussorgan 105 abheben kann, damit die Fläche 120a des Kopfs 120 aufhört, an dem Rand der Öffnung 115 anzuliegen.
Bei der Eintrittsbewegung der beweglichen Einheit 91 bezüglich des feststehenden Teils 92 wirken die erste ringförmige Lippe 119 und die zweite ringförmige Lippe 122 mit dem Pumpenkörper 101 auf ähnliche Weise zusammen, wie bei den ringförmigen Lippen 80 und 81 beschrieben wurde.
Wenn der Benutzer aufhört, auf den Druckknopf 93 zu drücken, ist die bewegliche Einheit 91 bestrebt, unter der Wirkung der Feder 49 ihre Anfangsstellung wieder einzunehmen.
Der Kopf 120 des Verschlussorgans 105 gelangt nun wieder an den Rand der Öffnung 115 des Mantels 99 in Anlage, um die Pumpkammer nach außen zu isolieren und eine Ansaugung des Produkts in die Pumpkammer unter der Wirkung des Unter drucks zu gestatten, der in dieser entstanden ist, wobei die erste Lippe 119 an dem Pumpenkörper 101 unter der Öffnung 88 in Anlage ist.
Die Erfindung ist natürlich nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Man kann insbesondere die Kugel 21 durch jedes andere geeignete Ventil, insbesondere durch ein Ventil aus Elastomer ersetzen, das an dem Pumpenkörper angebracht oder auf diesen aufgeformt ist.
In der ganzen Beschreibung einschließlich der Ansprüche muss der Ausdruck "umfassend ein" als Synonym für "umfassend mindestens ein" betrachtet werden, außer das Gegenteil ist angegeben.

Claims

Pumpe (1; 60; 90), die dazu bestimmt ist, auf einem Behälter (3) befestigt zu werden, umfassend: – einen Pumpenkörper (14; 65; 101), – eine bezüglich des Pumpenkörpers bewegliche Einheit (5; 62; 91), die mit diesem eine Pumpkammer von veränderlichem Volumen begrenzt, wobei diese Pumpkammer mit dem Inneren des Behälters über mindestens eine Öffnung (18; 88) des Pumpenkörpers in Verbindung sein kann, die so angeordnet ist, dass sie einen Betrieb der Pumpe mit dem Kopf nach unten gestattet, – einen Luftaufnahmedurchgang (42; 85), der zwischen dem Pumpenkörper und der beweglichen Einheit gebildet ist und mit der Öffnung (18; 88) des Pumpenkörpers in Verbindung sein kann, – eine erste Lippe (40, 80; 119), die ausgebildet ist, um, nach einer Bewegung der beweglichen Einheit von einer Ruhestellung in der Richtung der Abgabe des Produkts, sich dicht an den Pumpenkörper anzulegen und eine Verbindung über die Öffnung (18; 88) zwischen dem Inneren des Behälters und der Pumpkammer (6) zu verhindern, und – eine zweite Lippe (41; 81; 122), die über der ersten gelegen ist, wenn die Pumpe mit dem Kopf oben betrachtet wird, wobei diese zweite Lippe (41; 81; 122) ausgebildet ist, um den Luftaufnahmedurchgang (42; 85) zu schließen, wenn die bewegliche Einheit in ihrer Ruhestellung ist, und diesen Durchgang freizulegen, wenn die bewegliche Einheit (5; 62, 91) sich in der Richtung der Abgabe des Produkts bewegt hat, Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Einheit mindestens eine Lippe umfasst, die so ausgebildet ist, dass sie sich an den Pumpenkörper anlegt, um den Luftaufnahmedurchgang (42; 85) zu schließen, wenn die bewegliche Einheit am Ende des Produktabgabewegs ist, wobei diese Lippe der oben genannten zweiten Lippe (81; 82) oder einer dritten Lippe (45) entspricht.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lippe (40; 80; 119) und die zweite Lippe (41; 81; 122) jeweils im Wesentlichen eine auf die Pumpkammer (6) zu divergierende Kegelstumpfform aufweisen.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Einheit eine dritte Lippe (45) umfasst, die so angeordnet ist, dass sie sich an den Pumpenkörper anlegt, um den Luftaufnahmedurchgang (42) zu schließen, wenn die bewegliche Einheit am Ende des Produktabgabewegs ist.
Pumpe nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkörper und die zweite Lippe (81; 122) so ausgebildet sind, dass sie den Luftdurchgang (42; 85) schließen, wenn die bewegliche Einheit am Ende des Produktabgabewegs ist.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkörper einen Einzug (85) umfasst, der zwischen zwei Bereichen (83, 84) gelegen ist, an denen die zweite Lippe (81; 122) anliegt, wenn die bewegliche Einheit ihre Ruhestellung bzw. Wegendstellung einnimmt, wobei dieser Einzug eine Verbindung zwischen diesen Bereichen gestattet, wenn die bewegliche Einheit eine Zwischenstellung zwischen ihrer Ruhestellung und ihrer Wegendstellung einnimmt.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Einheit einen Druckknopf (30; 67; 93) und einen an diesem angebrachten Einsatz (31; 68; 94) umfasst, wobei der Druckknopf und der Einsatz ausgebildet sind, um zusammen einen Durchgang (38; 97) für den Austritt des Produkts zu definieren, mindestens wenn die Pumpe betätigt wird, um Produkt abzugeben.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch und Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (40; 80; 119), die zweite (41; 81; 122) und die dritte (45) Lippe auf dem Einsatz (31; 68; 94) hergestellt sind.
Pumpe nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf zwei Abschnitte (32, 36; 69, 71) umfasst, von denen einer (32; 69) bezüglich des Einsatzes (31) feststehend ist und der andere (36) bezüglich dieses beweglich ist.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Abschnitt (36; 71) des Druckknopfs und der Einsatz (31; 68) Flächen umfassen, die zusammenwirken können, um den Durchgang für den Austritt des Produkts zu verschließen, wenn die bewegliche Einheit in ihrer Ruhestellung ist, und um diesen Durchgang zu öffnen, wenn der bewegliche Abschnitt (36; 71) bezüglich des feststehenden Ab schnitts (32; 69) über eine bestimmte Strecke bewegt wird.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (30; 67) so ausgebildet ist, dass der bewegliche Teil (36; 71) sich bezüglich des Einsatzes (31; 68) um diese bestimmte Strecke aus ihrer Ruhestellung heraus erst bewegen kann, wenn eine auf den Druckknopf ausgeübte Kraft eine Schwelle überschreitet.
Pumpe nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Abschnitt (32; 69) und der bewegliche Abschnitt (36; 71) des Druckknopfs (30; 67) miteinander durch eine Materialwand (37; 72) aus elastisch verformbarem Material verbunden sind.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialwand eine Ringform aufweist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein elastisches Rückholelement (49; 49') umfasst, das die bewegliche Einheit in ihre Ruhestellung zurückholen kann.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Rückholelement außerhalb der Pumpkammer angeordnet ist.
Pumpe nach einem der Ansprüche 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Rückholelement eine auf Kompression arbeitende Schraubenfeder umfasst.
Pumpe nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Rückholelement mit dem Druckknopf (30) einstückig ausgeführt ist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkörper (14; 65; 101) ausgebildet ist, um die Befestigung eines Tauchrohrs (24) zu gestatten.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Ventil (20, 21) aufweist, das sich schließt, wenn das Volumen der Pumpkammer (6) kleiner wird, und sich öffnet, wenn das Volumen der Pumpkammer größer wird, wobei dieses Ventil so angeordnet ist, dass es die Versorgung der Pumpkammer über das Tauchrohr (24) mit Produkt gestattet.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die bewegliche Einheit eine Abgabeöffnung (70) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeöffnung (70) auf der bezüglich der Achse (X) der Pumpe zur Öffnung (88) entgegengesetzten Seite gelegen ist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der Pumpkammer (6) in der Ruhestellung größer als das Volumen einer abzugebenden Produktdosis ist.
Pumpe nach einem der Ansprüche 6 und 7 und einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (93) bezüglich des Einsatzes (94) vollständig feststehend ist.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (94) einen Mantel (99) umfasst, der mit einer Nadel (100) des Pumpenkörpers (101) dicht zusammenwirken kann, wenn die Pumpe in Ruhestellung ist, um die Pumpkammer nach außen zu isolieren.
Pumpe nach einem der Ansprüche 21 und 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (94) ein Verschlussorgan (105) umfasst, das eine obere Öffnung (115) des Mantels (99) verschließen kann, wenn das Volumen der Pumpkammer größer wird, und einen Produktfluss durch diese gestattet, wenn das Volumen der Pumpkammer kleiner wird.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (105) vor der ersten Verwendung der Pumpe (90) ganz im Inneren des Mantels (99) untergebracht ist.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (105) eine konische Aussparung (106) umfasst, die mit einem konischen Teil (107) der Nadel (100) zusammenwirken kann.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der nur eine Pumpkammer vorgesehen ist.
Behälter, der mit einer Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgerüstet ist.