[go: up one dir, main page]

DE60314001T2 - Schliessvorrichtung für türen - Google Patents

Schliessvorrichtung für türen Download PDF

Info

Publication number
DE60314001T2
DE60314001T2 DE60314001T DE60314001T DE60314001T2 DE 60314001 T2 DE60314001 T2 DE 60314001T2 DE 60314001 T DE60314001 T DE 60314001T DE 60314001 T DE60314001 T DE 60314001T DE 60314001 T2 DE60314001 T2 DE 60314001T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
position indicator
door
contraption
bolt
main body
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE60314001T
Other languages
English (en)
Other versions
DE60314001D1 (de
Inventor
Allessandro Goppion
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Goppion SpA
Original Assignee
Goppion SpA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Goppion SpA filed Critical Goppion SpA
Application granted granted Critical
Publication of DE60314001D1 publication Critical patent/DE60314001D1/de
Publication of DE60314001T2 publication Critical patent/DE60314001T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05CBOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
    • E05C1/00Fastening devices with bolts moving rectilinearly
    • E05C1/02Fastening devices with bolts moving rectilinearly without latching action
    • E05C1/04Fastening devices with bolts moving rectilinearly without latching action with operating handle or equivalent member rigid with the bolt
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B35/00Locks for use with special keys or a plurality of keys ; keys therefor
    • E05B35/008Locks for use with special keys or a plurality of keys ; keys therefor for simple tool-like keys
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05CBOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
    • E05C1/00Fastening devices with bolts moving rectilinearly
    • E05C1/02Fastening devices with bolts moving rectilinearly without latching action

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Refrigerator Housings (AREA)
  • Specific Sealing Or Ventilating Devices For Doors And Windows (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließ- und Dichtungsdruckvorrichtung für Türen und Schaukästen, in welchen eine Dichtung elastisch zwischen der Tür und einer Rahmenstruktur des Kastens zusammengedrückt wird.
  • Viele Türschließvorrichtungen sind in der Technik bekannt. In der US-Patentschrift 4,514,996 wird eine Schließvorrichtung für Wohnungstüren, insbesondere für Terrassentüren, offenbart, welche einen schachtelförmigen Hauptkörper umfaßt, von welchem ein Teil einen Handgriff definiert, welcher durch manuelle Bewegung in bezug auf eine Grundplatte verschiebbar ist, die an der Tür befestigt ist. Ein Bolzen ist dem Handgriff zugeordnet und ist mit dem letzteren zwischen einer Öffnungsposition, in welcher der Bolzen in einen oberen Abschnitt des Hauptkörpers zurückgezogen ist, und einer Verschlußposition bewegbar, in welcher der Bolzen sich im wesentlichen über den oberen Abschnitt hinaus erstreckt, um so mit den richtigen Aufnahmen, die im Türrahmen definiert sind, in Eingriff zu sein.
  • In vielen Schaukästen, insbesondere zur öffentlichen Darbietung von wertvollen und empfindlichen Kunstobjekten, welche eine geregelte Atmosphäre fordern, ist es notwendig, die luftdichte Abdichtung der Öffnungen im Schaukasten sicherzustellen. Für solch einen Zweck werden allgemein Dichtungen aus elastomerem Material verwendet, die – wenn die Tür verschlossen ist – elastisch zwischen der Tür und einer Rahmenstruktur des Kastens zusammengedrückt wird.
  • In Kästen des zuvor erwähnten Typs gibt es daher das Problem des Sicherstellens des Verschließens der Tür und des entsprechenden Zusammendrückens der Dichtung.
  • Folglich betrifft die vorliegende Erfindung eine Schließ- und Dichtungsdruckvorrichtung für Türen von Schaukästen, in welcher eine Dichtung elastisch zwischen der Tür und einer Rahmenstruktur des Kastens zusammengedrückt wird, umfassend einen Hauptkörper, der an die Tür oder die Rahmenstruktur angebracht werden soll und einen Nebenkörper, der an dem jeweils anderen der beiden Teile angebracht werden soll, wobei der Hauptkörper umfaßt:
    • – ein schachtelförmiges Gehäuse mit einem Innengleitsitz,
    • – eine Positionsanzeige, die frei in dem Gleitsitz gleiten kann und zwischen zwei Endpositionen beweglich ist, nämlich einer Verschlußposition und einer weiteren Öffnungsposition,
    • – einen Riegel, der an der Positionsanzeige angebracht ist, um von dem Gehäuse durch ein Verriegelloch hindurch vorzustehen, wenn die Positionsanzeige in einer Verschlußposition ist,
    • – eine Zugangsöffnung hin zu dem Gleitsitz, durch welche hindurch ein Positionsanzeigebetätigungswerkzeug eingesetzt werden kann, um die Positionsanzeige zwischen deren beiden Betriebspositionen zu verlagern; wobei der Nebenkörper eine Aufnahme für den Riegel umfaßt.
  • Diese Vorrichtung erlaubt leichtes und sicheres Verschließen der Türen und stellt sicher, daß die Dichtung auf dem angestrebten Druck gehalten wird.
  • Weitere Merkmale und Vorteile einer Vorrichtung gemäß der Erfindung werden klarer durch die folgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform derselben, welche mit Bezugnahme auf die angeschlossenen Zeichnungen vorgenommen wird. In diesen Zeichnungen gilt:
  • 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Schaukastens, in welchem zwei Schließ- und Dichtungsdruckvorrichtungen gemäß der Erfindung verwendet werden;
  • 2 ist eine perspektivische Ansicht einer der Schließ- und Dichtungsdruckvorrichtungen, welche am Kasten von 1 angebracht sind, wobei die Tür offen ist;
  • 3 ist eine vertikale Schnittansicht der Vorrichtung aus 2;
  • 4 ist eine horizontale Schnittansicht der Vorrichtung aus 2;
  • 5 ist eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung aus 2, wobei der Kasten geschlossen ist;
  • 6 ist eine vertikale Schnittansicht der Vorrichtung aus 5;
  • 7 ist eine horizontale Schnittansicht der Vorrichtung aus 5;
  • 8 ist eine auseinandergezogene Ansicht des Hauptblocks der Vorrichtung von 2;
  • 9 ist eine Ansicht des Blocks aus 8, aufgebaut und an Ort und Stelle mit der Tür in geschlossenem Zustand;
  • 10 ist eine Ansicht einer Variante des Riegels des Blocks aus 8.
  • In den Figuren ist ein Schaukasten insgesamt mit 1 bezeichnet, wobei er einen Boden 2, eine Mehrzahl von feststehenden Wänden 3 und wenigstens eine Tür 4 umfaßt. An der Tür 4 umfaßt der Schaukasten 1 eine feststehende Rahmenstruktur 5, gegen welche die Tür 4 stößt, wobei eine Dichtung 6 aus elastomerem Material zwischengelegt ist, welche zusammengedrückt werden muß, wenn die Tür 4 geschlossen wird, um die Abdichtung des Kastens 1 sicherzustellen; es sollte beachtet werden, daß die besondere Tür 4, die dargestellt ist, (vom Scharniertyp) nur ein Beispiel ist, aber – für den Zweck der Anwendbarkeit der vorliegenden Erfindung – könnte sie von jedem anderen Typ (zum Beispiel verschiebbar, gleitend oder vollständig entfernbar) sein, welcher das Zusammendrücken einer Dichtung erfordert.
  • Zwei Schließ- und Dichtungsdruckvorrichtungen 10, die zueinander identisch sind, werden am Kasten 1 angebracht. Die Vorrichtung 10 umfaßt zwei eigene Körper, einen Hauptkörper 11 und einen Nebenkörper 12, wobei einer an der Tür 4 und der andere am Rahmen 5 befestigt werden soll. Im dargestellten Beispiel ist der Hauptkörper 11 am Rahmen 5 befestigt, wohingegen der Hilfskörper 12 an der Tür 4 befestigt ist, aber die gegenteilige Anordnung ist natürlich möglich.
  • Der Hauptkörper 11 umfaßt ein längliches, parallelepipedisches, schachtelförmiges Gehäuse 20, in welchem ein Längsgleitsitz 21 ausgebildet ist, der komplett offen auf einer Seite 19 des Gehäuses 20 ist. Dieser Sitz 21 umfaßt zwei Abteile 22 und 23, welche teilweise von einander durch eine Trennwand 24 getrennt sind; wie besonders in 3, 6 und 8 ersichtlich ist, erstreckt sich die Trennwand 24 nur über einen Teil der Breite des Sitzes 21, ohne ihn daher zu unterbrechen, wobei sie sich aber begrenzt, um die zwei Abteile 22 und 23 zu definieren.
  • Im Sitz 21 ist eine Positionsanzeige 30 untergebracht, welche aus einem flachen Schlitten 31 ausgebildet wird, der an den gegenüberliegenden Enden mit zwei Köpfen 32 und 33 ausgestattet ist, welche in bezug auf eine Seite des Schlittens 31 erweitert sind. Der Kopf 32 ist im Abteil 22 aufgenommen und der Kopf 33 ist im Abteil 23 aufgenommen. Die Positionsanzeige 30 kann frei im Gleitsitz 21, wobei der Schlitten 31 nicht durch die Trennwand 24 blockiert wird, zwischen zwei Endpositionen gleiten: einer Verschlußposition (sichtbar in 6 und 9) und einer Öffnungsposition (sichtbar in 3).
  • Der Positionszeiger 30 ist mit zwei Elementen, welche in Längsrichtung vorragen, einem Riegel 35, welcher am Kopf 32 befestigt ist, und einem Stift 36, welcher am Kopf 33 befestigt ist, ausgestattet. Der Riegel 35 ist von zylindrischer Form und weist ein inneres Gewindeende 37 auf, welches in ein entsprechendes Gewindeloch 45, das auf dem Kopf 32 ausgebildet ist, eingeschraubt ist. Der Stift 36 ist von zylindrischer Form und weist ein inneres Gewindeende 38 auf, welches in ein entsprechendes Gewindeloch 46, das auf dem Kopf 33 ausgebildet ist, eingeschraubt ist. Der Stift 36 ist schlanker als der Riegel 35, d.h. er ist länger und dünner. Der Riegel 35, dargestellt in 1 bis 9, ist von zylindrischer Gestalt bis zu seinem äußeren Ende 39 (abgesehen von den normalen abgefasten Kanten, welche typisch für jedes mechanische Stück sind); in einer Ausführungsformvariante, gezeigt in 10, ist das äußere Ende 39a des Riegels 35 andererseits deutlich abgefast, um so eine stumpfkegelige Form anzunehmen.
  • Im Hauptkörper 11 kann der Riegel 35 in seiner Bewegung gemeinsam mit dem Positionsanzeiger 30 aus dem Gehäuse 20 durch ein geeignetes Riegelloch 25 vorragen; auf die gleiche Weise kann der Stift 36 in seiner Bewegung gemeinsam mit dem Positionsanzeiger 30 aus dem Gehäuse 20 durch ein geeignetes Stiftloch 26 vorragen. Wenn der Positionsanzeiger 30 sich in der Verschlußposition befindet (6 und 9), ragt der Riegel 35 aus dem Gehäuse 20 vor, wohingegen der Stift 36 nicht vorragt; umgekehrt, wenn der Positionsanzeiger 30 sich in der Öffnungsposition befindet (3), ragt der Riegel 35 nicht aus dem Gehäuse 20 vor, wohingegen der Stift 36 vorragt.
  • Der Hauptkörper 11 umfaßt auch eine Öffnung 27, welche im Gehäuse 20 an dieser seiner Seiten ausgeformt ist, die gegenüber der offenen Seite 19 liegt und dem Abteil 23 zugewandt ist. Dementsprechend umfaßt der Positionsanzeiger 30 einen Manövriersitz 34 in der Form eines Lochs, welches im Schlitten 31 nahe dem Kopf 33 ausgeführt ist. Durch die Öffnung 27 ist es daher möglich ein geeignetes Werkzeug 7 einzuschieben, um den Positionsanzeiger 30 ins Gleiten zu bringen.
  • Der Nebenkörper 12 ist aus einem kleinen Block 50 ausgebildet, welcher mit einem Sitz 51 zum Aufnehmen des Riegels 35 ausgestattet ist.
  • Sowohl das Gehäuse 20 auf seiner Seite 19 als auch der kleine Block 50 sind mit Gewindelöchern für den Zusammenbau der zwei Körper 11 und 12 ausgestattet; in 8 und 9 sind die Löcher 28 auf dem Körper 11 sichtbar, wohingegen die analogen Löcher auf dem Körper 12 in den Figuren nicht sichtbar sind.
  • Im Schaukasten 1 sind die Körper 11 und 12 jeweils auf dem Rahmen 5 und auf der Tür 4 angebracht, sodaß, wenn die Tür 4 geschlossen ist, wobei die Dichtung 6 richtig zusammengedrückt ist, um die angestrebte Abdichtung sicherzustellen, der Riegel 35 und der Sitz 51 zur Aufnahme des Riegels gefluchtet sind.
  • Um eine offene Tür 4 zu schließen, ist es notwendig, Druck auf die Tür 4 (durch die Hand oder durch andere Mittel) auszuüben, sodaß die Dichtung 6 entsprechend zusammengedrückt wird und daher die Sitze 51 mit den Riegeln 35 gefluchtet sind. Dann ist es möglich, leicht auf jede der Vorrichtungen 10 mit dem Werkzeug 7 einzuwirken, um so alle jeweiligen Positionsanzeiger 30 in die geschlossene Position zu bewegen, um so jeden Riegel 35 richtig in seinem Aufnahmesitz 51 in Eingriff gelangen zu lassen.
  • Nachdem alle Vorrichtungen 10 geschlossen worden sind, ist es möglich, den Druck auf die Tür 4 wegzunehmen. Die elastische Reaktion der zusammengedrückten Dichtung 6 stellt sicher, daß die Reibung zwischen den zylindrischen Riegeln 35 und den Seiten der Sitze 51 die Loslösung aus dem Eingriff nicht gestatten. Der geschlossene Zustand ist daher aufrecht. In diesem Zustand ragen die Stifte 36 nicht aus den Körpers 11 hervor.
  • Das mögliche Vorragen eines Stifts 36 zeigt sichtbar auf direkte Weise an, daß die entsprechende Vorrichtung 10 offen ist, was ein schnelles Eingreifen ermöglicht, um sie erneut zu schließen.
  • Es sollte beachtet werden, daß mit der Variante aus 10 das Fluchten der Riegel 35 mit den jeweiligen Sitzen 51 im Verschließschritt der Tür erleichtert wird.

Claims (6)

  1. Schließ- und Dichtungsdruckvorrichtung (10) für Türen von Schaukästen, in denen eine Dichtung (6) elastisch zwischen der Tür (4) und einer Rahmenstruktur (5) des Schaukastens (1) zusammengedrückt wird, umfassend einen Hauptkörper (11), der an die Tür (4) oder die Rahmenstruktur (5) angebracht werden soll, und einen Nebenkörper (12), der an dem jeweils anderen der beiden Teile angebracht werden soll, wobei der Hauptkörper (11) umfaßt: – ein schachtelförmiges Gehäuse (20) mit einem Innengleitsitz (21), – eine Positionsanzeige (30), die frei in dem Gleitsitz (21) gleiten kann und zwischen zwei Endpositionen beweglich ist, nämlich einer Verschlußposition und einer weiteren Öffnungsposition, – einen Riegel (35), der an der Positionsanzeige (30) angebracht ist, um von dem Gehäuse (20) durch ein Verriegelloch (25) hindurch vorzustehen, wenn die Positionsanzeige (30) in einer Verschlußposition ist, – eine Zugangsöffnung (27) hin zu dem Gleitsitz (21), durch welche hindurch ein Positionsanzeigebetätigungswerkzeug (7) eingesetzt werden kann, um die Positionsanzeige (30) zwischen deren beiden Betriebspositionen zu verlagern, wobei der Nebenkörper (12) eine Aufnahme (51) für den Riegel (35) aufweist.
  2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, bei der der Hauptkörper (11) einen Anzeigestift (36) umfaßt, der an der Positionsanzeige (30) an einer Stelle angebracht ist, die dem Riegel (35) gegenüberliegt, um von dem Gehäuse (20) durch ein Stiftloch (26) hindurch vorzustehen, wenn die Positionsanzeige (30) offen ist.
  3. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Gleitsitz (21) zwei Abteile (22, 23) umfaßt, die durch eine Trennwand (24) teilweise getrennt sind, und die Positionsanzeige (30) einen flachen Schlitten (31) umfaßt, der an den gegenüberliegenden Enden mit zwei erweiterten Köpfen (32, 33) versehen ist, wobei jeder die ser Köpfe (32, 33) in einem der beiden Abteile (22, 23) des Glitsitzes (21) untergebracht sind.
  4. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Positionsanzeige (30) einen Betriebssitz (34) aufweist, der durch das Betätigungswerkzeug (7) der Positionsanzeige (30) belegbar ist, das durch die Zugangsöffnung (27) hin zu dem Gleitsitz (21) eingesetzt ist.
  5. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Riegel (35) zylindrisch ist.
  6. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Kegel (35) kegelstumpfförmige Enden (392) aufweist.
DE60314001T 2002-10-25 2003-10-15 Schliessvorrichtung für türen Expired - Fee Related DE60314001T2 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
ITMI20022267 2002-10-25
ITMI20022267 ITMI20022267A1 (it) 2002-10-25 2002-10-25 Dispositivo di chiusura per ante
PCT/IT2003/000628 WO2004038140A1 (en) 2002-10-25 2003-10-15 Closing device for doors

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE60314001D1 DE60314001D1 (de) 2007-07-05
DE60314001T2 true DE60314001T2 (de) 2008-01-17

Family

ID=32170729

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE60314001T Expired - Fee Related DE60314001T2 (de) 2002-10-25 2003-10-15 Schliessvorrichtung für türen

Country Status (5)

Country Link
EP (1) EP1558829B1 (de)
AU (1) AU2003279553A1 (de)
DE (1) DE60314001T2 (de)
IT (1) ITMI20022267A1 (de)
WO (1) WO2004038140A1 (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102020205277A1 (de) 2020-04-27 2021-10-28 Siemens Mobility GmbH Schließvorrichtung mit verstecktem Verschluss

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB434924A (en) * 1935-03-11 1935-09-11 Harrison Birmingham Ltd Improvements in or relating to latch bolt and like fastenings
US3938836A (en) * 1974-07-12 1976-02-17 Smith Donald V High strength bolt assembly for doors and the like
US4514996A (en) * 1983-12-16 1985-05-07 Belwith International, Ltd. Sliding door lock
CH686261A5 (de) * 1992-12-23 1996-02-15 Schulte & Co Schlossfab Schlossmechanismus.
GB2282842A (en) * 1993-10-13 1995-04-19 Shieh Jin Ren Adjustable door bolt.
AU685223B2 (en) * 1994-03-24 1998-01-15 Assa Abloy Australia Pty Limited Sliding window or door lock

Also Published As

Publication number Publication date
EP1558829B1 (de) 2007-05-23
WO2004038140A1 (en) 2004-05-06
AU2003279553A1 (en) 2004-05-13
ITMI20022267A1 (it) 2004-04-26
EP1558829A1 (de) 2005-08-03
DE60314001D1 (de) 2007-07-05

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0961558B1 (de) Koffer mit auswechselbaren schalen
DE2366241C2 (de) Kugelgelagerte Teleskopschiene für Schubfächer
EP0771160B1 (de) Koffer mit veränderbarem fassungsvermögen
DE202015005752U1 (de) Stapelbarer Koffer mit Kopplungsverbindung und Sicherung
DE2412114A1 (de) Vorrichtung zum verriegeln bestimmter von mehreren herausziehbaren aufbewahrungseinheiten bei einer aufbewahrungseinrichtung, z.b. einem schrank
DE202005017057U1 (de) Behälter für Lebensmittel
DE69324396T2 (de) Dichtungsvorrichtung für Innentüren
DE60314001T2 (de) Schliessvorrichtung für türen
DE19519507C2 (de) Transportvorrichtung, wie z. B. für Personen- oder Kombinationskraftwagen, mit einem Behälter für langgestrecktes Ladegut, wie z. B. für Skier
DE20017674U1 (de) Lösbare mechanische Verriegelungsanordnung zwischen einem schwenkbaren Deckel und einem Behälter, vorzugsweise einem Gepäckfach
DE19933928A1 (de) Rolladenkasten
DE19700440C1 (de) Schaltschrank mit einer Schranktür-Verriegelung
DE202013012111U1 (de) Möbel, mit mindestens einem schubladenartigen Ausziehteil
DE19513151C1 (de) Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen
DE202015004415U1 (de) Panikverschluss
DE1903282C3 (de) Schubladenschrank
DE2639304A1 (de) Schubladenschrank zum einbau in fahrzeuge
DE512068C (de) Einsatz fuer Tueren
DE421714C (de) Trennbares Scharnier fuer Tueren von Schraenken usw
DE102019209848B3 (de) Stauraumanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit der Stauraumanordnung
DE29823771U1 (de) Vorrichtung zur Aufnahme eines Werbeträgers
DE3345119A1 (de) Vorrichtung zum verriegeln von tueren oder fenstern
DE2842180A1 (de) Isolierbehaelter insbesondere zur aufnahme von speisen
DE2216756C3 (de) Krankenhaus-Nachttisch
EP0714622B1 (de) Schubladenstock mit einem Gehäuse aus Kunststoff

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee